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Jul 15

Zentrale der Bundesagentur für Arbeit, Bundesagentur für Arbeit,  Text: dts Nachrichtenagentur
Foto: Zentrale der Bundesagentur für Arbeit, Bundesagentur für Arbeit, Text: dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesagentur für Arbeit wirft den Bundesländern Untätigkeit im Kampf gegen den Mangel an Pflegekräften vor und warnt vor drastischen Engpässen. “Es ist nicht zu verstehen, dass die Länder, die doch ein vitales Interesse an genügend qualifizierten Altenpflegekräften haben müssten, sich seit Jahren nicht bewegen”, sagte Vorstandsmitglied Raimund Becker der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagausgabe). Dabei gehe es vor allem um die Finanzierung des dritten Förderjahres für arbeitslose Umschüler, die Verkürzung der Ausbildung und die Öffnung der Pflegeschulen für diese Personengruppe.

Dies sei “kein schönes Signal” für die zu pflegenden in den jeweiligen Ländern, sagte Becker der Zeitung. Pfleger gehören schon heute zu den gesuchtesten Fachkräften in Deutschland. Die Arbeitsagentur spricht von “einem flächendeckenden Fachkräftemangel”. Derzeit dauert es im Bundesdurchschnitt 115 Tage, eine offene Stelle mit einem Altenpfleger zu besetzen. Das ist mehr als 40 Prozent über dem Durchschnitt für alle Berufe. Durch den demographischen Wandel dürfte sich die Situation noch verschärfen.

Jul 15

Fußball, dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Rostock (dts Nachrichtenagentur) – Der VfB Stuttgart ist bei einem Testspiel gegen Drittligist Hansa Rostock nicht über ein 1:1 hinausgekommen. Während die Hanseaten, die in der letzten Saison aus der zweiten Liga abgestiegen waren, von Beginn an engagiert zu Werke gingen und in der 16. Minute zum 1:0 treffen konnten, war vom schwäbischen Europa-League-Teilnehmer in der ersten Hälfte wenig zu sehen. Dies änderte sich erst, als VfB-Trainer Bruno Labbadia nach dem Seitenwechsel ein komplett neues Team einwechselte.

In der 55. Minute entscheidet der Unparteiische auf Handelfmeter für Stuttgart, den Ibisevic sicher verwandelte. Die Nordlichter aus Rostock hielten aber auch nach dem Ausgleichstreffer ordentlich dagegen und verdienten sich so das Unentschieden vor rund 7.500 Zuschauern. Der VfB hatte auf eine Antrittsgage sowie jegliche Spesen zugunsten der finanziell angeschlagenen Rostocker verzichtet.

Jul 15

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die als Musical-Darstellerin bekannt gewordene Oscar-Preisträgerin Celeste Holm ist am Sonntag im Alter von 95 Jahren verstorben. Dies teilte ihre Großnichte in New York mit. Demnach sei Holm im eigenen Haus und im Beisein ihrer Familie und Freunde “friedlich entschlafen”.

Als Ado Annie Carnes im Musical “Oklahoma!” feierte Holm in den 1940er-Jahren große Erfolge. Mit ihrem dritten Film “Tabu der Gerechten” aus dem Jahr 1948 gewann sie den Oscar in der Kategorie beste Nebendarstellerin. Die Schauspielerin war fünfmal verheiratet und hinterlässt zwei Söhne und drei Enkel.

Jul 15

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die NPD hat allen Bundestagsabgeordneten, die für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM gestimmt haben, einen perfiden Brief zugeschickt. In dem Brief, der der Online-Ausgabe der “Süddeutschen Zeitung” vorliegt, schreibt NPD-Chef Holger Apfel, die Parlamentarier hätten sich “den Titel `Totengräber von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Selbstbestimmung` redlich verdient”. Die NPD werde deshalb die Namen aller betreffenden Abgeordneten auf ihrer Internetseite veröffentlichen, um “deren schändliches und unverantwortliches Verhalten vor der Geschichte und der Nachwelt zu dokumentieren”.

