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Aug 08

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Dienstag nach zwischenzeitlichem Erreichen eines neuen Rekordhochs unterm Strich doch noch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 22.085,34 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten vor Handelsschluss war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.470 Punkten ebenfalls im Minus gewesen (-0,26 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.920 Punkten (-0,21 Prozent).

Womöglich drückten neue Berichte über eine mögliche Eskalation des Atomkonflikts mit Nordkorea die Aktien am Ende des Tages nach unten. US-Präsident Trump hatte am Dienstag gesagt, wenn Nordkorea die Bedrohung steigere, werde mit “Feuer und Wut” reagiert, wie es die Welt noch nie zuvor gesehen habe. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,1747 US-Dollar (-0,42 Prozent). Der Goldpreis stieg nur minimal an, am Abend wurden für eine Feinunze 1.257,95 US-Dollar gezahlt (+0,02 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,43 Euro pro Gramm.

Aug 08

Trump droht Nordkorea

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Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat mit einer harten Drohung auf einen Bericht reagiert, wonach Nordkorea womöglich dutzende einsatzbereite Atomsprengköpfe hat. Wenn Nordkorea die Lage eskaliere, werde darauf mit “Fire & Fury”, zu Deutsch: “mit Feuer und Wut”, reagiert, sagte Trump am Dienstag. Wenige Stunden zuvor hatte die “Washington Post” über einen US-Geheimdienstbericht berichtet, wonach Nordkorea erfolgreich einen kleinen Atomsprengkopf gebaut habe, der in seine Trägerraketen passe.

Laut der offenbar im letzten Monat fertiggestellten Geheimdienstanalyse kontrolliere Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un mittlerweile bereits bis zu 60 einsetzbare Atombomben.

Aug 08

Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner spricht sich für eine Aufgabe der Staatsbeteiligung an VW aus. “Der Staat sollte VW komplett privatisieren. Das VW-Gesetz passt nicht mehr in die Zeit”, sagte Lindner dem “Handelsblatt” (Mittwoch).

“Bedauerlicherweise” gebe es dafür gegenwärtig aber keine Partner bei den anderen Parteien. Die Diskussion um die Staatsbeteiligung an VW ist im Zuge der Berichterstattungen über eine Einflussnahme von VW auf eine Rede von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aufgekommen. Weil hatte Volkswagen eine Regierungserklärung zum Dieselskandal im Jahr 2015 vorab zur Prüfung vorgelegt. Den Vorgang bezeichnete Lindner im Gespräch mit dem “Handelsblatt” als “verstörend”. “Generell ist mein Eindruck, dass in Deutschland Wirtschaft und Politik zu stark verflochten sind”, sagte Lindner. Lindner sprach sich auch für einen Rückzug des Staates aus anderen Beteiligungen aus. “Ich beziehe das ausdrücklich auch auf die anderen Beteiligungen des Staates, zum Beispiel Deutsche Telekom und Deutsche Post. Auch aus der Commerzbank muss der Staat so schnell wie möglich wieder raus”, forderte Lindner. “Das sind im Wettbewerb stehende Unternehmen, bei denen der Staat die Märkte regulieren muss – und das kann er nicht, wenn er zugleich Interesse am wirtschaftlichen Erfolg eines Spielers hat.”

Aug 08

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump ist mit den ersten 200 Tagen seiner Amtszeit zufrieden. “After 200 days, rarely has any Administration achieved what we have achieved..not even close”, teilte der US-Präsident am Dienstag über Twitter mit. Als Beleg fügte er eine vom Sender Foxnews verbreitete Statistik an, wonach seit seinem Amtsantritt 1,074 Millionen Jobs in den USA neu geschaffen worden seien.

Erneut verband Trump sein Statement mit einer Medienschelte. “Don`t believe the Fake News Suppression Polls”, so Trump. E-Mails würden zudem belegen, dass die “AmazonWashingtonPost” und die “FailingNewYorkTimes” nur widerwillig über ein pikantes Geheimtreffen von Bill Clinton und der damaligen Justizministerin Loretta Lynch berichtet hätten. Clinton und Lynch hatten sich im Sommer 2016 heimlich auf einem Flughafen in Arizona getroffen, woraufhin Lynch die Behörden-Untersuchung gegen Hillary Clinton durch das FBI einstellen ließ.

Aug 08

Volkswagen-Werk, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Volkswagen-Werk, über dts Nachrichtenagentur

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Achim Wambach, Chef der Monopolkommission, sieht die Diskussion um eine Aufgabe der Staatsbeteiligung an VW positiv. “Ich finde es begrüßenswert, dass jetzt über einen Ausstieg des Staates bei VW geredet wird”, sagte er dem “Handelsblatt” (Mittwoch). Eine Beteiligung sei nur in Ausnahmefällen wie vielleicht in der Daseinsvorsorge zu rechtfertigen.

