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Apr 01

Hinrichtungsstätte, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hinrichtungsstätte, über dts Nachrichtenagentur

London (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahr weltweit deutlich mehr Todesurteile gezählt. Mindestens 2.466 Todesurteile seien im vergangenen Jahr verhängt worden, 28 Prozent mehr als im Jahr 2013, wie die Organisation am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der Todesurteile sei insbesondere wegen des starken Anstiegs der Verurteilungen in Ägypten und Nigeria gestiegen.

“Regierungen, die mit der Todesstrafe Verbrechen bekämpfen wollen, betrügen sich selbst”, sagte Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty. Es gebe “keine Belege dafür, dass die Todesstrafe mehr abschreckt als andere Strafen”. Die Zahl der registrierten Hinrichtungen ging im vergangenen Jahr laut den Menschenrechtlern allerdings deutlich zurück. Weltweit seien 2014 mindestens 607 Menschen in 22 Staaten hingerichtet worden. Im Vorjahr waren es 778. In den Statistiken fehlen allerdings Zahlen zu China. Da die Zahlen der Hinrichtungen und Todesurteile in China als Staatsgeheimnis behandelt werden, sei es nicht möglich, Daten für das Riesenreich bereitzustellen. Allerdings gehe Amnesty davon aus, dass “China wieder mehr Hinrichtungen ausführen ließ als der Rest der Welt zusammen”, teilte die Menschenrechtsorganisation weiter mit. Dies würde bedeuten, dass im Jahr 2014 weltweit über 1.200 Menschen hingerichtet wurden. Die Organisation gehe davon aus, dass in China jedes Jahr Tausende Menschen zum Tode verurteilt und hingerichtet werden.

Mrz 31

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Ein Istanbuler Staatsanwalt ist am Dienstagabend nach einer Geiselnahme gestorben. Das berichten türkische Medien. Bewaffnete Angreifer waren zuvor in den Istanbuler Justizpalast eingedrungen und hatten den Staatsanwalt als Geisel genommen.

Die Polizei beendete die Geiselnahme nach mehreren Stunden, die beiden Angreifer wurden dabei getötet. Der Staatsanwalt starb den Berichten zufolge später im Krankenhaus. Er war Ankläger im Fall eines türkischen Jugendlichen, der bei den Gezi-Protesten im Sommer 2013 von einer Tränengaskartusche der Polizei am Kopf getroffen und tödlich verletzt worden war. Zu dem Attentat bekannte sich die linksextreme Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP/C).

Mrz 31

Flagge von Syrien, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flagge von Syrien, über dts Nachrichtenagentur

Kuwait (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Syrien-Geberkonferenz in Kuwait hat die internationale Staatengemeinschaft Hilfsgelder in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar zugesagt. Die Europäische Union stellt insgesamt 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung, davon stammen 255 Millionen Euro aus Deutschland. Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR werden umgerechnet 7,7 Milliarden Euro benötigt, um der notleidenden Bevölkerung des Bürgerkriegslandes zu helfen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon lobte das Ergebnis der Konferenz dennoch als ein Zeichen der Solidarität. Nach UN-Angaben benötigen rund 12,2 Millionen Syrer humanitäre Hilfe, etwa die Hälfte davon sind Kinder. Vier von fünf Menschen in Syrien lebten in Armut, die Arbeitslosigkeit liege bei mehr als 50 Prozent.

Mrz 31

Tikrit (dts Nachrichtenagentur) – Die irakische Armee hat die Stadt Tikrit von der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) zurückerobert. Das teilte der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi am Dienstag mit. Zuvor hatten die Armee und freiwillige Kämpfer bereits Regierungsgebäude und andere öffentliche Einrichtungen eingenommen.

Anfang des Monats hatte die irakische Armee eine Großoffensive auf die rund 170 Kilometer nördlich von Bagdad gelegene Stadt gestartet. Seit der Eroberung weiter irakischer und syrischer Landesteile durch den IS hatte die irakische Armee mehrfach versucht, die Stadt wieder einzunehmen. Die Schlacht um Tikrit gilt auch als Test für einen geplanten Angriff auf die Stadt Mossul.

Mrz 31

Abuja (dts Nachrichtenagentur) – Die Oppositionspartei APC von Muhammadu Buhari hat sich am Dienstag zum Sieger der Wahl in Nigeria erklärt. Man rechne damit, dass der bisherige Präsident Goodluck Jonathan seine Niederlage eingestehen werde, sagte ein Sprecher der Partei. Bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen hatte sich zunächst ein knappes Rennen abgezeichnet, nach Auszählung der Stimmen in 34 der 36 Bundesstaaten hatte sich ein Vorsprung für Buhari abgezeichnet.

