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Foto: Matthias Wissmann, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, bereitet die Auto-Branche auf einen langsamen Übergang hin zum Elektroauto-Zeitalter vor. So werde die Industrie gerade am Anfang einen langen Atem brauchen. “Wir können nicht über Nacht den Markthochlauf erwarten”, sagte der Chef des Verbandes der Automobilindustrie im Interview mit der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgabe).

Mit anderen Worten: Es dürfte einige Zeit dauern, bis die Hersteller ihre Elektroautos in großen Mengen verkaufen. Wissmann rückt damit auch von dem ursprünglichen Ziel ab, bis 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen zu bringen. Entscheidend sei nicht, dass das Ziel pünktlich erreicht werde. “Wenn wir das Ziel ein oder zwei Jahre später erreichen, wäre das auch kein Beinbruch”, so der Auto-Lobbyist. Entscheidender sei, “dass wir Deutschen bei der Technologieentwicklung und beim Marktanteil führend sind”. An der Elektromobilität führe jedoch kein Weg vorbei. Während Hersteller wie Renault und Nissan bereits mit eigenen E-Modellen am Markt sind, werden die deutschen Autobauer erst im Laufe des nächsten Jahres mit ihren elektrischen Fahrzeugen auf die Straße kommen. Bislang halten sich die Kunden zurück. Die Gründe dafür: Die Stromer sind wegen der teuren Großbatterien kostspieliger als normale Autos, gleichzeitig ist ihre Reichweite wegen der Batterie auf kürzere Strecken beschränkt. Auch gibt es bislang – anders als bei normalen Tankstellen – für Elektroautos noch kein flächendeckendes Netz von Aufladestationen. 2012 habe es 4.157 Neuzulassungen bei Elektroautos gegeben, so Wissmann. Insgesamt seien damit 8.500 Elektroautos auf deutschen Straßen unterwegs. Da Elektroautos in den kommenden Jahren kein Massenprodukt werden dürften, dringt die deutsche Automobilindustrie auf eine Mehrfachanrechnung von Elektro-Fahrzeugen auf die durchschnittlichen Abgasemissionen der Hersteller. Diese sollen nach Plänen der EU-Kommission ab 2020 nur noch bei 95 Gramm CO2/Kilometer liegen. “In China werden emissionsfreie Elektroautos mit dem Faktor 5 auf die Gesamtflotte der Hersteller angerechnet”, kritisierte Wissmann. “In Europa hingegen sollen wir ab 2020 nur höchstens Faktor 1,3 oder 1,5 anrechnen dürfen. Das ist viel zu wenig.” Europa solle wie die USA mindestens eine 3-fach-Anrechnung haben. “Eine kluge europäische Regulierung sollte nicht strangulieren, sondern stimulieren.” Der frühere Bundesverkehrsminister glaubt, dass “der eine oder andere in Europa” ein Interesse daran habe, “den Vorsprung der Deutschen regulatorisch zu beschränken”. Allerdings gehe es um viele Arbeitsplätze hierzulande. “Deswegen müssen wir uns zur Wehr setzen”, so der VDA-Chef.

Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer in den vergangenen Jahren seine Beiträge für die gesetzliche oder private Krankenversicherung nicht gezahlt hat, soll nach dem Willen der Gesundheitspolitiker von Union und FDP großzügige Erleichterungen erhalten. “Wir wollen den Versicherten mit hohen Beitragsrückständen die Chance geben, endlich aus der sich immer schneller drehenden Beitragsspirale rauszukommen”, sagte der Gesundheitsexperte der Union, Jens Spahn (CDU), der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgabe). Wer sich bisher aus Angst vor den nachzuzahlenden Beiträgen nicht versichert habe, könne nach Beschluss des Gesetzes einen einfachen Weg zurück in die Krankenversicherung wählen.

