preload
Feb 01

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Liste der beliebten Politiker verliert der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz im Vergleich zum Vormonat 5 Punkte und kommt auf 25 Prozent. Das ist der niedrigste Wert, der im sogenannten ARD-“Deutschlandtrend” bisher für ihn gemessen wurde, so das Umfrageinstitut Infratest. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel verliert 5 Punkte im Vergleich zum “Deutschlandtrend” von Anfang Januar und erreicht 57 Prozent Zustimmung.

Mit der politischen Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel sind 53 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden (+1). Der geschäftsführende Innenminister Thomas de Maizière erreicht 47 Prozent (-2 im Vergleich zu September 2017). Der Chef des Bundeskanzleramtes und Interims-Finanzminister Peter Altmaier (CDU) verliert einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat und erreicht 40 Prozent Zustimmung. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles legt um 5 Punkte zu und erreicht 38 Prozent. Der CSU-Vorsitzende und bayrische Noch-Ministerpräsident Horst Seehofer kommt unverändert auf 34 Prozent. Christian Lindner, FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender, erhält 31 Prozent Zustimmung (+4). Der neue Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck erreicht 17 Prozent Zustimmung (bisher kein Vergleichswert). Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch erreicht 16 Prozent (-3 im Vergleich zu Dezember 2017). Mit der Arbeit des AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland sind unverändert 10 Prozent der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden. Für die Erhebung hatte Infratest dimap 1.002 Wahlberechtigte im Zeitraum vom 29. Januar bis 30. Januar befragt.

Feb 01

SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass die SPD ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen will, finden 58 Prozent der Deutschen richtig. 38 Prozent halten das Verfahren nicht für gut, so eine Umfrage von Infratest. Bei den SPD-Anhängern sind 71 Prozent dafür, dass die SPD ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen will, 29 Prozent sind dagegen.

Die Zustimmung befindet sich auf ähnlich hohem Niveau wie nach der Bundestagswahl 2013. Damals (Dezember 2013) fanden 55 Prozent der Befragten eine solche Abstimmung richtig, 41 Prozent fanden sie nicht richtig. 51 Prozent der Befragten fänden es sehr gut beziehungsweise. gut, wenn Angela Merkel weiterhin als Kanzlerin regieren würde (- 2 im Vergleich zum Vormonat). 46 Prozent fänden eine erneute Kanzlerschaft Merkels weniger gut bzw. schlecht (+1). 46 Prozent bewerten eine Koalition aus CDU/CSU und SPD als sehr gut oder gut (+1). 52 Prozent fänden eine solche Koalition weniger gut oder schlecht (+/-0). Bei den SPD-Anhängern sind die Werte spiegelbildlich. 52 Prozent der SPD-Anhänger fänden eine Koalition aus Union und SPD sehr gut oder gut, 46 Prozent weniger gut oder schlecht. Die Unions-Anhänger befürworten eine Große Koalition deutlich: Von ihnen fänden 73 Prozent eine Koalition aus Union und SPD sehr gut oder gut, 26 Prozent weniger gut oder schlecht. Zwei Drittel der Befragten sehen die Union bei den Koalitionsverhandlungen in einer stärkeren Verhandlungsposition als die SPD: 57 Prozent sagen, die CDU habe die stärkste Verhandlungsposition bei den Koalitionsverhandlungen, 9 Prozent die CSU. 21 Prozent sind der Auffassung, dass die SPD die stärkste Verhandlungsposition hat. Sollte es nicht zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, sprechen sich 40 Prozent der Befragten (-2 im Vergleich zum Vormonat) für eine Minderheitsregierung von CDU/CSU aus, 56 Prozent (+2) für Neuwahlen. 64 Prozent der Bürger machen sich Sorgen, dass aufgrund der langen Regierungsbildung wichtige innenpolitische Fragen nicht angegangen werden. 63 Prozent sind der Meinung, dass Deutschland durch die lange Regierungsbildung an Einfluss in der Europäischen Union einbüßt. 28 Prozent äußern Verständnis dafür, dass die Regierungsbildung so lange dauert. 71 Prozent haben dafür kein Verständnis. Für die Erhebung hatte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag des ARD-“Deutschlandtrend” 1.002 Wahlberechtigte im Zeitraum vom 29. Januar bis 30. Januar befragt.

