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Jul 21

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Freitag etwas nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 21.580,07 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.470 Punkten im Minus gewesen (-0,07 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.915 Punkten (-0,05 Prozent).

Der Nikkei-Index hatte zuletzt nachgelassen und mit einem Stand von 20.099,75 Punkten geschlossen (-0,22 Prozent). Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend stärker. Ein Euro kostete 1,1668 US-Dollar (+0,30 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.254,75 US-Dollar gezahlt (+0,81 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,57 Euro pro Gramm.

Jul 21

Mahmud Abbas, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mahmud Abbas, über dts Nachrichtenagentur

Ramallah (dts Nachrichtenagentur) – Aus Protest gegen verschärfte Sicherheitsvorkehrungen am Tempelberg in Jerusalem hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Beziehungen zu Israel eingefroren. Man werde den Kontakt zu Israel erst dann wieder aufnehmen, wenn die verschärften Sicherheitsvorkehrungen am Tempelberg aufgehoben werden, kündigte Abbas am Freitag an. Zuvor waren nach palästinensischen Behördenangaben drei Palästinenser bei Unruhen ums Leben gekommen.

Etwa 400 weitere Personen wurden den Angaben zufolge in Jerusalem und im Westjordanland verletzt. Auslöser für den jüngsten Konflikt am Tempelberg war ein Anschlag auf israelische Sicherheitskräfte in der vergangenen Woche.

Jul 21

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Es sei “eine Ehre und ein Privileg” gewesen, US-Präsident Donald Trump und “diesem tollen Land” zu dienen, teilte Spicer am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Sein Amt werde er noch bis Ende August weiterführen.

Die bisherige stellvertretende Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, soll die Nachfolgerin von Spicer werden, wie der neue Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Anthony Scaramucci, am Freitag in Washington ankündigte. Hintergrund für den Rücktritt Spicers soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge die Ernennung Scaramuccis sein. Der Trump-Sprecher soll sich deutlich gegen dessen Berufung ausgesprochen haben. Spicer war seit dem Amtsantritt Trumps Pressesprecher des Weißen Hauses und schon seit längerer Zeit in dieser Position umstritten.

Jul 21

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat offenbar früh davon gewusst, dass Gasturbinen der Firma Siemens möglicherweise unter Verletzung der Sanktionen in zwei neuen Elektrizitätswerken auf der Krim eingesetzt werden könnten. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” in ihrer Wochenendausgabe. Ein Regierungssprecher bestätigte demnach, dass es “hochrangige Zusicherungen” Russlands gegeben habe, die Turbinen nicht auf die Krim zu verbringen.

Tatsächlich soll Russlands Präsident Wladimir Putin dies gegenüber dem damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) persönlich zugesagt haben, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Siemens räumte am Freitag ein, dass alle vier Gasturbinen aus einem Joint Venture in Sankt Petersburg auf der Krim gelandet sind, die eigentlich für ein Elektrizitätswerk in Südrussland bestimmt waren. Dies sei rechtswidrig und “entgegen klarer vertraglicher Vereinbarungen” geschehen, so der Münchner Konzern. Ein Regierungssprecher sagte der “Süddeutschen Zeitung” am Freitag, es sei ein “gänzlich inakzeptabler Vorgang”.

Jul 21

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Justus Haucap, ehemals Chef der Monopolkommission, rechnet mit “erheblichen Bußgeldern” für die beteiligten Konzerne, falls sich der Kartellvorwurf gegen deutsche Autobauer bestätigen sollte. “Sollten die Meldungen zutreffen, wäre das ein erheblicher Kartellrechtsverstoß, der wohl auch erhebliche Bußgelder nach sich ziehen dürfte”, sagte Haucap der “Welt” (Samstagsausgabe). “Nach dem Lkw-Kartell, das mit dem bisherigen Rekord-Bußgeld von rund drei Milliarden Euro bestraft wurde, wäre das ein zweiter großer Kartellfall für die Automobilwirtschaft.”

