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Nov 17

Ron-Robert Zieler (VfB Stuttgart), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ron-Robert Zieler (VfB Stuttgart), über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 12. Spieltags in der Bundesliga hat Borussia Dortmund in Stuttgart mit 1:2 verloren. Schon in der fünften Minute brachte Stuttgarts Chadrac Akolo die Gastgeber in Führung, Dortmund konnte lediglich durch einen Foulelfmeter in der Nachspielzeit der ersten Hälfte nachziehen – Maximilian Philipp verwandelte. In der 51. Minute brachte Josip Brekalo die Schwaben erneut in Führung, die bis zum Ende bestehen blieb.

Dortmund war über weite Strecken die aktivere Mannschaft, zeigte aber eklatante Schwächen in der Defensive, die Stuttgart durch sein Umschaltspiel effektiv ausnutzte. Mit der Niederlage droht Dortmund den dritten Tabellenplatz an diesem Spieltag zu verlieren – gleich fünf Mannschaften können danach greifen.

Nov 17

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Freitag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.358,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,43 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.575 Punkten im Minus gewesen (-0,23 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.315 Punkten (-0,37 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend stärker. Ein Euro kostete 1,1801 US-Dollar (+0,25 Prozent). Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.295,19 US-Dollar gezahlt (+1,24 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,29 Euro pro Gramm.

Nov 17

Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 14. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat Arminia Bielefeld Zuhause gegen Eintracht Braunschweig ein 2:2-Unentschieden in letzter Minute gerettet. Bielefeld war in der 7. Minute durch Tom Schütz in Führung gegangen und dort die erste Hälfte geblieben. Erst in der 56. Minute gelang den Gästen der Anschlusstreffer durch Suleiman Abdullahi, Braunschweigs Jan Hochscheidt legte in der 64. Minute noch einen Treffer drauf und drehte damit die Partie zunächst.

Erst in der 91. Minute gelang den Bielefeldern erneut der Ausgleich durch Leandro Putaro – ein Punkt war damit gerettet. Die parallel ausgetragene Partie zwischen SV Darmstadt 98 und SV Sandhausen endete 1:2.

Nov 17

Petr Bystron, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Petr Bystron, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Verfassungsschutz hat die Beobachtung von AfD-Landeschef Petr Bystron eingestellt. Wie die Landesanwaltschaft dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, wo der Politiker gegen den Freistaat klagt, in einem Brief mitteilte, ist die Beobachtung bereits Ende September ausgelaufen. Die “Süddeutsche Zeitung” berichtet in ihrer Samstagsausgabe darüber.

Hintergrund sei Bystrons Wahl in den Bundestag. “Für die Beobachtung von Abgeordneten gelten deutlich höhere Hürden”, 2013 wurden in einer Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgericht “Voraussetzungen und Grenzen” konkretisiert. Wenn ein Abgeordneter sein Mandat “zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht oder diese aktiv und aggressiv bekämpft”, rechtfertige das eine Beobachtung. Nach “Prüfung der Verhältnismäßigkeit” sei Bystron nicht mehr im Visier der Behörde. Anlass für die Beobachtung waren Bystrons Sympathien für die sogenannte “Identitäre Bewegung”. Sie wird vom bayerischen wie bundesdeutschen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Die Bewegung kämpft für den Erhalt einer sogenannten “ethnokulturellen Identität”, die durch muslimische Massenzuwanderung und einen angeblichen von der Politik forcierten “Bevölkerungsaustausch” bedroht sei. Ihre Aktionen verliefen in Bayern bisher gewaltfrei, der Verfassungsschutz erkennt aber eine “starke Nähe zum biologistischen Denken von Rechtsextremisten”. Bystron hatte die IB mehrmals gelobt. Die AfD müsse “als parlamentarische Partei das Schutzschild” für Gleichgesinnte wie die Identitären sein. Bystron sagte der SZ zum neuen Stand, die Beobachtung sei ein “Wahlkampf-Foul der CSU” gewesen, “von Anfang an völlig unbegründet”. Gleichwohl heißt es beim bayerischen Verfassungsschutz: Man beobachte weiter “dort, wo Schnittmengen zu extremistischen Szenen bestehen”, Personen innerhalb der bayerischen AfD.

Nov 17

US-Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Toyota (dts Nachrichtenagentur) – Der japanische Konzern Toyota hält Elektroautos noch nicht für massentauglich. “Batterieautos, die große Reichweiten erzielen, sind sehr teuer und haben lange Ladezeiten”, sagt Toyota-Aufsichtsratschef Takeshi Uchiyamada dem “Spiegel”. “Solche Autos passen nicht in unser Programm.”

Toyota glaubt deshalb auch nicht an den Erfolg der viel gelobten US-Automarke Tesla. “Tesla ist nicht unser Gegner und auch nicht unser Vorbild”, so Uchiyamada. “Ich denke, dass die deutschen Hersteller Tesla eher als Konkurrenten sehen.” Wie der Toyota-Manager berichtet, arbeite sein Konzern an neuartigen Feststoffbatterien, die weit mehr Strom speichern und sich schneller laden lassen als bisherige Akkus. Uchiyamada im “Spiegel”: “Diese Technologie wird einen großen Entwicklungsschritt bedeuten. Aber das dauert noch. Wir gehen von einer Massenproduktion in vier bis fünf Jahren aus.”

Nov 17

Christian Schmidt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Schmidt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) will sich persönlich um den Fall eines israelischen Staatsbürgers kümmern, der vor dem Landgericht Frankfurt einen Prozess um das Recht auf Beförderung durch Kuwait Airways verloren hatte. “Bürger wegen ihrer Nationalität von der Nutzung von Verkehrsmitteln auszuschließen, ist inakzeptabel”, sagte der Minister der “Welt” (Samstagausgabe). Man werde in der Bundesregierung abgestimmt mit der kuwaitischen Seite sprechen.

“Dies erfordert auch Kontakte auf Ministerebene”, sagte Schmidt. Es könne nicht sein, dass ein israelischer Staatsbürger oder ein Bürger einer anderen Nationalität das Gefühl hat, er würde hier in Deutschland in seinen Rechten diskriminiert. “Wir werden alles tun, was in unseren rechtlichen Möglichkeiten liegt, um so etwas in Zukunft zu vermeiden. Für den Betroffenen ist dies jenseits der Gerichtsentscheidung nicht erträglich.” Das Landgericht Frankfurt hatte die Klage eines israelischen Staatsbürgers wegen Diskriminierung zurückgewiesen. Er hatte sich an das Gericht gewandt, weil die Fluggesellschaft Kuwait Airways sein über das Internet gebuchtes Ticket für einen Flug von Frankfurt nach Bangkok stornierte, nachdem sie erfahren hatte, dass der Kunde Israeli ist. Die Fluggesellschaft verwies auf kuwaitische Gesetze, die einen Vertragsabschluss mit israelischen Staatsbürgern verbieten. Das Angebot einer Umbuchung auf eine andere Fluggesellschaft bei voller Kostenübernahme lehnte der Mann ab und wandte sich wegen Diskriminierung an das Landgericht.

Nov 17

Simbabwe, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Simbabwe, über dts Nachrichtenagentur

Harare (dts Nachrichtenagentur) – Nach den undurchsichtigen Vorgängen in Simbabwe und Berichten über einen Militärputsch lässt das afrikanische Land ausländische Journalisten nicht einreisen. Spiegel-Reporter Christoph Titz wurde am Freitag am Flughafen in Simbabwes Hauptstadt Harare die Einreise verweigert. “Die Grenzer setzen mich in den Flieger, mit dem ich gekommen bin”, schrieb Titz auf Twitter.

Zuvor waren unter anderem auch Journalisten aus Großbritannien, China und aus Namibia abgewiesen worden, wie der namibische Fernsehsender NBC berichtete. Deutsche Staatsangehörige benötigen zur Einreise nach Simbabwe ein Visum. Dieses wird für Touristen üblicherweise bei der Einreise sowohl an den Landesgrenzen als auch an den Flughäfen erteilt. Ausländer dürfen ohne staatliche Akkreditierung aber nicht über die aktuellen Entwicklungen im Land berichten. Das schließt auch jegliches Sammeln von Informationen, Gespräche mit der Bevölkerung oder Schnappschussfotografien mit der Handykamera ein, da dies als illegale journalistische Tätigkeit ausgelegt werden kann, so das Auswärtige Amt. “Reporter ohne Grenzen” kritisiert schon lange die eingeschränkte Pressefreiheit in Simbabwe. Journalisten unabhängiger Zeitungen seien regelmäßig willkürlichen Festnahmen, Verhören oder Angriffen ausgesetzt. In der sogenannten “Rangliste der Pressefreiheit” rangiert Simbabwe auf Platz 128 von 180.

Nov 17

CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Verlängerung der Sondierungsgespräche um eine mögliche Jamaika-Koalition ist die neue Frist für eine Einigung auf Sonntag um 18 Uhr festgelegt. Das sagte FDP-Unterhändler Wolfgang Kubicki am Freitagabend und sprach von einer entsprechenden “Deadline”. Eigentlich wollten sich CDU, CSU, FDP und Grüne schon in der Nacht auf Freitag einigen, ob sie Koalitionsgespräche aufnehmen.

Um kurz nach 4 Uhr morgens waren die Gespräche vertagt und am Mittag wieder aufgenommen worden – diesmal in der CDU-Parteizentrale. Hauptstreitpunkt soll die Migrations- und Finanzpolitik sein.

Nov 17

Grenzzaun zwischen Mazedonien und Griechenland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Grenzzaun zwischen Mazedonien und Griechenland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Joachim Stamp, Integrationsminister in Nordrhein-Westfalen und FDP-Chefunterhändler bei den Sondierungsgesprächen zum Thema Migration und Flucht, blickt optimistisch auf die anstehenden Jamaika-Sondierungsgespräche am Wochenende. “Wenn Grüne und CSU sich ein Stück bewegen, könnten wir zu einer umfassenden Lösung für ein neues geordnetes Einwanderungssystem kommen”, sagte Stamp dem “Handelsblatt” (Samstagausgabe). “Die Chance sollte nicht vertan werden”, mahnte er.

Die Jamaika-Sondierer hatten die Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung am frühen Freitagmorgen unterbrochen und erst am Mittag wieder aufgenommen. Laut Informationen des “Handelsblatts” sollen die Gespräche bis einschließlich Sonntag in verschiedenen Formaten weitergehen. Am Samstag soll das Thema Migration und Flucht wieder aufgelegt werden. Hauptknackpunkt sind das Ringen um Regelungen zum Familiennachzug sowie um eine Obergrenze beim Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland. Vor allem die CSU hatte zuletzt auf eine feste Grenze von 200.000 gepocht, die FDP hatte einen Korridor von 150.000 bis 200.000 vorgeschlagen. Die Grünen lehnen jegliche Begrenzung ab. Strittig ist zudem die Deklaration insbesondere der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten.

Nov 17

Polizeiauto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeiauto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit den umstrittenen Fahndungsaufrufen der Türkei gegen Oppositionelle will die Bundesregierung Betroffene besser schützen. Nachdem es der türkischen Regierung in der Vergangenheit mehrmals gelungen war, ihre politischen Gegner auf die Fahndungsliste von Interpol setzen zu lassen, einigte man sich nun in Deutschland auf ein neues Vorgehen. Nach Informationen von WDR, NDR und “Süddeutscher Zeitung” will das Bundeskriminalamt künftig Interpol darüber informieren, wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Fahndung eines anderen Mitgliedsstaates bestehen.

Dies bezieht sich insbesondere auf Fahndungsaufrufe nach Personen, die in Deutschland Flüchtlingsstatus besitzen. Anlass ist die Festnahme des deutsch-türkischen Schriftstellers Dogan Akhanli in Spanien im August dieses Jahres. Die Türkei hatte nach Dogan Akhanli, der seit Jahrzehnten in Köln lebt, wegen eines angeblichen Überfalls auf ein Juweliergeschäft in Istanbul im Jahr 1989, Totschlags und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung fahnden lassen. Die Vorwürfe waren dubios, angebliche Mittäter Akhanlis wurden in der Türkei längst freigesprochen. Auch die Kölner Staatsanwaltschaft, die sich 2014 mit den Anschuldigungen beschäftigte, sah keinen Anfangsverdacht. Ihre Zweifel teilten die deutschen Behörden jedoch weder mit Interpol noch mit dem Betroffenen. Dogan Akhanli wusste nichts von der internationalen Fahndung gegen ihn, als er mit seiner Frau im August nach Spanien in den Urlaub reiste. Auch den spanischen Behörden lag kein Hinweis vor, dass es sich um eine politisch motivierte Verfolgung handele. Sie nahmen Akhanli in seinem Hotel fest. Möglicherweise hätte eine Information seitens der deutschen Behörden diese Festnahme verhindern können. Interpol beklagt, dass viele europäische Staaten solche entlastenden Informationen zurückhielten. Die deutschen Behörden wollen in Zukunft Interpol über die Flüchtlingseigenschaft einer gesuchten Person informieren. Dies könnte eine Vielzahl von vor allem türkischen Exilanten in Deutschland betreffen, die Ankara oft über Interpol ausschreiben lässt. Erst vor wenigen Tagen hatte etwa der kurdische Schriftsteller Selim Çürükkaya, der seit zwanzig Jahren in Hamburg lebt, erfahren, dass er auf der Interpol-Liste steht. Die deutschen Behörden hielten die Vorwürfe gegen Çürükkaya für konstruiert und warnten ihn.