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Feb 01


Foto: Leer Gästestühle in der Talkshow “Günther Jauch”, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Talk-Sendung “Günther Jauch” konnte am Sonntagabend aufgrund eines Stromausfalles nicht wie geplant beginnen. Ursprünglich wollte Jauch in seiner Sendung über den Kurs der neuen Regierung in Athen sprechen. Dazu waren Wolfgang Bosbach (CDU), Katja Kipping (Linke), Bernd Lucke (AfD), Anja Kohl und Michalis Pantelouris geladen.

Die Ursache für den Stromausfall war zunächst nicht bekannt.

Feb 01

Griechische Nationalbank, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechische Nationalbank, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Athen (dts Nachrichtenagentur) – Der neue griechische Finanzminister Giannis Varoufakis will schnell nach Deutschland reisen. Er wolle in Berlin und Frankfurt die Haltung seiner Regierung zur Schuldenpolitik erklären, so Varoufakis am Sonntag in Paris. Ein solcher Besuch sei “essentiell”, so der Minister.

Varoufakis drückte die Hoffnung aus, bis Mai zu einer Lösung der Krise gekommen zu sein. Sein Land müsse die Möglichkeit erhalten, wirtschaftlich zu wachsen. Bis Ende Februar wolle seine Regierung “unsere detaillierten Vorschläge” auf den Tisch legen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und zahlreiche andere deutsche Politiker hatten die Forderungen der neuen griechischen Regierung nach einem weiteren Schuldenschnitt entschieden abgelehnt.

Feb 01

Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Wien will am Montag der österreichische Pegida-Ableger erstmals demonstrieren. Die Demonstration, wie in Deutschland als Spaziergang bezeichnet, richtet sich gegen eine “Islamisierung” Europas und “Massen-Zuwanderung”. Rund 1000 Beamte sollen den Protestzug gegen Gegendemonstranten abschirmen.

Die Veranstalter erwarten 300 Pegida-Demonstranten und rund 1000 Gegner. Die Polizei will mit dem Großaufgebot gewalttätige Ausschreitungen verhindern. Erst am Freitag war es im Verlauf eines von studentischen Burschenschaften organisierten Balls zu Zusammenstößen mit linken Demonstranten gekommen.

Feb 01

Volker Kauder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Volker Kauder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat die griechische Politik für die Krise im Land verantwortlich gemacht. “Wenn wir noch mehr Geld auf den Markt werfen, ist doch gar nichts gelöst. Es geht darum, ob die Strukturen stimmen”, sagte Kauder im “Bericht aus Berlin”.

“Und in Griechenland stimmen Strukturen nicht”, so Kauder weiter. Deutschland sei nicht für die Situation in Griechenland verantwortlich, sondern die griechischen Eliten selbst. “Und wenn Herr Tsipras jetzt als erstes sich daran macht, endlich mal eine Steuerverwaltung aufzubauen, die das Geld auch einholt und endlich auch mal an die Reichen geht, die ihre Steuern nicht bezahlen, dann wäre manches Problem auch einfacher zu lösen.” Die EU und Deutschland hätten Athen “kräftig” geholfen. Die geplanten Verhandlungen zwischen der neuen griechischen Regierung und der EU beurteilte Kauder kritisch: Dies würden “sehr schwere Gespräche”. “Es bleibt dabei: Leistung und Gegenleistung bedingen sich gegenseitig.”

Feb 01

Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Bei neuen Zusammenstößen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und pro-russischen Separatisten sind am Sonntag mindestens 13 Soldaten ums Leben gekommen. Weitere 20 seien verwundet worden, teilte die ukrainische Armee mit. Die Kämpfe hätten sich um die Stadt Debalzewo zugetragen, so der Sprecher.

Die Stadt sei ein wichtiger Eisenbahnknoten zwischen den Rebellen-Hochburgen Donezk und Luhansk. Über die Verluste auf Seiten der Separatisten wurden zunächst keine Angaben gemacht. Zuvor waren bei einer Explosion in einem Militärlager der Armee nahe der Stadt Cherson mindestens sechs Soldaten ums Leben gekommen. Munition habe sich entzündet und sei explodiert. Elf weitere Menschen wurden verletzt.

Feb 01

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zum Montag gibt es noch einzelne Schneeschauer. Gebietsweise schneit es auch längere Zeit am Stück, besonders in einigen Staulagen Süd- und Westdeutschlands. Vor allem im Norddeutschen Tiefland Lokal lockern die Wolken zeitweise stärker auf, bevor dichte Wolken gegen Morgen im äußersten Norden wieder etwas Schnee bringen.

