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Apr 02

Thomas Oppermann, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas Oppermann, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will keinen Koalitionswahlkampf führen. “Wir wollen, dass die SPD stärkste Partei wird im Deutschen Bundestag”, sagte er im ARD-“Bericht aus Berlin”. “Und dann sind alle, die mit uns zusammenarbeiten wollen, herzlich eingeladen, mit uns darüber zu reden und sich an unseren inhaltlichen Vorstellungen auszurichten”, so der SPD-Politiker.

Eine Koalitionsaussage werde man aber nicht machen. “Wir werden in jedem Fall keine Koalition eingehen, die darauf angelegt ist, die internationale Verantwortung Deutschlands zu schwächen – oder darauf angelegt ist, die Europäische Union zu schwächen”, betonte er. “Wir sind Teil des westlichen Wertebündnisses. Und wir werden auch und gerade, nachdem Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten geworden ist, darum kämpfen.”

Apr 02

Belgrad (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Präsidentschaftswahl in Serbien liegt der amtierende Ministerpräsident Aleksandar Vucic einer Prognose zufolge vorn. Dem Umfrageinstitut Ipsos zufolge kam der Chef der rechtskonservativen “Serbischen Fortschrittspartei” auf knapp 57 Prozent der Stimmen und dürfte die Wahl damit bereits im ersten Durchgang für sich entscheiden haben. Der wichtigste Oppositionskandidat Sasa Jankovic kam der Prognose zufolge bei der Abstimmung am Sonntag auf rund 15 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 55 Prozent.

Apr 02

Mario Gómez (VfL Wolfsburg), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mario Gómez (VfL Wolfsburg), über dts Nachrichtenagentur

Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Bayer 04 Leverkusen und der VfL Wolfsburg haben sich am 26. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 3:3 unentschieden getrennt. Die Gäste aus Wolfsburg zeigten sich über weite Strecken der ersten Hälfte als das aktivere und mutigere Team, während Leverkusen zahlreiche Fehler unterliefen. In der 40. Minute brachte Karim Bellarabi die Gastgeber dann jedoch in Führung.

Nach der Pause drängte Wolfsburg auf den Ausgleich, doch in 65. Minute traf Kevin Volland zum 2:0 für Leverkusen. In der 80. Minute gelang Mario Gomez schließlich ein Treffer für die Gäste, drei Minuten später schoss er das 2:2, in der 87. Minute verwandelte er einen Foulelfmeter. Zwei Minuten später gelang Kai Havertz dann der erneute Ausgleich.

Apr 02

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Einrichtung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes zum Bau und Erhalt der Autobahnen hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann betont, eine Privatisierung sei vom Tisch. “Das Eigentum an den Bundesautobahnen bleibt im öffentlichen Eigentum”, sagte Oppermann im ARD-“Bericht aus Berlin”. “Der Bund bleibt Eigentümer.”

Auch ein Modell nach dem Vorbild der Deutschen Bahn AG sei ausgeschlossen. Geplant sei eine GmbH, die im alleinigen Eigentum des Bundes bleibe. “Und in den Gremien dieser GmbH werden die Mitglieder des Bundestages auch ein Mitspracherecht haben. Das heißt, wir behalten eine Steuerungsfunktion”, so Oppermann. Gespeist wird diese Gesellschaft vor allem aus den Einnahmen von Pkw- und Lkw-Maut. Eine mögliche Erhöhung der Maut sei nur mit der Zustimmung des Bundestags möglich. Zur Frage, ob eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen nach der Bundestagswahl eine realistische Option sei, sagte Oppermann: “Es bleibt dabei: Wir machen keine Koalitionsaussage.”

Apr 02

Industrieanlagen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Industrieanlagen, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nur mit einem kräftigen Technologieschub wird Deutschland seinen Wohlstand auch über die kommenden zwei Dekaden retten können. Das zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), über die das “Handelsblatt” berichtet. Die Kölner Forscher haben berechnet wie viel zusätzliches Wachstum nötig ist, um die schrumpfende Zahl von Arbeitskräften zu kompensieren: Das IW geht davon aus, dass die Zahl der Erwerbspersonen bis 2035 um durchschnittlich 0,4 Prozent pro Jahr sinken wird.

Stellen die 15- bis 67-Jährigen heute noch 69 Prozent der Bevölkerung, werden es dann nur noch 63 Prozent sein. Solle das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf der Bevölkerung und damit der Wohlstand um jährlich 1,5 Prozent steigen, müsse die Wirtschaftsleistung je Erwerbstätigen zeitweise um mehr als zwei Prozent zulegen, erläutert Studienautor Michael Grömling: “Das ist im historischen Vergleich ein sehr ehrgeiziges Ziel und würde etwa einem doppelt so starken Wachstum wie im Zeitraum von 1991 bis 2015 entsprechen.” Die Politik sollte sich beim erhofften Produktivitätsschub deshalb nicht allein auf einen höheren Kapitaleinsatz der Unternehmen oder den technologischen Fortschritt verlassen, empfehlen die Kölner Forscher. Vielmehr sollte durch eine längere Lebensarbeitszeit sowie eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen, Geringqualifizierten und Einwanderern auch das Schrumpfen der Erwerbsbevölkerung gedämpft werden.