“Damit korrigieren wir im Sinne der Betroffenen einige zu scharfe Regelungen der letzten Jahre”, sagte Spahn. “Das ist angesichts der zig Tausend Betroffenen eine große sozialpolitische Maßnahme.” Konkret plant die Koalition, den Strafzins in der GKV von fünf auf ein Prozent abzusenken und diese Regelung auch für die Vergangenheit anzuwenden. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach Spahns Worten zudem den Auftrag erhalten, sich um eine Regelung zu bemühen, durch die Beiträge ermäßigt, gestundet oder ganz erlassen werden können. Das gelte für Beitragsrückstände, die seit April 2007 aufgelaufen seien. Wer davon profitieren wolle, müsse sich bis Ende 2013 an seine zuständige Krankenkasse wenden. Insgesamt stehen zwei Milliarden Euro an Beiträgen aus. Eine entsprechende Regelung soll auch für die privat Versicherten gelten. Hier sind nach Angaben des Verbandes der privaten Krankenversicherer rund 150.000 Personen betroffen, die den Versicherern mehr als eine halbe Milliarde Euro schulden. Für die Schuldner soll künftig ein sogenannter Notfalltarif gelten, der nur für die absolute Grundversorgung gilt, dafür aber bezahlbar ist. Weil viele Versicherte mit ihren Zahlungen aber derart in Rückstand geraten sind, will die Koalition diesen Notfalltarif nun auch rückwirkend in Kraft setzen. So werde nach Spahns Worten ein deutlicher, wenn auch nicht vollständiger Abbau der bestehenden Beitragsschulden erreicht. Der Versicherungsnehmer könne aber der Einstufung in den Notfalltarif widersprechen.

Foto: Ashton Kutcher, über dts Nachrichtenagentur

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Die beiden Schauspieler Ashton Kutcher und Mila Kunis sind laut einem Medienbericht bereit für Nachwuchs. “Seine Familie hat ihn gefragt, ob er eines Tages Kinder kriegen wird und er hat mit `Ja` geantwortet”, wusste ein Freund des 35-Jährigen der Internetseite “Celebuzz” zu berichten. “Wenn Mila jetzt schwanger werden würde, dann hätten sie nichts dagegen. Sie sind bereit, Eltern zu werden.”

Eine baldige Hochzeit stehe wegen der Gedanken an Kinder allerdings nicht im Raum, so der Freund des Schauspielers weiter. “Ashton und Mila ist es eigentlich egal, ob vor dem Baby die Hochzeit kommt. Sie glauben nicht, dass sie verheiratet sein müssen, um ein Kind zu kriegen”, erklärte der Nahestehende von Kutcher. Die Familien der beiden würden allerdings fest daran glauben, dass Kunis und Kutcher eines Tages heiraten werden.

Foto: Jürgen Trittin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsbeteiligung die meisten Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer beseitigen und damit 3,5 Milliarden Euro pro Jahr mehr für den Staatshaushalt einnehmen: “Alles was man essen kann und alles was man lesen kann behält den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent. Für alle anderen Produkte und Dienstleistungen soll der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gelten”, sagte Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Der ganze Unsinn bei den Ausnahmen vom vollen Mehrwertsteuersatz von Ski-Liften, über Reitpferde bis hin zu Hotelübernachtungen wird beendet”, sagte Trittin.

Es gebe über 1.000 Ausnahmen. “Diesen Dschungel muss man lichten.”

Foto: Gefangener in US-Lager Guantanamo, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP im Bundestag, Marina Schuster, hat die Pläne von US-Präsident Barack Obama begrüßt, der einen erneuten Anlauf zur Schließung des Gefangenenlagers in Guantanamo unternehmen will. “Dass die Vereinigten Staaten von Amerika seit über elf Jahren Menschen ohne Anklage in Militärgefängnissen auf einem Territorium festhalten, das nicht zu ihrem Land gehört, untergräbt nicht nur ihre internationale Glaubwürdigkeit, sondern auch das Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit und zur Wahrung der Menschenrechte. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt daher die Pläne Obamas, in seiner zweiten Amtszeit endlich konkrete Maßnahmen zur Schließung Guantanamos zu ergreifen, und appelliert an den Kongress, diese nach Kräften zu unterstützen”, sagte Schuster am Freitag in Berlin.

Auch die Äußerungen des US-Präsidenten hinsichtlich eines zurückhaltenderen Einsatzes von bewaffneten Drohnen begrüßte die Freidemokratin. “Denn oberste Richtschnur muss auch hier in jedem Fall das Völkerrecht sein.”

