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Okt 19

Elke Ferner, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Elke Ferner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Frauen in der SPD lehnen den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil als künftigen Generalsekretär der Partei ab: “Die Ämter Parteivorsitzender und Generalsekretär sollten paritätisch besetzt sein. Da Martin Schulz Parteivorsitzender bleiben soll, brauchen wir eine weibliche Generalsekretärin”, sagte Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), der “Welt” (Freitag). “Die Frauen in der SPD erwarten, dass die Ankündigung von Martin Schulz, die Partei solle weiblicher werden, in der Realität umgesetzt wird”, fügte sie hinzu.

Zuvor hatte das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” berichtet, Schulz wolle den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil als seinen neuen Generalsekretär vorschlagen.

Okt 19

EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Barcelona (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des katalanischen Parlaments, Carme Forcadell, hat die Untätigkeit der EU im Konflikt um Katalonien kritisiert: In einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Freitag) schreibt sie, ein großer Teil der katalanischen Gesellschaft frage sich, “wie lange noch die europäischen Institutionen die offenkundige Verletzung von Grundrechten in einem der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ignorieren” werden. Sie bezeichnet die Polizeigewalt gegen katalanische Bürger am Tag des Unabhängigkeitsreferendums als den “bisherigen Höhepunkt einer Spirale der Unterdrückung seitens des spanischen Staates”. Forcadell behauptet, dass es in Spanien wieder politische Gefangene gebe.

Denn Demokraten würden für ihre Ideen eingesperrt. So seien die Vorsitzenden der beiden größten Bürgerinitiativen, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, wegen “aufrührerischen Verhaltens” inhaftiert worden, obwohl sie lediglich zu einer friedlichen Mobilisierung aufgerufen hätten. “Angesichts dieser Tatsachen können die europäischen Institutionen nicht weiter darauf verweisen, es handele sich um eine interne Angelegenheit”, schreibt Forcadell. Europa könne nicht mehr wegsehen. Denn in Spanien würden die Grundrechte verletzt, die im EU-Vertrag festgehalten sind. Dabei sei es die Verpflichtung der europäischen Institutionen, diese Rechte zu garantieren. Forcadell kritisiert ferner den spanischen Ministerpräsidenten, Mariano Rajoy, weil er einen Dialog ausschlage und für einen politischen Konflikt keine politische Lösung suche. Trotz massiver Beeinträchtigungen hätten am 1. Oktober bei dem Referendum mehr als 2,2 Millionen Menschen abgestimmt; davon sprachen sich 90 Prozent für die Unabhängigkeit aus. Der katalanische Präsident, Carles Puigdemont, habe vorübergehend die Umsetzung des Resultats suspendiert, um dem Angebot zum Dialog und einer internationalen Vermittlung Priorität einzuräumen, so Forcadell.

Okt 19

Air Berlin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Air Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitarbeiter der insolventen Air Berlin haben womöglich die Auswahl unter mehreren Tausend Jobangeboten – allein durch die Berliner Landesverwaltung. Der Berliner Senat warb am Donnerstag am Hauptsitz der Fluggesellschaft um Mitarbeiter. Das Stellenangebot reiche von Positionen in der Berliner Verwaltung, Polizei, Feuerwehr, Bürgerämter, Landesflüchtlingsamt über technische Berufe für das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) bis zu Positionen in den Bereichen Schule und Bildung sowie dem Justizdienst, teilte Air Berlin mit.

“Wir sind zuversichtlich, dass viele Mitarbeiter von Air Berlin eine neue Stelle beim Land finden werden”, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Es war die dritte “Jobbörse” dieser Art.

Okt 19

Tastatur, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tastatur, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Elf Prozent der Jugendlichen im Alter von zehn bis 18 Jahren sind in der Lage, eigene Programme zu schreiben oder Webseiten zu erstellen. Dies geht aus einer Umfrage von Bitkom Research hervor. “Smartphones und Tablets gehören für viele Kinder und Jugendliche wie selbstverständlich zum Alltag. Aber nur die wenigsten wissen, wie die Geräte eigentlich funktionieren”, beklagte Bitkom-Geschäftsleiter Christian Kulick.

Grundlage der Zahlen ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Branchenverbandes Bitkom durchgeführt hat. Dabei wurden 663 Jugendliche befragt. Die Auswahl der Befragten sei “repräsentativ”, teilte das Institut mit.

Okt 19

SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Martin Schulz will den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil offenbar als seinen neuen Generalsekretär vorschlagen. Das berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (RND) am Donnerstag unter Berufung auf Parteikreise. Schulz will Klingbeil demnach schon kommende Woche dem Parteipräsidium vorschlagen.

Beim SPD-Parteitag im Dezember soll er dann gewählt werden. Klingbeil würde damit auf Hubertus Heil folgen, der seinen Abschied von dem Posten angekündigt hat. Der SPD-Digitalpolitiker gilt innerhalb der SPD als Nachwuchshoffnung. Bei der Bundestagswahl hatte er seinen Wahlkreis in Niedersachsen gegen den Bundestrend von der CDU zurückgewinnen können. Zuvor war er bereits als Kandidat für den Posten des Fraktionsgeschäftsführers gehandelt worden.

