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Jul 20

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In Düsseldorf haben rund 50 Flüchtlingsaktivisten die Räume der Grünen-Landesgeschäftsstelle und des französischen Generalkonsulats besetzt. Wie die Polizei mitteilte, konnten beide Aktionen am Freitagabend beendet werden. Die Grünen hatten schließlich einen Strafantrag gestellt, woraufhin die Polizei Handeln konnte.

Mit ihrem Protest wenden sich die Demonstranten gegen eine Abschiebung und forderten ein Bleiberecht für Flüchtlinge. Daher drängten sie auf ein Gespräch mit einem Mitglied der Partei. In der Rhein-Metropole demonstrieren derzeit Aktivisten mit einer mehrtägigen Mahnwache gegen die Lebensbedingungen von Flüchtlingen. Für Samstag ist ein Protest gegen Sammelabschiebungen am Düsseldorfer Flughafen angekündigt worden.

Jul 20

Euromünze, dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünze, dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Euro-Finanzminister haben das Milliarden-Euro-Hilfspaket für Spaniens marode Banken endgültig gebilligt. Das teilte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker nach einer Telefonkonferenz am Freitag mit. Demnach sollen die Hilfskredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro in vier Tranchen überwiesen werden.

Davon soll Spanien die erste Tranche von 30 Milliarden Euro noch im Juli für akute Notfälle bereitgestellt werden. Die Hilfen sind jedoch an strikte Bedingungen geknüpft. So werde man die Überwachung des Finanzsektors verstärken und Geldhäuser müssen nach EU-Regeln unstrukturiert werden, um Wettbewerbsverzerrungen im Euro-Raum zu verhindern. Zudem muss Spanien eine Bad Bank für faule Immobilienkredite einrichten. Zuvor hatte der Bundestag dem Hilfspaket am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit zugestimmt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte in seiner Rede erneut für das Vorhaben als Bedingung zur Stabilisierung der Eurozone geworben.

Jul 20

Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Die fünf israelischen Opfer des Anschlags im bulgarischen Burgas sind am Freitag in ihrer Heimat beigesetzt worden. Hunderte Trauergäste begleiteten die Angehörigen jeweils in den verschiedenen Städten des Landes. Zuvor waren die Särge mit einer militärischen Zeremonie am internationalen Flughafen von Jerusalem in Empfang genommen worden.

Indessen gehen die Ermittlungen zu dem Attentat in Bulgarien weiter. Nach Angaben des bulgarischen Innenministers Zwetan Zwetanow sei der Mann kein Bulgare gewesen. Berichte wonach der mutmaßliche Täter ein ehemaliger Guantánamo-Häftling gewesen sein soll, wurden am Donnerstagabend von der bulgarische Regierung zurückgewiesen. Die israelische Regierung und US-Dienste gehen davon aus, dass Mitglieder der libanesischen Hizbullah-Miliz hinter der Tat stecken. Nun soll ein DNA-Test Aufschluss über die Identität des Mannes geben, die Ermittler am Tatort sicherstellen konnten. Mit den Ergebnissen rechne man in drei bis vier Tagen.

Jul 20

Eheringe, dts Nachrichtenagentur
Foto: Eheringe, dts Nachrichtenagentur

Graz (dts Nachrichtenagentur) – Im österreichischen Graz hat ein Abschleppdienst die Hochzeit eines steirischen Brautpaares gerettet. “Ich wollte während der Agape die Fenster meines Fahrzeuges runterlassen, damit sich das Wageninnere nicht so aufheizt, aber nichts funktionierte mehr”, erzählte der Brautvater dem “Standard”. Der Pannenhelfer untersuchte kurzerhand das Auto und stellte einen Motorschaden fest.

Da dieser in so kurzer Zeit nicht zu beheben war, funktionierten die Männer das Abschleppfahrzeug zur “Braut-Kutsche” um. So war die Hochzeit gerettet und die Braut konnte nach der Trauung zum vereinbarten Fototermin gefahren werden. Aus Dankbarkeit lud die Familie den Pannenhelfer anschließend auf ein Glas Sekt auf die Hochzeitsfeier ein. Dieser nahm die Einladung an und ersteigerte sogar am Ende das Strumpfband der Braut.

