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Feb 03

Tobias Sippel (Borussia Mönchengladbach), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tobias Sippel (Borussia Mönchengladbach), über dts Nachrichtenagentur

Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 21. Bundesliga-Spieltages hat RB Leipzig bei Borussia Mönchengladbach mit 1:0 gewonnen. Leipzig hatte etwas mehr Ballbesitz, ansonsten war die Partie über weite Strecken ausgeglichen und von beiden Seiten kämpferisch. Trotzdem gelang der Siegtreffer erst in der 89. Minute durch den erst zehn Minuten vorher eingewechselten Neuzugang Ademola Lookman.

In der Tabelle ist Leipzig damit wieder auf Platz drei – hinter den Bayern und Leverkusen. Gladbach ist auf Platz sieben.

Feb 03

Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 9, 13, 20, 39, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 6284666. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 396589 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In dieser Woche sind in der obersten Gewinnklasse rund drei Millionen Euro, insgesamt werden 22,7 Millionen Euro ausgespielt.

Feb 03

Kurt Beck, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kurt Beck, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck fordert seine Partei zu Solidarität mit Martin Schulz auf. Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) sagte er, er finde den Streit in der Partei über eine große Koalition richtig. Beide Seiten hätten gute Argumente.

Auch sei die eine Seite nicht verantwortungsvoll und die andere nicht. “Wir streiten in der Partei darüber auf anständige Weise”, so Beck gegenüber der F.A.S. Er fügte hinzu: “Wenn die Partei Martin zweimal solche tollen Wahlergebnisse mitgibt, hat sie auch die Pflicht, ihn zu unterstützen.” Wenn es in einem Koalitionsvertrag gelänge, die soziale Dimension in Deutschland zu stärken, dann sei das ein gewichtiges Argument für eine solche Koalition. Beck fügte im Gespräch mit der F.A.S. allerdings auch hinzu: “Für zehn Euro rein und wieder raus aus der Partei, das ist inakzeptabel, weil das mit den Werten, die in der SPD immer gegolten haben, und der Solidarität nicht vereinbar ist.”

Feb 03

Mats Hummels (FC Bayern), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mats Hummels (FC Bayern), über dts Nachrichtenagentur

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der 1. FSV Mainz 05 gegen den FC Bayern München mit 0:2 verloren. Das erste Tor des Spiels schoss Franck Ribéry in der 33. Minute nach einem Eckball. James Rodriguez baute die Führung der Gäste in der 44. Spielminute weiter aus: Nach einer Flanke von Corentin Tolisso nahm Rodriguez den Ball mit der Brust an und verwandelte den Ball volley mit links aus circa sechs Metern.

Die Ergebnisse der Parallel-Begegnungen: VfL Wolfsburg – VfB Stuttgart 1:1, FC Schalke 04 – Werder Bremen 1:2, SC Freiburg – Bayer 04 Leverkusen 0:0, Hertha BSC – 1899 Hoffenheim 1:1.

Feb 03

Deutsche Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Deutsche Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbank-Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele hat vor Botcoins gewarnt. Er schreibt in einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung”, es handele sich bei Bitcoin nicht um eine Währung, die in einer Reihe mit dem Euro, dem US-Dollar oder dem Yen stehe. “Bitcoin wird weder von einer Zentralbank herausgegeben noch von einem Staat als gesetzliches Zahlungsmittel anerkannt.”

Die Bitcoin-Haltung sei riskant und hochspekulativ. Auch die hohen Stromkosten der Bitcoin-Nutzung kritisierte Thiele. “Allein die Abwicklung einer Transaktion im Bitcoin-Netzwerk verbraucht rund 427 Kilowattstunden. Diese Energiemenge reicht aus, um einen durchschnittlichen deutschen Vier-Personen-Haushalt für mehr als einen Monat mit Strom zu versorgen”, schrieb Thiele. Die Abwicklung einer Bitcoin-Transaktion verbrauche nach Schätzungen der Bundesbanken rund 515.000 Mal so viel Strom wie eine normale Überweisung. “Aus ökonomischer und ökologischer Sicht haben Bitcoin ihre Grenzen erreicht, denn der Nutzen von Bitcoin als Transaktionsmittel steht in keinem vernünftigen Verhältnis zu den hohen Übertragungsgebühren und dem extrem hohen Stromverbrauch”, so Thiele.

