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Apr 15

Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitglieder des wichtigen Verbandes der Familienunternehmer lehnen SPD-Pläne für ein “solidarisches Grundeinkommen” ab. Das berichtet die “Bild” (Montagsausgabe). Der Verband hat seine Mitglieder gefragt, was sie von den SPD-Plänen für ein “solidarisches Grundeinkommen” halten.

Dabei sollen Langzeitarbeitslose bei kommunalen Unternehmen über Mindestlohnniveau (1.500 Euro monatlich) beschäftigt werden. 91 Prozent der Mitglieder glauben demnach nicht, dass dadurch mehr Langzeitarbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt (nicht staatlich) eingegliedert werden. Neun Prozent glauben es.

Apr 15

Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur

Schwäbisch Hall (dts Nachrichtenagentur) – Beim Zusammenstoß zwischen einem Ultraleichtflugzeug und einem Sportflugzeug sind am Sonntagnachmittag bei Schwäbisch Hall in Baden-Württemberg mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei mit. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hätten beide Maschinen gegen 16:15 Uhr am Adolf-Würth-Airport zur Landung angesetzt, als es zu dem Unglück kam.

Bei den Toten handelt es sich um den Piloten des Ultraleichtflugzeugs und eine Person aus dem Sportflugzeug. Ob sich noch weitere Personen im Sportflugzeug befanden, sei derzeit noch unbekannt. Die Einsatzmaßnahmen gestalten sich nach Angaben der Polizei als schwierig. Auch die Identität der Toten sei noch nicht geklärt.

Apr 15

Péter Gulácsi (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Péter Gulácsi (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In der Sonntagabendpartie des 30. Bundesliga-Spieltags hat Leipzig in Bremen mit einem 1:1 unentschieden gespielt. Niklas Moisander brachte die Gastgeber in der 28. Minute zunächst in Führung, Ademola Lookman glich in der 50. Minute für Leipzig aus. Werder war in er ersten Halbzeit haushoch überlegen, Leipzig hatte in Durchgang zwei eine Chance nach der anderen, bis zum Schluss war für beide Teams alles möglich.

Damit ist Leipzig auf dem Europa-League-Platz fünf – vier Punkte entfernt von den Champions-League-Plätzen. Bremen ist auf Rang zwölf.

Apr 15

Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert für Syrien eine Übergangsregierung und eine Verfassungsreform. Am Ende dieses Prozesses müssten Wahlen stehen, sagte Maas am Sonntag dem ARD-Magazin “Bericht aus Berlin”. “Alle Gruppen in Syrien müssen sich in einer Lösung wiederfinden”, so der Außenminister.

Das müssten auch die Russen akzeptieren, “die nur die Interessen des Regimes vertreten”. Die Bundesregierung suche nun nach Formaten, in denen ein solcher Prozess vorangebracht werden könnte. Im ZDF wurde er wenige Minuten später deutlicher und kündigte eine diplomatische Initiative an. “Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen”, sagte Maas der ZDF-Sendung “Berlin direkt”. Deutschland werde von den internationalen Partnern dazu in Anspruch genommen. “Das wollen wir auch tun”, so Maas. Dabei räumte er ein, dass eine diplomatische Initiative in dem seit Jahren dauernden Konflikt spät komme. “Spät ist es ganz sicherlich, aber es ist notwendig, dass wir jetzt tätig werden.”

Apr 15

Kaufhof, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kaufhof, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi will sich bei den Tarifverhandlungen mit Galeria Kaufhof nicht am Sanierungstarifvertrag orientieren, den sie vor Jahren mit Karstadt abgeschlossen hat. “Das ist für uns kein Vorbild”, sagte Verhandlungsführer Bernhard Franke dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). Da sei damals nicht klar genug vereinbart worden, wie und wann die Rückkehr in den Flächentarif geschieht.

Die Tarifkommission der Gewerkschaft hatte am Freitag zugestimmt, mit dem Management von Galeria Kaufhof in Verhandlungen über einen Sanierungstarifvertrag zu treten. Voraussetzung, so Franke, sei jedoch, dass Verdi nicht nur über Tarife reden dürfe, sondern auch auf das Sanierungskonzept Einfluss nehmen könne. “Das, was uns die Kaufhof-Leitung geschickt hat, wird nicht zur Sanierung führen, sondern nur zu dauerhafter Lohnsenkung”, kritisierte er. Verdi hat zwei Wirtschaftsprüfer beauftragt, die in den vergangenen Wochen die Bilanzen von Kaufhof und die Sanierungspläne einsehen durften. Sie sollten beurteilen, ob das Unternehmen sanierungsbedürftig ist – und ob es überhaupt sanierungsfähig ist. “Die Arbeit unserer Sachverständigen hat uns überzeugt, dass es sinnvoll ist, in Gespräche einzutreten”, sagte Verhandlungsführer Franke. “Sie haben uns aber auch aufgezeigt, dass es Sanierungsalternativen gibt, die besser sind.” Entscheidend für Verdi ist es, dass ein neuer Tarifvertrag für Kaufhof nur für eine klar definierte Übergangszeit gilt und von Anfang an eine Rückkehr in den Flächentarif vereinbart wird. “Wir wollen nicht den Sargnagel für den Flächentarif liefern”, sagte Franke.

