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Apr 19

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 20.404,49 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Schlusslicht der Kursliste war die Aktie von IBM, die nach enttäuschenden Quartalszahlen mehr als fünf Prozent einbüßte.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.335 Punkten im Minus gewesen (-0,30 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.390 Punkten (+0,01 Prozent). Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0712 US-Dollar (-0,17 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.279,96 US-Dollar gezahlt (-0,75 Prozent). Das entspricht einem Preis von 38,42 Euro pro Gramm.

Apr 19

Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat vor dem Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende betont, dass er mit seiner Teilnahme an einer Gegenkundgebung in Köln ein Zeichen setzen möchte: “Die AfD schürt Hass und Hetze, will spalten und das friedliche Zusammenleben in unserem großartigen Land, in dem wir Konflikte mit zivilisierten Umgangsformen und vor allem demokratisch lösen, zerstören. Dem setze ich gerne ein deutliches, klares Signal entgegen”, sagte Özdemir den Zeitungen “Heilbronner Stimme” und “Mannheimer Morgen” (Donnerstagausgabe). Die für Köln angekündigten Gegenkundgebungen hätten sehr viel damit zu tun, “dass wir uns zu unserer Republik und zu unserem Land bekennen und es nicht von Fanatikern woher auch immer kaputt machen und schlecht reden lassen wollen”, fügte er hinzu.

Die AfD pflege offene Verbindungen in rechtsextreme Kreise. “Mit bürgerlichen Tugenden und Werten hat sie nichts am Hut”, so Özdemir. “Im Programmentwurf der AfD wird der Klimawandel geleugnet, die verfassungsmäßige Neutralität des Staates gegenüber Religionen ausgehebelt und eine anti-europäische Abschottungspolitik beschwört.”

Apr 19

Senioren mit Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Senioren mit Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) vor dem Armutsrisiko bei Hunderttausenden pflegenden Angehörigen gewarnt. Viele Betroffene reduzierten für die Pflege von Kranken und Alten ihre Arbeitszeit, sagte Claus Bölicke vom AWO-Bundesverband dem MDR-Magazin “Exakt”. Einige würden ihren Job ganz aufgeben, die Folge sei häufig ein Leben auf Hartz-IV-Niveau.

“Das Pflegegeld ersetzt keine Berufstätigkeit. Und wenn diese Personen dann in Rente gehen, setzt sich das Thema fort – arm durch Pflege”, sagte Bölicke weiter. Die Zahl der Betroffenen wird nach Einschätzung der AWO in den kommenden Jahren noch steigen. Die neue Pflegereform geht der AWO deshalb nicht weit genug. Sie lindere das Problem, löse es aber nicht, sagte Bölicke. Die Versorgung in Heimen sei vom zweiten Pflegegrad an doppelt so hoch dotiert wie die Pflege zu Hause. “Die Pflegeversicherung fängt erst voll an zu wirken, wenn die Familie nicht mehr kann. Das ist eine Grundsatzeinstellung in Deutschland. Die hat auch die Reform nicht geändert.” Die neue Pflegereform ist seit Januar in Kraft und sollte die Situation der Pflegenden stärken. Insgesamt gibt es in Deutschland 2,9 Millionen Pflegebedürftige. Mehr als zwei Millionen werden zu Hause betreut, rund 1,4 Millionen ausschließlich von Familienmitgliedern. Seit Anfang des Jahres existieren fünf Pflegegrade. Die Leistungen für Pflegebedürftige zu Hause reichen von 125 Euro bis maximal 901 Euro monatlich. Bei stationärer Pflege beginnt die Unterstützung auch bei 125 Euro, steigert sich aber bis 2.005 Euro.

Apr 19

Containerschiff, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Containerschiff, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die zunehmende internationale Kritik am hohen deutschen Exportüberschuss energisch zurückgewiesen: “Deutschlands Volkswirtschaft ist wettbewerbsfähig und stark. Dass unsere hochwertigen Maschinen und Anlagen auch im Ausland gerne gekauft werden, dafür muss sich niemand entschuldigen”, sagte Zypries der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Sie reagierte auf kritische Äußerungen unter anderem von der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, zum deutschen Leistungsbilanzüberschuss.

