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Jan 11

Notarzt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Notarzt, über dts Nachrichtenagentur

Ulm (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Unfall auf der A8 zwischen Oberelchingen und Ulm-Ost ist am Donnerstag eine 52-jährige Frau ums Leben gekommen, zwei weitere Personen wurden verletzt. Ein ebenfalls 52-jähriger Mann war gegen 17 Uhr bei dichtem Nebel mit offenbar zu hoher Geschwindigkeit unterwegs und hatte bei einer Sichtweite von etwa 100 Metern überholt. Dabei kam er ins Schleudern, fuhr in die Mittelleitplanke und prallte von dort nach rechts auf die Fahrbahn zurück.

Die 52-jährige Frau stieß dort in das schleudernde Fahrzeug und wurde zunächst schwerst verletzt. Die Reanimationsmaßnahmen mussten schließlich ergebnislos eingestellt werden. Sie verstarb noch an der Unfallstelle. Ihre Beifahrerin wurde, ebenso wie der Unfallverursacher, leicht verletzt. Die Autobahn war in beide Fahrtrichtungen komplett blockiert, weil auch von der Gegenspur Ersthelfer zur Unfallstelle kamen. Es bildete sich ein Rückstau von mehreren Kilometern. Durch die Autobahnmeisterei wurde der Verkehr bereits ab dem Kreuz Ulm Elchingen bzw. auf der Gegenspur ab Ulm West, abgeleitet.

Jan 11

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 25.574,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,81 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.765 Punkten im Plus gewesen (+0,67 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.700 Punkten (+0,62 Prozent).

Die größten Gewinne verzeichneten die Papiere des Energiekonzerns Chevron. Sie waren kurz vor Handelsschluss mit über drei Prozent im Plus. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,2029 US-Dollar (+0,66 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.321,54 US-Dollar gezahlt (+0,36 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,32 Euro pro Gramm.

Jan 11

Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesparteitag der niedersächsischen AfD am kommenden Wochenende ist abgesagt. Der Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel teilte den Parteimitgliedern am frühen Freitagabend per E-Mail mit, dass der Landesvorstand am Freitag “mehrheitlich entschieden” habe, den für den 13./14. Januar 2018 in Hannover angesetzten Landesparteitag “endgültig abzusagen”, berichtet die “Welt”. Als Grund nannte Hampel in der E-Mail eine Entscheidung des niedersächsischen AfD-Landesschiedsgerichts, wonach die durch den stellvertretenden Landesvorsitzenden Jörn König ergangene Einladung aus formalen Gründen nicht als rechtsgültig anerkannt werden könne.

Zudem, so Hampel weiter, sei auch eine von ihm selbst ergangene Einladung, laut der der Parteitag am selben Tag und Ort in der Form eines “Eilparteitags” abgehalten werden sollte, vor dem Landesschiedsgericht bereits angefochten worden. Angesichts dessen bestehe “das konkrete Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte, die Ergebnisse eines Landesparteitages am 13./14. Januar 2018 für Null und Nichtig zu erklären”. Damit kommt es vorerst nicht zu einer Entscheidung im Machtkampf zwischen Hampel und seinen Gegnern. Diese Gruppe der Hampel-Kritiker hatten geplant, den umstrittenen Landesvorsitzenden auf dem Parteitag am Wochenende abwählen zu lassen.

Jan 11

Seismograph bei der Aufzeichnung eines Erdbebens, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Seismograph bei der Aufzeichnung eines Erdbebens, über dts Nachrichtenagentur

Naypyidaw (dts Nachrichtenagentur) – In Myanmar hat sich am Freitag (Ortszeit) ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,0 an. Diese Werte werden oft später korrigiert.

Das Beben ereignete sich um 00:56 Uhr Ortszeit (19:26 deutscher Zeit) südlich der Hauptstadt Naypyidaw. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können regelmäßig im Umkreis von bis zu 70 Kilometern Schäden anrichten.

Jan 11

Bundesministerium der Finanzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesministerium der Finanzen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Steuerexperte Christoph Spengel von der Universität Mannheim erwartet, dass der Schaden durch dubiose Cum-Ex-Geschäfte weitaus höher ausfallen wird. “Der Wert von 5,3 Milliarden Euro ist nicht endgültig”, sagte er dem “Mannheimer Morgen” (Freitagsausgabe) und nahm damit Bezug auf die ersten offiziellen Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Spengel geht in seinen Schätzungen von mindestens zehn Milliarden Euro Schaden aus.

