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Jul 01

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 3, 15, 22, 35, 47, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 8512109. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 589659 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen in dieser Woche acht Millionen Euro, insgesamt werden über 28 Millionen Euro ausgespielt.

Jul 01

Notarzt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Notarzt, über dts Nachrichtenagentur

Marktoberdorf (dts Nachrichtenagentur) – Im schwäbischen Landkreis Ostallgäu ist am Samstag ein Junggesellenabschied für acht Personen im Krankenhaus zu Ende gegangen. Nach Angaben der Polizei war ein zum “Partywagen” umgebauter landwirtschaftlicher Anhänger mit zehn Feiernden bei einem Wendemanöver auf einem abschüssigen Platz umgekippt. Dabei stürzten alle Personen aus dem Anhänger auf die Fahrbahn und wurden verletzt.

Zwei Schwerverletzte wurden mit dem Rettungshubschrauber nach Kempten und Memmingen geflogen, sechs weitere Verletzte mit Rettungswagen in die umliegenden Krankenhäuser gefahren wo sie teilweise ambulant versorgt wurden. Für keinen der Beteiligten besteht Lebensgefahr, so die Polizei Schwaben Süd/West. Den 34-jährigen Fahrer der Zugmaschine, der im Gegensatz zu den meisten seiner Fahrgäste stocknüchtern war, erwarten nach Angaben der Beamten nun mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen, u.a. wegen fahrlässiger Körperverletzung und Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz, die Abgabenordnung und die Fahrzeugzulassungsverordnung.

Jul 01

Regenbogen-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Regenbogen-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bundestags-Votum für die “Ehe für alle” sind Staatsrechtler unterschiedlicher Meinung, ob die Gesetzesänderung verfassungswidrig sein könnte. “Die einfachgesetzliche Öffnung der Ehe verstößt nicht gegen die Verfassung”, sagte der Rektor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, Joachim Wieland, dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). Das Grundgesetz definiere den Verfassungsbegriff der Ehe nicht.

“Die Ausgestaltung des Rechtsinstituts der Ehe ist vorrangig Aufgabe des Gesetzgebers.” Aus Wielands Sicht sind die “verfassungskräftigen Strukturmerkmale der Ehe” offen für einen Verfassungswandel. “Wurde früher auf den Zweck der Fortpflanzung, das Bestimmungsrecht des Ehemannes in allen wichtigen Fragen, die Bindung auf Lebenszeit und sodann eine Scheidung nur bei Verschulden abgestellt, haben sich diese Merkmale mit den Veränderungen der gesellschaftlichen Auffassungen geändert und die Institutsgarantie ist weiterentwickelt worden”, erläuterte der Jurist. Diesem Verfassungswandel trage auch das Bundesverfassungsgericht Rechnung, fügte Wieland hinzu. So hätten die Karlsruher Richter 2008 entschieden, dass verheiratete Transsexuelle nach einer personenstandsrechtlichen Anerkennung ihres Geschlechts in einer gleichgeschlechtlichen Ehe leben dürfen. “Zudem hat das Gericht in neuerer Zeit immer wieder festgestellt, dass gleichgeschlechtliche Paare wegen ihrer sexuellen Orientierung nicht benachteiligt werden dürfen.” Vor diesem Hintergrund sieht auch der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart mögliche Verfassungsklagen skeptisch. Er habe Zweifel, ob Karlsruhe “genug Standvermögen hat, sich dem gesellschaftlichen Trend zu widersetzen”, sagte Degenhart dem “Handelsblatt”. “Jedenfalls vermag ich mir nicht vorzustellen, dass das Gesetz als von Anfang an nichtig erklärt werden könnte, mit der Folge, dass die angekündigte Eheschließung unserer Umweltministerin rückwirkend für unwirksam erklärt werden müsste.” Nach dem Bundestagsbeschluss zur “Ehe für alle” am Freitag hatte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ihrer Partnerin öffentlich einen Heiratsantrag gemacht Im Fall von Verfassungsklagen ist es für Degenhart vorstellbar, dass das Bundesverfassungsgericht “pragmatische Lösungen sucht, um das Gesetz zu halten, etwa nach dem Muster der Entscheidungen zur Lebenspartnerschaft”. Das Gericht könne argumentieren, dass niemandem etwas genommen werde. “Oder es unterscheidet zwischen Ehe im verfassungsrechtlichen und im einfachgesetzlichen Sinn, zwischen einem verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Ehebegriff”, fügte Degenhart hinzu. “Allerdings frage ich mich, wo dann der besondere Schutz der Ehe bleibt.” Vermutlich werde daher auch europäisches Recht bemüht werden, so Degenhart. Der Berliner Staatsrechtler Christoph Möllers sagte der “Rheinischen Post”: “Es gibt im Grundgesetz sicherlich kein Diskriminierungsgebot.” Entweder verstehe man den Ehe-Artikel “entwicklungsoffen”. “Oder er ist traditionell, dann gebietet er Schutz, aber deswegen keine Schlechterstellung anderer Zweierbeziehungen zwischen Personen.” Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare hingegen für verfassungswidrig. “Wenn man die Ehe öffnen will, muss man das Grundgesetz ändern”, sagte Papier dem “Spiegel”, wie bereits am Freitag bekannt geworden war. “Das kann der einfache Gesetzgeber nicht machen.”