Die Tiefstwerte liegen zwischen +3 Grad auf den Nordseeinseln und bis -8 Grad an den Alpen. Der Wind weht meist schwach bis mäßig aus Südwest. In exponierten Lagen an der See und im Bergland muss weiterhin mit starken bis stürmischen Böen gerechnet werden. Am Montag hält vielerorts der wechselhafte Wettercharakter mit einzelnen Schnee- und Graupelschauern und zeitweisem Sonnenschein an. Vor allem in den Mittelgebirgen und an den Alpen sowie im Nordosten kann es auch längere Zeit schneien. In den tiefen Lagen im Westen gehen die Niederschläge teils in Regen oder Schneeregen über. Gebietsweise – vor allem in der Mitte und im Nordwesten – können die trockenen Phasen auch länger ausfallen. Die Temperaturen steigen auf 0 bis 5 Grad, im Bergland bleibt es mit -5 bis 0 Grad bei Dauerfrost. Der Wind weht meist nur schwach bis mäßig, an der Küste frisch und im Bergland in Böen stark und kommt aus westlicher Richtung. In exponierten Lagen der Mittelgebirge sind auch Sturmböen möglich. In der Nacht zum Dienstag gibt es noch einzelne Schneeschauer, im Stau der Gebirge sowie im Nordosten kann es auch länger andauernd schneien. Im Südwesten und Nordwesten klart der Himmel zeitweise auf. Dabei kühlt es auf Werte zwischen +2 Grad in Ostfriesland und bis -10 Grad im Süden ab. Am Alpenrand sowie in einigen Hochlagen gibt es strengen Frost unter -10 Grad. Der westliche Wind weht meist schwach bis mäßig. Am Dienstag sind vor allem in der Nordhälfte noch Schneeschauer zu erwarten, sonst fallen nur wenige Schneeflocken und vor allem im Süden lockern die Wolken längere Zeit auf. Nördlich der Mittelgebirge und in tieferen Lagen Westdeutschlands werden 0 bis 4 Grad erreicht, sonst herrscht meist leichter, im höheren Bergland mäßiger Dauerfrost. Der Wind weht überwiegend schwach aus unterschiedlichen Richtungen. Lediglich im Norden und Nordosten weht er mäßig aus Nordwest. In der Nacht zum Mittwoch sind im Norden und Osten noch ein paar Schneeschauer unterwegs. Ansonsten lockert oder klart es vielerorts auf. Die Temperatur geht auf -2 bis -8, bei Aufklaren über Schnee unter -10 Grad, am Alpenrand bis -15 Grad zurück. Lediglich auf den Nordseeinseln bleibt es mit Tiefstwerten um 0 Grad etwas milder. Der Wind weht allgemein schwach aus unterschiedlichen Richtungen. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit.

Feb 01

Jean-Claude Juncker, European People`s Party, Lizenztext: dts-news.de/cc-by
Foto: Jean-Claude Juncker, European People`s Party, Lizenztext: dts-news.de/cc-by

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plant, die Griechenland-Troika abzuschaffen. Die Dreier-Gruppe aus Vertretern der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission solle nicht mehr nach Athen reisen, berichtet das “Handelsblatt” (Montagsausgabe). Es solle schnell eine Alternative gefunden werden.

Juncker gehe damit auf eine zentrale Forderung des neuen griechischen Premierministers, Alexis Tsipras, ein. Tsipras hatte nach seinem Wahlsieg vor einer Woche erklärt, dass seine Regierung nicht mehr mit der Troika zusammenarbeiten werde. Zu einer Reform der Troika ist im Prinzip auch die Bundesregierung bereit. Auf die von den Griechen als erniedrigend empfundenen Kontrollbesuche in Athen könne man eventuell verzichten und dem Land stattdessen nur noch allgemeinere wirtschaftspolitische Ziele setzen. Möglich sei dieses Zugeständnis allerdings erst dann, wenn sich die neue griechische Regierung grundsätzlich zum bisher vereinbarten Spar- und Reformkurs bekenne. Juncker will Tspiras auch an anderer Stelle entgegenkommen. Der Kommissionschef habe Verständnis dafür, dass der neue Athener Regierungschef den Mindestlohn erhöhen wolle, hieß es in Junckers Umfeld. Den von Tsipras geforderten Schuldenschnitt lehne Juncker dagegen weiterhin strikt ab. Tsipras stattet dem EU-Kommissionschef am kommenden Mittwoch in Brüssel einen Antrittsbesuch ab. Er trifft auch den französischen Staatspräsidenten Francois Hollande in Paris und den italienischen Premier Matteo Renzi in Rom.

