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Feb 21

Geschäftsfrauen mit Smartphone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Geschäftsfrauen mit Smartphone, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chiphersteller Infineon erwartet in den nächsten Jahren ein boomendes Geschäft mit digitalen Sprachassistenten wie Amazon Echo oder Google Home. “Es entsteht ein Massenmarkt, ähnlich dem der Smartphones”, sagte Andreas Urschitz, Chef der Infineon-Sparte Power Management & Multimarket, dem “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe). Deutschlands größter Chiphersteller liefert die Kernkomponenten für die elektronischen Helfer der Internetkonzerne.

Die Halbleiter des DAX-Konzerns dienen dazu, die Sprachbefehle zu erfassen. Noch sind die Umsätze überschaubar, doch das könnte sich bald ändern. “Marktforschungsinstitute rechnen mit Wachstumsraten von 30 bis 50 Prozent pro Jahr”, unterstrich Urschitz. Auf dem Mobile World Congress in Barcelona, der weltgrößten Mobilfunkmesse, stellt das Unternehmen kommende Woche eine weiter entwickelte Lösung vor. Das System ist kompakter und soll die Nutzer genauer erkennen. Schlüsselwörter wie “Alexa” – auf diesen Namen hört etwa Amazons Sprachassistent – seien nicht mehr nötig, versichert Urschitz. “Je besser die Apparate funktionieren, desto mehr werden sie benutzt”, lautet sein Kalkül – und desto zahlreicher dürften sie sich verkaufen. Es hat seinen Grund, dass Infineon sich um den jungen Markt bemüht. Der Konzernumsatz soll jährlich im Schnitt um acht Prozent zulegen. Die meisten Branchen, die Infineon beliefert, bewegen sich aber längst nicht so dynamisch. Daher sucht Infineon zusätzliche Geschäftsfelder wie die digitalen Sprachassistenten.

Feb 21

Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einer neuen Studie des McKinsey Global Institute (MGI) könnte die Arbeitsproduktivität in sieben führenden Industrieländern in den kommenden zehn Jahren wieder auf eine Zuwachsrate von zwei Prozent steigen. “Wir erwarten, dass sich das Produktivitätswachstum allein durch die Digitalisierung um etwa einen Prozentpunkt erhöhen wird”, sagte MGI-Partner Jan Mischke dem “Handelsblatt”. Die Denkfabrik der gleichnamigen Unternehmensberatung McKinsey hat die Produktivitätsentwicklung in sieben Industrieländern, darunter auch in Deutschland untersucht.

Danach lag der durchschnittliche Produktivitätszuwachs zwischen 2000 und 2004 bei 2,4 Prozent, sackte dann nicht zuletzt durch den wirtschaftlichen Schock der Finanzkrise aber auf 0,5 Prozent im Zeitraum 2010 bis 2014 ab. “Deutschland hat nach der Finanzkrise besonders unter dem Nachfrageeinbruch in der Industrie gelitten. Zugleich wurde die Beschäftigung relativ stabil gehalten und in den letzten Jahren sogar ausgebaut, sodass die Produktivität spürbar zurückging”, erklärte Mischke. Die breite Einführung digitaler Technologien allein reiche jedoch nicht aus, um die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaften auf das alte Niveau zurückzubringen. Hinzu kommen müsse eine Stärkung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage zum Beispiel durch mehr öffentliche Investitionen. Außerdem sei es sinnvoll, die Kaufkraft der einkommensschwächeren Schichten zu fördern, um den Konsum anzukurbeln.

Feb 21

Unicef, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Unicef, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer von UNICEF Deutschland, Christian Schneider, hat sich entsetzt über die Entwicklungen in Ost-Ghouta gezeigt. “Kinder im syrischen Ost-Ghouta sitzen in der Todes-Falle. Sie sind verzweifelt und haben große Angst, denn sie stehen Tag und Nacht unter Beschuss und haben keinen sicheren Ort, an den sie fliehen können”, sagte er der “Bild” (Donnerstag).

