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Nov 06

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FC Nürnberg hat am 13. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:2 gegen den FC Ingolstadt 04 verloren. Damit rückt Ingolstadt auf den fünften Tabellenplatz vor. Stefan Kutschke brachte Ingolstadt in der 14. Minute in Führung.

Nürnberg kam in der Folge kaum zur Entfaltung, doch in der 36. Minute gelang Kevin Möhwald der Ausgleich. In der zweiten Spielhälfte fehlte es beiden Teams über weite Strecken an Impulsen, in der 81. Minute verwandelte Dario Lezcano schließlich einen Foulelfmeter für Ingolstadt.

Nov 06

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index 23.548,42 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.590 Punkten im Plus gewesen (+0,17 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.315 Punkten (+0,32 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,1606 US-Dollar (-0,08 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.281,26 US-Dollar gezahlt (+0,89 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,49 Euro pro Gramm.

Nov 06

Heizkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Heizkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ins Ausland exportierten Kohle-Überkapazitäten verhageln Deutschland nach Ansicht von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth die Klimabilanz. Die Bundesregierung sei noch nicht auf Kurs, das “ehrgeizige nationale Klimaziel von 40 Prozent bis 2020 zu erreichen”, sagte er der Tageszeitung “Neues Deutschland” (Dienstag). Bei der Weltklimakonferenz, die am Montag in Bonn begann, will Flasbarth sich mit dafür einsetzen, dass beim Erreichen der Ziele aus dem Pariser Klimaabkommen nicht geschummelt werden kann.

Nov 06

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition nicht verlängern. Am “16. November wollen wir fertig sein mit allem”, sagte Merkel in einer am Montag auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten Videobotschaft. “Da steht noch viel Arbeit an.”

Bisher habe man sich viel Zeit für die zwölf großen Themenkomplexe genommen. Ab Dienstag sollen alle Arbeitsgebiete noch einmal “durchforstet” werden, so die CDU-Chefin. “Da werden wir jetzt als Verhandlungsführer heute Abend festlegen, wo sind in dem Gebiet jeweils die Schwerpunkte, die wir während der Sondierung noch klären müssen.”

Nov 06


Foto: “FreeDeniz” auf Axel-Springer-Hochhaus, über dts Nachrichtenagentur

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat der Türkei eine neue, diesmal angeblich endgültige Frist für die Abgabe einer Stellungnahme zum Fall des inhaftierten “Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel gesetzt. In einem Schreiben an Yücels Anwalt Veysel Ok, über das die “Welt” in ihrer Dienstagausgabe berichtet, teilt die Verwaltung des Gerichtshofes mit, man habe die Frist auf Ersuchen der türkischen Regierung bis zum 28. November verlängert. Man habe Ankara aber zugleich mitgeteilt, dass es keine weitere Verlängerung geben werde.

Ursprünglich hatte der EGMR der türkischen Regierung eine Frist bis zum 24. Oktober gesetzt. Am letzten Tag der Frist hatte Ankara eine sechswöchige Verlängerung beantragt und drei weitere Wochen zugestanden bekommen. Damit hätte die Regierung den Schriftsatz bis zum 14. November einreichen müssen. Deniz Yücel hatte die Beschwerde gegen seine fortdauernde Inhaftierung in Einzelhaft im April dieses Jahres eingereicht. Darin bezeichnen seine Anwälte das Vorgehen gegen Yücel als Verstoß gegen das Recht auf Freiheit und Sicherheit, gegen die Meinungsfreiheit und gegen das Verbot von Folter und unwürdiger Behandlung in der Haft, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben sind. Die Inhaftierung Yücels wegen Terropropaganda und Volksverhetzung stützt sich allein auf Artikel des Türkei-Korrespondenten der “Welt”. Eine Anklageschrift liegt nicht vor. Der EGMR hatte beschlossen, die Beschwerde Yücels mit Vorrang zu behandeln. Die Stellungnahme der türkischen Regierung ist für die weitere Verhandlung des Falles vor dem EGMR erforderlich. Die Bundesregierung hatte angekündigt, in Erwiderung auf die türkische Stellungnahme ihrerseits die deutsche Sicht auf den Fall in einem Schriftsatz darzustellen. Dazu hatte der EGMR die Bundesregierung eingeladen. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen sowie der Menschenrechtskommissar des Europarates und der Pressefreiheitsbeauftragte der Vereinten Nationen haben bereits Stellungnahmen eingereicht und ihre Sorge über die Lage von Justiz und Presse in der Türkei zum Ausdruck gebracht. Der EGMR ist eine Institution des Europarates und wacht über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention in den 47 Mitgliedsstaaten. Die Türkei ist dem Europarat 1949 als eines der ersten Länder beigetreten.