Die Wahl war von Attentaten der radikalislamischen Gruppierung Boko Haram überschattet, am Sonntag hatten zudem Tausende Nigerianer gegen angeblichen Wahlbetrug protestiert und eine Wiederholung der Wahl verlangt. Rund 70 Millionen Wahlberechtigte waren zur Abstimmung aufgerufen. Ursprünglich sollten die Wahlen am 14. Februar stattfinden, wegen des Kampfs gegen Boko Haram waren sie jedoch auf den 28. März verschoben worden.

Mrz 31

Gedenken an die Opfer der Unruhen in Kiew, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gedenken an die Opfer der Unruhen in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Europarat hat scharfe Kritik an den Ermittlungen zu gewaltsamen Zwischenfällen während der Maidan-Demonstrationen geübt. Vor dem 22. Februar 2014, im Laufe der drei Monate, in denen die Demonstrationen stattfanden, “wurde kein echter Versuch unternommen, Untersuchungen durchzuführen”, heißt es in einem Bericht, den ein von Europarat eingesetztes Beratergremium am Dienstag vorstellte. Dies habe unweigerlich dazu geführt, “dass die Untersuchungen nicht unverzüglich begannen. Dadurch wurden die nachfolgenden Untersuchungen erheblich beeinträchtigt.”

Auch nach dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch am 22. Februar 2014 seien die Untersuchungen durch große Probleme belastet gewesen. Dies dürfe “allerdings Mängel, die nicht unmittelbar auf diese Probleme zurückzuführen sind, nicht entschuldigen”. Die Ermittlungen würden nicht unabhängig genug geführt und verstießen in vielen Punkten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Das Gremium forderte die Regierung in Kiew auf, die Untersuchungen auf der Grundlage der Empfehlungen des Experten-Komitees voranzutreiben und Reformen einzuleiten.

Mrz 31

Andreas Gabalier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andreas Gabalier, über dts Nachrichtenagentur

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Volks-Rock`n`Roller Andreas Gabalier kraxelt am liebsten mittags. “Ich gehöre nicht zu denjenigen, die in aller Frühe auf den Berg gehen und mittags wieder zurückkommen, sondern ich gehe erst mittags los, wenn die Wettervorhersage gut ist, und genieße die unglaublich schönen Nachmittags- und Abendstimmungen beim Heruntergehen”, sagte der 30-Jährige im Gespräch mit der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Mittwochaausgabe). Er schütze sich gegen die Sonnenstrahlung mit Käppi und Sonnenbrille.

Das habe zudem einen weiteren Vorteil: So ausstaffiert, könne er unbehelligt seine Freizeit verbringen.

Mrz 31

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Ein massiver Stromausfall hat am Dienstag weite Teile der Türkei lahmgelegt. Örtlichen Medienberichten zufolge sind 30 der 81 Provinzen des Landes von dem Stromausfall betroffen. Die Stromausfälle führten nach Angaben örtlicher Behörden in vielen großen Städten, darunter Istanbul und Ankara, zur Einstellung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Auch die Luftfahrt war betroffen: Mehrere Flüge seien verschoben oder abgesagt worden. “Unser Hauptziel ist es im Moment, das Stromnetz wiederherzustellen. Das ist kein alltäglicher Vorfall”, sagte der türkische Energieminister Taner Yildiz. Zu einem möglichen terroristischen Hintergrund oder einer Cyber-Attacke auf das türkische Stromnetz könne er derzeit noch nichts sagen, so der Energieminister weiter. Laut der Zeitung “Hürriyet” handelt es sich um den größten Stromausfall in der Türkei seit 15 Jahren.

Mrz 30

Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat für eine engere Zusammenarbeit des Bündnisses mit der Europäischen Union geworben. “Wir leben in einer Zeit, in der es zu grundlegenden Veränderungen unseres Sicherheitsumfelds kommt”, sagte Stoltenberg am Montag vor Europaabgeordneten. Es gebe zahlreiche neue Bedrohungen und Herausforderungen wie den Ukraine-Konflikt, das Vorgehen der Terrormiliz “Islamischer Staat” oder die Spannungen im Nahen Osten und Nordafrika.

Gemeinsam könnten die beiden Organisationen diesen Bedrohungen besser begegnen. Eine unmittelbare Gefahr durch Russland für Nato-Partner sieht Stoltenberg derzeit nicht. Ein Grund dafür sei die “glaubwürdige Abschreckung” die von dem Verteidigungsbündnis ausgehe.

Mrz 30

Sanaa (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager im Jemen sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen. Örtlichen Medienberichten zufolge wurden zudem mindestens 250 Menschen verletzt. Den Berichten zufolge hatte die saudi-arabische Luftwaffe das Lager angegriffen, die jemenitische Regierung machte Huthi-Rebellen für die Bombardierung verantwortlich.

Seit der vergangenen Woche greift die saudi-arabische Luftwaffe immer wieder Stellungen der Huthi-Miliz im Bürgerkriegsland Jemen an. Die Rebellen haben in den letzten Monaten große Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht.