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Mai 01

Antifa-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Antifa-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist es zu Zusammenstößen zwischen linksextremen Demonstranten und der Polizei gekommen. Während eines nicht angemeldeten Demonstrationszuges mit rund 8.000 Teilnehmern im Stadtteil Neukölln kam es immer wieder zu Rangeleien mit der Polizei. Die Organisatoren des Zuges hatten jede Kooperation mit den Behörden abgelehnt, die die Demonstration dennoch stattfinden ließen.

Demonstranten warfen Steine und Flaschen auf die Polizisten. Vereinzelt lieferten sich Randalierer Jagdszenen mit der Polizei: Mehrere Menschen wurden festgenommen. Die Beamten gingen mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Randalierer vor. Mit einem Hubschrauber beobachtete die Polizei die Lage aus der Luft.

Mai 01

Rechtsextreme, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Rechtsextreme, über dts Nachrichtenagentur

Apolda (dts Nachrichtenagentur) – Im thüringischen Apolda ist es zu heftigen Ausschreitungen zwischen rechten Randalierern und der Polizei gekommen. Etwa 100 Menschen seien festgenommen worden, teilte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Jena mit. Die genauen Zahl war zunächst unklar.

Nach Angaben der Polizei stieg eine große Gruppe von Rechtsextremen aus einem Zug, vermummte sich und feuerte große Mengen Pyrotechnik ab. Zudem wurden aus der Gruppe heraus Flaschen und Steine nach Polizisten vor Ort geworfen. “Es ist gleich zur Sache gegangen”, so ein Sprecher. Einige Personen hätten erheblichen Widerstand geleistet. Die Gruppe war zunächst Teil eines Aufmarsches rechter Gruppen in Halle an der Saale gewesen. Dort hatte wegen umfangreicher Gegendemonstrationen der Marsch jedoch abgesagt werden müssen. Wegen des Polizeieinsatzes kam es zu kurzzeitigen Behinderungen im Zugverkehr, verletzt wurde niemand. Es wurden Verfahren wegen Landfriedensbruch eingeleitet.

Mai 01

Donald Trump am 20.01.2017, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump am 20.01.2017, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump ist zu einem direkten Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un bereit. Das sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtensender Bloomberg. “Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das absolut tun, ich würde mich geehrt fühlen, es zu tun”, sagte Trump.

“Wenn es unter den richtigen Umständen passieren würde. Aber ich würde es tun”, fügte er hinzu. Bislang hatte die US-Regierung direkte Verhandlungen mit dem Regime lediglich im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche geführt, auch unterhalten die USA keine Botschaft in Nordkorea. Zuletzt hatten die militärischen Spannungen zwischen dem Regime und den USA massiv zugenommen: Das Weiße Haus hatte eine Trägerkampfgruppe ins Gelbe Meer verlegt und das Regime vor weiteren Atom- und Raketentests gewarnt.

Mai 01

ICE, über dts Nachrichtenagentur
Foto: ICE, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Bahnsteig. Es lagen zunächst keine Informationen über Verletzte vor. Nach Angaben der Bundespolizei sprangen drei der sieben Wagen des Zuges aus den Gleisen, sowohl der Zug als auch das Gleisbett wurden erheblich beschädigt.

Der ICE hatte wegen des Verkehrshaltes in Dortmund nur eine geringe Geschwindigkeit. Der Unfall ereignete sich im Bereich einer Weiche, die Bahn teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter zunächst lediglich mit, es sei zu einer Weichenstörung gekommen. Der Bahnhof wurde gesperrt, die genaue Unglücksursache war unklar. Durch die Sperrung des Dortmunder Bahnhofes kommt es zu erheblichen Verspätungen und Teilausfällen im Zugverkehr.

Mai 01

Französische Polizisten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Französische Polizisten, über dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – In Paris sind mindestens vier Beamte bei schweren Mai-Krawallen verletzt worden. Eine Gruppe von Beamten sei von “mehreren Dutzend” Demonstranten mit “zahlreichen Molotow-Cocktails” attackiert worden, sagte Innenminister Fekl. Einer der Beamten habe schwere Verbrennungen im Gesicht erlitten, ein anderer sei an der Hand schwer verletzt worden.

Die Polizisten setzten Tränengas ein. Der Zwischenfall ereignete sich am Rande eines von einem Gewerkschaftsbündnis organisierten Protestzuges, der sich gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen richtete. In Frankreich findet am Sonntag die zweite und entscheidende Runde der Präsidentschaftswahlen statt.

Mai 01

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bislang hat sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in Sachen Wirtschaftspolitik eher bedeckt gehalten. Nun aber gibt es ein erstes Papier, dass auf das SPD-Wahlprogramm in Sachen Mittelstand, Handwerk und Start-ups abzielt. Verfasst hat es SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.