Nov 06

Winfried Kretschmann, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Winfried Kretschmann, über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich von 2018 in einem elektrischen Dienstwagen chauffieren lassen. Das bestätigte das Stuttgarter Staatsministerium der Onlineausgabe der F.A.Z. auf Anfrage: “Wir arbeiten daran, dass der Ministerpräsident künftig ein Battery Electric Vehicle aus Baden-Württemberg nutzen kann, denn das Hybrid-Auto, das er derzeit benutzt ist wegen der vergleichsweise geringen elektrischen Reichweite nur eine Übergangstechnologie.” Welches Fahrzeug es sein wird, teilte die Landesregierung noch nicht mit.

Daimler bringt die elektrisch angetriebenen Fahrzeuge der neuen “EQ-Baureihe” erst 2019 auf den Markt. Audi will bereits 2018 einen elektrisch betriebenen Geländewagen der “e-tron-Baureihe” verkaufen. Der Firmensitz von Audi ist im bayerischen Ingolstadt, der Konzern hat aber im baden-württembergischen Neckarsulm auch ein großes Werk. Das elektrisch angetriebene Fahrzeug der “e-tron-Reihe” soll allerdings im Audi-Werk in Brüssel produziert werden, wo der Konzern auch den Kleinwagen A1 baut. Eine Sprecherin des Konzerns bestätigte, dass die Fahrzeuge im nächsten Jahr verfügbar sein werden. Sollte das Fahrzeug tatsächlich angeschafft werden, wäre Kretschmann der erste Ministerpräsident Deutschlands, der auf die E-Mobilität setzt. Seit Mai gibt es, initiiert von der grün-schwarzen Landesregierung, den “Strategiedialog Automobilwirtschaft”, Zweck des Dialogs ist es, mit Vertretern der Hersteller, der Zulieferer, der Gewerkschaften und der Forschungseinrichtungen über die Zukunft der Automobilindustrie und moderne Verkehrskonzepte zu beraten. Der Dialog soll bis 2024 geführt werden, aus Zwischenergebnisse sollen aber immer wieder auch politische Programme entwickelt werden, um den Transformationsprozess der Automobilindustrie zu beschleunigen und zu unterstützen. Kretschmann benutzt derzeit eine S-Klasse der Firma Daimler, die einen Hybrid-Antrieb hat.

Nov 06

Steuerbescheid, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Steuerbescheid, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will nach der Veröffentlichung der “Paradise Papers” den Kampf gegen Steuervermeidung intensivieren: “Wir werden dafür auch weiterhin gemeinsam mit unseren internationalen Partnern in den zuständigen Gremien strenge Prüfmaßstäbe vereinbaren und wirksame Überprüfungsmechanismen sicherstellen. Da, wo es nötig ist, müssen wir die Standards auch nachschärfen”, sagte Finanz-Staatssekretär Michael Meister (CDU), dem “Handelsblatt” (Dienstag). Meister forderte alle Länder auf, die auf den Weg gebrachten Steuerabkommen wie den automatischen Austausch von Steuerdaten oder BEPS umzusetzen.

“Wir haben zusammen mit unseren internationalen Partnern in der letzten Zeit die internationalen Standards deutlich verschärft. Wichtig ist nun, dass diese Regelungen jetzt flächendeckend und von allen wichtigen Finanzzentren umgesetzt werden”, sagte Meister. Die Veröffentlichung der “Paradise Papers” begrüßte der Staatssekretär. “Die neuen Enthüllungen zeigen einmal mehr, wie wichtig der Kampf gegen internationale Steuervermeidung und Steuerhinterziehung ist”, sagte Meister und forderte die beteiligten Medien auf, die Datensätze zur Verfügung zu stellen. “Ich würde es begrüßen, wenn die Unterlagen der deutschen Finanzverwaltung zur Verfügung gestellt werden. Dann können wir eine konkrete Auswertung vornehmen und Fälle mit deutschem Bezug näher prüfen.” Das Bundesfinanzministerium werde sich dabei mit den Bundesländern abstimmen.

Nov 06

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.468,79 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Schlusslicht der Kursliste waren die Papiere der Deutschen Telekom.

Am Wochenende waren die Gespräche über die Mobilfunk-Fusion der US-Tochter T-Mobile US mit dem Rivalen Sprint gescheitert. Der Dow verzeichnete unterdessen kaum Veränderungen. Am Nachmittag wurde der Index mit 23.553,38 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,06 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,1587 US-Dollar (-0,24 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.274,18 US-Dollar gezahlt (+0,34 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,35 Euro pro Gramm.

Nov 06

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der tödlichen Schießerei in einer texanischen Kirche US-Präsident Donald Trump kondoliert. “Mit großer Trauer und Bestürzung habe ich von der abscheulichen Gewalttat erfahren, die sich gestern in Sutherland Springs zugetragen hat”, so Merkel am Montag. “Angesichts des Leids so vieler unschuldiger Menschen, die sich friedlich zum Gebet versammelt hatten, möchte ich Ihnen mein tiefes Mitgefühl übermitteln. Ich bitte Sie, den Angehörigen der Verstorbenen unser aufrichtiges Beileid zu überbringen. Den Verletzten wünschen wir rasche Genesung.”

Bei dem Attentat auf die Teilnehmer eines Gottesdienstes waren am Sonntag nach Angaben des texanischen Gouverneurs Greg Abbott mindestens 26 Menschen ums Leben gekommen. Zahlreiche weitere Personen wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter, bei dem es sich um einen 26-jährigen Ex-Soldaten handeln soll, flüchtete mit einem Auto und wurde später von Polizisten tot aufgefunden.

Nov 06

Senioren und Jugendliche, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Senioren und Jugendliche, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der guten finanziellen Lage der gesetzlichen Rentenversicherung kann der Rentenbeitragssatz im kommenden Jahr von 18,7 auf 18,6 Prozent sinken. Das ist dem Entwurf des Rentenversicherungsberichts zu entnehmen, wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Dienstagsausgabe) berichtet. Das Bundesarbeitsministerium habe den Entwurf am Montag an die übrigen Ressorts verschickt hat.

Die Entlastung für die Beitragszahler wird demnach möglich, weil die Beitragseinnahmen der Rentenversicherung dieses Jahr (bis Oktober) um 4,4 Prozent gestiegen sind. In der Entwicklung spiegelt sich die gute Lage am Arbeitsmarkt. Zum Jahresende wird die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenversicherung auf 32,9 Milliarden Euro geschätzt. Damit steigt die Reserve auf 1,59 Monatsausgaben. Nach geltendem Recht muss der Beitragssatz automatisch sinken, sobald die Rücklage 1,5 Monatsausgaben übersteigt. Will die Politik diesen Mechanismus außer Kraft setzen, muss sie dies ausdrücklich per Verordnung tun. Die Arbeitgeber warnten am Montag davor, auf die Entlastung von Arbeitnehmern und Unternehmen zu verzichten. “Der Rentenbeitragssatz sollte zum 1. Januar 2018 auf 18,6 Prozent gesenkt werden, so wie es gesetzlich vorgeschrieben ist”, heißt es in einer Stellungnahme der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Nach dem Bericht kann der Beitragssatz bis 2022 bei 18,6 Prozent bleiben. Anschließend werde der schrittweise steigen – bis auf 20,0 Prozent 2025 und bis auf 21,6 Prozent 2030. Das Ministerium schätzt den Satz für 2031 auf 21,8 Prozent. Nach den Modellrechnungen steigen die Renten bis 2031 um insgesamt rund 36 Prozent. Dies entspricht einer Steigerung um 2,2 Prozent je Jahr. Die endgültige Fassung des Berichts soll am 22. November im Kabinett verabschiedet werden; vorher müssen noch die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung eingearbeitet werden.