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Okt 16

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der SV Darmstadt hat am 10. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 3:4 gegen den 1. FC Nürnberg verloren. Damit rückt Nürnberg auf Platz drei der Tabelle vor. Darmstadt übernahm sofort die Initiative, in der 6. Minute brachte Yannick Stark die Gastgeber dann zunächst in Führung.

In der 23. Minute gelang Cedric Teuchert der Ausgleich. Nach der Pause zeigten sich die Nürnberger stärker, Mikael Ishak traf in der 51. Minute zum 2:1 für die Gäste, Teuchert schoss in der 58. Minute ein weiteres Tor. In der 72. Minute gelang Felix Platte ein Treffer für Darmstadt, Tim Leibold traf in der 74. Minute zum 4:2 für Nürnberg. In der 87. Minute schoss Eduard Löwen noch ein Eigentor.

Okt 16

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Montag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 22.956,96 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,37 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.555 Punkten im Plus gewesen (+0,16 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.110 Punkten (+0,33 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,1792 US-Dollar (-0,18 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.293,98 US-Dollar gezahlt (-0,75 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,28 Euro pro Gramm.

Okt 16

Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr setzt angesichts des eskalierenden Konflikts zwischen den Kurden im Nordirak und der irakischen Regierung das Training für die kurdischen Peschmerga-Kämpfer aus. Das sei bereits am vergangenen Freitag auf Militärebene entschieden worden, bestätigte Generalinspekteur Volker Wieker “Spiegel Online” zufolge in Absprache mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag. Für die Aussetzung des Trainings habe man sich entschieden, um die Neutralität Deutschlands in dem Konflikt nicht zu gefährden, heißt es in dem Bericht weiter.

Die Bundeswehr bildet seit 2014 Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) aus, zudem wurden in den vergangenen beiden Jahren Gewehre und Panzerabwehrwaffen an die Kurden geliefert. Zuletzt hatten nach Angaben der irakischen Armee Soldaten mehrere bisher von Kurden kontrollierte Gebiete eingenommen. Eine Mehrheit der Kurden hatten Ende September in einem Referendum für einen unabhängigen kurdischen Staat gestimmt.

Okt 16

Thorsten Schäfer-Gümbel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thorsten Schäfer-Gümbel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das gute Abschneiden der SPD bei der niedersächsischen Landtagswahl hat nach Ansicht von SPD-Bundes-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel seine Ursache im Ausschluss einer neuen großen Koalition nach der Bundestagswahl wie auch dem innerparteilichen Umgang der Sozialdemokraten mit der Wahlniederlage. “Ich glaube, dass dies ein Comeback der SPD ist”, sagte er dem Sender “Phoenix”. “Die Klarheit unserer Entscheidung hat dazu beigetragen, dass die Leute uns zumindest wieder zuhören. Und es ist das Bild zerbrochen, wonach die Sozialdemokratie nur an Dienstwagen und Posten hängt”, so Schäfer-Gümbel.

Der SPD-Vize fügte hinzu, dass auch das SPD-interne Aufarbeiten der Niederlage manchem Bürger Respekt abgenötigt habe. “Wir sind nicht wie ein aufgestobener Hühnerhaufen umhergelaufen und haben uns gegenseitig attackiert.”

Okt 16

Olympiavergabe 2018, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Olympiavergabe 2018, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Start deutscher Sportler bei den Olympischen Winterspielen im Februar in Pyeongchang ist durch die Krise zwischen Nordkorea und den USA ungewiss. “Man muss die Entwicklung kritisch und aufmerksam begleiten, um zu sehen, je näher wir an die Spiele heranrücken, wie sich die Situation konkret darstellt”, sagte DOSB-Leistungssportchef Dirk Schimmelpfennig der “Welt” (Dienstag) nach seiner Rückkehr von einer viertägigen Stippvisite in Südkorea. Bis zu welchem Tag die Sportführung ihren Entschluss über die Olympiateilnahme treffen wird, ließ Schimmelpfennig offen.

“Im Januar werden wir uns die aktuelle Lage dann ganz genau anschauen und entsprechend entscheiden.” Vom 23. bis 26. Oktober wird letztmalig vor den Winterspielen eine deutsche Delegation nach Südkorea reisen. Zu der dort stattfindenden Sicherheitskonferenz werden auch Experten aus dem Bundeskriminalamt (BKA) die DOSB-Gruppe begleiten. Danach hätten sie dann alle wichtigen Informationen, um den Olympiatrip generalstabsmäßig unter den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen planen zu können. Dass Sportler schon jetzt ihren Olympiastart stark in Zweifel ziehen, wie der alpine Skistar Felix Neureuther kann Schimmelpfennig verstehen. “Wir alle müssen die Sicherheit der Athleten im Blick haben und die Entscheidung muss ganz klar deren Sicherheit auch berücksichtigen.” Die Wettkampfstätten befinden sich in einem guten Zustand, so Schimmelpfennig. Gearbeitet werden müsse noch am Olympischen Dorf. “In den Appartements ist noch einiges zu tun. Zwischenwände fehlen, die Böden müssen noch entsprechend ausgestattet werden.” Gleichwohl ist er guter Hoffnung, dass die Mängel in den verbleibenden Monaten fristgerecht behoben werden.

