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Mai 10

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.943,11 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.395 Punkten im Plus gewesen (+0,08 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.675 Punkten (+0,01 Prozent).

Am Dienstag hatte US-Präsident Donald Trump überraschend FBI-Chef James Comey entlassen. Beobachter befürchten negative Auswirkungen auf die Verabschiedung von Trumps Wirtschaftsprogramm im Parlament. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0868 US-Dollar (-0,07 Prozent). Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.219,60 US-Dollar gezahlt (-0,14 Prozent). Das entspricht einem Preis von 36,08 Euro pro Gramm.

Mai 10

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Kritik an der von ihm angestoßenen Debatte über eine Leitkultur in Deutschland zurückgewiesen. “Mir geht es nicht darum, den Menschen vorzuschreiben, dass sie sich die Hand zu Begrüßung geben sollen”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Donnerstagausgabe). “Ich wollte mit dem Zehn-Punkte-Katalog aufzeigen, was man tun kann, um ein Vorbild zu sein und wie man höflich miteinander umgeht.”

Kritiker hätten sein Papier vielleicht gar nicht gelesen und würden sich “reflexartig vor allem am Begriff der `Leitkultur` stoßen”, sagte der Minister. De Maizière äußerte sich auch zu seiner umstrittenen Aussage “Wir sind nicht Burka”: “Ein Lehrer hat mir geschrieben, die Aussage sei grammatikalisch falsch. Das stimmt, aber der Satz war eine bewusste Zuspitzung. Er soll verdeutlichen, dass wir uns in Deutschland nicht verstecken, sondern unser Gesicht zeigen und unseren Namen sagen”, sagte de Maizière. Bei seinem Zehn-Punkte-Katalog zur Leitkultur sei es ihm auch darum gegangen, einen Kontrapunkt gegen die “zunehmende Verrohung” der Gesellschaft zu setzen.

Mai 10

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben der stellvertretenden Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, bereits seit seiner Wahl erwogen, FBI-Direktor James Comey zu entlassen. Es habe einen fortschreitenden Vertrauensverlust gegeben, erklärte Sanders am Mittwoch. Comey war am Dienstag überraschend entlassen worden.

Einen Zusammenhang mit den Ermittlungen zu einer möglichen russischen Beeinflussung der US-Wahl im vergangenen Jahr gibt es nach offiziellen Angaben nicht. Das Weiße Haus unterstütze eine Fortsetzung der Ermittlungen, so Sanders. Die von mehreren Politikern der Demokraten geforderte Einsetzung eines Sonderermittlers halte man jedoch nicht für notwendig. Trump erklärte, Comey sei entlassen worden, “weil er keinen guten Job gemacht” habe. Die “New York Times” berichtete unterdessen, Comey habe vor seiner Entlassung eine Ausweitung der Ermittlungen zur mutmaßlichen Einflussnahme Russlands im Wahlkampf geplant und beim stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein mehr Geld und weiteres Personal für die Untersuchungen beantragt.

Mai 10

Ein Strand an der Nordsee, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ein Strand an der Nordsee, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) befürchtet, dass der Meeresspiegel in den kommenden Jahrzehnten deutlich stärker ansteigen könnte als bislang gedacht. Das geht laut NDR aus einem internen Schreiben hervor, das die Behörde im März an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gesandt hat, dem es untersteht. In dem Papier warnt das BSH dem Bericht zufolge davor, dass die bisherigen Anstiegsszenarien des UN-Klimarates zu optimistisch sein könnten.