Jul 20

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der luxemburgische Profi-Straßenradrennfahrer Fränk Schleck ist als Dopingsünder überführt worden, da auch seine zweite Probe positiv ausgefallen war. In dem Dopingtest sei erneut das Diuretikum Xipamid nachgewiesen worden, erklärte er am Freitag. Er selbst wies allerdings erneut alle Vorwürfe von sich und beteuerte seine Unschuld.

“Ich weiß, dass ich nichts falsch gemacht habe. Ich werde weiter versuchen herauszufinden, wie diese Substanz in meinen Körper gelangt ist”, erklärte Schleck. Der Rennprofi vom Team RadioShack war bereits Anfang der Woche bei der Tour de France positiv getestet und danach aus dem Rennen genommen worden. Die Substanz hat keine direkte leistungssteigernde Wirkung, ist aber bekannt dafür, Doping-Substanzen verschleiern zu können.

Jul 20

Denver (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Amoklauf in einem US-Kino mit zwölf Toten habt die Polizei bei den Ermittlungen mehrere Sprengfallen in der Wohnung des Todesschützen gefunden. Wie eine Polizeisprecher mitteilte, handelt es sich bei dem Fund um entzündliches oder explosives Material, was nun entschärft werden müsse. Dies kann allerdings noch einige Zeit dauern, da die Sprengfallen offenbar einem raffinierten Bauplan folgen.

Der mutmaßliche Attentäter hatte während einer Premiere des neuen Batman-Films “The Dark Knight Rises” wahllos um sich geschossen. Dabei sind zwölf Menschen ums Leben gekommen, Dutzende wurden verletzt. Augenzeugen zufolge hielten viele Kinobesucher den Vorfall zunächst für einen Teil der Premiere, ehe sie den Ernst der Lage begriffen hätten. Die Polizei nahm den Schützen nach dem Blutbad in der Stadt Aurora fest. Über sein Motiv tappt die Polizei noch im Dunkeln. US-Präsident Barack Obama zeigte sich entsetzt über das Massaker und brach daraufhin eine Wahlkampfreise in Florida ab.

Jul 20

Pink, Sony/Andrew Macpherson,  Text: dts Nachrichtenagentur
Foto: Pink, Sony/Andrew Macpherson, Text: dts Nachrichtenagentur

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die US-amerikanische Sängerin und Songschreiberin Pink hat ihren Ehemann zu seinem 37. Geburtstag zu einem vegetarischen Dinner in San Francisco eingeladen. Wie Restaurantbesucher dem “People”-Magazin mitteilten, saß das Paar in einem Separee in der Mitte des Lokals und zeigten sich sehr freundschaftlich. Während Pink Tortellini mit Saubohnen, Sommertrüffel sowie rote Perlzwiebeln bestellte, entschied sich Motorcross-Star Carey Hart für eine Auswahl an glutenfreien Leckereien.

Beide machten einen sehr glücklichen Eindruck und genossen den Tag in San Francisco. “San-Fran- Ich liebe dich und deine Menschen”, ließ Pink ihrer Freude im Netz freien Lauf. Die Sängerin ist seit vielen Jahren mit Hart verheiratet und hat mit ihm die 13 Monate alte Willow Sage.

Jul 20

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) hat den Bundesgesetzgeber aufgefordert, so schnell wie möglich eine gesetzliche Grundlage für die medikamentöse Zwangsbehandlung von psychisch kranken Menschen zu schaffen. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” F.A.Z. in ihrer Samstagsausgabe. “Die Betreuungsgerichte können derzeit nur noch eine Verwahrung genehmigen, aber keine zwangsweise medikamentöse Therapie. Diese Gesetzeslücke muss die Bundesjustizministerin schnell schließen”, sagte Stickelberger der F.A.Z. Geschehe dies nicht, werde die grün-rote Landesregierung im Herbst eine Bundesratsinitiative einbringen.

