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Apr 27

Trump nach Wahlsieg am 9.11.2016, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Trump nach Wahlsieg am 9.11.2016, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von US-Präsident Donald Trump geplante Steuerreform stößt in der deutschen Wirtschaft auf Skepsis. “Es ist nachvollziehbar, dass Präsident Trump die im Durchschnitt bei 35 Prozent liegende hohe Steuerbelastung der Unternehmen in den USA zu einem zentralen Thema seiner Agenda macht”, da eine Rückführung der Belastung der US-Wirtschaft “spürbar Schwung” verleihen könnte, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, dem Nachrichtenmagazin “Focus”: Ohne solide Gegenfinanzierung würde die Steuersenkung jedoch “zu einem deutlichen Anstieg der Schulden führen”. Wansleben warnte außerdem vor einer Strafsteuer auf Importe.

“Das wäre auch für Unternehmen in Deutschland eine gravierende Belastung. Eine selektive Benachteiligung ausländischer Unternehmen widerspräche den Grundsätzen des internationalen Steuerrechts.” Ein fairer Wettbewerb erfordere, alle Unternehmen gleich zu behandeln. Ähnlich äußerte sich der Finanzvorstand des Sportartikelherstellers Puma, Michael Lämmermann. “Generell begrüßen wir Steuersenkungen, da diese normalerweise Spielraum für weitere Investitionen in einem Land ermöglichen. Allerdings sieht die Gesetzesänderung in den USA zwar eine Senkung der Einkommensteuersätze vor, jedoch zu Lasten einer Erhöhung des zu versteuernden Einkommens”, sagte Lämmermann dem Nachrichtenmagazin. “Die steuerliche Abzugsfähigkeit, insbesondere von aus dem Ausland eingeführten Gütern und Leistungen, soll stark eingeschränkt beziehungsweise gar nicht zum Abzug zugelassen werden. Insofern würden wir den derzeitigen Vorschlag zur US-Steuerreform nicht unterstützen.” Der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, erklärte im “Focus”, die Steuerpläne seien nicht geeignet, um das Wirtschaftswachstum in den USA nachhaltig anzukurbeln: “Trump hat den Energieunternehmen und dem Finanzsektor geholfen, indem er die Regulierung lockerte. Aber mehr Wachstum für die gesamte Volkswirtschaft dürfte allein daran scheitern, dass die Fachkräfte langsam knapp werden.” Mit einer Arbeitslosenquote von 4,5 Prozent sei die US-Wirtschaft nahe an der Vollbeschäftigung. Er halte die Wachstumserwartungen vieler Anleger daher für übertrieben, mahnte Krämer.

Apr 27

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat auch am Donnerstagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.442 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,24 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Die EZB verkündet um 13:45 Uhr ihre neueste Entscheidung zu ihrem Leitzins.

Marktbeobachter rechnen nicht mit einer Abkehr von der lockeren Geldpolitik der Notenbank. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von Bayer, der Deutschen Börse und von Henkel. Die Aktien der Münchener Rück, der Deutschen Lufthansa und der Deutschen Bank sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagmittag kaum verändert. Ein Euro kostete 1,0898 US-Dollar (-0,05 Prozent). Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Mittag wurden für eine Feinunze 1.264,60 US-Dollar gezahlt (-0,35 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,31 Euro pro Gramm.

Apr 27

Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Festnahme eines terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten begrüßt, der sich als syrischer Flüchtling getarnt hatte und möglicherweise Rechtsextremist ist. “Das zeigt, wie dringend es ist, die Möglichkeiten des Militärischen Abschirmdienstes bei der Einstellung von Soldaten zu verstärken”, sagte er der “Berliner Zeitung” (Freitagsausgabe). “Bei allem Negativen: Das Positive ist, dass man ihn geschnappt hat.”