“Bei VW gibt es keinen Grund, dass der Staat beteiligt sein sollte.” Wambach sprach sich auch dafür aus, die Beteiligung an Unternehmen wie Deutsche Post oder Deutsche Bahn zu überdenken. “Wer die Regeln setzt, der sollte nicht gleichzeitig Spieler im Markt sei”, sagte Wambach. “Das gilt nicht nur für VW, das beobachten wir auch bei der Deutschen Post und der Deutschen Bahn.”

Aug 08

Geschäftsfrauen mit Smartphone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Geschäftsfrauen mit Smartphone, über dts Nachrichtenagentur

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband IT-Sicherheit “Teletrust” wird Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten Staatstrojaner einreichen. Das berichtet das “Handelsblatt” in seiner Mittwochausgabe. Der Bundestag hatte im Juni im Eilverfahren eine Änderung des Gesetzes zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung beschlossen.

Sie ermöglicht es Strafverfolgungsbehörden, verstärkt Trojaner auf Smartphones oder Laptops von Verdächtigen zu installieren. Bisher war dies nur bei Terrorverdacht erlaubt, nun dürfen die Behörden es auch bei Straftaten wie Mord, Totschlag, Steuerhinterziehung oder Geldfälschung einsetzen. Der Verband kritisiert diese “legalisierte Schwächung” von IT-Systemen. Es sei die Aufgabe des Staates, Bürger vor IT-Schwachstellen zu schützen. Stattdessen toleriere sie der Staat und halte sie für den potenziellen Einsatz seines Trojaners sogar aufrecht. Teletrust-Geschäftsführer Holger Mühlbauer nannte die geplanten Maßnahmen gegenüber dem “Handelsblatt” einen “rechtspolitischen und industriepolitischen Irrweg.” Norbert Pohlmann, Verbandsvorstand und Direktor des Instituts für Internet-Sicherheit erklärte, er könne verstehen, dass die zunehmende Verschlüsselung dem Staat Probleme bereite. “Aber wir kämpfen wie die Weltmeister darum, alle Systeme so sicher wie möglich zu machen, und wenn der Staat da jetzt Löcher reinhaut, wird das nicht funktionieren.” Mit der Verfassungsbeschwerde nimmt der Verband in Kauf, einige seiner eigenen Mitglieder zu verprellen. Dort sind sowohl das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als auch das Bundeskriminalamt (BKA) vertreten. Letzteres soll den Staatstrojaner nicht nur entwickeln, sondern später auch einsetzen. Der Verband sorgt sich jedoch auch um den Ruf und den Absatz seiner anderen rund 300 Mitgliedsunternehmen, darunter Microsoft, SAP und Siemens. Die Umsätze der deutschen IT-Sicherheitsanbieter steigen deutlich, was der Verband auch auf das Vertrauen der Kunden zurückführt. Dieses dürfe nicht erschüttert werden. Der Markt für IT-Sicherheitslösungen wächst stark und soll Marktforschern zufolge 2020 ein Volumen von 113 Milliarden Dollar haben.

Aug 08

Jacob Zuma, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jacob Zuma, über dts Nachrichtenagentur

Kapstadt (dts Nachrichtenagentur) – Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat am Dienstag erneut ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. 198 Abgeordnete stimmten in der geheimen Wahl gegen den Misstrauensantrag, 177 dafür. Eingebracht hatte den Antrag die größte Oppositionspartei im Parlament, die Democratic Alliance (DA).

Zumas eigene Partei, der Afrikanische Nationalkongress (ANC), hat jedoch mit 249 von insgesamt 400 Sitzen eine klare Mehrheit im Parlament. Wegen zahlreicher Korruptionsaffären und schlechter Wirtschaftsdaten war spekuliert worden, dass auch ANC-Abgeordnete ihrem Präsidenten das Vertrauen entziehen könnten. Und das zurecht: Rund 30 ANC-Parlamentarier müssen am Dienstag gegen Zuma gestimmt haben, für einen Sturz reichte das aber nicht aus. Bereits im vergangenen November hatte Zuma ein Misstrauensvotum überstanden.

Aug 08

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Auf der A 40 bei Dortmund hat sich ein 26-Jähriger am Dienstag offenbar absichtlich überfahren lassen und ist dabei ums Leben gekommen. Der junge Mann habe gegen 14:45 Uhr in Höhe des Autobahnkreuzes Dortmund-West “offenbar in suizidaler Weise” die Fahrbahn betreten und sei von einem Lkw erfasst worden, teilte die Polizei mit. Er verstarb noch an der Unglücksstelle.

