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Sep 06

London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Popsängerin Victoria Beckham und ihr Ehemann David wollen angeblich ihr Anwesen in der zentralenglischen Grafschaft Hertfordshire verkaufen. Wie die britische Boulevard-Zeitung “Sunday Mirror” berichtet, könnte der Preis für die auch unter dem Namen “Beckingham Palace” bekannte Villa bei umgerechnet bis zu 21 Millionen Euro liegen. Das Paar, das drei Kinder hat, wolle nach dem Verkauf der Villa dauerhaft in den Vereinigten Staaten wohnen. Mit dem Erlös der Verkaufs würden die Beckhams eine Stadtwohnung in London erstehen wollen. Victoria Beckham, geborene Adams, ist seit 1999 mit dem englischen Nationalspieler David Beckham verheiratet.

Sep 06

Kuala Lumpur (dts Nachrichtenagentur) – In Malaysia ist ein Mann zu sechs Monaten Haft verurteilt worden, weil er versucht hatte, 100 Schlangen außer Landes zu schmuggeln. Der 52-Jährige wurde nach Angaben des Gerichts darüber hinaus zu einer Geldstrafe in Höhe von circa 48.000 Euro verurteilt. Der Schmuggler war am 26. August am Internationalen Flughafen in Kuala Lumpur festgenommen worden, wobei der Zufall den Ermittlern in die Hände spielte. Nachdem der Mann sein Gepäck aufgegeben hatte, fiel dieses auf dem Weg zum Flughafen vom Förderband und öffnete sich, woraufhin Mitarbeiter die Schlangen entdeckten. Der 56-Jährige wollte offensichtlich in die indonesische Hauptstadt Jakarta.

Sep 06

Kischinau (dts Nachrichtenagentur) – In Moldawien ist ein Verfassungsreferendum über die Einführung der Direktwahl des Präsidenten wegen mangelnder Wahlbeteiligung gescheitert. Das bestätigte die moldawische Wahlkommission am Montagvormittag. Insgesamt hätten nach Angaben der Behörde 30,98 Prozent der wahlberechtigten Moldawier ihre Stimme abgegeben, für eine Verfassungsänderung ist aber eine Wahlbeteiligung von einem Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung erforderlich. Das Referendum sah vor, den 78. Artikel der moldawischen Verfassung zu ändern, nach dem der Präsident vom Parlament gewählt wird. Die Rufe nach einer Direktwahl des Präsidenten wurden in der Vergangenheit laut, nachdem zwei Versuche scheiterten, einen neuen Präsidenten durch das Parlament wählen zu lassen. Kommissarischer Staatschef bleibt nun Parlamentspräsident Mihai Ghimpu.

Sep 06

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Das US-amerikanische It-Girl Nicole Richie hat den ersten Geburtstag ihres Sohnes Sparrow standesgemäß begangen. Wie das US-Magazin “People” berichtet, feierte die 28-Jährige gemeinsam mit ihrem Verlobten, dem Rocksänger Joel Madden, und ihren beiden Kindern am Samstag in ihrem Haus in Los Angeles. An der Party sollen knapp 50 Gäste teilgenommen haben, darunter “Grey`s Anatomy”-Star Ellen Pompeo. Richie hat neben Sohn Sparrow auch noch eine zweieinhalbjährige Tochter namens Harlow. Das It-Girl, Adoptivtochter von Sänger Lionel Richie, wurde durch ihre Auftritte neben Paris Hilton in der Reality-Serie “The Simple Life” bekannt und ist zudem auch als Modedesignerin tätig.

Sep 06

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor dem Treffen der europäischen Finanzminister in Brüssel hat EU-Währungskommissar Olli Rehn gefordert, künftig schneller und einfacher als bisher Strafen gegen Defizitsünder verhängen zu können. Rehn sagte der Tageszeitung “Die Welt” (Montagausgabe): “Wir müssen den Stabilitäts- und Wachstumspakt und die Haushaltsregeln stärken. Sanktionen sollten eine normale, nahezu automatische Konsequenz sein, die Länder erwarten müssen, die die Regeln wiederholt brechen und ihre europäischen Partner einem Risiko aussetzen.” Rehn kündigte im Gespräch mit der “Welt” für den 29. September ein neues Gesetzespaket an, “in dem glaubwürdige Sanktionen eine wichtige Rolle spielen werden.” Der EU-Kommissar aus Finnland sagte dazu: “Ich denke darüber nach, eine neue Regel einzuführen, die unweigerlich zu Sanktionen führt, wenn nicht eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten dagegen ist.” Der Kommissar betonte, die neuen Sanktions-Regeln seien notwendig: “Die Spieler werden keine Veranlassung sehen fair zu spielen, wenn sie glauben, die Spielregeln immer wieder neu interpretieren und mit dem Schiedsrichter diskutieren zu können, sobald sie sie brechen.” Hintergrund: Die Verbesserung des Sanktionsmechanismus im Stabilitäts- und Wachstumspakt ist einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte beim Treffen der EU-Finanzminister am Montagabend in Brüssel. Nach den bisherigen Regeln werden Sanktionen gegen Defizitsünder nur nach einstimmigen Beschlüssen der Mitgliedsländer verhängt. Dies führte dazu, dass bisher kein Land – auch nicht Griechenland – für Verstöße gegen das dreiprozentige Defizitkriterium sanktioniert wurde.