Dem Bundesfinanzministerium machte der Ökonom harsche Vorwürfe. “Es hat die vergangenen Jahre schlampig gearbeitet.” Ein Finanzministerium müsse schließlich wissen, wie viele Steuern es einnimmt und wie viel es erstattet hat. Bei Cum-Ex-Geschäften haben sich Banken und Börsenhändler bei Aktiengeschäften eine von ihnen nur einmal gezahlte Kapitalertragsteuer auf Dividendenerlöse gleich mehrmals vom Staat erstatten lassen.

Jan 11

Polizei in Hamburg, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei in Hamburg, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburger Sicherheitsbehörden betrachten den Hamburger Messerattentäter Ahmad A. als einen Täter neuen Typs. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Freitagsausgabe). Gefährder hätten in ihrer Entwicklung eine gewisse Konstanz, sagte Frank-Martin Heise, der Leiter des Landeskriminalamts in Hamburg.

“Sie verschreiben sich einer Ideologie, da wird ein häufig nachvollziehbarer Weg der Radikalisierung eingeschlagen.” Bei Ahmad A. sei das nicht der Fall. Sein Weg bis zur Tat entspreche nach bisherigen Erfahrungen nicht dem Verständnis der Radikalisierung, sagte Heise. “Das war ein völlig atypisches Verhalten.” Ahmad A. hatte am 28. Juli 2017 in einem Supermarkt im Hamburger Stadtteil Barmbek einen Mann erstochen und sechs Menschen zum Teil schwer verletzt. Zwar hatte es zuvor Hinweise auf ihn und sein Verhalten gegeben, er hatte sich aber auch über lange Phasen unauffällig verhalten. Bei dem erst vor kurzem in den Sicherheitsbehörden eingeführten System zur Bewertung von Gefährdern – es heißt Radar-ITE – wäre A. daher wohl auch nicht aufgefallen. “Mit seinem Verhalten wäre er nicht als Gefährder eingestuft worden”, sagte Heise. A. stehe für einen neuen “Tätertyp”, sagte Torsten Voß, Präsident des Hamburger Verfassungsschutzes der “Frankfurter Allgemeine Zeitung”. Für Personen, “bei denen möglicherweise neben extremistisch motivierten auch andere, psychische Gründe mit eine Rolle spielen”. Es könnten Traumatisierungserfahrungen, tatsächliche oder gefühlte Diskriminierungen oder Brüche in der Biografie sein. “Und solche Täter können dann die Religion zur Rechtfertigung ihrer Taten instrumentalisieren.” Am Freitag beginnt in Hamburg der Prozess gegen den Mann. Der Generalbundesanwalt wirft A. heimtückischen Mord aus niedrigen Beweggründen vor, Mordversuch und Körperverletzung. Hinweise, dass er Verbindungen zu einer terroristischen Vereinigung hatte, gibt es nicht. Heise gestand auch Fehler der Sicherheitsbehörden ein: “Wir müssen sagen, in diesem Einzelfall ist der Umgang mit den Hinweisen nicht optimal gelaufen, insbesondere was die Schnelligkeit der Bewertung dieser Hinweise anbelangt”, sagte er. Die Tat wäre aber wohl auch ohne die Fehler passiert. “Der Tatentschluss ist nach unseren Erkenntnissen extrem kurz vor der Tat gefallen”, sagte Heise der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. “Das macht den Fall so besonders.” Zu der nach der Tat angeordneten Überprüfung alter Hinweise auf mögliche Islamisten äußerte Heise, diese sei zwar noch nicht abgeschlossen – es habe bislang aber keine herausragenden Erkenntnisse gegeben.

Jan 11

Air Berlin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Air Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Überbrückungshilfen der Bundesregierung für Air Berlin könnten den Steuerzahler stark belasten. “Bis zum 9. Januar 2018 sind Rückzahlungen in Höhe von rund 61 Millionen Euro erfolgt”, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion, über die das “Handelsblatt” (Freitagsausgabe) berichtet. Der Bund hatte dem insolventen Unternehmen im Bundestagswahlkampf 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Flugbetrieb weiter aufrechtzuerhalten.

Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) beteuerten seinerzeit, dass der Steuerzahler nicht belastet werde. Der Bund bürgt für den Kredit. Nachdem die EU-Kommission aus wettbewerbsrechtlichen Gründen den Verkauf der Air Berlin-Tochter Niki an die Lufthansa untersagt hatte, stehen weniger Verkaufserlöse zur Verfügung, um den Bund auszulösen. Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) bestätigte in seinem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten Jörg Cezanne die Auffassung, “dass durch den unerwarteten Ausfall der Erlöse aus dem Niki-Verkauf an Lufthansa der vom Bund verbürgte Kredit der KfW an Air Berlin wohl nur zum Teil zurückgezahlt werden kann”. Der Bund werde “unter Beachtung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung alles tun, um den Schaden für den Steuerzahler zu begrenzen”, schrieb Machnig weiter. Es werde “von weiteren Rückzahlungen ausgegangen”. Wie viel diese noch bringen könnten, erklärte Machnig nicht. “Eine Aussage zum endgültigen Zeitpunkt und zur abschließenden Höhe der Rückzahlungen ist derzeit nicht möglich.” Auch die Bundesagentur für Arbeit ist durch die Insolvenz belastet, da sie an die Arbeitnehmer Insolvenzgeld zahlt. “Die Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass im Rahmen der Air Berlin-Insolvenzen Insolvenzgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Höhe von circa 56,5 Millionen Euro zu zahlen sein wird”, heißt es in der Antwort. Auch in diesem Fall hieß es weiter: “Eine abschließende Bezifferung ist derzeit nicht möglich.” Hinzu kämen rückständige Sozialversicherungsbeiträge, die die Bundesagentur “auf 22,6 Millionen Euro” schätze.

Jan 11

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.202,90 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,59 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die größten Gewinne erzielten kurz vor Handelsschluss die Anteilscheine der Commerzbank.

Sie waren mit über einem Prozent im Plus. Am Ende der Kursliste rangierten die Papiere der Deutschen Telekom, von Vonovia und SAP. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,2047 US-Dollar (+0,81 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.321,08 US-Dollar gezahlt (+0,32 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,26 Euro pro Gramm.

Jan 11

Bauer auf Traktor, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bauer auf Traktor, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Schweinehalter haben große Sorgen wegen der Afrikanischen Schweinepest. “Ein Ausbruch in Deutschland hätte sofort strenge Restriktionen zur Folge, selbst wenn kein einziges Hausschwein betroffen wäre”, sagte der Deutsche Bauernpräsident, Joachim Rukwied, der “Heilbronner Stimme”(Freitagausgabe). “Die Märkte würden zusammenbrechen, was katastrophale Folgen für die Schweinehalter hätte”, so Rukwied.

“Deshalb ist unser Appell, dass alle Abwehrmaßnahmen gegen die Tierseuche ergriffen werden.” Die Afrikanische Schweinepest ist in Osteuropa ausgebrochen, es gibt keinen Impfstoff. Rukwied fordert zudem eine stabile Bundesregierung. “Eine Minderheitsregierung birgt gewisse Risiken. Das wäre nur die zweitbeste Lösung”, sagte der Bauernpräsident. “Wir erwarten ein eigenständiges Ministerium mit zusätzlichen Aufgaben in Richtung Ländlicher Raum und Digitalsierung.” Bei der am 19. Januar in Berlin beginnenden Verbraucher- und Landwirtschaftsmesse Grüne Woche will der Bauernverband den Klimaschutz zu einem der Hauptthemen machen.

Jan 11

Anja Piel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Anja Piel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel wirbt vor dem Grünen-Parteitag in Hannover für eine Satzungsänderung. “Leute, die aus einem Amt in den Bundesvorstand wechseln, müssen ein paar Dinge regeln”, sagte Piel der “taz” (Freitagsausgabe). “Die Chance dazu sollten sie bekommen”, so die Grünen-Politikerin.

“Unsere Satzung hat hier eine Lücke. Ich bin sicher, dass der Parteitag eine kluge Lösung findet.” Die Grünen werden auf ihrem Parteitag Ende Januar in Hannover über eine Satzungsänderung diskutieren. Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck möchte für den Parteivorsitz kandidieren. Er fordert aber eine einjährige Übergangsfrist, um sein Ministeramt geordnet übergeben zu können. Bisher darf laut der Grünen-Satzung ein Landesminister nicht auch gleichzeitig Bundesvorsitzender sein. Anja Piel bewirbt sich ebenfalls um den Parteivorsitz. Die bisherigen Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter haben angekündigt, sich von ihren Ämtern zurückzuziehen.