Feb 01

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 26.186,71 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.820 Punkten im Minus gewesen (-0,07 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.910 Punkten (-0,57 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,2516 US-Dollar (+0,84 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.349,11 US-Dollar gezahlt (+0,33 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,66 Euro pro Gramm.

Feb 01

Kurdische Demonstranten in Istanbul, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kurdische Demonstranten in Istanbul, über dts Nachrichtenagentur

Kassel (dts Nachrichtenagentur) – Der Kasseler Politikwissenschaftler Kenan Engin hat sich für die Abschaffung eines Verbots von Symbolen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland ausgesprochen. “Gerade bei den frustrierten jüngeren Teilnehmern führt das Verbot eher zu Aggressionen und trägt damit zu einer Eskalation der Lage bei”, sagte er dem “Mannheimer Morgen” (Freitagsausgabe). Die in Deutschland lebenden Kurden seien häufig wegen der Angriffe der Türkei in Nordsyrien extrem betroffen.

Dort lebten teilweise noch ihre Familienangehörige. “Die Menschen, die zu Demonstrationen gehen, sind also unmittelbar von den Konflikten beeinflusst”, sagte Engin, der selbst kurdische Wurzeln hat. Der Einschätzung des Wissenschaftlers zufolge müsse Europa zur Lösung des Konflikts Waffenlieferungen an die Türkei stoppen. “Die Türkei darf sich nicht zu irgendwelchen Einmärschen ermutigt fühlen”, so Engin.

Feb 01

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer des 1. FC Köln, Armin Veh, kann für den Verbleib seines Vereins in der 1. Liga keine Garantie mehr abgeben. Er wisse nicht, ob das Team die benötigte Aufholjagd durchhalten könne, sagte Veh dem Kölner Boulevardblatt “Express”. Die Mannschaft habe aber einen großen Willen, der in jedem Training zu beobachten sei.

Veh nahm seinen Trainer Stefan Ruthenbeck in Schutz. Er würde ihn nicht am Klassenerhalt messen, da die Situation des Vereins in der Hinrunde verursacht worden sei. Auch im Falle des Abstiegs wäre eine weitere Zusammenarbeit denkbar, so Veh. Der 1. FC Köln steht nach einer katastrophalen Hinrunde mit derzeit 13 Punkten auf dem letzten Platz der Fußball-Bundesliga. Zu seiner eigenen Rolle sagte der ehemalige Bundesliga-Trainer, er hätte den Job als Geschäftsführer schon viel früher annehmen sollen. “Als Trainer bist du immer im Tunnel, denkst nur an das nächste Spiel”, zudem stehe man quasi “direkt im Wind”. Als Geschäftsführer gehe man das ganze anders an, “mit mehr Abstand”, so Veh. Am Ende seiner 27-jährigen Laufbahn als Coach sei “platt” gewesen zu sein.

Feb 01

Senioren und Jugendliche, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Senioren und Jugendliche, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben sich bei den Koalitionsverhandlungen offenbar beim Thema Rente geeinigt. Das gesetzlich garantierte Rentenniveau soll von 43 auf 48 Prozent steigen, gleichzeitig sollen die Beiträge auf maximal 20 Prozent für die kommenden 7 Jahre begrenzt werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Donnerstagabend. Außerdem wurde eine neue Grundrente vereinbart: Wer 35 Beitragsjahre aufweisen kann, bekommt eine Alterssicherung bei mindestens 10 Prozent oberhalb der Grundsicherung.

Alte Menschen sollen ihr selbstgenutztes Wohneigentum künftig in keinem Fall mehr aufgeben müssen, wenn sie Grundsicherung beantragen oder die Grundrente beziehen – offenbar auch dann, wenn dieses komplett überdimensioniert ist. Selbständigen soll der Weg in die gesetzliche Rentenversicherung künftig “offen stehen”, so Nahles. Tatsächlich soll es hier aber wohl eine “Altersvorsorgepflicht” geben, wie es bereits im Sondierungspapier heißt, auch wenn Nahles dies am Donnerstag nicht explizit so ausdrückte. Alternativ zum Beitritt in die Rentenversicherung könnten Selbstständige auch eine andere Form der Alterssicherung wählen, “wenn sie strenge Kriterien erfüllt”. Details wurden nicht genannte. “Wir haben heute viel erreicht und können mit den Ergebnissen sehr zufrieden sein”, sagte die SPD-Generalsekretärin.

