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Feb 11

CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU wächst der Unmut über die Parteiführung. Es gebe “Klärungsbedarf” innerhalb der Partei, sagte der thüringische Landesvorsitzende und Chef der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in der CDU, Mike Mohring, dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). “Vom Bundesparteitag der CDU muss eine doppelte Botschaft ausgehen: Wir werden dieses Land zuverlässig regieren, und wir haben als Partei verstanden, dass wir das mittel- und langfristig nur weiter können, wenn wir uns erneuern, personell und inhaltlich – und zwar jenseits des inhaltsleeren Modernisierungsgeredes”, sagte Mohring.

Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, Christian Haase, sagte dem “Handelsblatt”, die CDU müsse “parallel zum Regierungshandeln einen parteiinternen Prozess der Erneuerung anstoßen”.

Feb 11

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Christian Hirte (CDU) räumt Vorbehalte in seiner Partei gegenüber dem im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Kabinettszuschnitt ein. “Es lässt sich nicht leugnen, dass es in der CDU ein gewisses Unbehagen über die Ressortverteilung gibt. Nicht wenige fremdeln aber auch mit der Kanzlerin”, sagte Hirte dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe).

Er rate aber zur Gelassenheit. “Es wird im Moment einiges in den Vertrag hineininterpretiert, am Ende ist aber entscheidend, was wir tatsächlich umsetzen. Inhaltlich sind wir beim Koalitionsvertrag wesentlich besser weggekommen als von Vielen befürchtet”, sagte Hirte. Hirte, der selbst Ostdeutscher ist, wies Kritik zurück, bei den Spitzenposten in der Regierung würde Ostdeutsche kaum berücksichtigt. “Ich bin mir sicher, dass am Ende Ostdeutsche angemessen in der neuen Bundesregierung repräsentiert sein werden”, sagte er. “Man sollte dabei nicht vergessen, dass die Kanzlerin selbst Ostdeutsche ist. Außerdem bin ich davon überzeugt, dass sich auf der Ebene der Staatssekretäre in dieser Hinsicht etwas tun wird.”

Feb 11

Straßenkarneval, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Straßenkarneval, über dts Nachrichtenagentur

Waidhofen (dts Nachrichtenagentur) – Im bayerischen Landkreis Neuburg-Schrobenhausen ist am Sonntag eine 24-jährige Frau von einem Faschingswagen erfasst und getötet worden. Bei dem Umzug in Waidhofen kam es am Nachmittag kurz vor 15 Uhr zu dem Unfall. Die Frau war selbst als eingeteilte Sicherheitsbegleiterin neben dem Faschingswagen hergelaufen.

Aus noch ungeklärter Ursache geriet sie ohne erkennbares Fremdverschulden unter die Räder des Aufliegers und wurde überrollt, so die Polizei. Der Umzug wurde unmittelbar nach dem Unglücksfall abgebrochen und aufgelöst. Etwa 50 Personen, darunter der Fahrer sowie die Mitfahrer des Faschingswagens und andere Zuschauer vor Ort wurden im Feuerwehrhaus vom Kriseninterventionsteam seelisch betreut.

Feb 11

Maximilian Arnold (VfL Wolfsburg), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Maximilian Arnold (VfL Wolfsburg), über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 22. Bundesliga-Spieltages hat Bremen gegen Wolfsburg mit 3:1 gewonnen. Werder bleibt damit zwar auf Platz 15, vergrößert den Abstand zum Relegationsplatz 16 aber auf drei Punkte. Wolfsburg ist auf Platz 13.

Ludwig Augustinsson schoss die Gastgeber in der 4. Minute in Führung, Florian Kainz legte in der 40. Minute nach. Es folgte der Anschlusstreffer von Wolfsburgs Paul Verhaegh in der 50. Minute, Bremens Florian Kainz machte dann aber in der 73. Minute alles klar.

Feb 11

Bauarbeiter, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bauarbeiter, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwischen Bundesfinanz- und Bundesumweltministerium ist ein Rechtsstreit um die Bau-Zuständigkeit entbrannt. Das Bundesumweltministerium (BMUB) wirft der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), die dem Bundesfinanzministerium untersteht, Kompetenzanmaßung vor. Demnach habe sich in der Bima ein falsches Rollenverständnis etabliert.