Okt 16

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Wirtschaft hat sich besorgt darüber geäußert, dass US-Präsident Donald Trump dem Iran eine Bescheinigung dafür verweigert hat, dass sich das Land an die 2015 geschlossene Atomvereinbarung hält: “Die Unternehmen brauchen für ihre Geschäfte mit dem Iran belastbare und stabile Rahmenbedingungen. Die Nicht-Bestätigung des Atomabkommens durch US-Präsident Trump bewirkt das Gegenteil”, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier dem “Handelsblatt” (Dienstag). Die deutschen Unternehmen hätten in den vergangenen Monaten wichtige Kontakte geknüpft, der Außenhandel habe sich bereits “deutlich belebt”, so Treier.

In diesem Jahr habe es eine Steigerung über 20 Prozent gegeben – trotz bestehender Finanzierungsprobleme im Irangeschäft. “Gerade für Unternehmen, die sowohl im Iran wie in den USA tätig sind, wird die Gefahr virulent, von den USA belangt zu werden. Diese Unsicherheit belastet die Geschäfte mit dem Iran wieder erheblich.” Sowohl die EU als auch die Bundesregierung hatten sich als Reaktion auf Trumps Entscheidung am Montag demonstrativ hinter das Abkommen gestellt. “Die positive Einschätzung der Bundesregierung und anderer Partnerländer zur Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran ist auch für die deutsche Wirtschaft maßgeblich”, sagte Treier.

Okt 16

Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Parteiaustritten der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und zahlreicher weiterer Politiker verliert die Partei offenbar ein weiteres prominentes Mitglied. Anette Schultner, Bundesvorsitzende der Christen in der AfD (ChrAfD), habe in einem Schreiben an die AfD-Bundesgeschäftsstelle die Kündigung ihrer Parteimitgliedschaft zum 16. Oktober erklärt, berichtet die “Welt” (Dienstag). “Der Grund für meinen Austritt”, so heißt es in dem Schreiben, “liegt in der Radikalisierung der AfD”.

Sie komme, so Schultner, “mit großem Bedauern zu der Einschätzung, dass der Punkt, an dem man auf eine Umkehr dieser Fehlentwicklung berechtigt hoffen konnte, längst überschritten ist”. Schultner schreibt weiter, sie sei bereits 2013 in die sich damals gründende AfD eingetreten, “weil ich am Aufbau einer klar konservativen Volkspartei mitwirken wollte, einer Partei auch mit erkennbar christlichem Stempel”. Ein solche Partei mit einiger Relevanz habe es damals nicht gegeben, aber, so Schultner, “es gibt sie heute nicht”. Auch mit der AfD sei “ein wirkliches Angebot für konservative Wähler eindeutig nicht vorhanden”. Nach wie vor halte sie es, so Schultner, “für demokratisch unerlässlich, dass die bestehende parteipolitische Repräsentationslücke für bürgerlich konservative Wähler endlich geschlossen” werde. Doch mit der AfD werde diese Lücke “leider nicht” geschlossen. Schultner, die mit ihrem Austritt aus der AfD auch den Bundesvorsitz der ChrAfD niederlegt, war bundesweit bekannt geworden, als sie im Mai 2017 auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin mit dem evangelischen Landesbischof von Berlin-Brandenburg, Markus Dröge, kontrovers über das Verhältnis der Kirche zur AfD diskutierte. Damals rechtfertigte Schultner ihre Mitarbeit in der AfD, gab aber bereits zu erkennen, dass sie erhebliche Vorbehalte gegenüber dem völkisch-nationalen Flügel der Partei hege. Später kritisierte Schultner in den Sozialen Medien die Rechtstendenzen in der AfD auch explizit.

Okt 16

Air Berlin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Air Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der 150-Millionen-Kredit der Bundesregierung für Air Berlin sollte nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler schnell zurückgezahlt werden. Das Geld sei grundsätzlich für die Aufrechterhaltung des Flugbetriebes gedacht gewesen: “Insofern sollte das Geld der Steuerzahler den Fluggästen helfen und nicht der Fluggesellschaft – schon gar nicht der Geschäftsführung”, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem “Handelsblatt” (Dienstag). Nun sei es “wichtig zu wissen, wie die in Anspruch genommenen Gelder wieder zurückgezahlt werden”, fügte Holznagel hinzu.

