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Mai 19

RWE, über dts Nachrichtenagentur
Foto: RWE, über dts Nachrichtenagentur

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Spekulationen über eine Allianz des Energiekonzerns RWE mit dem französischen Versorger Engie hat sich der größte kommunale RWE-Aktionär gegen einen Verkauf der RWE-Mehrheit an der Ökostromtochter Innogy ausgesprochen. “Das wäre ein schwerer Wortbruch”, sagte Guntram Pehlke, der Chef der Dortmunder Stadtwerke DSW21, der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe) mit Blick auf einen möglichen Verkauf der Anteilsmehrheit. “Wir gehen weiterhin davon aus, dass sich RWE an die geltenden Beschlüsse hält und bei Innogy nicht unter 51 Prozent sinkt”, sagte Pehlke.

Die Dortmunder Stadtwerke sind mit 4,1 Prozent an RWE beteiligt.

Mai 19

Schiene, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Schiene, über dts Nachrichtenagentur

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – In Thüringen ist am Freitagabend ein Regionalzug entgleist. Wegen eines Unwetters wurde sei bei Stadtroda Geröll in die Gleise gespült worden, teilte die Bahn mit. Daraufhin sei der zwischen Glauchau ins Sachsen und Göttingen in Niedersachsen verkehrende Regionalexpress teilweise aus den Gleisen gesprungen.

Der Polizei zufolge wurden mehrere Menschen leicht verletzt. Der Verkehr auf der betroffenen Strecke wurde unterbrochen. Durch heftige Regenfalle waren vor allem in Ostthüringen zudem zahlreiche Straßen und Keller überflutet worden.

Mai 19

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, hat die neuen massiven Einschnitte in Griechenland auf Betreiben der internationalen Gläubiger als völlig falsche Strategie für das Land kritisiert. “Mit weiteren Steuererhöhungen und Rentenkürzungen wird Griechenland nicht zu retten sein”, sagte Horn der “Saarbrücker Zeitung” (Samstagsausgabe). Vielmehr gelte es, die Sparziele herunterzusetzen, “damit die Binnennachfrage steigt und Griechenland mehr Manövrierfähigkeit im Haushalt bekommt”.

Dann ließen sich auch die Schulden bedienen, meinte Horn. “Mit der Sparstrategie kommt das Land nicht auf die Beine. Ohne eine Änderung dieser falschen Strategie droht die wirtschaftliche Depression in Griechenland zum Dauerzustand zu werden”, warnte der Ökonom.

Mai 19

Philipp Lahm (FC Bayern), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Philipp Lahm (FC Bayern), über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Trainer des FC Bayern München, Ottmar Hitzfeld, traut die Rolle als Nachfolger von Philipp Lahm, der am Samstag seine aktive Fußballkarriere beendet, Joshua Kimmich zu. “Er kann die Position, das hat er in der Nationalelf unter Jogi Löw bewiesen”, sagte Hitzfeld dem Fußballportal “Sportbuzzer”. “Er hat die Spielintelligenz, die Technik und die Ruhe am Ball. Aber ich weiß nicht, wie sich Carlo Ancelotti entscheiden wird.”

An Lahm erinnert sich Hitzfeld, der die Bayern zuletzt 2008 trainierte, noch heute als einen Spieler, “dessen Wort immer gezählt hat, auch wenn er zu meiner Zeit noch nicht Kapitän war. Philipp hat immer eine klare Meinung vertreten, hat sich nie in den Vordergrund gedrängt. Es gab fachliche Diskussionen, aber nie wirklich Streit mit ihm. Er war stets ein vorbildlicher Spieler.” Für Hitzfeld hört mit Lahm ein Spieler auf, “der schon damals, als ganz junger Bursche, der perfekte Fußballer war. Mit Lahm hört nicht nur der Kapitän auf. Es hört ein Leistungsträger auf, der immer auf hohem Niveau konstant seine Leistung gebracht hat. Da geht ein großes Stück des Puzzles, ein gewichtiges Stück des gesamten Gefüges, der Geschlossenheit”, sagte Hitzfeld.

