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Aug 29

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin Salma Hayek hat sich gegen eine mögliche Präsidentschaft von US-Unternehmer Donald Trump ausgesprochen: “Er sprach von der `Müllhalde Mexiko`, will Mauern hochziehen, Mittelamerika abspalten, er bringt Menschen gegeneinander auf”, sagte die Schauspielerin der österreichischen Zeitung “Krone”. “Amerika muss endlich aufwachen.” Sie selbst engagiere für zahlreiche soziale Belange: “Ich setze mich für Frauenrechte in der Dritten Welt ein. Und gegen Rassismus.”

Bildung mache junge Menschen unabhängig, so Hayek. Dafür kämpfe sie. Hayek wurde in der Mitte der 90er Jahre unter anderem mit Rollen in “Desperado” und “From Dusk Till Dawn” bekannt. Für ihre Hauptrolle in dem Film “Frida” wurde die Schauspielerin, die in diesem Jahr noch ihren 50. Geburtstag feiert, sowohl für den Golden Globe als auch den Oscar nominiert.

Aug 29

Aden (dts Nachrichtenagentur) – In der Stadt Aden im Südwesten Jemens sind bei einem Bombenanschlag mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 60 weitere Menschen wurden verletzt, teilte die Hilfsorganisation “Ärzte ohne Grenzen” über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Medienberichten zufolge galt der Anschlag einem Trainingscamp des jemenitischen Militärs.

Demnach hatte ein Angreifer am Montagmorgen sein Fahrzeug in eine Gruppe von Rekruten gesteuert. In Aden war es zuletzt immer wieder zu Anschlägen auf Sicherheitskräfte gekommen.

Aug 29

Havanna (dts Nachrichtenagentur) – Der Anführer der größten kolumbianischen Guerilla-Organisation Farc, Rodrigo Londoño, hat einen endgültigen Waffenstillstand im Konflikt mit der Regierung des Landes angekündigt. Dieser solle ab Mitternacht in der Nacht zu Montag in Kraft treten, sagte er am Sonntag in der kubanischen Hauptstadt Havanna. Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos hatte bereits am Freitag erklärt, dass das kolumbianische Militär bewaffnete Konflikte mit den Farc-Rebellen ab Montag beenden werde.

Dem Waffenstillstands-Abkommen waren vierjährige Verhandlungen vorausgegangen. Am vergangenen Mittwoch war das Friedensabkommen zwischen Rebellen und Regierung bekanntgegeben worden. Anfang Oktober soll die kolumbianische Bevölkerung in einem Referendum darüber entscheiden, ob der Deal zwischen Rebellen und Regierung angenommen wird. Sollte die Bevölkerung zustimmen, wäre es das endgültige Ende des etwa 50 Jahre dauernden Bürgerkriegs, in dem Schätzungen zufolge etwa 220.000 Menschen ums Leben kamen, Millionen Menschen flüchten.

Aug 29

Belgische Polizei, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Belgische Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Vor einem Polizeigebäude in der belgischen Hauptstadt Brüssel ist in der Nacht zum Montag offenbar eine Bombe detoniert. Das berichten belgische Medien übereinstimmend. Demnach hatten Unbekannte gegen 03:00 Uhr versucht, mit einem Auto die Zäune vor dem Gebäude zu durchbrechen, schließlich sei die Bombe explodiert.

Es sei zu einem Brand gekommen, der jedoch schnell unter Kontrolle gebracht worden sei. Verletzte habe es nicht gegeben. Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar.

Aug 29

Flüchtlinge vor einem Grenzzaun, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge vor einem Grenzzaun, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn geht davon aus, dass die Türkei auch ohne Visa-Freiheit am Flüchtlingsabkommen mit der EU festhält. “Der Flüchtlingsdeal ist getrennt zu sehen von der Visaliberalisierung”, sagte Hahn dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). Die Europäer sollten sich nicht “ins Bockshorn jagen lassen und Konditionalitäten herstellen, die es gar nicht gibt”.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte wiederholt gedroht, den im März geschlossenen Pakt aufzukündigen, sollte die EU nicht im Oktober die Visa-Pflicht für türkische Bürger aufheben. Hahn betonte aber, er glaube nicht, dass Ankara die Drohung wahrmache: “Die Türkei profitiert mindestens so stark von dem Abkommen wie wir”. Der Flüchtlingsdeal sehe erhebliche finanzielle EU-Mittel für die Versorgung der 2,7 Millionen Flüchtlinge im Land vor, “darauf will Ankara bestimmt nicht verzichten”, so der österreichische EU-Kommissar. Hinzu komme, dass die Fluchtroute über die Türkei und Griechenland nicht mehr so bedeutend sei, seit die Balkanroute geschlossen wurde. “Auch deshalb ist die EU von der Türkei nicht so abhängig, wie es manche glauben”, sagte Hahn. Er sprach sich zudem dagegen aus, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei abzubrechen, wie es Österreichs Bundeskanzler Christian Kern gefordert hatte. Er sei sich mit den 27 anderen EU-Staaten darin einig, “dass wir mit der Türkei im Gespräch bleiben sollten, solange Ankara das auch will”, so Hahn. Auf die Frage, ob ein Beitritt der Türkei wie von Ankara angestrebt bis 2023 realistisch sei, antwortete Hahn: “Aus heutiger Sicht: nein”.

