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Jan 10

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 25.369,13 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.745 Punkten im Minus gewesen (-0,13 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.660 Punkten (-0,26 Prozent).

Die größten Verluste machten die Anteilsscheine von Intel. Sie waren kurz vor Handelsschluss mit über zwei Prozent im Minus. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,1958 US-Dollar (+0,18 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.318,00 US-Dollar gezahlt (+0,38 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,44 Euro pro Gramm.

Jan 10

Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bärbel Kofler (SPD), die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, ist über die Festnahme des russischen Menschenrechtlers Ojub Titijew besorgt. “Ich fordere die ermittelnden Behörden nun dringend dazu auf, alles zu tun, die angeblichen Vorwürfe gegenüber Ojub Titijew rasch aufzuklären und dabei alle seine verfassungsmäßigen Rechte zu wahren, auch vor dem Hintergrund, dass seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, 2009 ermordet wurde”, erklärte Kofler. Bürgerliches Engagement müsse im Rahmen des Gesetzes frei und unabhängig ausgeübt werden können.

“Gerade in den von Menschenrechtsverletzungen besonders betroffenen Regionen des Nordkaukasus muss Russland sicherstellen, dass die Rechte der dort lebenden Bevölkerung, darunter das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Schutz vor Folter sowie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, in vollem Umfang gewahrt werden”, so Kofler. Am Dienstag wurde der russische Menschenrechtler und Direktor des Memorial Menschenrechtszentrums in Tschetschenien, Ojub Titijew, festgenommen. Seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, war 2009 erschossen worden. Die Tat wurde bis heute nicht aufgeklärt. Die Nichtregierungsorganisation “Memorial”, zu deren Gründern Andrej Sacharow und Sergej Kowaljow gehörten, ist eine der führenden Menschenrechtsorganisationen in Russland. Sie setzt sich seit 1988 für die Aufklärung der Opfer der Verbrechen des Stalinismus und für die Entwicklung einer freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft ein. Ein besonderes Augenmerk setzt “Memorial” auch auf die Lage der Menschenrechte im Nordkaukasus.

Jan 10

Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) sieht in der Debatte um eine Frauenquote in Vorständen die Geldhäuser am Zug. “Klar ist: Die Finanzwirtschaft ist gefordert, ihre Bestrebungen zur Steigerung des Frauenanteils im Vorstand weiter zu forcieren”, sagte BdB-Sprecher Thomas Schlüter dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Er sagte allerdings auch: “Nicht übersehen werden sollte, dass der Anteil von Frauen in Führungspositionen im privaten Bankgewerbe kontinuierlich gestiegen ist.”

Schlüter wies auf eine Studie des Arbeitgeberverbands des privaten Bankgewerbes hin. Danach habe der Anteil von Frauen im außertariflichen Bereich 2005 noch bei knapp 25 Prozent gelegen, bis 2016 sei dieser dann auf 32,5 gestiegen. “Dies ist eine wesentliche Voraussetzung, um den Kreis von künftigen potentiellen Kandidatinnen für den Vorstand wie auch für den Aufsichtsrat zu erweitern, die die speziellen gesetzlichen Anforderungen an Organmitglieder von Banken erfüllen”, so Schlüter. Einer gesetzlichen Quote bedürfe es daher nicht.

Jan 10

Journalisten bei der AfD, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Journalisten bei der AfD, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, kritisiert eine mangelnde Abgrenzung der AfD gegenüber Rechtsaußen. Zur Entscheidung der AfD, den wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittenen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon aus Baden-Württemberg nicht aus der Partei auszuschließen, sagte Schuster der “Bild” (Donnerstagsausgabe): “Eine klare Abgrenzung der AfD nach Rechtsaußen findet weiterhin nicht statt.” Das Landesschiedsgericht der AfD Baden-Württemberg habe entschieden, dass Wolfgang Gedeon in der Partei bleiben könne, so Schuster.

“Ähnlich lautet offenbar das Urteil des thüringischen Schiedsgericht zu Björn Höcke. Die AfD geht damit nicht gegen revisionistische Tendenzen in den eigenen Reihen vor.”

Jan 10

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP macht sich für eine rasche Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags stark. In einem von Fraktionsvize Michael Theurer erstellten Gesetzentwurf fordert sie, den Beitrag von derzeit 3,0 Prozent auf 2,5 Prozent zu senken, berichtet das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Arbeitnehmer und Arbeitgeber würden dadurch um zusammen rund 5,5 Milliarden Euro entlastet.

