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Apr 04

Andrej Kramarić (TSG 1899 Hoffenheim), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andrej Kramarić (TSG 1899 Hoffenheim), über dts Nachrichtenagentur

Hoffenheim (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München hat am 27. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 0:1 gegen 1899 Hoffenheim verloren. Die Hoffenheimer kamen früh zu Chancen, in der 21. Minute brachte Andrej Kramaric die Gastgeber dann in Führung. Nach dem Treffer hatte Hoffenheim mehrere weitere gute Möglichkeiten, die Bayern hingegen taten sich lange schwer.

Erst in der zweiten Hälfte erhöhten sie den Druck, kamen jedoch nicht gegen die Verteidigung der Hoffenheimer an. Die weiteren Ergebnisse: Borussia Dortmund – Hamburger SV 3:0, 1. FC Köln – Eintracht Frankfurt 1:0, Werder Bremen – FC Schalke 3:0.

Apr 04

Matthias Platzeck, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Matthias Platzeck, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums und ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), hat die Entscheidung des Berliner Senats kritisiert, nach dem Anschlag in St. Petersburg das Brandenburger Tor nicht in den russischen Nationalfarben anzustrahlen. Er bedauere, dass es nicht zu diesem Symbol gekommen sei, sagte Platzeck in der RBB-Sendung “Brandenburg aktuell”. In Russland hätte man es als ein sehr gutes Zeichen der Solidarität empfunden, wenn die russischen Farben am Montagabend zu sehen gewesen wären, so Platzeck, der gerade von einer Reise aus Moskau zurückgekehrt ist.

Außerdem sei St. Petersburg die Stadt auf russischem Boden, die als Leningrad mit Abstand am meisten im Zweiten Weltkrieg gelitten habe. Bei der zweieinhalbjährigen Belagerung durch die deutschen Truppen seien über eine Million Menschen ums Leben gekommen. Dies wäre ein weiterer Anlass gewesen, wegen der besonderen Beziehung zu St. Petersburg das Brandenburger Tor nach dem Anschlag mit den russischen Farben anzustrahlen.

Apr 04

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Hannover 96 hat am 27. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:0 gegen den 1. FC Nürnberg gewonnen und sich damit zumindest vorläufig die Tabellenspitze gesichert. Hannover startete mit viel Elan in die Partie, kam jedoch lange kaum zu Chancen. Erst in der 47. Minute brachte Martin Harnik die Gastgeber in Führung.

Gegen Ende der Partie erhöhten die Nürnberger den Druck, der Ausgleich gelang ihnen jedoch nicht. Die weiteren Ergebnisse: FC St. Pauli – SV Sandhausen 0:0, Karlsruher SC – Würzburger Kickers 1:1, Arminia Bielefeld – Fortuna Düsseldorf 2:1.

Apr 04

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich bestürzt über die Berichte über einen Giftgasangriff in der syrischen Provinz Idlib gezeigt: “Sollte es sich bestätigen, dass die Menschen in der syrischen Stadt Chan Scheichun Opfer eines Giftgasangriffs geworden sind, für den das syrische Regime die Verantwortung trägt, wäre dies ein Akt kaum zu überbietender Grausamkeit”, erklärte Gabriel am Dienstag. “Und es wäre ein weiterer Grund, warum wir im Kampf gegen den Terrorismus nicht auf das Assad-Regime setzen dürfen. Wir setzen darauf, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eindeutig Stellung bezieht, sollte sich der Verdacht bewahrheiten”, so der Außenminister weiter.

“Wer die Verantwortung für solche Taten auf sich lädt, muss wissen, dass er früher oder später dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Das ist einer der Gründe, warum Deutschland die Vereinten Nationen dabei unterstützt, Beweise für schwerste Menschenrechtsverletzungen in Syrien zu sammeln.” Der Einsatz von Chemiewaffen wie auch gezielte Angriffe auf medizinische Einrichtungen verstießen gegen das humanitäre Völkerrecht, alle Standards der internationalen Gemeinschaft und insbesondere das Chemiewaffen-Übereinkommen, dem Syrien 2013 beigetreten sei, betonte Gabriel. Bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff waren nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstagmorgen mindestens 58 Menschen getötet worden.

