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Jan 29

Hilversum (dts Nachrichtenagentur) – In den Niederlanden ist am Donnerstagabend ein Bewaffneter in ein Gebäude der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt NOS eingedrungen. Der Mann habe aus bisher ungeklärten Gründen mehrere Minuten Sendezeit gefordert, berichtet NOS in eigener Sache. Die Mitarbeiter des betroffenen Senders seien aus dem Gebäude geflohen, das Fernsehprogramm sei für mehr als eine halbe Stunde unterbrochen worden.

Die Polizei habe das Gebäude durchsucht und den Mann festgenommen. Berichte über mögliche Verletzte gab es zunächst nicht.

Jan 29

Ebola-Übung, Tânia Rêgo/Agência Brasil, Lizenztext: dts-news.de/cc-by
Foto: Ebola-Übung, Tânia Rêgo/Agência Brasil, Lizenztext: dts-news.de/cc-by

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich im Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika optimistisch gezeigt: Der Fokus habe sich inzwischen von einer Verlangsamung der Ausbreitung zu einer Beendigung der Epidemie verschoben, teilte die WHO am Donnerstag mit. Erstmals seit Juni 2014 seien in den am stärksten betroffenen Ländern Guinea, Liberia und Sierra Leone innerhalb einer Woche weniger als 100 neue Fälle gemeldet worden. Insgesamt seien seit dem Ausbruch der Krankheit vor fast einem Jahr mehr als 22.000 Krankheitsfälle registriert worden, fast 8.800 Menschen starben bisher an dem Virus.

Unterdessen warnte der deutsche Ebola-Beauftragte Walter Lindner davor, im Kampf gegen Ebola nachzulassen: “Die Zahlen gehen zwar nach unten, aber wenn wir nicht aufpassen und nicht weiterhin Anstrengungen unternehmen, dann können die auch wieder steigen”, sagte Lindner der “Deutschen Welle”.

Jan 29

Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wollen angesichts der jüngsten Eskalation im Ukraine-Konflikt die bestehenden Sanktionen, die ursprünglich im März auslaufen sollen, bis September verlängern. Das erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel. Zudem soll die Liste der von Einreiseverboten und Vermögenssperren betroffenen Personen verlängert werden.

Bei einem Raketenangriff auf die südostukrainische Hafenstadt Mariupol, für den die Rebellen in der Ostukraine verantwortlich gemacht werden, waren am vergangenen Wochenende mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen.

Jan 29

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist Befürchtungen, Griechenland könne nach dem Wahlsieg der linken Syriza-Partei einen Bruch mit der EU anstreben, entgegengetreten: “Die Regierung von Alexis Tsipras denkt nicht daran, Alleingänge zu machen”, sagte Schulz nach einem Treffen mit dem neuen griechischen Regierungschef am Donnerstag in Athen. “Sie denkt daran, Vorschläge zu unterbreiten und besteht darauf, dass über diese Vorschläge diskutiert wird – in einem partnerschaftlichen Lösungsprozess.” Auch nach dem Treffen gebe es noch viele Punkte, über die weiter gesprochen werden müsse, so Schulz.

Zuvor hatte die neue griechische Regierung mit einer teilweisen Abkehr vom bisherigen Sparkurs und mit Kritik an den EU-Sanktionen gegen Russland für Irritationen gesorgt.

Jan 29

Mexiko-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Gasexplosion in einem Kinderkrankenhaus in Mexiko-Stadt sind am Donnerstag mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen und mindestens 54 Menschen verletzt worden. Unter den Verletzten seien 22 Kinder, erklärte der Bürgermeister der Stadt, Miguel Ángel Mancera. Zu der Explosion sei es gekommen, als das Krankenhaus mit Gas beliefert wurde.

Teile des Gebäudes seien daraufhin eingestürzt. Unter den Trümmern werden noch weitere Opfer vermutet. Wie genau es zu dem Unglück kommen konnte, ist noch unklar.