“Eine SPD-geführte Bundesregierung wird unter dem Titel “Innovationsmotor Mittelstand” ein wirtschaftspolitisches Programm umsetzen, das unsere mittelständischen Unternehmen wirksam unterstützt”, heißt es in dem Vier-Seiten-Konzept, das der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (F.A.Z./Dienstagsausgabe) vorliegt. Heil schlägt ein Neun-Punkte-Programm vor: Erster Punkt ist die Fachkräftesicherung; dazu fordert Heil eine verpflichtende Berufsorientierung für alle Siebtklässler, eine bessere digitale Ausstattung der Berufsschulen, spezielle Jugendberufsagenturen und den Abbau der Gebühren für Techniker- und Meisterkurse. Zweiter Schwerpunkt des Papiers sind Digitalisierung und Innovation. Heil will beispielsweise neue Innovationsagenturen, um Mittelständler mit Start-ups und Hochschulen zu vernetzen, und einen unbürokratischen Investitionszuschuss für die digitale Ausstattung von mittelständischen Unternehmen. Genau wie Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt er auch auf einen Forschungsbonus für kleine und mittlere Unternehmen, was einem Einstieg in eine steuerliche Forschungsförderung entspricht. Entlastet werden soll der Mittelstand aber auch über eine Senkung der Stromsteuer und die Abschaffung von “unnötigen Berichtspflichten”.

Mai 01

Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr nicht wahrgenommen zu haben. Wenn von der Leyen nun von “falsch verstandenem Korpsgeist” in der Truppe spreche, sei “es bizarr, dass die Ministerin dies erst jetzt merkt. Sie ist schließlich schon vier Jahre im Amt”, sagte Nouripour der “Saarbrücker Zeitung”.

Nouripour forderte von der Leyen auf, den Fall des offenbar rechtsextremen Bundeswehroffiziers Franco A. “gründlichst aufzuklären” und alle Informationen auf den Tisch zu legen. “Sie muss in der Truppe aufräumen”, betonte der Grünen-Politiker. In den vergangenen Jahren sei der Fokus zu wenig auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr gelegt worden. “Denn zuletzt hat man vor allem versucht, nicht von Dschihadisten unterwandert zu werden.” Das sei zwar richtig. “Aber man muss das eine tun, ohne das andere zu unterlassen”, so Nouripour.

Mai 01

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Leitkultur-Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert. “Die deutsche Leitkultur ist Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander, so wie es im Grundgesetz steht”, sagte der SPD-Parteivorsitzende der “Süddeutschen Zeitung”. Am 1. Mai hätten Gewerkschaften und SPD “eine Reihe von Vorschlägen gemacht”, wie man zu einem “besseren Miteinander” in der Gesellschaft kommen könne.

Zugleich griff Schulz den Bundesinnenminister wegen der Affäre um einen Bundeswehr-Offizier an, der sich als Syrer getarnt ins Asylsystem einschleichen konnte: “Der Innenminister sollte jetzt keine Scheindebatten führen, die nur den Eindruck erwecken, er wolle von den schweren Versäumnissen im Fall Franco A. ablenken.”

Mai 01

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr verantwortlich gemacht. “Wer nach drei Jahren im Amt über ein breites Führungsversagen in der Bundeswehr klagt, der klagt sich selbst an”, sagte Stegner dem “Tagesspiegel” (Dienstagsausgabe). “Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen”, hatte von der Leyen in der ZDF-Sendung “Berlin direkt” gesagt.

Im Fall des Oberleutnants Franco A., dem vorgeworfen wird, eine Identität als Flüchtling angenommen und Verbrechen geplant zu haben, hatte die CDU-Politikerin kritisiert, dass die Vorgesetztenebene nicht die “nötige Verantwortung” wahrgenommen habe.

Mai 01

Thomas Strobl, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas Strobl, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl stimmt dem Leitkultur-Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausdrücklich zu: Er sehe in der Leitkultur-Debatte auch “eine Folge gescheiterter Integration” der in Deutschland lebenden türkischen Mitbürger, sagte der baden-württembergische Innenminister der “Heilbronner Stimme” (Dienstagsausgabe). “Der Einwurf des Bundesinnenministers ist goldrichtig! Gerade in dieser Zeit, in der in der Welt manches ins Wanken gerät, ist auch die Diskussion darüber wichtig. Wenn ich mir anschaue, wie die in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger beim Referendum abgestimmt haben, muss ich sagen: Das ist auch eine Folge gescheiterter Integration.”

Er fügte hinzu: “Das hat auch damit zu tun, dass wir Integration in der Vergangenheit zu wenig eingefordert haben. Wir müssen deutlicher machen, welche Regeln und welche Werte hier gelten, auf was wir – im wahrsten Sinne des Wortes – wert legen. Wir leben die Kultur und Werte, die uns leiten.” Strobl betonte, es sei für ihn keine Frage, “dass es so etwas wie eine Leitkultur gibt”.