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Apr 05

Timo Werner (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Timo Werner (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – In der Europa League hat RB Leipzig das Viertelfinal-Hinspiel gegen Olympique Marseille mit 1:0 gewonnen. Timo Werner schoss in der Nachspielzeit der ersten Hälfte den Treffer. Marseille war auch gut, aber nicht besser als die Gastgeber – das Ergebnis ging in Ordnung.

Parallel spielten Arsenal – ZSKA Moskau 4:1, Atletico – Sporting Lissabon 2:0 und Lazio Rom – Salzburg 4:2. Die Rückspiele sind am 12. April 2018.

Apr 05

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Der Dow schloss bei 24.505,22 Punkten und damit 0,99 Prozent über Mittwochsschluss. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.665 Punkten im Plus gewesen (+0,82 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.605 Punkten (+0,74 Prozent).

Die in den letzten Wochen vorherrschende Angst vor einem Handelskrieg zwischen den USA und China verlor zunehmend ihren Schrecken. Grund waren unter anderem Äußerungen von Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow, wonach die geplanten Zölle auf chinesische Produkte Teil einer Verhandlungsstrategie sein könnten – und womöglich gar nicht in Kraft treten. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,2236 US-Dollar (-0,38 Prozent). Auch der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.325,95 US-Dollar gezahlt (-0,55 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,84 Euro pro Gramm.

Apr 05

Carles Puigdemont am 10.10.2017, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Carles Puigdemont am 10.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

Neumünster (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts, den ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont unter Auflagen freizulassen, hat sich dieser dankbar gezeigt. “Wir sehen uns morgen. Vielen Dank an alle!”, schrieb Puigdemont in einer ersten Stellungnahme am Donnerstagabend auf Twitter.

Das Gericht hatte zwar einen Auslieferungshaftbefehl wegen Veruntreuung erlassen, diesen aber gleichzeitig außer Vollzug gesetzt – unter anderem gegen die Zahlung einer Sicherheit in Höhe von 75.000 Euro. Laut eines Berichts der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagausgabe) muss sich Puigdemont regelmäßig einmal pro Woche bei der Polizei in Neumünster melden. Auch darf der katalanische Separatistenführer die Bundesrepublik nicht ohne Zustimmung der Generalstaatsanwaltschaft verlassen. Selbst einen Wechsel seines Aufenthaltsortes innerhalb Deutschlands müsse Puigdemont unverzüglich bekannt geben, schreibt die Zeitung. Puigdemont war am 25. März nach der Einreise aus Dänemark von der deutschen Polizei festgenommen worden und saß seitdem in der Justizvollzugsanstalt Neumünster.

Apr 05

Gefängnis, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gefängnis, über dts Nachrichtenagentur

Schleswig (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont kommt vorerst unter Auflagen frei. Das entschied das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht am Donnerstag. Ein erlassener Auslieferungshaftbefehl wegen Veruntreuung werde vorerst außer Vollzug gesetzt.

Der Strafsenat sei der Auffassung, dass hinsichtlich des Vorwurfs der “Rebellion” eine Auslieferung unzulässig sei. Das dem Verfolgten zur Last gelegte Verhalten wäre in der Bundesrepublik Deutschland nach hier geltendem Recht nicht strafbar, so die Richter. Der in Betracht kommende Straftatbestand des Hochverrats sei ebenfalls nicht erfüllt, weil es an dem Merkmal der “Gewalt” fehle. Etwas anderes gelte aber für den Vorwurf der “Korruption” in Form der Untreue. Dies sei eine konkrete, auch nach deutschem Recht strafbare Handlung. Anhaltspunkte dafür, dass Puigdemont der Gefahr politischer Verfolgung ausgesetzt sein könnte, sind nach Ansicht des Gerichts aber nicht ersichtlich. Zu den Auflagen der Haftverschonung gehört unter anderem die Zahlung einer Sicherheit in Höhe von 75.000 Euro. Puigdemont war am 25. März nach der Einreise aus Dänemark von der deutschen Polizei festgenommen worden und saß seitdem in der Justizvollzugsanstalt Neumünster.

Apr 05

Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer fordern Korrekturen an der geplanten EU-Digitalsteuer. Falsch ausgestaltet könne eine solche Steuer dem Standort Deutschland schaden und Mindereinnahmen für die Länder bedeuten. “Es muss sichergestellt werden, dass durch die Vorschläge keine neuen Verwerfungen im europäischen Binnenmarkt entstehen, insbesondere nicht für den exportorientierten Standort Deutschland”, heißt es in einer Beschlussvorlage des CDU-geführten nordrhein-westfälischen Finanzministeriums für die kommende Bundesratssitzung, über die das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) berichtet.

