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Apr 17

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Montag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 20.636,92 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,90 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.345 Punkten im Plus gewesen (+0,83 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.395 Punkten (+0,82 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0641 US-Dollar (+0,30 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.282,59 US-Dollar gezahlt (-0,23 Prozent). Das entspricht einem Preis von 38,75 Euro pro Gramm. In Deutschland waren die Börsen wegen eines kirchlichen Feiertages geschlossen.

Apr 17

Notarzt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Notarzt, über dts Nachrichtenagentur

Halle (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Verkehrsunfall im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt ist am Montag eine 48-Jährige ums Leben gekommen. Die Frau war gegen 18:30 Uhr auf der Landstraße 188 zwischen Weißenfels und Lützen mit einem Nissan von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Der Notarzt konnte bei Frau aus Lützen, die sich allein im Auto befand, nur noch den Tod feststellen.

Die Landstraße war zwecks Unfallaufnahme und Bergung bis 21:30 Uhr voll gesperrt.

Apr 17

Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 29. Spieltages in der 2. Bundesliga hat Arminia Bielefeld gegen den VfB Stuttgart mit 2:3 verloren. Christoph Hemlein hatte die Westfalen in der 15. Minute zunächst in Führung gebracht. Die Arminia konnte den Vorsprung souverän bis in die Halbzeit halten, während sich Stuttgart zunächst unkoordiniert präsentierte.

Ein Doppelschlag der Stuttgarter Alexandru Maxim und Simon Terodde in der 51. und 54. Minute drehte die Partie dann aber trotzdem. Reinhold Yabo konnte in der 73. Minute zwar den Ausgleich für Bielefeld erzielen, Terodde traf aber in der 89. Minute erneut. In der Tabelle ist Stuttgart damit auf Platz eins, Bielefeld bleibt in der Abstiegszone.

Apr 17

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Nato-Mitgliedschaft der Türkei verteidigt. Gegenüber “Bild” (Dienstag) sagte von der Leyen: “Die Entwicklung in der Türkei macht es uns schwer, aber keiner sollte glauben, dass eine Türkei außerhalb der Nato einfacher ist im Umgang als eine Türkei in der Nato.” Die Türkei werde aufgrund ihrer geographischen Lage immer Europas Nachbar bleiben.

“In der Nato können wir mit der Türkei über unsere Vorstellungen einer demokratischen und offenen Gesellschaft intensiver diskutieren, gerade auch im Interesse der vielen Türken, die eine tiefergehende Spaltung ihres Landes verhindern und zum besonnenen Dialog innerhalb der Türkei wie auch zum Bündnis zurückkehren wollen”, so von der Leyen. Es sei jetzt vor allem an Präsident Erdogan zu zeigen dass er in der Allianz, die mehr ist als ein reines militärisches Bündnis, ein verlässlicher Partner bleiben möchte. “Uns verbinden weiterhin gemeinsame Sicherheitsinteressen”, sagte die Verteidigungsministerin.

Apr 17

Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Cem Özdemir, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Ausgangs des Verfassungs-Referendums in der Türkei hat Grünen-Chef Cem Özdemir die in Deutschland lebenden türkisch-stämmigen Mitbürger aufgerufen, sich zu ihrer neuen Heimat zu bekennen. In einem Gastbeitrag für “Bild” (Dienstag) schreibt Özdemir: “Das Wahlergebnis zeigt auch, dass wir in Sachen Integration noch einen langen Weg vor uns haben: Es gibt offensichtlich unter den Deutsch-Türken diejenigen, die glauben es reicht aus, wenn man nur mit den Zehenspitzen auf dem Grundgesetz steht. Man muss sich aber schon ganz zu den Werten und zur Verfassung unseres Landes bekennen, wenn man hier auf Dauer glücklich werden will.”

Von der Bundesregierung forderte Özdemir endlich aus den Fehlern der Integrationspolitik der letzten Jahrzehnte zu lernen. “Wir brauchen eine Strategie, die zum Ziel hat, Kopf und Herzen der Deutsch-Türken zu erreichen”, so Özdemir. Deutschland sei ein offenes Land, aber auch eines mit einem großartigen Grundgesetz und einer Werteordnung, deren Respekt wir von allen einfordern. In Deutschland hatten mehr als 60 Prozent der türkisch-stämmigen Wähler für die Verfassungsreform gestimmt.

