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Feb 04

Grenze Mazedonien - Griechenland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Grenze Mazedonien – Griechenland, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die sechs Staaten des Westbalkans werden nach den Worten des EU-Außenpolitikers David McAllister nur der Europäischen Union beitreten können, wenn sie in den nächsten Jahren umfassende Reformen in Kraft setzen. Die neue Erweiterungsstrategie, die die EU-Kommission am Dienstag beschließen werde, habe das Ziel, “den Reformwillen der sechs betroffenen Staaten zu stärken und das politische Engagement der EU-Mitgliedstaaten gegenüber dem Westbalkan zu erneuern”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). Bei dem von der Kommission genannten Jahr 2025 als mögliches Zieldatum eines EU-Beitritts von Montenegro und Serbien handele es sich aber um ein “indikatives”, also unverbindliches Datum, das die Beitrittsperspektive konkretisieren und dem Erweiterungsprozess eine neue Dynamik verleihen soll, betonte McAllister.

“Der konkrete Beitrittstermin eines neuen EU-Mitglieds wird ausschließlich davon abhängen, wann das jeweilige Land die strengen rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen tatsächlich und vollständig erfüllt”, fügte er hinzu. Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments betonte: “Die Rechtsstaatlichkeit in den sechs Ländern muss gestärkt, der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität entschlossen geführt und die Meinungs- und Medienfreiheit garantiert werden.” Hinzu komme, dass bilaterale Auseinandersetzungen in der Region so bald wie möglich beigelegt werden müssten. Die EU-Kommission wird am Dienstag eine Erweiterungsstrategie für Serbien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Kosovo vorlegen, die die Beitrittsperspektive für die sechs Länder bekräftigen soll, nachdem sich in der Region zunehmend Enttäuschung über die angebliche Zögerlichkeit in Brüssel breit gemacht hatte. McAllister begrüßte die Strategie und meinte: “An einem politisch und wirtschaftlich stabilen westlichen Balkan haben wir ein ureigenes Interesse.”

Feb 04

Tastatur, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tastatur, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nordkorea versucht womöglich, sich durch Angriffe auf Digitalwährungen Geld zu beschaffen. Führende Analysten internationaler Sicherheitsfirmen warnen vor Hackeraktionen gegen Kryptowährungen durch die sogenannte Lazarus-Gruppe, die mit Nordkorea in Verbindung gebracht wird, schreibt die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (F.A.Z./Montagsausgabe). Hintergrund sind zahlreiche Attacken auf Tauschbörsen, an denen digitale Zahlungsmittel wie Bitcoins gehandelt werden, sowie Betrugs-E-Mails an Spekulanten.

Der Chefanalyst der IT-Sicherheitsfirma Kaspersky für den asiatischen Raum, Vitali Kamluk, sagte der F.A.Z.: “Wir sind überzeugt, dass Lazarus und andere kriminelle Gruppen nach dem schnellen Preisanstieg von Digitalwährungen eine offene Jagd gegen beteiligte Unternehmen auf der ganzen Welt beginnen werden.” Benjamin Read, Direktor des Cyberspionage-Teams des US-Unternehmens Fire-Eye, äußerte gegenüber der F.A.Z.: “In den vergangenen neun Monaten lag der Schwerpunkt von Lazarus darauf, Kryptowährungen anzugreifen, besonders Handelsplätze für solche Währungen.” Der oberste Risikoforscher bei Symantec, Candid Wüest, ergänzte, Lazarus habe in der Vergangenheit bei Attacken auf Banken Millionenbeiträge erbeutet. Es sei nur folgerichtig, dass es die Hackergruppe nun auch auf Kryptowährungen abgesehen habe, sagte er der F.A.Z. Das FBI beschuldigt Lazarus, hinter dem Hack auf die Firma Sony im Jahr 2014 zu stehen. Im Dezember 2017 machte der US-Heimatschutzberater Thomas Bossert Nordkorea unmittelbar verantwortlich für die Angriffe mit dem Computerwurm Wannacry. Das Regime in Pjöngjang sucht möglicherweise nach zusätzlichen Einnahmequellen, seit die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea nach Atomwaffentests zuletzt verschärft worden sind. Der frühere Leiter des britischen Geheimdiensts GCHQ Robert Hannigan schätzt, dass Nordkorea mit illegalen Hacks bis zu einer Milliarde Dollar im Jahr einnehmen könnte.

