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Mai 03

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zum Montag muss zunächst im ganzen Land weiter mit schauerartigem Regen gerechnet werden, in den vereinzelt auch kurze Gewitter eingebettet sind. Im weiteren Verlauf der Nacht schwächen sich die Niederschläge vor allem im Nordwesten, teils auch im Norden und Westen, zunehmend ab, nur örtlich lockert die Bewölkung etwas auf. Die Tiefstwerte liegen dabei zwischen 14 Grad im Südwesten und um 8 Grad im äußersten Norden sowie im höheren Bergland.

Am Montag breitet sich von Südwesten her erneut starke Bewölkung bis in die Mitte aus. Im Süden und Südwesten kommen schauerartige Regenfälle auf, vereinzelt sind Gewitter möglich. Nach Norden zu gibt es bei wechselnder bis starker Bewölkung anfangs noch Schauer, mitunter auch Gewitter. Später kann sich dort zwischenzeitlich auch mal die Sonne durchsetzen. Die Höchstwerte liegen zwischen 15 Grad in Südschleswig und 23 Grad im Südosten. Der Wind weht schwach bis mäßig, an der Nordseeküste frisch und in Böen stark aus Südwest. Bei Gewittern und auf exponierten Berggipfeln kann es Sturmböen geben. In der Nacht zum Dienstag breiten sich bei starker Bewölkung teils kräftige Schauer und Gewitter von der Mitte nach Norden aus. Im Süden hingegen lassen die Niederschläge nach und die Wolken lockern gebietsweise auf. Die Tiefstwerte liegen dabei zwischen 15 Grad im Südwesten und bis 7 Grad in Vorpommern. Am Dienstag muss vor allem im Westen und Nordwesten zeitweise mit Regen gerechnet werden. Im Rest des Landes ist es zunächst wechselnd wolkig und die Sonne zeigt sich häufiger. Im weiteren Tagesverlauf breiten sich dann teils kräftige Gewitter von West nach Ost aus. Dabei besteht zum Teil Unwettergefahr durch Starkregen, Sturmböen und Hagel. Die Höchstwerte liegen im Westen und Nordwesten zwischen 19 und 24 Grad, sonst werden 24 bis 28 Grad erreicht, in Südbayern bis nahe 30 Grad. Der Wind weht außerhalb von Gewittern mäßig aus Südost bis Südwest. Auf den Bergen und an der Nordsee sind Sturmböen möglich. In der Nacht zum Mittwoch muss vor allem im Süden und Osten des Landes noch mit teils kräftigen Gewittern gerechnet werden, dabei besteht zu Beginn auch noch die Gefahr von Unwettern. Südlich der Donau regnet es nachfolgend länger anhaltend. Sonst lockert die Bewölkung stärker auf, teils ist es sternenklar. Dabei kühlt sich die Luft je nach Bewölkung auf 13 bis 7 Grad ab. Der Wind weht auf den Bergen und an der Nordsee in Böen noch teils stürmisch aus West bis Südwest. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit.

Mai 03

Streik-Hinweis bei der Bahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Streik-Hinweis bei der Bahn, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Lokführergewerkschaft GDL macht ihre Drohung wahr: Ab Montagnachmittag bestreiken die Lokführer den Güterverkehr, ab Dienstagmorgen um 2 Uhr soll der Ausstand auch auf den Personenverkehr ausgeweitet werden, teilte die Gewerkschaft mit. Der Ausstand soll nach 127 Stunden dann am Sonntag enden. Betroffen sein werden der Regional- und Fernverkehr, aber auch die S-Bahnen, die von der Deutschen Bahn in Berlin, Frankfurt oder München betrieben werden.

Es ist bereits der achte Streik der GDL im laufenden Tarifkonflikt. Die GDL hatte bereits nach dem Scheitern der letzten Verhandlungen am Mittwoch einen “richtig langen” Streik angekündigt. Die Deutsche Bahn hatte der Gewerkschaft wiederholt ein Schlichtungsverfahren vorgeschlagen.

Mai 03

Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will trotz der Kritik von Unternehmern und Wirtschaftsverbänden an seinen Erbschaftsteuerplänen festhalten. “Wir hören uns jeden Vorschlag in Ruhe an. Es hilft uns jeder, der uns zeigt, wie wir die Verfassungsprobleme besser lösen können”, sagte der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Michael Meister (CDU) dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe).

“Was uns nicht hilft, ist die Anregung, die Anforderungen aus Karlsruhe nicht so ernst zu nehmen, wie wir es tun.” Vor dem entscheidenden Gespräch Schäubles mit den Länderfinanzministern am kommenden Mittwoch ist damit klar: Von den Reform-Eckpunkten, die der Minister zu Jahresbeginn als Diskussionsbasis bezeichnet hatte, wird er kaum noch abrücken. Nach drei Verfassungsgerichtsurteilen, die jeweils eine Erbschaftsteuerreform erzwangen, “wollen wir ein Gesetz, das verfassungsfest ist”, betonte Meister. Das liege auch im Interesse der Unternehmer.

