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Apr 14

Philipp Mißfelder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Philipp Mißfelder, über dts Nachrichtenagentur

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Knapp zwei Jahre nach dem frühen Tod von CDU-Spitzenpolitiker Philipp Mißfelder ist auch sein Bruder gestorben – ebenfalls im Alter von 35 Jahren. Laut eines Berichts von “Bild” (Samstag) fand ein herbeigerufener Notarzt den PC-Experten bereits am Dienstagvormittag tot vor einem Computer in seiner Wohnung. Da der Arzt “unklare Todesursache” auf dem Totenschein vermerkt hat, wurde ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet, bestätigte die Polizei Bochum auf “Bild”-Anfrage.

Der Sprecher der Polizei Volker Schütte: “Es gibt bislang keinerlei Hinweise auf einen Suizid oder ein Tötungsdelikt.” Mißfelders Leichnam liegt nun in der Gerichtsmedizin. Ob er obduziert wird, steht noch nicht fest. Auch sein Computer soll von der Polizei sichergestellt worden sein. Der CDU-Politiker Philipp Mißfelder war im Juli 2015 an einer Lungenembolie verstorben. Er galt in der CDU als großes Nachwuchstalent, nachdem er bis ein Jahr vor seinem Tod über zehn Jahre Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands war.

Apr 14

Polizei im Fußball-Stadion, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei im Fußball-Stadion, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus des Fußballvereins Borussia Dortmund (BVB) am Dienstagabend haben die Bundesländer beschlossen, ihre Einsatzkonzeptionen für jegliche Großveranstaltungen intensiv zu überprüfen. Nach Informationen der “Bild” (Samstag) gab es dazu bereits am Mittwochnachmittag eine Telefonschaltkonferenz der zuständigen Experten der Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern. Dabei vereinbarte der zuständige Unterausschuss “Führung, Einsatz Kriminalitätsbekämpfung”, der dem IMK-Arbeitskreis II “Innere Sicherheit” unterstellt ist, nach “Bild”-Informationen aus Sicherheitskreisen “die Einsatzkonzeptionen für Großveranstaltungen im kulturellen und sportlichen Bereich noch einmal zu überprüfen.”

Das bedeutet: Die Länder prüfen auf der Grundlage einer “eigenen Gefahrenbewertung” ob und inwieweit sie ihre Sicherheitsmaßnahmen für Bundesligaspiele, Konzerte und andere Veranstaltungen (u.a. Ostermärsche) anpassen oder gegebenenfalls aufstocken müssen. Vereinbart wurde dabei auch, die “Zugänge zu den Veranstaltungen verstärkt zu kontrollieren”, den “Objekt- und Personenschutz” anzupassen, die “Einsatzkräfte zu sensibilisieren” und im Vorfeld den Kontakt von LKA und Landespolizei zu den eingesetzten privaten Sicherheitsdiensten zu verstärken. Nach “Bild”-Informationen setzte die Bundespolizei zudem am Mittwochabend aus Anlass der beiden Champions-League-Begegnungen “in ihrem originären Zuständigkeitsbereich” – und damit an den beiden Hauptbahnhöfen in Dortmund und München – Beamte der Anti-Terror-Bereitschaftspolizei BFE+ ein. Sie operierten nach “Bild”-Informationen verdeckt und waren nur für “den Fall der Fälle” vor Ort.

Apr 14

Bus von Borussia Dortmund, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bus von Borussia Dortmund, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund haben Experten Zweifel daran, dass die aufgefundenen Bekennerschreiben tatsächlich von radikalen Islamisten verfasst worden sind. Das berichteten “Süddeutsche Zeitung”, NDR und WDR am Freitagabend auf ihren Internetseiten. Eine von den Ermittlern in Auftrag gegebene islamwissenschaftliche Untersuchung komme demnach zu dem Ergebnis, die Verfasser der textgleichen Bekennerschreiben hätten vermutlich nur den Eindruck erwecken wollen, dass die Tat einen islamistischen Hintergrund habe.

