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Aug 30

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Am Sonnabend breiten sich dichte Wolken und neuer Regen von Nordwesten kommend bis zur Mitte aus. Der Regen bekommt am Nachmittag Schauercharakter, ganz vereinzelt ist auch Blitz und Donner dabei. Schauer und einzelne Gewitter sind auch im äußersten Osten und am Alpenrand möglich.

Dazwischen gibt es einen Streifen vom Schwarzwald bis nach Oberfranken, wo es trocken bleibt und die Sonne häufiger zum Zuge kommt. Die Temperatur steigt im Nordwesten nur auf Werte um 20 Grad, sonst werden 21 bis 24 Grad erreicht. Es weht ein schwacher bis mäßiger Wind aus West bis Südwest. Im höheren Bergland und andere Nordsee ist er zeitweise stark böig. In der Nacht zu Sonntag fällt vor allem in der Mitte und im Osten zeitweise schauerartig verstärkter Regen. Auch im erweiterten Nordseeumfeld sind Schauer und auch einzelne Gewitter möglich. Weitgehend trocken bleibt es im Süden von Deutschland. Bei stärkerem Aufklaren kann sich örtlich Nebel bilden. Dabei kühlt die Luft auf 14 bis 7 Grad ab. Am Sonntag gibt es viele Wolken und häufige Schauer. Auch einzelne Gewitter sind möglich. Die besten Chancen auf Sonne und nur selten Schauer, gibt es im Südwesten. Auch direkt an der See kann sich häufiger mal die Sonne zeigen. Die Höchstwerte liegen meist nur zwischen 17 und 21 Grad, am Oberrhein werden mit Sonnenunterstützung bis 23 Grad erreicht. Der Wind weht mäßig, in Schauer- und Gewitternähe in Böen stark bis stürmisch aus West bis Nordwest. In der Nacht zu Montag lässt die Schaueraktivität in vielen Landesteilen rasch nach. Im Nordweststau von Erzgebirge und Alpen fällt aber bis zum Morgen weiter schauerartig verstärkter Regen. Die Tiefstwerte liegen zwischen 12 und 7 Grad, an der Nordsee auch darüber. In den Alpen sinkt die Temperatur bis 3 Grad, in den Hochlagen fällt Schnee. Am Montag scheint die Sonne im Südwesten am häufigsten. Auch im Umfeld von Ost- und Nordsee gibt es länger sonnige Abschnitte. Im Rest des Landes überwiegen nach gebietsweise freundlichem Beginn, die Wolken. Dazu entwickeln sich vor allem im Osten und Südosten im Tagesverlauf ein paar Schauer. Der Wind weht häufig nur schwach. In Schauernähe sowie im südlichen und östlichen Bergland sind einzelne starke Böen möglich. Die Höchstwerte liegen meist zwischen 16 und 21 Grad mit den niedrigsten Werten im Südosten. Im Westen und Südwesten sind am Nachmittag bis 24 Grad möglich. In der Nacht zu Dienstag gibt es nur noch in Südostbayern und in den Alpen letzte Schauer, die aber auch immer seltener werden. Sonst ist es bei wechselnder Bewölkung trocken. Die Nachttemperaturen liegen zwischen 13 und 5 Grad, wobei es in Bayern und Baden-Württemberg am kältesten wird. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit.

Aug 30


Foto: Gründungsparteitag der “Alternative für Deutschland”, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Landtageswahl in Sachsen hat die hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihrer Partei dazu geraten, die AfD als möglichen Koalitionspartner nicht auszuschließen. Der “Welt” sagte Steinbach: “Parteien ändern sich. Man sollte bei Koalitionsfragen niemals nie sagen.”

Ob die AfD jetzt koalitionsreif sei, lasse sich noch nicht beurteilen. Sie betonte: “Auch bei den Grünen in allen Ecken Deutschlands im Übrigen genauso wenig. Da und dort ja, überall sicher nicht.” Nach Ansicht Steinbachs hat die AfD “einige vernünftige Vertreter wie Alexander Gauland, der bei der CDU früher eher zum linken Flügel der Partei gehörte”. Die CDU-Politikerin warnte: “Die AfD einfach pauschal als rechts außen zu bezeichnen, ist sicher nicht richtig, in manchen Fällen vielleicht auch Absicht.” Die AfD wird den Prognosen zufolge bei der Wahl in Sachsen erstmals in einen Landtag einziehen. Die CDU-Führung hatte eine Zusammenarbeit mit der Partei zuletzt ausgeschlossen.

Aug 30

Koalitionsvertrag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Koalitionsvertrag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sommerpause endet für die große Koalition mit einer kleinen Sensation: Die Spitzen der großen Koalition kommen zu einem ihrer seltenen Koalitionsgipfel zusammen. Wie die “Berliner Zeitung” (Samstagausgabe) aus Koalitionskreisen erfuhr, wurde die Koalitionsrunde für den 11. September einberufen. In den ersten Monaten der SPD-Unions-Regierung hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anstehende Probleme meist im kleinen Kreis mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer besprochen.