“Wesentliche Faktoren, die den Leistungsbilanzüberschuss bestimmen, sind zum Beispiel der Ölpreis oder der Eurokurs. Diese kann die Bundesregierung nicht beeinflussen oder steuern”, stellte Zypries klar. “Durch die Einführung des Mindestlohns, Entlastungen im Bereich der Einkommensteuer oder Stärkung der Investitionstätigkeit haben wir bereits einiges für eine höhere Binnennachfrage getan”, sagte die Ministerin. Lagarde habe aber “recht, wenn sie weitere Anstrengungen für mehr Investitionen in Deutschland fordert, unter anderem in die digitale Infrastruktur oder in die Forschungsförderung. Das sehe ich auch so”, sagte Zypries.

Apr 19

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach der gescheiterten Fusion mit der London Stock Exchange übt sich der Vorstandschef der Deutschen Börse in Selbstkritik: “Wir haben in der Kommunikation nicht so überzeugend und emotional agiert, wie das vielleicht notwendig gewesen wäre”, sagte Carsten Kengeter im “Wirtschaftsclub” des “Handelsblatts” in Frankfurt. Kritiker wie der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer Gümbel hatten dem Börsenchef zudem vorgeworfen, politisch naiv gehandelt zu haben. “Den Vorwurf muss ich mir gefallen lassen”, sagte Kengeter.

Deutsche Börse und LSE hatten einen europäischen Börsenriesen schmieden wollen. Doch der Brexit und ein Streit um den Sitz der Börsenholding durchkreuzten die Pläne. Ende März hatte die EU-Kommission die Fusion mit der LSE untersagt. Trotz des gescheiterten Deals will der Manager weiter an der Spitze des Konzerns bleiben: “Ich bin interessiert, der Börse weiterzuhelfen”, sagte Kengeter, “aber ich dränge mich nicht auf”. Bislang wurde Kengeters Vertrag, der im kommenden Jahr ausläuft, nicht vom Aufsichtsrat verlängert. Einen weiteren Mega-Deal schloss der Börsenchef aus: “Ich sehe keine Großfusion, die jetzt für uns attraktiv wäre”. Stattdessen müsse die Börse organisch wachsen und die Übernahme von kleinen und mittleren Unternehmen prüfen, die zur ihr passten.

Apr 19

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 19, 23, 27, 30, 41, 48, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 8422669. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 704160 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Lotto-Jackpot befinden sich derzeit rund zehn Millionen Euro.

Apr 19

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.016,45 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Größter Verlierer im DAX ist mit einem Minus von knapp drei Prozent die Aktie von ProSiebenSat.1. Zuvor hatte die Deutsche Bank ihre Kaufempfehlung für den Titel gestrichen.

Der Dow verzeichnete unterdessen kaum Kursveränderungen. Am Nachmittag wurde der Index mit 20.508,98 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0717 US-Dollar (-0,12 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.281,20 US-Dollar gezahlt (-0,65 Prozent). Das entspricht einem Preis von 38,44 Euro pro Gramm.

Apr 19

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die türkische Wahlkommission hat den Antrag der Opposition auf eine Annullierung des Referendums über eine Verfassungsreform abgelehnt. Das teilte ein Sprecher der Kommission am Mittwoch mit. Nach dem Referendum hatte es vermehrt Vorwürfe der Manipulation gegeben.

Die Opposition hatte daraufhin die Annullierung des Abstimmungsergebnisses beantragt und ankündigt, notfalls vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen. Bei der Abstimmung hatten 51,4 Prozent der Wähler für die Verfassungsänderung gestimmt, die dem Präsidenten des Landes künftig deutlich erweiterte Befugnisse einräumt.