“Unsere UNICEF-Kollegen vor Ort berichten, dass inzwischen mehr als jedes zehnte Kind dort mangelernährt ist. Letzte Woche ist es einem UN-Team zum ersten Mal seit zwei Monaten gelungen, einen Hilfskonvoi in eine Stadt in Ost-Ghouta zu bringen. Das Team traf auf völlig erschöpfte Menschen, die keine Medikamente und kaum zu essen haben – ein Mädchen erzählte, dass es sich nur von Joghurt ernährt”, berichtete Schneider der “Bild”. Ihm fehlten “angesichts des Horrors, den die Kinder und Familien Tag für Tag erleiden müssen, mittlerweile die Worte”, erklärte er. Schneider appellierte an alle Kriegsparteien und “an alle, die auf sie irgendeinen Einfluss haben: Stoppt endlich diesen grausamen Krieg gegen Kinder”. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, griff Russland scharf an. “Ohne die russische militärische Unterstützung wäre das verbrecherische Regime von Assad schon lange am Ende. Darum trägt Russland unabhängig davon, wie stark es die gegenwärtigen grausamen Verbrechen in Ost-Ghouta unterstützt, Schuld auch an genau diesen Verbrechen”, erklärte er gegenüber “Bild” und fragte: “Wo bleibt der Aufschrei der internationalen Gemeinschaft?” Auch SPD-Außenexperte Nils Annen zeigte sich schockiert über die Angriffe in Ost-Ghouta. “Vor den Augen der Weltöffentlichkeit bombardiert Assad in Ost-Ghouta ohne Rücksicht auf Verluste erneut seine eigene Bevölkerung”, sagte er der “Bild”. “Offenbar vertraut das Regime darauf, dass nach der Tragödie von Aleppo niemand mehr genau hinschaut”, so Annen. Den gezielten Beschuss von Krankenhäusern und ziviler Infrastruktur bezeichnete er als Skandal. “Insbesondere Russland trägt hier eine besondere Verantwortung und ist aufgerufen endlich seinen Einfluss auf seinen Verbündeten Assad geltend zu machen, um das Morden zu beenden”, so Annen.

Feb 21

G20-Protestbanner in Hamburg, über dts Nachrichtenagentur
Foto: G20-Protestbanner in Hamburg, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, hat im Nachgang zum G20-Gipfel gravierende Mängel im zentralen polizeilichen Informationssystem INPOL festgestellt. In einem vertraulichen Bericht an den Bundestag, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, moniert Voßhoff, dass bei INPOL in der Regel überhaupt nicht ersichtlich sei, “wie die dort gespeicherten Strafverfahren letztlich ausgegangen sind”. Für Freisprüche oder Einstellungen siehe INPOL kein eigenes Verfahren vor.