Acht Monate nach Regierungsbildung soll nun in einer größeren Runde die weitere Arbeitsplanung der Koalition besprochen werden. Umstritten ist vor allem die von der CSU forcierte Einführung einer Pkw-Maut.

Aug 30

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine geplante Entschließung gegen das Vorgehen Russlands in der Ost-Ukraine scheitert am Widerstand der SPD-Fraktion im Bundestag. Nach Informationen von “Bild” lehnte die SPD-Fraktionsspitze den Text-Entwurf von CDU-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) mit Verweis auf die geplante Abstimmung über die Waffenlieferung an die Kurden im Nordirak ab. Diese sei in der Fraktion schwer genug zu vermitteln, hieß es.

Schockenhoff zog seinen Vorstoß daraufhin zurück. Die Grünen sprachen sich indes dafür aus, bei der Sondersitzung des Parlaments am Montag auch über einen Text zur Ukraine-Krise abzustimmen. In dem Entwurf des Entschließungsantrags, der “Bild” vorliegt, heißt es: “Bild”: “Das Eindringen regulärer russischer Truppen in die Ukraine ist ein kriegerischer Akt gegen einen souveränen Nachbarstaat. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine mit Waffen, Soldaten und Beschuss von russischem Territorium aus, ist dies eine wiederholte und absichtliche Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine. Eine solche Verletzung grundlegender internationaler Normen und europäischer Regelwerke ist ein schwerer Angriff auf die europäische Friedensordnung und eine Bedrohung der internationalen Sicherheit.” Schockenhoff ist Russland-Experte der Union und hatte gemeinsam mit anderen Außenpolitikern der Fraktion die Entschließung vorangetrieben: “Der Deutsche Bundestag verurteilt das russische Verhalten nachdrücklich (auf Schärfste). Er fordert die Regierung Russlands auf, umgehend die militärische Intervention in der Ukraine zu beenden, die russischen Streitkräfte zurückzuziehen, die Unterstützung der Separatisten mit Waffen und Personal einzustellen und eine lückenlose Überwachung der russisch-ukrainischen Grenze durch die OSZE zuzulassen. Der Deutsche Bundestag steht solidarisch an der Seite des ukrainischen Volkes in seinem Kampf um die Wahrung seiner Unabhängigkeit und Souveränität.”

Aug 30

Kunde in einer Mensa, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kunde in einer Mensa, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen sich von Vorschriften zum Fleischkonsum in öffentlichen Kantinen distanzieren. Das geht aus dem Thesen-Entwurf für eine Vorstandsklausur der Partei hervor, aus dem “Bild” zitiert. Was jemand esse, sei Teil individueller Freiheit und Selbstbestimmung, heißt es darin.

Im Bundestagswahlkampf 2013 hatten die Grünen massive Kritik für ihren Vorschlag geerntet, einen Veggie-Day pro Woche einzuführen. “Es ging uns nie darum, den Deutschen das Fleisch zu verbieten”, erklärte Grünen-Chefin Simone Peter zu “Bild”. “Wir wollen vielmehr mit den Menschen darüber diskutieren, was unsere Ernährungsweises bewirkt.” Der Veggie-Day habe diesem Anliegen allerdings eher geschadet.

Aug 29

Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzlichen Krankenkassen haben im zweiten Quartal ihr Defizit mehr als verdoppelt. Es ist nach Informationen der F.A.Z. auf 620 Millionen Euro gestiegen, nachdem der Fehlbetrag im ersten Quartal noch 270 Millionen Euro betragen hatte. Zwar konnten die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) und die Knappschaft ihre Überschüsse aus dem ersten Quartal auf fast 290 Millionen Euro ausbauen.

Doch zieht das Defizit der Ersatzkassen von 681 Millionen Euro die gesetzliche Versicherung (GKV) ins Minus. Auch die Betriebs- und Innungskrankenkassen gaben 230 Millionen Euro mehr für die Versorgung ihrer Versicherten aus, als ihnen der Gesundheitsfonds erstattete. Der Ersatzkassenverband erklärte, es sei wahrscheinlich, dass es in 2014 zu einer GKV-weiten, leichten Unterfinanzierung der Krankenkassen komme, weil die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht reichten. Allerdings verfügen die Krankenkassen über – wenn auch unterschiedlichen verteilte – Rücklagen und Reserven von 16 Milliarden Euro, mit denen sie die Fehlbeträge ausgleichen können.

Aug 29

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Lübeck (dts Nachrichtenagentur) – Auf der A 1 bei Lübeck-Mitte ist am Freitag ein Mädchen auf dem Standstreifen zur Welt gekommen. Das berichten die “Lübecker Nachrichten”. Die in den Wehen liegende Mutter sollte eigentlich mit dem Rettungswagen von der Insel Fehmarn in die Geburtshilfestation der Universitätsklinik Lübeck gebracht werden.

