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Jul 26

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bestürzt über den Tod von zwei Bundeswehrsoldaten beim Absturz eines Hubschraubers in Mali geäußert. “Meine besondere Anteilnahme und mein Mitgefühl gelten den Familien der Verstorbenen und allen, die ihnen nahe standen”, erklärte Steinmeier am Mittwochabend. “Mit der Beteiligung an der Friedensmission der Vereinten Nationen MINUSMA leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung Malis. Dieser tragische Vorfall zeigt einmal mehr, mit welchem hohen persönlichen Risiko der Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten verbunden ist.”

Die genaue Ursache des Hubschrauberabsturzes ist noch unklar. Ein Sprecher der Mission erklärte, erste Erkenntnisse ließen auf einen technischen Defekt schließen.

Jul 26

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Absturz eines Hubschraubers der Bundeswehr in der malischen Region Gao sind zwei deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Das teilte Bundesverteidigungsministein Ursula von der Leyen am Mittwochabend in Berlin mit. Der Hubschrauber war im Rahmen der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) im Einsatz.

Ein Sprecher der Mission erklärte unterdessen, erste Erkenntnisse ließen auf einen technischen Defekt als Absturzursache schließen. Die Bundeswehr teilte mit, die Untersuchungen zu dem Vorfall dauerten noch an.

Jul 26

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben nach der Fed-Sitzung am Mittwoch uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.711,01 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,45 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.475 Punkten im Minus gewesen (-0,03 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.945 Punkten (+0,24 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend stärker. Ein Euro kostete 1,1725 US-Dollar (+0,66 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.261,30 US-Dollar gezahlt (+0,98 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,59 Euro pro Gramm.

Jul 26

Volkswagen-Werk, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Volkswagen-Werk, über dts Nachrichtenagentur

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Volkswagen hat angesichts der Berichte über illegale Absprachen den Informationsaustausch zwischen verschiedenen Herstellern verteidigt. “Es ist weltweit üblich, dass Autohersteller sich zu technischen Fragen austauschen, um so die Innovationsgeschwindigkeit und -qualität zu steigern”, teilte der Konzern am Mittwoch mit. “Davon profitieren nicht zuletzt die Kunden, weil innovative Lösungen schneller verfügbar und preiswerter sind als aufwendigere Einzelentwicklungen.”

Der VW-Vorstand hatte am Abend den Aufsichtsrat zu den möglichen Kartellvorwürfen informiert. Details nannte der Konzern nicht.

Jul 26

Berliner Funkturm und Fernsehturm, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Berliner Funkturm und Fernsehturm, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schriftstellerin Deborah Feldman hat sich zum ersten Mal richtig authentisch gefühlt, als sie 2014 nach Berlin gezogen ist. Sie sei lange auf der Suche nach der eigenen Persönlichkeit gewesen, sagte Feldman, die in einem ultraorthodoxen jüdischen Viertel in New York aufwuchs, dem “Zeit Magazin”. Erst nach einem Verkehrsunfall habe sie sich aus dieser vor allem für Frauen streng reglementierten Welt befreien können: “Ich hatte alles verlassen, was ich kannte. Also begann ich, andere Leute nachzuahmen. Ich habe Persönlichkeiten anprobiert wie Kleider”, so die 30-Jährige.

Kommilitonen an der Universität hätten zu ihr gesagt: “Es ist so anstrengend, mit dir zu reden, du bist so gekünstelt.”

Jul 26

Österreichisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Österreichisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat Polen und Ungarn mit einer Kürzung von EU-Mitteln gedroht, wenn sie sich weigerten, europäische Regeln einzuhalten. “Der D-Day wird das nächste Budget sein”, sagte Kern der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstag). “Wer sich nicht an die Regeln hält, der kann nicht Nettoempfänger von 14 oder sechs Milliarden Euro sein wie die Polen und Ungarn. Das werden die Deutschen und die Österreicher nicht mittragen.”

Kern begrüßte es zwar, dass der Polnische Präsident “auf Druck der Zivilgesellschaft” Teilen der Justizreform der national-konservativen Regierung in Warschau die Unterschrift verweigert hat. “Wir haben aber weiter das Problem, dass wir mit Polen und Ungarn zwei Länder haben, die nur eine sehr lose Bereitschaft haben, die europäischen Regeln einzuhalten. Wir sehen auch bei der Frage der Flüchtlingsverteilung, dass man sich da völlig entzieht.” Das sei ebenso wenig akzeptabel, wie “dass man sagt, es gibt innerhalb von Europa eine illiberale Demokratie oder ein illiberales Gesellschaftsmodell”. Kern sagte der F.A.Z. weiter: “Demokratie muss immer auf Liberalität und Pluralität beruhen. Wir haben die Brandstifter im Haus. Ich bin froh, dass die EU-Kommission hier ganz entschlossen Nein gesagt hat.” In Bezug auf die national-konservativen Regierungen in Warschau und Budapest gebe es zwei Möglichkeiten, befand der Parteivorsitzende der österreichischen Sozialdemokraten: “Entweder diese Regime oder Regierungen werden abgewählt – dann löst sich das Problem. Angesichts dessen, was gerade mit der Opposition und der Pressefreiheit passiert, braucht man da keine überbordenden Hoffnungen zu haben.” Daher stelle sich für Kern die Frage, wie diese Länder zum Einlenken gebracht werden könnten, damit sie sich wieder “in eine gemeinsame europäische Politik einfügen”. Hier kämen die Nettotransfers innerhalb der EU als Hebel in Frage.

