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Jan 06

Hochwasser-Helfer beim Befüllen von Sandsäcken, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hochwasser-Helfer beim Befüllen von Sandsäcken, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl die Regenfälle nachgelassen haben, steigen die Pegel in vielen Teilen Deutschlands weiter. Am Rhein bei Köln wird noch mindestens bis Montag mit ansteigendem Wasserstand gerechnet. An der Donau bei Regensburg wurde der Hochwasserscheitel bereits in der Nacht auf Sonntag erwartet.

In einigen Ortschaften an der Mosel standen Häuser unter Wasser, besonders betroffen waren am Samstag Orte wie Pünderich oder Ürzig in Rheinland-Pfalz. In Baden-Württemberg waren am Samstagabend die Hochwasser in den kleineren und mittleren Gewässern des Landes abklingend. Die Abflüsse in den größeren Flüssen (Oberrhein ab Maxau, Donau zwischen Hundersingen und Ulm) waren aber noch steigend und führten dort zu kleineren Hochwassern, wie sie im Mittel alle 2-5 Jahre einmal auftreten. In Hessen warnten die Behörden, die prognostizierten Niederschläge könnten im Laufe des Sonntags teilweise zu erneut ansteigenden Pegelständen an den innerhessischen Gewässern führen.

Jan 06

Alexander Dobrindt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alexander Dobrindt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat unmittelbar vor den Sondierungsgesprächen über eine neue Große Koalition CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Realitätsverlust vorgeworfen: “Ich glaube, dass sich Dobrindt über Weihnachten mit alten Texten von Franz Josef Strauß beschäftigt hat und nicht mehr in die Gegenwart zurückfindet”, sagte Nahles der “Bild am Sonntag”. “Seit zwölf Jahren wird dieses Land von einer CDU-Kanzlerin regiert. Meint er mit seiner linken Elite also vielleicht Frau Merkel?” Dobrindt hatte in einem Essay eine Debatte über eine angebliche “linke Meinungsherrschaft” in Deutschland ausgelöst und eine “konservative Revolution” gefordert.

Damit wolle er offensichtlich “der AfD Wähler abjagen”, so Nahles. “Das wird aber so nicht funktionieren. Überall dort, wo die Union versucht, ideologische Positionen der AfD zu übernehmen, ist die AfD besonders stark, zuletzt etwa bei der Bundestagswahl auch in Bayern.”

Jan 06

Flüchtlingslager Idomeni, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlingslager Idomeni, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Altersfeststellung bei Flüchtlingen zeigt sich die SPD-Führung kompromissbereit. “Ich bin mir sicher, dass man sich da bestimmt auf ein Verfahren einigen kann”, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles der “Bild am Sonntag”: “Viele Antragsteller geben ihr Alter nicht korrekt an. Die müssen wir herausfiltern. Klar ist doch: Wir dürfen uns als Staat nicht belügen lassen. Das bringe ich schon meiner fast 7-jährigen Tochter bei.”

Konkret verwies Nahles auf das Hamburger Modell: “Dort wird das Alter bei der Aufnahme von den Behörden realistisch eingeschätzt. Ist der Betroffene damit nicht einverstanden, kann er gerne selbst beweisen, dass er doch jünger ist – etwa durch eine Handwurzeluntersuchung”, sagte Nahles. “Die Beweispflicht liegt dann also bei den Flüchtlingen, nicht beim Staat.” In Hamburg funktioniere das reibungslos. Zur aktuellen Studie aus Niedersachsen über einen Anstieg der Gewaltkriminalität durch Flüchtlingen sagte Nahles: “Die Studie zeigt: Es sind vor allem junge Männer, von denen die Gewalt ausgeht. Das ist bei deutschen Straftätern oft nicht anders. Wir brauchen deshalb einen Justizpakt, um das Problem in den Griff zu bekommen: mehr Unterstützung für die Polizei, mehr Personal bei der Justiz, eine frühzeitige Intervention, schnellere Verfahren und den Einsatz von “intelligenten Strafen” – also etwa Sozialstunden statt Haft – je nachdem, was dem Täter am meisten wehtut.” Nach Ansicht von Nahles muss sich die nächste Regierung zudem “unbedingt” um ein Einwanderungsgesetz kümmern: “Wir brauchen dringend qualifizierte Fachkräfte, aber das wird momentan extrem schwer gemacht, weil klare Regeln fehlen. Das müssen wir mit einem Einwanderungsgesetz steuern und ordnen.” Die Forderung nach einer Begrenzung der Sozialleistungen für Asylbewerber kritisierte Nahles hingegen als “pure Schaumschlägerei von der CSU”: “Eine Begrenzung der Sozialleistungen für Asylbewerber hatte die Große Koalition im letzten Jahr längst beschlossen.” Diese sei aber von den Grünen im Bundesrat blockiert worden.