Arnold fügte hinzu: “Wenn man uns keinen Bericht dazu gibt, werden wir im Verteidigungsausschuss nachfragen. Wir wollen Informationen dazu haben.” Die Ermittlungen des MAD gingen früher immer vom Verdacht eines Dienstvergehens aus. Ab dem 1. Juli 2017 sollen neue Bewerber vor einer Einstellung in die Bundeswehr generell einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden.

Apr 27

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Unternehmensberatung Boston Consulting (BCG) hat in einer Studie zur NRW-Landtagswahl ausgerechnet, dass mit einer entsprechenden Wirtschafts-, Finanz- und Strukturpolitik in NRW mehr als 300.000 neue Arbeitsplätze entstehen könnten. Das berichtet die “Rheinische Post” (Donnerstagsausgabe), der die Untersuchung vorliegt. Als Ergebnis mehrerer Schritte könne das Bruttosozialprodukt des Landes um 38 Milliarden Euro gesteigert werden, prognostiziert BCG – also um rund sechs Prozent.

“Damit sind in NRW mittelfristig mehr als 300.000 zusätzliche Jobs möglich”, sagte Heinrich Rentmeister, Leiter des Bereichs öffentlicher Sektor bei Boston Consulting: “Mit einer intelligenten Wachstumsstrategie hätte NRW eine gute Chance, wieder ganz vorne zu sein.” Mit fünf Punkten umreißt BCG die vorgeschlagenen Schritte: Das Land solle erstens Bürokratie abbauen und zu hohe Personalkosten senken, um damit bis zu eine Milliarde Euro mehr für Investitionen ausgeben zu können. Zweitens müssten die Straßen des Landes schneller saniert werden – das könne zwei Milliarden Euro an zusätzlichem Bruttosozialprodukt bringen, weil dann Firmen und Bürger weniger Zeit durch Staus verlören. Ein Ausbau der Glasfasernetze hin zu jedem zweiten Hausanschluss im Land könnte drittens zehn Milliarden Euro neuer Wirtschaftskraft bringen. Als vierten Punkt müsse NRW Frauen und Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt integrieren und die weitere Abwanderung von Hochschulabsolventen speziell nach Bayern und Baden-Württemberg verhindern – dies könne einer Wertschöpfung von zehn Milliarden Euro entsprechen. Als Ergebnis einer wirtschaftsfreundlicheren Politik sollten als fünfter Punkt schließlich die Anreize für Unternehmen wachsen, mehr für Forschung und Entwicklung auszugeben. “In NRW investieren die Unternehmen nur zwei Prozent ihres Umsatzes in neue Produkte, in Baden-Württemberg fast fünf Prozent”, erklärt Rentmeister: “Das sollte Maßstab sein.” Dieser Schritt solle auf Dauer die Wirtschaft um 16 Milliarden Euro ankurbeln.

Apr 27

Hochwasser, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hochwasser, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die größte Deichverlegung Deutschlands steht vor der Vollendung: Ab Freitag wird der alte Deich im Lödderitzer Forst bei Aken in Sachsen-Anhalt teilweise eingerissen, berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Dadurch entsteht mit insgesamt 900 Hektar die größte neue Überflutungsfläche entlang der Elbe. Das Millionen-Projekt gilt als beispielhaft, wie Natur- und Hochwasserschutz miteinander vereinbart werden können.