Apfel ließ jedem Brief eine “Todesbescheinigung” beilegen. Als “Name des Patienten” wird dort “Demokratie/Rechtsstaatlichkeit in der BRD” angegeben. Als “Todesursache” wird “Staatsstreich durch das ESM-Ermächtigungsgesetz” vermerkt. In dem hämisch gehaltenen Brief von Apfel heißt es, die Abgeordneten hätten mit ihrer Zustimmung die “Einkommen und Ersparnisse der Deutschen letztlich zur Plünderung” freigegeben. In einer perfiden Verdrehung der Geschichte schreibt der NPD-Vorsitzende an die Abgeordneten: “Mokieren Sie sich in Zukunft also bitte nicht mehr über diejenigen Reichstagsabgeordneten, die für das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 gestimmt haben.” Mit dem Ermächtigungsgesetz schuf die NSDAP die rechtliche Grundlage für die Diktatur. Gegen das Gesetz stimmten damals nur die 94 anwesenden SPD-Abgeordneten und riskierten damit ihr Leben. Die KPD war zu diesem Zeitpunkt von den Nazis praktisch bereits ausgeschaltet worden: Fast alle kommunistischen Abgeordneten waren widerrechtlich verhaftet worden oder aus Angst vor einer Festnahme untergetaucht.

Jul 15

Fahrradfahrer, dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahrradfahrer, dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Innenminister Nordrhein-Westfalens, Ralf Jäger (SPD), hat eine Senkung der Promillegrenze für Fahrradfahrer gefordert. Wie das Online-Portal der “Westfalen-Post” berichtet, müsse “die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit für Radfahrer” Jäger zufolge von derzeit 1,6 auf 1,1 Promille gesenkt werden. Allein in Nordrhein-Westfalen waren im vergangenen Jahr 960 betrunkene Fahrradfahrer an schweren Verkehrsunfällen beteiligt.

“Manche kommen mit dem Rad zur Party, weil sie glauben, sich dann betrinken zu können”, kritisierte Jäger. Betrunkene Fahrradfahrer seien aber eine Gefahr für sich und andere, damit müsse Schluss sein, betonte der nordrhein-westfälische Innenminister. “Von den 960 in schwere Unfälle verwickelten Radfahrer hatten 840 mehr als 1,1 Promille im Blut. Der höchste Wert lag bei 5,0 Promille”, so Jäger weiter.

Jul 15

Polizeistreife im Einsatz, dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeistreife im Einsatz, dts Nachrichtenagentur

Rheinbach (dts Nachrichtenagentur) – Ein Lkw-Fahrer hat am späten Sonntagnachmittag die Leiche eines neugeborenen Säuglings auf einem Rastplatz bei Bonn gefunden. Wie die örtliche Polizei mitteilte, fand der Lastwagenfahrer das tote Kind neben seinem Fahrzeug und informierte umgehend die Polizei. Eine Sonderkommission hat die Ermittlungen in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Bonn aufgenommen, teilte die Polizei weiter mit.

Beamte befragen derzeit Personen, die sich zur fraglichen Zeit auf dem Rastplatz aufgehalten haben. Von der Mutter fehlt bislang jede Spur, während die Polizei momentan keine Angaben zum Geschlecht und dem Alter des Neugeborenen sowie zur Todesursache machen kann.

Jul 15

Bernd Wiegand, dts Nachrichtenagentur
Foto: Bernd Wiegand, dts Nachrichtenagentur

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der parteilose Bernd Wiegand wird neuer Oberbürgermeister von Halle (Saale). Er setzte sich am Sonntag in der Stichwahl knapp gegen seinen Konkurrenten Bernhard Bönisch von der CDU durch. Im ersten Wahlgang zwei Wochen zuvor hatte Bönisch 35,3 Prozent der Stimmen bekommen, Wiegand war überraschend Zweiter mit einem Stimmenanteil von 19,9 Prozent geworden.

Grüne und Linkspartei hatten ihm anschließend ihre Unterstützung für die Stichwahl zugesagt und ihrer Anhängerschaft empfohlen, Wiegand zu wählen. Der bisherige hallesche Beigeordnete für Sicherheit und Gesundheit löst damit Dagmar Szabados von der SPD ab, die seit 2007 Oberbürgermeisterin von Halle ist. Sie hatte sich vor sechs Jahren bei der Stichwahl gegen Bönisch durchgesetzt. Szabados zeigte sich “sprachlos”. Zwischen ihr und ihrem Nachfolger Wiegand hatte es seit Jahren Differenzen gegeben.

Jul 15

Opel, dts Nachrichtenagentur
Foto: Opel, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Cheflobbyist von Opel, Volker Hoff, hat seinen Weggang von dem angeschlagenen Autobauer mit “unterschiedlichen Auffassungen” begründet. “Wir haben unterschiedliche Auffassungen über die Art und Weise, wie mit Regierungen und Verbänden kommuniziert wird”, erklärte Hoff gegenüber der “Bild-Zeitung” (Montagausgabe). Und dann müsse man Konsequenzen ziehen, so der Cheflobbyist der Rüsselsheimer weiter.

