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Mai 03

Schweizer Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Schweizer Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Bern (dts Nachrichtenagentur) – Der Schweizer Geheimdienst soll einen bisher nicht identifizierten Spitzel im “Geschäftsbereich” der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen platziert haben. Laut eines Berichts von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR ergibt sich dies aus dem Haftbefehl gegen den am vergangenen Freitag in Frankfurt verhafteten Schweizer Agenten Daniel M. Demnach sollte die Quelle im Behördenapparat “unmittelbare Informationen” darüber beschaffen, wie deutsche Behörden beim Ankauf sogenannter Steuer-CDs aus der Schweiz vorgehen. Die Steuerverwaltung in Nordrhein-Westfalen hatte von 2010 an Daten mehrerer Institute über deutsche Kunden angekauft.

Diese Kunden hatten Vermögen in der Schweiz versteckt, um einer Besteuerung in Deutschland zu entgehen. Der systematische CD-Kauf empörte die Schweizer Regierung. Daraufhin sei der Plan entstanden, die deutsche Steuerverwaltung auszuforschen, berichten die drei Medien. Die Operation in Deutschland wurde offenbar von höchster Stelle im Schweizer Nachrichtendienst des Bundes (NDB) gesteuert. Verantwortlich war dem Haftbefehl zufolge der stellvertretende Leiter des NDB, schreiben SZ, NDR und WDR. Zunächst habe der Geheimdienst im Jahr 2012 einen Auftrag an den Privatdetektiv Daniel M. erteilt. M. sollte dem Bericht zufolge sein Kontaktnetzwerk nutzen, um die Arbeitsweise der deutschen Steuerbehörden zu durchleuchten. Er soll beim Schweizer Geheimdienst mehrere Ansprechpartner gehabt haben. Für die Kommunikation sei ein Mobiltelefon mit einer Prepaid-Karte vorgesehen gewesen, das M. von den Agenten erhalten hatte. Der Geheimdienst NDB hatte zu diesem Zeitpunkt bereits eine Liste mit den Namen und persönlichen Daten deutscher Steuerfahnder angefertigt, heißt es in dem Bericht weiter. M. habe den Auftrag erhalten, diese Liste zu vervollständigen. Dabei habe ihm ein ehemaliger Kriminaloberrat aus Deutschland geholfen, der nun als Sicherheitsberater gewesen sei. Dem Haftbefehl zufolge gelang es M. und seinem Helfer, die Liste zu vervollständigen, schreiben SZ, NDR und WDR weiter. Damit sei es den Schweizer Behörden möglich gewesen, die deutschen Steuerfahnder zu identifizieren, die am Ankauf der Bankdaten beteiligt gewesen waren. Dies soll dann auch die Grundlage gewesen sein für mehrere Haftbefehle der Schweizer Justiz gegen deutsche Steuerfahnder. Darin wird den deutschen Beamten unter anderem “nachrichtliche Wirtschaftsspionage” vorgeworfen und “Verletzung des Bankgeheimnisses”. Für Daniel M. und seinen Helfer allerdings war die Arbeit damit nicht beendet. Laut Haftbefehl sollen sie eine Quelle, also einen Spitzel, im Geschäftsbereich der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung “platziert” haben, schreiben die drei Medien. Offenbar wissen die deutschen Ermittler nicht, wer diese Quelle gewesen sein soll. Jedenfalls sollte sie den Schweizer Agenten verraten, wie die Steuerfahnder beim Ankauf von Kundendaten aus der Schweiz vorgingen. Der Agent Daniel M. soll dem Haftbefehl zufolge Anfang des Jahres 2015 die Nachricht erhalten haben, dass die von ihm platzierte Quelle in der nordrhein-westfälischen Steuerverwaltung demnächst erste Informationen preisgeben werde. Für die Operation soll der Schweizer Geheimdienst insgesamt 90.000 Euro zugesagt haben, von denen mindestens 60.000 Euro auch an M. und seinen deutschen Partner geflossen sein sollen, berichten die drei Medien. Der größte Teil des Geldes soll als “Motivationszahlungen” an unbekannte Personen geflossen seien, die wiederum an der Spionage-Operation beteiligt gewesen seien. M. wurde am Freitag in einem Frankfurter Hotel festgenommen; den Haftbefehl hatte der Bundesgerichtshof bereits im Dezember 2016 erlassen. Ihm wird Agententätigkeit für eine fremde Macht vorgeworfen.