Die Einführung der Steuer bedürfe einer eingehenden Prüfung, heißt es in der Vorlage. Konkret fordert NRW die Bundesregierung auf, darauf hinzuwirken, den Kreis der betroffenen Unternehmen einzugrenzen. Firmen, die digitale Dienstleitungen wie Werbung und Vermittlung nur als Nebengeschäft erbringen, sollten von der Steuer ausgenommen werden. “Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss insbesondere dafür sorgen, dass es auf dem Weg zu fairen und wirksamen internationalen Vereinbarungen nicht zu ungewollten Nachteilen für unseren weltweit erfolgreichen Wirtschaftsstandort kommt”, sagte der nordrhein-westfälische Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU). Außerdem fürchtet NRW, eine Digitalsteuer könne zu Mindereinnahmen bei den Bundesländern führen, weil eine solche Steuer Auswirkungen auf die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern habe. “Der Bundesrat fordert die Bundesregierung mit Nachdruck auf, eine angemessene finanzielle Beteiligung der Länder an den Steuereinnahmen sicherzustellen”, heißt es in dem Papier. Grundsätzlich werden die EU-Pläne in der Vorlage aber begrüßt: “Wenn mit deutschen und europäischen Daten erzielte Gewinne nicht besteuert werden, verletzt dies massiv das Gebot der Fairness.”

Apr 05


Foto: Bundeswehr-Panzer “Fuchs”, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die schwarz-rote Koalition will bei Rüstungsaufträgen eine Wende zur Rüstungs-Industriepolitik vollziehen. Wichtige Waffensysteme sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen europaweit ausgeschrieben werden. “Ich glaube nicht, dass europäische Ausschreibungen im Verteidigungsbereich zu guten Lösungen im nationalen Sicherheitsinteresse führen”, sagte Unions-Haushälter Eckhardt Rehberg (CDU) dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe).

“Deshalb sollten auch wir zu nationalen Vergabeverfahren zurückkehren.” Denn: “Frankreich und Italien haben noch nie einen Rüstungs-Großauftrag nach außen vergeben”, sagte Rehberg. Die Hoffnung der Großen Koalition: Neue Waffensysteme sollen schneller bei der Bundeswehr ankommen, wenn der Staat sich auf nationale Vergaben fokussiert. Die Kooperation mit europäischen Partnern, die sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf die Fahnen geschrieben hat, soll unter Beteiligung der Regierungen ebenfalls leichter zustandekommen. “Bei der Bundeswehr herrscht sichtbarer Mangel”, stellt auch der SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler fest. Rüstungsvorhaben im Umfang eines zweistelligen Milliardenbetrags sind in Planung. Um die Beschaffungsprozesse zu beschleunigen, prüfe die Koalition, “wie wir Vergaben einfacher und schneller gestalten können”, sagte Hitschler dem “Handelsblatt” weiter. Dies wurde auch im Koalitionsvertrag festgelegt. Das europäische Vergaberecht ermöglicht nationale Vergabeverfahren für das Militär. Der Artikel 346 des Lissabon-Vertrags erlaubt den EU-Mitgliedsstaaten ausdrücklich, bei der Beschaffung von Rüstungsgütern ihre “wesentlichen Sicherheitsinteressen” wahren zu dürfen und von Ausschreibungen abzusehen.

Apr 05

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der hohen Zahl der Asylverfahren will die Union die bestehenden gesetzlichen Regelungen verschärfen. Gerade der individuell ausgestaltete Rechtsschutz von Entscheidungen in Asyl- und Flüchtlingssachen biete “Fehlanreize”, die beseitigt werden müssten, sagte der Vize-Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Heribert Hirte (CDU), dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Denn die bisherige Praxis habe sich in den letzten Jahren “in weiten Teilen zu einem Geschäftsmodell für die Anwaltschaft entwickelt.”

Hirte plädierte dafür, sämtliche Verwaltungsverfahren auf den Prüfstand zu stellen. Geboten sei eine “Vereinfachung, Entschlackung und Zusammenfassung von Abläufen auch über das bisherige Maß hinaus, zum Beispiel durch Zusammenfassen von Verfahren verschiedener Familienmitglieder.” “Dadurch können insbesondere eine Doppelung von Verfahrenshandlungen, etwa bei der Registrierung, vermieden werden”, sagte der CDU-Politiker. Außerdem schlug Hirte vor, über “billigere Mittel des kollektiven Rechtsschutzes als Alternative” nachzudenken. Asylbewerber könnten etwa zur “Teilnahme an Kollektivberatungen über ihre Rechte, aber auch über den Ablauf des Verfahrens einschließlich der Folgen von Falschaussagen oder unterlassener Mitwirkung am Verfahren” verpflichtet werden. Einem möglichen Missbrauch von Asylverfahren durch “falsche oder zu wohlwollende Gutachten” will Hirte durch einen “verstärkten Rückgriff auf Amtsärzte und andere öffentlich-rechtliche Sachverständige oder zumindest eine Gruppe besonders akkreditierter Ärzte” Vorschub leisten. Der Rechtspolitiker regte angesichts einer geringen Erfolgsquote bei Widersprüchen in Asyl- und Ausländerangelegenheiten überdies die Aussetzung solcher Widerspruchsverfahren an. Außerdem sprach er sich für die Einführung der “Gerichtskostenpflichtigkeit” aus, “um die Staatskasse zumindest in der Überzahl der erfolglosen Verfahren von den Kosten zu entlasten”. Hirte zitierte Schätzungen, wonach der individuelle Rechtsschutz 30 Prozent der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen ausmache. “Diese Mittel wären besser zur Beseitigung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern oder zur Integration von Flüchtlingen bei uns investiert”, sagte der CDU-Politiker. Die Verwaltungsrichter sehen ebenfalls Handlungsbedarf. “Die Asylwelle, die zunächst in den Erstaufnahmeeinrichtungen und dann im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgelaufen war, ist jetzt voll bei den Verwaltungsgerichten gelandet”, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter (BDVR), Robert Seegmüller, dem “Handelsblatt”. Das seien Fälle, die die Asylbehörde Bamf bereits abschlägig entschieden habe. Derzeit, so Seegmüller, gebe es etwa 350.000 anhängige asylgerichtliche Verfahren, die abgearbeitet werden müssen. “Ein einzelner Verwaltungsrichter müsste knapp 3.000 Jahre schuften, um alle diese Verfahren abzuarbeiten.” Denn im Schnitt bearbeiteten die Richter 120 Verfahren pro Jahr.

Apr 05

Händler an einer Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Händler an einer Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.305,19 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,90 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund wurden sich ausbreitende optimistische Einschätzungen des Handelsstreits zwischen den USA und China genannt.

Nach Ansicht vieler Marktkommentatoren bleibt den USA gar nichts anderes übrig, als sich mit China am Ende doch noch zu einigen, weil die Abhängigkeit zu hoch ist. Ganz vorne mit dabei waren am Donnerstag Aktien der Deutschen Bank, Fresenius und Linde. Mit vergleichsweise kleinen Zugewinnen von deutlich unter einem Prozent standen die Energieversorger Eon und RWE gemeinsam am Ende der Kursliste. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,2231 US-Dollar (-0,42 Prozent).

Apr 05

Polizisten in Russland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizisten in Russland, über dts Nachrichtenagentur

London (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Historikers und Spionage-Experten Christopher Nehring hat Russland kein erkennbares Motiv für den Giftanschlag auf Ex-Agent Sergej Skripal. “Eigentlich ist es ungewöhnlich, dass eine Person wie Skripal umgebracht werden soll. Er war schon ausgetauscht, eigentlich war damit die Sache abgeschlossen”, sagte der Forschungsleiter am Deutschen Spionagemuseum in Berlin dem “Mannheimer Morgen” (Freitagausgabe).

Die Ausweisung der vier Diplomaten aus Russland sei für Deutschland unterdessen verkraftbar, betont Nehring. Zwar könne eine solche Maßnahme enorme Auswirkungen auf die Arbeit der Botschaft haben. “Bei nur vier ausgewiesenen Diplomaten dürften diese sich aber in Grenzen halten”, sagte Nehring. Skripal und seine Tochter waren vor fast vier Wochen mit einem nach Ansicht der Briten in der Sowjetunion produzierten Kampfstoff vergiftet worden. Die Frage nach der Verantwortung für den Anschlag führte zu erheblichen diplomatischen Verwerfungen.

Apr 05

Marco Buschmann, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Marco Buschmann, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann fordert einen Komplett-Umbau der Sozialsysteme in Deutschland. “Wir brauchen Anreize für Arbeit, nicht für Schwarzarbeit”, sagte Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (RND/Freitagausgaben). Das Netto-Einkommen von Geringverdienern sei im Vergleich zu den Regelsätzen und Bezügen von Hartz-IV-Empfängern zu niedrig.

“Ein verheirateter Arbeitnehmer mit zwei Kindern muss 2.500 Euro brutto im Monat verdienen, um über das gleiche Geld zu verfügen wie ein vergleichbarer Hartz-IV-Empfänger. Wer geht noch arbeiten, wenn er weniger im Portemonnaie hat als jemand, der zu Hause bleibt? Geringverdienern muss wieder mehr Netto bleiben. Das ist die beste Motivation”, so der FDP-Politiker. Buschmann sprach sich dafür aus, das Prinzip des sogenannten Lohnabstandsgebots wiedereinzuführen. Dies sollte bis zu seiner ersatzlosen Streichung nach den Hartz-IV-Reformen verhindern, dass der aus Steuermitteln finanzierte Regelbedarf der Sozialhilfe zu einem höheren verfügbaren Einkommen führt als der Einsatz der eigenen Arbeitskraft bei Vollzeittätigkeit. FDP-Politiker Buschmann spricht sich für großzügigere Hinzuverdienstregelungen aus: “Ich bin davon überzeugt, dass es einen großen Anreiz zur Aufnahme einer geregelten Tätigkeit darstellen würde, wenn Langzeitarbeitslose bei Teilzeitbeschäftigungen mehr vom selbst verdienten Geld behalten dürfen.” Laut Buschmann gibt es zurzeit mehr als hundert unterschiedliche Zusatzleistungen für Bezieher von Sozialleistungen: “Wir müssen das System verschlanken und vereinfachen. Nur so können wir die gesamtstaatlich jährlich zur Verfügung gestellten knapp 500 Milliarden Euro für Sozialausgaben klüger verwenden. Die Frage nach mehr Geld ist deshalb falsch. Die Frage nach einem intelligenteren Einsatz dieser gewaltigen Summe ist die richtige.”