Das sei ein “ein erheblicher struktureller Mangel des bisherigen INPOL-Systems”. Die Datenschutzbeauftragte äußerte zugleich erhebliche Zweifel an der Qualität der gespeicherten Daten. Bei der Überprüfung der gespeicherten Daten von 32 Journalisten, denen beim G20-Gipfel die Akkreditierung nachträglich entzogen wurde, habe es sich oft um Straftaten “an der untersten Grenze der Tatbestandsmäßigkeit” gehandelt. Dennoch habe sich bei einer Durchsicht ergeben, dass einzelne Datensätze älter als zehn Jahre waren: “Je älter allerdings eine Speicherung ist, desto wichtiger ist es, ihre Notwendigkeit zu begründen.” Das zu beurteilen, falle allerdings in die Verantwortung der Landespolizeibehörden. Bei 16 betroffenen Journalisten hätten vom Bundesverfassungsschutz übermittelte Daten “eine maßgebliche Rolle” bei der Sicherheitsbewertung durch das BKA gespielt. In ihrem vertraulichen Bericht kritisiert die Datenschutzbeauftragte, dass die Auskünfte nur sehr vage waren: “Zumeist handelte es sich um Mitteilungen, die sich auf gewaltorientierte, gewaltbereite oder gewaltbefürwortende Bestrebungen bezogen, die aber nicht näher genannt oder beschrieben wurden.” Das BKA selber habe “die Qualität der Rückmeldung beim BfV moniert” und vergeblich “um beweiskräftige, gerichtsfeste Aussagen gebeten.” Im Akkreditierungsverfahren vor dem G20-Gipfel sei es nicht gelungen, sich zwischen den Behörden auf einen gemeinsamen Kriterienkatalog zu verständigen: “BfV und BKA gingen deshalb offenbar von unterschiedlichen Prämissen aus, wann Erkenntnisse vorliegen, die eine Nichterteilung der Akkreditierungen rechtfertigen.” Da die Qualitätsmängel bei den verfügbaren Daten aber nicht vom BKA, sondern von den Landespolizeien und dem Verfassungsschutz zu verantworten seien, kommt die Datenschutzbeauftrage zu dem Ergebnis, der vom BKA selbst zu verantwortende Teil im Akkreditierungsverfahren bei G20 sei “datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden.” Die Behörde habe die vorhandenen Erkenntnisse zunächst ja selber “als nicht hinreichend gravierend bzw. belastbar angesehen”, um eine Verweigerung der Akkreditierungen zu rechtfertigen. Die entscheidende Veränderung habe sich erst unmittelbar vor dem Gipfel angesichts “der deutlichen Lageverschärfung in der Nacht vom 06.07. auf den 07.07.” ergeben. Die Initiative dazu sei auch nicht vom BKA, sondern direkt vom Innenministerium ausgegangen: “Dem war eine Beschwerde des Präsidenten des BfV vorausgegangen”. Weil es sich in der Folge um eine situationsbedingte Eilentscheidung gehalten habe, entziehe sie sich einer datenschutzrechtlichen Bewertung. Gerade dadurch bekomme die grundsätzliche Kritik freilich zusätzliches Gewicht: “Allerdings zeigt sich an dieser Stelle, wie wichtig gerade in Eilsituationen eine hohe Datenqualität in den polizeilichen Informationssystemen ist”. Hier bestehe ein grundsätzlicher Bedarf, “die polizeilichen Datenbestände auf ihre Qualität zu prüfen.” Dieser Vorgang ist in einigen Bundesländern bereits im Gange. So hat der Hamburger Polizeipräsident nach dem G20-Gipfel die datenschutzrechtliche Überprüfung von 900.000 Datensätzen angekündigt. Unzweifelhaft falsch sei es nach Einschätzung von Voßhoff gewesen, die Namensliste mit den betroffenen Journalisten an Polizeibeamte an den Kontrollstellen zu verteilen. Von einer förmlichen Beanstandung habe die Datenschutzbeauftragte allerdings abgesehen, weil “das BKA den Fehler selbst erkannt hat”. Der Innenexperte der Grünen, Konstantin von Notz, forderte eine grundlegende Überprüfung aller Datensätze durch die Länderpolizeien. Die Gesamtverantwortung für die Verbunddateien trage aber auch der Bund: “INPOL wird vom BKA gemanagt. Beim G20-Gipfel hat sich gezeigt, wohin es führt, wenn darin über Jahre veraltete, falsche und irreführende Daten angehäuft werden”, kritisierte von Notz gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. Deshalb müsse vor allem die Forderung der Datenschutzbeauftragten nach einer transparenten und verpflichtenden Speicherung von Verfahrenseinstellungen zügig umgesetzt werden – sofern die Daten nicht ohnehin gelöscht werden müssten. Als haarsträubend bezeichnete er die von Voßhoff beschriebenen Abstimmungsprobleme zwischen BKA und BfV: “Wenn selbst die Polizei die Qualität der Auskünfte durch den Verfassungsschutz moniert, besteht hier weiter Aufklärungsbedarf.” Der grüne Fraktionsvize kündigte an, das Thema in der nächsten Sitzung des Innenausschusses ausführlich zur Sprache zu bringen.