Jan 06

Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spielerin, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 14, 32, 37, 46, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 7434352. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 046771 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

Jan 06

Weihnachtsschmuck, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Weihnachtsschmuck, über dts Nachrichtenagentur

Neu-Ulm (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Wohnungsbrand im schwäbischen Landkreis Neu-Ulm sind am Samstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Gegen 14:30 Uhr wurden die Einsatzkräfte zu der Wohnung in Vöhringen gerufen. Dort fanden sie die beiden Bewohner, ein älteres Ehepaar im Alter von 71 und 74 Jahren, nur noch leblos auf.

Die Verrauchung des Wohnbereiches war vom Wohnzimmer ausgegangen, dort wo auch der nun abgebrannte Weihnachtsbaum stand. Derzeit bestehen keine Anhaltspunkte auf eine Fremdeinwirkung, so die Polizei.

Jan 06

Rettungswagen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Rettungswagen, über dts Nachrichtenagentur

Würzburg (dts Nachrichtenagentur) – Im unterfränkischen Landkreis Würzburg ist eine 26 Jahre alte Frau am Samstagmittag bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Die 26-Jährige war mit ihrem Hund unterwegs, als sie von einem Pkw frontal erfasst wurde, teilte die Polizei mit. Der 30-jähriger Autofahrer war aus noch ungeklärter Ursache links von der Fahrbahn abgekommen.

Das Fahrzeug hatte sich überschlagen und kam letztlich auf dem Dach zum Liegen. Der 30-Jährige wurde leicht verletzt in eine Klinik eingeliefert, so die Beamten weiter.

Jan 06

Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur

Oldenburg (dts Nachrichtenagentur) – In Niedersachsen ist am Freitagmorgen eine 32 Jahre alte Frau tot in ihrer Wohnung aufgefunden worden. Da die Umstände des Todes zunächst unbekannt waren, wurde die Obduktion des Leichnams veranlasst, teilte die Polizei am Samstag mit. Die Untersuchung ergab Hinweise auf einen gewaltsamen Tod der 32-Jährigen.

Ihr 33-jähriger Lebensgefährte, der sich zum Zeitpunkt des Todes zusammen mit der Verstorbenen in der Wohnung aufgehalten haben soll, sei dringend tatverdächtig, so die Beamten weiter. Der 33-Jährige habe möglicherweise zum Tatzeitpunkt derart unter Alkoholeinfluss gestanden, dass seine Schuldfähigkeit zu mindestens vermindert war.

Jan 06

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat sich gegen Spekulationen über seine geistige Gesundheit gewehrt. Nachdem sich Abmachungen mit Russland als falsch erwiesen hätten, würden die Demokraten und “ihre Schoßhündchen”, die “Fake-News-Media”, das alte “Playbook” von Ronald Reagan herausnehmen und seine mentale Stabilität und Intelligenz anzweifeln, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Eigentlich wären die größten Vermögenswerte während seines Lebens mentale Stabilität und wirklich schlau zu sein.

“Crooked Hillary Clinton also played these cards very hard and, as everyone knows, went down in flames. I went from VERY successful businessman, to top T.V. Star to President of the United States (on my first try). I think that would qualify as not smart, but genius and a very stable genius at that”, so der Präsident weiter. Zuvor hatten US-Medien immer wieder gefordert, man solle den Präsidenten medizinisch untersuchen. Einige Experten sprachen von ihm als Narzisst, andere sagten, er zeige beginnende Anzeichen von Demenz.

Jan 06

Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zeigt sich vor Beginn der Sondierungen mit der Union am Sonntag kompromissbereit. “Ich ziehe hier keine roten Linien”, sagte Nahles der “Bild am Sonntag”. “Verhandlungen bedeuten, dass man nicht 100 Prozent aller eigenen Forderungen erfüllt bekommt. Aber wir brauchen klare Antworten auf die drängenden Probleme.”