Apr 04

Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ökonomischen Berater von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) haben sich gegen eine mögliche Bargeld-Obergrenze ausgesprochen. Es gebe “keinen Grund, die Verwendung von Bargeld in der Wirtschaft durch staatliche Maßnahmen wesentlich einzuschränken”, heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium, aus dem das “Handelsblatt” zitiert. “Der Beirat sieht Obergrenzen für Bartransaktionen sehr kritisch”, heißt es in dem Gutachten weiter.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte im vergangenen Jahr eine EU-weite Obergrenze für Barzahlungen ins Spiel gebracht. Dadurch könnte Geldwäsche und die Schattenwirtschaft bekämpft werden, so die Begründung. Die Berater von Zypries überzeugt das nicht. Es sei zu befürchten, dass solche Einschränkungen vor allem normale Bürger betreffen, “da Schattenwirtschaft und Kriminalität sich der Überwachung leichter entziehen beziehungsweise alternative Zahlungsmethoden aufbauen können”, so die Ökonomen. “Der Eingriff in die Freiheit normaler Bürger erscheint als unverhältnismäßig.” Die Beschränkung des Bargeldverkehrs wird von einigen Ökonomen auch mit einer besseren Durchsetzbarkeit der Geldpolitik begründet. Schließlich können Banken und Verbraucher bei Negativzinsen auf Bargeld ausweichen. “Zwar ist es richtig, dass die Existenz von Bargeld es der Zentralbank schwer oder sogar unmöglich macht, die Zinssätze unter Null zu senken”, schreiben die Berater von Zypries. Die Vorstellung, es wäre gut, wenn die Zentralbank die Zinsen deutlich unter Null senken könnte, “ist jedoch falsch”, zitiert das “Handelsblatt” aus dem Gutachten. So sehen die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats erhebliche Risiken durch die EZB-Geldpolitik, etwa die Belastung von Banken und Versicherungen. “Je länger die Null-Zins-Politik der EZB andauert, desto größer sind die Gefahren für den Finanzsektor”, heißt es in dem Gutachten. “Es wäre daher wünschenswert, alsbald über einen Ausstieg aus dieser Politik zu befinden.”

Apr 04

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.282,34 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Henkel, Vonovia und Linde.

Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine von BMW, Eon und der Commerzbank. Vom Dow kamen unterdessen positive Vorgaben. Am Nachmittag wurde der Index mit 20.682,82 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0661 US-Dollar (-0,07 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.256,53 US-Dollar gezahlt (+0,26 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,89 Euro pro Gramm.

Apr 04

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatin der Linken für die Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert, sich klar zu einem möglichen Linksbündnis zu bekennen. Sie wolle Schulz gerne abnehmen, dass er es beim Thema soziale Gerechtigkeit “ehrlich meint”, sagte Wagenknecht dem “Handelsblatt”. “Nur dann können seine bevorzugten Koalitionspartner unmöglich die CDU/CSU oder die FDP sein. Denn es liegt doch auf der Hand, dass er mit beiden keine sozialeren Regeln am Arbeitsmarkt und auch keine höheren Steuern für Konzerne und Multimillionäre durchsetzen kann.”

Wenn die SPD ihr Versprechen von sozialer Gerechtigkeit ernst nehme, dann müsse sie sagen, was sie beispielsweise für Steuergerechtigkeit tun wolle, verlangte Wagenknecht. “Will sie verändern, dass große Konzerne deutlich weniger Steuern zahlen als kleine und mittlere Betriebe? Wie will sie niedrige Einkommen entlasten und das gegenfinanzieren?” Beim Thema Arbeitsmarkt konstatierte Wagenknecht, dass es immer mehr prekäre Jobs, sachgrundlose Befristungen und viele Arbeitnehmer gebe, die unfreiwillig Teilzeit arbeiteten. Das alles sei gesetzlich ermöglicht worden. “Aber: Herr Schulz sagt nichts dazu, ob er diese Gesetze zurücknehmen will. Er sagt nur, dass er sachgrundlose Befristungen nicht gut findet.” Scharfe Kritik äußerte Wagenknecht an den SPD-Plänen zur Begrenzung von Managergehältern. “Bei den Managergehältern veralbert die SPD die Bürger”, sagte sie. “Zu glauben, dass Konzerne mit Milliardenumsätzen ihre Managergehälter begrenzen, nur weil sie steuerlich nicht mehr absetzbar sind, ist abwegig.” Entscheidend seien andere Fragen: “Warum können es sich große Unternehmen überhaupt leisten, einerseits immer höhere Dividenden auszuschütten und andererseits ihr Management auch bei mangelhafter Leistung in Millionen zu baden?” Das sage doch etwas über Marktverzerrung und nicht funktionierenden Wettbewerb. “Darüber würde ich gern reden.” Zugleich signalisierte Wagenknecht Kompromissbereitschaft. “Die Richtung ist entscheidend. Also: Wenn es eine Politik geben wird, bei sich der Normalverdiener, kleine Selbständige und Mittelständler gut vertreten fühlen und die Ungleichheit verringert wird, dann sind wir auch zu Kompromissen im Detail bereit”, sagte sie. Gleichwohl betonte sie, das angestrebte Modell der Linken sei nicht die Opposition. “Wir wollen regieren. Ich habe lange genug Oppositionspolitik gemacht, ich würde schon lieber Gesetze beschließen, statt sie nur zu kritisieren.” Die Vorbehalte von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen ein mögliches Linksbündnis im Bund wies Wagenknecht zurück. Schröder hatte Rot-Rot-Grün als unrealistisch bezeichnet, solange die “Familie Lafontaine” bei der Linken den Ton angebe. Wagenknecht, die mit Oskar Lafontaine verheiratet ist, sagte dem “Handelsblatt” dazu: “Also ich denke, psychologisch muss man Schröder da verstehen.” Dass Lafontaine 2005 im Bundestagswahlkampf mit der Linken angetreten ist, habe Schröder letztlich die Kanzlerschaft gekostet. “Offensichtlich verbittert ihn das bis heute.” Mit Schröders Agenda-2010-Politik seien seinerzeit “die Wunschlisten der Arbeitgeberverbände abgearbeitet” worden. Dies habe letztlich dazu geführt, dass sich die SPD nicht mehr nennenswert von der Union unterscheide. “Wer das fortführen will, der muss gegen eine Koalition mit der Linken sein.” Wagenknecht verwahrte sich zugleich gegen den Hinweis Schröders, dass Rot-Rot-Grün etwa mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) möglich sei. “Es ist in Koalitionen übrigens nicht üblich, dass sich der eine Koalitionspartner das Personal des anderen aussucht”, sagte sie. “Entweder will die SPD tatsächlich eine sozial gerechtere Politik, dann kommt sie an uns als Partner nicht vorbei, oder sie will einfach nur die Kanzlerschaft und politisch ein Weiter so. Dann wären wir tatsächlich kein geeigneter Partner.”

Apr 04

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Zentralrat der Juden in Deutschland steht dem Projekt einer Fakultät der Theologien an der Berliner Humboldt-Universität (HU) “im Prinzip offen” gegenüber. Der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochsausgabe), die Etablierung jüdischer Theologie neben evangelischer, katholischer und islamischer Theologie könne eine “sinnvolle Ergänzung” der bestehenden Hochschuleinrichtungen in Potsdam und Heidelberg sein. Als Ausbildungsstätte für Rabbiner kommt die Humboldt-Universität nach seinen Worten nicht in Betracht.