Mai 03

Deutschland-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Deutschland-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Generalbundesanwalt Harald Range soll im Zuge der BND-Affäre vor dem Rechtsausschuss des Bundestages aussagen. Voraussichtlich am Mittwoch soll Range Auskunft über seine Ermittlungen geben, so Ausschussvorsitzende Renate Künast (Grüne). Noch “bevor der BND Beweise vernichtet”, müsse geklärt werden, inwieweit der deutsche Auslandsgeheimdienst Gesetze gebrochen habe.

Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft angekündigt, die Vorgänge beim BND zu prüfen. Die Opposition fordert zudem Aussagen der letzten vier Kanzleramtsminister, die für die Geheimdienstaufsicht zuständig sind. Zudem soll Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nach Forderungen der Linkspartei unter Eid vor dem Ausschuss zu seiner Rolle in der Affäre aussagen. Zudem forderten Politiker von SPD und Grünen eine Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Ausschuss. Nach Medienberichten soll der BND mit Wissen des Kanzleramtes dem US-Nachrichtendienst NSA dabei geholfen haben, Industriespionage in Europa zu betreiben und europäische Politiker abzuhören.

Mai 03

Flughafen Berlin-Brandenburg International (BER), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flughafen Berlin-Brandenburg International (BER), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will mit eigenen Kontrolleuren versuchen, die Probleme beim Berliner Hauptstadtflughafen BER in den Griff zu bekommen. Zum 1. Mai habe das Bundesverkehrsministerium eine eigene “Stabstelle Flughafen Berlin/Brandenburg” eingerichtet, berichtet das “Handelsblatt” (Montagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Bis zu zehn Mitarbeiter sollen daran arbeiten, die Berichts- und Controllingstrukturen in der Flughafengesellschaft zu verbessern.

Ziel des Stabs sei es, “Handlungsoptionen” zu erarbeiten “und insbesondere auch, diese in Abstimmung mit den Gesellschaftern Berlin und Brandenburg gegenüber der Geschäftsführung des Flughafens Berlin/Brandenburg durchzusetzen”, wie der Zeitung zufolge in einem Vermerk steht. Auch gehe es darum, wieder “eine Gesprächsebene mit den anderen Gesellschaftern zu finden”. Der Stab sei Staatssekretär Michael Odenwald zugeordnet. In der Vergangenheit hatte es vor allem wegen der mangelnden Kontrolle immer wieder Streit zwischen den Gesellschaftern gegeben. Mit der Entscheidung für die Stabstelle verzichte der Bund darauf, ein externes Controlling über Baufortschritt, Kosten und Zeitpläne einzurichten, wie es Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) noch 2014 angekündigt hatte, schreibt das “Handelsblatt”. Es sollte den Gesellschaftern berichten, nicht an die Geschäftsführung. Bei der Stabstelle handle es sich um “eine reine Bundesangelegenheit”, hieß es nun im Ministerium.

Mai 03

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne wollen wegen der Spionagevorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) und den US-Geheimdienst NSA Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor den NSA-Untersuchungsausschuss vorladen. Auf die Frage, ob Merkel dem NSA-Ausschuss Rede und Antwort stehen solle, sagte der SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem “Handelsblatt” (Onlineausgabe): “Im Zweifelsfall irgendwann ja, denn sie hat die politische Verantwortung.” Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, erklärte, das Bundeskanzleramt habe “die Dinge so lange schleifen lassen, dass die NSA-BND-Affäre jetzt zu Merkels Skandal geworden” sei.

“Deshalb sollte auch Merkel dem NSA-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen”, sagte von Notz dem “Handelsblatt” (Onlineausgabe). Neben Merkel müsse auch der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss “wahrheitsgemäß Stellung nehmen”, fügte der Grünen-Politiker hinzu. Das Kanzleramt hat die Aufsicht über den BND. 2008 war der heutige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) Kanzleramtschef, 2010 war es Pofalla. “Es steht der schwerwiegende Verdacht im Raum”, so von Notz, “dass Pofalla im Auftrag Merkels im Bundestagswahlkampf die gefährlich werdenden Enthüllungen Snowdens wahrheitswidrig abmoderierte.” Spätestens im August 2013 hätte die Bundesregierung die Kooperationen und “offensichtlichen Probleme” mit der NSA offenlegen müssen. “Stattdessen verschwieg man diese Dinge den Bürgern, den europäischen Partnern und der deutschen Wirtschaft.” Auch SPD-Vize Stegner meinte: “Herr Pofalla hat offenkundig die Unwahrheit gesagt, als er behauptete, der BND habe sich zu 100 Prozent an die Datenschutzbestimmungen gehalten.” Spätestens mit den Enthüllungen Snowdens hätte Pofalla “aktiv aufsichtlich tätig werden müssen”. Stattdessen habe er aber die BND-NSA-Affäre für beendet erklärt. “Entweder das Kanzleramt war total ahnungslos, also auf Deutsch gesagt unfähig zur Aufsicht über den BND, oder es unternahm wider besseren Wissens nichts und belog Parlament und deutsche Öffentlichkeit.” Die Obfrau der Linken im NSA-Ausschuss, Martina Renner, meinte gegenüber dem “Handelsblatt” (Onlineausgabe): “Schon jetzt ist klar, dass die damalige Aussage von Pofalla völlig unhaltbar ist und reine Augenwischerei war.”

