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Okt 15

Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Niedersachsen ist der Weg zu einer Regierungsbildung noch offen. Die SPD ist zwar klarer Wahlsieger, wird mit den Grünen aber womöglich doch keine eigene Mehrheit bilden können. Zwischenzeitlich hatte die ARD/Infratest prognostiziert, dass Rot-Grün eine hauchdünne 1-Stimmen-Mehrheit erreichen könnte.

Später wurde dies wieder zurückgenommen. Mit einem zuverlässigen Endergebnis wird erst in der Nacht gerechnet. Die Hochrechnung von ARD/Infratest von 20:56 Uhr: CDU: 49 Sitze, SPD: 54 Sitze, Grüne: 13 Sitze, FDP: 10 Sitze, AfD: 9 Sitze; ZDF/Forschungsgruppe-Wahlen-Hochrechnung von 20:40 Uhr: CDU: 50 Sitze, SPD: 55 Sitze, Grüne: 12 Sitze, FDP: 10 Sitze, AfD: 8 Sitze; Der Landtag hat regulär 135 Sitze, 68 Sitze sind für eine Mehrheit notwendig.

Okt 15

Österreichisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Österreichisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Nationalratswahl in Österreich entscheiden die Briefwahlstimmen über Platz zwei – und damit womöglich über den Verlauf von Koalitionsverhandlungen. Nach dem vorläufigen vom Innenministerium veröffentlichten Endergebnis ist die ÖVP mit 31,4 Prozent die stärkste Kraft, die FPÖ mit 27,4 Prozent auf Rang zwei, die SPÖ mit 26,7 Prozent auf Rang drei. Doch sowohl der ORF als auch der Privatsender ATV gehen in ihren Hochrechnungen davon aus, dass die FPÖ bei den Briefwählern schwach abschneidet und am Ende nur drittstärkste Kraft wird.

Die sogenannten “Wahlkarten” werden erst in den nächsten Tagen ausgezählt. ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz ließ unterdessen eine Präferenz für mögliche Koalitionsverhandlungen offen. Er werde mit allen im Parlament vertretenen Parteien sprechen. Auch eine Minderheitsregierung sei eine mögliche Variante. Die ORF-Hochrechnung von 20:54 Uhr: SPÖ 26,9 Prozent, ÖVP 31,6 Prozent, FPÖ 26,0 Prozent, Grüne 3,9 Prozent, Neos 5,1 Prozent, Liste Pilz 4,3 Prozent; ATV-Hochrechnung von 21:02 Uhr: SPÖ 26,8, ÖVP 31,3, FPÖ 26,3 Prozent, Grüne 3,7 Prozent, Neos 5,3 Prozent, Liste Pilz 4,4 Prozent.

Okt 15

Sebastian Kurz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sebastian Kurz, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Nationalratswahl in Österreich will ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz mit allen im Parlament vertretenen Parteien Gespräche führen. Eine Minderheitsregierung sei jedoch auch eine mögliche Variante, sagte Kurz am Sonntagabend im ORF. Vorher müsse jedoch noch geklärt werden, ob es die Grünen noch ins Parlament schaffen und es sei auch noch nicht klar, wer zweitstärkste Kraft werde. In Österreich werden die Briefwahlstimmen erst in den nächsten Tagen ausgezählt, die Hochrechnungen sind sehr schwankungsanfällig.

Laut ORF-Hochrechnung von 19:49 Uhr kommt die ÖVP auf 31,7 Prozent, die SPÖ wird doch zweitstärkste Kraft mit 26,9 Prozent. Zwischenzeitlich hatten die Hochrechnungen die FPÖ auf dem zweiten Rang gesehen, diese soll nun aber mit 26,0 Prozent auf Platz drei landen. Die Grünen können wohl nur noch die Briefwahlstimmen über die in Österreich geltende 4-Prozent-Hürde retten, sie kommen laut Hochrechnung auf 3,9 Prozent. Die NEOS erreichen 5,1 Prozent, die Liste Pilz, eine Abspaltung der Grünen, ist mit 4,3 Prozent voraussichtlich im Parlament vertreten.

