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Jul 31

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem vereitelten Putsch auf die türkische Regierung hat der türkischstämmige Harvard-Ökonom Dani Rodrik keine Hoffnung mehr, dass die Türkei zur demokratischen Grundordnung zurückfinden könnte. “Mein Bestcase-Szenario wäre, dass sich die Türkei zu einer Art Malaysia entwickelt: Ökonomisch prosperierend, aber kulturell sehr konservativ, keine Demokratie nach westlichen Standards, sondern ein Land, in dem Minderheiten und politische Abweichler einen schlechten Stand haben”, sagte Rodrik der “Welt am Sonntag”. Das sei seine Wunschvorstellung unter den gegebenen realistischen Optionen.

Es könne aber auch alles viel schlimmer kommen. In seinem Worst-Case-Szenario “droht der Türkei ein Bürgerkrieg unter den Bevölkerungsgruppen, zwischen Sunniten, Aleviten, Kurden, ein Konflikt, der das Land wortwörtlich auseinanderreißen würde. Die tägliche Angst vor Terrorismus könnte Normalität werden, die Türkei könnte sich in eine Art zweites Afghanistan verwandeln.” Einen EU-Beitritt schließe er für die Türkei dagegen komplett aus, sagte Rodrik. Er macht die Europäische Union mitverantwortlich für die Lage in der Türkei. “Die EU wäre heute in einer wesentlich besseren Verhandlungsposition, wenn sie von Anfang an eine harte Linie vertreten hätte.” Kein EU-Beitrittskandidat dürfe die Rechtsstaatlichkeit so verletzten wie die Türkei es seit 2007 getan habe, so Rodrik. “Die Art und Weise, wie die EU dann gegenüber der Türkei in der Flüchtlingskrise eingeknickt ist, war auch nicht gerade rühmlich.” Ebenso wie Regierungschef Recep Tayyip Erdogan glaubt auch Rodrik, dass Fethullah Gülen, das geistliche Oberhaupt der islamischen Gülen-Bewegung, hinter dem Putsch-Versuch steckt. Gülen habe das stärkste Motiv gehabt: “Es gab das Gerücht, dass für August eine große Säuberungswelle der Armee geplant war”, sagte Rodrik. Der Putsch sei eine “Verzweiflungstat” der Gülenisten gewesen, die Regierung zu stürzen bevor sie ihre letzte Bastion im türkischen Staat verlören.

Jul 31

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union verlangt von der Autoindustrie einen radikalen Wandel, um die internationalen Verpflichtungen zum Klimaschutz einhalten zu können. “Um die Pariser Weltklimaziele zu erreichen, sollten wir bis 2030 den Anteil von Null-Emissions-Autos auf 20 Prozent steigern”, sagte Maros Sefcovic, für Energie zuständiger EU-Kommissions-Vizepräsident der “Welt am Sonntag”. “2050 sollten zwischen 50 bis 60 Prozent der Autos emissionsfrei fahren.”

Die Europäische Kommission hatte schon vergangene Woche angekündigt, ab Mitte des Jahrhunderts die CO2-Emissionen des Straßenverkehrs auf einen Pfad in Richtung null zu bringen. Konkrete Ziele allerdings hatte die Behörde in dem Papier nicht genannt. Als Null-Emissions-Fahrzeuge bezeichnet die Kommission Autos mit Elektroantrieb oder mit einer Brennstoffzelle. Derzeit beträgt ihr Anteil in Europa nur zwei Prozent. Der Ausbau der Elektromobilität dürfte mit harten CO2-Emissionsauflagen für die Autobauer verbunden sein. Nach geltenden Regeln müssen die Autobauer bis 2021 die Flottenemissionen auf 95 Gramm CO2 pro Kilometer drücken. Vergangene Woche startete die Kommission die Vorbereitungen, um Folgeziele für die Zeit danach festzulegen. Sefcovic bezeichnete die nötigen Anstrengungen als eine “industrielle Revolution”. “Der Straßenverkehr wird sich grundlegend verändern. Ich bin überzeugt, dass in den kommenden zehn Jahren der erste Bürgermeister einer größeren Stadt sagen wird: `Wenn Du in die Innenstadt fahren willst, dann kannst Du das nur mit einem sauberen Fahrzeug tun, das autonom fährt.`” Die Autokonzerne müssten nun grundlegend umdenken, um sich darauf einzustellen. “Die Autohersteller sollten überlegen, wie sie neue Produkte auf den Markt bringen können”, sagte Sefcovic. “Wir helfen mit einem klaren regulatorischen Rahmen, um auch an die Investoren die richtigen Botschaften zu senden.” Der Aufholbedarf sei hoch. “Die europäische Autoindustrie ist spitze, was den Verbrennungsmotor anbetrifft”, sagte Sefcovic. “Doch bei neuen, alternativen Antrieben hinkt sie hinterher”. Europa sollte nun stärker in saubere und autonom fahrende Fahrzeuge investieren. “Wenn wir Weltmarktführer bleiben wollen, dann muss sich die Autoindustrie endlich bewegen.”

