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Feb 27

Blick über Moskau mit dem Kreml, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Blick über Moskau mit dem Kreml, über dts Nachrichtenagentur

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Oppositionspolitiker und Putin-Kritiker Boris Nemzow ist russischen Medienberichten zufolge in Moskau erschossen worden. Unbekannte hätten vier Schüsse auf den ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten abgefeuert, berichtet die Nachrichtenagentur Itar-Tass unter Berufung auf die Polizei. Der 55-Jährige sei daraufhin an seinen Verletzungen gestorben.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht. Auch die Hintergründe der Tat sind bisher nicht bekannt.

Feb 27

Mogadischu (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Vereinten Nationen haben die Freilassung von vier thailändischen Fischern, die sich fast fünf Jahre in der Gewalt somalischer Piraten befanden, begrüßt. Die Thailänder, die die bisher am längsten festgehaltenen Geiseln der Piraten waren, waren bereits am Mittwoch im Rahmen einer Mission des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) befreit worden, teilte die Einrichtung am Freitag mit. Die Fischer gehörten zur Besatzung eines unter taiwanischer Flagge fahrenden Schiffes, das im April 2010 von Piraten gekapert wurde.

14 aus Myanmar stammende Besatzungsmitglieder waren im Mai 2011 freigelassen worden, sechs weitere waren im Laufe der Geiselhaft verstorben. Nach UN-Angaben befinden sich derzeit noch 26 Geiseln in der Gewalt von somalischen Piraten.

Feb 27

Kabul (dts Nachrichtenagentur) – In Afghanistan hat eine Frau ihren Ehemann im Schlaf geköpft. Das berichtet der private afghanische Fernsehsender “1TV”. Der Vorfall soll sich in der Provinz Balkh im Norden des Landes ereignet haben.

Ihr Ehemann habe sie oft geschlagen, ihr Leben sei schlimm gewesen, sagte die Frau laut des Berichts der Polizei. Aus Verzweiflung über die Unterdrückung habe sie ihrem Mann Schlaftabletten gegeben und ihm dann mit Hilfe ihres Schwagers mit einem Messer den Kopf abgetrennt. In Afghanistan gibt es immer wieder Berichte über Männer, die ihren Ehefrauen gegenüber Gewalt ausüben – umgekehrt kommt das zumindest nach offiziellen Angaben eher selten vor.

Feb 27

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – “Star Trek”-Star Leonard Nimoy ist am Freitag gestorben. Das berichtet die “New York Times” unter Berufung auf Nimoys Ehefrau. Der im Jahr 1931 geborene Schauspieler, der vor allem durch seine Rolle als der Vulkanier Mr.

Spock in der Science-Fiction-Serie “Raumschiff Enterprise” bekannt war, sei in seiner Wohnung in Los Angeles an einer chronischen Lungenkrankheit gestorben. Bereits zu Beginn der Woche sei er aufgrund seiner Erkrankung in einem Krankenhaus behandelt worden.

Feb 27

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Investitionsbank sieht den von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker initiierten europäischen Investitionsfonds als Übergangslösung: “Das Personal, das wir für den Fonds einstellen, wird mit Verträgen von drei bis sechs Jahren in die Bank einsteigen”, sagte Werner Hoyer, der Präsident der Investitionsbank, im Gespräch mit der F.A.Z. (Samstagsausgabe). “Wir müssen von vorneherein klarstellen, dass der Fonds eine befristete Einrichtung ist, um Marktversagen zu kompensieren. Nur das legitimiert aus ordnungspolitischer Sicht die Intervention einer öffentlichen Einrichtung.”

Damit geht Hoyer auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Kommission, die den zunächst auf drei Jahre angelegten 315-Milliarden-Fonds zur Dauereinrichtung machen würde. “Das ist zumindest nicht die Intention der Bank”, sagte Hoyer der F.A.Z. Die EIB ist für die Verwaltung des Fonds zuständig. Juncker hatte die Schaffung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (kurz Efsi) schon im Wahlkampf vorgeschlagen und kurz nach seinem Amtsantritt konkrete Vorschläge vorgelegt. Mit einer Garantie von 16 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt und fünf Milliarden Euro der EIB will er vor allem private Investoren und Staatsfonds anlocken, um Projekte von insgesamt 315 Milliarden Euro fördern zu können. Damit will Juncker die vermeintliche Investitionslücke ausgleichen, die den Rückgang der Investitionen seit dem Ausbruch der Finanzkrise beschreibt. “Natürlich ist das Ziel ambitiös”, gab Hoyer zu. Die Zahl 315 Milliarden Euro stamme von Juncker. Hoyer kündigte an, dass die Bank schon im April über die ersten Förderprojekte im Rahmen des Efsi entscheiden will, also bevor der Fonds vom Ministerrat und Europaparlament beschlossen wurde. “Wenn wir im April erste konkrete Projekte vorstellen, werden auch die Kritiker des Fonds verstummen”, sagte er der F.A.Z. Die von den Mitgliedstaaten erarbeitete Liste mit 2.000 Projekten mit einem Volumen von 1,3 Billionen Euro soll bei der Auswahl der Projekte nur eingeschränkt als Basis dienen. “Die Liste hatte vor allem den Sinn mit der Mär aufzuräumen, dass es gar keine Projekte gebe”, sagte Hoyer der F.A.Z. Er betrachte sie aber eher als Steinbruch, aus dem die EIB einige Projekte herauspicken könne. Letztlich seien aber zu viele öffentliche Projekte darunter und viel Wunschdenken. Eine detaillierte Analyse der 2.000 Projekte liege bisher nicht vor.

