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Dez 06

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.140,91 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.625 Punkten im Minus gewesen (-0,04 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.285 Punkten (+0,37 Prozent).

Die größten Gewinne verzeichneten kurz vor Handelsschluss die Papiere von Microsoft. Am Ende der Kursliste fanden sich die Aktien von Walt Disney und Merck. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend schwächer. Ein Euro kostete 1,1798 US-Dollar (-0,26 Prozent). Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.264,79 US-Dollar gezahlt (-0,14 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,47 Euro pro Gramm.

Dez 06

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump kritisiert. “Die Bundesregierung unterstützt diese Haltung nicht, weil der Status von Jerusalem im Rahmen einer 2-Staaten-Lösung auszuhandeln ist”, sagte Merkel am Mittwoch. Trump hatte zuvor Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkannt.

Dies sei “nicht mehr und nicht weniger als die Anerkennung der Realität”, so Trump. Er hatte auch bestätigt, dass die USA ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen werden.

Dez 06

Polizeistreife im Einsatz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeistreife im Einsatz, über dts Nachrichtenagentur

Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh, der vor 13 Jahren in einer Dessauer Polizeizelle ums Leben gekommen ist, gibt es eine spektakuläre Wende. Das berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” (Donnerstagsausgabe). So hat der Leitende Dessauer Oberstaatsanwalt Folker Bittmann in einem Vermerk vom 4. April 2017 nicht nur die Unfall-These verworfen, nach der sich Jalloh im Alkoholrausch selbst verbrannt hat.

Er entwirft in dem Vermerk auch ein Mordszenario, wonach Beamte den Häftling angezündet haben könnten, um seine Verletzungen zu vertuschen und Ermittlungen zu zwei früheren Todesfällen im Umfeld der Dessauer Polizei zu verhindern. Der Leitende Oberstaatsanwalt stützt sich dabei auf mehrere Gutachter und einen 2016 unternommenen Brandversuch. Der gefesselte und nahezu handlungsunfähige Mann soll in seinen letzten Atemzügen mit einer kleinen Menge Brandbeschleuniger übergossen und angezündet worden sein. Plausibel sei ein Zusammenhang mit zwei früheren Todesfällen um die Polizeistation Dessau, heißt es in dem Vermerk. 1997 war ein Mann nach einem Polizeigewahrsam an schweren inneren Verletzungen gestorben. 2002 kam in derselben Zelle wie später Jalloh ein Obdachloser ums Leben. In beiden Fällen hatte es auch Ermittlungen gegen Polizeibeamte gegeben. Bittmanns Vermutung: Jalloh, der im Gesicht verletzt war und nicht ordnungsgemäß ärztlich versorgt wurde, sei bei einer Zellenkontrolle ohnmächtig aufgefunden worden. Den Beamten sei klargeworden, “dass schwere Verletzungen oder gar das Versterben eines weiteren Häftlings neuerliche Untersuchungen auslösen würden”. Diese Sorge “mag zu dem Entschluss geführt haben, mit der Brandlegung alle Spuren zu verwischen”. Zu praktischen Ermittlungsschritten gegen Polizeibeamte kam es nicht, weil die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau das Verfahren im Mai durch Entscheidung von Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad nach Halle abgeben musste. Dort wurde es eingestellt – die dortige Staatsanwaltschaft sah keinen hinreichenden Tatverdacht.

Dez 06

Straßenszene in Buenos Aires vor Argentinischem Nationalkongress (Parlament), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Straßenszene in Buenos Aires vor Argentinischem Nationalkongress (Parlament), über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die EU steht kurz vor dem Abschluss eines Handelspakts mit Brasilien und drei anderen Staaten Südamerikas, der etwa 800 Millionen Konsumenten umfassen würde. Das Mercosur-Abkommen soll vor allem den Export von Industriegütern und Lebensmitteln anfachen, könnte aber den Schutz der Verbraucher schwächen. Das geht aus hunderten Seiten Verhandlungstexten hervor, über die die “Süddeutsche Zeitung” berichtet.