Jul 31

Matt Damon, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Matt Damon, über dts Nachrichtenagentur

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Matt Damon, 45, einer von Hollywoods bestbezahlten Schauspielern, hat noch immer Angst vor Arbeitslosigkeit: “Ich arbeite seit etwas mehr als 20 Jahren relativ kontinuierlich, aber selbst ich mache mir ständig Gedanken, wie das wäre, keine Arbeit zu haben. Diese Erfahrung, ohne Rolle zu sein, vergisst man nie wieder. Ganz ehrlich, das hört nie auf. Und es geht uns allen so”, sagte er der “Welt am Sonntag”.

Die Schauspielerei sei ein “brutales Geschäft”, weshalb auch er jedem raten würde, “auf gar keinen Fall Schauspieler zu werden”. So wie man es ihm damals auch geraten habe. Schauspielerisch reizen würde es ihn, Donald Trump zu spielen: “Es wäre für jeden Schauspieler ein großer Spaß, so ein pathologisches Verhalten darzustellen”, sagte Damon. Allerdings sei die Vorstellung, “dass solche Temperamentsausbrüche demnächst mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten in Zusammenhang gebracht werden könnten, Furcht einflößend”. Auch andere aktuelle Themen, wie etwa der Umgang mit Waffen in seiner Heimat, ließen ihn verzweifeln: “Mich überkommt da schon Verzweiflung. Wir müssen versuchen, eine Art der Debatte zu führen, ohne dabei die Rechte von Einzelnen zu verletzen.” Der Vorwurf, dass es einen Zusammenhang zwischen Gewalt-Filmen wie seinen aktuellen Jason-Bourne-Film und realer Gewalt gibt, beschäftigt ihn: “Ich denke oft darüber nach. Es ist die alte Frage: Führt Gewalt in Filmen zu Gewalt in der Gesellschaft? Ich habe keine Antwort darauf.” Sollte er aber den Eindruck gewinnen, seine Filme würden die Gesellschaft beschädigen, “würde ich aufhören”.

Jul 30

US-Polizeiauto, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Polizeiauto, über dts Nachrichtenagentur

Austin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Absturz eines Heißluftballons im US-Bundesstaat Texas sind am Samstag vermutlich alle mindestens 16 Menschen an Bord ums Leben gekommen. Die Behörden teilten mit, es gebe wahrscheinlich keine Überlebenden. Der Heißluftballon hatte laut US-Medien gegen 7:40 Uhr Ortszeit (14:40 Uhr deutscher Zeit) Feuer gefangen und war auf ein Feld gestürzt.

Erst knapp drei Stunden später gab es erste Medienberichte über den Vorfall. Das Unglück ereignete sich nahe der Kleinstadt Lockhart.

Jul 30

US-Polizeiauto, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Polizeiauto, über dts Nachrichtenagentur

Austin (dts Nachrichtenagentur) – Im US-Bundesstaat Texas ist am Samstag ein Heißluftballon mit 16 Menschen an Bord abgestürzt. Das berichteten örtliche Medien. Der Vorfall ereignete sich am frühen Morgen um 7:40 Uhr Ortszeit (14:40 Uhr deutscher Zeit) nahe der Kleinstadt Lockhart.

Der Ballon habe unmittelbar vor dem Absturz Feuer gefangen. Es sei unklar, ob es Tote oder Verletzte gebe.

Jul 30

Belgische Polizei, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Belgische Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Lüttich (dts Nachrichtenagentur) – Die belgische Polizei hat bei einem Anti-Terroreinsatz in der Nacht zum Samstag zwei Verdächtige festgenommen. Die beiden Brüder sollen einen Anschlag in Belgien geplant haben, berichten belgische Medien. Insgesamt habe es im Rahmen des Einsatzes in der Region Wallonien sieben Hausdurchsuchungen gegeben.

Waffen oder Sprengstoff seien jedoch nicht gefunden worden. Die Festnahmen sollen nicht mit den Attentaten in Paris und Brüssel oder den jüngsten Anschlägen in Frankreich zusammenhängen.

Jul 30

Lissabon, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lissabon, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, droht den Defizitsündern Portugal und Spanien eine Kürzung milliardenschwerer Zahlungen an. “Unsere Drohung, die Strukturmittel aus dem EU-Haushalt für Spanien und Portugal im nächsten Jahr zu kürzen, ist ernst gemeint”, sagte Oettinger dem “Spiegel”. Beide Länder, so der EU-Kommissar, müssten dringend ihre Haushalte in Ordnung bringen, “wenn sie die Milliardentransfers nicht riskieren wollen”.

