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Jul 01

Heizkraftwerk bei Moskau, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Heizkraftwerk bei Moskau, über dts Nachrichtenagentur

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des Dauerstreits mit der Ukraine und den Sanktionen des Westens gegen Russland, bekennt sich der russische Energieminister Alexander Nowak zu Europa: “Wir haben Europa immer als unseren strategischen Partner angesehen – mit historisch gewachsenen Beziehungen im Energiebereich. Russland war immer ein zuverlässiger Energielieferant für Europa, und das bauen wir jetzt mit neuen Pipelines aus”, sagte Nowak dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) Gleichzeitig wolle Russland aber auch am Aufschwung Asiens teilhaben. “Die Wirtschaft im asiatisch-pazifischen Raum wächst stark und damit auch die Nachfrage nach Energie. Der Boom in Asien ist gerade für den östlichen Teil unseres Landes eine enorme Chance, die wir nutzen wollen”, sagte Nowak.

Besonders mit China vertieft Russland seine Wirtschaftskooperation durch Energielieferungen sowie mehrere gemeinsame Infrastrukturprojekte.

Jul 01

Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union stockt ihre humanitäre Hilfe für die von der Krise betroffenen Menschen in der Ostukraine auf. Der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides, kündigte bei einem Besuch in der Region am Mittwoch ein neues Hilfspaket im Wert von 15 Millionen Euro an. Fünf Millionen Menschen seien auf Hilfe angewiesen.

“Ich bin sehr besorgt angesichts der Tatsache, dass die Kämpfe im Donbass trotz des Waffenstillstands weiter anhalten”, sagte Stylianides. Die Auswirkungen der Gewalt auf die Zivilbevölkerung seien alarmierend. “Durch diese zusätzlichen Mittel werden unsere laufenden Hilfsmaßnahmen bedeutend gestärkt und auch die bedürftigsten Menschen erreicht, für die Nahrungsmittel, Hygieneartikel, Decken, Gesundheitsversorgung, sauberes Trinkwasser, Unterkünfte und sonstige lebensrettende Maßnahmen bereitgestellt werden, und zwar sowohl in den von der Regierung kontrollierten als auch in den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten”, betonte der EU-Kommissar.

Jul 01

Griechische Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechische Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird keine Wahlbeobachter für das Referendum am Sonntag nach Athen schicken. Dies teilte die Organisation auf Anfrage der “Welt” mit. Die griechische Regierung hätte die OSZE um eine Beobachtung bitten müssen, tat dies der Organisation zufolge allerdings bislang nicht.

Zudem wäre zu wenig Zeit gewesen, eine Mission vorzubereiten, “die eine umfassende und professionelle Einschätzung des Referendum-Prozesses geboten hätte”, teilte die OSZE weiter mit. Die griechische Regierung will am Sonntag in einem am vergangenen Samstag anberaumten Referendum über das Angebot der Kreditgeber abstimmen lassen. Regierungschef Alexis Tsipras rät dem griechischen Volk, dem Programm nicht zuzustimmen.

Jul 01

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Eurogruppe will erst nach dem griechischen Referendum über das Sparprogramm der Gläubiger weiter beraten. Das teilte der slowakische Finanzminister Pater Kazimir nach einer Telefonkonferenz der Eurogruppe über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zunächst wolle man die Ergebnisse der Abstimmung abwarten.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte zuvor erneut für ein “Nein” in dem Referendum geworben. Die Geldgeber könnten nicht erwarten, dass Griechenland immer zu allem “Ja” sage, so Tsipras am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Ein “Nein” im Referendum sei auch ein “Nein” zur “Erpressung” der Geldgeber.

Jul 01

Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor den wichtigen Sitzungen der Eurogruppe und der Europäischen Zentralbank zur Lage in Griechenland kommt eine neue Hiobsbotschaft aus dem Krisenland: Die griechische Regierung hat am Dienstag nicht nur eine Zahlung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) versäumt, sondern offenbar auch die Notenbank in Athen nicht rechtzeitig bezahlt. Laut eines Berichts der “Welt” unter Berufung auf Notenbankkreise wurde ein fälliger 470-Millionen-Euro-Kredit nicht beglichen. Bei der geplatzten Forderung handele es sich um Altlasten aus der Ära vor Einführung des Euro.