Er rechne in dem Fall mit einem “erheblichen Bußgeld”, welches über die im Lkw-Kartell verhängte Summe hinausgehen dürfte – “auch wegen des sehr langen Zeitraums von rund 20 Jahren – falls diese Kartellabsprachen wirklich schon seit den 1990er-Jahren stattgefunden haben”. Zugleich dürften die Schadensersatzforderungen, welche die Automobilhersteller aktuell gegen ihre Zulieferer erheben, weil diese Kartelle gebildet haben, weitgehend hinfällig sein, fügte er an. “Es wäre geradezu verständlich, dass die Zulieferer dann als Gegenreaktion auf das Kartell der Autobauer auch Kartelle gegründet haben.” Laut einem Bericht des “Spiegels” soll sich die deutsche Autoindustrie seit den 1990er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge, über Kosten, Zulieferer, Märkte, Strategien und sogar über die Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge abgesprochen haben. “Wenn Automobilhersteller sich tatsächlich über ihre Strategien, über die Auswahl von Zulieferern und die Preise von Bauteilen abgestimmt haben sollten, wäre das ein eklatanter Verstoß gegen das Kartellverbot”, sagte Haucaps Kollege Daniel Zimmer, der von 2012 bis 2016 an der Spitze der Monopolkommission stand, der Zeitung. “Wettbewerber müssen über ihr Marktverhalten autonom entscheiden – das gehört zu den Grundregeln der Marktwirtschaft.” Unternehmen dürften ihr Verhalten am Markt grundsätzlich nicht koordinieren. “Wenn beispielsweise bei einem Verbandstreffen ein Unternehmensvertreter beginnt, die künftige Preissetzung zu thematisieren, ist jedem anderen Teilnehmer zu raten, unter Protest den Raum zu verlassen.” Anderenfalls laufe er Gefahr, später wegen Teilnahme an einem Kartelltreffen belangt zu werden. Unterdessen forderten die Grünen Entschädigungen für Autobesitzer. “Das ist organisierter Verbraucherbetrug. Dafür müssen die Kunden entschädigt werden”, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der “Bild” (Samstagsausgabe). “Wenn ein Autobesitzer die anstehende Nachrüstung nicht mitmachen will, muss ihm der Hersteller sein Auto zum Restwert abkaufen.”

Jul 21

US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, tritt offenbar zurück. Das berichten am Freitag mehrere US-Medien übereinstimmend. Demnach soll Spicer die Entscheidung am Freitagmorgen (Ortszeit) US-Präsident Donald Trump mitgeteilt haben.

Hintergrund sei die Ernennung des neuen Kommunikationsdirektors des Weißen Hauses, Anthony Scaramucci. Spicer soll sich deutlich gegen die Berufung Scaramuccis ausgesprochen haben. Er war seit dem Amtsantritt Trumps Pressesprecher des Weißen Hauses und schon seit längerer Zeit in dieser Position umstritten.

Jul 21

Deutsche Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Deutsche Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat Union und SPD davor gewarnt, in der nächsten Wahlperiode die Steuern zu senken. Das berichtet der “Spiegel” in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Die Staatsfinanzen seien nicht so solide, dass sie dauerhafte Einnahmeausfälle verkraften könnten, erklärte Weidmann demnach Ende Juni bei einer Sitzung des Bundeskabinetts.

Die deutsche Wirtschaft laufe auf Hochtouren, die Kapazitäten seien mehr als ausgelastet, teilte er der Ministerrunde mit. Wenn der Staat in einer solchen Wirtschaftslage gerade einmal eine schwarze Null in seinem Haushalt schaffe, dann schreibe er um konjunkturelle Einflüsse bereinigt in Wirklichkeit rote Zahlen. Zusätzliche Ausfälle durch eine Steuerreform könne er sich deshalb nicht leisten, so Weidmanns Argumentation. Wie jedes Jahr nahm der Bundesbankchef an der Kabinettssitzung teil, in der die Bundesregierung den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr verabschiedete.

Jul 21

Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat im Konflikt mit der Türkei ein hartes Vorgehen gefordert. Die Gespräche über einen EU-Beitritt müssten sofort beendet werden, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder dem “Spiegel”. Es brauche jetzt “Klarheit und Wahrheit” im Verhältnis zur Türkei.

Unter dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nehme das Land einen Weg, der in großen Schritten weg von Europa führe, so der CSU-Politiker. Diplomatie und gute Argumente führten nicht mehr weiter. “Deshalb sollten wir handeln, wo wir können, und die Verhandlungen über eine Vertiefung der Zollunion mit der Türkei absagen.”

Jul 21

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.240,06 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,66 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Vonovia, Linde und Bayer mit dem geringsten Minus.

Zu den größten Verlierern gehörten hingegen Autotitel: Der “Spiegel” hatte am Freitag verbreitet, die deutsche Autoindustrie habe sich seit den 1990er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge, über Kosten, Zulieferer, Märkte, Strategien und sogar über die Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge abgesprochen. Die Papiere von Volkswagen, BMW und Daimler ließen kräftig nach. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,1654 US-Dollar (+0,18 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.251,52 US-Dollar gezahlt (+0,55 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,53 Euro pro Gramm.

Jul 21

Anton Hofreiter, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Anton Hofreiter, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die Bundesregierung im Zusammenhang mit einem möglichen Kartell unter den großen deutschen Automobilherstellern zum Handeln aufgerufen und ihr vorgeworfen, sie habe sich zum “Handlanger” der Autoindustrie gemacht. “Die deutsche Autoindustrie kommt aus den Schlagzeilen nicht raus bis alle Ungereimtheiten und Tricksereien aufgearbeitet sind. Genauso lange bleibt das Image von Produkten Made in Germany ramponiert”, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

“Die Bundesregierung darf nicht länger Handlanger beim Vertuschen und Schönreden bleiben und die Bosse der Autoindustrie müssen endlich alles auf den Tisch packen.” Hofreiter forderte eine “Transparenzoffensive”. Das seien die Chefs der Autokonzerne und die Bundesregierung den Arbeitnehmern, den Verbrauchern und den Menschen in den Städten schuldig.