Ihr Ziel sei es, mit der Union auszuloten, ob eine Neuauflage der Großen Koalition möglich ist: “Wir versuchen das ernsthaft und ohne Hintertür.” Eine Regierungsbildung bis Ostern hält Nahles für möglich, “wenn alles gut läuft”. Sie konzentriere sich jetzt aber auf die Sondierungen und “plane nicht darüber hinaus”. Als konkrete SPD-Forderungen für die Sondierungen nannte Nahles unter anderem die Solidarrente: “Das bedeutet, dass jeder, der sein Leben lang gearbeitet hat, eine Rente bekommt, die über der Grundsicherung liegt. Das heißt über Hartz IV plus Kosten für Unterkunft – also in München wegen der Mieten dann höher als in der Eifel.” Die Solidarrente schütze vor Altersarmut, sie sei “gerecht und überfällig”. In der Finanzierung sieht Nahles kein Problem: “Die Kosten werden unser System nicht überfordern und liegen zum Beispiel deutlich unter denen für die Mütterrente.” Nahles will außerdem Systemreformen, etwa in der Gesundheitspolitik. “Wir wollen für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal sorgen und die Ursachen dafür beseitigen, dass gesetzlich Versicherte oft anders behandelt werden als privat Versicherte.” Ein weiterer Schwerpunkt ist für die SPD außerdem bezahlbarer Wohnraum: “Wir müssen in den Neubau von Wohnungen investieren, insbesondere in den sozialen Wohnungsbau. Außerdem müssen wir die Mietpreisbremse nachschärfen”, sagte Nahles. “Wir wollen dafür sorgen, dass sich auch normale Familien Wohneigentum leisten können. Nur so können wir den Druck aus dem Wohnungsmarkt nehmen.” Zur Forderung aus ihrer Partei nach einer Abschaffung des Kooperationsverbots, das eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Schulpolitik untersagt, sagte sie: “Wir werden das hart verhandeln.” Nahles mahnte, SPD und Union müssten bei einer Neuauflage der Großen Koalition aus dem schlechten Wahlergebnis lernen. “Beide Parteien haben bei der Wahl zusammen 14 Prozentpunkte verloren. Das heißt: Es kann kein `Weiter so` geben.” Der Streit zwischen CDU und CSU, insbesondere in der Flüchtlingskrise, habe die gesamte Regierung belastet. “Das wollen wir nicht mehr”, so Nahles. “Und wir als SPD müssen beim Profil noch eine Schippe drauflegen. Wir müssen uns auch selbst erneuern und vieles anders machen”. Für eine neue GroKo gelte: “Wir müssen uns an große Projekte heran trauen: Wir müssen bei Integration und Sicherheit eine klare Antwort geben.”

Jan 06

Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Partei “Bündnis 90/Die Grünen” Cem Özdemir wird sich nicht um den Vorsitz der grünen Bundestagsfraktion bewerben. Lange war spekuliert worden, ob Özdemir, der “Realo”, am kommenden Donnerstag gegen den “Linken” Toni Hofreiter antreten werde. Der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” sagte Özdemir: “Ich habe erkennbar keine Mehrheit. Das muss ich akzeptieren.”

Ein Meinungsbild in der Fraktion hat Parteikreisen zufolge ergeben, dass Özdemir allenfalls auf 40 Prozent der Stimmen gekommen wäre; die Mehrheit geht an Hofreiter, so die Sonntagszeitung. Özdemir, dessen Amtszeit als Parteivorsitzender Ende Januar endet, macht kein Hehl daraus, dass er gerne die Fraktion angeführt hätte: “Ich verheimliche keineswegs, dass ich gerne Fraktionsvorsitzender geworden wäre.” Nicht ohne Verbitterung beklagt Özdemir, der auf der Beliebtheitsskala deutscher Politiker derzeit auf Platz zwei rangiert, dass der Blick der Bundestagsfraktion sich “derzeit eher nach innen als nach außen” richte. “Da zählt nicht primär politische Leistung oder ein erfolgreicher Bundestagswahlkampf.” Künftig will der Grünen-Politiker als einfacher Abgeordneter sich Gehör verschaffen: “Dazu zählt auch mutig zu sein und nicht jedes Papier in fünfzehn bis achtzehn Fassungen zum langweiligen Konsens weichzuspülen.” Eine abermalige Bewerbung um den Parteivorsitz schließt Özdemir aus, so das Blatt. Er unterstütze die Kandidatur von Robert Habeck und Annalena Baebock beim Parteitag Ende Januar. Zu seiner Ko-Vorsitzenden Simone Peter, die weitermachen will, sagte Özdemir, es sei Zeit “für neue Ideen an der Parteispitze”. Für den Fall, dass die Sondierungen für eine Große Koalition scheitern und Neuwahlen kommen, geht Özdemir davon aus, dass er wieder als Spitzenkandidat ins Rennen gehen werde: “Die Basis hat mich neben Katrin Göring-Eckardt zum Spitzenkandidaten gekürt. Das gilt unverändert.”