“Dazu sollte die Air-Berlin-Führung sehr schnell Klarheit schaffen.” Die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft ist seit Mitte August insolvent. Der Flugbetrieb war seitdem nur durch einen Kredit des Bundes über 150 Millionen Euro gesichert. Am Abend des 27. Oktober soll der Flugbetrieb eingestellt werden.

Okt 16

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX erstmals über der Marke von 13.000 Punkten geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.003,70 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,09 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Bayer, Vonovia und Lufthansa.

Schlusslicht der Kursliste sind die Papiere von Prosieben, Heidelbergcement und Linde. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,1808 US-Dollar (-0,04 Prozent). Der Goldpreis ließ leicht nach, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.303,17 US-Dollar gezahlt (-0,05 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,48 Euro pro Gramm.

Okt 16

Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium hat die Geldbußen bei Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) konkretisiert. Das geht aus einem Entwurf für Bußgeld-Leitlinien hervor, über den das “Handelsblatt” (Dienstag) berichtet. Danach wird der bereits bestehende Bußgeldrahmen (bis zu fünf Millionen Euro gegen verantwortliche Plattform-Manager, bis zu 50 Millionen Euro gegen das Unternehmen) präziser gefasst.

Das heißt: Je nach Schwere der Schuld kann die zuständige Aufsichtsbehörde, das Bundesamt für Justiz (BfJ), ein Bußgeld festsetzen. Dazu werden die möglichen Gesetzesverstöße im Strafenkatalog nach “außerordentlich schwer”, “sehr schwer”, “schwer”, “mittel” oder “leicht” unterschieden. Sanktioniert wird dem Entwurf zufolge etwa, wenn die Netzwerke den gesetzlich vorgeschriebenen Halbjahresbericht über Nutzerbeschwerden verspätet oder unvollständig vorlegen. Bei einem leichten Verstoß müsste ein Netzwerk der Größe A (über 20 Millionen Nutzer) schon ein Bußgeld von zweieinhalb Millionen Euro zahlen, ein Netzwerk der Größe B (vier bis 20 Millionen Nutzer) eine Million Euro und eine Netzwerk der Größe C (zwei bis vier Millionen Nutzer) 250.000 Euro. Wird der Vorstoß als außerordentlich schwer gewertet, kostet das einen großen Plattformbetreiber 20 Millionen Euro, die kleineren Anbieter zehn beziehungsweise 7,5 Millionen Euro. Eine Millionengeldstrafe kann auch fällig werden, wenn die 24-Stunden-Löschfrist bei “offensichtlich rechtswidrigem Inhalt” nicht eingehalten wird. Wird einem Netzwerk der Größenkategorie A eine geringe Schuld nachgewiesen, droht ein Geldbuße von einer Million Euro. Ein als außerordentlich schwer eingestufter Verstoß kann mit 40 Millionen Euro geahndet werden. Verantwortliche Manager kommen bei leichten Verstößen gegen die 24-Stunden-Regel noch relativ glimpflich davon. Im Fall eines großen Netzwerks müssten sie 10.000 Euro bezahlen. Deutlich härter fällt die Strafe mit 400.000 Euro bei einem außerordentlich schweren Verstoß aus. Die Leitlinien liegen bei Strafen für Manager generell weit unter der Obergrenze von fünf Millionen Euro. Die Aufsichtsbehörde entscheidet nach eigenem Ermessen, ob ein höheres Bußgeld verhängt wird oder nicht. An der Praxistauglichkeit gibt es Zweifel, schreibt das “Handelsblatt”. Denn Strafen drohten nicht bei einzelnen Verstößen, sondern nur bei “systemischem Versagen”. Das aber müsse die Behörde erst anhand vieler kritischer Fälle belegen, zu denen sie eine gerichtliche Vorabentscheidung über die Frage der Rechtswidrigkeit einholen müsse. “Das ist ein absolut bürokratisches Verfahren, dass in der Praxis wohl dazu führen dürfte, dass es praktisch keine Bußgelder wegen eines systemischen Verstoßes gegen die Pflichten geben wird”, sagte Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin, dem “Handelsblatt”. Skeptisch ist auch die Grünen-Politikerin Renate Künast. “Ich halte die Regelungen mit den vielen verquasten Begriffen nicht für praktikabel.” Dabei gehe es bei dem Thema um eine “grundsätzliche Weichenstellung für die digitale Welt”.