Apr 17

Cannabis, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Cannabis, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Hanfverband will erstmals in Deutschland ein öffentliches und gleichzeitig legales Kiffen veranstalten. In einer Mitteilung vom Montag rief die Lobbygruppe Patienten mit Rezept oder Genehmigung dazu auf, am 20. April im Berliner Görlitzer Park gemeinsam “ihre Medizin einzunehmen”. Damit solle ein Zeichen für “Akzeptanz statt Null-Toleranz” gesetzt werden.

Die Veranstaltung sei polizeilich angemeldet und völlig legal. Auch Menschen ohne Rezept oder Ausnahmegenehmigung für Cannabis seien eingeladen, “ihre Solidarität zu zeigen”. Der Görlitzer Park in Berlin ist ein überregional bekannter Drogenumschlagplatz. Seit März diesen Jahres können bedürftige, chronisch Schwerkranke Cannabis auf Rezept bekommen, wobei die Kosten von den Krankenkassen übernommen werden. Ein entsprechendes Gesetz war im Januar vom Bundestag beschlossen worden.

Apr 17

Einkommensteuer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Einkommensteuer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Insgesamt 4,2 Millionen Arbeitnehmer zahlen in Deutschland aufgrund ihres Einkommen den Spitzensteuersatz von 42 Prozent. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) hervor, über die das “Handelsblatt” (Dienstag) berichtet. Die nach Einkommen bemessen obersten zehn Prozent in Deutschland seien mit 48,2 Prozent fast für die Hälfte des gesamten Einkommensteueraufkommens verantwortlich, die obersten 30 Prozent gar für 79 Prozent.

2,7 Millionen Erwerbstätige zahlen dagegen laut der Studie aufgrund zu geringen Verdienstes überhaupt keine Steuern. Die Studie zeigt zudem, wie stark Gering- und Durchschnittsverdiener durch Steuern und Abgaben belastet werden. Ein Single mit einem Bruttogehalt von 1.940 Euro im Monat zahlt demnach 46 Prozent Steuern und Abgaben. Ein alleinstehender Durchschnittsverdiener mit 3.250 Euro muss mit 51 Prozent mehr als jeden zweiten Euro abführen. Ein Ehepaar ohne Kinder und mit einem Einkommen von 4.040 Euro zahlt 47 Prozent Steuern und Abgaben, eine Familie mit zwei Kindern und 6.170 Euro monatlichem Einkommen 44 Prozent. Eine Steuersenkung würde nicht nur die hohe Steuerlast senken, sondern auch “die Anreize verbessern, eine Beschäftigung aufzunehmen oder die Arbeitszeit zu erhöhen”, heißt es in der Studie. Der Steuerzahlerbund hat bereits ein Konzept für eine Steuerreform fertiggestellt. “Das Entlastungsvolumen unseres Tarifvorschlages liegt bei jährlich rund 40 Milliarden Euro”, sagte Verbandschef Reiner Holznagel dem “Handelsblatt”. “Mit unserem Tarif wird die prozentuale Belastung der Einkommen in etwa wieder auf das Niveau von 2010 zurückgeführt.” Der Steuerzahlerband will den so genannten Mittelstandsbauch abflachen, der besonders Geringverdiener stark belastet, und den Spitzensteuersatz mit 80.000 Euro Jahreseinkommen deutlich später greifen lassen als heute. Wer 20.000 Euro im Jahr verdient, hätte so künftig 592 Euro mehr im Jahr in der Tasche, oder 23,5 Prozent. Arbeitnehmer mit 45.000 Euro Jahreseinkommen würden maximal einen Steuersatz von 35 Prozent zahlen und hätten 1.744 Euro mehr im Jahr zum Ausgeben – immerhin 16,4 Prozent. Aber auch Gut- und Spitzenverdiener dürften sich über Entlastungen freuen, da ihr Einkommen bis 80.000 Euro geringer besteuert wird. Ein Top-Manager mit 250.000 Euro Jahreseinkommen bliebe so eine Entlastung von knapp drei Prozent.