Feb 01

Bundeswehr-Soldat mit G36, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldat mit G36, über dts Nachrichtenagentur

Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung des neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr wird teurer als bislang bekannt ist. Die Anschaffung der Nachfolgewaffe des umstrittenen G36 mindestens wird 375 Millionen Euro kosten, berichtet das “Handelsblatt” (Freitagsausgabe). Bislang war nur von 250 Millionen Euro die Rede.

Für diesen Preis hatte das zuständige Beschaffungsamt (BAAINBw) in Koblenz im vergangenen Jahr den Kauf von 120.000 Sturmgewehren ausgeschrieben. Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Amt jedoch eine zweite Ausschreibung. Darin bestellt die Behörde Zielvorrichtungen für die Sturmgewehre. Der Auftrag über “Hauptkampfvisiere” und “Reflexvisiere” ist mit 125 Millionen Euro taxiert, so das Blatt. Das Kampfvisier soll die vierfache Vergrößerung ermöglichen und Schutz vor Laserstrahlung bieten. “Visiere und Optiken werden immer leistungsfähiger, es sind kleine High-Tech-Komponenten, deshalb erhöht sich ihr Anteil am Preis der Gesamtbeschaffung von Sturmgewehren”, sagte Otfried Nassauer vom sicherheitspolitischen Think-Tank BITS in Berlin. Nassauer vermutet, dass der Beschaffungspreis noch weiter steigen könne. “Bislang reden wir nur von Preisen, die das Verteidigungsministerium aufruft. Es gilt aber abzuwarten, was die Industrie fordert und bei den Verhandlungen herauskommt.”

Feb 01

Streik, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Streik, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie hat der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, Bereitschaft signalisiert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. “Wir wollen nicht, dass die Betriebe lange stillstehen und die Straßen voller roter Fahnen sind. Ich hoffe deshalb, dass wir so schnell wie möglich noch mal in gute Gespräche finden”, sagte Dulger dem “Handelsblatt” (Freitagsausgabe).

Die Eskalation durch Tagesstreiks der IG Metall schade nicht nur der Volkswirtschaft, sondern auch dem Image der Industrie im Ausland. Dulger verteidigte das letzte Arbeitgeberangebot von 6,8 Prozent für 27 Monate. “6,8 Prozent Gesamtvolumen ist sehr viel.” Den von der Gewerkschaft geforderten Zuschuss für Eltern oder Schichtarbeiter, die ihre Arbeitszeit reduzieren wollten, nannte er realitätsfremd. “Man muss auch mal nach links und rechts schauen, wo man in der Republik eigentlich steht.” Metaller in Baden-Württemberg verdienten im Schnitt 64.000 Euro. Da könnten sie doch der Bäckereifachverkäuferin oder dem Krankenpfleger nicht erklären, dass sie sich kürzere Arbeitszeiten nicht leisten könnten.

Feb 01

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 54 Prozent der Wahlberechtigten finden, dass die Einigung von Union und SPD zum Familiennachzug von Flüchtlingen in die richtige Richtung geht. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap für den ARD-“Deutschlandtrend” ergeben. 38 Prozent halten den Kompromiss nicht für gut.

In ihren Koalitionsverhandlungen hatten sich Union und SPD beim Familiennachzug von Flüchtlingen darauf geeinigt, dass in Deutschland lebende Bürgerkriegsflüchtlinge, zum Beispiel aus Syrien oder dem Irak, ihre engsten Familienangehörigen bis Juli 2018 weiterhin nicht nachholen dürfen. Nach dem Juli soll der Familiennachzug auf 1.000 Menschen pro Monat begrenzt werden. Eine Härtefallregelung soll weiter gelten. Infratest dimap hat für die Erhebung 990 Wahlberechtigte im Zeitraum vom 30. Januar bis 31. Januar befragt.

Feb 01

SPD auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD erreicht jetzt auch in der von Infratest erhobenen “Sonntagsfrage” mit 18 Prozent einen Rekordtiefstand. Zuvor hatten bereits Forsa und INSA eine ähnlichen Rückgang gemessen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Union demnach 33 Prozent erreichen, die AfD käme auf 14 Prozent, die FDP auf 10 Prozent, Linke und Grüne jeweils auf 11 Prozent.

Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hatte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1.502 Wahlberechtigte bundesweit befragt.