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Jan 31

Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund leiht bis Saisonende den Spieler Michy Batshuayi vom FC Chelsea aus. Der belgische Angreifer erhält beim BVB die Rückennummer 44. “Michy ist ein junger, sehr interessanter Stürmer, der durch eine hohe Torquote besticht und sowohl beim FC Chelsea als auch bei Olympique Marseille, in der belgischen Liga und der Nationalmannschaft seine außergewöhnliche Qualität schon unter Beweis gestellt hat”, sagte BVB-Sportdirektor Michael Zorc am Mittwoch über Batshuayi. Zuvor war bekannt geworden, dass der bisherige BVB-Spieler Pierre-Emerick Aubameyang zum FC Arsenal nach London wechselt.

Außerdem hatte der BVB am Dienstag bekannt gegeben, dass der Verein den 17-jährigen spanischen Nachwuchs-Nationalspieler Sergio Gómez vom FC Barcelona verpflichtet hat.

Jan 31

Horst Seehofer und Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Horst Seehofer und Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union plant, im Koalitionsvertrag neben dem Europa-Passus aus dem Sondierungspapier ein Deutschland-Kapitel vorweg zu stellen, in dem es um einen Zukunftsentwurf für das Land gehen soll. Das berichtet das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreisen. Das Kapitel solle verdeutlichen, dass von der neuen Bundesregierung neben einem Aufbruch für Europa auch ein Aufbruch für Deutschland ausgehe.

Es soll die im Koalitionsvertrag behandelten einzelnen Politikfelder zusammenfassen und unter anderem darstellen, wie alle Bürger angemessen vom Wachstum profitieren können und wie die Herausforderung der Digitalisierung bewältigt werden kann, hieß es. Zur Digitalisierung hat die Union bereits einen “Zukunftsentwurf” mit zehn Kapiteln in die Koalitionsverhandlungen eingebracht. So wollen CDU/CSU “Lust auf Digitalisierung” machen, heißt es in dem Papier, über das das “Handelsblatt” berichtet. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft will die Union durch eine “strategische Digitalisierung des Mittelstands” sichern. Außerdem soll es weniger Bürokratie geben, und unter dem Schlagwort “smart country” soll eine digitale Verwaltung aufgebaut werden. Das Gesundheitswesen soll digitaler, das Leben in der “smart city” lebenswerter werden und dabei der Verkehr digital vernetzt besser fließen. Zudem soll der Nachwuchs von der Schule über das Handwerk bis zur Hochschule frühzeitig digitale Kompetenzen erwerben. Voraussetzung für all das sei aber, dass jedes Haus bis 2025 an ein Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetz angeschlossen werde.

Jan 31

EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Finanzminister Steven Mnuchin hat auf die europäische Kritik an der US-Steuerreform reagiert. Die EU-Kommission erhielt am Mittwoch einen Brief von Mnuchin, berichtet das “Handelsblatt”. Auch bei Bundesfinanzminister Peter Altmaier (CDU) und seinen Kollegen aus Frankreich, Spanien, Großbritannien und Italien seien Schreiben von Mnuchin eingegangen, hieß es in Regierungskreisen.

Der US-Finanzminister schlage darin einen ausgesprochen versöhnlichen Ton an und signalisiere Gesprächsbereitschaft, sagten EU-Diplomaten. Mnuchin verteidigte in seinem Antwortschreiben an die fünf EU-Finanzminister die Reform zwar, so das Blatt. Die Regeln seien alle rechtmäßig. Er betonte aber zugleich seine Kooperationsbereitschaft in der internationalen Steuerpolitik. Dies wurde bei den Europäern als gutes Zeichen gewertet. Eine Sprecherin der Kommission bestätigte auf Anfrage, dass es einen “Briefwechsel” zwischen der Kommission und dem US-amerikanischen Finanzminister gegeben habe. Mnuchin habe bekräftigt, dass er mit den Europäern über international Steuerangelegenheiten sprechen wolle und zwar insbesondere im Rahmen der OECD. Die EU-Kommission und die Finanzminister der fünf größten EU-Staaten hatten wegen der US-Steuerreform im Dezember einen Beschwerdebrief nach Washington geschickt und mit Klage bei der WTO gedroht. Sie befürchten, dass europäische Unternehmen in den USA steuerlich diskriminiert werden.

Jan 31

Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wie schon 2013 provoziert der anstehende SPD-Mitgliederentscheid wieder Kritik von Verfassungsrechtlern. “Die politischen Parteien haben nach dem Grundgesetz sicher eine herausragende Stellung im politischen System der Bundesrepublik, aber sie sind es nicht, die nach den Regeln des Grundgesetzes den Bundeskanzler wählen und über die Gesetze beschließen”, schreibt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, in einem Gastbeitrag für das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). Verhandlungen und Absprachen über die Regierungsbildung, das Regierungsprogramm sowie die zukünftige Gesetzgebung müssten von den Fraktionen, die aus den gewählten Abgeordneten bestehen, geführt und getroffen werden, nicht aber von den politischen Parteien.

“Mitgliederentscheide über die Bildung der Bundesregierung, über das künftige Regierungsprogramm und die Gesetzgebung in der neuen Legislaturperiode hebeln stückweit diese grundgesetzlichen Regeln des parlamentarischen Systems faktisch aus”, erklärte Papier, der von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe war. 2013 hatte es schonmal eine ähnliche Debatte gegeben. Damals wie heute hatte unter anderem der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart den SPD-Mitgliederentscheid über den schwarz-roten Koalitionsvertrag als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar bezeichnet. Diese Position hatte unter anderem dem legendären Interview von ZDF-Moderatorin Marietta Slomka mit dem damaligen SPD-Chef Sigmar Gabriel Zündstoff geliefert, das schließlich in einem Streitgespräch endete und heute Mediengeschichte ist.