Aug 29

Flüchtlinge an der Grenze Griechenland-Mazedonien, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an der Grenze Griechenland-Mazedonien, über dts Nachrichtenagentur

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat vor einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa gewarnt. “Der Migrationsdruck bleibt immens”, sagte Leggeri im Interview der “Welt”. “In Syrien herrscht weiter Krieg, die Terrormiliz Islamischer Staat setzt sich nun auch in Nordafrika fest und noch immer hat die Armut weite Teile der Welt fest im Griff.”

Leggeri sprach sich daher für eine Stärkung des EU-Grenzschutzes sowie mehr legale Wege für Migranten nach Europa aus. Der französische Exekutiv-Direktor erklärte, angesichts der geschlossenen Balkanroute fächerten sich die Flüchtlingsströme auf. “Die Migranten und die Schmuggler finden neue Wege”, sagte Leggeri. “Es kommen mehr Migranten aus Griechenland oder der Türkei nach Bulgarien”, stellte der Frontex-Chef fest. Leggeri forderte mehr Unterstützung für Bulgarien beim Schutz der EU-Außengrenze: “Zurzeit haben wir etwa 112 Beamte in Bulgarien eingesetzt, wir brauchen aber noch mindestens 100 mehr.” Es sei aber nicht so, dass in Bulgarien nun ähnliche Zahlen wie auf dem Westbalkan im vergangenen Jahr registriert würden. Im Juli 2016 habe man etwa 2160 illegale Grenzübertritte in der westlichen Balkanregion registriert. Leggeri wies darauf hin, dass die EU-Länder zum Teil die Grenze der Belastbarkeit erreicht hätten: “Die Mitgliedsstaaten sind mittlerweile erschöpft”, sagte Leggeri. “Mehrere Länder haben an den Schengen-Binnengrenzen Kontrollen eingeführt. Die Kapazitäten sind vielerorts aufgebraucht.” Der Frontex-Chef hob die Bedeutung der Grenzschließung durch Mazedonien für das Sinken der Flüchtlingszahl nach Europa hervor. “Das war der entscheidende Einschnitt”, sagte Leggeri. Das spätere Abkommen mit der Türkei sorge für eine “hoffentlich nachhaltige Beherrschbarkeit der Situation”. Angesichts der angespannten Lage in der Türkei warnte Leggeri vor einem Scheitern des Abkommens: “Die Zahl der irregulären Migranten aus der Türkei würde wahrscheinlich steigen”, sagte der Frontex-Chef. Leggeri lobte die Bemühungen Ankaras in der Flüchtlingskrise. “Anfang des Jahres habe ich gefordert, dass die Türkei nicht länger als `Autobahn` nach Europa agieren darf”, so Leggeri. “Seit dem Start des Abkommens arbeitet die Türkei aber mit Griechenland und Frontex sehr gut zusammen.” Es gelinge immer besser, “die Migrantenströme bereits in der Türkei zu kontrollieren”. Ankara habe bewiesen, dass es die kriminellen Netzwerke effektiv bekämpfen könne. Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen sprach sich Leggeri dafür aus, dass die EU für Migranten mehr legale Möglichkeiten zur Einreise schafft: “Grenzschutz und legale Wege nach Europa schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich”, sagte Leggeri. “Wenn es legale Wege gibt, sinkt der Druck auf die Außengrenze.” Daher habe sich die EU-Kommission beides bereits im Frühjahr 2015 als Ziel gesetzt. Die Aufgaben von Frontex sollen in den kommenden Monaten ausgebaut werden. Unter anderem sollen die EU-Länder 1500 Beamte bereitstellen, die innerhalb weniger Tage eingesetzt werden können. Gleichzeitig sind für den Herbst Stresstests für die EU-Außengrenzen geplant. Mehrere Mitgliedsstaaten, darunter Griechenland und Deutschland, haben ihre Bereitschaft zur Teilnahme erklärt.

Aug 28

Google-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Google-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hilft Presseverlagen und Musikindustrie: Sie sollen das Recht bekommen, für ihre von Google, Facebook oder Youtube verbreiteten Inhalte 20 Jahre lang eine Vergütung einzufordern. “Wir wollen 20 Jahre Leistungsschutz. Verleger bekommen damit die Möglichkeit, auch dann eine Entschädigung einzufordern, wenn sie ihre Inhalte erst Jahre später bei Google oder auf einer anderen Internetplattform entdecken”, sagte ein hochrangiger EU-Beamter dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe).