Am Mittwoch hatte die EU-Kommission beschlossen, keine Bußgelder gegen Portugal und Spanien zu verhängen, trotz deren Verstößen gegen den Stabilitätspakt. Oettinger betonte im Interview, er habe “deutlich für eine maßvolle Geldbuße plädiert”. Auch andere Kollegen hätten sich für Sanktionen ausgesprochen. Indirekt kritisierte Oettinger Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der sich angeblich gegen Geldbußen ausgesprochen hatte. “Es läuft wegen der Sanktionen ein Schwarzer-Peter-Spiel zwischen den europäischen Institutionen”, sagte der EU-Kommissar. “Wir müssen aufpassen, dass nicht Parteipolitik eine immer größere Rolle in Europa spielt.”

Jul 29

Jan Böhmermann trägt Schmähgedicht vor, ZDF, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jan Böhmermann trägt Schmähgedicht vor, ZDF, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Paukenschlag im Fall Böhmermann – und in vielen anderen Fällen wegen angeblicher Beleidigung des türkischen Präsidenten. Erdogan hat am Freitagabend angekündigt, alle Klagen wegen Beleidigung zurückzuziehen. Dies Geschehe “als Zeichen guten Willens”, zitieren ihn türkische Medien.

Er nehme die gegen Hunderte Menschen eingereichten Klagen allesamt zurück. In Deutschland hatte vor allem der Fall Böhmermann für Aufsehen gesorgt. Der hatte in seiner Sendung ein Gedicht mit allerhand Beleidigungen gegen Erdogan vorgetragen, um zu zeigen, was selbst in Deutschland als Schmähung verboten sei. Prompt wurde er von Erdogan verklagt und selbst die Bundesregierung musste sich einschalten, um darüber zu entscheiden, ob auch wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes gegen Böhmermann ermittelt werden darf. Die Strafe kann in einem solchen Fall noch höher ausfallen, als bei “normaler” Beleidigung. Die Kanzlerin gab ihr Einverständnis, kündigte aber gleichzeitig an, den entsprechenden Paragraphen 103 des Strafgesetzbuches abschaffen zu wollen.

Jul 29

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Freitag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.432,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.175 Punkten im Plus gewesen (+0,29 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.735 Punkten (+0,32 Prozent).

Der Nikkei-Index hatte zuletzt zugelegt und mit einem Stand von 16.569,27 Punkten geschlossen (+0,56 Prozent). Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend stärker. Ein Euro kostete 1,12 US-Dollar (+0,96 Prozent). Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.353,84 US-Dollar gezahlt (+1,35 Prozent). Das entspricht einem Preis von 38,92 Euro pro Gramm.

Jul 29

Mevlüt Cavusoglu, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mevlüt Cavusoglu, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die türkische Regierung erwägt offenbar ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Das sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe/F.A.Z.). Solche Entscheidungen dürften “nicht in der Hitze des Augenblicks” getroffen werden.

“Vielleicht wird die Entscheidung darüber in einem Referendum fallen. Das sind sehr ernste Fragen.” Die türkische Regierungspartei AKP befindet sich laut Cavusoglu unter großem öffentlichen Druck, die Todesstrafe wieder einzuführen. “Wir bekommen Tausende SMS und Tweets, in denen uns gesagt wird: `Wenn ihr die Todesstrafe nicht wieder einführt, werden wir eure Partei nicht mehr wählen.`” Er verwahrte sich gegen europäische Kritik: “Die EU hat nicht das Recht, uns Lehren zu erteilen in dieser Sache.” Versuche, die Türkei zu belehren würden “zu nichts Gutem führen.” Es sei falsch, dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in dieser Frage Populismus zu unterstellen “denn darauf ist er gar nicht angewiesen. Die Menschen lieben ihn. Nach den jüngsten Vorfällen sind die Zustimmungsraten auf 70 Prozent gestiegen”, sagte Cavusoglu unter Verweis auf den Putschversuch vom 15. Juli. Ankara stellt den im US-amerikanischen Exil lebenden muslimischen Prediger Fethullah Gülen als Organisator des Umsturzversuches dar. Man verlange von Washington Gülens vorläufige Festnahme, da Fluchtgefahr bestehe. “Wir haben bestimmte Hinweise dazu erhalten. Seine Unterstützer in bestimmten Ländern bereiten sich bereits darauf vor, ihn zu empfangen”, sagte Cavusoglu, ohne mögliche Fluchtziele zu nennen. Auf die Frage, ob es Beobachtern aus der EU gestattet sein werde, die Prozesse gegen die vermeintlichen Putschisten zu beobachten, antwortete Cavusoglu ausweichend. “Unsere Justiz wird solche Fragen innerhalb der Gegebenheiten des Ausnahmezustands entscheiden”. Dies gelte auch für die Frage, “ob diese Prozesse öffentlich geführt werden oder nicht.” Doch eines sei sicher: “Es wird Tausende, ja Zehntausende Prozesse geben.”