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Tricky hat die Politiker im Allgemeinen kritisiert. “Politiker sind nicht dazu da, Dinge zu verändern. Sie sind dazu da, den Status Quo zu erhalten und die Freiheiten einzuschränken”, sagte der 45-jährige Musiker im Gespräch mit der Zeitung “Neues Deutschland” (Samstagausgabe).

Die meisten Künstler, so Tricky, würden “in unserer Gesellschaft wie Götzen verehrt und zu Markenprodukten gemacht”. Den Rockballaden-Sänger Lenny Kravitz nennt er einen “Poser”, die Sängerin Lady Gaga bezeichnet er als “ignorant” und den U2-Sänger Bono hält er für einen “Laufburschen der Konzerne”.

Foto: Gründungsparteitag der “Alternative für Deutschland”, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unterstützung der eurokritischen Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) durch die CDU-Politikerin Vera Lengsfeld sorgt für Wirbel im Berliner Landesverband der Partei. Karl-Georg Wellmann, Mitglied der CDU-Landesgruppe Berlin im Bundestag, legte Lengsfeld den Parteiaustritt nahe. Das anti-europäische Programm der AfD sei für die exportorientierte deutsche Wirtschaft “lebensgefährlich”.

Die AfD sei zudem eine Gruppierung, die in Konkurrenz zur Koalition stehe, sagte Wellmann “Handelsblatt-Online”. Stimmen für die AfD würden nur den Parteien des linken Spektrums helfen. “Deshalb sollte sich Frau Lengsfeld rasch darüber klar werden, auf welcher politischen Seite sie steht. Die Unterstützung einer antieuropäischen Organisation ist mit einer Zugehörigkeit zur Union nicht vereinbar.” Lengsfeld hatte zuvor bestätigt, als Unterstützerin der neuen Anti-Euro-Partei aufzutreten. Sie habe die AfD “um der Fairness willen gegen unseriöse Anschuldigungen wegen angeblicher Rechtslastigkeit” in dem Blog “Die Achse des Guten” in Schutz genommen. “Das kann man als Unterstützung ansehen”, sagte Lengsfeld “Handelsblatt-Online”. Der Vorgang beschäftigt auch die Führung der Berliner CDU. “Wir haben heute mit Frau Lengsfeld gesprochen”, sagte Generalsekretär Kai Wegner “Handelsblatt-Online”. “Sie hat uns versichert, dass sie ohne ihr Wissen auf der Internetseite der AfD als Unterstützerin gelistet wurde. Frau Lengsfeld hat daher veranlasst, diesen Eintrag so schnell wie möglich entfernen zu lassen.” Das sei “gut und richtig”. Deutschland brauche keine AfD, betonte Wegner. “Sie vertritt einfache und populistische Positionen, die unserem Land schaden. Das hätte ungeahnte negative Folgen für Deutschland als Wirtschaftsstandort.” Diese “verantwortungslose” Politik sei mit der Union nicht zu machen. Unterdessen bestätigte AfD-Chef Bernd Lucke Kontakte zu Lengsfeld. Die Unterstützung der AfD durch die frühere DDR-Bürgerrechtlerin war demnach weiter vorangeschritten als bisher bekannt. Nach Aussage von AfD-Chef Lucke hat er mit Lengsfeld am 3. Mai ein Gespräch über eine mögliche Zusammenarbeit geführt. Über den konkreten Inhalt der Unterhaltung könne er jedoch nichts sagen, weil Lengsfeld auf “Vertraulichkeit” bestanden habe, sagte Lucke “Handelsblatt-Online”. Auf die Frage, wie es dazu komme, dass Lengsfeld auf der AfD-Webseite ohne ihr Wissen als Unterstützerin geführt werde, sagte Lucke, das resultiere offenbar aus einem “Missverständnis”. Lengsfeld sei nach dem Gespräch im Mai “nicht bewusst” gewesen, dass sie nun offiziell als Unterstützerin gelistet werde. “Wir werden den Hinweis jetzt von unsere Webseite herunternehmen”, sagte Lucke.