Der Justizminister reagierte damit auf einen in dieser Woche öffentlich gewordenen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH). Das Gericht hatte entschieden, dass in einer geschlossenen Einrichtung betreute, psychisch kranke Patienten nicht gegen ihren Willen mit Psychopharmaka behandelt werden dürfen, auch wenn ihr Betreuer der Behandlung zugestimmt hat. Die Voraussetzungen für eine solche Zwangsbehandlung, so der BGH, müssten gesetzlich geregelt sein. Die Grundrechte solcher Menschen seien besonders schutzwürdig, weil sie sich in einer außerordentlichen Abhängigkeit befänden. Das Amtsgericht Ludwigsburg hatte Anfang 2012 einem Patienten Recht gegeben, die eine Zwangsmedikamentierung abgelehnt hatten. Der BGH bestätigte nun dieses Urteil. Stickelberger schätzt, dass es im Südwesten etwa 1.000 Patienten gibt, für die eine zwangsweise Anordnung einer medikamentösen Behandlung nötig werden könnte. “Nach der Entscheidung des BGH kann ich diese Menschen nur unterbringen, ich kann aber zum Beispiel nichts gegen psychische Erkrankungen tun, die in Schüben auftreten und dringend mit Medikamenten behandelt werden müssen”, sagte er der F.A.Z. Krankheitsbilder, die eine zwangsweise verordnete Behandlung mit Medikamenten erforderlich machten, seien zum Beispiel eine schwere Schizophrenie oder eine schwere manische Depression. Ärzte und Betreuer bräuchten schnell eine gesetzliche Grundlage im BGB, die es ihnen erlaube, solche Zwangsmaßnahmen ausnahmsweise gegen den Willen der Patienten anzuwenden. “Wir müssen weg kommen vom Verwahren und eine adäquate Behandlung anstreben”, sagte der SPD-Politiker der F.A,Z. Wie in anderen Bundesländern steigt die Zahl gerichtlich angeordneter Betreuungen, was an dem immer höher werdenden Lebensalter der Menschen, der größeren Zahl von Demenz-Kranken sowie an der steigenden Zahl psychischer Erkrankungen liegt. Allein in Baden-Württemberg ist von den Gerichten für etwa 18.000 Menschen eine Unterbringung oder etwa Fixierungen in psychiatrischen Kliniken oder auch Altersheimen angeordnet worden.

Jul 20

Photovoltaikanlage, dts Nachrichtenagentur
Foto: Photovoltaikanlage, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ende des Jahres wird in Deutschland erstmals mehr Kapazität zur Erzeugung von Sonnenstrom als von Windstrom geben. Das geht aus Angaben der Stromnetzbetreiber an die Bundesnetzagentur hervor, wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (F.A.Z./Samstagausgabe) berichtet. Demnach erwarten die Netzbetreiber einen Zuwachs von 7,1 Gigawatt bei Anlagen der Photovoltaik (PV), womit deren Kapazität auf mehr als 32 Gigawatt steige.

Bei einem erwarteten Plus der Windkraft von zwei Gigawatt erhöhe sich deren Kapazität auf 31 Gigawatt. Nach dem “Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan Strom 2013″ liegt der PV-Ausbau 2012 zum vierten Mal in Folge über sieben Gigawatt. Das überträfe die von der Regierung geplante jährliche PV-Ausbaurate wieder um mehr als das Doppelte; die 7,5-Gigawatt-Rekordmarke des Vorjahres würde allerdings verfehlt.

Jul 20

Ihr Platz-Filiale, dts Nachrichtenagentur
Foto: Ihr Platz-Filiale, dts Nachrichtenagentur

Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Die Zerschlagung der insolventen Schlecker-Tochter Ihr Platz geht weiter: Die österreichische MTH Retail Group hat 109 der Filialen gekauft und will sie zu Mäc-Geiz-Läden umwandeln. Das teilte die Insolvenzverwaltung von Werner Schneider in Osnabrück mit. Die Mitarbeiter der betroffenen Filialen sollen laut MTH-Group neue Arbeitsverträge angeboten bekommen.

Zudem hat auch der Textildiscounter Kik Interesse an einigen der insgesamt 490 Märkte angemeldet. “Wir befinden uns derzeit in Sondierungsgesprächen”, sagte eine Unternehmenssprecherin und bestätigte damit einen entsprechenden Bericht des “Handelsblattes”. Zuvor hatte die Drogeriemarktkette Rossmann 104 Filialen der Schlecker-Tochter vertraglich abgesichert.