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Mai 26

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Donnerstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 17.828,29 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.090 Punkten ebenfalls, allerdings nur leicht im Minus gewesen (-0,02 Prozent).

Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt hingegen mit rund 4.485 Punkten 0,24 Prozent im Plus. Der Nikkei-Index hatte zuletzt zugelegt und mit einem Stand von 16.772,46 Punkten geschlossen (+0,09 Prozent). Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,12 US-Dollar (+0,30 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.220,18 US-Dollar gezahlt (-0,27 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,03 Euro pro Gramm.

Mai 26

eBay-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: eBay-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur

Phoenix (dts Nachrichtenagentur) – Bei eBay steht seit Donnerstag eine echte Boeing 747-400 zum Verkauf. Das Flugzeug mit dem Taufnamen “Lady Penelope” war seit den 1990er Jahren bis letzten Herbst für die Fluggesellschaft Virgin Atlantic im Einsatz und steht derzeit auf dem Goodyear Airport im US-Bundesstaat Arizona, der zunehmend als Flugzeugfriedhof zum Abwracken genutzt wird. Als Startangebot werden 299.000 US-Dollar verlangt.

Dafür gibt es den Jumbo, der theoretisch auch wieder flugfähig gemacht werden könnte, allerdings ohne die Antriebsmaschinen, die bereits ausgebaut wurden. Neu würde die vorhandene Flugzeughülle mit allen laut Beschreibung sechs Millionen Einzelteilen aber immer noch 250 Millionen US-Dollar kosten. Die Auktion geht bis 4. Juni, wenn nicht vorher jemand zum “Sofortkaufen”-Preis von 900.000 US-Dollar zuschlägt.

Mai 26

EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission will ihre Seegrenzen künftig mithilfe ziviler Drohnen schützen. Das berichtet “Bild” (Freitagsausgabe Online). Für die Beschaffung von Drohnen sind 67 Millionen Euro eingeplant, schreibt die Bundesregierung dazu in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage.

Die Drohnen sollen einerseits dazu dienen, kleine Schlauchboote aufzuspüren, in denen Flüchtlinge versuchen, europäische Inseln bzw. europäisches Festland zu erreichen. Andererseits sollen die Drohnen dazu herangezogen werden, die Einhaltung von Umweltstandards, wie beispielsweise Emissionsvorschriften, zu überprüfen. Linken-Politiker Andrej Hunko kritisiert die Pläne: “Die geplante Aufrüstung mit Drohnen und Satelliten dient vor allem der Abschottung von Migration.”

Mai 26

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Immobilienmogul Donald Trump hat laut US-Medienberichten die notwendige Anzahl an Delegierten für eine Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Republikaner schon sicher. Dies meldete die US-Nachrichagentur AP am Donnerstag, die traditionell regelmäßig vor dem Nominierungsparteitag auch diejenigen 436 Delegierten einzeln befragt, die sich frei entscheiden können, die sogenannten “unpledged delegates”. Demnach soll eine relativ kleine Zahl dieser Delegierten nun ihre Unterstützung für Trump versichert haben, wonach der Milliardär auf mindestens 1.238 Unterstützer kommt.

Genau 1.237 werden für eine Nominierung benötigt. Bei den anstehenden Vorwahlen in fünf weiteren Bundesstaaten am 7. Juni kann Trump seine Unterstützerzahl aber noch komfortabel aus eigener Kraft aus dem Fundus der 2.033 verpflichteten Delegierten weiter ausbauen – einen Gegenkandidaten hat er nicht mehr.

Mai 26

Bootsflüchtlinge im Mittelmeer (Archiv), Marina Militare, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bootsflüchtlinge im Mittelmeer (Archiv), Marina Militare, über dts Nachrichtenagentur

Tripolis/Rom (dts Nachrichtenagentur) – Vor der libyschen Küste ist am Donnerstag erneut ein Flüchtlingsboot gekentert. Der italienischen Küstenwache zufolge werden Dutzende Tote befürchtet. Ersten Angaben zufolge starben etwa 20 bis 30 Menschen, in einigen Berichten ist von bis zu 80 Toten die Rede.

Insgesamt seien rund 100 Menschen an Bord des Bootes gewesen. Immer wieder versuchen Flüchtlinge, von Nordafrika über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Ihre Zahl ist seit der Schließung der Balkanroute wieder gestiegen.

Mai 26

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU steckt nach Ansicht des Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz in einer existenziellen Krise. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag) sagte Schulz, viele Befürchtungen von vor einigen Jahren hätten sich bewahrheitet. “Es ist heute noch schlimmer”, sagte Schulz.

Wegen der Euro-Krise und der Flüchtlingskrise sei heutzutage für viele Menschen das Ende der Europäischen Union denkbar und habe seinen Schrecken verloren. “Es gibt heute eine Menge an Politikern, die das propagieren und damit Wahlen gewinnen. Das ist furchtbar”, kritisierte Schulz mit Verweis auf wachsende rechtspopulistische Parteien in einigen EU-Staaten. Die EU-Länder müssten sich um Lösungen in der Flüchtlingskrise bemühen und etwa die beschlossene Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen endlich umsetzen. Schulz warnte, sonst würden rechte Parteien weiter gestärkt: “Die ungelöste Flüchtlingskrise ist ein willkommenes Instrument für die Konjunkturritter der Angst.” Der Parlamentspräsident sagte, Europa solle mit Optimismus in die Zukunft schauen, “weil wir stark genug sind, die Dinge ökonomisch, ökologisch und sozial zu bewältigen.” Schulz begrüßte, dass in Österreich der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentenwahl gewonnen hat. “Der Wahlsieg hat eines gezeigt: Man kann auch mit einer klaren proeuropäischen Haltung Wahlen gewinnen”, sagte Schulz. “Das ist eine Ermutigung für alle proeuropäischen Kräfte.” Vor dem Referendum Großbritanniens über den Verbleib in der EU am 23. Juni warnte Schulz die Briten vor einem Austritt. Wenn Großbritannien nicht mehr Teil des europäischen Binnenmarktes wäre, wäre dies wirtschaftlich für das Land “ein schwerer Verlust.” Allerdings wäre auch die EU ohne Großbritannien ärmer: “Wir würden ein Land mit vielen Stärken verlieren und damit an Einfluss einbüßen, ganz sicher.”

Mai 26

Fahne von Frankreich, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Frankreich, über dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – In Frankreich sind am Donnerstag die Proteste gegen die geplante Arbeitsmarktreform fortgesetzt worden: Von den Arbeitsniederlegungen sind nun auch 16 der 19 Atomkraftwerke des Landes betroffen. Dem Netzbetreiber RTE zufolge ging die Stromproduktion bereits zurück. Die Streiks und Blockaden bei Raffinerien und Treibstoffdepots sollen fortgesetzt werden.

In den vergangenen Tagen war es dadurch bereits zu Versorgungsengpässe an französischen Tankstellen gekommen. Auch die Fluglotsen streiken am Donnerstag, im Bahnverkehr wird ebenfalls mit Ausfällen gerechnet. Die Proteste richten sich gegen die geplante Arbeitsmarktreform der französischen Regierung. Gegner fürchten eine Einschränkung der Arbeitnehmerrechte.

Mai 26

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der Griechenland-Krise hält der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz kein weiteres Hilfspaket für notwendig. “Lassen Sie uns erst mal das Konzept zu Ende führen”, sagte Schulz in einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag). “Wir brauchen kein viertes Hilfsprogramm.”

Athen sei auf gutem Weg und habe im vergangenen Jahr überraschend einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Der Parlamentspräsident betonte: “Das ist ein Riesenerfolg, angesichts der Lage, in der das Land ist.” Schulz lehnte einen erneuten Schuldenerlass – wie ihn etwa der Internationale Währungsfonds gefordert hatte – und einen Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone ab: “Das ist alles eine Theorie-Debatte. Griechenland ist drin im Euro, Griechenland kann nicht raus.” Das hochverschuldete Griechenland hat von den Geldgebern seit 2010 Rettungsprogramme mit Zusagen über 300 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug muss das Land harte Sparauflagen einhalten, was die Wirtschaft drosselt. Schulz kritisierte dies: “Ob all die Maßnahmen, zu denen wir Griechenland verpflichten, ökonomisch sinnvoll sind, lassen wir dahin gestellt.”

Mai 26

Flüchtlingslager, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlingslager, über dts Nachrichtenagentur

Ise-Shima (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des G7-Gipfels in Japan hat die Europäische Union mehr Unterstützung der internationalen Gemeinschaft in der Flüchtlingskrise angemahnt. “Wir erwarten von der Weltgemeinschaft, dass sie Solidarität zeigt und anerkennt, dass es sich um eine globale Krise handelt”, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk, der wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den Beratungen teilnimmt. Auf Grund der geografischen Lage trage Europa die größte Verantwortung.

Aber auch Länder wie die Türkei, Jordanien und der Libanon, die durch die Aufnahme eines großen Teils der Flüchtlinge einen globalen Dienst leisteten, bräuchten mehr Unterstützung, betonte Tusk. Die G7-Staaten müssten bei der Flüchtlingshilfe eine Führungsrolle einnehmen. Bei den zweitägigen Beratungen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten stehen die Wirtschaftslage, der Welthandel, die Außenpolitik sowie der Kampf gegen den Terror im Mittelpunkt.