Das Schreiben trägt den Titel “Aktualisierung von Informationen zum Meeresspiegelanstieg” und gibt den Stand aktueller Klimastudien wieder. Das BSH warnt das Ministerium davor, dass “ein höherer Anstieg des Meeresspiegels deutlich über einen Meter hinaus bis hin zu 1,70 Metern bis zum Ende des Jahrhunderts mittlerweile nicht mehr ausgeschlossen zu sein scheint”. Dies könne dazu führen, dass “bereits getroffene Anpassungsmaßnahmen modifiziert oder neue sogar in Angriff genommen werden” müssten. Sollten die arktischen und antarktischen Eisschilde kollabieren, sei auch ein noch höherer Meeresspiegelanstieg denkbar, befürchtet das BSH. Bislang planen Bund und Länder mit den Anstiegsszenarien des UN-Klimareports. Der jüngste Report stammt aus dem Jahr 2013 und nennt als pessimistischstes Szenario einen Meeresspiegelanstieg von 52 bis 98 Zentimetern bis zum Jahr 2100. Bei dieser Einschätzung handelt es sich um das so genannte RCP 8.5 Szenario, das den Meeresanstieg unter der Annahme berechnet, dass sich der globale CO-2-Ausstoß unverändert fortentwickelt (“Weiter-wie-bisher-Szenario”). Dieses Maximalszenario dient in Deutschland unter anderem als Orientierungspunkt beim Bau von Küstendeichen und für Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Küstenraum. Das BSH geht davon aus, dass “die heutigen Maßnahmen zur Sicherung der Küsten, Küstenbauwerke und Küstenbesiedlungen zumindest bis zum Jahr 2050 einen ausreichenden Schutz vor Überflutung bieten werden”. Gleichwohl nehme die Verletzlichkeit der flachen Küstenregionen mit steigendem Meeresspiegel zu. Dies betreffe “eine mögliche dauerhafte Vernässung sowie erhöhte dauerhafte Überflutungsgefahr” von Landflächen unter Meeresspiegelniveau durch Probleme beim Süßwasserabfluss ins Meer. Auch “die schifffahrtliche Nutzung von staugeregelten und nichtstaugeregelten Küstenwasserstraßen” sowie die Planung der “Besiedlung und die zukünftige, wirtschaftliche und verkehrliche Nutzung von gefährdeten Räumen” seien Problemfelder. Die Frage, wie hoch der Meeresspiegel in den kommenden Jahrzehnten ansteigen wird, ist wissenschaftlich nicht abschließend geklärt. Bislang konnten Klimaforscher nur schlecht abschätzen, wie stark die schmelzenden Eisschilde in Grönland und der Antarktis zum Meeresspiegelanstieg beitragen. Dies gelinge in neuen Forschungsarbeiten besser, so das BSH. Die Behörde rät dem BMVI dazu, zunächst abzuwarten, ob ein für Herbst 2019 erwarteter UN-Sonderbericht die Annahmen der aktuellen Forschung bestätigt. Gleichwohl sei es wichtig, bereits jetzt darüber nachzudenken, was ein möglicherweise verändertes Anstiegsszenario für geplante Infrastrukturprojekte im Küstenraum bedeuten könnte. Auch solle neben der Klimaforschung die gesellschaftswissenschaftliche Forschung zum Meeresspiegelanstieg gestärkt werden, beispielsweise in den Bereichen Risikomanagement und Raumplanung. Das BMVI wollte sich zu dem Schreiben nicht äußern, auch das BSH lehnte einen Kommentar ab, schreibt der NDR. Aus dem BMVI hieß es allerdings, dass man eine grundlegende Neubewertung des Meeresspiegelanstiegs erst auf Grundlage des UN-Sonderberichts vornehmen werde.

Mai 10

Emmanuel Macron, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Emmanuel Macron, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat CDU und FDP davor gewarnt, “den Reformkurs des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron aus wahltaktischen Gründen zu torpedieren”. “Wer Frankreich und seinem neuen Präsidenten jeden finanziellen Spielraum für Reformen verweigert, weil in Deutschland Wahlen anstehen, der setzt letztlich Europas Zukunft aufs Spiel”, sagte Gabriel dem “Tagesspiegel” (Donnerstagsausgabe). Union und Liberale machten einen großen strategischen Fehler, wenn sie einerseits von Frankreich Reformen verlangten und andererseits selbst nichts tun wollten, um Macron dabei aktiv zu unterstützen, betonte der Bundesaußenminister.

Mai 10

Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor Veröffentlichung der Steuerschätzung hat FDP-Chef Christian Lindner eine Entlastung der Bürger gefordert: “Die Gier des Staates hat kleptokratische Züge angenommen. Für die FDP ist klar, dass in diesem Jahr eine Trendwende in der Steuerpolitik erreicht werden muss”, sagte Lindner dem “Handelsblatt”. Die jährlichen Einnahmen des Staates werden laut Lindner 2020 um gut 100 Milliarden Euro höher liegen als dieses Jahr, wenn nichts passiert.

“Angesichts der Mehreinnahmen sind 30 bis 40 Milliarden Euro jährliche Entlastung bis Ende des Jahrzehnts erreichbar”, sagte er. Dem FDP-Chef zufolge kann der Solidaritätszuschlag sofort für alle Einkommen bis 50.000 Euro entfallen, bis 2019 sollte er ersatzlos auslaufen. “Angesichts der Finanzlage des Staates ist es blanker Hohn, dass die Union erst das Jahr 2030 anpeilt. Da die Länderhaushalte hier nicht betroffen sind, muss man kein Veto des Bundesrates fürchten”, sagte er. Danach müsse man an den Tarif der Einkommensteuer ran, um die kalte Progression zu korrigieren. “Durch jahrelange Untätigkeit zahlt die Mittelschicht zudem immer öfter den Spitzensteuersatz, der viel später greifen muss. Das ist eine Frage der Fairness”. Ähnlich äußerte sich CDU-Präsidiumsmitglied und Finanzstaatssekretär Jens Spahn: “In Deutschland kommen Facharbeiter und Krankenschwestern mit ihren Überstunden oft schon Richtung Spitzensteuersatz. Das ist absurd und gehört geändert.”