Okt 15

Jannik Vestergaard (Borussia Mönchengladbach), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jannik Vestergaard (Borussia Mönchengladbach), über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 8. Spieltages in der Fußball-Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach bei Werder Bremen mit 2:0 gewonnen. Lars Stindl (27.) und Jannik Vestergaard (34. Minute) schossen die beiden Treffer. Damit ordnet sich Mönchengladbach auf Platz fünf der Tabelle ein, hinter dem Spitzenreiter Borussia Dortmund, den Bayern, Leipzig und Hoffenheim.

Werder Bremen bleibt hingegen mit vier Punkten in acht Spielen auf dem vorletzten Tabellenrang, nur der 1. FC Köln ist mit einem einzigen Punkt noch schlechter.

Okt 15

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), mahnt einen “realistischen und verlässlichen Kurs” bei den Sondierungsgesprächen für ein Regierungsbündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Energie- und Klimapolitik an. Die künftigen Koalitionäre müssten eine Reihe “roter Linien” beachten, sagte Kempf dem “Handelsblatt”. Besonders kritisch sieht er die Forderung nach einem raschen Ausstieg aus der Kohle und die Debatte über einen CO2-Mindestpreis im Emissionshandel.

“Der sofortige Kohleausstieg ist falsch”, sagte Kempf. Es sei belegt, dass ein rasches Ende der Kohlekraftwerke zu einem deutlichen Strompreisanstieg führe. Ein sofortiger Kohleausstieg würde “Wertschöpfung und Emissionen ins Ausland verlagern”, warnte Kempf. Das würde dem Standort schaden, dem Klima aber nicht helfen. Ein rasches Ende für Kohlekraftwerke gehört zu den Kernforderungen der Grünen. Kritisch bewertet BDI-Präsident Kempf die Forderung, Deutschland müsse einen Mindestpreis für CO2 im europäischen Emissionshandel einführen. Ein solcher Schritt hat viele Befürworter, insbesondere bei den Grünen. Kempf kritisierte, nationale Alleingänge in der Energie- und Klimapolitik seien kontraproduktiv, das gelte auch für die Einführung eines CO2-Preises. “Produktion würde ins Ausland verlagert, der Strompreis weiter steigen”, warnte er. “Davon profitieren bestenfalls französische Kernkraftwerke”, sagte Kempf. Ein dem “Handelsblatt” vorliegendes Gutachten von “frontier economics”, angefertigt im Auftrag von RWE, liefert Kempf zusätzliche Argumente. Nationale oder regionale Mindestpreise im Emissionshandel führten zu Wettbewerbsverzerrungen im europäischen Strommarkt, heißt es in dem Gutachten. “Im Ergebnis steigen die Strompreise mit entsprechenden Verteilungseffekten für die Endverbraucher an. Dies kann zu weiteren indirekten Effekten wie der Abwanderung von energieintensiver Industrie führen”, schreiben die Autoren. Außerdem führe ein Mindestpreis zu Ineffizienzen, da teure Vermeidungsoptionen zu früh abgerufen würden. Zusätzlich verschiebe sich die Stromerzeugung tendenziell von Regionen mit CO2-Mindestpreis in Regionen ohne Eingriff in den Emissionshandel. Das führe zu erhöhten Erzeugungskosten durch einen aus gesamteuropäischer Sicht ineffizienten Kraftwerkseinsatz und zu erhöhtem Transportbedarf und damit zu erhöhtem Netzausbaubedarf.

Okt 15

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat gibt auch der Berliner CDU-Führung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld am schlechten Abschneiden der Partei in Niedersachsen. Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., sagte “Bild” (Montag): “Der Schlüssel für die Niederlage in Hannover liegt leider im Berliner Wahlabend am 24. September, als man die verheerenden Verluste von über acht Prozent zu einem strategischen Sieg schöngeredet hat. Die Wahlverlierer, die am Wahlabend gesagt haben `Wir haben verstanden`, haben heute in Hannover gewonnen. Diejenigen, die erklärten, sie hätten `alles richtig gemacht`, sind diesmal Verlierer.”

Okt 15

Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen hat, will Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit allen im Landtag vertretenen Parteien reden – außer mit der AfD. Dass die CDU noch an ihm vorbei eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen bilden könnte, halte er für ausgeschlossen, sagte Weil in der ARD. Die CDU sei klarer Wahlverlierer, außerdem seien die Differenzen zu den niedersächsischen Grünen zu groß. “Das übersteigt meine politische Phantasie”, so Weil. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki schloss eine Koalition auf Landesebene mit den Grünen generell aus, also neben “Jamaika” auch in einer möglichen “Ampel” zusammen mit der SPD.

