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Okt 22

Polizei, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Bremen fordert künftig die entstehenden Mehrkosten bei Polizeieinsätzen bei Risikospielen im Weser-Stadion von der Deutschen Fußball-Liga (DFL) zurück. Die Bremer Bürgerschaft verabschiedete am Mittwoch mit den Stimmen der rot-grünen Koalition ein entsprechendes Gesetz, das ab Dezember in Kraft treten soll. Es soll erstmals bei der Partie des SV Werder Bremen gegen Hannover 96 am 13. Dezember greifen.

Die DFL hatte bereits im Vorfeld der Entscheidung angekündigt, Rechtsmittel einzulegen. Auch die Opposition in Bremen hatte sich gegen das Gesetz ausgesprochen: Das Ziel müsse es sein, Gewalt zu verhindern, so Kristina Vogt von den Bremer Linken. So könnten auch die Kosten für Polizeieinsätze reduziert werden.

Okt 22

Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung strebt offenbar eine Ausbildungsmission im Nordirak an. Wie die “Süddeutsche Zeitung” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, prüfen das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium, ob die Bundeswehr sich am Training kurdischer Kämpfer beteiligen kann, die sich der Terrormiliz IS entgegenstellen. Dafür sollen möglicherweise deutsche Militärausbilder in ein Ausbildungszentrum in Erbil im Norden des Irak geschickt werden.

Den Angaben zufolge soll es insgesamt vier Ausbildungszentren geben, die von einer internationalen Koalition unter Federführung der USA besetzt werden sollen. Die deutschen Ausbilder sollen, falls die Beteiligung an der Mission zustande kommt, mit Soldaten aus Partnernationen in Erbil eingesetzt werden, berichtet die SZ weiter. Als Partner kämen dort laut Militärkreisen etwa skandinavische Länder in Frage. Den Angaben zufolge sollen in Erbil zwischen 200 und 300 Mann eingesetzt werden, der genaue deutsche Anteil daran sei noch offen. Er soll allerdings deutlich unter der Gesamtzahl liegen. In Militärkreisen kursierte am Mittwoch eine Größenordnung “um 100 herum” – wobei darauf hingewiesen wurde, dass dies noch variabel sei, berichtet die Zeitung weiter. Nach Angaben aus Regierungskreisen soll es nun zunächst eine gemeinsame Erkundungsreise von Vertretern des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums geben. Von den Ergebnissen dieser Reise hänge es ab, ob die Mission zustande komme. Außen- und Verteidigungsressort wollen aber nicht, dass für die mögliche Ausbildungsmission ein Mandat des Bundestages notwendig wird. Dafür müssten sich die deutschen Soldaten in einem gesicherten Umfeld bewegen können, der Schutz des Ausbildungslagers müsste also von anderen übernommen werden. Nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz muss der Bundestag einer Entsendung der Streitkräfte zustimmen, wenn die Soldaten “in bewaffnete Unternehmungen einbezogen sind oder eine Einbeziehung in eine bewaffnete Unternehmung zu erwarten ist”. Nicht notwendig ist die Zustimmung des Parlaments hingegen, wenn die Soldaten “humanitäre Hilfsdienste und Hilfsleistungen” erbringen, “bei denen Waffen lediglich zum Zweck der Selbstverteidigung mitgeführt werden” und nicht zu erwarten ist, dass die Soldaten “in bewaffnete Unternehmungen einbezogen werden”. Geklärt werden müsste zudem die rechtliche Grundlage eines möglichen Einsatzes. Denkbar wäre etwa eine Einladung der irakischen Regierung als Basis für die Mission. In der Bundesregierung wird neben der Entsendung von Ausbildern auch erwogen, sich stärker bei der Versorgung medizinischer Notfälle zu engagieren, berichtet die SZ weiter. Am Mittwochnachmittag seien zunächst die Verteidigungs- und Außenpolitikexperten der Koalitionsfraktionen über den Stand der Überlegungen in Kenntnis gesetzt worden. Die Bundesregierung prüft seit Wochen, wie sie ihr Engagement gegen den IS über die Waffenlieferungen an die Kurden hinaus erweitern kann. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits vor knapp zwei Wochen im Gespräch mit den Verteidigungsfachleuten der Bundestagsfraktionen eine Ausbildungsmission ins Spiel gebracht.

