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Okt 22

CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommission “Meine CDU 2017″ hat ihre Arbeit aufgenommen. Die CDU wolle auch in Zukunft “die starke Volkspartei der Mitte sein”, teilten die Christdemokraten anlässlich der Auftaktklausur der Kommission am Mittwoch mit. “Wir sind nach dem tollen Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 in einer Position der Stärke, mit vielen Abgeordneten und viel Rückhalt in der Bevölkerung. Das wollen wir nutzen, um die CDU zukunftsfähig aufzustellen”, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber.

Stellvertretender Vorsitzender der Kommission ist der Bundestagsabgeordnete Jens Spahn. Gemeinsam mit rund 40 Funktions-, Amts- und Mandatsträgern von allen Ebenen der CDU sowie aus den Vereinigungen hat sich die Bundespartei in der Kommission drei zentrale Ziele gesetzt: “Wir wollen das inhaltliche Profil der CDU schärfen, unsere Organisationskraft stärken und unsere Kampagnenfähigkeit verbessern”, so Tauber. Nach der Klausurtagung setzt die Kommission ihre Beratungen im kommenden Jahr fort. Die Ergebnisse der Kommission sollen auf dem CDU-Bundesparteitag 2015 beraten und beschlossen werden, teilten die Christdemokraten weiter mit.

Okt 22

Tastatur, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tastatur, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit 24 Prozent verwendet fast ein Viertel aller Internetnutzer in Deutschland einen sogenannten Passwort-Safes, um den Zugang zu Computern und Online-Diensten zu verwalten. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom hervor. “Passwort-Safes sind für Internetnutzer ein gutes Mittel, um viele Kennwörter mit einem hohen Sicherheitsniveau zu generieren und zu speichern”, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

In der Praxis würden viele Nutzer den bequemen Weg gehen und möglichst simple Passwörter für mehrere Dienste einsetzen, was die Sicherheit stark verringert. Der Vergleich mit einer Bitkom-Umfrage aus dem Vorjahr zeigt: Im Juni 2013 nutzten erst 19 Prozent der Internetnutzer entsprechende Programme. “Die NSA-Affäre und die zahlreichen Berichte über Cyberangriffe haben Wirkung gezeigt”, so Rohleder. Dennoch sei das Bewusstsein für das Thema Internetsicherheit noch immer zu gering ausgeprägt. “Eine breite Anwendung von Hilfsmitteln wie Passwort-Managern steht noch aus.”

Okt 22

Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Berliner Ortsteil Prenzlauer Berg ist in der Nacht zu Mittwoch ein 38-jähriger Mann mit seinem Sohn auf dem Arm aus einem Fenster im dritten Stock eines Wohnhauses gesprungen. Anwohner hatten gegen Mitternacht Rettungskräfte und Ordnungshüter verständigt, nachdem sie den Mann und seinen fünfjährigen Sohn im Innenhof liegend vorgefunden hatten, teilte die örtliche Polizei mit. Sowohl der 38-Jährige als auch sein Sohn kamen mit Verletzungen in Krankenhäuser.

Nach Informationen der “Bild” soll es vor dem Sprung zu einem Streit zwischen dem 38-Jährigen und seiner Lebensgefährtin gekommen sein. Die Polizei machte ihrerseits zunächst keine Angaben zu den Hintergründen.

Okt 22

Logo des FC Bayern München in einem Fanshop, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Logo des FC Bayern München in einem Fanshop, über dts Nachrichtenagentur

Vatikanstadt (dts Nachrichtenagentur) – Die Spieler und Funktionäre des FC Bayern München sind am Mittwochvormittag von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen worden. “Sie haben gestern ein wunderschönes Spiel abgeliefert”, sagte der Papst nach der 7:1-Gala der Münchener am Dienstag gegen den AS Rom. Die Höhe des Siegs habe ihn “überrascht”, so der Heilige Vater weiter.

Während der Vorstandsvorsitzende der Bayern, Karl-Heinz Rummenigge, dem Papst einen von allen Spielern signierten Ball als Symbol für ein Freundschaftsspiel, aus dessen Einnahmen der FCB dem Pontifex maximus eine Million Euro für karitative Zwecke zur Verfügung stellen wird, überreichte, übergab Bayern-Kapitän Philipp Lahm zusammen mit Torhüter Manuel Neuer ein gerahmtes und ebenfalls von allen Akteuren unterschriebenes FCB-Trikot mit der Rückennummer 1 und dem Aufdruck “Franziskus”, teilte der deutsche Rekordmeister mit. “Es war beeindruckend für uns alle”, sagte Lahm nach der Audienz gegenüber der Internetseite der Bayern. “Wir sind froh, dass wir das erleben durften.”