Der niedersächsische CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann machte unterdessen deutlich, dass er trotz der Wahlschlappe in den Landtag gehen und auch die Fraktion anführen wolle. Das habe er dem bisherigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler bereits mitgeteilt. Die ARD/Infratest-Hochrechnung von 18:34 Uhr: CDU 34,8 Prozent, SPD 37,4 Prozent, Grüne 8,5 Prozent, FDP 7,0 Prozent, Linke 4,8 Prozent, AfD 5,6 Prozent; Die ZDF/Forschungsgruppe-Wahlen-Hochrechnung von 18:34: CDU 34,7 Prozent, SPD 37,2 Prozent, Grüne 8,4 Prozent, FDP 7,1 Prozent, Linke 4,6 Prozent, AfD 5,8 Prozent.

Okt 15

Fahne von Österreich, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Österreich, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Nationalratswahl in Österreich ist die Wahlbeteiligung voraussichtlich wieder gestiegen. Laut einer vom Fernsehsender ATV veröffentlichten Prognose beteiligten sich 79 Prozent der Wahlberechtigten. 2013 hatte die Wahlbeteiligung mit 74,9 Prozent einen für österreichische Verhältnisse historischen Tiefstand erreicht.

Die Grünen müssen unterdessen um einen Einzug ins Parlament zittern. Laut ORF-Hochrechnung liegen sie knapp über der in Österreich geltenden 4-Prozent-Hürde, laut Prognose des Privatsenders ATV aber knapp darunter. Die Hochrechnungen von etwa 18 Uhr: ORF-Hochrechnung von 17:56 Uhr: SPÖ 25,6 Prozent, ÖVP 31,1 Prozent, FPÖ 27,4 Prozent, Grüne 4,2 Prozent, Neos 5,8 Prozent, Liste Pilz 3,2 Prozent; ATV-Hochrechnung von 17:24 Uhr: SPÖ 27,1, ÖVP 31,5, FPÖ 25,9 Prozent, Grüne 3,9 Prozent, Neos 5,1 Prozent, Liste Pilz 4,4 Prozent.

Okt 15

Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist die SPD deutlich stärkste Kraft geworden. Laut 18-Uhr-Prognose von Infratest im Auftrag der ARD kommt die CDU auf 35,0 Prozent, die SPD auf 37,5 Prozent, die Grünen auf 8,5 Prozent, die FDP auf 7,0 Prozent, die Linken auf 4,8 Prozent, die AfD auf 5,5 Prozent, die Anderen auf 1,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung soll bei 63 Prozent gelegen haben.

Das ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) sieht die CDU bei 35,0 Prozent, die SPD bei 37,0 Prozent, die Grünen bei 8,0 Prozent, die FDP bei 7,5 Prozent, die Linken bei 4,5 Prozent, die AfD bei 5,5 Prozent, die Anderen bei 2,5 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2013 war die CDU mit 36,0 Prozent stärkste Kraft geworden. SPD (32,6 Prozent) und Grüne (13,3 Prozent) konnten dennoch eine Regierungsmehrheit bilden, die FDP kam vor vier Jahren auf 9,9 Prozent.

Okt 15

Jakub Blaszczykowski (VfL Wolfsburg), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jakub Blaszczykowski (VfL Wolfsburg), über dts Nachrichtenagentur

Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Am 8. Spieltag in der Fußball-Bundesliga haben sich Bayer Leverkusen und der VfL Wolfsburg mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Leverkusen war die klar stärkere Mannschaft, außer ein paar guten Momenten in der Schlussphase hatte Wolfsburg wenig zu bieten und wurde zu den beiden Treffern regelrecht eingeladen. Lars Bender schoss die Werkself in der 29. Minute in Führung, Wolfsburgs Divock Origi konnte in der 44. Minute ausgleichen.

In der 61. Minute brachte Lucas Alario die Leverkusener erneut in Führung, acht Minuten später kam erneut der Ausgleich durch Jakub Blaszczykowski.