Apr 15

Facebook, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Facebook, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Hamburger Verlagshaus Gruner und Jahr will von der aktuellen Krise von Facebook profitieren und baut darauf, dass Anzeigenkunden wieder zu den klassischen Medien zurückkehren. “Ich spüre, dass ein gewisser Verdruss in der Werbewirtschaft entsteht, die ersten Unternehmen wenden sich ab”, sagte Julia Jäkel, Vorsitzende der Geschäftsführung von Gruner und Jahr, der “Süddeutschen Zeitung” (Montagsausgabe). Facebook sei nicht mehr so attraktiv.

In den vergangenen Jahren hatten immer mehr Anzeigenkunden in Internetwerbung investiert. “Das Pendel war extrem weit ausgeschlagen, ich habe das immer für eine irrationale Überhöhung gehalten”, sagte Jäkel. Die Faszination der neuen Technik habe da sicher eine Rolle gespielt. Und: “Nun stellen die ersten Werbekunden fest: Es gibt kaum Kontrolle, in welchem Kontext die Anzeigen erscheinen, das Werbeerlebnis ist flüchtig, ein wirklich inspirierter Markenaufbau gelingt dort nicht. Das kann so auf Dauer nicht gutgehen.” Jäkel kritisierte zudem die Geschäftspraktiken von Facebook. Das Sammeln privater und intimer Daten sei zum Geschäftszweck geworden. “Das Unternehmen experimentiert, wie einige andere aus dem Silicon Valley auch, sozusagen im Livebetrieb an der Gesellschaft. Das tut niemandem gut”, sagte Jäkel der SZ. Der Glaube, dass Technologie immer alles lösen kann, habe zu lange das Handeln bestimmt. Damit müsse sich jetzt Facebook, die Gesellschaft und am Ende auch die Politik auseinandersetzen. Nach den jüngsten Algorithmus-Änderungen würden aber deutlich weniger Leser von Facebook zu Gruner und Jahr kommen, die Bedeutung des sozialen Netzwerks für den Verlag nehme ab. Gruner und Jahr gehört zu hundert Prozent zu Bertelsmann.

Apr 15

Julia Klöckner, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Julia Klöckner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung bahnt sich neuer Streit um die Zukunft des Unkrautgifts Glyphosat an. Die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist skeptisch, ob ein Verbot möglich ist. “Verbote haben nicht immer Bestand”, sagte Klöckner der “Süddeutschen Zeitung” (Montagsausgabe).

Die CDU-Politikerin verweist auf Bedenken aus Brüssel beim aktuellen Präzedenzfall Österreich. “Das österreichische Bundesland Kärnten hat eines ausgesprochen. Die EU-Kommission hat ernsthafte rechtliche Bedenken angemeldet”, sagte Klöckner. Dagegen hatte die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen schnellen und kompromisslosen Ausstieg bis 2021 gefordert. Schon die alte Bundesregierung hatte sich im Streit um die richtige Haltung zu Glyphosat zerstritten. Bauernverbände hatten sich gegen ein striktes Ausstiegsdatum ausgesprochen. Zwar will auch Klöckner gegen den Einsatz des Stoffes vorgehen – neben der Einschränkung des Privateinsatzes allerdings vor allem mit der Suche nach Alternativen. “Wir müssen Glyphosat überflüssig machen”, kündigt Klöckner an und in jedem Fall stärker “in die Forschung nach alternativen Pflanzenschutzmitteln investieren. Das wird die Zukunft sein.” Der Koalitionsvertrag legt lediglich fest, die “Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden”. Der Stoff ist umstritten, weil er die Artenvielfalt beeinträchtigt. Umstritten ist, ob er beim Menschen Krebs auslöst. Klöckner kündigte an, in der Auseinandersetzung mit dem Umweltministerium auf die Kabinettskollegin zuzugehen. “Ich will, dass wir das Umwelt- und das Landwirtschaftsministerium versöhnen und nicht uns gegeneinander profilieren. Das hilft sonst keinem in der Sache weiter.” Die Landwirtschaft nahm sie gegen zuletzt heftige Kritik in Schutz. “Wir müssen weg von den stimmungsgeladenen Zuschreibungen, nach dem Motto: Eine Berufsgruppe ist schuld, und die sitzt in diesem Fall auf dem Trecker.”

Apr 15

Deutsche Bank, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Deutsche Bank, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bank muss offenbar auf Anordnung der EZB-Bankenaufsicht in einer Simulation durchrechnen, was die Abwicklung des eigenen Investmentbankings kosten würde. Das schreibt die “Süddeutsche Zeitung” in ihrer Montagsausgabe. Die Berechnungen laufen demnach seit einigen Monaten.

Es sei das erste Mal, dass die Aufsichtsbehörde diese Maßnahme für eine Großbank beschlossen habe, schreibt die Zeitung. Später sollen weitere Geldhäuser folgen. Die Bankenaufsicht möchten dem Bericht zufolge wissen, wie sich der Wert des Kapitalmarkt- und Derivategeschäfts bei der Deutschen Bank entwickeln würde, wenn sie als solvente Bank ein abruptes Ende des Neugeschäfts simuliert. Es geht demnach nicht darum, die Abwicklung im Fall einer Pleite zu simulieren, was um ein vielfaches teurer und schwieriger wäre. Die EZB kommentierte die Informationen der Zeitung mit dem Hinweis, dass sie den Banken generell viele Aufgaben gebe. Die Deutsche Bank teilte mit, sie berechne für Regulatoren routinemäßig “die Konsequenzen einer geordneten Abwicklung von Positionen in unseren Handelsbüchern”.

Apr 15

Armin Laschet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Armin Laschet, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will den Landtag in dessen Sitzungswoche Ende April über die Pläne für eine Ruhrkonferenz unterrichten. “Mir ist es wichtig, dass bei diesem nachhaltigen Prozess neben Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft auch das Parlament von Anfang an eng eingebunden ist”, sagte Laschet der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). “Der Dialog der Ruhrkonferenz lebt auch davon, dass er parteiübergreifend zum Wohle Nordrhein-Westfalens geführt wird.”

Laschet hatte am Wochenende beim Initiativkreis Ruhr in Dortmund erstmals Details zu der Konferenz vorgestellt. “Der Zuspruch für unsere ersten vorgestellten Ideen zu einer ganz neuen Ruhrkonferenz macht deutlich, wie viel Potenzial in der Idee steckt”, sagte Laschet der Zeitung. Dies sei eine “große Chance für ganz NRW und darüber hinaus”.

Apr 15

World Trade Organization WTO in Genf, über dts Nachrichtenagentur
Foto: World Trade Organization WTO in Genf, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Regierung hat die von der EU geplante Digitalsteuer scharf kritisiert. Washington werfe der EU vor, dass der Entwurf zur Besteuerung von großen Digitalkonzernen gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verstoße, berichtete das “Handelsblatt” (Montagsausgabe). Das hätten US-Vertreter kürzlich in einer Gesprächsrunde der Industrieländerorganisation OECD deutlich gemacht.

Die US-Regierung moniert demnach, dass die Steuer vor allem auf US-Konzerne wie Apple, Facebook und Google ziele. Hinter der Kritik könnte sich auch eine indirekte Drohung verbergen, notfalls bei der WTO zu klagen. Im Bundesfinanzministerium halte man die US-Einlassungen für eine Retourkutsche, schreibt die Zeitung. Schließlich hatten die Europäer ihrerseits die Frage aufgeworfen, ob die US-Steuerreform WTO-rechtswidrig sei. Trotzdem nimmt man den Vorwurf in Berlin ernst. In Teilen der Großen Koalition besteht die Sorge, dass ein Streit um die Digitalsteuer die derzeit mit Washington laufenden Handelsgespräche zusätzlich belasten könnte. Seit US-Präsident Donald Trump mit Zöllen auf europäische Produkte droht, sind die Beziehungen angespannt. Auch andere EU-Staaten warnen davor, zu diesem Zeitpunkt die Amerikaner mit einer Digitalsteuer zu provozieren. “Wir haben zwischen Europa und den USA derzeit ohnehin sehr schwierige Diskussionen über die Handelspolitik”, sagte der irische Finanzminister Paschal Donohoe der Zeitung. “Wir glauben, dass die EU jetzt keine Steuerprojekte angehen sollte, die unsere Beziehungen weiter belasten könnten und die Gespräche noch schwieriger machen.” Donohoe plädierte dafür, das Problem der Besteuerung der Digitalwirtschaft auf globaler Ebene im Rahmen der OECD gemeinsam zu lösen. Die EU-Kommission hatte ihren Entwurf vor wenigen Wochen vorgelegt und war damit international vorgeprescht, vor allem auf Wunsch Frankreichs, aber auch Deutschlands.