Mai 19


Foto: Enthüllungsplattform “WikiLeaks”, Text: über dts Nachrichtenagentur

London (dts Nachrichtenagentur) – Die zunehmende Kritik an der Enthüllungsplattform Wikileaks lässt deren Gründer Julian Assange kalt. “Wir sind nicht in dem Geschäft, um Likes zu sammeln”, beschreibt der Australier die Philosophie seiner Organisation im Gespräch mit dem “Spiegel”. Die Aufgabe von Wikileaks sei es, “Dokumente über mächtige Organisationen” zu veröffentlichen.

“Für die Mächtigen”, so Assange, “werden wir immer die Bösen sein.” Nach Angaben von Assange ermittelt eine Grand Jury in den USA gegen ihn, drei Journalisten, die technischen Mitarbeiter und einen Unterstützer der Enthüllungsplattform. Assange verteidigt die Veröffentlichung von Dokumenten, die von US-Geheimdiensten wie der CIA stammen. “Wir akzeptieren keine Zensur”, sagte der Chefredakteur der vor einem Jahrzehnt gegründeten Enthüllungsplattform. “Wir denken, die Freiheit der Information ist es, was die menschliche Zivilisation braucht, um gerecht und vernünftig zu sein.”

Mai 19

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD geht davon aus, dass die Einführung der paritätischen Bürgerversicherung zu Entlastungen für die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen führen wird. Nach den Plänen der Sozialdemokraten für ihr Bundestagswahlprogramm sollen die bisherigen Mitglieder der privaten Krankenversicherung entscheiden können, ob sie in die neue Bürgerversicherung wechseln: Wie der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach davon aus, dass die Beitragssätze durch diesen Effekt sinken können. Er hofft, dass sich vor allem jüngere, gut verdienende Privatversicherte für den Wechsel entscheiden.

Das Wechselrecht soll zeitlich unbefristet gelten. In ihrem Programm für die Bundestagswahl 2013 hatte die SPD es noch auf ein Jahr beschränken wollen. Allein die geplante Wiedereinführung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung soll die Arbeitnehmer nach Schätzungen der SPD um etwa fünf Milliarden Euro entlasten. Konkrete Zahlen nennt der Entwurf der Programmkommission aber nicht. Wie der “Spiegel” weiter berichtet, sollen neue Beamte nach den Vorstellungen der SPD künftig automatisch Mitglied der Bürgerversicherung werden. Allerdings dürfen ihre Dienstherren entscheiden, ob sie wie bisher über die Beihilfe einen Teil der Behandlungskosten übernehmen oder den hälftigen Arbeitgeberanteil zahlen wollen. Auf diese Wahlmöglichkeit hatten verschiedene Bundesländer gedrängt.

Mai 19

EZB, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EZB, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollen bei der Nachfolge für EZB-Präsident Mario Draghi offenbar deutsche Ansprüche geltend machen: Wie der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, haben beide vor, sich für Bundesbank-Präsident Jens Weidmann einzusetzen. Ihr Argument: Nach einem Niederländer, einem Franzosen und einem Italiener sei es an der Zeit, dass ein Deutscher an die Spitze der EZB rücke. Weidmann ist laut “Spiegel” bereit, den Posten zu übernehmen, sollte er ihm angetragen werden.

Draghis Amtszeit endet 2019.

Mai 19

Bundesministerium der Finanzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesministerium der Finanzen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium (BMF) sagt für die kommenden Jahre einen Boom bei den öffentlichen Investitionen voraus. “Der Auftragseingang für den öffentlichen Hoch- und Tiefbau bewegt sich auf einem Niveau, das zuletzt zur Jahrtausendwende erreicht wurde”, heißt es laut “Spiegel” im neuen BMF-Monatsbericht, der nächste Woche veröffentlicht wird. Der Auftragseingang im Straßenbau sei sogar “ohne Beispiel seit der Wiedervereinigung”.