Jul 01

Spielendes Kind, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Spielendes Kind, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht sich für eine weitere Entlastung der Familien aus. Neben der Abschaffung der Kita-Gebühren sollen unter seiner Regierung Familien mit Kindern steuerlich entlastet werden. “Wir wollen, dass jedes Elternpaar – egal ob verheiratet oder alleinerziehend – 150 Euro pro Kind von seiner Steuerlast abziehen kann. Ein Paar mit drei Kindern kann allein mit dem Kinderbonus 900 Euro im Jahr sparen. Und von dem erweiterten Kindergeld und den Beitragsentlastungen für Geringverdiener werden vor allem Alleinerziehende profitieren. Ich will mich nicht damit abfinden, dass Kinder in Deutschland als “Armutsrisiko” gelten”, sagte Martin Schulz im Gespräch mit der “Welt am Sonntag”.

Jul 01

Wohnhäuser, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wohnhäuser, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mieter in den sieben größten deutschen Städten müssen sich auf weiter steigende Preise einstellen. In den vergangenen Monaten hat der Mietpreisanstieg noch einmal an Fahrt angenommen: Innerhalb von zwölf Monaten stiegen die durchschnittlichen Angebotsmieten in Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt, Stuttgart und Düsseldorf um rund sechs Prozent. Das geht aus Mietpreisdaten hervor, die das Immobilien-Startup “Homeday” für die “Welt am Sonntag” zusammengestellt hat.

In Berlin fiel der Preisaufschlag demzufolge besonders kräftig aus. Dort belief sich der Preissprung im Zeitraum zwischen Juni 2016 und Juni 2017 auf 9,7 Prozent. Damit sind auch in der Hauptstadt bei aktuellen Angeboten Nettokaltmieten von mehr als zehn Euro die Regel. Mit rund drei Prozent stiegen die Mieten in Düsseldorf im gleichen Zeitraum vergleichsweise moderat. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von Juni 2015 bis einschließlich Mai 2016 hat sich der Mietpreisanstieg demzufolge beschleunigt. Damals stiegen sie um 1,8 Prozent. Die Hauptgründe sind wie schon in der Vergangenheit eine durch Zuwanderung gestiegene Nachfrage sowie eine größere Zahlungsbereitschaft der Bewohner vor Ort. “Ein hohes Arbeitsplatzangebot und eine gute Wirtschaftskraft wirken sich positiv auf die Attraktivität der Metropolen und den Zuzug in die Großstädte aus. Die hohe Wohnungsnachfrage lässt die Mietpreise steigen”, so Steffen Wicker, Gründer und Geschäftsführer von Homeday. Zwar hat die Zuwanderung in die Ballungszentren in den vergangenen zwei Jahren abgenommen. In Berlin beispielsweise wandern inzwischen mehr Bürger ins Umland als neue in der Stadt hinzukommen. Angesichts von Wohnungsleerständen zwischen einem und 1,5 Prozent hat dies jedoch kaum Auswirkungen auf den Markt; der Nachfragedruck insgesamt ist weiterhin hoch. Dem Bericht der “Welt am Sonntag” zufolge sind in fast allen untersuchten Städten die Preise in den bereits teuren Stadtteilen nicht mehr so stark gestiegen.

Jul 01

Regenbogen-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Regenbogen-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss, sagte der “Heilbronner Stimme” (Montagausgabe) zur Entscheidung über die “Ehe für alle”: “Eine Verfassungsklage würde ich unterstützen.” Schuster fügte hinzu: “Das Grundgesetz hat definitiv mehr verdient als die oberflächliche Polarisierung in Konservativ und Modern. Und vor allen Dingen hat es ein würdiges parlamentarisches Verfahren verdient. Genau das hat Angela Merkel angeboten, eine tiefgründige überparteiliche offene Diskussion, aber nicht in drei Tagen.”

