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Dez 31

Polizei, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei Deutschlands mutmaßlich größter Silvesterparty vor dem Brandenburger Tor hat es am Abend sexuelle Übergriffe gegeben. Das sagte ein Sprecher der Polizei. Es handele sich aber um “vereinzelte” Fälle.

Es sei zu Festnahmen gekommen. In Schöneberg wurden zudem in der Silvesternacht Polizeibeamte mit Pyrotechnik beschossen. Insgesamt waren rund 1.600 Polizisten in Berlin im Einsatz. Unter anderem wurden dafür Beamte aus Brandenburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen ausgeliehen.

Dez 31

Smartphone-Nutzerinnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Smartphone-Nutzerinnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ausgerechnet am Silvesterabend hat es beim Kurznachrichtendienst Whatsapp eine größere Störung gegeben. Nach Nutzerangaben konnte sich die App nicht mit dem Server verbinden. Andere Nutzer berichteten davon, dass sich Nachrichten zwar verschicken ließen, aber nicht ankamen.

Kurz vor 20 Uhr deutscher Zeit war ein starker Anstieg von Nutzerbeschwerden in anderen sozialen Netzwerken zu verzeichnen. Offenbar trat die Störung jedoch weltweit auf. Über die Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt. Gerade in der Silvesternacht werden über Kurznachrichtendienste überdurchschnittlich viele Nachrichten versandt.

Dez 31

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Irans Präsident Hassan Rohani hat am Sonntag in einer ersten Reaktion versprochen, friedliche Proteste zuzulassen. Es müsse einen “Raum für Kritik” geben. Bei den Protesten dürfe es aber nicht zu Gewalt oder Zerstörungen kommen, soll Rohani laut Staatsrundfunk bei einer Krisensitzung des Kabinetts gesagt haben.

Damit positionierte er sich etwas anders als zuvor noch Innenminister Abdolreza Rahmani Fazli, der die Proteste als “Aufstand gegen das eigene Volk” bezeichnet und ein hartes Durchgreifen der Polizei angekündigt hatte. Laut Medienberichten sollen seit den am Donnerstag aufgeflammten Protesten zwei Demonstranten getötet, sechs weitere verletzt und mindestens 80 Personen verhaftet worden sein. Die Proteste richteten sich zunächst gegen die wirtschaftliche Lage, später aber auch direkt gegen die Staatsführung. Der als eher moderat geltende Rohani kritisierte in seiner Reaktion am Sonntag auch US-Präsident Donald Trump. Wer die Iraner als Terroristen bezeichne, habe kein Recht, ein Mitgefühl mit dem Protestlern auszusprechen. “The entire world understands that the good people of Iran want change, and, other than the vast military power of the United States, that Iran’s people are what their leaders fear the most Oppressive regimes cannot endure forever, and the day will come when the Iranian people will face a choice. The world is watching!”, hatte Trump am Samstag getwittert.

Dez 31

Brandenburger Tor in Berlin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Brandenburger Tor in Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist am Silvesterabend die Party vor dem Brandenburger Tor unter großen Sicherheitsvorkehrungen gestartet. Wie im letzten Jahr gab es neun Kontrollpunkte, wo die Besucher überprüft wurden. Bereits ab 14 Uhr war der Einlass möglich, ab 19 Uhr wurden auf der Bühne unter anderem Rednex, Whigfield, Oli P., Die Höhner, Die Münchener Freiheit oder die Spider Murphy Gang erwartet.

Die Veranstaltung am Brandenburger Tor gilt als größte Silvesterparty Deutschlands. Insgesamt waren rund 1.600 Polizisten in der Silvesternacht in Berlin eingeplant. Unter anderem wurden dafür Beamte aus Brandenburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen ausgeliehen, so ein Polizeisprecher.

Dez 31

Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Lausanne (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, wonach die wegen Staatsdopings gegen Russland verhängten Sanktionen zu lasch seien. “Wenn es sauberen Athleten ermöglicht wird nachzuweisen, dass sie sauber sind, wenn man ihnen Gerechtigkeit widerfahren lässt – inwiefern ist das dann unethisch?”, sagte Bach der “Welt am Sonntag”. Das IOC hatte Anfang Dezember entschieden, dass einzelne “saubere” russische Athleten bei den Winterspielen in Pyeongchang (9. bis 25. Februar) unter neutraler Fahne antreten dürfen.

Den Vorwurf, dass die Sanktionen nicht härter ausgefallen seien, um Russlands Präsidenten Wladimir Putin nicht zu verärgern, wies Bach entschieden zurück. “Diese haltlose Theorie wird vornehmlich in Deutschland vertreten”, sagte der IOC-Präsident der Sonntagszeitung. “Wie weit sie von der Realität entfernt ist, sieht man nicht nur an der Reaktion der Öffentlichkeit in Russland, sondern insbesondere an der Tatsache, dass der vom IOC lebenslang gesperrte stellvertretende Ministerpräsident Witali Mutko diese Strafe gerichtlich anfechten will. Hier werden offensichtlich Vorurteile weiter gepflegt.”

Dez 31

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tweets von US-Präsident Donald Trump über den Iran sind nach Auffassung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour “Gift für die Proteste” gegen das Mullah-Regime. So wie Trump sich äußere, mache er “es dem Regime sehr einfach, die Demonstranten als Agenten des Auslands abzustempeln”, sagte der deutsch-iranische Grünen-Außenpolitiker der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Online-Ausgabe). Für den Fall, dass die Proteste gewaltsam unterdrückt würden, müsse die EU mit einer “neuen Eiszeit” zwischen Europa und dem Iran drohen, “inklusive des Endes von Auslandsinvestitionen”, sagte Nouripour.

