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Mai 15

SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Große Koalition ausgeschlossen. Das teilte SPD-Fraktionschef Norbert Römer nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands am Montagabend mit. Die SPD war bei der Wahl am Sonntag mit 31,2 Prozent der Stimmen nur zweitstärkste Kraft hinter der CDU mit 33 Prozent geworden.

Die Grünen kamen auf sechs Prozent, damit hat die bisherige rot-grüne Landesregierung keine Mehrheit mehr. Unterdessen vereinbarten die CDU und die FDP, die 12,2 Prozent der Stimmen erhalten hatte, ein erstes Sondierungsgespräch. Eine entsprechende Einladung habe man angenommen, so der FDP-Vorsitzende Christian Lindner.

Mai 15

Wolfgang Bosbach, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Bosbach, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat sich skeptisch zu einer schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf geäußert: “Das würde eine ganz enge Partie. Fünf Jahre sind lang, da kann viel passieren”, sagte Bosbach dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Dienstagsausgabe) zu einem möglichen Bündnis von CDU und FDP, das im neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtag nur eine Stimme Mehrheit hätte. “Am Ende muss eine Koalition eine stabile Mehrheit und eine tragfähige inhaltliche Basis haben.”

Zwar seien die Schnittmengen mit der FDP insgesamt größer als mit der SPD. “Allerdings dürfte es beim Thema Inneres umgekehrt sein”, fügte er hinzu. Deshalb sei die Marschroute des CDU-Wahlsiegers Armin Laschet “völlig richtig, mit allen Parteien außer der AfD zu sprechen”.

Mai 15

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fortuna Düsseldorfs Trainer Friedhelm Funkel formuliert nach dem fast gesicherten Klassenerhalt in der Zweiten Liga für die kommende Saison deutlich höhere Ziele: “Wenn es gelingt, die jungen Spieler zu halten, dazu vier oder fünf gute Leute dazu zu holen dann kann auch unser Anspruch sein, nächstes Jahr aufzusteigen”, sagte Funkel der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Dass es in der Klubführung auch Stimmen gibt, die eine Trennung vom 63-Jährigen zum Saisonende befürworten, lässt Funkel nach außen hin kalt. “Wenn das so sein sollte, kann ich es auch nicht ändern. Das ist nicht meine Entscheidung.”

Auf ihn sei jedenfalls niemand wegen einer bevorstehenden Trennung zugekommen. “Wir haben ja auch noch ein wichtiges Spiel, danach sehen wir weiter.” Funkel setzt in jedem Fall darauf, dass Fortunas Bekenntnis zu mehr Kontinuität bei den handelnden Personen nicht zuletzt für den Trainerposten gilt. “Ich hoffe, dass wir alle gemeinsam die Gelegenheit bekommen, das in die Tat umzusetzen. Ich bin mit Leib und Seele Trainer von Fortuna Düsseldorf”, sagte er.

Mai 15

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auch persönliche Fehler eingeräumt: “Möglicherweise hätte ich mich stärker einbringen müssen, auch mit bundespolitischen Themen”, sagte er in der ARD-Sendung “Farbe bekennen”. Er wolle die Bundestagswahl noch immer gewinnen, so Schulz weiter. Nach einer stundenlangen Vorstandssitzung betonte er die Geschlossenheit seiner Partei: “Eine therapeutischen Sitzung brauchen wir nicht”, sagte der SPD-Chef.

“Der Kampfeswille unserer Partei ist heute mit Händen greifbar gewesen.” Thematisch setzt Schulz weiter auf soziale Gerechtigkeit. Darüber hinaus will er Investitionen in die staatliche Infrastruktur, Kindergärten oder Pflege. Seinen politischen Wettbewerbern warf Schulz vor, die Themen Gerechtigkeit und Sicherheit gegeneinander auszuspielen. “Sicherheit und Gerechtigkeit sind zwei Seiten der gleichen Medaille”. Schulz sagte, er kümmere sich mehr um die Alltagsprobleme der Menschen als Bundeskanzlerin Angela Merkel. “Und ich bin auch näher an den Menschen”, so Schulz. Merkel führe das Land und er kümmere sich eben um die Menschen. Auf eine Machtoption zusammen mit Grünen und Linken will Schulz sich nicht festlegen und sieht seine Zukunft eher in einer weiteren Großen Koalition. “GroKo unter unserer Führung – hab ich nix gegen”, so Schulz.