Bis 2021 werden die Investitionen von Bund, Ländern und Gemeinden dem Bericht zufolge jedes Jahr um durchschnittlich fünf Prozent zulegen. Die Fachleute von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) heben außerdem hervor, dass die öffentlichen Investitionen auch schon in der Vergangenheit viel stärker gestiegen seien als in anderen europäischen Staaten. Danach legten sie zwischen 2005 bis 2016 jährlich um 3,8 Prozent zu, während sie in Frankreich nur um 0,6 Prozent stiegen und in Italien und Spanien sogar sanken. Deutschland steht international häufig am Pranger, weil es nach Ansicht von Kritikern zu wenig investiert, um seine hohen Leistungsbilanzüberschüsse abzubauen.

Mai 19

Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) will nach der Entdeckung der Zelle rund um den Oberleutnant Franco A. ein Frühwarnsystem zur Identifizierung von Rechtsextremen in der Bundeswehr einführen. Dem “Spiegel” sagte MAD-Präsident Christof Gramm, sein Dienst müsse “insbesondere mehr in der Prävention tun und möglichst vor die Welle kommen”. Zukünftig will der MAD laut Gramm Kommandeure und Soldaten besser aufklären, wie man schon den Beginn einer Radikalisierung erkenne.

Konkret will der MAD der Truppe dazu einen Kriterienkatalog liefern. “Niemand wird als Extremist geboren, es ist immer ein Prozess”, so Gramm. “Wir als MAD müssen der Truppe helfen, die Anfänge dieser Prozesse besser zu erkennen.” Gramm betonte, der MAD dürfe sich nach den aktuellen Festnahmen nicht “der Illusion eines Einzelfalls” hingeben: “Der Fall Franco A. gibt Anlass zur Sorge, dass ein Dunkelfeld besteht, das wir bisher nicht entdeckt haben.” Derzeit bekomme der Dienst “eine ganze Fülle von Meldungen”, in der Truppe habe es nach der Entdeckung der rechten Zelle offensichtlich einen Sensibilitätsschub gegeben. “Deswegen werden wir genau prüfen, ob wir in der Vergangenheit etwas übersehen haben”, so Gramm. Gleichzeitig warnte der MAD-Chef davor, die im Sommer beginnenden Sicherheitsüberprüfungen für neue Rekruten bei der Bundeswehr zu überschätzen. Eine Sicherheitsüberprüfung der Stufe eins könne nicht tief in die Köpfe hineinschauen. “Ein Mann wie Franco A., der keinerlei Vorstrafen hatte, wäre allein durch eine solche Überprüfung vermutlich nicht aufgefallen”, sagte Gramm.

Mai 19

LKW, über dts Nachrichtenagentur
Foto: LKW, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung in Sachen Mautbetrug durch Lkw. Das berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. Einer Studie der Universität Heidelberg zufolge weisen rund 20 Prozent der osteuropäischen Lkw auffällige Stickoxidwerte auf.

Der Verdacht: Kriminelle Speditionen manipulierten ihre Systeme, weil sie dann weniger Maut zahlen müssten. Das Verkehrsministerium hat auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hin bestätigt, der Bundesregierung sei das Problem “aus der Kontrollpraxis des Bundesamtes für Güterverkehr bekannt”. Allerdings hätten die Kontrollen die in den Medien genannten Zahlen nicht bestätigt. Eigene statistische Erhebungen lägen aber nicht vor. “Es ist skandalös, dass der Verkehrsminister überhaupt keinen Überblick über das Ausmaß der Manipulationen hat”, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stephan Kühn. Dobrindt fehle die Bereitschaft, gegen die Manipulationen vorzugehen. Im Mittelpunkt des Skandals steht der Harnstoff AdBlue. In modernen Dieselmotoren wird er in den Abgasstrang eingespritzt und senkt den Stickoxidausstoß. Über den Einsatz sogenannter AdBlue-Emulatoren kann die Harnstoffeinspritzung lahmgelegt, der Bordelektronik aber vorgegaukelt werden, der Lkw fahre mit AdBlue.