“Hier gehen der Naturschutz und der Hochwasserschutz eine Verbindung ein, die in einem herausragenden Landesinteresse liegt”, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff der Zeitung. Zur “Deichschlitzung” am Freitag werden neben Haseloff die Umweltministerinnen von Bund und Land, Barbara Hendricks (SPD) und Claudia Dalbert (Grüne), erwartet. Der alte Deich ist maximal 850 Meter von der Elbe entfernt, der neue bis zu 2,5 Kilometer. “Nach unseren Berechnungen kann sich dadurch ein Hochwasserscheitel der Elbe um bis zu 28 Zentimeter im Raum Aken-Lödderitz verringern”, sagte Astrid Eichhorn der Zeitung: Sie hat das Großvorhaben für die Umweltstiftung WWF als Projektleiterin gesteuert. Die Deichverlegung dauerte länger und wurde deutlich teurer als erwartet. Der neue Deich ist 7,3 Kilometer lang, fast 900.000 Kubikmeter Erde wurden dafür bewegt. Das Großvorhaben kostet mehr als 33 Millionen Euro. Die Kosten übernehmen zu 75 Prozent die Bundesregierung, 15 Prozent die Landesregierung und den Rest der WWF. Eine Mehrwertsteuererhöhung, das Hochwasser 2013 und archäologische Ausgrabungen sind laut Eichhorn unter anderem für die Verteuerung verantwortlich. Auf der neuen Überflutungsfläche, die teils vorher Ackerland waren, entsteht ein neuer Wald aus Eschen, Ulmen und hauptsächlich Eichen. “Für die Eichen haben wir Eicheln in Hochwassergebieten gesammelt. Das heißt, diese Bäume sind genetisch an Hochwasser gewöhnt”, so Eichhorn. In einer Baumschule wurden daraus rund 80.000 Eichen gezogen, die dann auf der neuen Überflutungsfläche gepflanzt wurden.

Apr 27

Baustelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Baustelle, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Zeitraum Januar bis Februar 2017 ist in Deutschland der Bau von insgesamt 50.700 Wohnungen genehmigt worden: Das waren 6,5 Prozent oder 3.500 Baugenehmigungen von Wohnungen weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich nahm die Zahl der genehmigten Wohnungen von Dezember 2016 bis Februar 2017 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 0,3 Prozent ab. Trotz des Rückgangs der Baugenehmigungen von Neubauwohnungen insgesamt im Januar und Februar 2017 gegenüber dem Vorjahr (– 3,1 Prozent beziehungsweise – 1.400 Wohnungen) haben die Genehmigungen von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern zugelegt (+ 8,0 Prozent beziehungsweise + 1.800 Wohnungen).

Damit erreichte die Anzahl genehmigter Wohnungen in Mehrfamilienhäusern mit 24.235 Wohnungen den höchsten Wert in den Monaten Januar und Februar seit 1998 (24.292). Die Baugenehmigungen für Wohnungen in Einfamilienhäusern (– 21,1 Prozent beziehungsweise – 3.400 Wohnungen) und in Zweifamilienhäusern (– 11,6 Prozent beziehungsweise – 400 Wohnungen) gingen deutlich zurück. Die Genehmigungen für Wohnungen in Wohnheimen sind angestiegen (+ 19,2 Prozent beziehungsweise + 600 Wohnungen). Zu dieser Kategorie zählen unter anderem Flüchtlingsunterkünfte. Die Zahl der Wohnungen, die durch genehmigte Um- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Gebäuden im Januar und Februar 2017 entstanden, ging um 2.100 Wohnungen beziehungsweise 26,0 Prozent zurück, teilten die Statistiker weiter mit. Der umbaute Raum der genehmigten neuen Nichtwohngebäude erhöhte sich im Januar und Februar 2017 gegenüber dem Vorjahreszeitraum nur gering (+ 0,1 Prozent). Diese Entwicklung sei auf einen Rückgang der Genehmigungen bei den öffentlichen Bauherren (– 6,1 Prozent) und einem geringfügigen Anstieg bei den nichtöffentlichen Bauherren (+ 0,7 Prozent) zurückzuführen, so das Statistische Bundesamt.

Apr 27

Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat am Mittwoch offenbar einen Bundeswehrsoldaten, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt wird, festnehmen lassen. Er sei wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz festgenommen worden, berichtet die “Welt”. Mehrere Medien berichteten ebenfalls von dem Fall.