Das sei von SPD, Linkspartei und Grünen mit einer “infamen Unterstellung ausgenutzt” worden. Schuster sagte weiter: “Ich war gestern froh, Angehöriger der einzigen Fraktion gewesen zu sein, die nur ihrem Gewissen folgen durfte. Auf der anderen Seite gab es Zählapelle und Vergatterung. R2G im Bundestag erstmals zu erleben werden viele von uns bis 24.9. nicht vergessen, das war ein maximaler Beweis wie weit die SPD geht, um an die Macht zu kommen!” Die Ehe aus Mann und Frau sei ein nicht dem Zeitgeist unterliegendes Institut mit Ewigkeitsgarantie, nur aus ihr entstehe neues Leben, so der CDU-Politiker weiter. Der Staat sei aber nicht verpflichtet, Ungleiches gleich zu behandeln.

Jul 01

Helmut Kohl, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Helmut Kohl, über dts Nachrichtenagentur

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben am Samstag in Straßburg Abschied von Altkanzler Helmut Kohl genommen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezeichnete Kohl als Giganten der Nachkriegszeit. Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk würdigte, dass Kohls Visionen immer “weit über die deutschen Interessen hinausgegangen” seien.

Bill Clinton sagte auf dem Trauerakt: “Ich liebe diesen Mann”, der sich für Freiheit, Frieden und Sicherheit eingesetzt habe. Bundeskanzlerin Merkel sagte, sie verneige sich vor dem Altkanzler und seinem Andenken. Nach dem Trauerakt, dem ersten seiner Art für einen Politiker, wird der Sarg nach Speyer gebracht. Dort wird das Requiem für den Altkanzler stattfinden. Kohl war am 16. Juni im Alter von 87 Jahren in Ludwigshafen gestorben.

Jul 01

New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Schießerei in einem Krankenhaus im New Yorker Stadtteil Bronx sind zwei Menschen getötet worden. Ein Mann habe am Freitag mit einem Sturmgewehr um sich geschossen, teilte die Polizei mit. Eine Frau kam ums Leben, sechs Menschen wurden verletzt.

Anschließend richtete der Schütze die Waffe gegen sich selbst. Bei dem Täter soll es sich um einen ehemaligen Angestellten des Krankenhauses handeln. Die Verletzten sollen sowohl Angestellte als auch Patienten sein. Das Motiv der Tat war zunächst unklar.

Jul 01

Kita, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kita, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue schwarz-gelbe Landesregierung in NRW will die Öffnungszeiten der Kitas deutlich ausweiten und mehr Einrichtungen schaffen, die auch über Nacht geöffnet sind. “Da, wo es notwendig ist, etwa weil die Eltern Schichtarbeit leisten, wird es Kitas geben müssen, die über Nacht geöffnet sind. Ich denke beispielsweise an das Einzugsgebiet großer Kliniken”, sagte Joachim Stamp (FDP), stellvertretender NRW-Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, im Interview mit der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe).

Das bedeute aber nicht, dass Eltern ihre Kinder 24 Stunden abgeben könnten. Als erste Amtshandlung kündigte Stamp eine Rettungsaktion für die Träger von Kitas an: “Wir werden ein Programm zur Rettung der Kita-Träger auf den Weg bringen. Sonst ist zu befürchten, dass viele von ihnen 2018/19 aus der Finanzierung der Kitas aussteigen und Einrichtungen schließen müssen.” Zugleich schloss der FDP-Minister nicht aus, dass auch die neue Landesregierung Steuer-CDs ankauft: “Das muss in jedem Einzelfall angeschaut werden. Mafiöse Strukturen werden wir jedenfalls nicht unterstützen.”

Jul 01

EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor Beginn des G-20-Gipfels in Hamburg hat EU-Währungskommissar Valdis Dombrovskis an die USA appelliert, gemeinsam mit den Europäern innerhalb der G 20 an der Weiterentwicklung der internationalen Finanzordnung zu arbeiten. “Finanzielle Stabilität lässt sich nicht innerhalb nationaler Grenzen erreichen”, sagte Dombrovskis der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). Nur gemeinsam könne das globale Finanzsystem sicherer, berechenbarer und stabiler gemacht werden, sagte der Lette.

Mit Blick auf die zunächst gescheiterten Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) betonte er, unabhängig vom weiteren Vorgehen müsse zunächst geklärt werden, ob es zwischen Europäern und Amerikanern ein ausreichendes Maß an Übereinstimmung bei Zielen und Lösungsansätzen für schwierige Fragen gebe. “Unabhängig von TTIP ist es sehr wichtig, dass wir nun eine positive transatlantische Handelsagenda schaffen und vorantreiben”, sagte der Kommissar.