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Aug 31

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.952,35 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.470 Punkten im Plus gewesen (+0,62 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.985 Punkten (+0,94 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend kaum veränderte. Ein Euro kostete 1,1905 US-Dollar (+0,09 Prozent). Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.323,00 US-Dollar gezahlt (+1,08 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,73 Euro pro Gramm.

Aug 31

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um eine Interview-Äußerung von Sigmar Gabriel hat SPD-Chef Martin Schulz den Außenminister in Schutz genommen. “Sigmar Gabriel hat doch eigentlich eine Banalität ausgesprochen: Martin Schulz kann nicht unter Angela Merkel Kanzler werden. Deshalb wollen wir sie ja ablösen”, sagte Schulz dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

Die Deutung, wonach Gabriel für die SPD das Ziel aufgegeben habe, bei der Wahl stärker als die Union zu werden, bezeichnete Schulz als “Interpretation” der Medien. “Sigmar Gabriel hat gesagt, er will die große Koalition nicht fortsetzen. Das will ich auch nicht. Wo ist das Drama?” Schulz bekräftigte sein Ziel, die SPD zur stärksten Partei zu machen. “Mein Ziel ist und bleibt es, Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden, mit der SPD als stärkster Partei”, sagte er. “Dafür kämpfen Sigmar Gabriel, ich und die gesamte SPD jeden Tag 24 Stunden.” Auch Sigmar Gabriel selbst verteidigte seine Äußerungen. “Das alles ist wirklich ein journalistischer Zirkus, der nachts um 03:00 Uhr wirre Meldungen absetzt, um sich bekannt zu machen”, sagte Gabriel dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Er finde den Anspruch von Martin Schulz auf die Kanzlerschaft richtig, so der Außenminister. “50 Prozent der Wähler haben sich nicht entschieden, und beim TV-Duell wird es 20 Millionen Zuschauer geben. Martin Schulz und die SPD haben alle Chancen, weil Angela Merkel bei diesem Duell nicht mehr ausweichen kann.”

Aug 31

Polizei, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Halle (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine engere Zusammenarbeit der Polizeibehörden angemahnt: “Natürlich ist Polizeirecht Ländersache. Es darf aber keine unterschiedlichen Sicherheitszonen geben”, sagte de Maizière am Donnerstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Halle (Saale). “Der Terror hat uns die Augen geöffnet, dass wir diese Art der Zusammenarbeit brauchen.”

Besonders bei den Landeskriminalämtern sehe er jedoch noch Defizite, so der Innenminister weiter. Von der zu Ende gehenden Legislaturperiode zog er eine positive Bilanz. “Wir haben in dieser Legislaturperiode so viel erreicht, wie ich mir vorher nicht vorstellen konnte”, sagte de Maizière. Als Beispiel führte er unter anderem die Asylpakete an. Der Innenminister lobte auch die Zusammenarbeit mit der SPD. Das sei allerdings keine versteckte Koalitionsaussage, so der CDU-Politiker.

Aug 31

Fernsehzuschauer mit einer Fernbedienung, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fernsehzuschauer mit einer Fernbedienung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sandra Maischberger, die am kommenden Sonntag für die ARD das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz moderieren wird, findet, es müsse ein Recht des Moderators auf “ungehörige Fragen” geben. “Vielleicht passiert am Sonntag etwas, das Sie gar nicht erwarten”, sagte sie der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). Bedenken, die vier Moderatoren des TV-Duells könnten sich gegenseitig die Schau stehlen wollen, wies Maischberger zurück.

“Würden wir rivalisieren, wäre das eine völlige Fehlinterpretation unserer Rolle. Um uns geht es nicht.” Unter den vier Moderatoren werde wohl Claus Strunz am stärksten seine Meinung einbringen, sagte Maischberger. “Er ist jemand, der sich gerade in der Flüchtlingsfrage sehr klar gegen Merkels Kurs positioniert hat, da gibt es überhaupt gar kein Vertun, wo er steht.” Sie selbst mache dagegen ungern ihre Haltung zu einem Thema öffentlich, so Maischberger. “Das widerspricht meinem Selbstverständnis. Ich weiß nicht, wohin ich mich noch entwickle, aber ich würde jetzt nicht den Kommentar in den `Tagesthemen` sprechen zu einer politischen Frage, über die ich danach noch halbwegs neutral mit Gästen diskutieren wollte.” Sie sei “eigentlich Journalistin geworden, weil ich dachte, irgendwann habe ich so viele Fragen gestellt, dass ich am Ende Antworten geben kann. Je mehr Fragen ich aber stelle, mittlerweile seit 30 Jahren, desto mehr fällt mir auf, dass ich für meine eigenen Ansprüche viel zu wenig weiß, um öffentlich gute Antworten zu geben. Und ich stelle fest, dass ich im Fragen wesentlich präziser bin als im Antwortengeben. Also ist das vermutlich mein Weg.”

Aug 31

Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung gibt es Streit wegen der Fehler während des G20-Gipfels in Hamburg: Nachdem Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vom Bundeskriminalamt und vom Bundesinnenministerium umfassende Aufklärung über Fehler beim Entzug von Journalisten-Akkreditierungen gefordert hatte, kontert Innenminister Thomas de Maizière mit dem Hinweis, ausgerechnet das Bundesjustizministerium habe in der Vergangenheit einen besseren Datenaustausch zur Vermeidung solcher Fehler verhindert. De Maizière sagte der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe), in einem der Fälle sei der Entzug der Akkreditierung nach allem was man wisse, deswegen erfolgt, weil die Justiz einen zwischenzeitlich ergangenen Freispruch dem BKA nicht gemeldet hatte. “Das ist leider kein Einzelfall, und das weiß auch das Bundesjustizministerium seit Jahren”, sagte de Maizière.

“Es ist deshalb schon bemerkenswert, dass Minister Maas den obersten Aufklärer gibt, obwohl sein Haus den Vorschlag des Innenministeriums blockiert hat, genau diesen Missstand zu beheben.” So habe das Innenministerium vorgeschlagen, die Justiz künftig zu verpflichten, “Informationen über erfolgte Freisprüche sogleich und automatisiert an die Polizei zu übermitteln, damit die entsprechenden Polizeidaten automatisch gelöscht werden”. Damit, so de Maizière, könnte man einen nicht unerheblichen Teil des ganzen Problems schon mal lösen – so das Bundesjustizministerium dem endlich zustimmen würde. Der Streit ist ausgebrochen, weil bei mindestens fünf der 32 Fälle, in denen Journalisten während des G20-Gipfels die Akkreditierung entzogen wurde, der Entzug offenbar auf falschen Informationen, Verwechslungen oder überholten Daten basierte. Für die Fehler hat sich die Bundesregierung entschuldigt. Außerdem versprach sie Überprüfungen aller Dateien, weil das BKA offenbar auch längst zu löschende Daten weiter gespeichert hat. Wie es am Donnerstag laut SZ aus Sicherheitskreisen hieß, habe das BKA die falschen Daten zwar gespeichert und entsprechend auch die Empfehlung für den Entzug der Akkreditierungen geben. Alle dazugehörigen Fehlinformationen seien aber von Polizei- und Justizbehörden verschiedener Bundesländer an das BKA übermittelt worden.

Aug 31

Bundeskriminalamt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeskriminalamt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts womöglich massenhafter, regelwidriger Datenspeicherung beim Bundeskriminalamt (BKA) hat der netzpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, eine Generalrevision der BKA-Datenbanken gefordert: “Diese muss sofort erfolgen. Nur relevante, auf Grundlage klarer Tatbestände erhobene Daten dürfen gespeichert, alle anderen müssen gelöscht werden”, sagte von Notz dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). Die Fälle der zu Unrecht vom Hamburger G20-Gipfel ausgeschlossenen Journalisten hätten strukturelle Probleme offengelegt.

“Da fließen in gigantische Datenmühlen irgendwelche Infos ein, aus denen sich Verdachtsmomente begründen, gegen die sich der einzelne nicht wehren kann – und von denen er oft noch nicht einmal erfährt”, so von Notz.

Aug 31

Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Regierung hat die Schließung des russischen Konsulats in San Francisco angeordnet. Auch zwei Einrichtungen in Washington und New York sollen geschlossen werden, teilte das US-Außenministerium am Donnerstag mit. Die Schließungen sollen demnach bis spätestens Samstag erfolgen.