Die EU müsse allerdings dabei klarmachen, dass es ihr um die Rechte der Leute gehe, und nicht wie Trump darum, das Regime abzusetzen. Nouripour kritisierte die EU und die deutsche Regierung dafür, bislang zu den Protesten geschwiegen zu haben. Das zeige “ein falsches Verständnis vom Bewahren des iranischen Atomabkommens”. Es dürfe nicht dazu führen, dass zu Menschenrechtsverletzungen geschwiegen werde. Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste 2009 schließt Nouripour nicht aus, dass die laufenden Demonstrationen sich noch weiter ausweiten. “Es ist sicher so, dass zurzeit noch sehr viele Leute zu Hause bleiben, weil sie Angst haben.” Das könne sich aber durch jeden Toten ändern. Es gebe eine Geschichte von Protesten im Iran, die sich durch Todesfälle beschleunigt hätten. Am Samstag waren den dritten Tag in Folge Menschen gegen die Regierung im Iran auf die Straße gegangen. In westlichen Medienberichten war von den größten Protesten seit 2009 die Rede. US-Präsident Donald Trump hatte sich am Samstag per Twitter eingemischt: “The entire world understands that the good people of Iran want change, and, other than the vast military power of the United States, that Iran’s people are what their leaders fear the most Oppressive regimes cannot endure forever, and the day will come when the Iranian people will face a choice. The world is watching!”, schrieb Trump. Am Sonntagmorgen legte der US-Präsident nach: “Big protests in Iran. The people are finally getting wise as to how their money and wealth is being stolen and squandered on terrorism. Looks like they will not take it any longer. The USA is watching very closely for human rights violations!”

Dez 31

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Bluttat von Kandel hat sich der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach der Forderung der CSU angeschlossen, eine obligatorische Altersprüfung bei jungen Flüchtlingen einzuführen. “Ich sage seit über zwei Jahren gebetsmühlenartig: Wir müssen wissen, wer in unser Land kommt”, sagte Bosbach im “Deutschlandfunk”. Das gelte für Identität, für Nationalität und auch für das Lebensalter.

“Es ist verfahrensrechtlich ein erheblicher Unterschied, ob jemand als Minderjähriger zu uns kommt oder als Volljähriger.” Da die Rechtsstellung für Minderjährige wesentlich besser sei, würden viele junge Flüchtlinge behaupten, minderjährig zu sein. Die CSU-Forderung nach einer verbindlichen Altersprüfung unterstütze er deshalb ausdrücklich, so Bosbach weiter. “Ich weiß auch nicht, was dagegen spricht.” Das Argument, es gebe keine hundertprozentige Sicherheit bei den Techniken zur Altersprüfung, könne nicht gelten. “Wo gibt es denn hundertprozentige Sicherheit? Sollen wir deshalb auf die Altersfeststellung verzichten?”, sagte der CDU-Politiker. Im Zweifel könne man schließlich immer noch für den Flüchtling entscheiden und “ein bis zwei Jahre abziehen”, wenn man sich nicht ganz sicher sei. Am Mittwochnachmittag hatte ein 15-Jähriger eine Gleichaltrige in einem Drogeriemarkt in Kandel erstochen. Der Angreifer stammt nach Angaben der Staatsanwaltschaft aus Afghanistan.

Dez 31

Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Im Osten Afghanistans sind am Sonntagnachmittag mindestens 15 Menschen bei einem Bombenanschlag ums Leben gekommen. 14 weitere Menschen seien verletzt worden, berichtet der afghanische Fernsehsender Tolo News unter Berufung auf Behördenangaben. Der Vorfall hatte sich gegen 14 Uhr Ortszeit bei einer Beerdigung in Dschalalabad, der Hauptstadt der Provinz Nangarhar, ereignet.

Offenbar hatte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand. Zuletzt hatte sich aber die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) für mehrere Anschläge in der Gegend verantwortlich gezeigt.

Dez 31

Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat CDU, CSU und SPD zu einer zügigen Koalitionsbildung aufgerufen. “Lieber früher als später, das ist klar”, sagte Schäuble dem Berliner “Tagesspiegel am Sonntag” zum Zeitpunkt der Regierungsbildung. So lange keine Regierung gebildet sei, sei der Bundestag nicht vollständig aktionsfähig.

“Der Bundespräsident hat die Beteiligten zurecht gemahnt, möglichst schnell zu einem Ergebnis zu kommen. Ich sage das ebenfalls”, so Schäuble. “Aber auch Frau Merkel, Herr Schulz und Herr Seehofer wissen, dass wir zügig zu einer Regierung kommen sollten.” Der Bundestagspräsident fügte hinzu, dass er “ein stabiles Bündnis von Union und SPD” einer Minderheitsregierung vorziehen würde.

Dez 31

Apia (dts Nachrichtenagentur) – Für den pazifischen Inselstaat Samoa und einige andere Pazifik-Inseln hat das Jahr 2018 bereits begonnen. Um 11 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ) begann dort das neue Jahr. In der neuseeländischen Hauptstadt Wellington wird eine Stunde später das neue Jahr gefeiert.

In Sydney wird es um 14 Uhr deutscher Zeit eingeläutet, Tokio folgt um 16 Uhr. Auf Hawaii müssen sich die Bewohner noch etwas länger gedulden: Hier begann um 11 Uhr deutscher Zeit der 31. Dezember. Für die Einwohner von Amerikanisch-Samoa, einem US-Außengebiet im südlichen Pazifik und Teil der Samoa-Inseln, findet der Jahreswechsel einen Tag und eine Stunde später statt als bei ihren Inselnachbarn.