Okt 22

Bahn-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bahn-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Deutschen Bahn sind in den Tarifgesprächen mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Fortschritte ertzielt worden. “Wir sind im Sinne aller Mitarbeiter einen guten Schritt vorangekommen, auch wenn noch wesentliche Punkte offen sind”, erklärte DB-Personalvorstand Ulrich Weber am Mittwoch. “Wir halten weiterhin an unserem Ziel fest, unterschiedliche Tarifverträge für ein und dieselbe Berufsgruppe zu vermeiden.”

Die EVG fordert für ihre rund 100.000 Mitglieder sechs Prozent mehr Geld, mindestens aber 150 Euro im Monat mehr. Zudem geht es in den Gesprächen zwischen EVG und Bahn um die Frage, wie konkurrierende Tarifverträge vermieden werden können. Die Verhandlungen sollen am 21. November in Frankfurt fortgesetzt werden.

Okt 22

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zum Donnerstag fällt im Westen und Norden bei zeitweiligen Auflockerungen nur noch wenig Regen. Sonst gibt es weitere Niederschläge, die vor allem im Stau von Erzgebirge, Bayerischen Wald und dem östlichen Alpenrand sehr ergiebig ausfallen können. Oberhalb etwa 1.000 Metern gibt es weiterhin Schnee.

Die Temperatur sinkt auf 8 bis 2 Grad, nur an den Küsten bleibt es milder. In höheren Berglagen im Süden und Osten ist leichter Frost bis -3 Grad möglich. Dabei im Südosten weiterhin stürmische Böen oder Sturmböen aus Nordwest. Sonst flaut der Wind etwas ab, sodass stürmischen Böen meist nur noch an der See und im höheren Bergland auftreten. Am Donnerstag ist es im Westen und Norden häufig trocken und gelegentlich kann sich auch die Sonne zeigen. Weiter nach Südosten zu bleibt es jedoch vielerorts stark bewölkt oder bedeckt und es fällt zeitweise Regen. Vor allem im Nordstau des östlichen Alpenrandes sind die Niederschläge zum Teil noch ergiebig, in höheren Lagen fällt weiter Schnee. Die Temperatur steigt im Osten und Süden nur auf 7 bis 12 Grad, sonst werden 10 bis 15 Grad erreicht. Im Südosten ist der Nordwestwind in Böen noch stark bis stürmisch. Sonst lässt er deutlich nach und weht zum Nachmittag nur noch leicht aus unterschiedlichen Richtungen. In der Nacht zum Freitag regnet es vor allem noch am Alpenrand, sowie vereinzelt im Erzgebirge. Ausgangs der Nacht ist auch im äußersten Nordwesten wieder etwas Niederschlag möglich. Sonst ist es wechselnd wolkig und es bildet sich verbreitet teils dichter Nebel. Die Tiefstwerte liegen in der Nordwesthälfte zwischen 10 und 5 Grad, sonst werden 6 bis 1 Grad, im höheren Bergland im Süden bis -2 Grad erwartet. Lokal kann es Bodenfrost geben. Am Freitag ist es im äußersten Südosten und im Nordwesten vielfach stark bewölkt oder bedeckt und gelegentlich fällt etwas Regen. Sonst ist es – nach teilweise sehr zögerlicher Nebelauflösung – wechselnd wolkig, gebietsweise auch gering bewölkt und im Wesentlichen niederschlagsfrei. Vereinzelt kann sich der Nebel bis in den Nachmittag hinein halten. Die Höchsttemperaturen liegen im Osten und Südosten nur zwischen 7 und 12 Grad, sonst meist bei 11 bis 16 Grad. Der Wind weht schwach oft nur noch schwach. Im Norden ist er teils mäßig, mit starken Böen aus südlichen Richtungen an der Nordsee. Die Nacht zum Sonnabend kommen im Nordwesten bei vielfach stärkerer Bewölkung Niederschläge auf. Sonst ist es wechselnd, teils auch nur gering bewölkt und es bildet sich wieder häufig dichter Nebel. Die Tiefstwerte liegen in der Nordwesthälfte zwischen 10 und 5 Grad, sonst werden 6 bis -2 Grad erreicht, mit den niedrigsten Werten in der Lausitz. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit.