Feb 03

Solidaritätszuschlag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Solidaritätszuschlag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die Koalitionspläne zum Soli-Zuschlag für nicht grundgesetzkonform. “Spätestens von 2020 an ist der Solidaritätszuschlag nicht mehr zu rechtfertigen und damit verfassungswidrig, er sollte dann ohne Übergangszeit abgeschafft werden”, sagte Papier der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Die Unterhändler von CDU/CSU und SPD planen bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 die Abschaffung des Soli für die unteren 90 Prozent der Einkommen, möchten den Zuschlag für Gutverdiener aber darüber hinaus bestehen lassen.

Grundsätzlich hält Papier eine Ergänzungsabgabe für höhere Einkommen verfassungsrechtlich für vertretbar, aber nicht in Form des Soli-Zuschlags. Dessen Grundlage falle mit dem Auslaufen der Solidarpakt-Hilfen für die ostdeutschen Länder im Jahr 2019 weg.

Feb 03

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga haben sich Holstein Kiel und der SSV Jahn Regensburg mit 1:1 unentschieden getrennt. Das erste Tor der Partie schoss der Kieler Marvin Ducksch in der 4. Minute. Den Ausgleich erzielte Marco Grüttner in der 28. Spielminute.

Kiel steht nach wie vor auf Platz drei der Tabelle. Regensburg befindet sich mit 30 Punkten auf dem sechsten Tabellenplatz. Die Ergebnisse der Parallel-Begegnungen: 1. FC Heidenheim – FC St. Pauli 3:1, FC Ingolstadt 04 – SpVgg Greuther Fürth 3:0.

Feb 03

Wahlplakate mit Angela Merkel und Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wahlplakate mit Angela Merkel und Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf zahlreiche Verschärfungen in der inneren Sicherheit verständigt. Sie wollen einen erneuten Anlauf nehmen, um Terrorkämpfer mit doppelter Staatsbürgerschaft auszubürgern. Ihnen soll der deutsche Pass entzogen werden.

Das geht aus dem Beschlusspapier der zuständigen Arbeitsgruppe hervor, über den die Funke-Mediengruppe berichtet. Die Fachpolitiker der Großen Koalition einigten sich überdies darauf, die DNA-Analyse auszubauen. Bisher darf das Erbgut in Strafverfahren nur analysiert werden, um Abstammung und Geschlecht einer Person festzustellen. Künftig soll die Analyse auch das Alter und äußere Merkmale wie Augen, Haar und Hautfarbe erfassen, wie aus einem zwölfseitigen Papier hervorgeht. Außerdem wollen Union und SPD die Videoüberwachung an Brennpunkten “effektiv ausbauen”. Der Justizapparat soll 6.000 neue Stellen erhalten, ein Drittel davon allein im Strafvollzug. Bei den Sicherheitsbehörden des Bundes wollen Union und SPD 7.500 neue Stellen schaffen, die Bundesländer sollen in derselben Größenordnung zeitnah mit dem Bund gleichziehen. Außerdem sollen Bund und Länder im Kampf gegen die Computerkriminalität enger zusammenarbeiten. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie wird gestärkt. Doch konnten sich Union und SPD nicht darauf verständigen, Cyber-Angriffen zurückzuschlagen und fremde Server anzugreifen. In allgemeiner Form heißt es nur, Angriffe aus dem Cyberraum gegen die kritische Infrastruktur abzuwehren und zu verhindern.

