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Okt 12

Anthony Modeste (1. FC Köln), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Anthony Modeste (1. FC Köln), über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer des 1. FC Köln, Jörg Schmadtke, schließt nicht aus, dass er Anthony Modeste noch einmal zum 1. FC Köln lotsen wird: “Warum nicht? Das Leben ist so vielfältig”, sagte Schmadtke der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Der französische Stürmer war im Sommer nach China gewechselt. Das Verhältnis zu Trainer Peter Stöger bezeichnet Schmadtke als intakt.

“Der Austausch ist wie immer. Ich kann die ganzen Gerüchte, die herumwabern nicht bestätigen”, sagte der 53-Jährige.

Okt 12

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Anerkennungsquoten für Asylsuchende unterscheiden sich stark von Bundesland zu Bundesland. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag) berichten, war die Schutzquote von Flüchtlingen aus dem Irak in den ersten sechs Monaten dieses Jahres in Bremen mit 96,4 Prozent fast doppelt so hoch wie in Berlin, wo die Quote bei 50,3 Prozent lag. Auch bei den Entscheidungen über die Anträge von Afghanen und Iranern zeigten sich große Unterschiede.

So lag die Spannbreite der positiven Asylbescheide bei Antragstellern aus Afghanistan zwischen 30,9 Prozent (Brandenburg) und 65 Prozent (Bremen). Bei Asylbewerbern aus dem Iran lag die Schutzquote zwischen 37,6 Prozent (Bayern) und 85 Prozent (Bremen). Die Schutzquoten von syrischen Asylbewerbern lagen dagegen in allen Bundesländern über 99 Prozent. Diese sogenannte “bereinigte Schutzquote” beschreibt den Anteil der Asylbewerber, die Asyl, einen anerkannten Flüchtlingsstatus, subsidiären oder anderen Schutz erhalten haben. Sie dürfen als Flüchtlinge in Deutschland bleiben. Verfahren, die aus formellen Gründen entschieden wurden, etwa weil ein anderer EU-Staat für die Entscheidung zuständig ist, werden bei der bereinigten Anerkennungsquote nicht berücksichtigt. Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Die Linke) zeigte sich angesichts der Zahlen besorgt: “Es ist nicht zu leugnen: Es gibt in den Bundesländern sehr unterschiedliche Anerkennungsquoten, ohne dass plausible Erklärungen hierfür ersichtlich wären”, sagte sie den Funke-Zeitungen. “Es darf aber nicht sein, dass afghanische Flüchtlinge beispielsweise in Brandenburg oder Bayern nur etwa halb so große Chancen auf einen Schutzstatus haben wie in Bremen.” Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dass über Asylanträge entscheidet, handele es sich um eine Bundesbehörde, so die Abgeordnete. “Die Chancen für eine Anerkennung sollten deshalb bundeseinheitlich gleich sein.”

Okt 12

Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Krankenkassen davor gewarnt, die mögliche Beitragssatzsenkung infrage zu stellen. “Die Krankenkassen sollten nicht um einen Zehntel Punkt Beitragssatz streiten”, sagte Lauterbach der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Sie sollten vielmehr den relativ niedrigen Beitragssatz nutzen und sich für eine Wiederherstellung der Parität bei der Finanzierung der Krankenkassen einsetzen, so der SPD-Politiker.

Dies könne nur gelingen, so lange der von den Versicherten allein getragene Zusatzbeitrag noch nicht sehr hoch sei. Aktuell liegt der Zusatzbeitrag bei 1,1 Prozentpunkten.

Okt 12

IKEA-Filiale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: IKEA-Filiale, über dts Nachrichtenagentur

Delft (dts Nachrichtenagentur) – Die internationale Möbelhauskette Ikea prüft den Markt für Möbel-Verleih: “Es geht uns nicht nur ums Möbel verkaufen, es geht auch darum, alte Möbel zu recyceln. Außerdem prüfen wir gerade, ob es einen Markt für das Verleihen von Möbeln gibt”, sagte Ikea-Chef Jesper Brodin der “Rheinischen Post” (Online-Ausgabe). “Wir wollen mit den Menschen zusammenarbeiten, die Stärken der Gemeinschaft nutzen”, sagte er anlässlich der Eröffnung des weltweit nachhaltigsten Ikea-Hauses in Kaarst.