Feb 21

Fahrgäste am Bahnsteig einer Berliner U-Bahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahrgäste am Bahnsteig einer Berliner U-Bahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält an ihrem Plan fest, kostenlosen Nahverkehr anzubieten, um Fahrverbote in Städten zu verhindern. Wie das “Handelsblatt” in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, werden dazu am kommenden Montag fünf Oberbürgermeister im Bundesumweltministerium in Bonn zusammenkommen, um mit den Beamten des Bundes über den Plan der Regierung zu beraten. Ziel des “Auftaktgesprächs” sei es, “die Effektivität von Maßnahmen zur Minderung der Stickstoffdioxidbelastung” zu überprüfen, wie es in der Einladung heißt.

Die Städte Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen sollen Testgebiete werden. Deren Oberbürgermeister fordern Aufklärung von der Regierung, “wie sie sich die Ausgestaltung der Modellversuche vorstellt”, sagte Ashok Sridharan aus Bonn dem “Handelsblatt”. Die Idee des kostenlosen Nahverkehrs sei verlockend, bedeute aber einen “großen Kraftakt”. So seien Absprachen in Tarifverbünden nötig, auch fehlten derzeit nicht so schnell zu beschaffende umweltverträglich fahrenden Busse und Bahnen. Dies alles erfordere einen enormen Finanzbedarf. “Allein in Bonn beliefe sich der jährliche Zuschussbedarf auf über 100 Million Euro”, sagte Sridharan. Vor kurzem hatten Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Umweltministerin Barbara Hendricks und Verkehrsminister Christian Schmidt in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella das Angebot des kostenlosen Nahverkehrs unterbreitet, um eine Klage der EU zu verhindern. Dies sollte auch dazu beitragen, drohende Diesel-Fahrverbote zu verhindern. An diesem Donnerstag urteilt das Bundesverwaltungsgericht zu der Frage, ob Fahrverbote ein legitimes Mittel sind, um für saubere Luft in Städten zu sorgen.

Feb 21

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 6, 8, 29, 40, 47, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 7401206. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 905818 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen in dieser Woche fünf Millionen Euro.

Feb 21

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Flottengrenzwertregelungen für Pkw für die Zeit zwischen 2021 und 2030 reichen laut einer Studie bei weitem nicht aus, um die deutschen Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Es bedürfe einer “deutlich ambitionierteren Ausgestaltung” der CO2-Flottenregulierung, um die “Klimaschutzlücke” zu verkleinern, heißt es in der Erhebung des Thinktanks “Agora Verkehrswende”, über die das “Handelsblatt” berichtet. Nach den Plänen der Brüsseler Behörde sollen die CO2-Emissionen neuer Pkw bis zum Jahr 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 30 Prozent im Vergleich zum Zielwert des Jahres 2021 von 95 Gramm CO2-Ausstoß je Kilometer sinken.

Hersteller mit einem hohen Anteil emissionsfreier Fahrzeuge erhalten einen besonderen Bonus. Die CO2-Flottenregulierung habe nur bei einer “deutlich ambitionierteren Ausgestaltung das Potenzial, bis zu 20 Millionen Tonnen CO2 einzusparen”. Die Autoren der Studie gehen dabei davon aus, dass die Produktionsziele vieler Autohersteller für emissionsfreie Fahrzeuge weitreichender seien als dies im Entwurf der Kommission unterstellt werde. Die deutschen Klimaschutzziele sind im “Klimaschutzplan 2050″ festgelegt, auf den der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ausdrücklich Bezug nimmt. Laut Klimaschutzplan sollen die CO2-Emissionen des Verkehrssektors von rund 166 Millionen Tonnen bis 2030 um 40 bis 42 Prozent reduziert werden. Demnach müssten 70 Millionen Tonnen eingespart werden. Nach Berechnungen von Agora Verkehrswende bringt die von der EU-Kommission Ende 2016 vorgeschlagene Neuregelung der CO2-Flottenregulierung in ihrer jetzigen Form nur Einsparungen von 3,5 Millionen Tonnen, also viel zu wenig, um die Reduktionsziele des “Klimaschutzplans 2050″ zu erreichen Für den Fall, dass der Vorschlag der EU-Kommission nicht deutlich verschärft wird, halten die Agora-Gutachter “viele weitere wirkungsmächtige nationale Maßnahmen” für unvermeidbar. Dazu zählen sie “eine spürbare Erhöhung der Mineralölsteuer”, eine “wirksame Reform der Kfz- oder Dienstwagenbesteuerung und eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut”. Allerdings räumen die Gutachter ein, für diese Maßnahmen fehle “aus heutiger Sicht der politische Konsens”.

Feb 21

Deutsche Telekom, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Deutsche Telekom, über dts Nachrichtenagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Aufsichtsrat der Deutschen Telekom AG hat den Vertrag mit ihrem Vorstandsvorsitzenden Timotheus Höttges um weitere fünf Jahre verlängert. Das teilte der Konzern am Mittwochnachmittag mit. Höttges steht bereits seit 2014 an der Spitze des Bonner DAX-Unternehmens.

Neuer Finanzvorstand soll zum 1. Januar 2019 der bisherige Personalchef werden – Christian Illek. Thomas Dannenfeldt, der das Ressort heute verantwortet, werde das Unternehmen nach Auslaufen seines Vertrages Ende 2018 “aus privaten Gründen verlassen”, hieß es. “Es ist gut, dass mit Christian Illek ein erfahrener Telekomer diese wichtige Aufgabe übernehmen wird”, kommentierte der alte und neue Telekom-Chef Höttges den Wechsel. Illek könne auf eine lange Karriere im Marketing, als General Manager und im Personalbereich zurückblicken. “Er ist für den Posten des Finanzvorstands bestens gerüstet.”

Feb 21

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der DAX etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.470,49 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Allen voran die Aktien von RWE rangierten kurz vor Handelsschluss am Ende der Kursliste mit einem Abschlag von über zwei Prozent.

Zuletzt hatten Analysten von Exane BNP Paribas das Rating “underperform” für die Aktien von RWE bestätigt und das Kursziel von bisher 15,20 Euro auf 14,50 Euro abgesenkt. Auf dem Parkett geht die Sorge um, dass die Dividenden künftig knapper ausfallen könnten. Gegen den Trend deutlich im Plus waren am Mittwoch unter anderem Deutsche Börse, Linde und Lufthansa. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,2320 US-Dollar (-0,13 Prozent).

Feb 21

Polizei, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Polizeieinsätze bei Fußballspielen belasten die Länder jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. So zahlte das Land Baden-Württemberg in der Saison 2016/17 für Polizeieinsätze zum Schutz von Fußballspielen der ersten drei Ligen 8,7 Millionen Euro, berichtet die Wochenzeitung “Die Zeit”. 9,5 Millionen Euro seien in Niedersachsen angefallen, bundesweit sollen es mindestens 68 Millionen Euro sein.

In ganz Deutschland kamen im Jahr 2016/17 mehr als 1,5 Millionen Personalstunden der Landespolizei beim Sichern der Ligaspiele zusammen. Hamburg beziffert die Kosten für den Einsatz seiner Beamten bei einem durchschnittlichen Heimspiel des HSV oder St. Paulis auf 78.674 Euro. Da sich manche Bundesländer nicht in der Lage sahen, die Kosten zu benennen, hatte die “Zeit” diese nach eigenen Angaben auf Basis der Personalstunden geschätzt. Am Mittwoch wies das Oberlandesgericht Bremen eine Klage der Deutschen Fußball Liga zurück. Diese wollte eine Rechnung des Landes Bremens nach einem so genannten Hochrisikospiel nicht zahlen.