Zwar gaben sie vor, “im Namen Allahs” gehandelt zu haben, aber vieles an dem Text soll untypisch für die Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staats (IS) sein. So seien sowohl der Duktus des Schreibens als auch die im Text erhobenen Forderungen ungewöhnlich. Die Autoren der Bekennerschreiben hatten unter anderem gedroht, dass Sportler “ab sofort” auf einer Todesliste stünden, wenn beispielsweise die Ramstein Air Base nicht geschlossen werde. Bei früheren islamistischen Anschlägen waren am Tatort zudem nie Bekennerschreiben aufgetaucht. Bei dem Anschlag am Dienstagabend war der BVB-Spieler Marc Bartra schwer verletzt worden, als drei Sprengsätze kurz nach der Abfahrt zum Stadion explodierten. Das für den Abend geplante Champions-League-Viertelfinal-Hinspiel wurde daraufhin um einen Tag verschoben und ging schließlich für den BVB mit 2:3 verloren.

Apr 14

Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ankündigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan, den seit mehr als zwei Monaten inhaftierten deutsch-türkischen “Welt”-Journalisten Deniz Yücel unter seiner Regierung “niemals” ausliefern zu lassen, stößt in der deutschen Politik auf scharfe Kritik. “Erdogan nimmt den letzten Zweifel, dass die Türkei kein Rechtsstaat und kein Kandidat für die EU-Mitgliedschaft ist”, sagte FDP-Chef Christian Lindner zu “Bild”. Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) wirft dem türkischen Staatspräsidenten vor, “die Maske eines angeblich rechtsstaatlichen Verfahrens endgültig fallen” gelassen zu haben.

Er gebe damit nun zu, “dass in der Türkei nicht mehr Richter das letzte Wort in Strafverfahren haben.”Und Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) sagte: “Rechtstaatlichkeit ist ein wesentliches Prinzip, das die Staaten Europas verbindet. Es ist unfassbar, wie offen in diesem Fall grundlegende Prinzipien missachtet werden. Letztlich disqualifiziert sich der Präsident öffentlich selbst.”

Apr 14

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Fußball-Bundesliga muss nach Ansicht des neuen Adidas-Chefs Kasper Rorsted internationaler und kommerzieller werden. “Was spricht dagegen, wenn künftig ein DFB-Pokalfinale statt in Berlin auch einmal in Shanghai ausgetragen würde”, sagte Rorsted in einem Interview mit der “Süddeutschen Zeitung” (Wochenendausgabe). “Ich befürworte das und sehe das als Chance.”

Die Digitalisierung mache es heute schon möglich, dass Fans Spiele ihrer Mannschaft auf der ganzen Welt live verfolgen könnten. “Diese Entwicklung lässt sich nicht aufhalten, ob uns das gefällt oder nicht”, sagt Rorsted, der seit Oktober 2016 an der Spitze des zweitgrößten Sportartikelherstellers steht. Die lokale und regionale Bindung der Klubs habe nicht mehr die Bedeutung wie früher. Der Adidas-Chef spricht sich in dem SZ-Interview auch gegen die bestehende “50 plus 1″-Regel aus, die Bundesligavereine vor der Übernahme durch Investoren schützt. “Ich bin ganz klar für die Abschaffung”, so Rorsted. “Dann wären größere Investitionen in Bundesligaklubs möglich und die Liga würde wieder spannender weil wieder echter Wettbewerb entstünde”. Vorbild sei die englische-Premier-League, wo das Titelrennen weitaus spannender sei als in der Bundesliga. Rorsted: “Dank der Investoren gibt es immer mehrere Vereine, die den englischen Meistertitel gewinnen können. Da gibt es jedes Wochenende mehrere attraktive Spitzenspiele und alle fiebern mit.” Als größte Herausforderung für Adidas bezeichnete es Rorsted, das Nordamerika-Geschäft deutlich auszubauen und profitabler zu machen. Viele europäische Unternehmen würden in den Vereinigten Staaten daran scheitern, dass sie den US-amerikanischen Markt nicht verstünden. “Nur weil Europäer Englisch sprechen und die gleichen Filme anschauen wie Amerikaner verstehen sie Amerika noch lange nicht”, sagte Rorsted in der Süddeutschen. “Ein Fehler ist es, Europäer in die Staaten zu schicken und zu versuchen, die Marke europäischer zu machen.”

Apr 14

Wladimir Putin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wladimir Putin, über dts Nachrichtenagentur

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny hat seine Absicht bekräftigt, bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gegen Präsident Wladimir Putin anzutreten. Er wolle mit seinen Unterstützern den Kreml zwingen, ihn zu dieser Wahl zuzulassen – so wie ihm das schon bei der Moskauer Bürgermeisterwahl 2013 gelungen war, sagte Nawalny dem “Spiegel”. Doch inzwischen blockiere der Kreml jede Alternative zu Putin: “Er will keinen Kandidaten, der durchs Land reist und Russlands Probleme laut anspricht.”

Auf den Aufruf Nawalnys hin waren Ende März in Dutzenden Städten Zehntausende auf die Straße gegangen, um gegen die Korruption in Russlands Führung zu demonstrieren. Es sei an Orten demonstriert worden, wo das früher nie der Fall gewesen sei, so Nawalny. Zudem hätten sich auffällig viele junge Leute an den Protesten beteiligt: Eine solche Studentenbewegung habe es in Russland “zuletzt zur Zarenzeit” gegeben. Nawalny fordert in seinem Wahlprogramm eine Verdopplung der Gesundheitsausgaben und eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns: “Bei staatlichen Ausschreibungen werden jedes Jahr 1.500 Milliarden Rubel geklaut. Der Kampf gegen die Korruption würde also gewaltige Summen freisetzen.” Bei den Protesten waren in Moskau über 1.000 Menschen festgenommen worden – Nawalny war zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Über seine Haftbedingungen sagte er: “Man muss sich das Gefängnis vorstellen wie ein schmutziges Wohnheim, wo man nichts anderes tut als zu lesen und zu schlafen.” Die übrigen Häftlinge, aber auch die Polizisten, hätten alle mit ihm über seinen Film über die Selbstbereicherung von Premierminister Dmitri Medwedew sprechen wollen. “Sie fragten, was alle immer fragen: Warum man mich nicht umgebracht habe, und warum ich nicht längst in Haft säße.”

Apr 14

Alter Mann und junge Frau, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alter Mann und junge Frau, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berichterstatter für die Rente bei der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU), will beim geplanten Betriebsrentenstärkungsgesetz noch Änderungen aushandeln: Dabei geht es vor allem um die Zuschusspflicht für Arbeitgeber sowie um das sogenannte Opt-out- Modell. Das berichtet der “Spiegel” in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Das Betriebsrentenstärkungsgesetz schafft ein neues System der betrieblichen Altersvorsorge: das sogenannte Sozialpartnermodell, bei dem Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände branchenweite Lösungen für die Betriebsrente vereinbaren sollen.

In diesem Rahmen sollen Arbeitgeber verpflichtet werden, einen Zuschuss zur Entgeltumwandlung in Höhe von 15 Prozent des Beitrages des Arbeitnehmers zu leisten. Außerdem gilt bei dem Sozialpartnermodell das Opt-out-Prinzip, wonach jeder Mitarbeiter bei der Betriebsrente mitmacht, der nicht ausdrücklich widerspricht. Weiß will, dass diese Vorschriften nicht nur für das Sozialpartnermodell gelten, sondern auch für die bereits bestehenden Formen der Entgeltumwandlung. “Das Opt-out- Modell sollte für beide Welten gelten, genau wie die Pflicht der Arbeitgeber, die durch die Entgeltumwandlung eingesparten Sozialabgaben in Teilen zu der Vorsorge zuzuschießen. Das würde tatsächlich den Durchbruch für die betriebliche Altersvorsorge bedeuten.”

Apr 14

Cannabis, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Cannabis, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Cannabisagentur des Bundes rechnet mit einem rasanten Anstieg der Nachfrage nach Medizinalhanf. In den Jahren 2021 und 2022 will sie im staatlichen Auftrag je 2.000 Kilogramm Cannabis in Deutschland anbauen lassen, wie aus Unterlagen zum Vergabeverfahren hervorgeht, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erstellt hat, berichtet der “Spiegel”. Rechnerisch entspricht die Jahresmenge dem Durchschnittsverbrauch von fast 5.500 Patienten.

Bislang besitzen rund tausend Patienten eine Sondergenehmigung zum Erwerb von Cannabis zu medizinischen Zwecken, ihr Jahresverbrauch lag nach BfArM-Angaben bei insgesamt 365 Kilogramm. Derzeit wird dieser Medizinalhanf importiert. Von 2019 an soll er auch in Deutschland geerntet werden. Die Cannabisagentur soll den Anbau steuern.

Apr 14

Stühle im Flur einer Schule, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stühle im Flur einer Schule, über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Ein Einbruch in einer Stuttgarter Schule führt dazu, dass mindestens sechs Bundesländer Teile der schriftlichen Abiturprüfungen in Mathematik und Englisch austauschen müssen. Neben Baden-Württemberg sind Hamburg, Bayern, Brandenburg und Thüringen betroffen, berichtet der “Spiegel”. Berlin muss rund 1.0000 Aufgabenhefte für die Grund- und Leistungskursprüfungen in Mathematik einstampfen.

Unbekannte waren in ein Gymnasium im Stuttgarter Stadtteil Weilimdorf eingedrungen. Sie knackten einen Tresor und öffneten einen versiegelten Umschlag mit den Prüfungsaufgaben. Das Kultusministerium in Baden-Württemberg informierte das Berliner Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB), dieses dann die anderen Bundesländer. Das IQB entwickelt die Aufgaben, die die Länder aus einem gemeinsamen Pool entnehmen können. Gleich im ersten Jahr des länderübergreifenden Abiturs legt der Einbruch die Schwachstellen des Systems offen. “Es ist von großer Bedeutung, dass die Aufgaben bis zum Beginn der Prüfungen nicht bekannt werden”, sagte ein Sprecher der Kultusministerkonferenz. “Dafür tragen die Länder die Verantwortung.” Als Ersatz nimmt die Mehrzahl der betroffenen Ministerien nun landeseigene Aufgaben – wie vor der Einführung des Pools.

Apr 14

Peter Strohschneider, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Peter Strohschneider, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Peter Strohschneider, begrüßt es, dass beim “March for Science” am 22. April auch in Deutschland für die Freiheit der Wissenschaft demonstriert werden soll. In einem Gastbeitrag im “Spiegel” kritisiert er den US-Präsidenten Donald Trump und “die anderen Autokraten oder Möchtegern-Autokraten” weltweit. “Der Einspruch gegen autokratische Wissenschaftsfeindlichkeit ist notwendig”, schreibt Strohschneider, die Wissenschaft müsse “gegen vulgäre Forschungsfeinde wie autokratische Kritikverachtung” streiten.

In dem Gastbeitrag mahnt er zugleich, die Rolle der Wissenschaft nicht zu überschätzen: Sie dürfe sich im demokratischen Verfassungsstaat keineswegs anmaßen, politische Entscheidungen selbst treffen zu wollen. Moderne Forschung “sagt, was der Fall ist, woraus allerdings keineswegs zwingend folgt, was alternativlos der Fall sein sollte”, meint Strohschneider. Anderslautende Haltungen liefen auf eine “Szientokratie” hinaus, ein Zusammenleben nach ausschließlich wissenschaftlichen Kriterien; demokratische Politik sei aber mehr als die bloße “Exekution von Forschungsergebnissen”. Strohschneider ist Mediävist und seit 2013 Präsident der DFG. Beim “March for Science” wollen Menschen am 22. April in zahlreichen Staaten auf die Straße gehen, um für die Wissenschaft und deren Freiheit zu demonstrieren.