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Sep 06

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Politiker und Obmann der Unionsfraktion im Bundestags-Umweltausschuss, Josef Göppel, sieht nach dem Energiekompromiss der schwarz-gelben Koalition die eigene Regierung “auf einem klaren Kurs, aber nicht in die richtige Richtung”. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe) sagte Göppel zur Begründung: “Ich halte es für erforderlich, dass wir mit den Laufzeitverlängerungen in das Atomgesetz eine regelmäßige Zwischenbilanz einführen, denn sonst hat das Wort Brückentechnologie keinen Sinn.” Der CSU-Umweltpolitiker betonte, er halte die Laufzeitverlängerungen für “zu lang”. Dies gelte auch “im Hinblick auf die Endlagerung, es fallen ja dadurch jährlich 500 Tonnen hochradioaktiven Atommülls zusätzlich an”.

Sep 06

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die DIW-Expertin Claudia Kemfert hat den Atomkompromiss der Bundesregierung zurückhaltend beurteilt. Entscheidend sei nun, ob der Anteil des Kohlestroms in den nächsten zehn Jahren deutlich vermindert werde. “Teil des Energiekonzeptes muss es sein, dass der Neubau von Kohlekraftwerken nicht mehr genehmigt wird. Sonst ist das Ziel, bis 2050 rund 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien zu gewinnen, bei gleichzeitiger Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke nicht zu erreichen”, sagte die Leiterin der DIW-Abteilung Energie der “Saarbrücker Zeitung” (Dienstagausgabe). Dass die Atomkonzerne insgesamt rund 30 Milliarden Euro ihrer Zusatzgewinne abführen sollen, ist nach Auffassung von Kemfert “angemessen”. Sie rechne damit, dass die Laufzeitverlängerung den Stromerzeugern insgesamt rund 60 Milliarden Euro bringe. Wichtig sei, dass aus dem vorgesehenen Fonds der Ausbau der Infrastruktur für die erneuerbaren Energien bezahlt werde. “Hier gibt es einen großen Investitionsstau”. Laut Kemfert können die Endverbraucher wegen der Laufzeitverlängerung nicht mit sinkenden Strompreisen rechnen. Schon bisher hätten die Oligopole billigen Atomstrom produziert und die Gewinnmargen nicht an die Verbraucher weitergegeben. Zudem rechne sie wegen der anziehenden Konjunktur und der Investitionen in den Umbau der Stromversorgung mit steigenden Preisen. “Das wird man sich bei den Endkunden wiederholen”, sagte Kemfert.

Sep 06

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, hat die Kritik des bayerischen Gesundheitsminister, Markus Söder (CSU), an der Neuregelung für die Zusatzbeiträge der Krankenkassen zurückgewiesen. “Bei den Zusatzbeiträgen für die gesetzlichen Krankenkassen wird bürokratischer Aufwand nur in geringem Umfang notwendig sein”, sagte Flach der “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe). Die liberale Gesundheitsexpertin wies auch Spekulationen zurück, es könne bei der Gesundheitsreform zu Verzögerungen kommen. “Der 22. September als Kabinettstermin für den Gesetzentwurf steht”, betonte Flach.

Sep 06

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Atom-Kompromiss der schwarz-gelben Regierung verteidigt. Der erzielte Konsens in der Laufzeitverlängerung käme einer “Revolution” gleich, sagte Merkel am Montag vor ihrer Abreise nach Lettland und Litauen. “Unsere Energieversorgung wird damit die effizienteste und umweltverträglichste weltweit”, so die Bundeskanzlerin weiter. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lobte die Entscheidung der schwarz-gelben Koalition. Die Kernkraft sei “eine wichtige Brückentechnologie auf dem Weg ins Zeitalter der regenerativen Energien”, sagte Brüderle im Deutschlandfunk. Unterdessen werfen Opposition und Umweltverbände der Regierung Versagen vor. SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte nach dem Atom-Konsens vor einem “neuen gesellschaftlichen Großkonflikt”, der die Bevölkerung spalten würde. Gabriel kündigte zudem erneut an, vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen, da die Laufzeitenverlängerung nicht ohne Zustimmung des Bundesrates erfolgen dürfe. Auch die Grünen kritisierten die Entscheidung und kündigten für den Herbst Proteste an. Die Spitzen von Union und FDP hatten sich am Sonntag auf längere Laufzeiten für Atomkraftwerke geeinigt. Demnach können die deutschen Atomkraftwerke im Durchschnitt 12 Jahre länger in Betrieb bleiben, als bisher geplant. Für die älteren Atomkraftwerke gilt eine acht Jahre längere Laufzeit, für die jüngeren eine Verlängerung von bis zu 14 Jahren. Im Gegenzug müssen die Stromkonzerne eine auf sechs Jahre befristete Steuer zahlen und einen Sonderbeitrag zum Ausbau von Öko-Strom leisten.

Sep 06

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp 43 Prozent der deutschen Internetnutzer ab 14 Jahren haben bereits einmal erlebt, dass ihr Computer von Viren oder anderen Schadprogrammen infiziert wurde. Das geht aus einer Forsa-Umfrage für den Branchenverband Bitkom hervor. Im Vorjahr lag der Anteil noch bei 38 Prozent. Sieben Prozent der Nutzer wurden zudem schon einmal persönliche Zugangsdaten für Online-Dienste gestohlen. Fünf Prozent der Internet-Nutzer haben bisher einen finanziellen Schaden durch Datendiebstähle oder Schadprogramme erlitten. Elf Prozent der Nutzer wurden von einem Geschäftspartner im Internet betrogen, etwa beim Shopping, einer Auktion oder einem privaten Verkauf. Zwei Prozent der Internet-Nutzer sind schon einmal Opfer eines Betrugs beim Online-Banking geworden.

