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Mai 11

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag leicht nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.919,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.390 Punkten im Minus gewesen (-0,20 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.675 Punkten (-0,11 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung zeigte sich am Donnerstagabend kaum verändert. Ein Euro kostete 1,0861 US-Dollar (-0,06 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.224,98 US-Dollar gezahlt (+0,48 Prozent). Das entspricht einem Preis von 36,26 Euro pro Gramm.

Mai 11

Deutscher Bundestag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Deutscher Bundestag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lobbyisten bekommen offenbar immer noch leicht Zugang zum Bundestag. Die Verwaltung des Bundestages hat nach der Verschärfung der Vergaberichtlinien im Februar vergangenen Jahres 910 Hausausweise für Lobbyisten ausgestellt: Die Zahl geht aus der Antwort des Bundestags auf einen Auskunftsantrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz hervor, den das Internetportal abgeordnetenwatch.de gestellt hat und über den die “Süddeutsche Zeitung” (Freitagsausgabe) berichtet. Wer im Besitz eines solchen Hausausweises ist, kann die Bundestagsgebäude betreten, wann immer er will.

Die Vergaberegeln waren am 18. Februar 2016 vom Ältestenrat des Bundestages verschärft worden, nachdem bekannt geworden war, dass am normalen Weg vorbei über die parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen insgesamt 1.103 Hausausweise vergeben worden waren. Angesichts des öffentlichen Unmuts über diesen intransparenten Vergabeweg hatte sich der Ältestenrat gezwungen gesehen, den Hausausweis-Zugang über die parlamentarischen Geschäftsführer einzustellen. Seitdem können Ausweise nur noch direkt bei der Bundestagsverwaltung beantragt werden. Im Dezember 2016 hat abgeordnetenwatch.de die Bundestagsverwaltung um eine erste Bilanz des neuen Verfahrens gebeten. Erst nach mehreren Beschwerden und sechs Monaten Wartezeit hat die Verwaltung jetzt geantwortet. “Vom 18. Februar bis zum 1. Dezember 2016 wurden durch die Bundestagsverwaltung insgesamt 910 Bundestagsausweise” für Interessenverbände ausgestellt, heißt es laut SZ in der Antwort. 536 von ihnen wurden jedoch vergeben, ohne dass die Antragsteller begründet haben, warum sie die Hausausweise brauchen, berichtet die Zeitung. Dabei sieht die Hausordnung des Bundestages vor, dass Verbandsvertreter nur “aus berechtigtem Anlass” einen Ausweis bekommen dürfen. Im Antragsformular müssen sie deshalb angeben, “Warum und wie oft” sie die Bundestagsgebäude betreten müssen. Die Bundestagsverwaltung verweist in ihrer Antwort darauf, die begründungslosen Anträge seien zwar nach dem 18. Februar 2016 bearbeitet, aber bereits vor der Verschärfung der Regeln gestellt worden. Seit der Umstellung würden nur noch “Anträge mit vollständig gemachten Angaben akzeptiert”. Der Zwang, den Antrag für einen Hausausweis zu begründen, galt allerdings schon seit vielen Jahren, er wurde nicht erst mit der Verschärfung der Regeln im Februar 2016 eingeführt, schreibt die SZ. Die parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen und der Linken, Britta Haßelmann und Petra Sitte, wollen den Fall deshalb jetzt prüfen lassen. Martin Reyher von abgeordnetenwatch.de sagte der “Süddeutschen Zeitung”: “Anstatt die Anträge gewissenhaft zu prüfen, hat sich die Bundestagsverwaltung zum Türöffner für Lobbyisten gemacht.”