Die Seiten erhielt die Zeitung nach eigenen Angaben von Greenpeace und anderen Quellen. Unter anderem will die EU den Export aus südamerikanischen Lebensmittelbetrieben akzeptieren, ohne diese vorher zu begutachten. Sie soll sich stattdessen auf Garantien des Herkunftslandes verlassen. Im Frühjahr 2017 war in Brasilien ein Skandal um verdorbenes Fleisch aufgeflogen, das auch zum Export bestimmt war. Der Eigner eines Fleischkonzerns gab später an, jahrelang mehr als 200 Gesundheitsinspekteure bestochen zu haben so wie Politiker bis hinauf zu Präsident Michel Temer. “Vor dem Hintergrund, dass der größte Fleischproduzent Brasiliens noch dieses Jahr verdorbenes Fleisch exportieren wollte, erscheint die Lockerung der Verbraucherschutzstandards im Mercosur-Vertrag wie ein Hohn”, sagte Friedrich Ostendorff, Agrarexperte der Grünen im Bundestag. Die Lieferungen aus den Mercosur-Staaten, die schon jetzt für mehr als die Hälfte der EU-Rindfleisch- und Geflügelimporte verantwortlich sind, sollen durch das Abkommen stark zunehmen. Vertreter Deutschlands und anderer EU-Nationen billigten dem Abkommen im handelspolitischen Ausschuss Ende November “herausragende strategische Bedeutung” zu. Die EU will auch ein Signal gegen den Protektionismus von US-Präsident Donald Trump senden. Die europäische Autobranche setzt sich in einem Brief an die Brüsseler Kommission vehement für den Vertrag ein: “Unter den richtigen Bedingungen gibt es ein echtes Potenzial für Wachstum, angesichts der Größe des Mercosur-Marktes.” Die Dokumente zeigen aber auch, welche Hürden noch bestehen. So fordern Polen und Österreich starke Schutzklauseln für Agrarimporte. Deutschland und andere Nationen lehnen das ab, weil sie fürchten, dass die Mercosur-Staaten dann nicht stärkeren Industrieexporten aus Europa zustimmen. Allerdings ist auch Frankreich skeptisch gegenüber Agrarimporten.

Dez 06

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump erkennt Jerusalem als israelische Hauptstadt an. Das sagte er am Mittwoch in Washington. Dies sei “nicht mehr und nicht weniger als die Anerkennung der Realität”.

Eine Einschränkung auf den West-Teil der Stadt machte Trump nicht. Bereits vor 20 Jahren hätten die USA überparteilich einen entsprechenden Beschluss verabschiedet, die vorherigen Präsidenten hätten jedoch immer von einer Verzichtserklärung Gebrauch gemacht, um den Frieden in der Region zu wahren. Dies habe jedoch nichts gebracht, so Trump. Bereits am Dienstag hatte er angekündigt, dass die US-Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem verlegt werde und er den Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in einem Telefonat darüber informiert habe. Israels Regierung hatte den angekündigten Umzug der Botschaft begrüßt.

Dez 06

Ursula von der Leyen und Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen und Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung unterstützt eine Verlängerung der Amtszeit von Jens Stoltenberg als Nato-Generalsekretär. “Jens Stoltenberg ist ein hervorragender Generalsekretär und hat die volle Unterstützung Deutschlands”, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einer gemeinsamen Erklärung mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Gabriel sagte: “Generalsekretär Stoltenberg hat mit seiner hervorragenden Arbeit gezeigt, dass er die Nato modernisiert und die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft des Bündnisses stellt.”

Das internationale Sicherheitsumfeld habe sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Stoltenberg habe das Bündnis in dieser schwierigen Phase erfolgreich und “mit klarem Kompass geführt”, so der Außenminister. “Dies gilt nicht nur im Verhältnis zu Russland, sondern auch mit Blick auf eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der Nato und der EU.” Deutschland werde den Generalsekretär dabei weiter unterstützen, so Gabriel. Stoltenberg ist seit 2014 Nato-Generalsekretär. Im nächsten Jahr endet seine vierjährige Amtszeit.

Dez 06

Gleise, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gleise, über dts Nachrichtenagentur

Neuss (dts Nachrichtenagentur) – Das Zugunglück in Meerbusch-Osterath mit neun Schwerverletzten geht vermutlich auf einen Fehler der Fahrdienstleitung zurück. Das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” berichtet unter Berufung auf Ermittlerkreise, dass dem Lokführer der Regionalbahn über Zugfunk mündlich die Erlaubnis zur Weiterfahrt erteilt wurde, obwohl sein Streckensignal auf Halt stand. Kurz darauf prallte der Regionalexpress des privaten Zugbetreibers National Express Rail auf den Güterzug, der aber bereits losgefahren war – hätte er noch gestanden, wäre der Aufprall trotz der Notbremsung des Lokführers im Regionalzug deutlich heftiger ausgefallen.