Feb 27

Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Bei neuen Kämpfen in der Ostukraine sind nach Angaben des ukrainischen Militärs trotz der geltenden Waffenruhe erneut drei Soldaten getötet worden. Sieben weitere seien verletzt worden, erklärte ein Militärsprecher am Freitag. Erst am Donnerstag hatte Kiew erklärt, dass die Zahl der Angriffe durch die Rebellen in der Ostukraine deutlich zurückgegangen sei.

Daraufhin hatten die ukrainischen Streitkräfte mit dem Abzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten im Osten des Landes begonnen. Vor gut zwei Wochen war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Friedensplan vereinbart worden, der neben dem Abzug schwerer Waffen und der Einrichtung einer Pufferzone eine Waffenruhe vorsieht.

Feb 27

Fahne von Frankreich, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Frankreich, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unter den für den Euro zuständigen EU-Kommissaren hat es am vergangenen Mittwoch offenbar massiven Streit darüber gegeben, wie mit dem Defizitsünder Frankreich umzugehen sei. Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis plädierte nach “Spiegel”-Informationen in der entscheidenden Sitzung der EU-Kommission für Strafzahlungen gegen Frankreich, die über vier Milliarden Euro betragen würden. Viele EU-Kommissare, vor allem aus dem konservativen Lager, hätten Sympathien für seine Position gezeigt.

Der französische EU-Kommissar Pierre Moscovici habe dagegen seinem Land drei Jahre mehr Zeit geben wollen, sein Defizit unter den EU-Grenzwert von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu bringen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe die beiden während eines Mittagessens dazu verdonnert, einen Kompromiss zu finden, schreibt der “Spiegel” weiter. Am Ende konnte Dombrovskis keine Sanktionen durchsetzen. Stattdessen muss die französische Regierung bis April zusätzliche Sparmaßnahmen für dieses Jahr vorlegen. “Es wird für Frankreich nicht einfach, in diesem Jahr ohne kreative Buchführung Einsparungen in Höhe von vier Milliarden Euro zu erreichen”, sagte der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger dem “Spiegel”.

Feb 27

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq hält bei einer Wiederwahl von François Hollande zum Präsidenten Frankreichs im Jahr 2017 einen Bürgerkrieg für möglich. Denn während die Wähler bei ihren Meinungen und Gefühlen immer weiter nach rechts rückten, versuchten die bürgerlichen Konservativen und die sozialistische Linke, die Rechte unter Marine Le Pen auszugrenzen, erklärte der Autor im Gespräch mit dem “Spiegel”. “Damit vertiefen sie die Kluft zwischen dem Volk und den politischen und medialen Eliten, die in seinem Namen zu sprechen vorgeben”, so Houellebecq weiter.

“Seit 40 Jahren versuchen die etablierten Parteien, die Medien, die Kulturschaffenden, den Vormarsch des Front National aufzuhalten. Sie sind gescheitert.” Zudem neige sich ein historischer Zyklus, der mit der Französischen Revolution 1789 begann, seinem Ende zu, prognostizierte der 57-jährige Franzose. Das republikanische Modell mit seinem Freiheits- und Gleichheitsideal zerbreche, sagte Houellebecq weiter. “Die Aufklärung ist am Ende. Der Humanismus ist tot. Der Laizismus, vor über hundert Jahren erfunden von Politikern, die im Atheismus die Zukunft sahen, ist tot. Die Republik ist tot.” Houellebecq sehe hingegen eine Rückkehr des Religiösen, denn ohne eine religiöse Grundlage könne seiner Meinung nach eine Gesellschaft letztlich nicht funktionieren. Der Schriftsteller bekannte: “Ich würde gern an Gott glauben, aber es gelingt mir nicht oft.”

Feb 27

Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Milliardär und Philantroph George Soros hat vor einem wirtschaftlichen Kollaps der Ukraine gewarnt und den Westen aufgefordert, weitere 50 Milliarden Dollar zur Stabilisierung des Landes zu mobilisieren. “Die Lage ist äußerst prekär, und sie wird jeden Tag schlimmer”, sagte Soros dem “Spiegel”. “Der wirtschaftliche Zusammenbruch der Ukraine wäre für Putin der maximale Erfolg, und er kommt diesem Ziel jeden Tag näher.”

Erst vor wenigen Wochen hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) 40 Milliarden Dollar zur Stabilisierung des Landes in Aussicht gestellt, davon hat 17,5 Milliarden Dollar der IWF selbst zugesagt, bis zu zehn Milliarden kommen von westlichen Regierungen und multinationalen Organisationen, 13 bis 15 Milliarden sollen private Gläubiger im Zuge einer Umschuldung beitragen. Bislang haben die EU und ihre Mitgliedstaaten zugesagt, in den nächsten beiden Jahren mehr als drei Milliarden Euro an die Ukraine zu überweisen.

Feb 27

US-Polizeiauto, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Polizeiauto, über dts Nachrichtenagentur

Missouri (dts Nachrichtenagentur) – Im US-Bundesstaat Missouri sind mindestens neun Menschen bei Schießereien getötet worden, mindestens ein weiterer Mensch wurde verletzt. Ein Mann habe an insgesamt sechs Tatorten im Süden des Bundesstaates um sich geschossen, berichtet der “Houston Herald” unter Berufung auf die örtliche Polizei. Der mutmaßliche Schütze sei am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) tot in einem geparkten Auto aufgefunden worden.

Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar.