preload
Feb 05

Unicef, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Unicef, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Im Januar sind bei den Konflikten im Nahen Osten und in Nordafrika mindestens 83 Kinder getötet worden. Alleine 59 der 83 Kinder starben im Syrien-Konflikt, die anderen 24 Kinder starben in Palästina, Libyen, Irak und Jemen. “Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass Kinder weiterhin jeden Tag getötet und verletzt werden”, sagte Geert Cappelaere, der UNICEF-Regionaldirektor für den Nahen Osten und Nordafrika, über die Zahlen und sprach von einem “dunklen Monat”.

“Diese Kinder haben den höchsten Preis für Kriege bezahlt, für die sie absolut keine Verantwortung tragen”, fügte er hinzu.

Feb 05

Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga haben sich Arminia Bielefeld und der 1. FC Union Berlin mit 1:1 unentschieden getrennt. Das erste Tor der Partie erzielte der Berliner Steven Skrzybski in der 16. Spielminute. Konstantin Kerschbaumer schoss in der 53. Minute den Ausgleichstreffer.

Insgesamt ist das 1:1-Unentschieden ein gerechter Ausgang einer temporeichen Partie. Die Gastgeber sind mit 30 Punkten auf Platz acht der Tabelle und die Gäste aus Berlin stehen mit 28 Punkten auf dem zehnten Tabellenplatz.

Feb 05

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Montag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.345,75 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 4,60 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.655 Punkten im Minus gewesen (-3,85 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.510 Punkten (-3,67 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,2395 US-Dollar (-0,30 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.338,33 US-Dollar gezahlt (+0,48 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,71 Euro pro Gramm.

Feb 05

SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD gehen erneut in die Verlängerung. Die Gespräche sollen am Dienstag in der CDU-Zentrale fortgesetzt werden, wurde am Montagabend kurz nach 19 Uhr bekannt. Am Dienstag brauche man noch den ganzen Tag, sagte Daniel Günther, der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein.

“Die strittigen Punkte sind noch strittig.” Mehrere Politiker hatten die SPD-Zentrale bereits verlassen, darunter Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU). Dies ist die zweite Verlängerung der Verhandlung: Am Sonntagabend kurz nach 19 Uhr hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bekannt gegeben, dass die Koalitionsverhandlungen am Montag um 10 Uhr im Willy-Brandt-Haus fortgesetzt werden. Zwar hätten sich Union und SPD in vielen Punkten geeinigt, allerdings gebe es auch Themen, “bei denen die Parteien voneinander entfernt sind”, so Klingbeil. Eigentlich sollten die Koalitionsverhandlungen am Sonntagabend abgeschlossen werden. “GroKo jetzt in der xten Verlängerung. Wird langsam langweilig. Wann beginnt endlich 11-Meter-Schießen”, kommentierte Grünen-Urgestein Christian Ströbele die Vertagung.

Feb 05

EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland verstößt immer häufiger gegen EU-Recht. Im Vergleich zum Regierungswechsel 2013 laufen derzeit knapp ein Fünftel mehr EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik. “Aktuell sind 74 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland anhängig”, heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auf eine Anfrage der Grünen, über die das “Handelsblatt” berichtet.

Aufgeschlüsselt nach Ressorts verstößt das Bundesverkehrsministerium am häufigsten gegen geltendes EU-Recht. Derzeit laufen 20 EU-Vertragsverfahren, die in das Ressort des früheren Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) fallen. Das Umweltministerium belegt mit 16 laufenden Verfahren den zweiten Platz, vor dem Bundesfinanzministerium mit elf. Laut der Aufschlüsselung laufen unter anderem Verfahren wegen Nitrat im Trinkwasser, Feinstaub, Stickoxiden oder Verstoßes gegen die Wasserrahmenrichtlinie. Erst vor wenigen Tagen kam ein Verfahren wegen nicht fristgerechter Umsetzung von Vorgaben zu mittelgroßen Feuerungsanlagen hinzu. 12 von 74 Verfahren seien bislang vor dem Europäischen Gerichtshof gelandet, so das Wirtschaftsministerium. Die Zahl der Verfahren sei gegenüber 2016 rückläufig, damals seien 91 Verfahren anhängig gewesen, teilte das Ministerium weiter mit. Laut EU-Daten lag Deutschland damit allerdings gemeinsam mit Spanien wegen nicht ordnungsgemäßer Umsetzung oder Durchführung von EU-Recht europaweit an der Spitze, so die Zeitung. “Wir erwarten, dass die Mitgliedsstaaten ihrer Pflicht nachkommen, EU-Recht umzusetzen”, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. Das gelte für das größte EU-Mitgliedsland genauso wie für die kleinen. “Die Bundesregierung bewirkt durch ihre Untätigkeit, dass seit Jahren entgegen europarechtlichen Vorgaben übermäßig viel krebserregendes Nitrat sowie Luft- und Wasserschadstoffe unser Trinkwasser und unsere Atemluft belasten”, sagte Grünen-Politiker Markus Tressel dem “Handelsblatt”. “Die kommende Bundesregierung muss europäische Vorgaben ernst nehmen und diese als Vorbild für andere europäische Mitgliedstaaten schnell und rechtskonform zum Schutz von Umwelt und Gesundheit umsetzen.”

Feb 05

Händler an einer Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Händler an einer Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.687,49 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,76 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Verluste verzeichneten die Anteilsscheine von Henkel.