Okt 22

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 12, 25, 35, 42, 49, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 4956477. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 558949 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Lotto-Jackpot befinden sich derzeit rund 15 Millionen Euro.

Okt 22

Klaus Wowereit, über dts Nachrichtenagentur
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast zwei Drittel der Berliner stellen dem scheidenden Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ein gutes Zeugnis aus. Im aktuellen “BerlinTrend” von RBB-”Abendschau” und “Berliner Morgenpost” beurteilen 60 Prozent der Befragten Wowereits Arbeit positiv. Gut 30 Prozent bewerten seine Leistungen als “nicht gut”.

Uneins sind sich die Befragten darüber, ob Michael Müller (SPD) ein guter Nachfolger für Wowereit ist. 40 Prozent sehen in Müller einen guten Bürgermeister. Fast die Hälfte der Befragten gab jedoch an, Müller entweder nicht zu kennen oder seine Eignung als Bürgermeister nicht beurteilen zu können. Die wichtigsten Themen für den neuen Bürgermeister sind der Umfrage zufolge preiswerter Wohnraum, der Flughafen BER sowie die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen. Bei der Sonntagsfrage gewinnt die SPD drei Prozentpunkte und liegt mit 27 Prozent Zustimmung vor der CDU, die zwei Prozentpunkte verliert und von 26 Prozent der Befragten gewählt würde.

Okt 22

Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, hat die Politik aufgefordert, beim Breitbandausbau keine Zeit zu verlieren. “Ich möchte nicht, dass Deutschland beim Ausbau der mobilen Breitbandnetze zurückfällt und hoffe deshalb auf eine baldige Einigung mit den Ländern”, sagte Homann dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Die Bundesnetzagentur will voraussichtlich im zweiten Quartal kommenden Jahres Mobilfunk-Frequenzen versteigern.

Die Vergabe der 700-MHz-Frequenzen, die derzeit noch durch den Rundfunk genutzt werden, erfordert jedoch einen Konsens zwischen Bund und Ländern. “Die Bundesnetzagentur hat ihre Hausaufgaben gemacht. Sobald die letzten offenen Fragen mit den Ländern geklärt sind, werden wir das Vergabeverfahren einleiten”, kündigte Homann an. Derzeit streiten Bund und Länder noch, wie die möglichen Erlöse verteilt werden sollen. Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) würde damit gerne den Ausbau des Glasfasernetzes finanzieren. Die Länder beanspruchen aber einen Teil des Geldes für sich.

Okt 22

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Immobilienfinanzierer Aareal Bank denkt erneut über die Anhebung seiner Geschäftsprognosen nach. “Operativ entwickelte sich das Geschäft besser als gedacht”, sagte Finanzchef Hermann Josef Merkens im Interview mit dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) über den Verlauf im dritten Quartal. Die Bank habe auch im dritten Quartal “relativ margenstarkes Neugeschäft akquiriert”.

Auch die Finanzierungskosten der Bank seien gesunken. “Wenn der Trend im vierten Quartal weiter anhält – und bislang lässt sich das Schlussquartal gut an -, dann ist es gut möglich, dass wir unsere Prognose für das Gesamtjahr wie auch für das vierte Quartal noch einmal anheben werden”, sagte Merkens. Die Bank wolle das endgültig im November bei Vorlage ihrer Zahlen zum dritten Quartal entscheiden. Es wäre die zweite Anpassung der Geschäftsprognose innerhalb kurzer Zeit. Erst im August hatte die Aareal Bank ihre Erwartung für das Konzernbetriebsergebnis angehoben und ein Ergebnis am “oberen Ende von 380 bis 400 Millionen Euro” anvisiert, berichtet das “Handelsblatt”. Der Stresstest bereitet dem Aareal-Finanzchef keine Kopfschmerzen: “Ich war, was den Stresstest anbelangt, nie sonderlich angespannt”, sagte Merkens. Am Donnerstag erfahren die Banken ihre endgültigen Resultate des EZB-Stresstests. Die Aareal Bank denkt mittelfristig sogar darüber nach, Aktionären einen Teil des Eigenkapitals auszuschütten, berichtet die Zeitung weiter. Die Bank habe ein Renditeziel von zwölf Prozent Eigenkapitalrendite vor Steuern. “Wenn wir das durch eine risiko- und renditeorientierte Anpassung unseres Geschäfts allein nicht erreichen, dann müssen und können wir unsere Kapitalbasis adjustieren”, so Merkens. Er zeigte sich auch offen für weitere Zukäufe. Möglicherweise werde der Stresstest in kleinerem Umfang zu Verkäufen bei einzelnen Instituten führen, falls diese ihr Kapital stärken müssten. “Wenn etwas dabei wäre, das uns interessiert, würden wir uns das sicher anschauen”, sagte Merkens.