Mai 26

Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der Europäischen Union gibt es Streit über eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen Schlepperkriminalität im Mittelmeer. Wie die “Welt” unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten berichtet, haben mehrere Mitgliedsländer, darunter Italien und Frankreich, gefordert, die EU-Mittelmeermission “Sophia” weiter in Richtung Ägypten und Kreta auszuweiten. “Es gibt konkrete Hinweise darauf, dass die Migrationsströme aus Ägypten zunehmen”, sagte ein EU-Spitzendiplomat zur Begründung.

Bisher operiert die Mission “Sophia” in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste. Die Pläne einer Ausweitung des Operationsgebietes wurden aber in der vergangenen Woche nach “Welt”-Informationen nach einem Treffen der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU von Griechenland blockiert. Darum hätten die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel am Montag darüber auch nicht beraten. Die Regierung in Athen fürchtet, dass nach Umsetzung der Pläne auf der Insel Kreta ein neues großes Flüchtlingslager entstehen könnte, das sich negativ auf die Stimmung in der Bevölkerung und auf den Tourismus auswirkt. In Diplomatenkreisen hieß es auch, dass noch unklar sei, ob die EU über genügend Schiffe verfügt, um den Kampf gegen kriminelle Schleusernetzwerke bis vor die Küsten Ägyptens und möglicherweise sogar in ägyptische Häfen auszuweiten. Die Bundesregierung hat auch deswegen eine ausführliche Prüfung der Pläne gefordert, bevor eine Entscheidung fällt. Hohe EU-Diplomaten wiesen aber ausdrücklich darauf hin, dass “eine Ausweitung des Einsatzgebietes der EU-Mittelmeermission Sophia in Richtung Ägypten und Kreta noch nicht vom Tisch ist”. Führende deutsche EU-Parlamentarier forderten die Europäer unterdessen zu einem schnellen Handeln auf. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), sagte der “Welt”: “Es besteht die große Gefahr, dass nicht nur Libyen, sondern auch der Westen Ägyptens zu einer Durchgangsregion für Flüchtlinge wird.” Darum sollte die EU ihren Militäreinsatz “möglichst bald” in Richtung Ägypten ausweiten. Lambsdorff: “Es müssen alle an einem Strang ziehen. Die EU muss sofort handeln. Man kann nicht erst mit den Vorbereitungen beginnen, wenn die Flüchtlingsströme aus Ägypten schon eingesetzt haben”. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), sagte: “Wir müssen in allen Staaten, wo Flüchtlingsrouten entstehen können, Vorkehrungen treffen. Ägypten ist ein interessantes Transitland für Flüchtlinge aus dem Sudan, Eritrea und Somalia.” Es müsse verhindert werden, dass Menschenschmuggler dort in großem Umfang Fuß fassen. “Eine Ausweitung der EU-Mittelmeermission in Richtung Ägypten kann helfen, die Schleuser zu bekämpfen”. Brok betonte, dass Menschenschmuggler bereits heute systematisch versuchten, sich in kleinen Häfen im Westen Ägypten zu etablieren. Er fordert daher, die Schleuser bereits in den Häfen zu bekämpfen. “Wenn Menschen erst einmal auf dem Meer sind, dann kann man sie nach meinem christlichen Verständnis nur noch retten”. Wichtig sei, den Dialog mit den afrikanischen Ländern zu suchen: “Viele Flüchtlinge stammen aus Ländern, die nicht den Prinzipien des Bundesverfassungsgerichts folgen. Wir müssen mit diesen Staaten reden und kooperieren, auch im Interesse der Flüchtlinge”. Hintergrund: Die “Sophia”-Mission, an der sich die Bundeswehr mit bis zu 950 Soldaten beteiligt, war im vergangenen Jahr gestartet. Das bisherige Mandat läuft bis Ende Juli; es wurde am vergangenen Montag um ein Jahr verlängert. Die EU-Schiffe dürfen vor der Küste Libyens im Kampf gegen Schlepper verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem ist Ziel der Mission, Flüchtlinge aus Seenot zu retten. Bisher wurden 70 Schleuser fest genommen, mehr als 100 Boote zerstört und rund 13.000 Menschen durch die Soldaten gerettet. Neben dem Kampf gegen Schleuser soll die EU-Soldaten künftig auch beim Aufbau der libyschen Küstenwache und der Marine kümmern, aber auch die Durchsetzung eines Waffenembargos der Vereinten Nationen (UN).