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Feb 08

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Donnerstag kräftig nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.860,46 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 4,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.595 Punkten im Minus gewesen (-3,18 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.345 Punkten (-3,56 Prozent).

Alle Anteilsscheine im Dow waren kurz vor Handelsschluss im Minus. Ein Euro kostete 1,2245 US-Dollar (-0,07 Prozent). Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.317,68 US-Dollar gezahlt (-0,06 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,60 Euro pro Gramm.

Feb 08

Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Haushaltspolitiker Peter Boehringer hat die Absage der GroKo an das nationale Klimaziel für 2020 begrüßt. “Wenn man ein Ziel, das willkürlich ist, nicht mehr erreichen kann, wie auch immer, dann gibt man es natürlich rechtzeitig auf”, sagte Boehringer am Donnerstag dem Deutschlandfunk. “Die nächste Station ist jetzt 2030, und an 2030 wird niemand, der heute im Kabinett sitzt, noch irgendwie gemessen werden. Da können sie also ganz sicher sein, dass das auch 2025 spätestens kassiert wird”, so Boehringer.

Andererseits sei das auch nicht schlimm, denn “der CO2-Mythos vom autochthonen CO2″, das die Erde erwärme, der müsse irgendwann auch mal kassiert werden, so der AfD-Politiker.

Feb 08

Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sorge vor “überzogener, innovationsfeindlicher Regulierung” stellt der Blockchain-Bundesverband in Berlin am Freitag ein Papier zur Krypto-Regulierung vor. Die Lobby-Vereinigung der Unternehmen aus dem Bereich Kryptowährungen und virtuelle Börsengänge (ICOs) will so Einfluss auf die künftige Bundesregierung nehmen, berichtet das “Handelsblatt”. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD kündigt eine Regulierungsoffensive an.

Das Papier lehnt eine pauschale Einstufung von Kryptowährungen und Tokens, die bei sogenannten virtuellen Börsengängen (ICOs) herausgegeben werden, ab. Auch eine alleinige Regulierung durch die deutsche und europäische Finanzaufsicht gelte es zu verhindern. Im Fall einer Einstufung als Wertpapier kämen auf die Anbieter strenge Regulierungspflichten zu – von der Prospekt- bis zur Erlaubnispflicht. Das geht aus Sicht der Lobby nicht: “Tokens müssen einer Einzelfallprüfung unterzogen und nicht pauschal reguliert werden”, so Nina Siedler vom Bundesverband. Das Positionspapier schlägt vor, Tokens in drei Rechtsklassen einzuteilen. Dann wüssten Anbieter schnell, welchen Pflichten sie nachkommen müssten. Eine neue EU-Instanz könnte die Anbieter beraten. So sollen harte Schritte durch fachlich unbedarfte Politiker verhindert werden. “Ich habe die Sorge, dass wir in eine falsche Richtung laufen, weil meinungsstarke Leute, die sich noch nicht hinreichend mit der Thematik beschäftigt haben, ein zu großes Gewicht bekommen”, sagte Siedler. Von der SPD wird eine Regulierung auf europäischer Ebene gefordert: Es sei wichtig, den Bereich strategisch und gesetzgeberisch zu steuern, sagte die Finanzexpertin und Co-Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht dem “Handelsblatt”. Man wolle das große Potenzial der Blockchain-Technologie erschließen, “da wir darin auch die Vorteile sehen, wie beispielsweise große Effizienzsteigerungen im direkten Zahlungsverkehr.” Lambrecht sagte aber auch: “Bei Kryptowährungen handelt es um hochspekulative Zockerprodukte.”

Feb 08

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat seine von der SPD-Spitze geplante Ablösung im Fall einer neuen Großen Koalition bedauert und der Führung seiner Partei einen respektlosen Umgangsstil vorgeworfen. “Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht. Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war”, sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

Er kritisiere die Entscheidung nicht, denn das Recht auf Neubesetzung von Ministerposten habe jede neue SPD-Führung, so Gabriel. Politiker seien “Gewählte und keine Erwählten”. Doch fügte er hinzu: “Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt.” Er wisse, dass in der Politik auch schon mal mit harten Bandagen gestritten werde. “Aber es sollte mit offenem Visier erfolgen.” Gabriel warf der SPD-Spitze indirekt Unehrlichkeit vor: “Ich komme wohl noch zu sehr aus einer analogen Welt, in der man sich nicht immer nur umschleicht, sondern sich einfach mal in die Augen schaut und die Wahrheit sagt. Das ist scheinbar aus der Mode gekommen.” Gabriel sagte mit Blick auf seine Zukunft: “Für mich beginnt jetzt eine neue Zeit. Zuhause freuen sich schon mal alle darauf.” Seine kleine Tochter Marie habe ihm am Donnerstagmorgen gesagt: “Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.”

Feb 08

Horst Seehofer und Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Horst Seehofer und Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte bayerische Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), hat der Einschätzung zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD von CSU-Chef Horst Seehofer zugestimmt. “Mit `Passt schon` ist das sehr gut umschrieben”, sagte Söder dem “Bayerischen Rundfunk”. “Ich denke da ist sehr, sehr viel Gutes in diesem Regierungsprogramm drin.”

Für Bayern sei wichtig, dass für die zentrale Frage der Zuwanderung inhaltlich und personell eine Neuaufstellung erfolgt sei. Die Wähler hätten der CSU bei der Bundestagswahl mit aufgegeben, dass jemand wie Seehofer als Bundesinnenminister Fragen der Begrenzung der Zuwanderung oder die Rückführung und die Abschiebungen regele, sagte Söder. Er freue sich persönlich für Seehofer. Das der CSU-Chef den Posten als Innenminister übernehmen soll, war am Mittwoch bekannt geworden. Außerdem soll die Zuständigkeit des Ministeriums um die Themenbereiche Heimat und Bauen erweitert werden.