Feb 04

EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission denkt wohl darüber nach, Deutschland und anderen vergleichsweise wohlhabenden Mitgliedstaaten die Strukturfonds zu streichen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wolle die Sparmaßnahme in der Kommissionssitzung am 14. Februar zur Debatte stellen, sagten EU-Diplomaten dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). Die EU könne in der nächsten siebenjährigen Finanzperiode von 2021 bis 2028 rund 100 Milliarden Euro einsparen, wenn sie Ländern mit einem Pro-Kopf-Einkommen über dem EU-Durchschnitt keine Hilfen mehr für strukturschwache Regionen zahle.

Neben Deutschland wären davon unter anderem auch Frankreich, die Niederlande und Schweden betroffen. Grund für den Sparvorschlag ist die wachsende Geldnot der EU. Mit Großbritannien fällt ab 2021 ein wichtiger Nettozahler weg. Zugleich muss die EU neue kostspielige Aufgaben finanzieren wie etwa den Außengrenzschutz oder die gemeinsame Verteidigung.

Feb 04

Filip Kostić (HSV), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Filip Kostić (HSV), über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 21. Spieltages in der Fußball-Bundesliga haben Hannover und Hamburg mit einem 1:1 unentschieden gespielt. In der Tabelle bleibt Hamburg damit auf dem vorletzten Tabellenplatz – was aber auch bei einem Sieg so gewesen wäre, denn der Abstand zum Relegationsplatz betrug vor dem Spiel vier Punkte. Hannover ist auf Platz neun.

Iver Fossum schoss die Gäste in der 37. Minute zu diesem Zeitpunkt glücklich in Führung, Hamburg glich in der 86. Minute durch Filip Kostic aus.

Feb 04

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verhandlungen über eine Große Koalition werden am Montag fortgesetzt. Es solle keine Nachtsitzung geben, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend um kurz nach 19 Uhr im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Die Koalitionsverhandlungen sollen um 10 Uhr am selben Ort fortgesetzt werden.

Zwar hätten sich Union und SPD in vielen Punkten geeinigt, allerdings gebe es auch Themen, “bei denen die Parteien voneinander entfernt sind”, so Klingbeil. Eigentlich sollten die Koalitionsverhandlungen am Sonntagabend abgeschlossen werden.

Feb 04

Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sich anbahnende Große Koalition will einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet. Dieses solle bis zum Jahr 2025 kommen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Digitales am Sonntag in Berlin. Für die Förderung des Breitbandausbaus solle ein Fonds mit einem Volumen von zehn bis zwölf Milliarden Euro aufgelegt werden.

Zusätzlich sollten Freifunkvereine künftig gemeinnützig gestellt werden. Funklöcher sollen von Bürgern per App gemeldet und in einer “Transparenzkarte” angezeigt werden können. Bis 2022 sollen Bürger zudem alle dafür geeigneten Behördengänge auch online erledigen können. Dorothee Bär (CSU) ergänzte, dass die Entwicklung von Computerspielen gestärkt werden solle. Das Thema “Gamesförderung” solle in den Mittelpunkt gestellt werden, sagte Bär, ohne allerdings weitere Details zu nennen.