Das übertragene Eigentum gebe der Bima “kein Recht auf deren eigenverantwortliche Bebauung”, heißt es in einem als “ausschließlich für den internen BMUB-Gebrauch” gekennzeichneten Rechtsgutachten, über das das “Handelsblatt” (Montagsausgabe) berichtet. Nach vorgesehener Arbeitsteilung verwaltet die Bima nur Bundes-Liegenschaften und veräußert sie. Das dem Umweltministerium untergliederte Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) ist für den Bau der wichtigsten Bundesbauten zuständig. Doch immer wieder kommt es zwischen beiden Behörden zu Gerangel. Fazit des Gutachtens: Die Bima sei zwar Bauherrin des Bundes, habe aber “keine Rechte der Einwirkung oder Mitbestimmung bei der Durchführung von Baumaßnahmen durch die Baubehörden”. Dies ergebe sich aus der entsprechenden Richtlinie des Bundes. Die Bima sei lediglich eine “Maßnahmenträgerin”. Durch die Gründung der Bima 2005 habe sich an den Zuständigkeiten der Bauverwaltung nichts geändert. Bima-Chef Jürgen Gehb sieht das anders: Wenn die Bima wie beim Bau des Bundesarbeitsministeriums Eigentümerin sei, sei sie “selbstverständlich auch Bauherrin, wenn sie Grundstücke bebaut”, so Gehb. “Es ist Zeit, nach mehr als zehn Jahren die Richtlinien endlich an die vom Gesetzgeber gewollte Realität anzupassen, nicht nur bei der Gestaltung von Einladungskarten, sondern auch und gerade hinsichtlich der Rollenverteilung zwischen der Bima als Eigentümerin und der Bauverwaltung als bauausführendem Organ.” Der Bund besitzt rund 37.000 Wohnungen, Industrie- und Gewerbeimmobilien, militärische Flächen und Wälder, insgesamt rund 470.000 Hektar.

Feb 11

Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Schuld an einem seiner Ansicht nach bestehenden Reformstau in Deutschland. “Der Koalitionsvertrag von Union und SPD droht Deutschland ins Abseits zu stellen”, schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für das “Handelsblatt” (Montagsausgabe). “Gemessen an dem, was unser Land nach vorne bringt, ist er genauso unzureichend wie die Jamaika-Papiere es waren. Der Eindruck verstärkt sich, dass das Problem weniger ihre potenziellen Partner sind – sondern die CDU von Angela Merkel selbst”, so Lindner weiter.

Der Koalitionsvertrag beinhalte überhaupt keine Vision. “Wo bleiben die Antworten auf Klimaveränderung, Digitalisierung, demografischen Wandel und Migration? Es sind Megatrends, die unser Leben verändern. Und das fast im Raketentempo”, schreibt Lindner. Der FDP-Chef fordert den Aufbau eines Digitalisierungs- statt Heimatministeriums, mehr Investitionen in Bildung und eine Lockerung des Kooperationsverbots, eine andere Klimapolitik, ein Einwanderungsgesetz und niedrige Steuern für Bürger und Unternehmen. Der Staat nehme 2021 etwa 150 Milliarden Euro mehr ein als 2016. “Da ist es ein Witz, eine Entlastung um 10 Milliarden beim Soli zu versprechen”, schreibt Lindner. Deutschland könne es sich es “nicht leisten, bald mit die höchsten Steuersätze der Welt zu haben”.

Feb 11

FC-Bayern-Spieler im Mai 2017, über dts Nachrichtenagentur
Foto: FC-Bayern-Spieler im Mai 2017, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Im Halbfinale des DFB-Pokals spielen die Bayern gegen Bayer 04 Leverkusen, wobei die Werkself Heimrecht hat. Das zweite Halbfinale bestreiten FC Schalke 04 und Eintracht Frankfurt in Gelsenkirchen. Das ergab die Auslosung am Sonntagabend im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund.