Okt 22

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Heute ist der Himmel häufig stark bewölkt und es regnet teils schauerartig verstärkt. Örtlich kann auch ein kurzes Gewitter auftreten, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Der meiste Niederschlag wird dabei von Nordrhein-Westfalen über Hessen und Thüringen hinweg bis nach Bayern und Sachsen erwartet.

Allerdings kommt es auch im Nordosten des Landes zu teils länger anhaltenden Niederschlägen. Im Nordweststau der östlichen Mittelgebirge und am Alpenrand sind teils ergiebige Niederschlagssummen möglich. Oberhalb von 600 bis 900 Mtern fällt Schnee, der oberhalb von etwa 1.000 Metern liegen bleiben kann. Zudem legt der Wind, abgesehen vom Nordosten des Landes, im Tagesverlauf wieder kräftig zu. Vor allem in Schauernähe muss mit stürmischen Böen und Sturmböen gerechnet werden, im Bergland sind auch schwere Sturmböen oder orkanartige Böen aus Nordwest möglich. Am Abend beruhigt sich das Wetter im Westen und Nordwesten allmählich. Die Höchstwerte liegen zwischen 6 und 14 Grad, mit den höchsten Werten im Nordwesten. In der Nacht zum Donnerstag fällt im Westen und Norden bei zeitweiligen Auflockerungen nur noch wenig Regen. Sonst gibt es weitere Niederschläge, die vor allem im Stau von Erzgebirge, Bayerischen Wald und dem östlichen Alpenrand sehr ergiebig ausfallen können. Oberhalb etwa 1.000 Meter gibt es weiterhin Schnee. Die Temperatur sinkt auf 8 bis 2 Grad, nur an den Küsten bleibt es milder. In höheren Berglagen im Süden und Osten ist leichter Frost bis -3 Grad möglich. Dabei gibt es im Südosten weiterhin stürmische Böen oder Sturmböen aus Nordwest. Sonst flaut der Wind etwas ab, sodass stürmische Böen meist nur noch an der See und im höheren Bergland auftreten. Am Donnerstag ist es im Westen und Norden häufig trocken und gelegentlich kann sich auch die Sonne zeigen. Weiter nach Südosten zu bleibt es jedoch vielerorts stark bewölkt oder bedeckt und es fällt zeitweise Regen. Vor allem im Nordstau des östlichen Alpenrandes sind die Niederschläge zum Teil noch ergiebig, in höheren Lagen fällt weiter Schnee. Die Temperatur steigt im Osten und Süden nur auf 7 bis 12 Grad, sonst werden 10 bis 15 Grad erreicht. Im Südosten ist der Nordwestwind in Böen noch stark bis stürmisch. Sonst lässt er deutlich nach und weht zum Nachmittag nur noch leicht aus unterschiedlichen Richtungen. In der Nacht zum Freitag regnet es vor allem noch am Alpenrand, sowie vereinzelt im Erzgebirge. Ausgangs der Nacht ist auch im äußersten Nordwesten wieder etwas Niederschlag möglich. Sonst ist es wechselnd wolkig und es bildet sich verbreitet teils dichter Nebel. Die Tiefstwerte liegen in der Nordwesthälfte zwischen 10 und 5 Grad, sonst werden 6 bis 1 Grad, im höheren Bergland im Süden bis -2 Grad erwartet. Lokal kann es Bodenfrost geben. Am Freitag ist es im äußersten Südosten und im Nordwesten vielfach stark bewölkt oder bedeckt und gelegentlich fällt etwas Regen. Sonst ist es – nach teilweise sehr zögerlicher Nebelauflösung – wechselnd wolkig, gebietsweise auch gering bewölkt und im Wesentlichen niederschlagsfrei. Vereinzelt kann sich der Nebel bis in den Nachmittag hinein halten. Die Höchsttemperaturen liegen im Osten und Südosten nur zwischen 7 und 12 Grad, sonst meist bei 11 bis 16 Grad. Der Wind weht oft nur noch schwach. Im Norden ist er teils mäßig, mit starken Böen aus südlichen Richtungen an der Nordsee.