Auch bei der Online-Beratung sowie der Anlieferung der Ware habe Ikea noch viel Potential. Aktuell teste man “viel aus”, sagte Brodin.

Okt 12

Chinesische Geldscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Chinesische Geldscheine, über dts Nachrichtenagentur

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Der Aufstieg Chinas zu einem der größten Geldgeber Afrikas und anderer Regionen hat anders als bislang oft angenommen offenbar erhebliche positive wirtschaftliche Effekte. Das geht aus einer Studie des Heidelberger Entwicklungsökonomen Axel Dreher und mehrerer internationaler Ko-Autoren hervor, über die die “F.A.Z. Woche” in ihrer aktuellen Ausgabe (Freitag) berichtet. Von China geförderte Entwicklungsprojekte steigern das Wirtschaftswachstum der Empfängerländer demnach genauso stark wie von den USA oder europäischen Ländern initiierte Projekte.

Negative Auswirkungen der chinesischen Aktivitäten auf die Entwicklungsarbeit anderer Geberländer gebe es nicht. Bislang konnte über die wirtschaftlichen Folgen der chinesischen Hilfen nur spekuliert werden. Fehlende Daten verhinderten eine systematische Analyse. Die Wissenschaftler konnten nun mehr als 4.300 Projekte mit einem Volumen von mehr als 350 Milliarden Dollar untersuchen, die China von 2000 bis 2014 umgesetzt hat. Ein zusätzliches Hilfsprojekt der Chinesen erhöhe das Wirtschaftswachstum in einem durchschnittlichen Empfängerland nach zwei Jahren um 0,7 Prozentpunkte, so die Studie. Damit schneidet China deutlich besser ab als die Weltbank – für deren Hilfsprojekte die Forscher überhaupt keinen positiven Wachstumseffekt feststellen konnten. Bislang stand die Volksrepublik im Ruf, in Afrika ausschließlich Eigeninteressen zu verfolgen und die Bemühungen anderer Helfer zu unterlaufen. Allerdings hat auch China noch Luft nach oben: Nur ein Viertel der chinesischen Gelder fließt in Projekte, die unter die offizielle Definition von Entwicklungshilfe (“ODA”) fallen. Nur für diese Vorhaben, bei denen mindestens 25 Prozent des Geldes geschenkt werden, konnten die Forscher kurzfristige positive Effekt auf das Wirtschaftswachstum nachweisen.

Okt 12

Israelische Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Israelische Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung der USA, zum Jahresende aus der UNESCO ausscheiden zu wollen, bereitet nun auch Israel den Rückzug aus der Kultur- und Bildungsorganisation der Vereinten Nationen vor. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe dazu das israelische Außenministerium angewiesen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung. Das US-Außenministerium hatte den Rückzug aus der UNESCO unter anderem damit begründet, dass die Organisation eine “grundlegende Reform” brauche und in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete.

Okt 12

Volker Kauder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Volker Kauder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Volker Kauder (CDU) will sein Amt als Unionsfraktionschef die nächsten vier Jahre ausführen. “Dafür bin ich angetreten”, sagte Kauder am Donnerstag Spiegel-Online. Ein Ministeramt sei keine Alternative.

“Gemeinsam mit meinen Kollegen in der Fraktion will ich das Bestmögliche aus dieser sicher schwierigen Wahlperiode machen”, so Kauder weiter. Der Unionsfraktionschef begrüßt die Einigung der beiden Schwesterparteien CDU und CSU. Es sei wirklich an der Zeit gewesen, dass sich die beiden Parteien endgültig einigten, damit sie gemeinsam in die Sondierungsgespräche in der kommenden Woche gehen können. “Wir ziehen jetzt komplett an einem Strang. Der Sonntag war für die Zukunft der Union sehr wichtig”, sagte Kauder. Der CDU-Politiker sieht keine “roten Linien, sondern nur schwarze Ziele” für die anstehenden Koalitionsverhandlungen. “Jeder wird formulieren, was ihm wichtig ist. Und dann schauen wir, ob das, was jedem wichtig ist, mit den anderen zu vereinbaren ist”, so Kauder weiter. Der CDU-Politiker führt die Abgeordneten der Union seit November 2005 als Fraktionschef an. Er gilt als ein Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel, erhielt jedoch bei seiner Wiederwahl zum Fraktionschef unmittelbar nach der Bundestagswahl einige Gegenstimmen.

Okt 12

Menschen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Menschen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen stehen einem Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen einer Infratest-Umfrage zufolge aktuell deutlich offener gegenüber als noch vor der Bundestagswahl. Laut ARD-“Deutschlandtrend” im Auftrag der Tagesthemen finden 57 Prozent der Befragten eine Jamaika-Koalition sehr gut beziehungsweise gut, 40 Prozent finden sie aktuell weniger gut beziehungsweise schlecht. Eine Koalition aus CDU/CSU und SPD finden 33 Prozent sehr gut beziehungsweise gut, eine Mehrheit der Befragten (65 Prozent) weniger gut oder schlecht.

In der Sonntagsfrage ist die Union mit 32 Prozent stärkste Kraft. Bei der Bundestagswahl hatte sie 32,9 Prozent erreicht. Die SPD kommt auf 20 Prozent, bei der Bundestagswahl waren es 20,5 Prozent. AfD und FDP landen bei elf Prozent (Ergebnis bei der Bundestagswahl: 12,6 bzw. 10,7 Prozent). Die Linke und die Grünen kommen beide auf zehn Prozent (sie hatten bei der Bundestagswahl 9,2 bzw. 8,9 Prozent erreicht). Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-“Tagesthemen” hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1.506 Wahlberechtigte bundesweit befragt.

Okt 12

Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sieht in einer Jamaika-Koalition eine “Chance zum Aufbruch” und “zur Befriedung gesellschaftlicher Konflikte”. In einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Freitagsausgabe) verweist Spahn auf Schnittmengen zwischen Union, FDP und Grünen. Zwar seien die Themen Migration und Integration “die größten Stolpersteine” auf dem Weg zu einem schwarz-gelb-grünen Bündnis, doch könne es mit “gesundem Menschenverstand” gelingen, zu einem Zusammenspiel von gesteuerter Einwanderung, großzügigen Integrationsangeboten, humanitärer Hilfe, Sicherung der EU-Außengrenzen und konsequenter Durchsetzung von Abschiebungen zu kommen.

“Die Frage, wie wir Menschen integrieren, die Kulturen entstammen, in denen der Mann mehr zählt als die Frau, und die nicht gerade zimperlich mit Minderheiten, etwa Schwulen und Juden, umgehen, sollte Grüne und Liberale ebenso umtreiben wie uns”, schreibt Spahn. Auch in der Finanz- und Sozialpolitik sieht er gemeinsame Ansätze: “Keine neuen Schulden und eine Rentenpolitik, die an morgen denkt, diese Nachhaltigkeit liegt allen Jamaika-Partnern.” Das Bündnis könne als “Koalition der ökonomischen, ökologischen und sozialen Vernunft” wichtige Impulse für Europa geben. Für die CDU stecke in einem Jamaika-Bündnis zudem die Chance, “einen zeitgemäßen Konservatismus zu entwickeln”, schreibt Spahn in der F.A.Z.

Okt 12

Frauke Petry, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frauke Petry, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-AfD-Chefin Frauke Petry hat die Gründung einer neuen Partei mit dem Namen “Blaue Partei” bestätigt – wichtiger sei aber ein neues Bürgerforum mit dem Namen “Blaue Wende”. Dort solle man sich mit und ohne Parteibuch unabhängig von der Farbe engagieren, sagte Petry dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). Dieses wolle sie in den kommenden Monaten vorstellen.

“Mit diesen Bürgern wollen wir realistische Lösungen für die Aufgaben der kommenden Jahre diskutieren, sie vernetzen und uns auf kommende Wahlen vorbereiten”, so Petry. Fähige Kandidaten sollten zukünftig auf allen Ebenen auf freien Listen kandidieren können. Der “blauen Partei” komme daher vor allem eine strukturelle Aufgabe zu, “damit die demokratischen Standards der Entscheidungsfindung erfüllt werden”. Die Partei solle jedoch zukünftig nicht mehr die Hauptrolle spielen, so Petry.