Apr 19

Tastatur, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tastatur, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will offenbar die Voraussetzungen schaffen, um im Fall eines Cyber-Angriffs zurückschlagen zu können und um darüber hinaus auch in der Lage zu sein, notfalls feindliche Server zu zerstören. Der Bundessicherheitsrat unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel beschloss laut eines Berichts von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR Ende März, eine Analyse der hierfür benötigten technischen Fähigkeiten vornehmen zu lassen. Zudem sollen der Regierung Vorschläge für notwendige gesetzliche Änderungen vorgelegt werden.

Im Sommer sollen die Ergebnisse dem geheim tagenden Bundessicherheitsrat präsentiert werden. Unter Experten sind solche Maßnahmen als “Computer Network Operations” oder “Hack Back” bekannt. Während eines laufenden Angriffs wird der Angreifer identifiziert, Cyber-Kräfte blocken die Attacke ab oder zerstören die Server, über die der Angriff läuft, zum Beispiel durch Schadsoftware. Voraussetzung dafür wäre, dass ein Rechtshilfeersuchen ohne Aussicht auf Erfolg ist und sich der Angriff aus dem Ausland nicht anders stoppen lässt. In Regierungskreisen ist von einem “digitalen finalen Rettungsschuss” die Rede, schreiben die drei Medien. Als Beispiel werde etwa ein Angriff auf ein Stromnetz genannt oder ein weiteres Hacking des Deutschen Bundestages. In diesem Fall etwa könnten auch die Server vom Netz genommen werden, auf denen sich gestohlene Daten aus dem Parlament befinden. Allerdings fehlt es für derlei Vorhaben bisher an einer gesetzlichen Grundlage. Die Bundeswehr, die gerade eine eigene Cyber-Teilstreitkraft installierte, ist nur bei einem kriegerischen Akt aus dem Ausland zuständig oder wenn die eigene Truppe angegriffen würde. Um die Regelungslücke bei Angriffen auf zivile Ziele zu schließen, sollen nun entsprechende gesetzliche Vorschläge erarbeitet werden, schreiben SZ, NDR und WDR. Langfristig gebe es innerhalb der Bundesregierung zudem die Überlegung, die Abwehr von Cyber-Angriffen vollständig dem Bund zu übertragen. Da Gefahrenabwehr aber Sache der Länder ist, wäre hierfür eine Grundgesetzänderung notwendig. Hack Back-Attacken gelten als riskant, oft ist es schwer zu identifizieren, wer tatsächlich hinter einem Angriff steckt. Auch besteht das Risiko, dass die Angreifer – ähnlich menschlichen Schutzschilden im Krieg – für ihre Angriffe Server kapern, auf denen besonders sensible Daten lagern. Als fiktives Beispiel nannte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unlängst den Server einer Frühchen-Station eines Krankenhauses. Unklar ist bisher auch, welche Behörde mit dem Auftrag ausgestattet werden soll. Infrage kommen neben dem BND der Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt oder die Experten des BSI. Dort ist heute bereits das sogenannte Cyber-Abwehrzentrum angesiedelt, das in jedem Fall ausgebaut und eine zentrale Rolle bei der Abwehr von Angriffen spielen soll.

Apr 19

Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den Rückzug von AfD-Chefin Frauke Petry von der Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl als Kapitulation vor dem rechten Parteiflügel gewertet: “Frauke Petry scheint den Kampf gegen die Rechtsradikalen in der AfD aufzugeben”, sagte Kubicki der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag). Das werde den Niedergang der AfD “mit Sicherheit weiter beschleunigen”. Petry hatte in einer Videobotschaft ihren Schritt damit begründet, dass “drängende Sachfragen” wie die grundsätzliche Ausrichtung der Partei jenseits von Personalfragen diskutiert werden müssten.

Der AfD-Parteitag an diesem Wochenende in Köln müsse dringend die strategische Ausrichtung der Partei klären. Petry will mit einem Antrag erreichen, dass sich die AfD “für den realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei” entscheidet.