Damals waren Kredite der Zentralbank an die Regierung eines Landes in Griechenland noch erlaubt. Die aufgelaufenen Schulden wurden 1993 in einer Art Anleihe zusammengefasst. Die letzte Rate daraus war ausgerechnet jetzt fällig, da das Land ohnehin bereits am Rande des Bankrotts stand, schreibt die Zeitung. Bis zuletzt sei noch spekuliert worden, ob man in Athen zumindest diese 470 Millionen Euro zusammenbekommen würde, um die Zahlung zu leisten. Doch letztlich sei die griechische Regierung dieser Zahlungsverpflichtung am Dienstag nicht nachgekommen, sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen der “Welt”. Es ist neben der geplatzten 1,6-Milliarden-Euro-Tranche an den IWF der zweite faktische Zahlungsausfall Griechenlands an einem Tag. Dies könnte es dem EZB-Rat noch schwerer machen, die Notfallkredite an die griechischen Banken aufrecht zu erhalten, schreibt die “Welt”. Denn der nicht beglichene Kredit belege weiter, dass der griechische Staat eigentlich nicht mehr zahlungsfähig sei. Ein erheblicher Teil der Notkredite sie mit Staatsanleihen des Landes besichert, außerdem drohten den Banken im Falle einer offiziellen Staatspleite Milliardenabschreibungen. Allerdings scheint auch im Falle des Kredites der Bank of Greece ein formaler Zahlungsausfall vermieden worden zu sein, schreibt die Zeitung weiter. In Notenbankkreisen sei von einer Vereinbarung der Zentralbank und der Regierung in Athen die Rede. Demnach soll die Altschuld mit zukünftigen Notenbankgewinnen und anderen Forderungen der Regierung verrechnet werden. Faktisch bedeute dies, dass dem Staat mehr Zeit bleibe, den Kredit zu tilgen. Im Euro-System der Zentralbanken dürfte diese Lösung allerdings auf viel Skepsis stoßen. Ein freiwilliger Zahlungsaufschub durch die Bank of Greece sei ein klarer Fall von monetärer Staatsfinanzierung, die nach den EU-Verträgen verboten ist, sagten mehrere Notenbanker laut “Welt”. Ob dies den EZB-Rat veranlasst, die Notfallkredite an griechische Banken infrage zu stellen, galt allerdings im Vorfeld der Sitzung des Gremiums als offen. Nach der reinen Lehre entscheide der Rat schon länger nicht mehr, heißt es im Umfeld der Beratungen. Stattdessen werde es zunehmend zu einer politischen Entscheidung, wie lange man ein de facto zahlungsunfähiges Land noch über Wasser halte.

Jul 01

Stimmzettel zum Griechenland-Referendum, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stimmzettel zum Griechenland-Referendum, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hält an seiner Empfehlung fest, bei dem für den Sonntag geplanten Referendum mit “Nein” zu stimmen. Die Geldgeber könnten nicht erwarten, dass Griechenland immer zu allem “Ja” sage, so Tsipras am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Ein “Nein” im Referendum sei auch ein “Nein” zur Erpressung der Geldgeber.

Am Montag nach dem Referendum werde man an den Verhandlungstisch zurückkehren. Unterdessen seien die Bankguthaben sicher, betonte der griechische Regierungschef. Auch Renten und Gehälter würden weiter gezahlt. Die “Financial Times” hatte zuvor noch berichtet, dass Tsipras grundsätzlich bereit sei, die Bedingungen der Geldgeber anzunehmen. In einem noch am Dienstagabend verschickten Brief an den Internationalen Währungsfonds, die Europäische Zentralbank und die EU-Kommission, der der Zeitung vorliege, schreibe Tsipras, dass die griechische Regierung bereit sei, nahezu alle Reformvorgaben, die am Wochenende auf dem Tisch gelegen haben, mit nur wenigen Änderungen anzunehmen.