Feb 04

Ja-Cheol Koo (FC Augsburg), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ja-Cheol Koo (FC Augsburg), über dts Nachrichtenagentur

Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – In der ersten Sonntagspartie des 21. Bundesliga-Spieltages hat der FC Augsburg gegen Eintracht Frankfurt mit 3:0 gewonnen. In der Tabelle ist Augsburg damit jetzt auf Platz sieben, mit zwei Punkten Abstand direkt hinter den Hessen. Ja-Cheol Koo (20.), Michael Gregoritsch (76.) und Marco Richter (89. Minute) schossen die Treffer.

Die Augsburger waren in allen Kategorien besser – der Sieg daher hochverdient.

Feb 04

Klingel an einer Wohnung, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Klingel an einer Wohnung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sich anbahnende Große Koalition will die Mietpreisbremse verschärfen. Die Vormiete müsse künftig offengelegt werden, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen zum Abschluss der Arbeitsgruppe für Wohnen und Stadtentwicklung bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin. Die mögliche Modernisierungsumlage soll zudem von elf auf acht Prozent gesenkt und eine Kappungsgrenze eingeführt werden.

Demnach darf die monatliche Miete nach einer Modernisierung um nicht mehr als drei Euro pro Quadratmeter innerhalb von sechs Jahren steigen. Der Bund soll auch über 2019 hinaus sozialen Wohnungsbau betreiben, mindestens zwei Milliarden Euro sollen dafür investiert werden. Hierfür wollen Union und SPD eine Grundgesetzänderung erreichen – wofür sie allerdings noch Stimmen anderer Fraktionen brauchen. Ein Baukindergeld von bis zu 1.200 Euro pro Kind und Jahr über zehn Jahre soll Familien dazu animieren, in die eigene Immobilie zu investieren und damit die Eigentumsquote erhöhen. Hierfür soll eine Einkommensgrenze von 75.000 Euro, zuzüglich eines Freibetrages von 15.000 Euro pro Kind gelten.

Feb 04

Leerstehendes Grundstück in Kreuzberg, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Leerstehendes Grundstück in Kreuzberg, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sich anbahnende Große Koalition will eine neue Art der Grundsteuer einführen. Mit der sogenannten “Grundsteuer C” solle nicht genutztes Bauland “mobilisiert” werden, sagte Michael Groschek, SPD-Landesvorsitzender in NRW, am Sonntagnachmittag in Berlin. Die Unterhändler aus CDU, CSU und SPD hätten sich in der Arbeitsgruppe für Kommunales und Ländlichen Raum darauf geeinigt, nachdem es im Sondierungspapier noch keine Vereinbarung zur Grundsteuer gegeben hatte.

Gleichzeitig soll das Bau- und Planungsrecht flexibler werden. Ziel sei der Bau von 1,5 Millionen Wohnungen in der nächsten Legislaturperiode, ergänzte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Weiter soll im Verhältnis zwischen Bund und Kommunen künftig das sogenannte Konnexitätsprinzip eingeführt werden. Es gelte dann das Motto “wer bestellt, bezahlt”, so Groschek. Schließlich habe es in der Arbeitsgruppe auch eine Einigung darauf gegeben, dass Fördermittel künftig nicht mehr “nach Himmelsrichtungen”, sondern stärker am Bedarf orientiert vergeben werden.

Feb 04

Spieler des 1. FC Kaiserslautern, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Spieler des 1. FC Kaiserslautern, über dts Nachrichtenagentur

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Kaiserslautern bei Eintracht Braunschweig mit 2:1 gewonnen. Trotz der drei Punkte bleibt Kaiserslautern aber Tabellenschlusslicht – mit fünf Punkten Abstand auf den anderen Abstiegsplatz. Kaiserslauterns Lukas Spalvis schoss die beiden Siegtreffer in der 4. und 35. Minute, der Anschlusstreffer durch Braunschweigs Suleiman Abdullahi kam in der 74. Minute.

Die weiteren Ergebnisse vom Sonntagmittag: SG Dynamo Dresden – VfL Bochum 2:0 und SV Darmstadt 98 – MSV Duisburg 1:2.