Die Ermittler befassen sich jetzt vor allem mit der Frage, warum der Fahrdienstleiter die vom Güterzug besetzte Strecke freigab. Dabei dürfte besonders der Verdacht interessieren, dass die vergebenen Zugnummern fehlerhaft eingetragen waren. Und es deswegen übersehen werden konnte, dass zwei Züge sich im selben Blockabschnitt befinden. Ob der Lokführer des Regionalexpress von sich aus die Schnellbremse gezogen hat oder ob er vom Fahrdienstleiter im letzten Moment einen entsprechenden Hinweis bekommen hat, wird jetzt ermittelt. “Wir tragen derzeit Beweismittel zusammen”, bestätigte Gerd Münnich von der Bundesstelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchungen (BEU) in Bonn dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

Dez 06

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.998,85 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Aktien von ProSiebenSat.1 erzielten mit über drei Prozent im Plus die größten Gewinne.

Am Ende der Kursliste rangierten die Papiere der Commerzbank, von Volkswagen und der Deutschen Post. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,1783 US-Dollar (-0,39 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.262,90 US-Dollar gezahlt (-0,29 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,46 Euro pro Gramm.

Dez 06

Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland wird die Teilnahme von seinen Athleten an den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang unter dem so genannten “neutralen Athletenstatus” nicht behindern. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass am Mittwoch. “Wir werden definitiv keine Blockaden ankündigen und die Teilnahme unserer Athleten nicht behindern, wenn einer von ihnen sich entschieden hat, an den Olympischen Spielen unter dem neutralen Status teilzunehmen”, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch.

Am 5. Dezember hatte das IOC beschlossen, die Mitgliedschaft im Russischen Olympischen Komitee auszusetzen. Hintergrund ist das massive Doping russischer Sportler in der Vergangenheit – dieses soll durch den russischen Verband und womöglich staatliche Stellen gelenkt worden sein.

Dez 06

SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Linde-Chef Wolfgang Reitzle hat die von der SPD geforderte Bürgerversicherung kritisiert. Sie sei der direkte Weg in die Absenkung des Niveaus der Gesundheitsversorgung in Deutschland, schrieb Reitzle in einem Gastbeitrag für das “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe). Das Argument der SPD, mit einer Bürgerversicherung würde mehr Gerechtigkeit für die gesetzlich versicherten Bürger geschaffen werden – bestmögliche Versorgung im medizinischen Sinn – sei schlicht falsch, so der Unternehmer.

“Wer das nicht glaubt, der möge sich beispielhaft im Gesundheitssystem auf den britischen Inseln umsehen: Dort ist die medizinische Versorgung für die Bevölkerung dank Einheitskasse auf ein nicht mehr tragbares Niveau abgesunken.” Lediglich in reinen Privatkliniken und –praxen werde für “gut zahlende Patienten noch so gesorgt”, wie dies aus gesundheitlicher Sicht notwendig und wünschenswert sei. “Das bedeutet: Die Einheitsversicherung für alle fördert gerade das, was sie zu bekämpfen vorgibt, nämlich die Zwei-Klassen-Medizin”, so Reitzle. Eine Bürgerversicherung würde nicht nur zu einem Absinken des Versorgungsniveaus, sondern auch zu einer starken Verzögerung der Einführung innovativer Behandlungsmethoden führen. “Noch nie aber war das so fatal wie heute”, so der Unternehmer. Die Zukunft der Medizin werde in einem noch nie dagewesenen Ausmaß durch die Digitalisierung transformiert – die sogenannte “Regenerative Medizin” und insbesondere die Stammzellenforschung würden revolutionäre Verbesserungen in der Bekämpfung und Behandlung von Krebs, Parkinson, Diabetes und bei Herzkrankheiten bringen. Wer dagegen tatsächliche Gleichbehandlung nicht auf dem niedrigstmöglichen Niveau, sondern auf dem höchstmöglichen Niveau wolle, “der kommt um eine private Komponente im Gesundheitssystem, um Markt-, Wettbewerbs- und Leistungsorientierung nicht herum”. Erst recht gelte das für eine digitalisierte Zukunft, denn hier gehe es darum, immer komplexere, differenziertere und individuellere Lösungen möglichst schnell möglichst vielen Menschen zugänglich zu machen. Reitzle prognostiziert: “Eine tendenziell stets bürokratische und finanziell eher limitierte Staats-Gesundheitskasse wird das nicht leisten können.”