Jan 31

Senioren in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Senioren in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland legen sich einen Kleinen Waffenschein zu. Ende 2017 waren 557.560 dieser Waffenscheine für Schreckschusspistolen, Pfefferspray- und Reizgaswaffen registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Im Januar 2016 waren es noch 300.949 gewesen – das entspricht einem Plus von gut 85 Prozent innerhalb von knapp zwei Jahren. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist, zeigte sich besorgt angesichts der Entwicklung. “Augenscheinlich ist es so, dass Menschen glauben, sich mit einem kleinen Waffenschein Sicherheit zu erkaufen”, sagte Stahlknecht dem “Handelsblatt”. “Allerdings ist die vermeintliche Sicherheit von trügerischer Natur, da diese Waffen unter Umständen zur Eskalation beitragen und gegen den Besitzer gerichtet werden können.” Insofern bereite ihm die Entwicklung der Antragszahlen für solche Waffenscheine Sorge. Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic, die die Anfrage gestellt hatte, nannte den “zunehmenden Bewaffnungsgrad der Gesellschaft” einen beunruhigenden Befund. Dadurch werde die Gewährleistung öffentlicher Sicherheit “massiv erschwert”. Für bedenklich hält sie vor allem, dass gerade auf Großveranstaltungen wie Karneval eine “unerlaubte Mitführung entsprechender Waffen kaum zu kontrollieren” sei. “Das alles ist auch Ausdruck einer aus den Fugen geratenen und aufgeheizten sicherheitspolitischen Debatte.”

Jan 31

EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD hat es eine Einigung zum Thema Europa gegeben. Alle drei Parteivorsitzende seien sich einig, dass Europa ein Hauptanliegen einer künftigen Großen Koalition werden solle, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Mittwochabend in Berlin. “Ein starkes Europa ist der beste Schutz für die Bundesrepublik.”

In Absprache mit CSU-Chef Horst Seehofer und CDU-Chefin Angela Merkel könne er von einem Erfolg bei den Verhandlungen sprechen. Grundlage für die Einigung sei das Sondierungspapier, so Schulz.

Jan 31

Flixbus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flixbus, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Das Münchener Startup Flixbus führt fünf Jahre nach seinem Start Platzreservierungen ein. Wer die gute Aussicht im Doppeldecker hinter der Panoramascheibe genießen will, muss vier Euro dafür bezahlen, berichtet das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Gebucht werden können laut Flixbus auch die Plätze an Tischen für zwei Euro und einfache Sitze für 1,50 Euro.

Über 500 Kilometer Strecke hinaus wird es teurer. “Wegen der großen Kundennachfrage” würden Platzreservierungen ab Donnerstag auf ausgewählten Strecken getestet, sagte Flixbus-Co-Geschäftsführer und Mitgründer des Startups André Schwämmlein dem “Handelsblatt”. Das Pilotprojekt soll im Frühling abgeschlossen werden, danach können Sitze im gesamten Europanetz des Fernbusbetreibers reserviert werden. Flixbus feiert in diesen Tagen sein Fünfjähriges. Am 13. Februar 2013 starteten die ersten, damals noch blauen Flixbusse. Zuvor war das Fernbusgesetz liberalisiert worden. Mit mehr als 90 Prozent Marktanteil hat Flixbus inzwischen ein Quasimonopol in Deutschland. Deutsche Bahn, Post und andere Anbieter haben aufgegeben, der Konkurrent MeinFernbus wurde von Flixbus aufgekauft.

Jan 31

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 6, 8, 26, 29, 38, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 0084093. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 616743 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot lagen rund acht Millionen Euro.

Jan 31

Delegierter hält Rede auf Grünen-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Delegierter hält Rede auf Grünen-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Wahl des AfD-Politikers Peter Boehringer zum Vorsitzenden des Bundestags-Haushaltsausschusses stellen die Grünen seine Verfassungstreue erneut in Frage. “Wir haben Anlass, an Boehringers Haltung zu unserem Grundgesetz und zu unseren demokratischen Institutionen und ihrer Legitimation zu zweifeln”, sagte Anja Hajduk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Trotzdem halte ihre Partei an parlamentarischen Gebräuchen fest und erkenne daher den Anspruch der AfD auf den Vorsitz des Haushaltsausschusses an.

“Eine Verweigerung hätte zur Folge, dass sich die AfD in dieser Frage bei einem entsprechenden rechtlichen Streit durchsetzen würde”, sagte Hajduk. Boehringer war am Mittwoch in offener Wahl mit den Stimmen seiner eigenen Partei sowie der FDP zum Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Die Vertreter der Linken stimmten dagegen. Union, Grüne und SPD enthielten sich.

Jan 31

Anton Hofreiter, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Anton Hofreiter, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die jüngsten Kompromisse von Union und SPD in der Klima- und Umweltpolitik kritisiert. “Mutlos, ziellos, substanzlos – so agieren die Großkoalitionäre in den Bereichen Umwelt, Energie und Klima”, sagte Hofreiter dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Während andere Staaten in Klimaschutz und Erneuerbare Energien investieren, wollen Union und SPD für weitere vier Jahre auf der Stelle schlurfen.”

Das sei auch mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft “grob fahrlässig”, so Hofreiter. “Deutschland darf nicht den internationalen Anschluss verlieren, sondern muss wieder zum Vorbild für eine Energiewende werden”, forderte der Grünen-Politiker. “Dafür braucht es schnellstmöglich einen Kohleausstieg und einen kräftigen Rückenwind für die Erneuerbaren.”