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Mai 04

Festnahme mit Handschellen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Festnahme mit Handschellen, über dts Nachrichtenagentur

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Sprengstoffanschlag in einem Sikh-Tempel am 16. April in Essen hat die Polizei am Mittwochabend einen dritten Tatverdächtigen festgenommen. Nach Informationen der “Welt” soll es sich dabei um den 17-Jährigen Tolga I. handeln, der wegen Beihilfe zu versuchtem Mord angeklagt wurde. Ob der Generalbundesanwalt eingeschaltet wird, stehe derzeit noch fest.

Wie die Polizei selbst am Mittwochabend mitteilte, wurde der Tatverdächtige am Abend von Spezialeinheiten der Essener Polizei am Hauptbahnhof Essen festgenommen. Auch der Begleiter des Festgenommenen befinde sich derzeit noch in Gewahrsam. Die Ermittlungen würden noch andauern. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Essen hatte zuvor das Amtsgericht Essen einen Haftbefehl erlassen.

Mai 04

André Poggenburg, über dts Nachrichtenagentur
Foto: André Poggenburg, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sieht im Kurs seiner Partei nach dem Stuttgarter Parteitag keine Verschärfung. “Wir haben den Anspruch, eine liberal-nationalkonservative Volkspartei zu werden. Den von vielen befürchteten Rechtsruck in der Partei gab es nicht und wird es nicht geben”, sagte Poggenburg der “Mitteldeutschen Zeitung” (Donnerstagausgabe).

Die Themen des Parteiprogramms vertrete die AfD schon länger. “Wenn wir uns das Einreißen aller bestehenden Moscheen ins Programm geschrieben hätten, dann wäre das ein Rechtsruck”, sagte Poggenburg dem Blatt. Er verteidigte auch die Ablehnung der Europäischen Union. “Die Bürger sehen sie als abstraktes Gebilde, das im Grunde eine Art Diktatur ist, in der aus Brüssel bis ins Kleinste hineinregiert wird”, so Poggenburg. Die EU nehme zuviel Einfluss in Nationalinteressen.

Mai 04

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 11, 14, 35, 39, 49, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 5264736. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 574689 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Insgesamt sind 38,6 Millionen Euro in der Ausspielung.

Mai 04

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.828,25 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,99 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Pessimistisch stimmende Signale vom US-Arbeitsmarkt haben die Erwartung rascher Zinserhöhungen gedämpft.

An den Finanzmärkten wird die Wahrscheinlichkeit für eine Zinsanhebung bei der kommenden Fed-Sitzung im Juni immer geringer gesehen. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag in etwa auf Vortagesniveau. Ein Euro kostete 1,1491 US-Dollar (-0,03 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.280,84 US-Dollar gezahlt (-0,44 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,84 Euro pro Gramm.

Mai 04

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zuletzt leicht gestiegene Zahl an Hartz-IV-Aufstockern darf aus Sicht der SPD nicht folgenlos bleiben. Klaus Barthel, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, fordert im Gespräch mit der Huffington Post nun eine Erhöhung des Mindestlohns. “Wir sind auf dem richtigen Weg. Aber es ist ganz wichtig, dass wir nicht bei den 8,50 Euro stehen bleiben.”

Die für die Anpassung der Lohnuntergrenze zuständige Mindestlohnkommission dürfe dem stärker werdenden Druck nicht nachgeben, erklärte Barthel. “Wir brauchen 2017 einen möglichst großen Schritt in Richtung der zehn Euro.” Der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses geht davon aus, dass noch immer zahlreiche Arbeitgeber gegen den Mindestlohn verstoßen. “Es gibt beim Zoll zu wenige Kontrolleure. Deren Zahl muss aufgestockt werden.” Das Problem sei, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hunderte Zollbeamte für die Bewältigung der Flüchtlingskrise abgezogen habe. Sozialverbände kritisieren schon lange, dass ein Mindestlohn von 8,50 Euro in den meisten deutschen Großstädten wie München, Stuttgart oder Hamburg zu gering ist. Aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge erhielten im September 2015 nach den letztverfügbaren Daten 592.215 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ergänzende staatliche Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II. Ein Jahr zuvor, im September 2014, waren es dagegen mit 589.701 etwa 2.500 Beschäftigte weniger. Experten waren davon ausgegangenen, dass die Zahl der Aufstocker, die trotz Arbeit Leistungen vom Staat beziehen müssen, wegen des Mindestlohns eigentlich sinken müsste.

Mai 04

Jogger, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jogger, über dts Nachrichtenagentur

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Ein Wohnsitzwechsel aus beruflichen Gründen berechtigt nicht dazu, einen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil am Mittwoch entschieden (XII ZR 62/15). Im konkreten Fall musste der Kunde eines Fitnessstudios in Hannover den Wohnsitz sogar wechseln, weil er als Soldat zunächst nach Köln und später nach Kiel abkommandiert wurde.