Jan 29

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue griechische Regierung riskiert mit der radikalen Änderung ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik den Erfolg der bisherigen Reformen: Wie einem Bericht der “Welt” zufolge aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an die Arbeitsgruppe Haushalt des Bundestags vom Montag hervorgeht, erwartete die Beobachtermission aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU und Europäischer Zentralbank (EZB) vor Amtsantritt der neuen Regierung in Athen ein starkes Wachstum der griechischen Wirtschaft in diesem und im kommenden Jahr. Nach einem leichten Plus von 0,6 Prozent in 2014 sollte die Wirtschaft 2015 um 2,9 und 2016 um 3,7 Prozent zulegen, heißt es dem Bericht zufolge in dem Papier des Bundesfinanzministeriums von Mitte Januar, das auf den jüngsten Berechnungen der sogenannten Troika beruhe. Demnach sollte die Arbeitslosigkeit im gleichen Zeitraum von fast 27 auf 22 Prozent sinken und die Exporte legen um 5,4 beziehungsweise 4,9 Prozent zulegen.

Und die Staatsverschuldung reduziert sich dem Bericht zufolge von heute über 175 Prozent auf 157,8 Prozent – mit einem stark anhaltenden Trend nach unten. Allerdings gelten die Prognosen vor allem unter der Bedingung, dass die Regierung am Reformkurs festhält. Die neue Regierung unter Alexis Tsipras will aber einen wesentlichen Teil der Reformen rückgängig machen. Die seit 2010 um über zwölf Prozent gesunkenen Lohnstückkosten, die für den beginnenden Erfolg der Reformen mitverantwortlich waren, dürften in Folge wieder steigen. Außerdem will Tsipras Renten und Mindestlohn erhöhen. Den Staatshaushalt wird das viel Geld kosten. Dabei waren die Prognosen der Troika auch für Griechenlands Finanzlage zuletzt insgesamt recht optimistisch. Seit dem Tiefststand der Staatseinnahmen im Jahr 2013 bei etwas weniger als 80 Milliarden Euro sollen sie bis 2016 wieder auf knapp 84 Milliarden Euro klettern – und das bei niedrigeren Ausgaben und Wirtschaftswachstum. Die Schuldenquote, die laut Berechnungen im vergangenen Jahr ihren Höchststand von 174,9 Prozent erreicht hatte, würde demnach bis 2022 auf 112 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sinken. Vorausgesetzt, die Griechen machten weiter wie in den vergangenen zwei Jahren. Angesichts der Forderungen nach einem Schuldenschnitt hat die Bundesregierung die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Bundestag über den Stand der griechischen Schuldentilgung informiert, berichtet die “Welt”. Steffen Kampeter (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, unterrichtete die Abgeordneten demnach per Brief über die aktuelle Lage: Der Tilgungsplan für die europäischen Hilfen an Griechenland (bilaterale Hilfen und EFSF) sehe erstmals im Jahr 2020 sehr niedrige Ratenzahlungen Athens an die Euro-Zone von 0,7 Milliarden Euro vor. Ein Jahr später steige die Tilgung auf 2,07 Milliarden Euro. Und erst 2023 klettere sie auf etwas über fünf Milliarden Euro. Nur beim IWF tilge Athen jetzt schon jetzt recht deutlich. Außerdem haben die Europäer den Griechen bei der Schuldenrückzahlung sehr viel Zeit eingeräumt. Der Plan für die Rückzahlung der EFSF-Schulden aus dem zweiten Griechenland-Programm sieht einen Zeitraum bis 2057 vor. Deutschland steht für knapp 29 Prozent dieser Schulden ein, schreibt die “Welt” weiter.

Jan 29

Logo der Malaysian Airlines auf einem Flugzeug, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Logo der Malaysian Airlines auf einem Flugzeug, über dts Nachrichtenagentur

Kuala Lumpur (dts Nachrichtenagentur) – Malaysia hat die Suche nach Flug MH370 offiziell eingestellt. Die Regierung gehe davon aus, dass alle 239 Menschen an Bord ihr Leben verloren haben, sagte ein Sprecher des Transportministeriums am Donnerstag in Kuala Lumpur. Demnach sei es “äußerst unwahrscheinlich”, dass das Flugzeug noch gefunden werde.

Nach Angaben des Sprechers sei davon auszugehen, dass Flug MH370 im Indischen Ozean und Tausende Kilometer von der geplanten Flugroute entfernt abgestürzt sei. Das Flugzeug mit 239 Menschen an Bord war am 8. März 2014 auf dem Weg von der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur nach Peking verschwunden.