Feb 01

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die großen Familienunternehmen stellen sich darauf ein, dass Firmenerben der Erbschaftsteuer künftig nicht immer entgehen können. “Um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rechnung zu tragen, ist es unvermeidbar, dass dies in besonderen Konstellationen zu höheren Erbschaftsteuerbelastungen führen kann, als nach dem bisherigen Recht”, sagte Rainer Kirchdörfer, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). “Wir wollen nicht, dass die Erbschaftsteuer erneut vor dem Verfassungsgericht landet”, sagte er.

Die Verfassungsrichter hatten im Dezember entschieden, dass die Steuervergünstigungen für Firmenerben zu üppig sind. Sie verlangen, dass Großbetriebe künftig nur dann einen Steuernachlass erhalten, wenn sie in einer Bedürfnisprüfung nachweisen, dass die Erbschaftsteuer Arbeitsplätze gefährdet. Außerdem kritisierten die Richter die vielfältigen Optimierungsmöglichkeiten rund um das nicht unmittelbar betriebsnotwendige Verwaltungsvermögen, zu dem Geld und Immobilien zählen. Die Stiftung Familienunternehmen schlägt vor, das Verwaltungsvermögen weniger manipulierbar zu gestalten – und aus diesem dann auch die Erbschaftsteuer zu zahlen. Kirchdörfer will das Verwaltungsvermögen nicht mehr für jede Einzelgesellschaft ermitteln – was gestaltungsanfällig ist –, sondern einmal für die gesamte Firmengruppe. Allerdings sollen Schulden und Rückstellungen dabei von den Vermögenswerten abgezogen werden. Da jedes Unternehmen auch Barvermögen brauche, will die Stiftung 20 Prozent davon dem Produktivvermögen zuschlagen. Der Rest des Verwaltungsvermögens soll dann besteuert werden. Für das Produktivvermögen bliebe es bei kleinen und mittelgroßen Unternehmen bei den heutigen Steuervergünstigungen, abhängig vom Erhalt von Arbeitsplätzen. Bei Großunternehmen, bei denen künftig grundsätzlich auch auf das Produktivvermögen Erbschaftsteuer fällig wird, will die Stiftung langwierige Bedürfnisprüfungen aber vermeiden: “Das Unternehmen bedarf nur dann der Verschonung, wenn der Erbe die Steuer, die auf das produktive Vermögen entfällt, nicht ebenfalls aus dem Verwaltungsvermögen bezahlen kann”, schlägt Kirchdörfer anstelle einer Bedürfnisprüfung vor.

Feb 01

Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Ein 32-jähriger Mann ist am Sonntag bei einem Verkehrsunfall in Bremen ums Leben gekommen. Der Mann sei schwer alkoholisiert gewesen, teilte die Polizei mit. Der Mann habe mit seinem Wagen auf regennasser Fahrbahn bei hoher Geschwindigkeit die Kontrolle verloren.

Er sei zunächst auf den Gehweg am rechten Fahrbahnrand geraten, habe dann wieder in die Straßenmitte gesteuert und sei erneut nach rechts abgekommen. Dort prallte er frontal gegen einen Baum und erlitt schwere Verletzungen, der 32-Jährige verstarb wenig später in einem Krankenhaus. Die Polizei stellte einen Blutalkoholwert von 2,69 Promille fest.

Feb 01

Polizeiauto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeiauto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Oldenburg (dts Nachrichtenagentur) – In der niedersächsischen Gemeinde Bad Zwischenahn hat ein Polizist am Sonntagvormittag einen Angreifer erschossen. Gegen 11:30 Uhr sei die Polizei darüber benachrichtigt worden, dass ein Mann Gegenstände aus einem Fenster seiner Wohnung werfe, teilten die Beamten mit. Als die Polizisten vor Ort eintrafen, sei ihnen im ersten Obergeschoss des Mehrfamilienhauses ein nackter Mann entgegengekommen.

Dieser habe die Beamten unvermittelt mit einem Messer angegriffen. Einer der Polizisten sei gestürzt, woraufhin der Angreifer auf ihn eingestochen und ihn dabei am Arm und den Händen verletzt habe. Der gestürzte Beamte habe vergeblich Pfefferspray gegen den Mann eingesetzt. Da der Angreifer weiterhin auf den am Boden liegenden Polizisten einstechen wollte, habe ein zweiter Beamter mit seiner Dienstwaffe mehrfach auf den Mann geschossen. Trotz sofort durchgeführter lebensrettender Maßnahmen sei der 31-jährige Mann noch vor Ort verstorben.