Mai 03

Wahlplakate in Frankreich 2017, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wahlplakate in Frankreich 2017, über dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die beiden französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron und Marine Le Pen haben sich am Mittwochabend ein letztes TV-Duell geliefert. Themen der von France 2 und TF1 übertragenen Debatte waren unter anderem die Arbeitslosigkeit im Land, das Gesundheitswesen, der Kampf gegen den Terrorismus und die wirtschaftliche Lage Frankreichs. Dabei warf Le Pen ihrem Kontrahenten unter anderem vor, er stehe für “soziale Brutalität” und den “Kampf jeder gegen jeden”.

Macron hielt der Kandidatin des Front National hingegen wiederholt vor, sie verbreite Lügen. Zudem mache sie keine konkreten Vorschläge zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme des Landes. Die Stichwahl um das Amt des französischen Präsidenten findet am kommenden Sonntag statt. Aktuelle Umfragen sehen den sozialliberalen Kandidaten Macron mit rund 60 Prozent deutlich vor Le Pen, die demnach auf 40 Prozent kommt.

Mai 03

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben nach dem Zinsentscheid der Notenbank Federal Reserve (Fed) uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.957,90 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.385 Punkten im Minus gewesen (-0,11 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.625 Punkten (-0,29 Prozent).

Zuvor hatte die Fed erklärt, dass der Leitzins unverändert in einem Zielkorridor von 0,75 bis 1,0 Prozent belassen werde. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0892 US-Dollar (-0,33 Prozent). Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.240,19 US-Dollar gezahlt (-1,15 Prozent). Das entspricht einem Preis von 36,61 Euro pro Gramm.

Mai 03

Israelische Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Israelische Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit von 71 Prozent der Deutschen hält einer Forsa-Umfrage zufolge Kritik an der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinenser-Gebieten für zulässig. 21 Prozent der Deutschen meint laut der Umfrage für den “Stern” hingegen, dass sich deutsche Politiker vor dem Hintergrund des besonderen Verhältnisses zu Israel mit öffentlicher Kritik an der israelischen Regierung zurücknehmen sollten. Eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahostkonflikts favorisieren fast zwei Drittel der Befragten: 64 Prozent befürworten, dass Deutschland Palästina als eigenen Staat anerkennt.

16 Prozent sprechen sich gegen eine staatliche Anerkennung Palästinas aus.

Mai 03

Smartphone-Nutzerinnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Smartphone-Nutzerinnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sexologin und Buchautorin Ann-Marlene Henning warnt vor einer verstärkten Wegwerfmentalität durch Datingportale. Viele Singles würden auf Dauer unglücklich, sagte Henning der “Zeit Hamburg”. “Sie denken: Es gibt bestimmt noch was Besseres, und kommen nie wirklich an. Datingportale verstärken manchmal noch die Wegwerfmenatlität.” Über die Dating-App Tinder sagte die Psychologin: “Immer wieder habe ich unglückliche Menschen in meiner Praxis, die sich auf diese Weise verliebt haben. Der oder die andere wollte aber nur Spaß, hat es aber leider nicht rechtzeitig mitgeteilt.”