Feb 03

500-Euro-Geldscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: 500-Euro-Geldscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, fordert eine gesetzliche Begrenzung von Managergehältern und Boni. Über den Vorschlag der SPD hinaus, die steuerliche Absetzbarkeit der Managervergütung zu begrenzen, sei eine “gesetzliche Obergrenze für Spitzengehälter” notwendig. “Wenn die Kluft zwischen den Gehältern zu groß wird, zerstört dass die Legitimation der Sozialen Marktwirtschaft”, sagte Bäumler dem “Handelsblatt”.

Der CDA-Vize plädiert dafür, die Obergrenze an den Durchschnittsverdienst der Mitarbeiter des betreffenden Unternehmens zu koppeln. “Dabei müssen Gehälter, Boni und Pensionszusagen in den Vergleich mit dem Durchschnittsverdienst einbezogen werden”, so Bäumler. Der CDA positioniert sich damit gegen die Union, die es ablehnt gegen unangemessene Vorstandsgehälter und Pensionen vorzugehen. Laut Medienberichten weigerte sich die Union in den Koalitionsverhandlungen, einen entsprechenden Vorschlag der SPD in den Entwurf des Koalitionsvertrages aufzunehmen. Er sei daraufhin in der Verhandlung der Arbeitsgruppe Steuern und Finanzen am Mittwochabend aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages gestrichen worden.

Feb 03

Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD wollen in einer neuen gemeinsamen Regierung an den neuen Vorschriften zum Löschen von Hassbotschaften im Internet trotz breiter Kritik grundsätzlich festhalten. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sei “ein richtiger und wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen in sozialen Netzwerken”, heißt es in einem Entwurfspapier der Arbeitsgruppe “Innen, Recht und Verbraucherschutz” in den Koalitionsverhandlungen, berichtet das “Handelsblatt”. Zugleich werde man “auch weiterhin den Schutz der Meinungsfreiheit sowie der Persönlichkeitsrechte der Opfer von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen sicherstellen”.

Das NetzDG, das seit dem 1. Januar gilt, ist nach Einschätzung seiner Kritiker mit heißer Nadel gestrickt und legt es in die Hand der Plattformbetreiber, neben klaren Rechtsverstößen auch über viele juristisch zweifelhafte Fälle zu urteilen. Das sei aber die Sache von Gerichten. Befürchtet wird zudem, dass die Betreiber in vorauseilendem Gehorsam in Zweifelsfällen lieber löschen oder sperren. Das könne zu einer Zensur von unliebsamen Beiträgen jedweder Couleur führen und letztlich zur Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der Kritik wollen Union und SPD begegnen, indem sie auf Erkenntnisse einer vorgesehenen Überprüfung setzen. Laut Justizministerium müssen Betreiber sozialer Netzwerke bis Juni/Juli Berichte vorlegen, was auf welcher Grundlage gelöscht wurde. In dem Papier der Koalitionsarbeitsgruppe heißt es dazu: “Die Berichte, zu denen die Plattformbetreiber verpflichtet sind, werden wir sorgfältig auswerten und zum Anlass nehmen, um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, insbesondere im Hinblick auf die freiwillige Selbstregulierung weiter zu entwickeln.” In der Union wird schon länger diskutiert, von Plattformanbietern wie Facebook und Twitter zu verlangen, ihre Löschentscheidungen in einem transparenten Verfahren offenzulegen. Etwa, indem die Unternehmen verpflichtet werden, mit einer neutralen Einrichtung der Selbstkontrolle zusammenzuarbeiten. Laut dem Gesetz besteht für die Unternehmen schon heute die Möglichkeit, die juristische Beurteilung besonders komplizierter Löschentscheidungen an eine unabhängige Einrichtung der regulierten Selbstregulierung zu übertragen. Das NetzDG erlaubt den Netzwerkbetreibern den Aufbau einer solchen vom Bundesamt für Justiz anerkannten Einrichtung. Eine gesetzliche Pflicht besteht aber bisher nicht.