Mai 11

Jessica Schwarz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jessica Schwarz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin und Model Jessica Schwarz denkt, dass irgendwann alles zur Gewohnheit wird: “Ich glaube, ich habe eine Abenteuerhornhaut bekommen”, sagte die 40-Jährige, die zuletzt in dem Film “Einmal bitte alles” zu sehen war, der Zeitschrift “Barbara”. “Wahrscheinlich besteht für mich das echte Abenteuer darin, länger als zwei Wochen zu Hause zu sein”, so die Schauspielerin, die bereits mit 16 Jahren durch die Weltgeschichte gereist ist.

Mai 11

Thomas Tuchel (BVB), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas Tuchel (BVB), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Nationalspieler Christoph Metzelder hält die Kritik von Hans-Joachim Watzke an Thomas Tuchel für Kalkül: “Auslöser war kein TV-Interview aus dem Affekt, sondern eine Print-Geschichte, die gegengelesen, redigiert und freigegeben wurde. Hans-Joachim Watzke muss klar gewesen sein, dass diese Formulierung eine Gegenreaktion auslösen würde”, sagte Metzelder der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). “Wenn man das weiß, dann ist es auch Teil einer Strategie.”

Der Geschäftsführer von Borussia Dortmund hatte im Interview mit Zeitungen der Funke-Mediengruppe Meinungsverschiedenheiten mit Trainer Thomas Tuchel offenbart. Metzelder war von 2000 bis 2007 Profi bei Borussia Dortmund.

Mai 11

Einkommensteuer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Einkommensteuer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der günstigen Steuerprognose lehnt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley Forderungen aus der Union nach raschen Steuersenkungen ab. “Familien profitieren mehr von einer guten Kinderbetreuung als von einer Steuersenkung, die ihnen am Ende meist nur ein paar Euro im Monat einbringt”, sagte Barley dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Investitionen in Bildung, Kitas, Straßen und schnelles Internet sind das beste Mittel, die Menschen in unserem Land zu entlasten”, fügte die Sozialdemokratin hinzu.

“CDU und CSU ducken sich bei den drängenden Themen weg und versprechen lieber das Blaue vom Himmel”, sagte Barley weiter. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zuvor die neueste Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung präsentiert. Im Vergleich zur November-Prognose rechnen die Experten mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von rund 54 Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren. Aus der Union wurden daraufhin Forderungen nach schnellen Steuersenkungen laut. Barley forderte stattdessen mehr Investitionen in Infrastruktur und Bildung. “Wir müssen mehr investieren. Steuerentlastungen mit der Gießkanne und Geschenke für Mega-Reiche darf es nicht geben, solange wir in Deutschland kein schnelles Internet haben und nicht in jeder Schule Whiteboards stehen”, sagte die Bundestagsabgeordnete. “Gerade im ländlichen Raum sind die Menschen auf schnelles Internet angewiesen. Wenn wir etwas gegen menschenleere Dörfer tun wollen, müssen wir genau dort investieren”, fügte Barley hinzu. “Das wäre eigentlich die Aufgabe von Herrn Dobrindt als zuständigem Minister. Da kommt aber leider nicht viel”, kritisierte die Sozialdemokratin.

Mai 11

Johanna Wanka, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Johanna Wanka, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) ist überzeugt, dass das Ziel, bis 2025 die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland von derzeit drei auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, ohne eine stärkere Förderung vor allem von Start-Ups und kleinen und mittleren Unternehmen nicht zu erreichen ist. “Es geht darum noch mehr Unternehmen dazu zu motivieren, in Forschung zu investieren”, sagte sie dem “Handelsblatt”. Schließlich sollten auch in Zukunft rund zwei Drittel der F&E-Investitionen aus der Wirtschaft kommen.

