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Okt 08

Weiblicher Fußballfan, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Weiblicher Fußballfan, über dts Nachrichtenagentur

Kaiserslautern (dts Nachrichtenagentur) – Das WM-Ticket nach Russland hatte die deutsche Mannschaft schon vorher gelöst, doch gegen Aserbaidschan war es mit veränderter Aufstellung über lange Strecken überraschend mühsam. Erst in der zweiten Hälfte platzte der Knoten – 5:1 hieß es am Ende. Leon Goretzka brachte “die Mannschaft” zwar schon in der 9. Minute in Führung, Aserbaidschans Ramil Schejdajew konnte aber in der 34. Minute ausgleichen.

Dann war für das deutsche Team, das den Gegner offensichtlich unterschätzt hatte, erst mal nichts mehr möglich. Die Aserbaidschaner hingegen gewannen zwischenzeitlich mehr als die Hälfte der Zweikämpfe. Erst in der 54. Minute erlöste Sandro Wagner die deutschen Fans, unter denen sich zur Halbzeitpause noch Ratlosigkeit breit gemacht hatte. Jetzt war die Mannschaft zielstrebiger, und Antonio Rüdiger (64.), nochmals Leon Goretzka (66.) sowie Emre Can (81. Minute) sorgten schließlich doch noch für ein eindeutiges Ergebnis.

Okt 08

CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzen aus CDU und CSU haben sich im Streit um eine mögliche “Obergrenze” auf eine gemeinsame Absichtserklärung geeinigt. “Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbeweber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt”, heißt es in einer schriftlichen Vereinbarung, die am Sonntagabend in der CDU-Parteizentrale aufgesetzt wurde. Dazu sollen konkrete Maßnahmen festgelegt werden, die die Einhaltung dieses Rahmens sichern sollen: “Fluchtursachenbekämpfung, Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern nach dem Vorbild des EU-Türkei-Abkommens, Schutz der EU-Außengrenzen, EU-weite gemeinsame Durchführung von Asylverfahren an den Außengrenzen sowie gemeinsame Rückführungen von dort, Reform des GEAS und des Dublin-Systems.”

Und weiter heißt es in dem Kompromisspapier: “In Deutschland werden Asylverfahren für alle neu Ankommenden in Entscheidungs- und Rückführungszentren nach dem Vorbild von Manching, Bamberg und Heidelberg gebündelt. Die Asylbewerber verbleiben dort bis zur schnellstmöglichen Entscheidung ihres Antrages. Die erforderlichen ausländerrechtlichen Entscheidungen werden dort getroffen. Im Falle der Ablehnung ihres Antrages werden sie aus diesen Einrichtungen zurückgeführt.”

Okt 08

Spanische Polizei, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Spanische Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der spanischen Linkspartei Podemos, Pablo Iglesias, warnt kurz vor einer möglichen Unabhängigkeitserklärung der katalanischen Regionalregierung vor einem Ausnahmezustand. “Wir raten der katalanischen Regierung zur Vorsicht: Erklären Sie nicht einseitig die Unabhängigkeit!”, sagte Iglesias der “Frankfurter Rundschau” (Montagausgabe). Wenn man das Terrain der politischen Auseinandersetzung verlasse, könne man sehr schnell auf das gefährliche Terrain der Verhaftungen, des Verbotes politischer Parteien, der Ausgangssperre, der Versammlungsverbote geraten, so Iglesias weiter.

“Manche reden sogar schon von militärischer Intervention. Das klingt außerirdisch – aber viele Dinge haben vor einer Woche noch außerirdisch geklungen, und jetzt geschehen sie.” Er spreche sich zudem dafür aus, einen Vermittler einzusetzen. Er ließ dabei offen, ob sich seine Partei darunter eine nationale oder eine internationalen Vermittlung vorstellt: “Entscheidend ist nicht, ob es spanische oder internationale Vermittler gibt, entscheidend ist, dass sie beide Seiten akzeptieren. Die Titelseiten der internationalen Presse nach dem Referendum am 1. Oktober waren eine der schwersten historischen Niederlagen der spanischen Rechten – und ein verletzter Staat ist weit gefährlicher als ein unverletzter.”

Okt 08

Horst Seehofer, Angela Merkel und Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Horst Seehofer, Angela Merkel und Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU haben bei ihren Gesprächen am Sonntag wohl auf eine gemeinsame Linie in der Migrationspolitik geeinigt. Laut verschiedener Medienberichte will die Union zwar künftig mit einer Stimme eine Begrenzung auf jährlich 200.000 Menschen fordern, die aus humanitären Gründen in Deutschland aufgenommen werden – der Begriff “Obergrenze” soll jedoch wahrscheinlich nicht verwendet werden und es soll auch keine Zurückweisungen an der deutschen Grenze geben. Das ZDF berichtete, die Union habe sich “auf eine Art Flüchtlingskontingente” geeinigt.