Okt 19

Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Frank Kupfer, hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. “Sie sollte zumindest in ihrer Haltung Konsequenzen ziehen”, sagte Kupfer am Donnerstag im “Deutschlandfunk”. Merkels verteidigende Haltung und mangelnde Einsicht sei nicht, “was der Wähler von ihr erwartet”.

Die Bundes-CDU müsse ihre Flüchtlingspolitik umstellen, so Kupfer. Auch wenn es für das schlechte Wahlergebnis bei der Bundestagswahl “sicherlich auch eine sächsische Komponente” gebe, liege der Hauptanteil aber an der Politik der Bundesregierung und insbesondere an der Flüchtlingspolitik, so Kupfer weiter. Am Mittwoch hatte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) für Dezember seinen Rücktritt angekündigt. Als möglicher Nachfolger wird Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer gehandelt.

Okt 19

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:35 Uhr wurde der DAX mit rund 12.958 Punkten berechnet, ein Minus von 0,65 Prozent gegenüber dem Xetra-Schluss vom Vortag. Nachdem die katalanische Regionalregierung ein weiteres Ultimatum der spanischen Zentralregierung zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen verstreichen ließ, hatte der Index zunächst deutlich nachgelassen, sich dann aber wieder etwas erholt.

An der Spitze der Kursliste stehen aktuell die Papiere von Vonovia entgegen dem Trend im Plus, während die Aktien von SAP, Thyssenkrupp und BMW mit deutlichen Verlusten am Ende der Kursliste zu finden sind. Der Nikkei-Index hatte zuletzt zugelegt und mit einem Stand von 21.448,52 Punkten geschlossen (+0,40 Prozent). Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,1805 US-Dollar (+0,10 Prozent).

Okt 19

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Spitzendiplomat Antony Blinken hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten schwer beschädigt zu haben. Der frühere US-Vizeaußenminister kritisierte im “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) die Folgen der Entscheidung Trumps, Nachbesserungen beim internationalen Atomabkommen mit Iran zu verlangen. “Die Bedeutung unserer Zusagen steht infrage, überall, in jedem Abkommen”, sagte Blinken der Zeitung.

“Jeder, der sich mit den USA auf Geschäfte einlässt, muss sich fragen, ob unsere Unterschrift mehr wert ist als das Blatt, auf dem sie steht.” Blinken hofft, dass der US-Kongress Trumps Forderung nach neuen Sanktionen nicht nachkommt. “Das Ergebnis neuer Sanktionen wäre entweder ein erhöhtes Risiko für einen Konflikt mit Iran oder eine Krise der transatlantischen Allianz”, warnte er. Blinken war an den Verhandlungen über den Iran-Deal in prominenter Rolle beteiligt. Zudem zählt er zu den Architekten der Strategie zur Zerschlagung des Islamischen Staats. Nach der Befreiung der IS-Hochburg Rakka beginne nun eine noch schwerere Mission: “Nämlich zu verhindern, dass sich aus der Asche des Kalifats ein IS 2.0 erhebt.” Die EU müsse angesichts der Unzuverlässigkeit der Trump-Regierung womöglich eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln. Es sei “wohl keine schlechte Idee für Europa, Zeit, Energie und Geld darauf zu verwenden sicherzustellen, dass es sich im Notfall selbst verteidigen kann”, sagte Blinken. Dafür brauche es die Führungskraft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. “Leider gibt es in beiden Ländern Kräfte, die in eine andere Richtung streben”, räumte er ein. Umso bedauerlicher sei es, “dass die USA dabei nicht helfen”.

Okt 19

Polizeistreife im Einsatz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeistreife im Einsatz, über dts Nachrichtenagentur

Remscheid (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Landstraße 101 im Norden des Oberbergischen Kreises im Regierungsbezirk Köln ist am Donnerstagmorgen ein 53 Jahre alter Autofahrer bei einem Frontalzusammenstoß ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte ein 52-jähriger Mann die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und war in den Gegenverkehr geschleudert worden, wo er mit dem 53-Jährigen zusammenstieß, teilte die Polizei mit. Der 53-Jährige starb noch am Unfallort, während der Fahrer des anderen Autos mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert wurde, so die Beamten weiter.

Die L 101 wurde für mehrere Stunden gesperrt.

Okt 19

Spanische Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Spanische Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Kataloniens Regionalregierung ein weiteres Ultimatum der Zentralregierung zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen verstreichen ließ, will Madrid offenbar mit der Aufhebung der katalanischen Autonomie beginnen. Dazu werde am Samstag eine außerordentliche Kabinettssitzung stattfinden, teilte die spanische Zentralregierung am Donnerstagmorgen mit. Dabei sollen die notwendigen Schritte beschlossen werden.

Konkret geht es um die Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung, die der Regierung in Madrid erlauben würde, Kataloniens Regionalregierung zu entmachten. Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hatte Madrid am Donnerstagmorgen erneut zum Dialog aufgefordert. In einem Brief an den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy drohte er mit einer formalen Unabhängigkeitserklärung, falls sich die Zentralregierung nicht zu Gesprächen bereit erkläre.