Die EU-Kommission geht damit deutlich über die deutschen Vorschriften hinaus. Im deutschen Recht ist nur ein Leistungsschutz von einem Jahr für Online-Inhalte vorgesehen. Der neue EU-Leistungsschutz ist ein Element eines Gesetzentwurfs zum Urheberrecht, den EU-Kommissar Günther Oettinger am 21. September vorlegen will. Ihm zufolge sollen Internetunternehmen wie Google dazu verpflichtet werden, mit Rechteinhabern “Verträge über die Nutzung ihrer Inhalte abzuschließen”, heißt es in einem mehr als 180 Seiten starken Arbeitsdokument der EU-Kommission, das dem “Handelsblatt” vorliegt. Für Verleger eröffne dies die Möglichkeit, “eine Entlohnung für die Nutzung ihrer Inhalte zu bekommen”. Deutsche Zeitungs- und Zeitschriftenverlage streiten schon seit Jahren mit Google, weil der Internetkonzern für deutsche Presseauszüge nicht zahlen will, die er auf der Suchmaschine verbreitet.

Aug 28

Grenzübergang Gevgelija-Idomeni (Mazedonien-Griechenland), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Grenzübergang Gevgelija-Idomeni (Mazedonien-Griechenland), über dts Nachrichtenagentur

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Frontex-Direktor Fabrice Leggeri wird im Oktober eine Schwachstellenanalyse an den Grenzen einiger EU-Mitgliedsstaaten vornehmen – darunter sind auch Deutschland und Griechenland. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte diese Ankündigung. Vorbild für die Überprüfung der Grenzen sind jene Banken-Stresstests, die seit der Finanzkrise durch die Europäische Zentralbank durchgeführt werden.

Bei der Frontex-Schwachstellenanalyse könnten verschiedene Szenarien an den See-, Land- und Luftgrenzen durchgespielt werden. “Wir wollen schauen, wie Mitgliedsstaaten darauf vorbereitet sind, mit einem Krisenfall an der EU-Außengrenze umzugehen”, sagte Leggeri der “Welt am Sonntag”. Die konkreten Szenarien werden noch bestimmt. Die Schwachstellenanalyse ist Teil der neuen Frontex-Verordnung, die in wenigen Wochen in Kraft treten soll. Sie sieht zudem vor, dass die EU-Staaten künftig 1500 Beamte bereitstellen, die innerhalb weniger Tage durch Frontex eingesetzt werden können. Frontex-Chef Leggeri setzt sich neben einem besseren Grenzschutz dafür ein, mehr legale Wege nach Europa zu schaffen, um damit den Druck auf die Außengrenze zu reduzieren. Aktuell kommen die meisten Migranten über den Seeweg nach Europa. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) auf Anfrage der “Welt am Sonntag” erklärte, wurden in diesem Jahr in Griechenland bislang rund 162.000 und in Italien 105.000 Migranten gezählt. Die Zahl der Flüchtlinge in der Ägäis ist nach dem Schließen der Balkanroute und dem Start des EU-Türkei-Abkommens allerdings deutlich zurückgegangen. Der IOM beobachtet dabei verstärkt, dass Migranten aus Ägypten kommen. Die Zahl im ersten Halbjahr 2016 verdoppelte sich bereits im Vergleich zur Gesamtzahl 2015.

Aug 27

Sucre (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Mord am Vize-Innenminister von Bolivien, Rodolfo Illanes, sind mehr als 40 Bergarbeiter verhaftet worden. Mindestens fünf von ihnen sollen direkt mit dem Mord in Zusammenhang stehen, teilten die Behörden mit. Illanes hatte mit den streikenden Bergarbeitern vermitteln wollen und war zunächst an einer Straßensperre verschleppt worden.

Später war die Leiche des 55-Jährigen entdeckt worden. Die Bergarbeiter in Bolivien streiken gegen Pläne der Regierung. Diese umfassen unter anderem das Recht für einzelne Kumpel, sich Gewerkschaften anschließen zu dürfen, bislang sind die Arbeiter in Genossenschaften organisiert. Bei früheren Zusammenstößen waren bereits zwei Bergarbeiter ums Leben gekommen, 17 Polizisten wurden verletzt.

Aug 26

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nach der mit Spannung erwarteten Rede von Fed-Chefin Janet Yellen uneinheitlich geschlossen. Yellen ließ dabei den Zeitpunkt einer nächsten Zinserhöhung offen, was Spekulationen einheizte, dass die nächste Anhebung erst etwas später kommen könnte. Der Dow hat nach einem positiven Start dann aber doch deutlich ins Minus gedreht.

Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.395,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.170 Punkten leicht im Minus gewesen (-0,08 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt hingegen mit rund 4.785 Punkten und damit 0,24 Prozent im Plus. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend schwächer. Ein Euro kostete 1,12 US-Dollar (-0,82 Prozent). Der Goldpreis war fast unveränder, am Abend wurden für eine Feinunze 1.321,48 US-Dollar gezahlt (-0,02 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,94 Euro pro Gramm.