Trotzdem kein Grund, urteilten die Richter, “die Gründe für einen Wohnsitzwechsel – sei er auch berufs- oder familienbedingt – liegen in aller Regel allein in der Sphäre des Kunden und sind von ihm beeinflussbar”, hieß es. Anders könne es bei einer Schwangerschaft oder einer schweren Krankheit aussehen.

Mai 04

Menschen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Menschen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage zufolge befürwortet die Mehrheit der Deutschen eine Visafreiheit für türkische Reisende: 35 Prozent der Befragten meinen, die Visafreiheit sei zumindest dann gerechtfertigt, wenn sich Ankara an die Auflagen des Flüchtlingspakts mit der EU hält. Weitere 16 Prozent der Deutschen finden es ganz grundsätzlich richtig, dass Türken ohne Visum in die EU einreisen können, also völlig unabhängig vom Flüchtlingspakt. Auf der anderen Seite meinen 14 Prozent der Deutschen, dass die Visafreiheit eine zu große Gegenleistung für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch die Türkei ist.

Weitere 30 Prozent der Befragten sind unabhängig vom Flüchtlingspakt sowieso ganz grundsätzlich gegen eine Visafreiheit für türkische EU-Reisende. Für deutsche Urlauber droht zur Urlaubszeit die Verlängerung von Grenzkontrollen im Schengenraum – und damit wohl eine staureiche Urlaubsfahrt. Trotzdem: 63 Prozent der Deutschen halten die Verlängerung der Grenzkontrollen für richtig, nur 31 Prozent sind dagegen. Die Umfrage wurde vor der Verkündung der Kommissionsempfehlungen zu Visafreiheit und Grenzkontrollen durchgeführt.

Mai 04

Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat trotz der positiven Steuerschätzung die Länderforderung nach mehr Geld vom Bund für die Integration der Flüchtlinge bekräftigt: “Gute Steuereinnahmen allein reichen nicht. Wir müssen bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen auch die dramatische Entwicklung der Ausgaben für die Integration von Flüchtlingen sehen”, sagte Walter-Borjans der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). “Allein im NRW-Haushalt haben sich diese Ausgaben für die Folgen internationaler Krisen von 2015 nach 2016 von zwei auf vier Milliarden Euro verdoppelt”, sagte der Landesfinanzminister.

“Internationale Krisen sind aber nicht Sache von Ländern und Gemeinden. Aus dem Grund fordern wir, dass der Bund mindestens die Hälfte dieser Kosten trägt”, sagte Walter-Borjans. Bei der Steuerschätzung hat sich die Einnahmenprognose für Länder und Kommunen im Vergleich mit dem Bund überproportional verbessert.

Mai 04

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund, Länder und Gemeinden können bis zum Jahr 2020 mit Steuermehreinnahmen von 42,4 Milliarden Euro rechnen. Das teilte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Mittwoch bei der Vorstellung der Ergeb­nis­se der 148. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschät­zun­gen mit. Nach der aktuellen Prognose der Steuerschätzer werden die Steuereinnahmen im laufenden Jahr 691,2 Milliarden Euro betragen und damit um fünf Milliarden Euro höher ausfallen als noch im vergangenen November geschätzt.

“Die Steuerschätzung bestärkt uns darin, dass wir die aktuell großen Herausforderungen ohne neue Schulden bewältigen können”, so Schäuble. Zusätzliche Spielräume für Ausgabenwünsche ergäben sich für den Bund aus der Steuerschätzung jedoch nicht. “Auch in Zukunft brauchen wir einen handlungsfähigen und widerstandsfähigen Staat, der auf unerwartete Ereignisse angemessen reagieren kann”, betonte der Finanzminister.

Mai 04

Peter Lohmeyer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Peter Lohmeyer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Peter Lohmeyer rät dazu, Menschen in Flüchtlingsheimen zu besuchen. “Es geht uns so gut, und wovor viele Angst haben, das verstehe ich nicht”, sagte er in der Radiosendung “hr1-Talk”. “Ich habe diese Angst nicht.”

Er sorge sich um die fremdenfeindliche Stimmung in Deutschland. “Die meisten, die Angst davor haben, die wissen überhaupt nichts. Die haben noch nicht einmal eine Begegnung gehabt mit einem Menschen, der Tausende von Kilometer hinter sich gelegt hat, um sein Leben zu retten”, so der Schauspieler. “Ich hatte es, und es ist ganz einfach. Es sind bei mir nur 1,8 Kilometer zum nächsten Flüchtlingslager, da musst du nur mal hingehen. Ich wurde gleich von zwei Menschen aus Eritrea zum Tee eingeladen. Was ich in dieser Dreiviertelstunde erfahren habe, ist so viel, und das Gespräch ist so offen gewesen. Mein Verständnis darüber, was da überhaupt abgeht, hat sich verhundertfacht.”