Dies werde aber ohne eine steuerliche Forschungsförderung nicht zu erreichen sein, so Wanka. Sie möchte die steuerliche Förderung als Ergänzung zur “bewährten Projektförderung” einführen und so ausgestalten, dass vor allem innovative Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen davon profitieren. Solche Unternehmen hätten aber oft noch keine eigenen Forschungseinrichtungen und kooperierten eng mit Hochschulen oder Forschungseinrichtungen. Es wäre daher falsch, die steuerliche Förderung nur auf die Lohn- und Arbeitsplatzkosten für das Forscher-Personal zu beschränken. Auch die Kosten von Forschungsaufträgen müssten von der Steuer abgesetzt werden können, fordert Wanka. Die Details würden derzeit von einer Arbeitsgruppe mit Vertretern des Forschungs-, Wirtschafts- und Finanzministeriums erarbeitet. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte dem Einstieg in die steuerliche Förderung von Forschung lange ablehnend gegenüber gestanden.

Mai 11

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verliert laut einer Umfrage von Infratest dimap weiter in der Wählergunst: Wenn man den Bundeskanzler in Deutschland direkt wählen könnte, würden sich derzeit 49 Prozent der Befragten für Amtsinhaberin Angela Merkel entscheiden, 36 Prozent würden für Martin Schulz stimmen, so das Ergebnis des ARD-“Deutschlandtrends”. Im April hatten sich noch 40 Prozent für Schulz und 46 Prozent für Merkel ausgesprochen. In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 37 Prozent, drei Punkte mehr als im Vormonat.

Die SPD verliert vier Punkte und kommt auf 27 Prozent. Die Grünen und die Linkspartei bleiben unverändert bei acht beziehungsweise sieben Prozent. Die FDP verbessert sich um zwei Punkte auf acht Prozent, die AfD verliert einen Punkt und landet bei zehn Prozent.

Mai 11

Fahne der Schweiz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne der Schweiz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Bern (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und die Schweiz haben sich offenbar unbemerkt von der Öffentlichkeit auf ein sogenanntes No-Spy-Abkommen geeinigt, das seit Anfang des Jahres besteht. Darin verpflichten sich beide Länder, im jeweils anderen Staat nicht zu spionieren, berichten “Süddeutsche Zeitung”, NDR und WDR. Demnach wurde das Abkommen 2016 ausgehandelt und im Januar 2017 unterschrieben. Auf der deutschen Seite habe der Staatssekretär für die Koordination der Nachrichtendienste, Klaus-Dieter Fritsche, unterzeichnet.

Das Kanzleramt habe selbst die Verhandlungen mit der Schweiz geführt. Dort sei das “Eidgenössische Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport” beteiligt gewesen. Offiziell wollte das Kanzleramt auf Anfrage der drei Medien keine Stellung nehmen. In Schweizer Regierungskreisen sei bestätigt worden, dass es ein Abkommen gebe. In dem “Memorandum of Understanding” zwischen den Regierungen heißt es laut SZ, NDR und WDR, beide Staaten verzichteten darauf, einander auszuspionieren. Außerdem sollen Operationen gegen Dritte im jeweils anderen Land koordiniert werden: Beobachtet der deutsche Bundesnachrichtendienst eine ausländische Botschaft in der Schweiz oder eine kriminelle Organisation, so muss er dies zuvor mit der Schweiz abgestimmt haben. Dies gilt umgekehrt für den Schweizer Geheimdienst. Das Memorandum bindet alle deutschen und Schweizer Dienste. Nach der Affäre um abgehörte Telefonate durch den US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) hatte sich die Bundesregierung darum bemüht, einen solchen Vertrag mit den USA abzuschließen. Die Verhandlungen scheiterten allerdings an der fehlenden Bereitschaft Washingtons. Das Abkommen mit der Schweiz ist pikant, weil es zeitlich mit der Affäre um den mutmaßlichen Schweizer Agenten Daniel M. zusammenfällt. Dieser wurde erst kürzlich in Frankfurt verhaftet. Der Generalbundesanwalt verdächtigt ihn, im Auftrag des Schweizer Geheimdienstes “Nachrichtendienst des Bundes” (NDB) von 2012 bis mindestens Ende 2015 deutsche Steuerfahnder ausgeforscht zu haben. Die Schweiz hatte mit dem Einsatz des mutmaßlichen Agenten darauf reagiert, dass die Steuerverwaltung in Nordrhein-Westfalen seit 2010 Kundendaten aus der Schweiz kaufte, um deutsche Steuerflüchtlinge zu überführen. Die Schweiz sah darin einen strafbaren Angriff auf das Bankgeheimnis. Die Spionageaktion des Schweizers Daniel M. stellt aber nach bisherigen Erkenntnissen keinen Verstoß gegen das No-Spy-Abkommen dar, schreiben die drei Medien. Seine möglichen Taten dürften zeitlich vor dem Inkrafttreten des Abkommens liegen. Zwar wirft ihm der Generalbundesanwalt laut Haftbefehl vor, er habe einen Maulwurf in die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung eingeschleust. Bislang ist aber nicht klar, ob es diesen Spitzel überhaupt gegeben hat.