Den Gesetzentwurf wollen die Liberalen so schnell wie möglich in den Bundestag einbringen. Ziel sei, die Sozialabgaben unter der Marke von 40 Prozent zu halten, heißt es in dem Entwurf. Darauf haben sich auch Union und SPD in ihren Sondierungen verständigt. Durch eine Senkung würden insbesondere kleine und mittlere Einkommen entlastet, heißt es in dem FDP-Entwurf weiter. Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) hält man eine Beitragssenkung für vertretbar, wenn die Rücklagen mindestens 20 Milliarden Euro erreicht haben.

Jan 10

Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung der AfD, den wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittenen Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg, Wolfgang Gedeon, nicht aus der Partei auszuschließen, stößt auf scharfe Kritik. “Die heuchlerischen Versuche, die AfD als Partei des freiheitlich-demokratischen Spektrums darzustellen, sind zum Scheitern verurteilt. Die Partei ist antidemokratisch und antiliberal”, sagte die ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, Charlotte Knobloch, dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe).

Mit Gedeon dürfe “ein lupenreiner Antisemit” weiterhin für die Partei im Landtag von Baden-Württemberg sitzen und mit dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke fungiere “der Frontkämpfer für die erinnerungskulturelle Wende um 180 Grad” als “Chef-Ideologe und Stratege” der Partei. Mit großer Sorge sieht die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München, dass Gedeon mit seinen “kruden” Thesen und Forderungen keinen Widerspruch ernte, sondern teilweise sogar noch Rückhalt erhalte. Knobloch wertet dies als Beleg dafür, dass “antisemitische Verschwörungstheorien und Ressentiments mit religionsfeindlichen Forderungen fester Bestandteil der AfD-Räson” seien. “Antisemitismus, Rassismus und völkischer Nationalismus sind keine Einzelfälle, sondern Programm”, sagtee sie. “Der bewusste Bruch mit den bisher geltenden freiheitlich-demokratischen Überzeugungen gehört zum unguten Ton der Partei.” Dass die AfD trotz oder gerade wegen dieser Agenda zur drittstärksten Kraft in Deutschland habe werden können, sei “verheerend und verstörend”.

Jan 10

Michael Grosse-Brömer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Michael Grosse-Brömer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am vierten Tag der Sondierung zwischen CDU, CSU und SPD hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer, positiv geäußert. “Ich bin optimistisch”, sagte Grosse-Brömer am Mittwochabend im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Es hätten am Mittwoch harte Verhandlungen stattgefunden und das werde auch am Donnerstag so sein, so Grosse-Brömer.

Aber man befinde sich auf der Zielgeraden. Zuvor hatte die “Rheinische Post” berichtet, dass die Summe der Abgaben für die Sozialversicherungen 40 Prozent nicht übersteigen soll und dass die Ausgabenwünsche von Union und SPD derzeit bei 100 Milliarden Euro liegen würden. Das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” hatte berichtet, dass die Informationslecks bei den GroKo-Gesprächen zu einem Eklat zwischen Union und SPD geführt hätten. Dem Bericht zufolge habe sich SPD-Parteichef Martin Schulz in der großen Verhandlungsrunde am Dienstagabend bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das Weitergeben von Informationen an die Öffentlichkeit beschwert.

Jan 10

Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 22, 24, 25, 43, 45, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 2899471. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 047214 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot lagen rund elf Millionen Euro.

Jan 10

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Staatsanwälte und Steuerfahnder ermitteln inzwischen in 417 Fällen gegen Banken und andere Verdächtige, die den Fiskus um insgesamt 5,3 Milliarden Euro betrogen haben sollen, oder dies versucht haben sollen. Das teilte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR mit. Nach Erkenntnissen der Ermittler haben viele Geldinstitute den Fiskus bei Aktiengeschäften jahrelang getäuscht und sich eine nur einmal gezahlte Steuer auf Dividendenerlöse mehrmals erstatten lassen.

Die Staatsanwaltschaft in Köln, bei der die meisten Ermittlungen laufen, droht inzwischen mit Gefängnisstrafen. Nach Angaben aus der Finanzbranche hat die Kölner Behörde in den vergangenen Wochen und Monaten diverse Banken aufgefordert, reinen Tisch zu machen. Nur wer kooperiere und den beim Staat angerichteten Schaden begleiche, dürfe mit Milde rechnen. Wer das nicht tue, müsse sich angesichts der finanziellen Dimension auf Gefängnisstrafen gefasst machen, sollten die Vorwürfe zutreffen. Die Kölner Staatsanwaltschaft äußerte sich auf Anfrage wegen der laufenden Ermittlungen nicht zu diesen Gesprächen mit Vertretern von Banken aus dem In- und Ausland. Juristisch ginge es, sofern die Gerichte der Auffassung der Ermittler folgen, um Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen. Darauf stehen bis zu zehn Jahre Gefängnis. Ein vom Bundestag eigens eingesetzter Untersuchungsausschuss war im vergangenen Jahr zu der Ansicht gelangt, der Gesamtschaden liege unter einer Milliarde Euro. Steuerfahnder haben schon vor Jahren geschätzt, der Staat sei um enorme Beträge betrogen worden. Laut Finanzministerium wurden bisher 2,4 Milliarden Euro vom Fiskus erfolgreich zurückgefordert oder aufgrund frühzeitiger Verdachtsmomente erst gar nicht ausgezahlt. Die Zahl der Verdachtsfälle ist dem Ministerium zufolge zuletzt rasant gestiegen; von 259 im Oktober 2017 auf 417 im Januar 2018. Ermittler rechnen mit noch mehr Fällen.

