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Feb 13

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.640,45 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.665 Punkten im Plus gewesen (+0,37 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.555 Punkten (+0,55 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,2358 US-Dollar (+0,55 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.329,30 US-Dollar gezahlt (+0,50 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,58 Euro pro Gramm.

Feb 13

Emmanuel Macron, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Emmanuel Macron, über dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein verstärktes militärisches Eingreifen in Syrien angedroht, sollte sich ein Giftgaseinsatz gegen Zivilisten durch das Assad-Regime nachweisen lassen. Das sagte Macron am Dienstag bei einem Treffen mit Journalisten. Ein solcher Angriff werde Ziele betreffen, an denen Giftgas womöglich gelagert werde, so Macron.

Derzeit habe Frankreich aber keine entsprechenden Beweise. Priorität habe zudem der Kampf gegen die Dschihadisten. Bereits in der Vergangenheit hatte Frankreich in den Syrien-Konflikt militärisch eingegriffen. Nach den Pariser Terroranschlägen vom 13. November 2015 hatten französische Kampfflugzeuge Ziele in der damaligen IS-Hochburg Ar-Raqqa angegriffen. Ende Mai 2017 gab es Medienberichte, wonach Frankreich aktiv Jagd auf eigene Staatsbürger in Syrien und im Irak mache, die sich zuvor dem IS angeschlossen hatten.

Feb 13

CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Union dringen junge Politiker auf eine Verjüngung und Erneuerung der Partei, um sich auf die Zeit nach der Kanzlerschaft von Angela Merkel vorzubereiten. Der neue Vorsitzende der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Mark Hauptmann, sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochsausgabe): “Ich halte es für unbedingt notwendig, dass wir uns schon jetzt strategisch für die Zeit nach Angela Merkel positionieren und junges Spitzenpersonal mit einbinden.” Es gebe in der Bundestagsfraktion und in der Partei Politiker, “die mit ihren wirtschaftsliberalen und konservativen Standpunkten in den aktuellen Debatten genau den richtigen Ton treffen und in ihren Ressorts bereits zu den erfahrenen Kräften zählen.”

Hauptmann nannte fünf jüngere CDU-Bundestagsabgeordnete, die er zu diesem Kreis zählt: “Das sind zum Beispiel Jens Spahn, Carsten Linnemann oder Paul Ziemiak, aber genauso auch Nadine Schön oder Steffen Bilger”. Die genannten sind zwischen 32 und 40 Jahren alt. Eine neue Dynamik, wie sie der Koalitionsvertrag auf dem Deckblatt fordere, erreiche man nur mit frischen Ideen, so Hauptmann. “Das ist meiner Ansicht nach untrennbar mit einer personellen Neuausrichtung zugunsten der jüngeren Generation verbunden”, sagte der 33 Jahre alte Abgeordnete aus Thüringen. Der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehören alle Unions-Abgeordneten an, die zu Beginn einer Legislaturperiode jünger als 35 Jahre sind. Zwar habe die Union inhaltlich in den Koalitionsverhandlungen gut verhandelt, sagte Hauptmann weiter, doch sei er wie viele wenig glücklich über die Ressortverteilung. “Der Verlust des Finanzministeriums wiegt schwer.” Personell wünsche er sich “mehr Mut für dynamische und kluge, junge Köpfe sowie eine ministeriale Vertretung des Ostens”.

Feb 13

Siemens, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Siemens, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Siemens-Chef Joe Kaeser drückt beim Börsengang der Medizintechnik-Tochter Healthineers aufs Tempo. Schon in den nächsten Tagen soll die offizielle Ankündigung zum Start der Aktienemission erfolgen, die “Intention to Float”, schreibt das “Handelsblatt” in seiner Mittwochausgabe unter Berufung auf “Finanzkreise”. Der Elektro-Konzern halte trotz der jüngsten Turbulenzen an den Finanzmärkten an seinen Plänen fest.

Der Börsengang soll fünf bis sieben Milliarden Euro einspielen. Und ebenfalls noch vor Ostern könnte mit der Deutsche Asset Management, die künftig DWS heißt, eine weitere Mega-Aktienemission den Weg auf das Parkett finden. Die Tochter der Deutschen Bank ist in ihren Vorbereitungen so weit gediehen, dass auch hier die offizielle Ankündigung wenige Tage nach der Bekanntgabe von Healthineers erfolgen kann. Der Finanzchef der Deutschen Bank, James von Moltke hatte jüngst bereits die Richtung vorgegeben: “Wir erwarten, dass wir den Teil-Börsengang im nächstmöglichen Fenster durchführen können, so lange die Marktbedingungen und die finalen regulatorischen Freigaben es erlauben.” Für die DWS veranschlagen Investmentbanker das Emissionsvolumen auf rund zwei Milliarden Euro.

Feb 13

Fahrgäste in einer Straßenbahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahrgäste in einer Straßenbahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß, zur Luftreinhaltung in den Städten kostenlosen Öffentlichen Nahverkehr anzubieten, stößt bei im Verkehrsbereich aktiven Gewerkschaftern auf ein geteiltes Echo. “Ich halte das für eine hervorragende Initiative. Das hilft sowohl der Umwelt als auch den Bürgerinnen und Bürgern”, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe).

Skeptisch gegenüber diesem Vorschlag äußerte sich dagegen der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner. Nach seiner Auffassung wird ein kostenloser Nahverkehr das Problem nicht lösen: “Was wir brauchen, ist ein Nahverkehr, der attraktiver ist als heute. Wir brauchen ein Nahverkehrsangebot, das Lust darauf macht, morgens mit Bus und Bahn ins Büro zu fahren”, sagte der EVG-Vorsitzende dem “Handelsblatt”. Heute seien Zugausfälle, Verspätungen und zu Stoßzeiten übervolle Züge die Regel. “Das ermuntert niemanden, das Auto stehen zu lassen, selbst wenn die Fahrt mit dem Nahverkehr nichts kostet”, betonte Kirchner. Für ein leistungsfähiges Angebot, beispielsweise mit Platzreservierung und Serviceleistungen im Zug, würden Fahrgäste auch bezahlen. Insofern gehe die augenblickliche Diskussion in die falsche Richtung. Drei Bundesminister hatten in einem Brief an die EU-Kommission vorgeschlagen, kostenlosen Personennahverkehr einzuführen, um die Luftqualität in den Städten zu verbessern.

Feb 13

Lufthansa-Maschinen am Flughafen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lufthansa-Maschinen am Flughafen, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern rückt die Landtags-CSU von ihren Plänen ab, noch vor der Landtagswahl im Herbst eine Lösung im Streit über den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen herbeizuführen. Damit füge sie sich dem Wunsch des designierten Ministerpräsidenten Markus Söder, das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten, schreibt die “Süddeutsche Zeitung” in ihrer Mittwochausgabe. Bei einem Treffen mit CSU-Politikern habe Söder zwar keinen Zweifel daran gelassen, dass er für eine dritte Piste sei – es gebe aber keinen Zeitdruck, sagte er nach Angaben von Teilnehmern.

Als Ziel für die Fertigstellung nannte er intern das Jahr 2025. Die Bauarbeiten müssten dann erst 2021 beginnen. Söder sagte, er wolle die Diskussion über die Zukunft des Flughafens aber nicht mehr allein auf die dritte Startbahn reduziert wissen. Vielmehr wolle er eine Grundsatzdebatte führen, wo der Flughafen in zehn bis zwanzig Jahren stehen soll. Die neue Marschroute bedeutet eine Abkehr von Forderungen der CSU-Landtagsfraktion, die bislang mit großer Mehrheit einen zügigen Ausbau befürwortet hat. Das Thema müsse noch vor der Wahl abgeräumt werden, hatten Gegner wie Befürworter verlangt. Nun dürfte es um Jahre auf Eis gelegt und erst nach den Wahlen 2019 (Europa), 2020 (Kommunales) und 2021 (Bund) in Angriff genommen werden.

Feb 13

Benjamin Netanjahu, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Benjamin Netanjahu, über dts Nachrichtenagentur

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die israelische Polizei empfiehlt eine Korruptionsanklage gegen Premierminister Benjamin Netanjahu. Es gebe genügend Beweise, dass Netanjahu in zwei Fällen Bestechungsgelder angenommen und “gegen das öffentliche Interesse” gehandelt habe, hieß es am Dienstag. Nach Informationen der Zeitung “Haaretz” soll ein US-Unternehmer zugegeben haben, Netanjahu einen Anzug und seinem Sohn Jair einen Auslandsaufenthalt geschenkt zu haben.

Es geht aber auch um wesentlich teurerer Geschenke im Wert von umgerechnet mehreren Hunderttausend Euro. Vorwürfe dieser Art sind nicht neu: Schon in seiner ersten Amtszeit Ende der 1990er Jahre stand Netanjahu unter Korruptionsverdacht. 2009 wurde er trotzdem wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und konnte dieses Amt 2013 und 2015 in vorgezogenen Neuwahlen verteidigen. Erst vor Kurzem hatte Netanjahu die Integrität von hohen Polizeibeamten, die mit den Ermittlungen beauftragt sind, in Frage gestellt. Die Vorwürfe seien “heiße Luft”.

Feb 13

ING, über dts Nachrichtenagentur
Foto: ING, über dts Nachrichtenagentur

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandschef der niederländischen Großbank ING, Ralph Hamers, fürchtet wegen der digitalen Revolution einen drastischen Stellenabbau in der Finanzbranche. “Unsere Erfahrung ist, dass dem digitalen Umbau ungefähr die Hälfte der Stellen in einer Filialbank zum Opfer fällt”, sagte der Chef des Geldhauses dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). Fast 90 Prozent der Prozesse einer Bank ließen sich automatisieren, schätzt der Topmanager.

Bank-Chef Hamers weiß, wovon er spricht. Unter seiner Ägide hat die ING den digitalen Umbau zum größten Teil bereits hinter sich gebracht und dabei in ihrem Heimatmarkt in den vergangenen sieben Jahren rund die Hälfte der Stellen gestrichen. Der Niederländer ist zudem nicht der einzige Bankmanager, der gravierende Folgen durch die Digitalisierung vorhersagt. Deutsche-Bank-Chef John Cryan hatte vor einigen Monaten angedeutet, dass er jeden zweiten Mitarbeiter des größten heimischen Geldhauses angesichts der Automatisierung für überflüssig hält. Hamers warnte zudem, dass große Technologie-Konzerne wie Google und Facebook zunehmend mit den Banken konkurrierten. “Die Tech-Konzerne bewegen sich schon in unserem Markt. Amazon vergibt Kredite, und in China ist Alibaba der größte Geldmarktfonds.” Er warf den Tech-Firmen aber vor, zu lax mit den Kundendaten umzugehen und forderte daher striktere Regeln für die Branche. “Es wäre gesund, wenn für andere Anbieter wie zum Beispiel die großen Tech-Firmen auch mehr Datenregulierung entsteht. Dann können die Kunden selber entscheiden, was mit ihren Daten gemacht wird”, sagte Hamers. “Die Tech-Firmen haben schon viele Daten der Internetnutzer gesammelt, und dann kommen jetzt noch Bankdaten oder persönliche Gesundheitsdaten dazu. Es wäre gut, wenn hierüber eine grundlegende gesellschaftliche Debatte geführt würde. Denn letztendlich wird es jeden treffen, wenn diese Konzerne Zugang zu fast allen Kundendaten bekommen”, so der Bankchef.

Feb 13

Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt von Martin Schulz als SPD-Chef hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz dieses Amt kommissarisch übernommen. Er sei als dienstältester Parteivize darum gebeten worden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend in Berlin. Sowohl im Parteivorstand als auch im Präsidium sei Andrea Nahles einstimmig als Kandidatin für den Parteivorsitz nominiert worden, so Klingbeil.

Enthaltungen habe es nicht gegeben. Sie werde nun für die Große Koalition werben, sagte Nahles mit heiserer Stimme am Dienstagabend. Der Koalitionsvertrag könne sich sehen lassen und trage eine sozialdemokratische Handschrift, so die SPD-Bundestagsfraktionschefin. Gleichzeitig verspreche sie, dass sie für eine Erneuerung der SPD sorgen werde, so Nahles. “Mein Schicksal verknüpfe ich mit gar nichts”, antwortet Nahles auf die Frage, ob sie im Falle eines Scheiterns des Mitgliedervotums doch nicht antrete.

Feb 13

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Martin Schulz ist als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Der Rücktritt werde “mit dem heutigen Tage” wirksam, sagte Schulz am Dienstagabend nach der SPD-Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin, während der Vorstand noch tagte. Am 22. April solle es in Wiesbaden einen SPD-Sonderparteitag geben, auf dem ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werde.

Das Präsidium habe als Kandidatin einstimmig Andrea Nahles nominiert, sagte Schulz. Er gehe davon aus, dass der Parteivorstand dem folge. Laut Medienberichten übernimmt Nahles aber nicht wie ursprünglich angekündigt kommissarisch den SPD-Vorsitz. Dies soll laut verschiedener Medienberichte Parteivize Olaf Scholz übernehmen – weil er der dienstälteste Parteivize sei. “Ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt”, sagte Schulz zum Abschied von den Journalisten am Dienstagabend. Er hoffe, dass durch seinen Rückzug die Personaldebatte in der SPD nun zu einem Ende komme. Schulz hatte nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen vor einer Woche angekündigt, den Parteivorsitz nach dem SPD-Mitgliederentscheid an Nahles abgeben zu wollen, er selbst wollte aber als Außenminister in das neue Kabinett eintreten. Nachdem er immer stärker unter Druck geriet, verzichtete Schulz darauf, in die Bundesregierung einzutreten. Zuletzt war in der SPD der Widerstand gegen die sofortige Übergabe des Parteivorsitzes von Schulz an Nahles gewachsen. Kritiker warfen der Parteispitze vor, gegen die Satzung zu verstoßen. Sie forderten, dass statt Nahles einer der stellvertretenden Vorsitzenden die SPD-Führung kommissarisch übernimmt und später ein Bundesparteitag die Frage des Parteivorsitzes klärt. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hatte zudem aus Protest ihre Kandidatur um den Parteivorsitz angekündigt.