Jul 26

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hält einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union schon aus wirtschaftspolitischen Gründen für ausgeschlossen: “Europa könnte rein ökonomisch nie im Leben den Beitritt der Türkei verdauen. Wie sollte das funktionieren?”, sagte Kern der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstag). Deshalb und zunehmend auch aus demokratiepolitischen Gründen sei es legitim, dem Regime in Ankara klar zu sagen: “Ihr seid einfach kein Beitrittskandidat.”

In Sachen Menschenrechten habe die Türkei “nahezu alle roten Linien überschritten”, sagte der Parteivorsitzende der österreichischen Sozialdemokraten weiter. Der Umgang mit Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Abgeordneten sei “ein Akt diktatorischer Gewalt”. Dem dürfe Europa als Wertegemeinschaft nicht zusehen. Kern bekräftigte seine Forderung, diese Beitrittsverhandlungen zu beenden. “Irgendwann ist das eine Glaubwürdigkeitsfrage. Wir zahlen an die Türkei über drei Milliarden Euro an Beitrittshilfen. Wir können nicht für die Implementierung von rechtsstaatlichen Strukturen bezahlen und erleben, dass das Gegenteil passiert. Das können wir den deutschen und österreichischen Steuerzahlern nicht erklären.” Die Unterstützung für die Flüchtlingslager will Kern hingegen fortsetzen, da sich die Türkei hier einwandfrei verhalte. “Ohne das stabile Engagement der Türkei wäre die Balkanroutenschließung Makulatur.”

Jul 26

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 15, 18, 26, 27, 33, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 0282979. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 539662 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Lotto-Jackpot befinden sich derzeit rund zehn Millionen Euro.

Jul 26

Kinder spielen auf einem Schulhof, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kinder spielen auf einem Schulhof, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die neue nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will Förderschulen mit verschiedenen Förderschwerpunkten flächendeckend aufrecht erhalten. Vorerst sollten keine weiteren Förderschulen im Bundesland geschlossen werden, sagte sie der F.A.Z,. (Donnerstagsausgabe). Gebauers Konzept für Integration sieht vor, dass Regelschulen, die bereits erfolgreich inklusiven Unterricht betreiben, mehr Personal bekommen.

Im Regelschulsystem sollen sich künftig sogenannte Schwerpunktschulen um das Thema Inklusion kümmern. Wegen ihrer Erfahrungen mit integrativem Unterricht werden die Gesamtschulen nach Einschätzung der Ministerin “bestimmt die größte Zahl der Schwerpunktschulen” stellen. Die Gymnasien sollen durch die Pläne der schwarz-gelben Regierung in Düsseldorf bei der Inklusion entlastet werden. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU und FDP darauf verständigt, dass inklusiver Unterricht an Gymnasien “zielgleich” erteilt wird. Das heißt, dass behinderte Kinder dieselben Lernziele erreichen müssen wie nicht behinderte Schüler. Gebauer beklagt, dass Rot-Grün den Eltern zu große Versprechen gemacht habe. Es sei versucht worden, das Förderschulsystem möglichst schnell abzuwickeln. Dabei habe man die Inklusionsquote wie eine Monstranz vor sich hergetragen und dabei die Qualität aus den Augen verloren.

Jul 26

EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission in Brüssel ist offenbar bereits seit Jahren darüber im Bilde, dass große deutsche Autohersteller gegen das Kartellrecht verstoßen haben könnten. Laut eines Berichts der “Süddeutschen Zeitung” habe einer der beteiligten Autokonzerne spätestens im Verlauf des Jahres 2014 eine Art Selbstanzeige in Brüssel erstattet und gleichzeitig auch das Bundeskartellamt in Bonn informiert. Ein Kommissionssprecher hatte am Wochenende geäußert, die Behörde prüfe den Verdacht illegaler Absprachen deutscher Autokonzerne.

Langwierige Untersuchungen sind in solch komplexen Fällen nicht ungewöhnlich, schreibt die SZ. Auch in der Fahrzeugbranche prüft und ermittelt Brüssel oft jahrelang, bis ein Ergebnis feststeht. Dabei geht es einer Kommissionssprecherin zufolge auch darum, die Entscheidungen so zu treffen, dass sie einer Überprüfung durch Gerichte standhalten, berichtet die Zeitung weiter. Die EU hat laut der Sprecherin in den vergangenen zehn Jahren neun Kartelle in der Autobranche entdeckt und mit Geldbußen in Höhe von insgesamt sechs Milliarden Euro geahndet. Die Kommissionssprecherin fügte hinzu, wegen mutmaßlicher Kartelle in der Autoindustrie liefen derzeit mehrere Untersuchungen, die mit Nachdruck betrieben würden. Details nenne man nicht. Die Selbstanzeige betraf laut SZ unter anderem mögliche Absprachen bei Autoverdecken, also ausfahrbaren Dächern von Cabriolets. Die Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen war demnach zunächst kein Gegenstand der Selbstanzeige im Jahr 2014. Später sei offenbar Material nachgereicht worden. Ob es dabei auch um Diesel-Themen ging, sei unbekannt. Die lange Prüfdauer in Brüssel wird in der Autoindustrie unter anderem damit erklärt, dass die EU eventuelle Ermittlungen nicht gefährden wolle, schreibt die SZ. Zudem wolle die Kommission “keinen Schaden mit voreiligen Veröffentlichungen anrichten”, sollte sich der Kartell-Verdacht zerschlagen.