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Mai 04

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 17.651,26 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,56 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.050 Punkten im Minus gewesen (-0,58 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.310 Punkten (-0,63 Prozent).

Als Grund wurden schlechte US-Konjunkturdaten genannt, sowie die Unsicherheit um die künftige Geldpolitik der Fed. Die Arbeitsmarktdaten der privaten Agentur ADP fielen ernüchternd aus. Statt wie erwartet 196.000 neue Jobs schufen die US-Firmen im April nur 156.000 Stellen. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend fast unverändert. Ein Euro kostete 1,1493 US-Dollar (-0,01 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.280,08 US-Dollar gezahlt (-0,50 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,81 Euro pro Gramm.

Mai 04

EZB, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EZB, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nun ist es offiziell: Die Europäische Zentralbank (EZB) zieht den 500-Euro-Schein aus dem Verkehr. Es würden “gegen Ende 2018″ keine neuen Scheine dieses Wertes mehr ausgegeben, teilte die Notenbank am Mittwochabend mit. Konkret benannte die EZB die Möglichkeit, dass der Schein für “illegale Aktivitäten” missbraucht werden könne.

500-Euro-Scheine behielten aber ihren Wert und könnten zeitlich unbegrenzt bei den Nationalbanken der Euro-Länder umgetauscht werden, hieß es in einer Mitteilung. Mit der Einstellung der Ausgabe von 500-Euro-Scheinen sollen Ende 2018 zeitgleich neue Versionen des 100- und 200-Euro-Scheins aus der sogenannten “Europa-Serie” in den Geldverkehr kommen.

Mai 04

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Weg für die republikanische US-Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump ist frei: Nach Informationen des Fernsehsenders NBC gibt auch der letzte verbliebene Gegenkandidat John Kasich auf. Der Gouverneur von Ohio und ehemalige Kongressabgeordnete war in den Vorwahlen weit hinter Trump und hätte allenfalls in einem späteren Wahlgang beim Nominierungsparteitag theoretische Chancen haben können. In der Nacht hatte bereits Ted Cruz seinen Rückzug erklärt.

Damit ist Trump letzter verbliebener Kandidat der Republikaner. In den Vorwahlen der Partei hatte er bereits die meisten Stimmen auf sich vereinen können, dennoch gibt es in der Partei Überlegungen, wie man Trump doch noch irgendwie verhindern könnte.

Mai 04

Flüchtlingslager, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlingslager, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will das europäische Asylsystem reformieren: Teil der am Mittwoch vorgelegten Pläne ist unter anderem eine Ausgleichszahlung von 250.000 Euro pro Flüchtling für EU-Länder, die in einer Krisensituation keine Asylsuchenden aufnehmen wollen. Damit soll eine bessere Umverteilung der Flüchtlinge und eine Entlastung der Mitgliedsstaaten mit einer Außengrenze erreicht werden. Dieser sogenannte “Fairness-Mechanismus” soll das Prinzip ergänzen, nach dem die Flüchtlinge ihren Asylantrag weiterhin in dem Mitgliedsland stellen müssen, in dem sie erstmalig europäischen Boden betreten haben.

Bisher lehnen unter anderem Polen, Tschechien und die Slowakei einen dauerhaften Verteilungsmechanismus von Flüchtlingen in der EU ab.

Mai 04

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Staatsbürger empfohlen: Bedingung ist jedoch, dass die türkische Regierung noch fehlende Voraussetzungen erfüllt. Das teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Die türkische Regierung habe in den vergangenen Monaten ihre Anstrengungen verstärkt, um die Bedingungen für eine Visa-Liberalisierung zu erfüllen.

Diese Anstrengungen müssten nun fortgeführt werden, damit alle Punkte bis Juni erfüllt seien. Bisher seien fünf der 72 Kriterien noch nicht vollständig umgesetzt, zwei weitere könnten in der vorgegebenen Zeit nicht umgesetzt werden. Die Visumfreiheit war eine Kernforderung der Türkei im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise. Es geht um Kurzaufenthalte bis zu 90 Tagen im Schengen-Raum.

Mai 04

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission wird am Mittwoch wohl eine Visaumfreiheit für Türken vorschlagen: “Die EU-Kommission schlägt heute dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament vor, die Visa-Anforderungen für türkische Bürger aufzuheben”, heißt es in einem Papier, über das die ARD berichtet. Darin seien auch sämtliche 72 Bedingungen aufgeführt, die die türkische Regierung erfüllen muss, damit die Visumfreiheit im Sommer vollständig umgesetzt werden kann. Allerdings seien noch nicht alle Bedingungen erfüllt.

Zu den nicht erfüllten Punkten gehören unter anderem eine Korruptionsbekämpfung nach den Vorstellungen der EU, effektive Zusammenarbeit mit der EU bei der Kriminalitätsbekämpfung, die Einführung eines Kooperationsabkommens mit Europol, die Einführung eines Datenschutzes nach EU-Richtlinien und eine Überarbeitung der gesetzlichen Rahmenbedingungen bezüglich des organisierten Verbrechens und des Terrorismus, berichtet die ARD weiter.

Mai 04

Raucherin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Raucherin, über dts Nachrichtenagentur

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Tabakrichtlinie bestätigt. “Sowohl die weitreichende Vereinheitlichung der Packungen als auch das zukünftige Verbot von mit Menthol versetzten Zigaretten in der Union und die Sonderregelung für elektronische Zigaretten sind rechtmäßig”, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Die Tabakrichtlinie sieht verbindliche Maßgaben für die Herstellung und den Verkauf von Tabakprodukten vor.

Damit soll die Attraktivität von Zigaretten vor allem für junge Menschen reduziert werden. Das Verbot von Menthol-Zigaretten erleichtere das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Tabakerzeugnisse und sei zugleich geeignet, einen hohen Schutz der menschlichen Gesundheit, besonders für junge Menschen, sicherzustellen, so das Gericht. Die Regeln die im Wesentlichen die Unversehrtheit der gesundheitsbezogenen Warnhinweise nach Öffnung der Packung, die Platzierung und die Mindestmaße der gesundheitsbezogenen Warnhinweise sowie die Form von Zigarettenpackungen und die Mindestzahl von Zigaretten pro Packung beträfen, seien verhältnismäßig, so der EuGH weiter. Die Sonderregelung für E-Zigaretten verstoße nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung oder das Subsidiaritätsprinzip. “Es ist auch nicht unverhältnismäßig, für Packungen mit elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehälter einen gesonderten Beipackzettel vorzuschreiben, und ebenso wenig, Werbung und Sponsoring für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter im Wesentlichen zu verbieten”, erklärte das Gericht.

Mai 04

Ahmet Davutoglu, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ahmet Davutoglu, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu denkt türksichen Medienberichten zufolge über einen Rücktritt nach. Endgültig habe er sich jedoch noch nicht entschieden, berichtet unter anderem die Zeitung “Hürriyet”. Hintergrund sei ein Machtkampf zwischen dem AKP-Vorsitzenden Davutoglu und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Dabei gehe es unter anderem um eine in der vergangenen Woche von der AKP-Führung beschlossene Einschränkung der Befugnisse des Vorsitzenden gegen den Willen Davutoglus. Für den Mittwochabend ist offenbar ein Treffen von Davutoglu und Erdogan geplant. Davutoglu ist seit 2014 Ministerpräsident der Türkei.

Mai 04

Flüchtlingslager, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlingslager, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel/Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die EU und die Türkei haben sich auf ein Verfahren zur Auswahl der syrischen Flüchtlinge verständigt, die im Rahmen des gemeinsamen Aktionsplans in EU-Länder umgesiedelt werden sollen. Wie die “Bild” (Mittwoch) unter Berufung auf eine vertraulich vereinbarte “Standard-Prozedur” berichtet, sollen vorerst nur Syrer in der EU aufgenommen werden, die vor dem 29. November 2015 in der Türkei Schutz gesucht haben. Dem Papier zufolge sollen Mädchen und Frauen in Gefahr, Überlebende von Gewalt und Folter sowie kranke und behinderte Flüchtlinge bei der Umsiedlung bevorzugt werden.

Ausgeschlossen werden dagegen Personen, die bereits früher in die EU eingereist sind oder es versucht haben. Flüchtlinge, die für die Umsiedlung ausgesucht werden, müssen sich aber damit einverstanden erklären, dass sie ihr EU-Zielland nicht selbst aussuchen zu können. Wie die “Bild” weiter berichtet, ist auch das Verfahren für die Umsiedlung detailliert geregelt. Danach werden die ausgewählten Flüchtlinge für das sogenannte 1:1-Verfahren zunächst vom UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) informiert und zu einem persönlichen Interview geladen. Dort müssen sie ihre Papiere vorlegen und genaue Angaben zur Person machen. Die Aufnahme-Länder können von den Betroffenen Fingerabdrücke nehmen und die Daten überprüfen. Kommt es zur Umsiedlung, muss der Aufnahmestaat einen Medizin-Check veranlassen und den Transport organisieren. Nach der Ankunft im EU-Land müssen die Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis für mindestens ein Jahr erhalten. Auf Wunsch soll sie danach verlängert werden können.

Mai 04

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Indianapolis (dts Nachrichtenagentur) – Donald Trump hat die Vorwahlen der Republikaner im US-Bundesstaat Indiana deutlich mit gut 53 Prozent der Stimmen für sich entschieden: Sein Konkurrent Ted Cruz gab anschließend seinen Ausstieg aus dem Rennen bekannt. John Kasich hingegen teilte mit, er werde seine Kampagne auf jeden Fall bis zum Parteitag der Republikaner im Sommer weiterführen. Angesichts seines erneuten Vorwahl-Siegs steht die Nominierung Trumps zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner so gut wie fest.

Bei den Demokraten verlor Hillary Clinton unterdessen gegen Bernie Sanders. Im Gesamtvergleich der Delegiertenstimmen führt sie jedoch mit rund 2.000 zu 1.400. Die US-Präsidentschaftswahl findet am 8. November statt.