Mai 15

Emmanuel Macron und Angela Merkel am 15.05.2017, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Emmanuel Macron und Angela Merkel am 15.05.2017, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neuen französische Präsident Emmanuel Macron wollen die deutsch-französische Kooperation “neu entwickeln”. Dabei können man an vieles anknüpfen, einiges müsse aber neu aufgestellt werden, sagte Merkel nach einem Treffen mit Macron am Montag in Berlin. Im Rahmen eines deutsch-französischen Ministerrates im Juli sollen dazu Projekte entwickelt werden, kündigte die Bundeskanzlerin an.

Zudem wolle man einen gemeinsamen Fahrplan für die Europäische Union erstellen. Eine Änderung der europäischen Verträge sei nicht ausgeschlossen, so Merkel. “Die ganze Welt ändert sich”, sagte sie. Deswegen könne auch eine Vertragsänderung sinnvoll sein – zunächst müsse allerdings geklärt werden, was geändert werden solle. Macron erklärte, die Änderung der Verträge sei lange ein französisches Tabu gewesen. Dies sei jedoch vorbei. In der deutsch-französischen Zusammenarbeit mahnte er Pragmatismus an. Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern brauche “noch mehr Vertrauen und konkrete Ergebnisse”. Er wolle ein “offener, direkter und konstruktiver Partner” sein, so der französische Präsident. Von der deutsch-französischen Zusammenarbeit hänge auch die Zukunft der EU ab, betonte er. Macron war am Sonntag offiziell ins Amt eingeführt worden, der Besuch in Berlin war seine erste Auslandsreise.

Mai 15

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – EnBW-Chef Frank Mastiaux weist Kritik an den Plänen seines Unternehmens für einen subventionsfreien Offshore-Windpark zurück. “Das haben wir gut überlegt”, sagte Mastiaux dem “Handelsblatt”. “Wir haben die technologische Entwicklung analysiert, Einsparmöglichkeiten bei der Logistik identifiziert, das Wettbewerbsumfeld oder die Entwicklung des Marktes und der finanziellen Rahmendaten genau unter die Lupe genommen.”

Das Gebot sei deshalb keine reine Wette auf höhere Strompreise. “Wir sind vor allem überzeugt, dass wir unser Projekt besonders effizient und kostengünstig ausgelegt haben.” EnBW hatte bei der ersten Auktion für den Bau neuer Offshore-Windparks in Deutschland mit dem Gebot für ein neues Projekt in der Nordsee den Zuschlag bekommen, das erstmals komplett ohne staatliche Förderung auskommen will. Konkurrenten äußerten daraufhin Bedenken an der Kalkulation, vereinzelt gab es sogar Kritik an dem Vorhaben. Nach Mastiauxs Worten hat das Projekt “He Dreiht” aber ganz spezifische Vorteile. Mit 900 Megawatt sei der Windpark besonders groß und durch die Skaleneffekte gebe es erhebliche “Einsparmöglichkeiten bei Bau und Betrieb”. Zudem liege er in unmittelbarer Nähe von zwei anderen Windparks der EnBW, was “enorme Kostenvorteile” bei Logistik und Wartung mit sich bringe. Weil der Park erst 2025 ans Netz gehen soll, hofft Mastiaux zudem auf Fortschritte bei der Technologie, insbesondere rechnet er mit größeren und leistungsfähigeren Windanlagen. “Das ist reine Physik. Je größer der Rotordurchmesser, umso größer ist die Fläche”, sagte Mastiaux, “das geht im Quadrat, entsprechend größer ist der Ertrag.”

Mai 15

Emmanuel Macron und Angela Merkel am 15.05.2017, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Emmanuel Macron und Angela Merkel am 15.05.2017, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue französische Staatspräsident Emmanuel Macron ist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin empfangen worden. Es ist Macrons erste Auslandsreise, seit er am Vortag offiziell ins Amt eingeführt worden war. Seit Jahrzehnten ist es üblich, dass sich die Regierungschefs Deutschlands und Frankreichs nach ihren Amtsantritten gegenseitig als erstes besuchen, um die enge Verbundenheit der beiden Länder zu demonstrieren.