Mai 11

Fußball liegt vor Freistoßspray, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball liegt vor Freistoßspray, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Fußball-Bunds (DFB), Reinhard Grindel, kritisiert die Abberufung des deutschen Richters Hans-Joachim Eckart und des Schweizer Ermittlers Cornel Borbébly als Vorsitzende der Fifa-Ethikkommission. “Ich habe schon vor dem Fifa-Kongress gesagt, dass es kein gutes Zeichen wäre, wenn zwei Persönlichkeiten, die in den vergangenen Monaten viel für die Wiederherstellung der Integrität in der Fifa getan haben, abgelöst werden”, sagte Grindel der “Welt”. Es sei nun ganz entscheidend, dass deren Nachfolger die Aufklärungsarbeit entschlossen fortsetzten.

“Ich setze große Hoffnung in diese Kommissionsarbeit”, sagte Grindel. An Fifa-Präsident Gianni Infantino wollte der DFB-Präsident, der im Rat des Fußball-Weltverbandes sitzt, aber keine Kritik üben. Stattdessen wolle er “alles tun, um den Reformprozess in der Fifa fortzuführen und voranzutreiben”, so Grindel. Und zwar am liebsten mit Infantino gemeinsam. Auf die Frage, ob der Fifa-Präsident durch die umstrittenen Personalrochaden überhaupt noch tragbar sei, sagte der DFB-Chef: “Die Frage einer möglichen Wiederwahl stellt sich am Ende seiner Amtsperiode.” Grindel hatte sich für einen Verbleib von Eckert und Borbély eingesetzt, dem Vorschlag für die neue Besetzung im Fifa-Council aber letztendlich zugestimmt. Dieses Ja verteidigte er im ZDF-“Morgenmagazin”: “Es wäre unfair gewesen und nicht respektvoll, sie jetzt abzulehnen, nur weil man dagegen war, hier eine personelle Veränderung vorzunehmen.”

Mai 11


Foto: Bundeswehr-Panzer “Fuchs”, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bundeswehr hat es Anfang des Jahres offenbar einen schwerwiegenden Waffendiebstahl gegen. Die Ermittlungen in dem Fall laufen noch, berichtet die “Welt” unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Demnach wurde am 13. Februar auf dem Truppenübungsplatz Munster Nord ein Transportpanzer “Fuchs” aufgebrochen.

Aus dem Fahrzeug, das zu einem Truppenteil aus Minden (Nordrhein-Westfalen) gehörte, wurden dem Bericht zufolge zwei G36-Sturmgewehre, eine P8 Pistole, eine Signalpistole, zwei SEM-52-Funkgeräte, zwei Magazine ohne Munition und ein Doppelfernrohr gestohlen. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte den Sachverhalt auf Nachfrage der “Welt”. Die Feldjäger und die zuständigen Polizeidienststelle seien über den Diebstahl informiert wurden. “Der Vorgang wurde an die Staatsanwaltschaft Lüneburg abgegeben”, sagte ein Sprecher des Ministeriums der Zeitung.