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Feb 16

Christian Wulff,  Text: dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Wulff, Text: dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft in Hannover will gegen Bundespräsident Christian Wulff Ermittlungen einleiten. Dazu hatte die Behörde am Donnerstagabend mitgeteilt, die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff zu beantragten, einem bisher einmaligen Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen und der Auswertung weiterer Medienberichte gebe es tatsächliche Anhaltspunkte und somit einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bezeihungsweise Vorteilsgewährung, hieß es in einer Mitteilung.

Im Zentrum der Ermittlungen steht der Privatkredit für Wulffs Eigenheim. “Selbstverständlich gilt auch nach Bejahung des Anfangsverdachts die Unschuldsvermutung”, betonen die Ermittler in ihrer Mitteilung. In einem nächsten Schritt muss nun der Bundestag entscheiden, ob gegen das Staatsoberhaupt strafrechtlich ermittelt werden darf. Indessen steigt der politische Druck auf den Bundespräsidenten. “Nach einem wochenlangen Trauerspiel ist nun wohl endgültig der Punkt erreicht, an dem ein Rücktritt des Bundespräsidenten unvermeidlich erscheint”, sagte der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, “Handelsblatt-Online”. Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, hat den Rücktritt von Wulff gefordert. “Er ist nicht mehr tragbar.” Schon vor der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover, Ermittlungen einzuleiten, habe Wulff so viel Kredit verspielt, dass es nicht mehr möglich sei, das wieder gut zu machen.

Feb 16

Fußball, dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der Zwischenrunde der Europa League hat Hannover 96 mit 2:1 (0:0) gegen den FC Brügge gewonnen. Die erste Hälfte war das Spiel weitgehend ausgeglichen. Hannover gehörten die ersten 15 Minuten, dann meldete sich Brügge zurück.

Die Partie zeigte sich bis dahin temporeich mit zahlreichen Torchancen, nur die Tore fehlen. In der zweiten Hälfte konnten dann die Gäste endlich ihre Chance nutzen: Stenman hatte viel Platz zum Flanken und nutzte diesen, indem er präzise ins Zentrum zu Lestienne flankte. Dieser stand sträflich frei und köpfte dann sehenswert aus elf Metern in die Maschen (51.). In der 73. Minute kam dann der verdiente Ausgleich durch Sobiech. Schlaudraff legte nach und traf in der 80. Minute zum 2:1.

Feb 16

Roman Lob, ARD, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Roman Lob, ARD, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Kandidat beim Eurovision Song Contest in Baku ist Roman Lob. Die Zuschauer wählten den jungen Mann aus Neustadt (Wied) in Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend zum Sieger des deutschen Vorentscheids. Lob wird Deutschland mit dem Song “Standing Still” vertreten.

Er folgt damit Lena Meyer-Landrut, die 2010 in Oslo und 2011 in Düsseldorf für Deutschland gesungen hatte. Lob trat vor “Unser Star für Baku” schon als 16-Jähriger bei DSDS an. Im Casting sang er dort “Can`t Wait Until Tonight” von Matz Mutzke und wurde schon damals für seine soulige Stimme gelobt. Der 21-Jährige hat nach der Schule eine Ausbildung zum Industriemechaniker gemacht. Seine eigentliche Leidenschaft gilt jedoch der Musik. Bereits 2008 wollte Lob mit seiner damaligen Band “G 12 P – Germany 12 Points” für Deutschland beim Eurovision Song Contest antreten, wurde aber nicht in der Vorentscheidung berücksichtigt. Vier Jahre später stand er nun als Solokünstler im Finale von “Unser Star für Baku”. Der diesjährige Eurovision Song Contest findet am 26. Mai in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku statt.

Feb 16

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die UN-Vollversammlung in New York hat erwartungsgemäß das brutale Vorgehen der syrischen Regierung mit großer Mehrehit verurteilt. Ein entsprechender Resolutionsentwurf Saudi-Arabiens wurde von 137 Mitgliedern befürwortet, nur 12 stimmten dagegen, darunter Russland, Nordkorea und Venezuela. Allerdings kann das Gremium im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen.

Seine Resolutionen haben nur Empfehlungscharakter. Zuvor versuchte Russland, den vorliegenden Resolutionsentwurf noch abzuschwächen. Das Land legte nach Angaben von Diplomaten mehrere Änderungsvorschläge vor, die die Resolution entschärfen sollten. Doch Beobachter werteten dies als taktisches Manöver. Kurz vor der Abstimmung waren Regierungstruppen weiter mit aller Härte gegen die Aufständischen vorgegangen. Aktivisten sprechen von rund 44 Toten, darunter 28 Deserteure, allein am Donnerstag. Die meisten starben bei einem Artillerie-Beschuss nahe der Oppositionshochburg Hama.

Feb 16

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Roman Lob wird Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Baku mit dem Song “Standing Still” vertreten.

Feb 16

Ralf Stegner, SPD Schleswig-Holstein, Lizenz: dts-news.de/cc-by
Foto: Ralf Stegner, SPD Schleswig-Holstein, Lizenz: dts-news.de/cc-by

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vorstandsmitglied Ralf Stegner hat Bundespräsident Christian Wulff den Rücktritt nahe gelegt. “Jetzt ist der Rubikon überschritten, jetzt ist ein Rücktritt Christian Wulffs unvermeidlich”, sagte Stegner der Tageszeitung “Die Welt”. Stegner sagte weiter: “Es ist einmaliger Vorgang, dass die Immunität des Bundespräsidenten aufgehoben werden muss. Nun sollte Christian Wulff dem Land und sich einen letzten Dienst erweisen und zurücktreten.”