Auch die Forderung nach einer EU-weiten Lösung für die Flüchtlingsproblematik soll eine Rolle spielen. Gleichzeitig soll es am Sonntag auch eine Einigung auf ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte gegeben haben. Für die CDU hatten an den Gesprächen im Berliner Konrad-Adenauer-Haus neben Merkel auch Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Fraktionschef Volker Kauder und Generalsekretär Peter Tauber teilgenommen. Später kam noch Innenminister Thomas de Maiziere dazu. Von CSU-Seite waren neben Parteichef Seehofer auch der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, Spitzenkandidat Joachim Herrmann, der Vorsitzende der bayerischen Landtagsfraktion, Thomas Kreuzer, und der Generalsekretär Andreas Scheuer vertreten. Eine Einigung zwischen CDU und CSU ist Voraussetzung, damit die Union Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen aufnehmen kann.

Okt 08

Myanmar , über dts Nachrichtenagentur
Foto: Myanmar , über dts Nachrichtenagentur

Dhaka (dts Nachrichtenagentur) – Der Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus aus Bangladesch hat der Führung des Nachbarlandes Burma “Staatsterrorismus” im Umgang mit der muslimischen Minderheit der Rohingya vorgeworfen. “Niemand sagt etwas dagegen, wenn ein Staat Terroristen verfolgt. Aber wenn Abertausende verstörte Menschen in Panik aus dem Land gejagt werden, dann ist das Staatsterrorismus”, sagte Yunus der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe).

Der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die de facto Burmas Regierung führt, hielt er vor, “nicht mehr die mutige Führungsfigur”, zu sein, “die sich für die Menschen einsetzte”. In persönlichen Treffen habe Suu Kyi in der Vergangenheit zu ihm gesagt, “dass sie sich wegen der Armee nicht (zu der Rohyinga-Frage) äußern könne”. Inzwischen aber habe sie die Argumentation und die Rhetorik der Armee übernommen. Yunus warnte davor, dass viele Rohingya sich radikalen und militanten Gruppierungen anschließen könnten, wenn der Konflikt nicht schnell gelöst werde. Das sei auch eine Gefahr für sein eigenes Land, Bangladesch. Er forderte, Burma müsse den Royinhga die Staatsbürgerschaft zuerkennen. Das Argument der Regierung, diese seien zugewandert, sei Unsinn. “Wenn man will, dass die Menschen dahin zurückkehren, wo sie irgendwann einmal hergekommen sind, dann müssten wir alle nach Afrika zurück”, sagte Yunus. Der Wirtschaftswissenschaftler und Gründer der Grameen-Bank war 2006 für seine Überlegungen und Projekte zur Vergabe von Mikrokrediten in der Armutsbekämpfung ausgezeichnet worden.

Okt 08

Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich entsetzt über türkische Medienberichte geäußert, wonach die Staatsanwaltschaft bis zu 15 Jahre Haft für den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner fordert. Die Vorwürfe gegen Steudtner seien “an Absurdität kaum zu übertreffen”, sagte Özdemir der “Bild” (Montagsausgabe). “Es spricht für sich, dass die Türkei jemanden als Terroristen anklagt, weil dieser Seminare über gewaltfreie Konfliktlösung und IT-Sicherheit hielt. Solange die Türkei die deutschen Geiseln nicht freilässt, kann es bedauerlicherweise keine Rückkehr zur Normalität zwischen unseren Ländern geben”, erklärte Özdemir.

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen forderte die Bundesregierung auf, mit “harten Maßnahmen” zu reagieren. “Es ist unerträglich, dass unbescholtene Deutsche in türkischen Foltergefängnissen lebendig begraben werden sollen”, sagte Dagdelen der “Bild”.

Okt 08

Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandschef der französischen Großbank Crédit Agricole, Philippe Brassac, will den Auftritt seiner Bank auf dem deutschen Markt deutlich ausbauen. Er würde dabei auch einen Blick auf die Commerzbank werfen, sollte das Frankfurter Geldhaus tatsächlich als Übernahmeziel auf den Markt kommen, sagte Brassac dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). In Frankreich und Italien ist Crédit Agricole bereits als Universalbank für Unternehmen und Privatkunden tätig, in Deutschland ist das bislang nicht der Fall – das Privatkundengeschäft fehlt.

“Unsere Präsenz hier ist eine Erfolgsgeschichte, das Momentum stimmt”, sagte Brassac. “Aber es wäre schön, wenn wir den Kunden in Deutschland ein ähnlich komplettes Angebot machen könnten wie heute schon in Italien und Frankreich.” Zwar habe die Bank in ihrer Strategieplanung bis 2019 festgelegt, sich auf das organische Wachstum zu konzentrieren. “Aber das heißt nicht, dass wir uns interessante Möglichkeiten nicht anschauen werden. Wenn ein so großes Institut wie die Commerzbank tatsächlich zum Verkauf stünde, müssten wir das als eines der bedeutendsten Institute in der Euro-Zone sicher analysieren”, sagte der Vorstandschef. Zuletzt häuften sich die Spekulationen, dass sich die Bundesregierung von ihrem Anteil von rund 15 Prozent an der Commerzbank trennen und eine Übernahme durch eine europäische Großbank unterstützen könnte. Als mögliche Interessenten galten bislang die italienische Unicredit und das französische Geldhaus BNP Paribas.