Die App sei nicht für jeden geeignet: “Ich würde Tinder nur Menschen mit gutem Selbstwertgefühl empfehlen. Im Netz gibt es immer Nachschub, deshalb ist die Wahrscheinlichkeit, abgelehnt zu werden, extrem hoch. Damit muss man klarkommen.” Gleichzeitig rät Henning zu einem entspannteren Umgang mit dem eigenen Liebesleben. So hält Henning Statistiken laut denen deutsche Paare 2,6 Mal Geschlechtsverkehr pro Woche haben, für unrealistisch. Das ginge kaum, so wie viele heute lebten, sagte Henning. “Ich denke, die Leute wollen bei diesen Umfragen ein gutes Bild von sich zeichnen. Außerdem kommt es auf die gestellte Frage an: Sex haben, da zählt vielleicht auch Sex mit sich selbst dazu. Dann könnte die Zahl stimmen.” Die Psychologin plädiert dafür den Druck aus dem Sexleben zu nehmen und rät modernen Paaren wieder zu mehr Balance zwischen den Geschlechtern. Viele Karrierefrauen stünden “körperlich und emotional unter Kampfspannung”, so Henning. Bei solchen Paaren schlafe oft der Sex ein. “Die harten Frauen könnten etwas weicher werden, die Männer sich mal wieder was trauen, was Eigenes wollen.”

Mai 03

Autobahn-Baustelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn-Baustelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Haushaltspolitiker von Union und SPD haben sich auf grundlegende Korrekturen für die geplante Zentralisierung der Fernstraßenverwaltung verständigt. Wie das “Handelsblatt” unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, wird eine Bundesautobahngesellschaft unter Parlamentskontrolle bleiben und nicht wie von der Bundesregierung geplant weitgehend unabhängig agieren. “Ich habe es noch nie erlebt, dass Abgeordnete einen Gesetzentwurf so umfangreich verändert haben, ohne Hilfe der Regierung”, bestätigte die zuständige SPD-Haushälterin Bettina Hagedorn dem “Handelsblatt”.

Der Änderungsantrag zum Gesetzentwurf sieht eine GmbH als Dachgesellschaft vor sowie bis zu neun regionale Organisationseinheiten, die jeweils mindestens 1.000 Kilometer Autobahnen betreuen sollen. Die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft wird ebenso ausgeschlossen wie eigene Einnahmequellen und private Beteiligungen. Die Finanzierung soll ausschließlich über den Bundeshaushalt erfolgen. Auch stehen jährliche Kassenkredite von bis zu zwei Milliarden Euro bereit, “damit die Gesellschaft atmen kann”, wie der zuständige CDU-Haushälter Norbert Brackmann dem “Handelsblatt” bestätigte. Private Kredite seien damit ausgeschlossen. Aufträge an Private seien aber wie bisher möglich. “Die Gesellschaft soll keinen eigenen Bagger kaufen.” Sogenannte ÖPP-Projekte mit der Privatwirtschaft sollen nur noch begrenzt möglich sein. Der Bundestag soll das Gesetz am 19. Mai beschließen, der Bundesrat im Juni. In beiden Kammern ist eine Zweidrittel-Mehrheit nötig, um das Grundgesetz zu ändern und die Verwaltung der Fernstraßen von den Ländern auf den Bund zu übertragen. Das Vorhaben ist Teil der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.

Mai 03

Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Debatte über steigende Sozialbeiträge lehnt der neue Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, eine rasche Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags ab. In der Finanzmarktkrise habe die BA 18 Milliarden Euro Rücklagen plus fünf Milliarden Euro Bundeszuschuss gebraucht, um die Jahre 2008, 2009 und Anfang 2010 zu überstehen: “Jetzt haben wir gut elf Milliarden Euro Rücklagen, und ich fände es gut, wenn man sie uns ließe”, sagte Scheele, der seit April an der Spitze der Behörde steht, dem “Handelsblatt”. Eine “interventionsfähige Behörde” sei wichtiger als eine Entlastung, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer kaum spüren würden.

Einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung, wie er der SPD vorschwebt, sieht der frühere Hamburger Sozialsenator skeptisch. “Im Augenblick ist es leider eher so, dass wir den Leuten hinterherlaufen und froh sind um jeden, der sich fortbildet”, sagte Scheele. Dennoch sei wichtig, dass die BA stärker präventiv aktiv werde und Beratung für Beschäftige über das ganze Arbeitsleben hinweg anbiete. Zu der von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeschlagenen Verlängerung des Arbeitslosengelds für Ältere, die sich qualifizieren, äußerte sich der Behördenchef ausweichend: “Wichtig ist, dass jeder, der sich fortbildet, auch schnell vermittelt wird. Sonst veraltet das Wissen.” Von der Politik erwartet Scheele nach der Wahl weitere Vereinfachungen bei den Hartz-IV-Leistungen, etwa mehr Pauschalen und Bagatellgrenzen, damit die Jobcenter sich wieder intensiver um die Vermittlung kümmern können. “Hier könnten Bund und Länder rasch etwas für Langzeitarbeitslose tun, und es kostet nicht einmal Geld”, sagte der BA-Chef. Auch bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen sieht er weiteren gesetzlichen Handlungsbedarf. So seien trotz der 3+2-Regelung – Abschiebeschutz für eine dreijährige Ausbildung und eine zweijährige anschließende Beschäftigung – in Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen Flüchtlinge abgeschoben worden, die einen Ausbildungsvertrag unterschrieben, die Lehre aber noch nicht begonnen hatten. “Das ist Gift für das Vertrauen von Arbeitgebern. Der Abschiebeschutz sollte deshalb einheitlich schon mit dem Vertragsabschluss greifen”, sagte Scheele. “Und er sollte auch gelten, wenn jemand eine Fachschulausbildung anstrebt. Das wäre angesichts der Problematik in der Altenpflege nicht verkehrt.”

Mai 03

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 5, 12, 18, 20, 33, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 5835533. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 898599 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Lotto-Jackpot befinden sich derzeit rund fünf Millionen Euro.

Mai 03

Fahne von Großbritannien, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Großbritannien, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hochrangige Wirtschaftsvertreter haben die EU und Großbritannien angesichts zunehmender Spannungen zur Mäßigung aufgefordert. “Wir erwarten eine konstruktive und lösungsorientierte Herangehensweise auf beiden Seiten”, sagte Emma Marcegaglia, Präsidentin des europäischen Dachverbandes Business Europe, dem “Handelsblatt”. Um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen, sei eine offene und freundliche Diskussion geboten.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnt vor den enormen Kosten, die ein ungeordneter Brexit verursachen würde. Die dann fälligen Exportzölle beliefen sich allein für die britische Wirtschaft nach DIHK-Berechnungen auf zwölf Milliarden Euro, sagte Kammer-Präsident Eric Schweitzer dem “Handelsblatt”. Denn ohne die Einigung auf ein Freihandelsabkommen oder eine Übergangslösung würden im Handel die Regeln der Welthandelsorganisation WTO greifen, die teils erhebliche Einfuhrzölle vorsehen. “Da das Vereinigte Königreich der drittgrößte Exportmarkt für deutsche Unternehmen ist, wird klar, dass eine erhebliche Mehrbelastung auch auf deutsche Unternehmen zukommen kann”, warnte Schweitzer.

Mai 03

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat vor dem Zinsentscheid der US-Notenbank Fed am Mittwoch einen neuen Rekordschluss erreicht: Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.527,84 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere der Fresenius SE, von Bayer und der Commerzbank. Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine von BMW, VW und Eon.

Vom Dow kamen unterdessen negative Vorgaben. Am Nachmittag wurde der Index mit 20.918,49 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0911 US-Dollar (-0,16 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.248,88 US-Dollar gezahlt (-0,46 Prozent). Das entspricht einem Preis von 36,80 Euro pro Gramm.