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Mrz 31

Vedad Ibisevic (Hertha BSC), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Vedad Ibisevic (Hertha BSC), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am 28. Spieltag in der Fußball-Bundesliga haben sich Hertha BSC und der VfL Wolfsburg mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Für die Berliner war das Remis unbefriedigend, der VfL konnte sich angesichts schwacher Leistung mit dem einen Punkt zufrieden geben. 35.000 Zuschauer sahen eine uninspirierte Partie – am Ende gab es Pfiffe.

Damit ist die Alte Dame auf Platz zehn, Wolfsburg auf Platz 15.

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Mario Götze (BVB), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mario Götze (BVB), über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Bayern sind am 28. Spieltag noch nicht Meister der Bundesliga – am BVB hätte es aber nicht gelegen: Dortmund verlor am Samstagabend in München mit 0:6. Die Bayern-Tore fielen fast alle in der ersten Halbzeit – in der zweiten ging es dann ruhiger zu. Es trafen Robert Lewandowski (5., 44., 87.), James Rodriguez (14.), Thomas Müller (23.) und Franck Ribéry (45. Minute +1).

Für den Meistertitel am Osterwochenende hätte Schalke am Nachmittag gegen Freiburg verlieren müssen – stattdessen gewannen die Königsblauen mit 2:0. Die Bayern haben jetzt 17 Punkte Vorsprung – 18 Punkte gibt es an den sechs verbliebenen Spieltagen noch zu gewinnen.

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Facebook-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Facebook-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP unterstützt kartellrechtliche Überlegungen der Grünen, für große Internetkonzerne wie Facebook notfalls auch eine Zerschlagung in Betracht zu ziehen. “Die Entflechtung von Konzernen ist ein massiver Staatseingriff und gilt in der Wettbewerbspolitik neben der staatlichen Regulierung als letztes Mittel, als ultimo Ratio”, sagte der Vize-Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, dem “Handelsblatt”. “Zuvor muss freilich geklärt werden, ob etwa durch Innovationsdynamik nicht genug Wettbewerbsdruck geschaffen werden kann, um dauerhaft marktbeherrschende Strukturen zu verhindern.”

Aus Sicht von Theurer weist die Digitalwirtschaft ein “hohes Maß an Machtkonzentration” auf. “Die Plattformökonomie tendiert offenbar zum Monopol”, sagte der Wirtschaftsexperte der Liberalen. Die “drängende” Frage sei daher, wie durch Ordnungspolitik ein wirksamer Wettbewerb sichergestellt werden könne. “Das bislang verfügbare Instrumentarium des Wettbewerbs- und Kartellrechts erfasst die digitale Dimension nur unzureichend und muss dringend weiter entwickelt werden”, forderte Theurer. Hier seien sowohl die EU-Kommission als auch die europäische Wettbewerbsbehörde als auch das Bundeskartellamt gefordert. Theurer begrüßte es vor diesem Hintergrund, dass im Zusammenhang mit Google und Facebook bereits entsprechende Untersuchungen eingeleitet worden seien. Mit Blick auf den Datenskandal bei Facebook mahnte der FDP-Politiker eine umfassende Aufklärung an. “Es liegt der dringende Verdacht nahe, dass Facebook eklatant gegen EU-Datenschutzrecht verstoßen hat”, sagte Theurer und fügte hinzu: “Dies muss konsequent geahndet werden.”

Mrz 31

Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 8, 12, 15, 46, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 8971378. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 638448 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen diese Woche drei Millionen Euro.

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Schalke-Fans, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Schalke-Fans, über dts Nachrichtenagentur

Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Am 28. Spieltag in der Bundesliga hat Schalke gegen Freiburg mit 2:0 gewonnen – und dem FC Bayern München damit vorerst den Abschluss der Meisterschaft im eigenen Stadion verdorben. Nachdem die Schalker Fans über eine Stunde von ihrer Mannschaft enttäuscht waren, weckte sie ein Elfmetertreffer durch Daniel Caligiuri in der 63. Minute auf. Guido Burgstaller legte zehn Minuten später nach.

Die Schalker bleiben damit Kronprinz, aber doch noch mit 14 Punkten Abstand auf die Bayern. Hätte Schalke verloren, hätten die Bayern am Abend mit einem Sieg gegen Dortmund die Meisterschaft perfekt machen können. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Hannover 96 – RB Leipzig 2:3, 1899 Hoffenheim – 1. FC Köln 6:0, FC Schalke 04 – SC Freiburg 2:0, Bayer Leverkusen – FC Augsburg 0:0, VfB Stuttgart – Hamburger SV 1:1.