Mai 03

Martin Kaymer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Kaymer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Martin Kaymer, bester deutscher Golfprofi und ehemaliger Weltranglistenerster, hat eine Stiftung gegründet, mit der er Kindern eine sportliche Ausbildung ermöglichen will. “Ich hatte immer ein Dach über dem Kopf, konnte unbesorgt zur Schule gehen und den Sport meiner Wahl ausüben”, sagte der 30-Jährige in einem Interview mit dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). “Ich möchte versuchen, dies auch Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen, denen das verwehrt bleibt.”

Kaymer hat die Stiftung bei der Gründung mit einem Grundkapital ausgestattet, zu dem er keine genaueren Angaben macht. Künftig will sich Kaymer weiter finanziell einbringen und für weitere Spenden werben. Der Golfprofi will im kommenden Jahr bei den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro für Deutschland an den Start gehen. In Brasilien ist Golf erstmals seit 1904 wieder Teil des Programms. “Ich werde nicht oft die Gelegenheit haben, Gold zu gewinnen”, sagte er. “Etwas Größeres als die Spiele gibt es für mich nicht.” Schon im November will er an einer Vorbereitungsrunde dort teilnehmen. Der gebürtige Düsseldorfer hofft, damit seinen Sport hierzulande populärer machen zu können. In Deutschland kämpft Golf noch immer mit vielen Vorurteilen – es sei zu elitär, zu teuer, zu kompliziert, monieren Kritiker. Doch Kaymer, der sich wünscht, dass mehr Menschen den Sport einfach einmal ausprobieren, kritisiert auch den Verband: “Nur 68 Prozent haben bei einer Sitzung des Verbands, in der es darum ging, ob sich Deutschland für die Austragung des Ryder Cup 2022 bewirbt, zugestimmt. Ich kann nicht enttäuscht sein über das mangelnde Interesse der breiten Bevölkerung am Golfsport”, sagte er, “wenn sich nicht einmal die Golfer hierzulande für die Ausrichtung eines der größten Turniere der Welt interessieren.” Beim Ryder Cup, dem bedeutendsten Golf-Mannschaftsturnier der Welt, treten alle zwei Jahre die besten Golfer Europas gegen die besten aus Amerika an.

Mai 03

Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der brandenburgische Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber (SPD) hat die energiepolitischen Weichenstellungen der großen Koalition scharf kritisiert und vor einem Kollaps der ostdeutschen Energiewirtschaft gewarnt. “Jetzt soll mit der Braunkohlewirtschaft einer der stärksten Wirtschaftszweige im Osten dem Klimaziel geopfert werden”, sagte Gerber dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe). Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel plant eine CO2-Abgabe auf Kraftwerke, die älter als 20 Jahre sind.

Ziel ist die Einsparung von 22 Millionen Tonnen CO2 zusätzlich.

Mai 03

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Dachau (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Sonntag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vor 70 Jahren gedacht. Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus sei eine Erinnerung, die der Zukunft verpflichtet sei, so Merkel bei einer Gedenkfeier im bayerischen Dachau. Noch immer seien antisemitische Ansichten weltweit verbreitet.

Niemand dürfe die Augen davor verschließen, dass jüdische Geschäfte, Synagogen und andere jüdische Einrichtungen nicht ohne Polizeischutz auskämen, dass Menschen angepöbelt, angegriffen und bedroht würden, wenn sie sich als Juden oder Unterstützer des israelischen Staats zu erkennen gäben. Übergriffe auf Juden, antisemitische Parolen und Terroranschläge – etwa der Angriff auf das jüdische Museum in Brüssel oder die Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift “Charlie Hebdo” und einen koscheren Supermarkt in Paris – zeigten zwei große Übel unserer Zeit: Islamismus und Antisemitismus. Dagegen gelte es sich einzusetzen. Die US-Armee hatte am 29. April 1945 rund 32.000 Häftlinge aus dem KZ Dachau befreit, mehr als 43.000 Menschen starben in dem Lager.

Mai 03

Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) will offenbar in der kommenden Woche den Bundestag umfassend über die BND-Affäre informieren. Wie die “Saarbrücker Zeitung” (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll voraussichtlich Altmaier bei einer möglichen Aktuellen Stunde im Parlament das Wort ergreifen. Die Grünen hatten angekündigt, eine solche Aktuelle Stunde beantragen zu wollen.

Wie die Zeitung weiter schreibt, wird auch in der großen Koalition erwogen, die Affäre mit einer Bundestagsdebatte aufzugreifen. Aus Parlamentskreisen hieß es der Zeitung zufolge zudem, der Kanzleramtsminister werde am kommenden Mittwoch bei einer Sondersitzung erneut das Parlamentarische Kontrollgremium über den Skandal unterrichten. Im Raum steht der Verdacht, dass der BND indirekt für die NSA die Kommunikation europäischer Unternehmen und Politiker über Jahre ausgehorcht haben soll.