Jul 01

Washington/Havanna (dts Nachrichtenagentur) – Kuba und die USA wollen nach mehr als 50 Jahren diplomatischer Eiszeit ab dem 20. Juli ständige Vertretungen in den Hauptstädten der beiden Länder eröffnen. Das teilte das kubanische Außenministerium am Mittwoch unter Berufung auf einen Brief des US-Präsidenten Barack Obama an den kubanischen Präsidenten Raúl Castro Ruz mit. Im vergangenen Dezember hatten die USA angekündigt, Verhandlungen über eine Normalisierung der Beziehungen mit Kuba aufnehmen zu wollen.

In der zweiten Jahreshälfte will Außenminister Frank-Walter Steinmeier Kuba besuchen.

Jul 01

Ägyptische Generäle Sabry Elsayed und Mohammed Hassan, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ägyptische Generäle Sabry Elsayed und Mohammed Hassan, über dts Nachrichtenagentur

Kairo (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Anschlagsserie auf das ägyptische Militär sind offenbar Dutzende Menschen getötet worden. Laut örtlichen Medienberichten griffen militante Kämpfer auf der Sinai-Halbinsel fünf Kontrollposten der ägyptischen Armee an. Mindestens 36 Soldaten und Zivilisten sowie 38 Angreifer seien getötet worden, berichten ägyptische Medien unter Berufung auf Sicherheits- und Gesundheitsbehörden.

Die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) bekannte sich zu den Angriffen. Die militante Organisation Ansar Beit al-Makdis, die dem Anführer des IS Ende 2014 die Treue geschworen hatte, hatte auf der Sinai-Halbinsel zuletzt immer wieder ägyptische Sicherheitskräfte angegriffen.

Jul 01

London (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Schriftsteller Ian McEwan braucht fürs Schreiben Zeit und Ordnung. Die Disziplin seines Vaters habe er zwar mit 17 gehasst, “einige Jahre später dann konnte ich diesem Zwang selbst nicht mehr entrinnen”, so McEwan. Als “wilder junger Mann, der eine Menge Drogen nahm und viel Spaß hatte”, habe er kein Wort schreiben können, “bevor das Bett nicht gemacht war. Ich brauche Ordnung in meinem Leben”, erklärt McEwan im “Zeit Magazin”.

Außerdem brauche er zum Schreiben “jede Menge Zeit zum Verschwenden”, so der 67-jährige mehrfach ausgezeichnete Autor. Weil er als Kind sehr schüchtern gewesen sei, habe er schon früh angefangen über Monster zu schreiben. “Meinen erfundenen Monstern konnte ich in die Augen schauen. Das waren meine Monster und ich konnte mit ihnen die Welt schockieren. Ich konnte grauenvolle Dinge schreiben und die Menschen verstören.” Auf die Frage, warum ein weiteres wichtiges Thema in seinen Werken die Sexualität sei, sagte er: “Wenn man so um die 20 ist, ist Sexualität der stärkste Antrieb im Leben. Später ist es eine Erleichterung, diese Tyrannei hinter sich zu lassen.”

Jul 01

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die griechische Regierung hat eine fällige Kreditrate in Höhe von 1,55 Milliarden Euro nicht fristgerecht an den Internationalen Währungsfonds (IWF) überwiesen. Das Geld sei nicht eingegangen, so ein Sprecher des IWF in Washington. “Wir haben den Exekutivrat informiert, dass Griechenland nun in Zahlungsverzug ist und erst wieder Hilfen vom IWF erhalten kann, wenn der Rückstand beglichen wurde.”

Die Athener Regierung hatte den Ausfall der Zahlung bereits im Vorfeld angekündigt und sich vergeblich um eine Verlängerung der Rückzahlungsfrist bemüht. Griechenland ist damit das erste entwickelte Land, das seine Schulden beim IWF nicht fristgerecht zurückzahlen kann.