Die Fahrbahn in Richtung Essen musste für rund zwei Stunden bis circa 17 Uhr gesperrt werden.

Aug 08

Militärparade in Nordkorea, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Militärparade in Nordkorea, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Nordkorea hat nach Ansicht von US-Geheimdienstmitarbeitern erfolgreich einen kleine Atomsprengkopf gebaut, der in seine Trägerraketen passt. Das berichtete die “Washington Post” am Dienstag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eine interne Analyse der Defense Intelligence Agency (DIA), dem militärischen Nachrichtendienst der Vereinigten Staaten. Laut der offenbar im letzten Monat fertiggestellten Analyse kontrolliere Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un mittlerweile bereits bis zu 60 einsetzbare Atombomben.

Nach den vielfach kritisierten Raketentests Nordkoreas hatte der UN-Sicherheitsrat erst am Samstag noch einstimmig schärfere Sanktionen gegen das Land beschlossen. Die Führung des kommunistischen Regimes ließ daraufhin über das Staatsfernsehen verbreiten, Nordkorea sei bereit, “die USA mit weit größeren Maßnahmen zur Rechenschaft zu ziehen für ihre Verbrechen gegen unser Volk und unser Land”.

Aug 08

Johanna Wanka, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Johanna Wanka, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Milliardenprogramm von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) für moderne Technik an deutschen Schulen steht offenbar vor dem Aus. “Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, dann ist der Digitalpakt gescheitert”, sagte Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) der “Süddeutschen Zeitung” (Mittwochsausgabe). Wanka hatte vergangenen Oktober angekündigt, in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Euro für eine bessere digitale Ausstattung von Schulen wie neue Computer und schnelles Internet bereitzustellen.

Davon sollten bundesweit 40.000 Schulen profitieren. Nun äußern sogar Politiker aus ihrer eigenen Partei Zweifel an dem Vorhaben. “Natürlich steht die Sorge im Raum, dass der Digitalpakt nicht zustande kommt”, sagte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) der SZ. Seit zwei Monaten verweigert Wanka einem zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Eckpunkteplan die Zustimmung. Eine Arbeitsgruppe des Bundesbildungsministeriums (BMBF) und der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) hatte das Papier seit Januar erarbeitet. Das Papier sieht vor, dass der Bund vom Schuljahr 2018/19 an fünf Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur der Schulen investiert. Die Länder entwickeln im Gegenzug pädagogische Konzepte. Anfang Juni wollten Bund und Länder das Papier in einer gemeinsamen Pressekonferenz vorstellen. Doch Wanka sagte den Termin kurzfristig ab, die Länder stellten die auf Staatssekretärsebene ausgehandelten Eckpunkte alleine vor. Das Bundesministerium bezeichnete diese daraufhin als “vorläufig”. Seither sind die Verhandlungen nicht wieder aufgenommen worden. “Die Frage, die wir auch in unseren jeweiligen Ländern und besonders den Kommunen beantworten müssen, lautet: Wo stehen wir momentan? Steht das Bildungsministerium noch zu unserem Verhandlungsergebnis? Frau Wanka ist nun am Zug, diese Fragen zu beantworten”, sagte Eisenmann. Bereits Anfang Juli hatte die amtierende KMK-Präsidentin Eisenmann Wanka in einem Brief aufgefordert, “bezüglich des weiteren Verfahrens Klarheit” zu schaffen. Solange die Eckpunkte nicht verabschiedet seien, “gebe es keine verlässliche Arbeitsgrundlage”. Eisenmann hat bis heute keine Antwort erhalten. “Ich habe für das abrupte Abbremsen von Frau Wanka keine Erklärung”, sagte sie der SZ. Hamburgs Bildungssenator Rabe sagte, Wanka habe sich “offensichtlich verspekuliert”. Es werde immer deutlicher, dass die Ministerin die versprochenen fünf Milliarden nicht habe und nicht bekommen werde. Rabe verweist darauf, dass die Summe nicht im vorläufigen Haushalt für das kommende Jahr eingeplant sei. “Viele Länder haben den Eindruck, dass sie von Anfang an hinters Licht geführt wurden”, wirft Rabe der Ministerin vor. Das Bildungsministerium weist die Vorwürfe zurück. Der Zeitplan, bis Ende des Jahres zu einer Vereinbarung mit den Ländern zu kommen, stehe unverändert. Die fünf Milliarden Euro könnten erst in möglichen Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl eingeworben werden. Zu der Frage, warum Wanka den Eckpunkten bislang nicht zugestimmt hat, macht das Ministerium keine Angaben.