Weil das Mädchen nicht mehr warten konnte, auf die Welt zu kommen, hielt der Rettungswagen auf dem Standstreifen an. Mutter und Kind sind wohlauf. Erst kürzlich hatte es eine 34-Jährige aus dem nördlichen Ostholstein nicht bis in die nächste Entbindungsstation nach Eutin geschafft. Sie hatte ihr Kind auf einem Autobahn-Rastplatz bei Heiligenhafen zur Welt bringen müssen.

Aug 29

Traktor, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Traktor, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Berlin will offenbar den Streit mit der EU-Kommission über zu hohe Nitratwerte im Wasser entschärfen. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Samstagsausgabe) den Entwurf der neuen Düngeverordnung in die Ressortabstimmung gegeben. Brüssel hat stets bemängelt, dass die alte Verordnung nicht ausreiche, um die europäische Nitratrichtlinie vollständig umzusetzen – das Überdüngen der Felder gilt als ein wichtiger Grund für Stickstoffüberschüsse, die unter anderem als Nitrat im Boden und Wasser landen.

Die EU-Kommission hat bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Kern des Entwurfs aus dem Haus von Minister Schmidt sind nun detaillierte Vorgaben zum Stickstoffbedarf der einzelnen Pflanzen – vom Feldsalat bis zum Winterweizen. Die Bauern dürfen künftig nur noch so viel düngen, wie in den Tabellen der “Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen” festgeschrieben ist. Zusätzlich zählen für die Stickstoffobergrenze von 170 Kilogramm je Hektar sämtliche Gärreste aus Biogasanlagen mit, was den Spielraum der Bauern verringert. Neu ist auch, dass Landwirte, die besonders viele Tiere halten, größere Lagerkapazitäten für Gülle vorweisen müssen: Die Tanks müssen künftig für neun statt sechs Monate reichen. Auch die Sperrzeiten, in denen nicht gedüngt werden darf, wurden um einen Monat verlängert. Hintergrund des Vorhabens ist, dass die Nitratwerte im Grundwasser in Deutschland relativ hoch sind. In 15 Prozent aller Messstellen werden die vorgeschriebenen Grenzwerte für Trinkwasser sogar überschritten. Nitrat ist potentiell gesundheitsschädlich. Die Wasserwirtschaft, die schon heute das Grundwasser aufwendig reinigen muss, damit die Trinkwasserqualität stimmt, zeigt sich nach der Lektüre von Schmidts Entwurf skeptisch: “Unsere berechtigten Forderungen werden nicht ausreichend umgesetzt”, hieß es.

Aug 29

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) hat sich optimistisch geäußert, im Streit in der Union über die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland einen Kompromiss zu finden. Im Gespräch mit der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe) sagte er: “Die Maut kommt. Sie ist fest vereinbart.”

Mit Blick auf die Kritik der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und Thomas Strobl an den Vorschlägen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte Kauder: “Über die Details müssen wir in der Koalition reden, auch über die Anliegen unserer Freunde etwa in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Ich bin sicher, dass wir bis Ende des Jahres eine Lösung gefunden haben, mit der alle zufrieden sind.” Dobrindt will bisher die Maut nicht nur für die Nutzung von Autobahnen, sondern auch für das Befahren von Bundes- und Landstraßen einführen. Laschet und Strobl lehnen das ab. Kauder plädierte für eine europäische Harmonisierung der Straßenbenutzungsgebühren. Er sagte: “Es gibt derzeit in Europa, was die Maut angeht, einen Flickenteppich. Der muss beseitigt werden. Es sollte nach meiner Auffassung eine einheitliche europäische Maut geben. Dann wären diese Probleme gelöst. Das Geld aus dieser einheitlichen Straßennutzungsgebühr müsste dann beim jeweiligen Nationalstaat bleiben.”

Aug 29

Lufthansa-Maschinen am Flughafen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lufthansa-Maschinen am Flughafen, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Lufthansa und Austrian Airlines fliegen wieder von Frankfurt und Wien nach Erbil im Nordirak. Das teilte die Lufthansa Group am Freitag mit. Austrian Airlines hatte bereits gestern mit dem Flug OS829 die tägliche Anbindung ab Wien wieder in das Programm aufgenommen.

Lufthansa fliegt Erbil zweimal wöchentlich ab Frankfurt an. Der nächste planmäßige Lufthansa Flug LH696 startet am Samstag. Beide Airlines hatten die Flüge nach Erbil zuletzt seit dem 8. August ausgesetzt. “Die nordirakische Stadt liegt außerhalb des von IS kontrollierten Krisengebiets. Nach aktuellsten Einschätzungen ist ein sicherer Flugbetrieb nach Erbil gewährleistet”, heißt es in der Erklärung. Im Transitverkehr, etwa auf Flügen nach Asien und in den Nahen Osten, umfliegt die Lufthansa Group den irakischen Luftraum aber weiterhin.