Jan 29

Einkaufsstraße in Athen mit Griechischem Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Einkaufsstraße in Athen mit Griechischem Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat vor einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands gewarnt, wenn das Syriza-Bündnis sein Wahlprogramm umsetzen sollte. “Wenn Herr Tsipras sein Wahlprogramm 1:1 umsetzt, geht das Land unausweichlich in die Zahlungsunfähigkeit”, sagte Lambsdorff im Gespräch mit der “Neuen Westfälischen” (Donnerstagausgabe). “Natürlich sind neue Beamtenstellen und das Zurückdrehen marktwirtschaftlicher Reformen genau das Falsche. Wenn Tsipras das Land finanzpolitisch bewusst vor die Wand fahren will, wird Griechenland die Eurozone verlassen müssen.”

Die ersten Maßnahmen des neuen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras seien falsch, betonte der Freidemokrat. “Aber noch wissen wir nicht, was er in Brüssel konkret erklärt und darauf werden wir dann reagieren.” Lambsdorff schloss zudem einen neuerlichen Schuldenschnitt für Athen kategorisch aus: “Ein Schuldenschnitt kommt nicht in Frage.” Dass die griechische Regierung neue Sanktionen gegen Russland ablehne, erfülle Lambsdorff “mit großer Sorge”, so der FDP-Politiker weiter.

Jan 28

Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung der US-Notenbank Fed, den Leitzins auf dem historisch niedrigen Tief zu belassen und keinen Termin für eine Anhebung bekannt zu geben, hat der Dow deutlich im Minus geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 17.191,37 Punkten berechnet, ein Minus von 1,13 Prozent. Papiere von Boeing legten gegen den Trend deutlich zu und waren kurz vor Handelsschluss über fünf Prozent im Plus.

Caterpillar und 3M waren zu diesem Zeitpunkt die beiden einzigen anderen Werte im grünen Bereich. Die größten Kursverluste gab es bei Chevron und Exxon. Die Fed hatte zuvor mitgeteilt, man halte “geduldig” an der bisherigen Geldpolitik fest. Die Notenbank wies darauf hin, dass die Inflationsrate noch tiefer unter den Zielwert gesunken sei. Sie lag zuletzt bei 0,8 Prozent. Dies könnte ein Hinweis darauf sein, dass der Leitzins länger als bislang erwartet im Keller bleibt. Manche Beobachter sehen ohnehin keinen Spielraum für eine Anhebung. An der Frankfurter Aktienbörse hatte der DAX am Nachmittag noch deutlich zugelegt. Zum Ende des elektronischen Xetra-Handels wurde der Index mit 10.710,97 Punkten berechnet, ein Plus von 0,78 Prozent. Chaos brach dagegen an der Athener Börse aus. Nachdem die neue Links-Rechts-Regierung erste Pläne vorgestellt hatte, stürzten die Finanzmärkte des Landes ab. Der ATHEX Composite war am Nachmittag über acht Prozent im Minus.

Jan 28

Griechische Nationalbank, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechische Nationalbank, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat kurz vor seinem Besuch in Athen am Donnerstag einen Schuldenschnitt ausgeschlossen. Schulz sagte der “Bild-Zeitung” (Donnerstag): “Für einen Schuldenschnitt gibt es in der Euro-Zone keine Mehrheit. Ich werde Tsipras aber ermuntern, endlich die Milliardäre, die ihr Geld ins Ausland gebracht haben, zur Steuer zu bitten. Das ist kurzfristig machbar, hilft uns in Brüssel bei der Steuerfluchtbekämpfung. Und ist sicher leichter durchzusetzen, als ein Schuldenschnitt.”

Schulz betonte, dass die Gespräche trotz der Differenzen wichtig seien. Schulz sagte der Zeitung weiter: “Es ist immer gut zu reden! Tsipras weiß, dass er einen Kompromiss schließen muss. Und dass das, was im Eifer des Wahlkampfs alles so gesagt wurde, nicht einfach durchzusetzen ist. Ich bin gespannt darauf zu hören, was seine Finanzierungsvorschläge sind.” Auf die Frage, ob auch die Frage von Kriegsreparationen diskutiert werde sagte der Parlamentspräsident: “Das ist eine Frage, die die beiden Regierungen betrifft. Die Bundesregierung betrachtet den Fall im Rahmen internationaler Verträge als abgeschlossen. Ich glaube nicht, dass diese Frage im Vordergrund meines Besuches stehen wird.”