Okt 08

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich besorgt über die Anklage gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner in der Türkei geäußert. “Die Meldungen über die Anklage der türkischen Staatsanwaltschaft gegen Peter Steudtner und zehn weitere Menschenrechtler wegen `Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation` sehe ich mit großer Sorge”, sagte Gabriel am Sonntag. Augenscheinlich werde dabei auch an den aus Sicht der Bundesregierung “absolut nicht nachvollziehbaren Vorwürfen” gegen Steudtner unbeirrt festgehalten, so der Außenminister weiter.

Die Forderung nach bis zu 15 Jahren Haft sei “vollkommen unverständlich und nicht akzeptabel”. Man habe sofort Kontakt zur türkischen Regierung aufgenommen, “denn auch in der Türkei entscheidet am Ende nicht die Staatsanwaltschaft, sondern ein Gericht”, so Gabriel. Die Bundesregierung setze weiterhin alles daran, Steudtner und die anderen in der Türkei inhaftierten deutschen Staatsbürger zurück nach Deutschland zu bringen.

Okt 08

Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen stehen der Digitalisierung laut einer Umfrage äußerst positiv gegenüber. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Dimap, über welche das “Handelsblatt” (Montagsausgabe) berichtet, gaben 75 Prozent der Befragten an, zu glauben, dass Deutschland insgesamt durch die Digitalisierung eher Vorteile als Nachteile haben wird. Die Umfrage wurde im Auftrag des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) erstellt, einer gemeinnützige Gesellschaft, die von der Deutschen Post finanziert wird.

Die positive Einstellung sei ein “sehr erfreuliches, aber auch unerwartetes Ergebnis”, sagte DIVSI-Chef Matthias Kammer dem “Handelsblatt”. Mit Ausnahme von AfD-Wählern zeigten sich die Deutschen über alle Parteipräferenzen hinweg positiv eingestellt bezüglich der Digitalisierung. Die Befragten gaben der neuen Bundesregierung zugleich einen Handlungsauftrag mit: 84 Prozent der Deutschen finden es wichtig, dass Deutschland auf dem Gebiet der Digitalisierung eine Spitzenposition einnimmt, 83 Prozent finden es sehr bis eher wichtig, dass sich die neue Bundesregierung um den Ausbau des schnellen Internets kümmert. “Wie die Umfrage zeigt, wollen die Menschen, dass es bei der Digitalisierung vorangeht”, sagte DIVSI-Chef Kammer. Auch die Wirtschaft macht zunehmend Druck. “Die Politik hat bei der Digitalisierung in manchen Bereichen zu spät reagiert”, sagte Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) der Zeitung. Bei Industrie 4.0 sei Deutschland zwar auch dank der “Plattform Industrie 4.0″ Spitzenreiter. “In anderen Bereichen hinken wir aber noch zu weit hinterher, etwa beim Breitbandausbau, in der Bildung oder beim E-Government. Da muss jetzt Tempo gemacht werden”, forderte Plöger. Die Haushaltsüberschüsse müssten für die erforderlichen Investitionen genutzt werden: “Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.” Für die Umfrage wurden Ende September 1.011 Deutsche befragt. Die Auswahl der Befragten sei “repräsentativ”, teilte das Institut mit.

Okt 08

Euro- und Dollarscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euro- und Dollarscheine, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Im anhaltenden Streit um die richtige Balance zwischen Defizitabbau und Ausgaben zur Konjunkturbelebung bewegt sich der Internationale Währungsfonds (IWF) auf die Bundesregierung zu: So ermahnt der Währungsfonds Länder mit hohen Schuldenständen nun deutlicher, mehr für die Haushaltskonsolidierung zu tun. Die neue Ausrichtung werde in Berlin begrüßt, berichtete das “Handelsblatt” (Montagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Der IWF schwenke bei der Frage auf die deutsche Linie ein, hieß es.

Statt wie üblich vor allem höhere Investitionen anzumahnen, wird der Fonds in seiner neuen Konjunkturprognose Staaten wie Italien und Spanien auffordern, mehr für die Haushaltskonsolidierung zu tun. Diese Priorität machte der IWF bereits in einer Analyse deutlich, die er am vergangenen Freitag veröffentlichte. “Die derzeitigen Pläne für eine mittelfristige Konsolidierung könnten jedoch in vielen fortgeschrittenen G20-Volkswirtschaften mit einem unangenehm hohen öffentlichen Schuldenstand wie Italien, Japan, Spanien und den Vereinigten Staaten ambitionierter sein”, schreiben die IWF-Experten. Eine ähnliche Formulierung soll nach Informationen der Zeitung auch die neue Konjunkturprognose enthalten, die der IWF am Dienstag vorstellt. Die neue Tonlage dürfte auch darin begründet liegen, dass der globale Aufschwung immer mehr an Fahrt aufnimmt. Der Fonds wird seine Prognose für die Weltwirtschaft wie auch für Deutschland für dieses Jahr leicht anheben. Ende der Woche findet in Washington die Herbsttagung des IWF statt.