Sie waren kurz vor Handelsschluss mit über zwei Prozent im Minus. An der Spitze der Kursliste standen mit über zwei Prozent im Plus die Papiere der Deutschen Börse. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,2413 US-Dollar (-0,15 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.335,00 US-Dollar gezahlt (+0,23 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,58 Euro pro Gramm.

Feb 05

Polizei kontrolliert Drogendealer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei kontrolliert Drogendealer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat die vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) erhobene Forderung nach Cannabis-Legalisierung abgelehnt. “Ich werde nicht tatenlos dabei zuschauen, wie Jugendliche im wahrsten Sinne des Wortes ihre Zukunftsperspektiven verkiffen”, sagte Mortler der “Welt”. Gerade für Jugendliche und junge Erwachsene könne der Konsum von Cannabis gefährlich sein.

“Es besteht das Risiko bleibender Gehirnschäden.” Die Dauerdiskussion über die Legalisierung von Cannabis erschwere die Prävention. “Wie soll man Jugendlichen vermitteln, dass sie mit dieser Droge ihre Zukunft aufs Spiel können, wenn die Sorge vieler Erwachsener vor allem der Frage gilt, wie man den Zugang zu Cannabis erleichtern kann”, sagte Mortler. “Mir ist Verantwortung wichtiger als Lifestyle.” Die CSU-Politikerin sieht keinen Anlass, Cannabis für den Freizeitkonsum zu legalisieren. Auch das Argument, Konsumenten würden durch eine Freigabe der Droge entkriminalisiert, überzeuge sie nicht: “Unser Strafprozessrecht bietet der Justiz alle Möglichkeiten, Strafverfahren gegen Menschen, die geringe Mengen von Cannabis und anderen illegalen Drogen zum Eigenkonsum bei sich haben, einzustellen.”

Feb 05

Linkspartei-Logo auf Parteitag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Linkspartei-Logo auf Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch mehr als 28 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer müssen die Linken sich nach Ansicht ihres Parlamentarischen Geschäftsführers Jan Korte weiter intensiv mit der eigenen Vergangenheit befassen. “Wir sind und bleiben die Rechtsnachfolgerin der für den Mauerbau verantwortlichen SED, auch wenn wir aktuell im Westen jetzt schon mehr Mitglieder haben als im Osten. Deshalb muss die Linke sich weiter auseinandersetzen mit der Geschichte der DDR”, sagte der Bundestagsabgeordnete der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstagsausgaben).

Dies sei eine Frage der eigenen Glaubwürdigkeit. “Dieser Debatte müssen wir uns stellen, selbstbewusst, aber auch selbstkritisch.” Die Lehre laute: “Der Zweck heiligt niemals die Mittel, nie wieder Sozialismus ohne demokratischen Rechtsstaat.” Am Montag war die Mauer genauso lange Geschichte wie sie bestand: 28 Jahre, 2 Monate und 26 Tage. “So ein Jahrestag erinnert einen daran, dass ein System, das sich einmauern muss, scheitern wird. Man kann Mauern noch so hoch bauen, sie werden keinen Bestand haben”, so Korte.

Feb 05

Wahlplakate mit Angela Merkel und Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wahlplakate mit Angela Merkel und Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU drei Prozentpunkte und kommen damit nur noch auf 30,5 Prozent. Die SPD (17 Prozent) verliert erneut einen halben Punkt. Die Grünen (12,5 Prozent) gewinnen eineinhalb Punkte, AfD (15 Prozent) und FDP (10 Prozent) gewinnen je einen Punkt hinzu.

Linke (11 Prozent) und sonstige Parteien (4 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Erstmals seit Erhebung des INSA-Meinungstrends gibt es mit zusammen 47,5 Prozent keine Mehrheit mehr für eine Große Koalition aus Union und SPD. Ein Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen kommt zusammen auf 53 Prozent. Für den INSA-Meinungstrend im Auftrag der “Bild” (Dienstagsausgabe) wurden vom 2. bis zum 5. Februar insgesamt 2.034 Bürgerinnen und Bürger befragt.

Feb 05

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der Stasiunterlagenbehörde, Roland Jahn, sieht in der DDR-Zeit einen Ursprung von Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland. “Viele DDR-Bürger fühlten sich als Menschen zweiter Klasse”, sagte Jahn dem Nachrichtenportal T-Online. Mit der Einheit hätten sich viele Ostdeutsche dann zugehörig gefühlt.

“Durch die Zuwanderung haben viele Menschen Angst, dass sie wieder hintendran sein könnten.” Mit dem Aufstieg der AfD hätten Menschen die Gelegenheit genutzt, sich politisch zu artikulieren. “Aber es ist positiv zu sehen, dass Menschen sich an einer demokratischen Wahl beteiligen, sich artikulieren und überhaupt an gesellschaftlichen Debatten teilhaben”, so Jahn. Man solle keine Panik verbreiten, sondern “sich politisch mit den Ansichten der AfD auseinanderzusetzen”. 27 Jahre nach der Wende könne Deutschland stolz darauf sein, was in dieser Zeit geleistet wurde. “Der Tag des Mauerfalls war ein Tag des Triumphes”, sagte Jahn In der Zeit der Diktatur sei die “Sippenverfolgung” das Schlimmste gewesen. “Die liebsten Menschen wurden schikaniert und waren Repressionen ausgesetzt, obwohl sie nichts dafür konnten”, so Leiter der Stasiunterlagenbehörde. In der DDR hatte er als Bürgerrechtler im Gefängnis gesessen. Noch heute habe er ein schlechtes Gewissen seinen Eltern gegenüber. “Dabei ist es absurd, dass ich so denke. Ich war nicht schuld, sondern der Staat.”