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Wolfgang Kubicki, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Kubicki, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vize-FDP-Chef und Vize-Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki hält den Vorschlag von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) für ein “solidarisches Grundeinkommen” für “diskutabel”. “Man kann über ein solches Modell reden, weil es finanzielle Anreize schafft, tätig zu werden und seinen Tagesablauf zu organisieren”, sagte Kubicki der “B.Z. am Sonntag”. “Wenn man Hartz-IV-Empfänger als Hausmeister oder Gärtner einsetzt, entsteht allerdings das Problem, dass chronisch klamme Länder wie Berlin der Allgemeinheit Personalkosten übertragen, die sie über ihren Haushalt nicht stemmen können.”

Er begrüße es aber, dass aus den Reihen der SPD ein Vorschlag komme, der Perspektiven aufzeige und nicht nur die Ungerechtigkeit in der Welt beklage. “Es sagt viel über diese Partei aus, dass Olaf Scholz dieses Thema, bevor überhaupt eine Diskussion in Gang gekommen ist, sofort wieder beerdigt hat”, so Kubicki. Müller hatte vorgeschlagen, dass der Staat auf kommunaler Ebene Arbeitsplätze schaffen soll – in Vollzeit, unbefristet und auf freiwilliger Basis. Für ihre Tätigkeit sollten die Teilnehmer mindestens den gesetzlichen Mindestlohn bekommen. Laut Müller sollte es dabei um Tätigkeiten gehen, die wegen klammer staatlicher Kassen heute nicht möglich seien: Sperrmüllbeseitigung, Säubern von Parks, Bepflanzung von Grünstreifen, Begleit- und Einkaufsdienste für Menschen mit Behinderung oder Babysitting für Alleinerziehende. Auch in Schulsekretariaten und in der Flüchtlingshilfe, als Lesepate oder Übungsleiter im Sportverein sollten die Teilnehmer nach dem Vorschlag Müllers eingesetzt werden. Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz hatte den Vorschlag sofort wieder kassiert. Das Grundprinzip von Hartz IV stelle die SPD nicht infrage, sagte Scholz.

Mrz 31

Proteste im Gazastreifen Ende März 2018, IDF,  Text: über dts Nachrichtenagentur
Foto: Proteste im Gazastreifen Ende März 2018, IDF, Text: über dts Nachrichtenagentur

Gaza-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – Nach den eskalierten Protesten im Gazastreifen mit mindestens 15 Todesopfern und über 1.000 Verletzten am Freitag ist die Gewalt am Samstag weitergegangen. Dutzende Palästinenser wurden am zweiten Tag der Ausschreitungen verletzt, die meisten davon durch Tränengas, das durch israelische Sicherheitskräfte eingesetzt wurde, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Mindestens sechs Palästinenser hätten andere, mutmaßlich schwerere Verletzungen erlitten.

Die deutsche Bundesregierung hatte noch am Samstagvormittag beide Seiten aufgerufen, auf Gewalt zu verzichten. Israel habe zwar berechtigte Sicherheitsinteressen, “die Verteidigung dieser legitimen Interessen muss gleichwohl verhältnismäßig erfolgen”, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Andererseits dürfe die Ausübung des Rechts auf Meinungsäußerung und friedlichen Protest nicht missbraucht werden, hieß es in der Erklärung. Die israelischen Sicherheitskräfte warfen den Palästinensern vor, israelische Soldaten unter anderem mit Molotowcocktails attackiert und absichtlich auch Kleinkinder in die Auseinandersetzungen geschickt zu haben. Am Freitag wollten die Palästinenser mit dem sogenannten “Marsch der Rückkehr” an die gewaltsame Niederschlagung von Protesten arabischer Bauern gegen die Enteignung ihres Landes im Norden Israels im Jahr 1976 erinnern.

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Linienrichter beim Fußball mit Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Linienrichter beim Fußball mit Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Am 28. Spieltag in der 2. Bundesliga haben sich Dresden und Nürnberg mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Dresdens Rico Benatelli brachte die Gastgeber kurz vor Ende der ersten Hälfte in der 44. Minute in Führung, Nürnbergs Hanno Behrens glich zu Beginn der zweiten Hälfte aus (52. Minute). Die beiden Mannschaften schenkten sich nichts und kämpften beide um den Sieg – das Unentschieden war leistungsgerecht.