Okt 22

Hafen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hafen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Streit über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) wirft tiefe Gräben in der AfD auf: Während das Abkommen von AfD-Sprecher Bernd Lucke und der Europa-Abgeordneten Beatrix von Storch abgelehnt wird, verteidigt es der renommierte Ökonom und Europaparlamentarier Joachim Starbatty in einem offenen Brief an die Partei, der der “Welt” vorliegt. Gleichzeitig kündigte Starbatty in der “Welt” an, am 30. Oktober eine Stellungnahme des wissenschaftlichen Beirates vorzubereiten, die als “Grundlage für einen innerparteilichen Klärungsprozess” dienen solle. “Ich rufe noch einmal in Erinnerung, dass gerade Deutschland einer der größten Nutznießer des weltweiten Freihandels ist”, schreibt Starbatty an die Partei.

Dabei verweist er auf die hohe Exportquote der deutschen Wirtschaft. Im Übrigen werde bei der Beurteilung von TTIP mit zweierlei Maß gemessen. Während die TTIP-Kritiker etwa lauthals über die drohende Einfuhr von Chlor-Hühnchen lamentierten, werde in Deutschland “Farmlachs ohne Beanstandung verkauft und verzehrt, obwohl die Belastungen für Umwelt und Konsum aufgrund der Aufzuchtmethoden erheblich sind”. Mit Blick auf die innerparteiliche Kritik an den geplanten Schiedsgerichten erinnerte er an den Erfolg der Hanse, die aufblühte, weil die Handelsherren gewusst hätten, dass sie “überall gleich behandelt” würden. “Wenn aber Unternehmer erhebliche Summen investieren und somit Arbeitsplätze schaffen, wollen sie die Risiken ihres Engagements überschaubar halten. Für einen Ökonomen ist das verständlich. Rechtsunsicherheit ist ein ernsthaftes Investitionshemmnis”, schreibt Starbatty. Nicht Sonderrechte für Unternehmen sollten gesichert werden, “sondern faire und gerechte Bedingungen für Investoren bei uns und für deutsche Unternehmen in den USA”, heißt es in dem Brief weiter. “Unternehmen brauchen diese Schiedsgerichte, die sie vor unberechenbaren Regierungsentscheidungen schützen”, sagte er der “Welt”. Und auf die Frage, warum sie sich nicht, wie die Bürger auch, deutschem, französischem oder italienischem Recht unterwerfen könnten, antwortete der AfD-Politiker: “Es gibt eben nicht in jedem europäischen Land eine Rechtsstaatlichkeit wie in Deutschland. In manchen Mitgliedstaaten ist der Rechtsstaat noch entwicklungsfähig.” Für Ökonomen sei entscheidend, “dass auch Regierungen unter dem Recht stehen und ihre Politik so gestalten, dass Unternehmer auf lange Sicht planen können; denn nur dann werden Investitionen getätigt, die dauerhaft Arbeitsplätze schaffen und sichern”, schreibt Starbatty in seinem offenen Brief an die Partei.

Okt 22

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland schiebt nach Angaben der Bundesregierung zu wenige Flüchtlinge ab: “In der Durchsetzung der Ausreisepflicht besteht derzeit ein erhebliches Vollzugsdefizit”, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage der “Welt”. Viele Menschen würden “dauerhaft im Bundesgebiet verbleiben, auch wenn sie unter keinem Gesichtspunkt – auch nicht humanitär – für ein Aufenthaltsrecht in Frage kommen”. Die geringe Zahl der Abschiebungen ist nach Angaben des Ministeriums ein Hauptgrund für die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen.

In Übereinstimmung mit Erkenntnissen auf EU-Ebene gehe man davon aus, dass das “bestehende Vollzugsdefizit im Bereich der Aufenthaltsbeendigung ein wesentlicher Sog-Faktor nach Deutschland ist”. Auch Schleuser würden raten, einen Asylantrag in der Bundesrepublik zu stellen, weil Abschiebungen hierzulande “oftmals nicht durchgesetzt” werden. Ende Juni hielten sich nach Angaben des Sprechers rund 143.000 Ausreisepflichtige in der Bundesrepublik auf, obwohl ihr Asylantrag bereits abgelehnt wurde. Laut Statistik der Bundespolizei wurden im ersten Halbjahr 2014 dagegen nur etwa 5.700 Personen abgeschoben. Nach Angaben des Innenministeriums werden in Deutschland in etwa so viele Personen abgeschoben wie in Norwegen. In Großbritannien erfolgten hingegen mehr als doppelt so viele Abschiebungen wie hierzulande. Das Haus von Thomas de Maizière (CDU) möchte schnell handeln. Laut Sprecher werde ein Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf zur Neubestimmung der Aufenthaltsbeendigung und des Bleiberechts noch in diesem Jahr angestrebt. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der “Welt”, man müsse “jetzt zügig daran arbeiten, dort, wo wir es können, die vielfältigen Abschiebungshindernisse zu beseitigen”. Ansonsten, so der CDU-Politiker, bleibe die rechtskräftige Feststellung, dass kein Recht zum weiteren Aufenthalt in Deutschland besteht, in der Praxis folgenlos. Das Bundesinnenministerium macht für die Diskrepanz zwischen der Zahl der Abschiebepflichtigen und den tatsächlichen Rückführungen die Länder mitverantwortlich: “Es liegt nahe, dass diese enorme Lücke ihre Gründe auch in der Vollzugspraxis der Länder hat”, so das Innenministerium. “Besonders problematisch” seien pauschale Winterabschiebestopps in einigen Bundesländern sowie das Fehlen von Abschiebehaftanstalten, so der Sprecher. Die Länder sind für den Vollzug der Aufenthaltsbeendigung zuständig.

Okt 22

Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen sind sich beim Thema “Social Freezing”, dem Einfrieren von Eizellen aus Karrieregründen, laut einer Umfrage nicht einig: Eine Mehrheit der Deutschen lehnt Angebote von Arbeitgebern zwar ab, die ihren Mitarbeiterinnen das Einfrieren von Eizellen finanzieren, damit sie ihren Kinderwunsch auf einen späteren Zeitpunkt verschieben können. Doch vor allem Jüngere halten das Angebot für richtig, wie die Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Wochenzeitung “Die Zeit” ergab. 58 Prozent der Bundesbürger halten es demnach nicht für richtig, wenn Frauen ein solches Angebot des Arbeitgebers nutzen.

Eine Minderheit von 37 Prozent hält dies hingegen für grundsätzlich “richtig”. Fast jeder fünfte Befragte könnte sich sogar vorstellen, ein derartiges Mitarbeiter-Angebot selbst zu nutzen oder der eigenen Partnerin dazu zu raten, wenn es diese Möglichkeit gäbe. Vor allem die Jüngeren stehen solchen Leistungen offen gegenüber: Bei den 14- bis 29-Jährigen spricht sich sogar eine Mehrheit von 53 Prozent für die Möglichkeit des “Social Freezings” aus, während dies bei den über 60-Jährigen nur von einer Minderheit von 20 Prozent befürwortet wird. Die Umfrage ergab zudem, dass Männer der Idee eher positiv gegenüberstehen (40 Prozent) als Frauen (34 Prozent).

Okt 22

Leopard-Panzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Leopard-Panzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die strengere Haltung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gegenüber Rüstungsexporten wirkt sich laut Airbus-Chef Thomas Enders bereits auf die Praxis aus: “Wir haben es wie viele andere Firmen seit einiger Zeit zu spüren bekommen”, sagte Enders dem Magazin “Cicero” (November-Ausgabe) mit Blick auf Gabriels Ministerium. “Projekte werden erheblich verschleppt, verzögert oder nicht zeitnah bearbeitet. So kann man natürlich auch um das Problem des Exports herumkommen: Erledigen durch Liegenlassen.”

Gabriel hatte angekündigt, Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern in Länder außerhalb von Nato und EU strenger zu prüfen. Nach einem vergangene Woche veröffentlichten Exportbericht der Regierung zweifelte die Opposition dies jedoch an. Enders sagte in dem Interview, potenzielle Projektpartner ließen deutsche Firmen lieber außen vor, da sie sich nicht von deutschen Unwägbarkeiten abhängig machen wollten. Die internationale Konkurrenz werbe sogar bereits damit, wenn Produkte keine deutschen Bauteile enthielten und auch kein deutsches Genehmigungsverfahren nötig sei. “Das ist neuerdings ein Gütesiegel”, so Enders. “Von ‚Made in Germany’ zu ‚German free’, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen”, betonte der Airbus-Chef.

Okt 22

US-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Blixa Bargeld, der Sänger der Berliner Band “Einstürzende Neubauten”, findet es wichtig, Kriegen mit Humor zu begegnen. “Darf man Witze über den Krieg machen? Ja, man darf. Man muss sogar”, sagte Bargeld dem Magazin “Cicero” (November-Ausgabe).

Hätten mehr Leute über den Ersten Weltkrieg gelacht, wäre es vielleicht anders gelaufen. Auf dem Album “Lament”, das am 7. November als Auftragsarbeit für die Region Flandern erscheint, befassen sich die “Einstürzenden Neubauten” mit dem Ersten Weltkrieg. Um dessen musikalische und klangliche Quellenlage zu ergründen, recherchierte die Band gemeinsam mit einer Sprachwissenschaftlerin und einem Historiker.