Der schleswig-holsteinische SPD-Chef sagte, die politische Klasse habe sich lange zurückgehalten, nun aber sei das Amt so beschädigt, dass ein Rücktritt nötig sei. Auch der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hat sich für einen Rücktritt Wulffs ausgesprochen. “Wenn der Bundestag begründet die Immunität des Bundespräsidenten aufhebt, wäre das natürlich mehr als beunruhigend und schädlich für das Amt. Darüber sollte auch der Bundespräsident nachdenken”, sagte Becker der Tageszeitung “Die Welt”.

Feb 16

Hans-Christian Ströbele, Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde,  Text: dts Nachrichtenagentur
Foto: Hans-Christian Ströbele, Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. “Es reicht jetzt”, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Die Vorstellung, dass der Bundespräsident staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ausgesetzt ist, ist unvorstellbar. Er muss sich aus der Schusslinie bringen.”

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, hat den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. “Er ist nicht mehr tragbar”, sagte sie der “Mitteldeutschen Zeitung”. Schon vor der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover, Ermittlungen einzuleiten, habe Wulff so viel Kredit verspielt, dass es nicht mehr möglich sei, das wieder gut zu machen. Enkelmann, die auch stellvertretende Vorsitzende des Immunitätsausschusses ist, erklärte weiter: “Es spricht nichts dagegen, dass die Immunität aufgehoben und ermittelt wird.” Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte zuvor die Aufhebung der Immunität Wulffs beantragt.

Feb 16

Fußball, dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Pilsen (dts Nachrichtenagentur) – In der Zwischenrunde der Europa League hat sich Viktoria Pilsen mit 1:1 (1:0) vom FC Schalke 04 getrennt. Die Gelsenkirchener starteten einfach zu passiv und emotionslos in die Partie. Viktoria brachte die Schalker immer wieder in defensive Schwierigkeiten und ging durch Daridas Traumtor bereits in der 22. Minute in Führung.

Fast aus dem Nichts kam dann zum Ende der zweiten Hälfte der Ausgleich. Draxler bediente Farfan rechts im Strafraum. Dessen Abschluss trudelte in den Fünfmeterraum, wo Marica den Ball unfreiwillig mit der Wade zu Huntelaar weiterleitet, der nur noch einschieben musste. Danach scheuten beide Mannschaften das letzte Risiko. Viktoria wirkte müde, auch S04 kann offenbar mit dem Remis leben.

Feb 16

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sozialdemokraten haben sich ausdrücklich dafür ausgesprochen, die Immunität von Bundespräsident Christian Wulff aufzuheben. “Nun muss umgehend die Immunität des Bundespräsidenten aufgehoben werden”, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung “Die Welt” (Freitagausgabe). Oppermann sagte weiter: “Die SPD wird diesen Antrag befürworten. Ich rechne damit, dass auch die Koalition dem zustimmen wird. Der Bundestag muss schließlich sicherstellen, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind.”

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange, der Mitglied des Immunitätsausschusses ist, sagte der “Welt”: “Wir sind jederzeit zu einer Sitzung des Immunitätsausschusses bereit und dafür, die Immunität des Bundespräsidenten auszuheben.” Der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestags wird sich womöglich noch in diesem Monat mit dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover befassen, die Immunität von Bundespräsident Christian Wulff aufzuheben. Thomas Strobl, Vorsitzender des Ausschusses, sagte der Zeitung “Die Welt”: “Wenn ein solcher Antrag bei uns einginge, würden wir diesen im Ausschuss beraten und dem Plenum des Bundestages eine Beschlussempfehlung geben, ob die Immunität des Bundespräsidenten aufzuheben wäre.” Die nächste Sitzungswoche im Bundestag beginnt am Montag, den 27. Februar. Der Immunitätsausschuss tagt normalerweise immer am Donnerstag. Er kann aber auch auf den Montag vorgezogen werden.

Feb 16

Comayagua (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem verheerenden Brand in einer Haftanstalt in Honduras wird die Schuld der Gefängniswärter immer deutlicher: Diese hätten nach Ausbruch des Feuers eine halbe Stunde lang versucht, der Feuerwehr den Eintritt zu verweigern. Das berichten Medien unter Berufung auf einen entsprechenden Bericht. Die Wärter seien davon ausgegangen, dass es sich bei dem Geschrei der Insassen um eine versuchte Meuterei handelte.

Im Folgenden seien die Schlüssel für die Zellen nicht auffindbar gewesen, heißt es weiterhin im Bericht. Bisherigen Ermittlungen zufolge war eine brennende Matratze Ursache für das Feuer, die offenbar von einem der Insassen selbst angezündet wurde. Brisant ist außerdem, dass es wohl vor dem Feuer angeblich eine Warnung an Insel-Gouverneurin Paola Castro gegeben haben soll. Diese hätte zwar das Rote Kreuz und die Feuerwehr verständigt, wird aber bezichtigt, den nahen US-Militärstützpunkt nicht informiert zu haben. Derzeit liegt die Zahl der Verbrannten bei 377.