Foto: Florian Pronold, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück holt zumindest einen Bayern in seine Wahlkampfmannschaft: Der Landesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Florian Pronold, wird nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgabe) Mitglied in dem sogenannten Kompetenzteam werden. Der 40-Jährige soll demnach in der Gruppe für die Themen Verkehr und Infrastruktur zuständig sein. Offiziell wollte die SPD auch diese Personalie weder bestätigen noch dementieren.

Offen war noch, ob Pronold zusammen mit drei weiteren neuen Mitgliedern des Teams bereits am kommenden Montag oder erst später öffentlich präsentiert werden soll. Von Pronold erhofft man sich Rückenwind auch für die SPD bei der bayerischen Landtagswahl, die am 15. September und damit eine Woche vor der Bundestagswahl stattfindet. Unter den vier Team-Mitgliedern, die am Montag im Willy-Brandt-Haus vorgestellt werden, ist dem Vernehmen nach die Arbeits- und Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Sie ist auch stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und soll sich um Frauen- und Familienpolitik kümmern. Für das Thema Gesundheit ist der aus Nordrhein-Westfalen stammende Mediziner und Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach als Kandidat im Gespräch.

Foto: Britisches Kampfflugzeug Eurofighter Typhoon, über dts Nachrichtenagentur

London (dts Nachrichtenagentur) – Ein pakistanisches Passagierflugzeug ist am Freitag von einem Kampfjet vom Typ Eurofighter Typhoon nach London eskortiert worden, wo nach der Landung auf dem Flughafen Stansted zwei Passagiere festgenommen wurden. Die beiden hätten das Flugzeug “in Gefahr gebracht”, hieß es seitens der örtlichen Polizei. Weitere Hintergründe nannten die Beamten nicht.

Britischen Medienberichten zufolge handele es sich nicht um einen Vorfall mit terroristischem Hintergrund. “Zwei Passagiere hatten Streit mit der Besatzung, was dem Piloten gemeldet wurde”, sagte ein Mann, der an Bord der betreffenden Maschine war, dem Fernsehsender GeoTV. “Der Pilot alarmierte die Flugleitung in Manchester über den Vorfall und das Flugzeug wurde umgeleitet.” Die Maschine war vom Flughafen in der pakistanischen Stadt Lahore aus gestartet und Richtung Manchester unterwegs, wurde nahe York aber umgeleitet und flog über die Nordsee, ehe sie zum Flughafen London-Stansted eskortiert wurde.

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Heute Abend bleibt es wechselnd und überwiegend stark bewölkt. Bevorzugt im Westen entwickeln sich einzelne Schauer, eventuell auch kurze Gewitter, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. An den Alpen regnet es zeitweise, oberhalb von etwa 1.000 Metern fällt Schnee.

Der Wind weht mäßig, in Schauernähe auch frisch bis stark aus West bis Nordwest. In der Nacht zum Samstag fällt noch gebietsweise Regen oder es gibt einzelne Schauer, dazwischen lockern die Wolken auch mal auf. Später setzt im Osten schauerartiger Regen ein. Es kühlt auf 8 bis 1 Grad ab, in ungünstigen Lagen kann es bei vorübergehendem Aufklaren auch leichten Boden- oder gar Luftfrost geben. Am Samstag weitet sich der Regen von Osten her allmählich westwärts aus und nimmt auch an Intensität noch zu. Im Südwesten wechseln zunächst aufgelockerte und starke Bewölkung mit einzelnen Schauern einander ab, bevor gegen Abend das Regengebiet übergreift. Die Höchstwerte liegen zwischen 9 und 15 Grad. Der Wind weht mäßig bis frisch, im Norden und in der Mitte in Böen auch stark aus Nordwest bis West. In der Nacht zum Sonntag gibt es gebietsweise weitere, teils schauerartig verstärkte Regenfälle, dazwischen lockern die Wolken auch mal auf. Die Tiefstwerte liegen zwischen 9 und 2 Grad. Bei längerem Aufklaren besteht in ungünstigen Lagen Frostgefahr. Am Sonntag ist es verbreitet bedeckt und regnerisch. Die Temperaturen klettern im Norden auf nur auf 9 bis 13, in Teilen Norddeutschlands bis 16 Grad.