Apr 17

Schnee auf der A45 am 17.04.2017,  Text: über dts Nachrichtenagentur
Foto: Schnee auf der A45 am 17.04.2017, Text: über dts Nachrichtenagentur

Straubing (dts Nachrichtenagentur) – In höheren Lagen ist es am Montag zu Verkehrsbehinderungen durch Schneefälle gekommen. Betroffen waren unter anderem der Bayerische Wald, das Arbergebiet und Teile des nordöstlichen Niederbayerns. Auch im Sauerland in NRW gab es am Montagmorgen auf der A45 eine dicke Schneedecke.

Räum- und Streufahrzeuge waren im Einsatz. Vereinzelt kam es zu Unfällen, so bei Mauth im Landkreis Freyung-Grafenau. Die dortige Staatsstraße 2130 musste gesperrt werden. Die Polizei rief die Verkehrsteilnehmer auf, ihre Fahrweise den erschwerten Bedingungen anzupassen. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor Schneefall in den Höhenlagen, insbesondere oberhalb von 600 Metern. Der Schneefall reichte am Montagmorgen aber teilweise auch bis in tiefere Lagen von etwa 300 Metern. Ab 1000 Meter müsse in der Nacht zum Dienstag mit Schneemengen zwischen 25 und 40 Zentimetern gerechnet werden und verbreitet werde es in der Nacht zum Dienstag glatt, so der DWD, insbesondere in der Südhälfte Deutschlands.

Apr 17

EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Außenminister Sebastian Kurz fordert den Stopp der EU-Vorbeitrittshilfen. “Es muss endlich sicher gestellt werden, dass nicht noch mehr Geld für einen Beitritt, der ohnehin nicht stattfindet, in die Türkei fließt”, sagte er gegenüber “Bild” (Dienstag). Es brauche keine Annäherungsunterstützung, weil es seit Jahren keine Annäherung, sondern nur Entfernung gäbe, erklärte der Diplomat.

Man dürfe nach dem Referendum nicht so tun, als wäre nichts passiert, sagte Kurz. Gegenüber “Bild” sagte der österreichische Politiker: “Die Türkei entwickelt sich in eine immer negativere Richtung. Ich sehe keinen Spielraum für Visafreiheit. Wir sollten lieber diejenigen unterstützen, die sich in der Türkei für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen. Die Türkei soll von uns keine Versprechungen mehr bekommen. Erdogan hat bewusst einen antieuropäischen Wahlkampf geführt und Europa frontal attackiert. Nazi-Vergleiche sind nichts, was man ignorieren kann.” Das Referendum habe das Land nur noch weiter weg von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geführt.

Apr 17

Aydan Özoğuz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Aydan Özoğuz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Integrations-Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) hat davor gewarnt, die in Deutschland lebenden Türken wegen ihres Abstimmungsverhaltens beim Referendum pauschal zu kritisieren. “Unter dem Strich haben nur etwa 14 Prozent aller hier lebenden Deutsch-Türken mit Ja gestimmt”, sagte Özoguz der “Saarbrücker Zeitung” (Dienstagsausgabe). “Das ist klar nicht die Mehrheit. Das muss man mal zur Kenntnis nehmen.”

Die Politikerin wies darauf hin, dass die meisten Deutsch-Türken gar nicht zur Wahl gegangen seien. Das Auftreten von Nationalisten unter Migranten sei darüber hinaus “keine Besonderheit der Deutsch-Türken, so wenig es uns gefallen kann”, sagte Özoguz. Das gebe es unter allen Migrantengruppen auch in anderen Ländern. Die Staatsministerin rief zur “Mäßigung” in der Debatte darüber auf. “Man kann das kritisieren, auch hart, aber man darf nicht immer wieder so tun, als kämen diese Menschen von einem anderen Stern.” Forderungen aus der Union, die EU-Beitrittsgespräche zu stoppen, lehnte Özoguz ab. “Noch bevor ein amtliches Ergebnis vorliegt, ist jede derartige Forderung überzogen und verfrüht.” Zudem müsse abgewartet werden, “was Erdogan mit der neuen Machtfülle macht”. Das Präsidialsystem allein sei kein Ausschlussgrund. “Die Frage ist, wie es weiter geht. Die Einführung der Todesstrafe ist klar eine rote Linie”, so die Staatsministerin.