Sep 06

München (dts Nachrichtenagentur) – Mit dem Ende der Ferien in Baden-Württemberg und Bayern am kommenden Wochenende endet für viele deutsche Autofahrer auch die Zeit der langen Staus. Nach Angaben des ADAC müsse vor allem auf süddeutschen Autobahnen mit längeren Fahrtzeiten gerechnet werden. Besonders betroffen seien demnach die A 3 Nürnberg – Würzburg – Frankfurt, die A 5 Basel – Karlsruhe – Frankfurt, die A 6 Nürnberg – Heilbronn – Mannheim, die A 7 Füssen – Kempten – Würzburg, die A 8 Salzburg – München – Stuttgart – Karlsruhe, die A 9 München – Nürnberg, die A 81 Singen – Stuttgart, die A 93 Kufstein – Inntaldreieck und die A 99 Umfahrung München. Zudem müsse mit Staus durch Späturlauber und Wochenendausflügler gerechnet werden. Im Ausland seien vor allem die wichtigen Autobahnen in Österreich, Italien, der Schweiz und Kroatien betroffen.

Sep 06

München (dts Nachrichtenagentur) – Im Prozess um den Tod des Münchener Geschäftsmanns Dominik Brunner ist der Hauptangeklagte Markus S. zu neun Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das teilte das Landgericht München I am Montag mit. Sein Komplize Sebastian L. wurde zu sieben Jahren Jugendhaft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Hauptangeklagten Mord aus niederen Beweggründen vorgeworfen und zehn Jahre Haft gefordert. Dem Komplizen L. wurde schwere Körperverletzung mit Todesfolge zur Last gelegt und acht Jahre Haft gefordert. Brunner war im vergangenen September am Münchener S-Bahnhof Solln von den Angeklagten niedergeschlagen und getreten worden. Der Geschäftsmann hatte zuvor eine Gruppe jüngerer Schüler vor den Jugendlichen geschützt. Brunner war später posthum mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt worden. Im Laufe des Prozesses kam heraus, dass Brunner nicht an den Schlägen, sondern an den Folgen eines Herzanfalls starb. Zudem soll Brunner am S-Bahnhof zuerst zugeschlagen haben. Die Verteidigung hatte daher niedrigere Haftstrafen für die Angeklagten von drei bis sieben Jahren gefordert.

Sep 06

Islamabad (dts Nachrichtenagentur) – In Pakistan hat ein Selbstmordattentäter sich und mindestens 17 weitere Menschen getötet. Der Anschlag ereignete sich im Norden Pakistans in der Stadt Lakki Marwat. Der Selbstmordattentäter soll nach Polizeiangaben ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug an einer Polizeiwache abgestellt haben. Neben den Todesopfern wurden mindestens 50 weitere Personen verletzt. Indes rechnet die pakistanische Polizei mit weiteren Opfern. Während des Anschlags haben sich insgesamt 45 Menschen in der Polizeiwache aufgehalten, welche “vollkommen zerstört” worden sei. Die vom Anschlag betroffene Provinz Khyber Pakhtunkhwa grenzt an pakistanische Stammesgebiete, die eine Hochburg der radikalislamischen Taliban sein sollen. Es ist bereits der dritte Selbstmordanschlag in Pakistan binnen einer Woche. Bei den vorherigen beiden Anschlägen in den Städten Lahore und Quetta kamen insgesamt über 100 Menschen ums Leben.

Sep 06

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Umsatz in ausgewählten Dienstleistungsbereichen in Deutschland ist im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,3 Prozent gestiegen. Dies geht aus ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes hervor. Gegenüber dem ersten Quartal 2010 betrug der Umsatzanstieg 4 Prozent. Im Bereich Verkehr und Lagerei erhöhten sich die Umsätze um 7,8 Prozent, im Wirtschaftsbereich Information und Kommunikation um 3,1 Prozent. Bei den freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen sowie bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen betrug der Anstieg der Umsätze jeweils 5,0 Prozent. Auch die Zahl der Beschäftigten im Dienstleistungsbereich konnte deutlich zulegen: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg die Beschäftigtenzahl um 4 Prozent, während der Anstieg gegenüber dem Vorquartal 1,1 Prozent beträgt.

Sep 06

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nur bei neun Prozent der Paare in Deutschland hat die Frau einen höheren Bildungsabschluss als der Mann. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag unter Berufung auf aktuelle Ergebnisse des Mikrozensus 2009 mit. Bei den meisten Paaren (61 Prozent) würden beide Partner über einen gleichen oder ähnlichen Bildungsabschluss verfügen. Bei 30 Prozent der Paare hat der Mann einen höheren Bildungsabschluss als die Frau. Innerhalb der Gruppe der bildungsgleichen Paare haben fast zwei Drittel (65 Prozent) einen mittleren Bildungsstand. Gut jedes fünfte bildungsgleiche Paar (21 Prozent) besitzt einen hohen Bildungsstand wie beispielsweise einen akademischen Abschluss oder einen Meister-/Techniker- oder Fachschulabschluss. Der Anteil der Paare mit niedrigem Bildungsstand beträgt lediglich 14 Prozent.