Demnach soll er sich illegal eine Pistole beschafft haben. Die Waffe soll bei Kontrollen am Flughafen in Wien aufgefallen sei. Der deutsche Bundeswehrsoldat soll zudem vor einiger Zeit einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben, berichtet die “Welt” weiter. Er gab sich dabei wohl als syrischer Flüchtling aus und ließ sich unter falschem Namen registrieren. Dabei soll der Mann kein Arabisch sprechen. Die Motivlage für den kuriosen Asylantrag sei bislang noch unklar. Aus Ermittlerkreisen heißt es laut Zeitung, der Soldat könnte geplant haben, mit der Pistole Straftaten zu begehen. Aufgrund seiner Fingerabdrücke wäre eine falsche Spur zu einem vermeintlichen Asylbewerber gelegt gewesen. Sowohl das Bundeskriminalamt (BKA) als auch der Militärische Abschirmdienst (MAD) sind in dem Fall eingebunden. Der Soldat war bislang nicht als Rechtsextremist oder Schwerkrimineller aufgefallen.

Apr 27

CDU auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sieht die Forschungsgruppe Wahlen die CDU knapp vor der SPD: Im ZDF-“Politbarometer Extra” kommt die CDU zurzeit auf 32 Prozent, die SPD auf 30 Prozent. Die Grünen kommen auf zwölf Prozent, die FDP auf neun Prozent. Als Vertretung der dänischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Klausel befreit, wäre der SSW mit drei Prozent im Landtag vertreten.

Die AfD würde mit sechs Prozent neu ins Landesparlament einziehen. Die Linke kommt derzeit auf fünf Prozent. Die anderen Parteien, darunter auch die Piraten, kämen zusammen auf drei Prozent. Für die Umfrage wurden vom 24. bis 26. April 1.001 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte in Schleswig-Holstein telefonisch befragt. Die Auswahl der Befragten sei “repräsentativ” für die dortige wahlberechtigte Bevölkerung, teilte das Institut mit.

Apr 27

Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Aufdeckung einer statistischen Panne bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird Bund, Ländern und Gemeinden sowie den Sozialversicherungen offenbar eine höhere Einnahmenprognose bescheren als bisher erwartet. Das erklärten übereinstimmend ein BA-Sprecher und die Steuerschätzerin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Kristina van Deuverden, der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Die BA zählte nach der Fehlerkorrektur im Jahresdurchschnitt 2016 knapp 400.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als bisher.

“Die Betriebe geben zum Jahreswechsel eine Jahresmeldung über die Zahl ihrer Beschäftigten ab. Im zweiten Halbjahr 2016 hat es bei der statistischen Verarbeitung der Daten aus dem Jahr 2015 technische Probleme gegeben”, erklärte der BA-Sprecher der Zeitung. So habe die Behörde die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten für 2016 korrigieren müssen. “Sie lag tatsächlich im Jahresdurchschnitt 2016 um knapp 400.000 höher als bisher angenommen. Ein Plus an Beschäftigten führt natürlich zu höheren Beitragseinnahmen”, sagte der Behördensprecher. “Das hat natürlich positive Auswirkungen auf die Steuer- und Beitragseinnahmen”, sagte auch DIW-Expertin van Deuverden. In der letzten Steuerschätzung vom November seien die 400.000 zusätzlichen Erwerbstätigen noch nicht enthalten gewesen. Sie sorgten für deutlich höhere Lohn-, Einkommen- und Umsatzsteuern und mehr Sozialbeiträge. Die Steuerschätzung werde aber auch aus anderen Gründen besser ausfallen als die bisherige. “Die Gewinnsteuern sind im wichtigen Monat März stark gestiegen. Auch die Gewerbesteuer lief zuletzt unglaublich gut”, sagte sie.

Apr 27

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:35 Uhr wurde der DAX mit rund 12.431 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,33 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag.

Am Mittwoch hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump ihre Steuerpläne vorgestellt. Marktbeobachtern zufolge waren die vorgestellten Pläne vielen Anlegern zu unkonkret. Außerdem gibt es Zweifel an der Umsetzbarkeit. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Bayer, der Deutschen Börse und von Fresenius. Die Anteilsscheine der Münchener Rück, der Deutschen Bank und der Deutschen Lufthansa sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste.