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Aug 21

US-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – In Syrien ist offenbar eine Militäraktion der US-Streitkräfte zur Befreiung amerikanischer Geiseln aus der Hand der Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) gescheitert. Die Rettungsaktion sei erfolglos geblieben, weil sich die Geiseln nicht an dem vom US-Geheimdienst genannten Ort aufgehalten hätten, teilten das Weiße Haus und das Pentagon am Mittwoch mit. An dem Einsatz, dessen genauer Zeitpunkt nicht bekannt gegeben wurde, seien Luft- und Bodentruppen beteiligt gewesen.

Die Vereinigten Staaten würden die Entführung amerikanischer Staatsbürger nicht tolerieren und unermüdlich daran arbeiten, die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger wiederherzustellen sowie deren Entführer zur Verantwortung zu ziehen, betonte Pentagonsprecher John Kirby. Bei dem Sondereinsatz habe man auch nach dem mittlerweile getöteten Reporter James Foley gesucht. US-Präsident Barack Obama hat angesichts der Tötung des Journalisten angekündigt, gegen die IS-Terroristen noch entschiedener vorzugehen und einen Anti-Terror-Gipfel Ende September in New York abzuhalten. Eine Terrorgruppe wie die IS habe “keinen Platz im 21. Jahrhundert”, so Obama.

Aug 21

Das Anmeldeverfahren für die Pulheimer Grundschulen für das Schuljahr 2015/ 2016 findet von Montag, 29. September, bis Freitag, 14. November, statt. Die Schulen legen die Termine innerhalb dieses Zeitraumes individuell fest.
Alle Kinder, die zwischen dem 01. Oktober 2008 und 30. September 2009 geboren sind, werden am 01. August 2015 schulpflichtig. Die Eltern werden Anfang September von der Schulverwaltung angeschrieben.
Die Eltern haben die freie Auswahl, an welche Schule sie ihr Kind anmelden möchten. Die Schulleitungen entscheiden im Rahmen freier Kapazitäten über die Aufnahme. Jede Schule hat ein eigenes Schulprogramm. Die Schulen führen Informationsabende oder Tage der Offenen Tür durch, um über ihre jeweiligen Programme zu informieren. Die Termine gehen den Eltern zusammen mit den Anmeldeunterlagen von der Schulverwaltung zu. Zum Anmeldetermin sollen die Kinder mitgebracht werden; mitzubringen sind außerdem eine Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch.
Kinder, die nach dem 30. September 2009 geboren sind, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten in die Schule aufgenommen werden. Die Schulleitungen entscheiden in solchen Fällen, ob die erforderliche Reife vorhanden ist. Zudem finden amtsärztliche Untersuchungen statt. Die Termine werden den Eltern von den jeweiligen Schulen mitgeteilt. 

Aug 21

Jürgen Trittin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jürgen Trittin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenexperte der Grünen, Jürgen Trittin, hat gefordert, dass der Bundestag künftig nicht nur über Einsätze der Bundeswehr, sondern auch über alle Arten von Waffenexporten entscheiden soll. “Wir Grünen fordern, dass Waffenexporte künftig der gleichen Mandatierung durch den Bundestag bedürfen wie die Entsendung von Soldaten”, schreibt Trittin in einem Gastbeitrag für die “Rheinische Post” (Donnerstagausgabe). Er betonte, der Grundsatz `Keine Waffen in Krisengebiete` sei richtig.

“Die Lieferung von Waffen in Kriegs- und Krisengebiete hat regelmäßig mehr Schaden als Nutzen gestiftet.” Bezogen auf die Lage im Nordirak erklärte Trittin, für die Flüchtlinge in den Lagern bedürfe es einer großen humanitären Mission, massiver Entwicklungshilfe. “Es bedarf der Bereitschaft Europas, Zehntausende Vertriebene aufzunehmen – anstatt sie in der Türkei und im Nordirak ein elendes Leben fristen zu lassen.” All das passiere nicht. “Niemand soll glauben, mit ein paar Waffen sei das Problem gelöst.”

Aug 21

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat der Forderung der Grünen nach einem Bundestagsmandat für Waffenlieferungen in den Irak eine Absage erteilt. “Im Fall von Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ist ein eigenes Bundestagsmandat meines Erachtens nicht erforderlich. Dies ist Entscheidung der Bundesregierung”, sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe).

Hasselfeldt begrüßte die Entscheidung der Regierung. “Es ist richtig, dass die Bundesregierung einen Beitrag dazu leisten will, die Barbarei der Terror-Miliz IS im Nordirak zu stoppen.” Bezogen auf die Rolle des Bundestags sagte sie, es sei wichtig, dass die zuständigen Ausschüsse über alle Entscheidungen informiert würden.

Aug 21

Pullach im Isartal (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Clemens Binninger (CDU), hat die Überwachung der Türkei durch den Bundesnachrichtendienst (BND) indirekt verteidigt. “In Paragraf eins des BND-Gesetzes steht, dass es Auftrag des BND ist, Informationen über das Ausland zu sammeln, die von außen- und sicherheitspolitischer Relevanz für die Bundesrepublik Deutschland sind”, sagte Binninger der “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe), betonte aber, dass er Berichte über eine Überwachung der Türkei nicht konkret bestätigen könne, sondern dies ganz prinzipiell gemeint sei. Binninger erklärte weiter: “Das ist sein Kernauftrag. Daran muss man erinnern.”

Von dem konkreten Sachverhalt werde sich das Gremium nun selbst ein Bild machen. Der CDU-Politiker fügte mit Blick auf Erklärungen der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Wirtz vom Montag, wonach das PKGr schon im Juli über die Türkei-Überwachung und zufällig abgehörte Telefonate mit der einstigen US-Außenministerin Hillary Clinton und ihrem Nachfolger John Kerry informiert wurde, hinzu: “Das Gremium wurde auf solche Sachverhalte hingewiesen – allerdings sehr abstrakt und ohne irgendwelche Namen.”

Aug 21

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im zweiten Quartal 2014 hatten rund 42,5 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Deutschland. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Demnach sei die Zahl der Erwerbstätigen im Vergleich zum zweiten Quartal 2013 um 340.000 Personen gestiegen.

Gegenüber dem ersten Quartal 2014 habe sich die Zahl der Erwerbstätigen im zweiten Quartal 2014 sogar um 413.000 Personen erhöht. Allerdings sei eine Zunahme der Erwerbstätigkeit im zweiten Quartal eines Jahres saisonal üblich. Gegenüber dem Vorquartal ergebe sich daher saisonbereinigt lediglich ein Zuwachs von 100.000 Personen (0,2 Prozent). Der Anstieg der Erwerbstätigenzahl sei auf einen Zuwachs an Arbeitnehmern zurückzuführen, teilten die Statistiker weiter mit. So sei die Zahl der Beschäftigten im zweiten Quartal 2014 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 377.000 auf 38,1 Millionen Personen gestiegen. Dagegen sei die Zahl der Selbstständigen, einschließlich mithelfender Familienangehöriger, im selben Zeitraum um 37.000 auf 4,4 Millionen Personen gesunken.

Aug 21

Grüne auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Grüne auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU und CSU (41 Prozent) einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche verlieren. SPD (26 Prozent) und Linke (9 Prozent) würden ihre Ergebnisse halten. Das geht aus dem aktuellen INSA-Meinungstrend für die “Bild”-Zeitung hervor.

FDP (3,5 Prozent) und Grüne (10 Prozent) würden je einen halben Punkt hinzugewinnen, die AfD (5 Prozent) würde einen halben Punkt verlieren. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 5,5 Prozent. Neben einer Großen Koalition und Schwarz-Grün würde es weiter eine rechnerische Mehrheit für ein Bündnis aus CDU/CSU und AfD geben. INSA-Chef Hermann Bunkert sagte gegenüber “Bild”: “Die Union hat ihren Höhepunkt überschritten. Die FDP erholt sich auf niedrigem Niveau. Die AfD ist noch nicht nachhaltig über der Fünf-Prozent-Hürde.” Für den Meinungstrend wurden vom 15. bis zum 18. August 2014 insgesamt 2005 Bürgerinnen und Bürger befragt.

Aug 21

Joachim Herrmann, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Joachim Herrmann, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat davor gewarnt, dass Deutschland wegen des IS-Terrors im Nahen Osten eine neue Flüchtlingswelle drohe. Erst recht nach dem erst jetzt bekannt gewordenen Aufgriff von mehr als 200 “unerlaubt einreisenden Flüchtlingen” in EC-Zügen aus Italien in München und Rosenheim am Dienstagabend, sagte Herrmann der “Bild”-Zeitung (Donnerstagausgabe). “Angesichts der Krise im Nahen Osten und der barbarischen Gewalt der ISIS-Terroristen wird der Flüchtlingsdruck weiter steigen. Wir müssen damit rechnen, dass sich besonders die dramatische Situation der Menschen in Syrien und im Irak weiter verschärft.”

Bei einer gemeinsamen Routinekontrolle der Bundespolizei und der bayerischen Landespolizei hatten die Beamten am frühen Dienstagabend in Bayern hunderte Flüchtlinge (u.a. aus Syrien) in Zügen aus Venedig und Verona festgesetzt. Seit Anfang des Jahres sind den Vereinten Nationen zufolge rund 1,2 Millionen Iraker vor der anhaltenden Gewalt in ihrem Land geflüchtet. Viele von ihnen hätten keinen Zugang zu sauberem Wasser oder zu ausreichend Nahrung. Auch die medizinische Versorgung sei unzureichend.

Aug 21

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für jeden fünften Betrieb sind Schulzeugnisse nicht mehr ausschlaggebend bei der Beurteilung eines Bewerbers für eine Lehrstelle. Das berichtet die “Bild”-Zeitung (Donnerstagausgabe) mit Verweis auf die Ausbildungsumfrage des Deutschen Industrie und Handelskammertages (DIHK). Demnach geben nur 79 Prozent der befragten Unternehmen an, die Eignung von Jugendlichen anhand ihrer Noten festzustellen.

Bei Kleinbetrieben mit weniger als zehn Beschäftigten sind es sogar nur 61 Prozent, bei Betrieben mit zehn bis 19 Mitarbeitern 69 Prozent. Wichtigstes Einstellungskriterium für Betriebe bis neun Beschäftigte seien dagegen Bewerbungsgespräche (93 Prozent) und vorangegangene Praktika im Unternehmen (75 Prozent), heißt es in der Umfrage weiter. Der DIHK stellt seine Ausbildungsumfrage am Donnerstag vor. Große Betriebe, vor allem Banken und Versicherungen, nutzen dagegen häufiger eigene Kompetenztests (61 Prozent) oder sogenannte Assessment-Center (37 Prozent), also mehrstufige Prüfungsverfahren.

Aug 21

Annullierter Flug, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Annullierter Flug, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verärgerte Fluggäste haben seit 2005 insgesamt 33.992 Beschwerden beim Luftfahrtbundesamt eingereicht. Das berichtet die “Bild”-Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf einen Anfrage der Grünen im Bundestag. Danach ging es in den meisten Anzeigen um Verspätungen (15.574) und Annullierungen (15.429) von Flügen.

Allein von Anfang 2012 bis Mitte 2013 leitete das Luftfahrtbundesamt 2.548 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Fluglinien ein, weil sie Flugpassagiere nicht entschädigt haben. In 118 Fällen wurden Bußgelder von bis zu 25.000 Euro gegen die Unternehmen festgesetzt.