“Deshalb haben wir uns im gegenseitigen Einvernehmen getrennt”, sagte Hoff dem Blatt. Er betonte, dass sein Weggang nichts mit der Ablösung des bisherigen Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke am vergangenen Donnerstag zu tun habe. Der ehemalige hessische Minister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten wurde 2010 vom damaligen Vorstandsvorsitzenden Nick Reilly geholt. Hoff gibt seine Tätigkeit mit sofortiger Wirkung auf.

Jul 15

Angela Merkel, dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer Überforderung der Bundesrepublik gewarnt und erklärt, dass die Kräfte Deutschlands nicht unendlich seien. “Auch Deutschlands Kräfte sind nicht unendlich und wir als Europa stehen in einem weltweiten Wettbewerb und diesen Wettbewerb müssen wir bestehen, wenn wir unseren Wohlstand halten wollen”, sagte Merkel in der ZDF-Sendung “Berlin direkt”. Dies sei es, was Merkel leite und deshalb müsse etwas manchmal auch “hart verändert werden in Europa”, betonte die Kanzlerin.

“Europa nimmt uns alle natürlich sehr in Beschlag, weil wir die Probleme noch nicht abschließend gelöst haben. Wir sind auf einem vernünftigen Weg. Es ist in den letzten Monaten mehr passiert als in vielen Jahren in Europa, aber es ist noch viel zu tun”, so Merkel weiter. Hinsichtlich der Sondersitzung des Bundestages am kommenden Donnerstag zeigte sich die Kanzlerin zuversichtlich, dass die Abgeordneten grünes Licht für die Finanzhilfen an spanische Banken geben werden. “Wir bekommen immer die Mehrheit, die wir brauchen”, erklärte CDU-Chefin Merkel. Die Forderung nach der sogenannten Kanzlermehrheit für die Finanzhilfen an die iberischen Banken wies Merkel als unnötig zurück. Bei den drei namentlichen Abstimmungen zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hatte Merkel die prestigeträchtige Kanzlermehrheit jedes Mal verfehlt. Die Gesetze konnten mit den Stimmen der SPD und Grünen allerdings dennoch vom Bundestag beschlossen werden. In dem Gespräch erklärte Merkel außerdem, dass sie den Richtern am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe “keine Ansagen zu machen” habe. Gerade bei komplexen Entscheidungen sei es wichtig, dass Recht und Gesetz eingehalten würden. Die Verfassungsrichter nähmen sich die Zeit, die sie zur Prüfung der Klagen benötigten, so Merkel. Zuletzt hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehrfach betont, dass er sich eine rasche Entscheidung der Karlsruher Richter wünsche.

Jul 15

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zum Montag treten nur noch vereinzelte Schauer auf, diese aber vor allem an der Küste. Sonst lockert die Wolkendecke gebietsweise auf, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Die Temperatur geht auf 13 bis 7 Grad zurück.

Dazu weht ein schwacher bis mäßiger, an der Küste teils stark böiger und auf den Bergen starker Wind aus West bis Südwest. Am Montag ist es im Norden wechselnd oder stark bewölkt mit Schauern, diese können auch mal kräftiger ausfallen. Etwa südlich der Mainlinie sind die Schauer seltener und die Sonne zeigt sich öfter. Die Luft erwärmt sich auf 16 Grad an der Küste und bis 22 Grad im Südwesten. Es weht schwacher bis mäßiger, an der Küste in Böen frischer West- bis Südwestwind. In der Nacht zum Dienstag bleibt es im Norden und in der Mitte stärker bewölkt. Nach Norden hin regnet es dabei häufig, in der Mitte nur zeitweise. Im Süden ist Regen selten, gebietsweise ist es trocken und die Wolken lockern auf. Es kühlt sich auf 14 bis 8 Grad ab. An der Nordsee und in den Mittelgebirgen weht teils stark böiger Südwestwind. Am Dienstag fällt im Norden und in der Mitte zeitweise Regen, der gebietsweise auch länger andauert. Nach Süden zu scheint die Sonne öfter, aber auch hier sind einzelne Schauer möglich. Die Temperatur erreicht Werte zwischen 17 Grad im Norden und 23 Grad im Südwesten. Im Norden ist es windig, mit einzelnen stürmischen Böen an der See. Sonst weht der Wind meist nur schwach bis mäßig aus Südwest bis West. In der Nacht zum Mittwoch regnet es im Norden und der Mitte Deutschlands. Im Südwesten bleibt es meist trocken. Die Luft kühlt sich auf 16 bis 10 Grad ab.