Der Ausbildungsbedarf für liberale wie traditionelle Rabbiner sei in Deutschland gedeckt. Eine Fakultät der Theologien sei dazu keine Konkurrenz, sondern ein “wichtiges Zeichen für den interreligiösen Dialog”. Derzeit kann an der HU nur evangelische Theologie studiert werden; an der Freien Universität gibt es vier katholisch-theologische Lehrstühle, die Mehrzahl allerdings nur auf dem Papier. Der Berliner Senat hatte im vergangenen Jahr beschlossen, an der HU ein Institut für islamische Theologie einzurichten. In ihrem Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und Linkspartei aber auch bekundet, die Theologien in Berlin insgesamt zu stärken. Auch in der katholischen Kirche stößt das Konzept einer Fakultät der Theologien auf Zustimmung. Der Berliner Erzbischof Heiner Koch sagte der F.A.Z., eine “Fakultät der Theologien” sei eine “große Chance für einen theologischen und gesellschaftlich bedeutsamen Diskurs”. “Ich hoffe”, so Koch, “dass die durch jahrhundertelange geistesgeschichtliche Entwicklungen sehr unterschiedlich ausgeprägten Theologien in Berlin zu einer Sprachfähigkeit und Dialogkultur finden, die Früchte tragen.” Ausdrücklich begrüßte es Koch, dass auch die jüdische Theologie an der Humboldt-Universität eine starke Stimme erhalten solle.

Apr 04

Auswärtiges Amt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Auswärtiges Amt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt beurteilt die Lage von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei offenbar deutlich kritischer als die Regierung dies öffentlich einräumt. Das geht laut “Stern” dem ARD-Magazin “Report Mainz” aus einem internen Lagebericht des Außenministeriums von Ende Februar 2017 hervor. Der Lagebericht beklage ein Klima der Einschüchterung und eine massive Schwächung der Demokratie in der Türkei bereits vor der von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit dem Verfassungsreferendum vom 16. April angestrebten Stärkung der Präsidialmacht.

Zu beobachten seien “eine zunehmende Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit” sowie “eine Verschlechterung der Menschenrechtssituation und ein Rückschritt in der demokratischen Entwicklung der Türkei”. Die Justiz leide unter einem “Missbrauch” für “persönliche Machtinteressen”. Ähnlich wie zuvor bereits der Bundesnachrichtendienst vermisst dem Bericht zufolge auch das Auswärtige Amt Beweise für die “Hypothese”, dass der Prediger Fethullah Gülen “selbst den Befehl zum Putschversuch gegeben habe”. Eine Beteiligung von Gülen-Anhängern schließen die Beamten zwar nicht aus: Die Diplomaten des Auswärtigen Amtes haben aber “Zweifel daran, dass im Militär tatsächlich nur vermeintliche Anhänger des Gülen-Netzwerks an dem Putschversuch beteiligt waren”.

Apr 04

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, nennt es einen “Skandal im Skandal um die Inhaftierung unseres Kollegen”, dass es erst nach fast zwei Monaten den ersten persönlichen Kontakt zwischen dem Journalisten Deniz Yücel und einem Vertreter der deutschen Botschaft gegeben hat. “Ob daraus Rückschlüsse für das weitere Schicksal von Deniz Yücel gezogen werden können, weiß ich nicht”, sagte Überall der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwoch). “Ich möchte mich auch ungern an solchen Spekulationen beteiligen. Für uns vom DJV ist klar: Deniz Yücel sitzt – wie etwa 150 weitere Kollegen in der Türkei – unschuldig hinter Gittern und gehört auf freien Fuß.”

Der deutsch-türkische Journalist und Korrespondent der “Welt” hatte sich am 14. Februar der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt und war daraufhin in Gewahrsam genommen worden. Am Dienstag durfte ihn erstmals ein Vertreter der deutschen Botschaft in der Haft besuchen.