Damit verblieben in den beiden Ländern jeweils drei Konsulate. Die Entscheidung folge “dem Geist der Ausgewogenheit”. Man hoffe, die “Abwärtsspirale in unseren Beziehungen” zu unterbrechen, hieß es in der Mitteilung weiter. Mitte Juli hatte Moskau eine Reduzierung des diplomatischen Personals der USA in Russland angeordnet.

Aug 31

Skyline von Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Skyline von Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Finanzaufsicht BaFin, Felix Hufeld, hält das Finanzsystem zehn Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise für stabiler, aber nicht für unverwundbar. “Wir wissen nicht, aus welcher Ecke die nächste Krise kommt”, sagte er dem “Handelsblatt”. Um unbekannte Bedrohungen aufzuspüren, fordert er Mitarbeiter in Planspielen auch einmal dazu auf, sich attraktive Geschäftsmodelle auszudenken “und dabei ihre hohen moralischen Standards ausnahmsweise” beiseite zu lassen.

Zu den möglichen neuen Gefahrenherden zählt Hufeld das Crowdlending, einst das Verleihen von privat zu privat über das Internet. “Inzwischen bilden sich dort Modelle heraus, in denen die Kredite auch gebündelt, verbrieft und danach verkauft werden”, sagte Hufeld. Zum Problem könne das werden, wenn die Volumina stiegen und auch schwache Schuldner bedient würden. Ähnliche Wertpapiere hatten vor zehn Jahren die Finanzkrise mitausgelöst. Auch der stark wachsende Bereich börsennotierter Indexfonds, die inzwischen Billionen umfassen, hält Hufeld nicht für risikofrei. Im Extremfall könne es so weit kommen, dass die Preisbildung nur noch von Indexfonds ausgehe. “Wir sind hier auf Beobachtungsposten und müssen die Gefahren noch besser durchdringen”, urteilt er. Große Schäden können aber auch von Cyberangriffen auf Finanzinstitute ausgehen. Spätestens Ende dieses Jahres soll es deshalb für Banken klare aufsichtliche Vorgaben für das Risikomanagement von IT- und Cyberrisiken geben. Im nächsten Jahr folgen die Versicherungen. Gerade der Zahlungsverkehr gilt für Hufeld als besonders gefährdet. Er könnte lahm gelegt werden. Dabei denkt er nicht nur an den klassischen Angriff von außen, sondern auch aus den Banken selbst. Die Schäden könnten theoretisch in die Milliarden gehen. Deshalb stufe der Gesetzgeber den Zahlungsverkehr in Deutschland als “eine der kritischen Infrastrukturen ein”.

Aug 31

Alexander Gerst, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alexander Gerst, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Astronaut Alexander Gerst hat wegen des Tropensturms “Harvey” und der Überschwemmungen in Houston sein Training der Stadt im US-Bundesstaat Texas unterbrechen müssen. Im Raumfahrtzentrum dort könne durch die aktuelle Flutkatastrophe nur eine Notbesatzung arbeiten, sagte Gerst im “RTL Nachtjournal”. Der Geophysiker konnte noch kurz vor Schließung des Flughafens in Houston nach Köln abreisen, um im Europäischen Astronautenzentrum das Training für seinen zweiten Flug ins All im April 2018 fortzusetzen.

Auch das von ihm gemietete Haus in Houston stehe unter Wasser, so Gerst weiter. “Das ist jetzt leider untergegangen. Da hat im Erdgeschoss Wasser gestanden”

Aug 31

Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD ist in einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap weiter drittstärkste Partei: Im “Deutschlandtrend” in den ARD-“Tagesthemen” kommt die AfD auf elf Prozent, ein Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Die Union verliert ein Prozent, bleibt mit 37 Prozent aber weiter mit Abstand stärkste Kraft. Die SPD gewinnt einen Punkt hinzu und erreicht 23 Prozent.

Die Linken bleiben bei neun Prozent, die Grünen bei acht Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und kommt nun auf acht Prozent. Wenn die Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich 49 Prozent für Merkel entscheiden und damit drei Prozent weniger als Mitte August. 26 Prozent würden sich für SPD-Kandidat Martin Schulz entscheiden – ein Minus von vier Prozentpunkten.