Okt 22

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission zieht offenbar in Erwägung, die in der Öffentlichkeit stark umstrittenen Investor-Staats-Schiedsverfahren (ISDS) aus den Verhandlungen mit den USA über ein Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) herauszunehmen. “Wenn es uns gelänge, die beschriebenen Nachteile zu verhindern oder zu parieren, wäre dies die stärkste Maßnahme, der Anti-TTIP-Kampagne zu begegnen, eine neue Kommunikation zu starten und zu zeigen, dass die Kommission auf die Öffentlichkeit eingeht”, schreiben Mitarbeiter der Generaldirektion Handel in einem internen Papier an die neue Handelskommissarin Cecilia Malmström, über das das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet. Das Papier soll Malmström einen Überblick über die wichtigsten Herausforderungen in ihrer Amtszeit verschaffen und Handlungsoptionen aufzeigen.

“Eine Entscheidung über ISDS wird eine der wichtigsten zu treffenden Entscheidungen in naher Zukunft sein”, heißt es darin der Zeitung zufolge. Es gebe keinen einfachen Weg aus der bestehenden Lage, weil jede Aktion die gesamte Verhandlungslage bei TTIP beeinflussen werde. Für den Fall, dass die EU das Kapitel zum Investorenschutz tatsächlich ausklammern will, drohten jedoch Nachteile: “Die Vereinigten Staaten könnten uns dafür in den Verhandlungen zahlen lassen”, warnen Malmströms Mitarbeiter dem Bericht zufolge. Zudem würden Verhandlungen über Investments und ISDS mit anderen Staaten erschwert, allen voran die Gespräche mit China.

Okt 22

Angebote in einem Geschäft, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angebote in einem Geschäft, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele kleinere deutsche Modeunternehmen verdienen immer weniger Geld: Der durchschnittliche Anteil des Gewinns vor Zinsen und Steuern am Umsatz bei deutschen Bekleidungsherstellern sei allein zwischen 2010 und 2012 von 7,5 auf 4,2 Prozent gesunken, so eine Studie der Unternehmensberatung Kreutzer Fischer & Partner aus Wien, über die das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet. Ein Fünftel aller deutschen Modefirmen hatte demnach im Jahr 2012 einen operativen Verlust. “2013 sah es tendenziell nicht besser aus”, sagte Andreas Kreutzer von Kreutzer Fischer & Partner.

Die Gründe für die Schieflage: Viele kleinere Unternehmen könnten in dem Preiskampf mit großen Modeketten nicht mithalten. Die großen Konzerne produzierten viel höhere Stückzahlen als die Mittelständler und verkauften ihre Hosen, Röcke und Hemden in eigenen Shops, also mit einer größeren Gewinnspanne. Außerdem hätten sich viele Modefirmen nach erfolgreichen Jahren übernommen. Sie hätten ihre Kollektionen zu sehr ausgedehnt, statt sich auf eine Marktnische zu beschränken. “Jede Marke mit einem Umsatz um die 50 Millionen Euro, die auf ein breites Sortiment setzt, hat keine Überlebenschancen”, sagte Franz Maximilian Schmid-Preissler, Chef der gleichnamigen Strategieberatung.