Nürnberg bleibt damit auf dem zweiten Tabellenplatz, jetzt aber mit sechs Punkten Abstand auf Spitzenreiter Düsseldorf. Dresden klettert auf Platz elf. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagmittag: 1. FC Heidenheim – FC Ingolstadt 1:2, MSV Duisburg – 1. FC Kaiserslautern 1:4.

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Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion droht der Bundesregierung mit einer Klage wegen mangelnder Auskunftsbereitschaft zum staatlichen Hacking. In einem Schreiben des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen vom 26. März heißt es, viele Fragen zu staatlicher Überwachungssoftware könnten nicht oder nur teilweise beantwortet werden, weil “schutzwürdige Interessen des Staatswohls betroffen” seien. Die “Welt” berichtet darüber.

Aufgrund der “Geheimhaltungsinteressen” müsse das parlamentarische Informationsrecht daher “ausnahmsweise zurückstehen”. “Die Nicht-Beantwortung mehrerer Fragen durch die Bundesregierung ist eine Frechheit gegenüber den Bürgern dieses Landes, die ein Anrecht auf ordnungsgemäße Kontrolle der Regierung hat”, sagte Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, der “Welt”. Das Bundesinnenministerium versuche offensichtlich, sich der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen. “Wir werden das nicht hinnehmen und behalten uns nötigenfalls eine gerichtliche Prüfung vor.” Grünen-Fraktionsvize von Notz kritisierte zudem, dass die neue Bundesregierung offenbar den Einsatz staatlicher Überwachungssoftware künftig nicht nur den Polizeibehörden, sondern auch den Geheimdiensten erlauben wolle. “Wenn die Bundesregierung sich schon vorher auf verfassungsrechtlich extrem dünnem Eis bewegt hat, droht sie spätestens hier einzubrechen.” Bedenklich sei darüber hinaus eine Zusammenarbeit deutscher Sicherheitsbehörden mit “hochdubiosen Firmen” bei der Entwicklung von digitalen Überwachungswerkzeugen. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat in jahrelanger Entwicklungsarbeit eine Software zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) hergestellt. Das Programm hat rund 5,8 Millionen Euro gekostet und wird umgangssprachlich Bundes- oder Staatstrojaner genannt. Seit einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr dürfen Polizeibehörden damit auch verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen überwachen. Bislang funktioniert die BKA-Software allerdings nur bei Skype-Telefonaten auf Computern mit Windows-Betriebssystemen. Im Januar hat das Bundesinnenministerium zusätzlich eine kommerziell erworbene Software der Firma FinFisher zum Einsatz freigegeben. Dieses Programm mit Namen FinSpy soll auf Mobilgeräten wie Smartphones oder Tablets die verschlüsselten Messengerdienste wie Whatsapp oder Telegram überwachen können.

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Gazastreifen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gazastreifen, über dts Nachrichtenagentur

Berin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den gewalttätigen Zusammenstößen an der Grenze des Gazastreifens hat Deutschland Israel zur “Verhältnismäßigkeit” aufgerufen. Außenminister Heiko Maas (SPD) ließ dafür am Samstag einen Sprecher eine Erklärung verkünden. Israel habe habe zwar berechtigte Sicherheitsinteressen, “die Verteidigung dieser legitimen Interessen muss gleichwohl verhältnismäßig erfolgen”, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes laut Mitteilung vom Samstag.

Die Bundesregierung sei “äußerst besorgt über die Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften an der Grenze zu Israel, bei denen mindestens 15 Palästinenser getötet und zahlreiche verletzt wurden”, hieß es weiter. Deutschland rufe alle Beteiligten dringend dazu auf, alles zu unterlassen, was eine weitere Eskalation hervorrufen und erneut Menschen gefährden würde. “Die Ausübung des Rechts auf Meinungsäußerung und friedlichen Protest darf nicht missbraucht werden”, hieß es in der Erklärung. Der Vorfall zeige erneut, wie dringend nötig es sei, dass beide Seiten wieder Verhandlungen aufnähmen. Nur so könne eine Lösung gefunden werden, “die allen Menschen zwischen Mittelmeer und Jordan ein Leben in Würde und Selbstbestimmung erlaubt”, so der Sprecher, der namentlich nicht genannt wurde. Außenminister Heiko Maas äußerte sich nicht. Er gilt als Israel persönlich verbunden. In seiner Antrittsrede im Berliner Außenamt hatte der neue Minister vor zwei Wochen gesagt, er sei “wegen Auschwitz in die Politik gegangen”.