Die Loskugeln wurden von Andreas Köpke, dem Torwarttrainer der deutschen Nationalmannschaft, gezogen. Ziehungsleiter war DFB-Vizepräsident Peter Frymuth. Die Halbfinals werden am 17. und 18. April ausgetragen.

Feb 11

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel will die CDU-Ministerposten bis zum Parteitag am 26. Februar bekanntgeben. Das sagte Merkel am Sonntag in der ZDF-Sendung “Berlin direkt” und kam damit einer Forderung von Junge-Union-Chef Paul Ziemiak nach. “Da gehören Junge dazu und Erfahrung”, sagte die Kanzlerin.

Sie wolle auch denjenigen eine Chance geben, die ihre politische Zukunft noch vor sich hätten. Gleichzeitig kündigte Merkel an an, volle vier Jahre im Amt bleiben zu wollen. Auch den CDU-Vorsitz wolle sie nicht früher abgeben. “Für mich gehören beide Ämter in eine Hand”, so Merkel. Zuletzt waren Rufe laut geworden, die Nachfolge baldmöglichst zu klären.

Feb 11

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, ihre Nachfolge zu regeln. “Die Parteiführung, und eben auch die Vorsitzende Angela Merkel, schulden den Wählern eine Antwort auf die Frage, welches die nächste Generation ist, die Verantwortung übernimmt”, sagte Koch der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). So etwas könne man “entweder von oben gestalten, also die nächste Generation ins Kabinett holen”, oder es geschehe “aus einer innerparteilichen Opposition” heraus.

Koch machte deutlich, dass er den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther und den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Jens Spahn zum Führungsnachwuchs in der CDU zählt. Er hält es nicht für sinnvoll, mit einem Wechsel an der Parteispitze bis zur nächsten Wahl zu warten. Auf die Frage, ob Merkel sich vor dem Ende der Legislaturperiode zurückziehen solle, sagte er: “Regierungsparteien haben das Recht und den Vorteil, mit ihrem Regierungspersonal in die nächste Wahl zu ziehen. Wahltage sind jedenfalls kein geeigneter Zeitpunkt für Personalwechsel.” Er selbst werde aber nicht in die Politik zurückkehren. Koch, der bis zum Jahr 2010 hessischer Ministerpräsident war und anschließend in die Wirtschaft wechselte, übte zudem fundamentale Kritik an dem mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag. “Ich sehe und höre niemanden, der die Hoffnung äußert, dass dieser Koalitionsvertrag in die Zukunft gewandte Politik formuliert. Er ist eben das gerade noch Erreichbare zwischen zwei Partnern, die keine gemeinsame Agenda haben”, sagte er der F.A.Z. Es bleibe die Botschaft, “dass die CDU fast alles mit sich machen lässt, damit es zu einer Regierung kommt”. Er zeigte sich überzeugt, dass sich die CDU nach dem Scheitern der Sondierungen mit FDP und Grünen hätte “trauen müssen, für eine Weile eine Minderheitsregierung zu bilden”. Die “Verengung” darauf, dass es entweder diese große Koalition gebe oder nichts mehr, was man der Bevölkerung anbieten könne, sei “falsch” gewesen. Koch sagte: “Wenn diese große Koalition nicht zustande kommt, geht Deutschland nicht unter.”

Feb 11

Marco Caligiuri (Greuther Fürth), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Marco Caligiuri (Greuther Fürth), über dts Nachrichtenagentur

Fürth (dts Nachrichtenagentur) – Am 22. Spieltag in der 2. Bundesliga hat die SpVgg Greuther Fürth gegen die SG Dynamo Dresden mit 1:0 gewonnen und sich damit drei wichtige Punkte im Abstiegskampf gesichert. Lukas Gugganig schoss in der 39. Minute den entscheidenden Siegtreffer. Viele weitere Chancen auf beiden Seiten wurde vergeben.

Fürth klettert damit auf den Relegationsrang 16, Dresden bleibt mit nur drei Punkten mehr auf Platz 13. Die beiden anderen Zweitligapartien am Sonntagnachmittag endeten sowohl zwischen SV Sandhausen und Eintracht Braunschweig als auch zwischen FC Erzgebirge Aue und FC Ingolstadt torlos 0:0.