Nach dem Empfang mit militärischen Ehren im Kanzleramt stand am Montagabend ein Gespräch mit der Kanzlerin auf dem Programm. Macron hatte in seiner Antrittsrede am Vortrag die Bedeutung der europäischen Einheit betont – Ärger mit Deutschland dürfte es mittelfristig aber trotzdem um die von ihm im Wahlkampf geforderten europäischen Schuldtitel geben, für die alle EU-Staaten gemeinschaftlich haften sollen. Solche Eurobonds werden von der Bundesregierung vehement abgelehnt.

Mai 15

Grüne auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Grüne auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatin der Grünen in Schleswig-Holstein, Monika Heinold, hat ihrer Partei eine Annäherung an die FDP empfohlen und die Absage an eine Jamaika-Koalition vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für die Schlappe der Grünen mitverantwortlich gemacht. “Wer vor der Wahl nichts ausschließt, hat nach der Wahl alle Möglichkeiten und nicht nur die, die scheinbar zwangsläufig sind”, sagte Heinold “Zeit Online”. In Schleswig-Holstein habe ihre Partei damit eine Woche zuvor Erfolg gehabt.

Die Nord-Grünen hatten bei ihrer Landtagswahl 12,9 Prozent geholt, fast doppelt soviel wie die Grünen in NRW. Heinold sprach sich bei der Suche nach einer Regierungskoalition in Kiel für eine strategische Annäherung an die FDP aus. “Ich bin dafür, dass Grüne und FDP den Schulterschluss wagen und definieren, wie eine gemeinsam von uns mitgestaltete Politik aussehen könnte. Und dann zu CDU und SPD gehen und prüfen, mit wem unsere Vorstellungen umsetzbar sind”, sagte sie. Das sei eine “große Chance” für beide Parteien und könne auch ein Modell für den Bund sein. Die Grünen-Politikerin lehnte es ab, jetzt über eine Auswechslung des Grünen-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Cem Özdemir, durch ihren bei der Parteiurwahl nur knapp unterlegenen Kieler Co-Spitzenkandidaten Robert Habeck zu diskutieren. “Wenn sie eine Mitgliederbefragung machen, können sie nicht hinterher das Ergebnis über den Haufen werfen”, sagte sie. Wichtig sei aber, dass Özdemir und Katrin Göring-Eckardt als Spitzenduo eine deutliche Linie vorgäben, “die dann von der Partei unterstützt und durchgehalten wird. Wir brauchen klare Orientierung, wofür wir Grüne im Herbst antreten”, forderte Heinold.

Mai 15

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt: Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.807,04 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen mit einem Plus von mehr als drei Prozent die Papiere von RWE. Zuvor hatte der Energiekonzern seine Zahlen für das erste Quartal vorgestellt. Zwar schrumpfte das operative Ergebnis (Ebitda) im ersten Quartal um 6,5 Prozent auf 2,13 Milliarden Euro – das war allerdings besser als von Analysten erwartet.

Vom Dow kamen unterdessen positive Vorgaben. Am Nachmittag wurde der Index mit 20.977,78 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0979 US-Dollar (+0,42 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.233,56 US-Dollar gezahlt (+0,39 Prozent). Das entspricht einem Preis von 36,12 Euro pro Gramm.

Mai 15

Fans von Hertha BSC, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fans von Hertha BSC, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptsponsor von Hertha BSC, der Online-Wettanbieter Bet-at-home, will frühzeitig mit dem Bundesligisten über eine Verlängerung des Sponsoring-Vertrages über die Saison 2017/18 hinaus verhandeln. “Wir sind mit unserem Engagement sehr zufrieden”, sagte Vorstandchef Michael Quatember der Zeitschrift “Super Illu”. “Die Kooperation mit dem Management läuft ausgezeichnet. Das Vertrauensverhältnis ist bestens. Unser Sponsoring hat sich ausgezahlt. Deswegen wollen wir auch im Herbst frühzeitig in die Verhandlungen mit der Vereinsführung von Hertha einsteigen, um unseren Vertrag zu verlängern.”

Quatember sagte weiter, bei den Gesprächen komme es darauf an, dass auch bei einer Teilnahme Herthas in der Europa-League Preis und der Leistungsumfang in einem vernünftigen Verhältnis stehen müssten. Zahlen wollte der Vorstandschef nicht nennen. Allerdings verwies er darauf, dass bereits in dem laufenden Vertrag eine leistungsbezogene Prämie verankert worden sei. “Je erfolgreicher Hertha spielt, desto höher fällt unser Sponsoring aus. Schafft Berlin, was ich wirklich hoffe, die Europa League, profitieren beide Partner davon”, sagte der CEO.