Feb 08

CDU-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat die Warnung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union (MIT) vor einem möglichen “Anfang vom Ende der Volkspartei CDU” entschieden zurückgewiesen. “Zu solcher Dramatik besteht kein Anlass”, sagte Günther dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgaben) mit Blick auf die Kritik von MIT-Chef Carsten Linnemann an der Ressortaufteilung zwischen CDU, CSU und SPD. “Aus der Mittelstandsvereinigung kam oft der Einwand, wir konzentrierten uns mit dem Finanzministerium zu sehr auf Haushaltskonsolidierung. Sie sollte berücksichtigen: Jetzt stellen wir nach Jahrzehnten endlich wieder das Wirtschaftsministerium und können so einer unserer Kernkompetenzen nachkommen”, sagte Günther.

Der CDU-Politiker forderte, bei der Bewertung der Ressortaufteilung die seit der Bundestagswahl eingetretene Gesamtsituation in den Blick zu nehmen.

Feb 08

Wien, Österreich, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wien, Österreich, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor den Olympischen Spielen in Südkorea wird die Skination Österreich von der Vergangenheit eingeholt. Mehrere Frauen schildern schwere sexuelle Übergriffe bis hin zur Vergewaltigung, durch Trainer, Serviceleute, Funktionäre, in Leistungskadern und in Ski-Internaten. Die Anschuldigungen reichen zum Teil 50 Jahre zurück, aber sie betreffen Namen, auf denen die Ski-Nation ihren Ruhm aufgebaut hat.

Die “Süddeutsche Zeitung” berichtet über Erklärungen von früheren Leistungssportlerinnen, in denen eine der prominentesten Figuren überhaupt aus dem alpenländischen Skizirkus als Beschuldigter auftaucht. Die Vorwürfe reichen von sexueller Nötigung bis zu Vergewaltigung. Der ÖSV gab an, von den Vorwürfen gegen die betroffene Person nichts zu wissen. Dem stehen die Aussagen der früheren Sportlerinnen gegenüber, die in der Berichterstattung zwar nicht mit ihrem Klarnamen erscheinen, aber eidesstattliche Erklärungen abgegeben haben sollen. Demnach soll der Beschuldigte Ende der 1960er-Jahre eine Sportlerin, damals 16 Jahre alt, vergewaltigt haben. Eine zweite ehemalige Fahrerin schildert zwei Übergriffe, zwischen denen mehrere Jahre gelegen hätten.

Feb 08

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Mannheimer Politikwissenschaftler Marc Debus erwartet, dass sich die Unruhe innerhalb der Unionsparteien noch verstärken kann, nachdem CDU und CSU der SPD bei den Koalitionsverhandlungen große Zugeständnisse gemacht haben. “Es gibt schon jetzt eine Debatte über Angela Merkels Nachfolge, die sich noch zuspitzen könnte”, sagte Debus dem “Mannheimer Morgen” (Freitagsausgabe). Der Experte kritisierte, dass es Merkel nicht gelungen sei, eine Aufbruchstimmung zu verbreiten.

“Es scheint, als hätte die Kanzlerin keine Agenda und wäre nur noch eine Sachverwalterin ohne neue Ideen”, so Debus.

Feb 08

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.260,29 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,62 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Kurz vor Handelsschluss waren alle Anteilscheine im DAX im Minus.

Am Ende der Liste standen die Papiere von Infineon. Sie waren mit fünf Prozent im Minus. Ein Euro kostete 1,2248 US-Dollar (-0,04 Prozent). Der Goldpreis ließ leicht nach, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.316,84 US-Dollar gezahlt (-0,12 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,57 Euro pro Gramm.

Feb 08

Zug (dts Nachrichtenagentur) – Für Matthias Warnig steht außer Frage, dass der Ausbau der Ostseepipeline Nord Stream 2 zeitgerecht erfolgen wird. “Es ist mein Job, dass wir 2018 beginnen”, sagte der Geschäftsführer der Nord Stream 2 AG der “Welt” (Freitagsausgabe). “Wir haben technisch und faktisch alle Hausaufgaben gemacht und sind dabei, Vertragspartner zu mobilisieren. Was wir brauchen, sind die Genehmigungen der Anrainer.”

Deutschland hat diese bereits erteilt, nicht aber Dänemark, wo durch ein neues Gesetz ein negativer Bescheid nicht mehr begründet werden muss. Sollte Dänemark am Ende ein Veto gegen den Bau der Pipeline einlegen, sehe ein Plan B eine “Alternativroute nicht durch dänisches Territorialgewässer” vor, sagte Warnig. Die USA, Polen und die Ukraine hätten “in den vergangenen drei Jahren in Kopenhagen massiv lobbyiert”, sagte Warnig. Die Macht der Gegner sei in Washington, aber auch in Brüssel stärker als die der Befürworter des Großprojekts. Dass die USA sogar mit Sanktionen gegen Nord Stream 2 drohten, sieht Warnig auch in der dortigen Unkenntnis des europäischen Energiemarktes begründet. “Uns begegnete (in den USA) eine grundsätzlich ablehnende und von teilweise wenig Sachkenntnis geprägte vorgefasste Meinung”, sagte Warnig, der in den vergangenen Jahren mehrfach Regierungsvertreter in den USA getroffen hatte. “Man versteht den europäischen Energiemarkt und die europäische Preisbildung kaum und fokussiert alles auf eine Bedrohung von Russland.” Tatsächlich aber sei es so, dass Russland auf dem Energiesektor mehr von Europa abhänge als umgekehrt.