Sep 05

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel am Montag und Dienstag hat der Fraktionschef der Sozialisten im Europäischen Parlament, Martin Schulz (SPD), ein EU-Bürgerbegehren für eine Finanztransaktionssteuer angekündigt, falls sich die Politik nicht zügig auf eine Besteuerung von Finanzgeschäften in Europa einigen sollte. “Wenn sich die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union der Einführung einer Finanztransaktionssteuer verweigern sollten, werden wir ein `Europäisches Bürgerbegehren` auf den Weg bringen, um eine solche Steuer durchsetzen”, so das Mitglied des SPD-Parteivorstands und des SPD-Parteipräsidiums gegenüber der Tageszeitung “Die Welt”. “Eine Finanztransaktionssteuer ist dringend geboten, um Spekulationen einzudämmen und die Verursacher der Finanzkrise an den Kosten zu beteiligen.” Schulz betonte, der neue EU-Vertrag sehe ein “Europäisches Bürgerbegehren” ausdrücklich vor. “Ich bin sicher, dass wir die notwendige Zahl der Unterschriften erreichen werden”, sagte Schulz. Laut Gesetz muss die EU-Kommission in einer bestimmten Frage tätig werden, wenn eine Million Bürger aus mindestens neun EU-Ländern sie in einem Bürgerbegehren dazu auffordert. Die EU-Kommission und zahlreiche Mitgliedsländer, wie Großbritannien, die Niederlande und Schweden, sind bisher gegen eine Finanztransaktionssteuer, Deutschland und Frankreich sind dafür. Allerdings sind in Steuerfragen in der EU immer einstimmige Beschlüsse nötig.

Sep 05

Bern (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um gestohlene Bankdaten und von deutschen Behörden angekaufte Steuer-CDs setzt die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard auf die Unterstützung der Bundesregierung. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin “Focus” sagte die 47-Jährige auf die Frage, ob die Schweiz bereits eine Antwort auf ihr Rechtshilfeersuchen bekommen habe: “Wir reden hier von einem Straftatbestand. Der Täter hat diese Firma betrogen, vielleicht war es auch Diebstahl. Das muss ein Richter beurteilen. Aber klar ist, dass wir Kriminelle suchen und auch auf die Hilfe von Staaten zählen, die den Aufenthaltsort von Kriminellen kennen oder kennen könnten. Deshalb sind wir sehr gespannt auf die Antwort Deutschlands.” Zugleich äußerte die studierte Juristin ein gewisses Verständnis dafür, dass der deutsche Fiskus Steuerflüchtlinge verfolge und das Geld zurück haben wolle. Mit Blick auf die angekauften CDs fügte sie aber hinzu, hier könne Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht mit Hilfe aus der Schweiz rechnen.

Sep 05

Bern (dts Nachrichtenagentur) – Einem der reichsten russischen Oligarchen droht in der Schweiz eine Rekordgeldstrafe von 30 Millionen Euro. Wie das Nachrichtenmagazin “Focus” berichtet, wirft das Finanzministerium dem Chef der Renova-Holding, Viktor Vekselberg, Unregelmäßigkeiten bei der Übernahme des Technologiekonzerns OC Oerlikon in Pfäffikon vor. Der 53-Jährige mit Wohnsitz in Zug soll der Börsenaufsicht verschwiegen haben, dass er und zwei weitere Investoren beim Kauf eine Gruppe bildeten. Experten nehmen an, die Schweiz wolle mit der unverhältnismäßigen Strafe ein Exempel statuieren. Inzwischen schaltete sich sogar Regierungschef Wladimir Putin in die Affäre ein und drohte mit Konsequenzen für die eidgenössische Wirtschaft. Mitte September wird die Klage gegen Vekselberg vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona im Tessin verhandelt.

Sep 05

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Die baskische Untergrundorganisation ETA hat am Sonntag eine erneute Waffenruhe angekündigt. Die Separatistengruppe werde “keine bewaffneten Aktionen ausführen”, heiße es in einem Video, das der BBC vorliegt. Die Organisation habe diese Entscheidung bereits vor einigen Monaten getroffen, so die Separatisten weiter. Man wolle damit einen “demokratischen Prozess auf den Weg bringen”. Die spanische Regierung hatte zuvor angekündigt, nur im Fall einer Waffenruhe mit den Separatisten zu verhandeln. Die ETA kämpft für die Anerkennung eines von Spanien unabhängigen baskischen Staates. In den vergangenen 40 Jahren hatten Anschläge und Gewalttaten durch die Gruppe zu mehr als 820 Toten geführt. Die Regierung Spaniens hat sich bislang nicht zu der Ankündigung geäußert.

Sep 05

Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Die Kampfhandlungen zwischen Palästinensern und Israel gehen trotz der aktuellen Friedensverhandlungen weiter. Bei drei Einsätzen der israelischen Luftwaffe sind am Sonntag mindestens ein Palästinenser getötet und drei weitere verletzt worden. Die Angriffe galten zwei Schmugglertunneln und einem ehemaligen Stützpunkt des bewaffneten Arms der Hamas, den Essedin-el-Kassam-Brigaden. Nach Angaben der israelischen Armee führte einer der Schmugglertunnel nach Israel. Palästinensischen Behörden zufolge hätten beide Schmugglertunnel jedoch nach Ägypten geführt. Die Luftangriffe seien laut Jerusalem eine Reaktion auf eine kurz zuvor vom Gaza-Streifen aus auf den Süden Israels abgefeuerte Rakete, sowie Anschläge auf jüdische Siedler in den vergangenen Tagen, gewesen. Durch die Rakete hatte es keine Verletzten gegeben. Die Anschläge, zu denen sich die Essedin-el-Kassam-Brigaden bekannt hatten, hatten am Dienstag und Mittwoch vier jüdische Siedler getötet und zwei weitere verletzt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich am Donnerstag zu den ersten Friedensverhandlungen seit zwei Jahren getroffen und erklärt, die Friedensgespräche im Zwei-Wochen-Rhythmus fortsetzen zu wollen. Unterdessen hat die radikal-islamische Hamas mit weiteren Angriffen auf Israel gedroht.