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Nov 30

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD ist am Donnerstagabend nach etwas über zwei Stunden zu Ende gegangen. Zuerst verabschiedete sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dann verließ CSU-Chef Horst Seehofer das Schloss Bellevue, SPD-Chef Martin Schulz blieb am längsten. Der hatte am Freitag die Einladung Steinmeiers angenommen und gleichzeitig erstmals doch indirekt eine neue “GroKo” in Aussicht gestellt.

Wenn sich die SPD an einer Regierung beteiligen werde, dann müssten hierüber jedoch unbedingt die Mitglieder abstimmen. Nach der Bundestagswahl am 24. September hatte er noch eine Neuauflage der Großen Koalition noch ausgeschlossen und versichert, dass die SPD die Opposition anführen werde. Über Inhalte des Gesprächs am Donnerstagabend wurde zunächst nichts bekannt. Die Parteichefs wollen am Freitag zunächst die Gremien ihrer Parteien informieren.

Nov 30

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Donnerstag zugelegt und erstmals über 24.000 Punkten geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.272,35 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,39 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.645 Punkten im Plus gewesen (+0,86 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.365 Punkten (+0,88 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,1896 US-Dollar (+0,41 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.274,65 US-Dollar gezahlt (-0,70 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,45 Euro pro Gramm.

Nov 30

Fedex-Transporter, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fedex-Transporter, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen zunehmender Engpässe bei Paketdienstleistern fordert der Präsident des Bundesverbands Onlinehandel (BVOH), Oliver Prothmann, ein Umsteuern in der Branche. “Wir haben dauerhaft ein Logistikproblem”, sagte der Funke-Mediengruppe. Angesicht der Wachstumsraten müsse “sehr schnell eine Lösung her”.

In Zukunft könne nicht mehr im gleichen Umfang an die Haustür geliefert werden. Der Handel müsse den Kunden dahin lenken, sich stärker in den Lieferprozess einzubringen. Handel, Logistiker, Kommunen sowie Immobilienbranche müssten auch gemeinsam über Lösungen wie Abholpunkte nachdenken. Nach Angaben des Bundesverbandes Paket und Expresslogistik e. V. (BIEK) sind in diesem Jahr branchenweit 135.000 Zusteller im Weihnachtsgeschäft eingesetzt, so die Funke-Mediengruppe. Das seien noch einmal 25.000 mehr als im vergangenen Jahr. Die Branche erwarte aber, dass 30 Millionen mehr Pakete verschickt werden als vor Weihnachten 2016. Die Mitgliedsunternehmen hätten sich darauf durch Investitionen und optimierte Prozesse eingestellt, stießen aber an den Rand ihrer Kapazität, sagte eine Sprecherin den Zeitungen.

Nov 30

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Christoph Daum hält nur noch das Erreichen des Relegationsplatzes für ein realistisches Ziel des 1. FC Köln. “Man läuft der Musik schon ordentlich hinterher. Deshalb müssen jetzt alle noch enger zusammenrücken und versuchen, das scheinbar Unmögliche doch noch zu schaffen”, sagte der frühere Kölner Trainer der “Rheinischen Post”.

“Peter Stöger macht seine Sache ausgezeichnet und sorgt für ein einigermaßen ruhiges Umfeld, er muss es jetzt nur schaffen, den Schalter irgendwie umzulegen. Das ist eine schwierige Situation, da auch einige Schlüsselspieler fehlen.” Köln müsse versuchen, in der Winterpause noch einmal aktiv zu werden und den Kader zu verstärken. Deshalb hält er es für zwingend notwendig, so schnell es geht den Posten des Sportvorstands neu zu besetzen. “Alexander Wehrle ist sicher keine Dauerlösung”, sagte Daum. “Die Position des sportlichen Managers spielt eine wichtige Rolle in der Maschinerie eines Klubs. Dieses Vakuum kann sich der FC nicht leisten. Es sind ja einige interessante Namen auf dem Markt.” Daum selbst kann sich ein abermaliges Engagement in der Bundesliga durchaus vorstellen. Aktuell gebe es aber keine konkreten Überlegungen. “Da fehlen mir die Rückmeldungen. Ich liebe meinen Beruf, und es gibt so viele reizvolle Aufgaben.”

Nov 30

Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt angesichts der weiterhin offenen Regierungsbildung vor politischen Verwerfungen. Er habe die Bundespolitik “immer als sehr stabil” wahrgenommen, sagte Weil der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Und ich finde es schon erschreckend, wie instabil unser politisches Gefüge auf Bundesebene in relativ kurzer Zeit geworden ist.”

In dieser Lage könne die SPD nicht sagen, “wir schauen jetzt einfach nur auf uns”. In welcher Form sie allerdings Verantwortung übernehmen werde, darüber werde man reden müssen. Weil ist spätestens seit seinem Sieg bei der vorgezogenen Landtagswahl im Oktober eine der prägenden Figuren in der SPD. Bereits unmittelbar nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen hatte er intern davor gewarnt, das strikte Nein zur Großen Koalition noch einmal zu bekräftigen – zunächst vergeblich. Mittlerweile ist die Parteispitze umgeschwenkt und offen für Gespräche mit der Union. Für den Fall, dass der SPD-Parteitag in der kommenden Woche grünes Licht für Gespräche mit der Union gibt, rechnet Weil nicht mit einem raschen Abschluss. “Ich gehe nicht davon aus, dass wir vor Februar fertig sein könnten, im allerbesten Fall”, sagte er. Daher sollten sich Union und SPD, die derzeit die geschäftsführende Bundesregierung tragen, “darauf verständigen, welche wichtigen gemeinsamen Entscheidungen in den nächsten Monaten anliegen”. Als Kernthemen für eine künftige Regierung nannte Weil die Felder Europa, Bildung, Digitalisierung, Rente und Pflege. “Beide großen Parteien sollten sich, etwas pathetisch formuliert, die Frage stellen: Was wäre denn unsere Mission?” Es sei vielleicht ein Fehler gewesen, dass man dies vor vier Jahren nicht getan habe.

Nov 30

Alexander Gauland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alexander Gauland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, hält sich eine Kandidatur für die Parteiführung offen. Er habe es am heutigen Abend nicht vor, wisse aber, dass die Parteitage der AfD meist eine Eigendynamik entwickelten, sagte Gauland am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatten Medien berichtet, dass Gauland eine Kandidatur des Berliner AfD-Landes- und Fraktionschefs Georg Pazderski nicht unterstützt, sondern einen Kandidaten aus den neuen Bundesländern vorzieht.

Der AfD-Parteitag wird am 2. und 3. Dezember in Hannover stattfinden.

Nov 30

Flüchtling, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtling, über dts Nachrichtenagentur

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) wird eine zentrale Rolle bei der Ermöglichung legaler Migration aus Libyen nach Europa spielen. “Der UNHCR möchte mittelfristig in Libyen Schutzgründe prüfen und das Resettlement von dort aus nach Europa ermöglichen”, teilte die UN-Organisation auf Anfrage der “Welt” mit. Eine “Umsiedlung aus Libyen in den Tschad und den Niger” komme hingegen “weiterhin nur für eine Handvoll Flüchtlinge infrage”.

Die ebenfalls unter dem Dach der UN arbeitende Internationale Organisation für Migration (IOM) teilte der “Welt” mit, die Zentralregierung in Libyen betreibe derzeit etwa 30 Lager mit etwa 20.000 Migranten. “Zu zwei von drei dieser Lager” habe die Organisation “bereits Zutritt” teilte eine Sprecherin mit. Die Organisation leistet dort humanitäre Unterstützung, helfe bei der hygienischen Unterbringung und informiere die Migranten über die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr in ihre Herkunftsländer. In diesem Jahr habe “die IOM schon 13.000 Migranten in Libyen dabei geholfen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen”. Sie seien vor allem aus Nigeria, Guinea, Gambia und Mali gekommen. Der Vorsitzende der Europäischen Stabilitätsinitiative und Vordenker des Türkei-Deals, Gerald Knaus, kritisierte die Umsiedelungs – und Rückführungspläne aus Niger und Tschad. “Die EU schafft es nicht, die Lager in ihren eigenen Landesgrenzen effizient zu managen, wie soll sie es in diesen Transitländern schaffen?”, sagte Knaus. Das Grundproblem habe die EU trotz weitgehender Grenzschließung in Libyen noch immer nicht gelöst. “Italien bleibt ein Magnet für Flüchtlinge. Wenn sie einmal dort sind, dann können sie meistens bleiben, weil die Bearbeitung der Anträge so schleppend ist und die Rückführungen nicht funktionieren. Daran muss die EU arbeiten”.

Nov 30

Bild von Baschar al-Assad auf einer Syrien-Demonstration, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bild von Baschar al-Assad auf einer Syrien-Demonstration, über dts Nachrichtenagentur

Berliner (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner AfD-Landes- und Fraktionschef Georg Pazderski hat sich dafür ausgesprochen, mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad ein Abkommen auszuhandeln, damit syrische Flüchtlinge aus Deutschland nach Syrien zurückkehren können. “Es gibt in Syrien Gebiete, wo niemals gekämpft worden ist”, sagte Pazderski der “Berliner Zeitung” (Freitagsausgabe). “Man muss sich darüber Gedanken machen, wie man Menschen aus der EU und aus der Türkei wieder dorthin zurückbringen kann.”

Die Bundestagsfraktion der AfD hatte kürzlich einen Antrag eingebracht, in dem die amtierende Bundesregierung aufgefordert wird, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. “Ich halte es für sinnvoll, dass man Gespräche mit allen führt”, so Pazderski. “Ab und zu muss man sich die Hände schmutzig machen, um am Ende eine Verbesserung für die Menschen zu erreichen.” Er halte es für falsch, dass in Syrien keine Schutzzonen eingerichtet worden seien. “Wenn wir nicht mit Assad sprechen, warum sprechen wir dann mit anderen Diktatoren?”

Nov 30

Siemens, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Siemens, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Siemens-Führung bekommt nach der viel kritisierten Ankündigung, in den Kraftwerks- und Antriebssparten 6.900 Arbeitsplätze zu streichen, Rückendeckung von ihrem Aufsichtsratschef: “Die Nachfrage in der fossilen Energieerzeugung ist drastisch eingebrochen, und der Markt wird sich auch nicht wieder erholen”, sagte Gerhard Cromme dem “Handelsblatt”. “Wir können keine Turbinen bauen, die wir dann auf dem Werksgelände vergraben müssen, weil sie niemand haben will.” Wenn man ohne gegenzusteuern einfach so weitermache, bedrohe man den Rest des Konzerns.

Der geplante Stellenabbau hat in der Politik für Empörung gesorgt. SPD-Chef Martin Schulz hatte das Vorgehen als “asozial” und “verantwortungslos” bezeichnet, woraufhin Siemens-CEO Joe Kaeser die Kritik in einem offenen Brief scharf zurückwies. Nun kontert auch Cromme: Er erlebe generell “sehr viel Heuchelei” in der politischen Debatte. Die deutsche Energiewende zum Beispiel sei “einst von allen Parteien begrüßt worden”, so Cromme. “Und auch wenn ich sie selbst im Grundsatz für richtig halte, glaube ich dennoch, dass man sie deutlich besser und billiger hätte gestalten können – und müssen.” Auch warnt der Siemens-Aufsichtsratschef, der den Vorsitz im Kontrollgremium Anfang 2018 an Jim Hagemann Snabe übergeben wird, vor Stillstand angesichts des derzeitigen Wirtschaftsaufschwungs: “Ich habe manchmal den Eindruck, dass wir in Europa auf einer Art Titanic unterwegs sind. Das Orchester spielt noch, und wir haben noch gar nicht kapiert, was wirklich los ist. Eines Tages wachen wir auf und stellen fest: Wir sind abgesoffen.” Crommes Fazit: “Uns geht’s schlicht zu gut. Wir müssen aufpassen, dass der Boom, den wir gerade in Europa erleben, nicht die letzten wärmenden Strahlen einer untergehenden Abendsonne sind.”

Nov 30

Horst Seehofer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Horst Seehofer, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Grünen-Spitzenpolitiker Joschka Fischer hat CSU-Chef Horst Seehofer verteidigt. “Dankbarkeit ist keine politische Kategorie. Seehofer hat die CSU in schwierigster Zeit aus der Depression geholt”, sagte Fischer dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgaben).

“Er ist auch kein Chorknabe, der die Hände nur zum Beten faltet. Aber es ist nicht sehr christlich und der Adventszeit angemessen, wie seine eigenen Leute jetzt mit ihm umgehen.” Fischer äußerte sich auch zu den parteiinternen Gegnern von CDU-Chefin Angela Merkel: “Das wird nichts, wenn man immer nur mit Gummimessern hin- und her wackelt.” Wer von den Jungen in der Union meine, man müsse einen Wechsel herbeiführen, “der soll das mit demokratischen Mitteln und offenem Visier versuchen”, sagte Fischer. “Wenn es jetzt zu einer Großen Koalition kommt, wird es die letzte Amtsperiode von Angela Merkel sein. Schon jetzt ist die Union von der ungeklärten Nachfolgefrage schwer kontaminiert”, so der ehemalige Vizekanzler. Den Sozialdemokraten riet Fischer angesichts der Führungsdebatte in der Union: “Die SPD sollte also vor der nahen Zukunft eigentlich keine Angst haben.”