Jan 10

Tastatur, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tastatur, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der deutschen Wirtschaft kritisieren die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau in Deutschland. “An den Rahmenbedingungen für unsere Industrie hat sich seit Jahrzehnten nichts geändert”, sagte Telekom-Chef Timotheus Höttges beim “Welt”-Wirtschaftsgipfel am Mittwoch im Berliner Axel-Springer-Haus. “Können wir es uns leisten, den modernen Glasfaserausbau genauso zu regulieren, wie das Kupfernetz aus Kaiser Wilhelms Zeiten? Ich meine: Nein.”

Der Ausbau des Netzes müsse sich auch für die Unternehmen lohnen. “Solange der Netzausbau privat investiert werden soll, müssen die kommerziellen Bedingungen Sinn machen”, sagte Höttges. “Wenn jeder Wettbewerber – ohne ins Risiko zu gehen – sofort ein neu gebautes Glasfasernetz mitbenutzen darf, wird niemand investieren.” Es gebe zwar in Deutschland sechs Ministerien, die sich um das Thema Digitalisierung kümmern sollen. “Was wir brauchen ist eine digitale Agentur, die diese drängenden Fragen zentral regelt”, sagte der Telekom-Chef. “Die neue Regierung muss sich jetzt endlich mutig an neue Lösungen heranwagen.” Unterstützung erhielt der Telekom-Chef vom Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf. “Gigabitausbau erfordert eine Vereinfachung des Planungsrechts und eines staatlich fair geregelten Investitions- und Infrastrukturwettbewerbs”, sagte Kempf beim “Welt”-Wirtschaftsgipfel. “Wegen hoher privater Investitionskosten ist zusätzlich politisches Handeln zum Anreiz der Nachfrage erforderlich.” Ein sinnvolles Instrument seien Gigabit-Gutscheine, etwa für kleine und mittlere Unternehmen oder Schulen. Diese würden zeitlich befristete Zuschüsse für Gigabit-Anschlüsse gewähren. “Die Erlöse aus den Vergaben der UMTS- und 5G-Lizenzen bieten der Bundesregierung zusätzlichen Handlungsspielraum zur Unterstützung des Gigabitausbaus”, sagte Kempf. Auch der Chef der Frankfurter Flughafengesellschaft Fraport Stefan Schulte kritisierte die Bedingungen bei der Planung von Großprojekten. “Die Planfeststellungsverfahren sind sehr komplex und dauern daher zu lange”, sagte er beim Gipfel. “Außerdem kann auch eine bessere Bürgerbeteiligung allein nicht verhindern, dass geklagt wird und sich dadurch die Bauvorhaben zusätzlich in die Länge ziehen.” Man müsse insgesamt schneller zu Entscheidungen kommen. Grundsätzlich sei es in Deutschland aber immer noch möglich, auch große Infrastrukturprojekte zu verwirklichen, so Schulte. “Das haben wir nicht zuletzt am Flughafen Frankfurt mehrfach bewiesen.” Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sieht hingegen andere Ursachen für den schleppenden Infrastrukturausbau. “Beim Breitbandausbau passiert viel zu wenig”, sagte Göring-Eckardt. “Und das liegt nicht allein an unserem Planungsrecht, also daran, dass angeblich bei jedem Großprojekt der letzte Lurch geschützt werden müsse.” Der Bau des Berliner Flughafens stoppe beispielsweise wegen Managementfehlern. “Die Digitalisierung stockt, weil die Bundesregierung mutlos ist, klare Zuständigkeiten zu benennen”, sagte die Grünen-Politikerin. “Ich bin gespannt, ob das Thema jetzt bei den Sondierungen den Platz erhält, den es seiner unbestrittenen Bedeutung nach einnehmen muss, oder ob nur ein Amt für jemanden geschaffen wird, der noch einen Job braucht.” Man müsse die Menschen vor Ort bei der Planung von Infrastrukturprojekten mitnehmen. “Frühzeitige Einbindung vermeidet spätere Klagewellen”, sagte Göring-Eckardt. “Vielen Menschen wird erst bewusst, dass es mit einem der Vorhaben losgeht, wenn der Bagger vor der Tür steht.”