Apr 02

Straßenverkehr, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Straßenverkehr, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Autoindustrie ist so rentabel wie noch nie. Das zeigt eine Studie des Centers of Automotive Management (CAM) der Fachhochschule der Wirtschaft in Bergisch Gladbach, über die das “Handelsblatt” berichtet. Die 17 weltweit größten Autokonzerne haben demnach im Jahr 2016 zusammen einen Gewinn von 104 Milliarden Euro erwirtschaftet.

Das sind nicht nur zehn Milliarden Euro mehr als im Vorjahr, sondern ist auch der bisher höchste Gesamtgewinn. “Die Automobilhersteller haben von sieben fetten Jahren profitiert und darüber hinaus ihre Kosten gesenkt”, sagte CAM-Leiter Stefan Bratzel.

Apr 02

Daniel Brosinski (Mainz 05), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Daniel Brosinski (Mainz 05), über dts Nachrichtenagentur

Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Ingolstadt 04 hat am 26. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 2:1 gegen den 1. FSV Mainz 05 gewonnen. Ingolstadt zeigte sich früh als das aktivere Team, in der 10. Minute brachte Romain Bregerie die Gastgeber dann in Führung. Nach dem Treffer hielt Ingolstadt den Druck weiter aufrecht, gegen Ende der ersten Halbzeit verflachte die Partie jedoch zunehmend.

In der zweiten Hälfte zeigten die Mainzer mehr Initiative, in der 71. Minute gelang Mete Öztunali dann der vorläufige Ausgleich. Doch nur zwei Minuten später brachte Florent Hadergjonaj die Gastgeber wieder in Führung.

Apr 02

Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Äußerungen am Wochenende über mögliche Koalitions-Konstellationen nach der Bundestagswahl hat der FDP-Vorsitzende Christian Lindner klargestellt, dass seine Partei inhaltlich die größte Schnittmenge mit der Union habe. “Der Charakter unseres Programms ist Agenda 2030″, sagte Lindner im ARD-“Bericht aus Berlin”. “Was der Herr Schulz will, das ist Agenda 1995. Frau Merkel verteidigt wenigstens die Agenda 2010 von Herrn Schröder – das ist mir zu wenig – aber steht doch trotzdem der FDP näher als SPD und Grüne”, so Lindner.

Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei lehnt der FDP-Chef nach wie vor ab. Europa müsse seine eigenen Regeln und Werte wieder ernst nehmen. “Wir können uns nicht vorführen lassen. Und wenn das europäische Projekt Zukunft haben soll – und dafür sind wir – dann muss es sich selber ernst nehmen”, sagte Lindner.

Apr 02

Houses of Parliament mit Big Ben, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Houses of Parliament mit Big Ben, über dts Nachrichtenagentur

London (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Schatzkanzler Philip Hammond hat vor den anstehenden Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union Kompromissbereitschaft bei Streitthemen signalisiert. “Unser Ziel ist es, den bestmöglichen Deal auf eine konstruktive Art und Weise zu erreichen”, sagte Hammond dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). Man sei auch bereit, über Zahlungsverpflichtungen zu sprechen.

“Großbritannien wird wie immer seine Verpflichtungen erfüllen”, versprach Hammond. Zu der von der EU ins Spiel gebrachten Brexit-Rechnung über 60 Milliarden Euro sagte der britische Finanzminister, er sei “nicht überrascht, dass der EU-Chefunterhändler Michel Barnier mit einer großen Zahl beginnt”. Für den Fall eines künftigen, weitreichenden Freihandelsabkommens mit der EU sprach sich Hammond gegen einen Wettbewerb in der Steuerpolitik und bei der Finanzmarktregulierung aus. “Ein weitreichendes Freihandelsabkommen würde also bedeuten, dass Großbritannien weitgehend bei den EU-Gepflogenheiten in Sachen Regulierung und Steuern bleibt”, sagte Hammond dem “Handelsblatt”. Solch eine Vereinbarung sei die “klare Präferenz” der britischen Regierung. Hammond machte allerdings auch deutlich, dass London für den Fall des Scheiterns der Gespräche andere Optionen habe. “Wir würden es vorziehen, eine tiefe und umfassende Partnerschaft mit der EU in Wirtschafts- und Handelsfragen zu haben. Aber wenn die EU daran kein Interesse haben sollte, werden wir uns anderweitig orientieren”, kündigte der britische Finanzminister an.

Apr 02

Geldautomat in Athen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Geldautomat in Athen, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Aus Angst vor einer erneuten Staatspleite, hebt die griechische Bevölkerung offenbar wieder vermehrt Geld von den Banken ab. Das berichtet die “Bild” (Montag) mit Verweis auf neue Zahlen der griechischen Zentralbank. Danach gingen die Spareinlagen auf griechischen Banken allein in den ersten eineinhalb Monaten dieses Jahres um 2,7 Milliarden Euro zurück.

Hintergrund der Krisenangst sei die Weigerung der griechischen Regierung, die von den europäischen Geldgebern geforderten Reformen zu verabschieden, schreibt die Zeitung weiter. Außerdem müsse das Land Anfang Juli 6,3 Milliarden Euro Schulden zurückzahlen, wofür das Geld fehle.