Mai 10

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 18, 26, 38, 39, 42, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 5537378. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 160235 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Lotto-Jackpot befinden sich derzeit rund zehn Millionen Euro.

Mai 10

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutschen Börse droht nach der geplatzten Fusion mit der London Stock Exchange eine turbulente Hauptversammlung: Der britische Aktionärsberater Hermes will den Vorstand auf dem Investorentreffen am 17. Mai nicht entlasten, berichtet das “Handelsblatt”. “Wir werden gegen die Entlastung des Vorstands stimmen”, sagte Hans-Christoph Hirt, Chef von Hermes EOS, der Zeitung. “Dafür gibt es zwei Gründe. Erstens laufen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den Vorstandsvorsitzenden. Zweitens bestätigt seine begrüßenswerte Selbstkritik unserer Meinung nach, dass es beim Management der Fusion Defizite gab.”

Die Deutsche Börse war mit dem Versuch einen europäischen Börsenchampion zu schmieden am Widerstand der EU-Wettbewerbsbehörden gescheitert. Börsenchef Carsten Kengeter hatte vor einigen Wochen im Gespräch mit dem “Handelsblatt” Fehler eingeräumt. So habe die Deutsche Börse nicht optimal kommuniziert und die politische Dimension des Deals möglicherweise unterschätzt. Aus Aktionärssicht habe nichts gegen die “kalkulierbaren Risiken” einer Fusion gesprochen, sagte Hirt. “Dabei erwarten wir aber keine politische Naivität und eine optimale Kommunikation mit wesentlichen Anspruchsgruppen.” Hirt sieht auch den Aufsichtsrat in der Pflicht. Das Kontrollgremium solle die Gründe für den gescheiterten Zusammenschluss genau analysieren, sagte er. “Dabei sollten auch die Kommunikationsdefizite des Vorstands zur Sprache kommen und überlegt werden, welche Erfahrungen und Fähigkeiten möglicherweise im Gremium fehlen. Aufgrund der Managementdefizite sollte er die Vorstandsvergütung für dieses Jahr senken.” Durch den Widerstand von Hermes wird die Aktionärsfront gegen den seit gut zwei Jahren amtierenden Kengeter breiter. Auch der US-Stimmrechtsberater Glass Lewis hatte seinen Kunden geraten, sowohl den Vorstand als auch den Aufsichtsrat nicht zu entlasten. Allerdings wird in Investorenkreisen dennoch mit einer mehrheitlichen Entlastung des Vorstands gerechnet.

Mai 10

Bundeswehr-Soldat mit Pistole, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldat mit Pistole, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte innere Reform der Bundeswehr als überfällig bezeichnet. Es sei “fahrlässig”, dass die Ministerin erst nach öffentlichem Druck auf das seit Langem bekannte Problem rechtsextremer Gesinnung in Teilen der Bundeswehr reagiere, kritisierte Hofreiter in der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag). In den vergangenen vier Jahren ihrer Amtszeit habe es die CDU-Politikerin versäumt, ihrer Verantwortung nachzukommen und Missständen entschieden entgegen zu wirken.

“Wenn Kasernen mit Wehrmachtsandenken geschmückt werden und das niemanden aufstößt, zeigt das auch: die Ministerin hat es nicht geschafft, eine neue Melde- und Führungskultur in der Bundeswehr zu etablieren”, betonte Hofreiter. Auch sei kaum vorstellbar, dass die drei unter Terrorverdacht Festgenommenen völlig unbemerkt eine rechte gewaltbereite Gruppe in der Bundeswehr aufbauen konnten. “Hier sind noch viele Fragen offen”, erklärte der Grünen-Politiker.

Mai 10

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Forsa-Umfrage zufolge trotz der jüngsten Bundeswehr-Skandale und der Festnahme des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. für den Verbleib von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Amt. 24 Prozent der Bundesbürger legen der Ministerin in der Umfrage für den “Stern” den Rücktritt nahe – darunter 61 Prozent der Anhänger der AfD. 68 Prozent der Befragten aber befürworten, dass von der Leyen weiterhin im Amt bleibt – darunter mit jeweils 80 Prozent die Anhänger von CDU/CSU und Grünen. Den Eindruck mancher Kritiker, die Bundeswehr sei seit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht vor sechs Jahren zum Sammelbecken von Rechtsextremen geworden, teilt nur eine Minderheit von 17 Prozent.

72 Prozent der Deutschen haben dagegen an der demokratischen Gesinnung ihrer Berufsarmee keine Zweifel. Dennoch sprechen sich 46 Prozent der Befragten für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Mehrheitlich dafür sind die Anhänger von AfD (74 Prozent) und SPD (53 Prozent). Abgelehnt wird die Wiedereinführung dagegen von 50 Prozent der Bundesbürger – am häufigsten von der Altersgruppe der 14- bis 29-Jährigen (63 Prozent), den Anhängern der Linken (62 Prozent) und der Grünen (60 Prozent).