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Mrz 04

Blick über Moskau mit dem Kreml, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Blick über Moskau mit dem Kreml, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 81 Prozent der Deutschen vermuten laut einer Umfrage, dass sich der Kreml nicht um die vollständige Aufklärung des Nemzow-Mordes bemühen wird. Demgegenüber glauben 14 Prozent der Befragten, dass Moskau die vollständige Aufklärung der Tötung als Ziel habe, so das Ergebnis einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage. Relativ deutlich fällt auch das Urteil der Deutschen zur Meinungsfreiheit in Russland aus: Vier Prozent der Befragten finden, dass Präsident Wladimir Putin die Meinungsfreiheit in Russland “sehr stark” unterstützt.

Weitere sechs Prozent glauben, der russische Präsident die Meinungsfreiheit “eher stark” unterstützt. Die Mehrheit von 52 Prozent der Befragten meint allerdings, Putins Engagement für die Meinungsfreiheit sei “eher schwach”. 34 Prozent der Deutschen vermuten sogar, Putin unterstütze die Meinungsfreiheit “gar nicht”.

Mrz 04

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt auf einen raschen Abschluss der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Noch in diesem Jahr sollten wesentliche Inhalte vereinbart werden, sagte Merkel am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit der EU-Kommission und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Dabei werde Deutschland die EU-Kommission unterstützen. Die Wahrung von europäischen Standards sei dabei selbstverständlich.

Zu den umstrittenen Schutzklauseln für Investoren sagte Merkel, Deutschland habe in der Vergangenheit immer wieder von solchen Regelungen profitiert. “Wir müssen eine vernünftige Balance finden”, so Merkel.

Mrz 04

Orthodoxer Jude, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Orthodoxer Jude, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präses der evangelischen Kirche in Westfalen, Annette Kurschus, hat die Juden in Deutschland aufgefordert, sich offen zu ihrem Glauben zu bekennen. “Jüdisches Leben gehört zu Deutschland und sollte sich nicht ins Abseits drängen lassen”, sagte Kurschus im Interview mit der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Sie reagierte damit auf Äußerungen von Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Er hatte kürzlich davor gewarnt, in Problemvierteln offen die Kippa als traditionelle jüdische Kopfbedeckung zu tragen. “Ich verstehe die Vorsicht, glaube aber, es ist das falsche Signal”, so Kurschus. “Man lässt sich gleichsam verdrängen aus der öffentlichen Wahrnehmung und aus der Gesellschaft. Das darf nicht geschehen.” Sie rate den jüdischen Mitbürgern: “Versteckt euch nicht!”

Mrz 04

Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 54 Prozent der Deutschen zeigen Umfrage zufolge Verständnis für die Streiks der angestellten Lehrer. 39 Prozent der Befragten finden, man dürfe den Streit um höhere Löhne nicht auf dem Rücken von Eltern und Schülern austragen, so das Ergebnis einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage. Demnach glauben 31 Prozent der Deutschen, dass angestellte Lehrer tatsächlich zu schlecht bezahlt werden.

33 Prozent der Befragten halten die Löhne für angemessen und sieben Prozent finden, dass angestellte Lehrer überbezahlt seien. Am Dienstag hatten angestellte Lehrer in mehreren Bundesländern einen Warnstreik begonnen. Die Gewerkschaften fordern für den öffentlichen Dienst 5,5 Prozent mehr Lohn, mindestens aber 175 Euro, ein Ende von Befristungen ohne Sachgrund sowie Einstellungszusagen für Auszubildende.

Mrz 04

Festnahme mit Handschellen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Festnahme mit Handschellen, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat am Mittwoch am Düsseldorfer Flughafen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) festgenommen. Der 22-jährige Deutsche sei “dringend verdächtig”, sich dem IS angeschlossen, eine Waffenausbildung durchlaufen und dadurch “schwere staatsgefährdende Gewalttaten” vorbereitet zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen sei der Beschuldigte spätestens im März 2013 über die Türkei nach Syrien gereist.

Dort soll er sich im Oktober 2013 dem IS angeschlossen und sich an Kampfeinsätzen beteiligt haben. Nach einer vorübergehenden Rückkehr nach Deutschland zu Beginn des Jahres 2014 sei Anfang Juli 2014 erneut in das Kampfgebiet nach Syrien gereist.

Mrz 04

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Stadt Hamburg hat für eine Olympia-Bewerbung noch enormen Nachholbedarf bei den Übernachtungsmöglichkeiten. Das geht aus den Vorbereitungsunterlagen des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) für das Expertengremium am 16. März hervor, über die die Nachrichtensendung “NDR aktuell” berichtet. Danach kann der Mitbewerber Berlin mehr als 58.000 Zimmer vorweisen, Hamburg dagegen nur knapp 16.000 Zimmer.

Das Internationale Olympische Komitee mache mindestens 42.000 Zimmer zur Vorgabe. Die Stadt Hamburg zeigt sich allerdings zuversichtlich, die fehlenden Zimmer noch rechtzeitig vorweisen zu können. Zum einen verweist der Senat auf nicht mit Sternen klassifizierte Zimmer, die zur Verfügung stehen, berichtet “NDR aktuell” weiter. Außerdem könne ein Mediendorf für Journalisten errichtet werden und auf Kreuzfahrtschiffen übernachtet werden. “Wir haben in der Vergangenheit bewiesen, dass wir viele Leute unterbringen können, zum Beispiel beim evangelischen Kirchentag”, sagte Senatssprecher Christoph Holstein “NDR aktuell”. “Der Tourismus in Hamburg boomt, wir haben für 2014 neue Rekordzahlen bekommen. Der Hotelbau wird also weitergehen, völlig unabhängig von Olympia.” Als Pluspunkt sieht Hamburg die kürzeren Reisezeiten zu den Sportstätten. Zudem hätten mehrere Umfragen ergeben, dass die Zustimmung für Olympische Spiele in der Hansestadt größer sei als in Berlin. Das DOSB-Präsidium will am 16. März seine Empfehlung bekannt geben, ob Hamburg oder Berlin für Deutschland ins Rennen gehen soll. Am 21. März soll die DOSB-Mitgliederversammlung dann den offiziellen Beschluss treffen. Es gilt als sicher, dass sie der Empfehlung des Präsidiums folgt.

Mrz 04

Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat das Vorhaben der Union, den Solidaritätszuschlag erst ab 2020 abzusenken und dann bis 2030 ganz abzuschaffen, als “Täuschungsmanöver” kritisiert. Der Solidaritätszuschlag könne nicht einfach abgeschafft werden, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch. “Denn es gibt dringende Aufgaben in Deutschland zu bewältigen: Vor allem die marode Infrastruktur und die hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte.”

Das Vorhaben der Union mache den Menschen “den Mund wässrig”, obwohl die CDU/CSU-Fraktion bereits jetzt wisse, dass ihr Vorschlag keine Chance auf Umsetzung habe, bemängelte Göring-Eckardt. Es gebe keine Gegenfinanzierung und es herrsche Uneinigkeit innerhalb der Regierung. Die Profilierungsaktion Einzelner zeigt laut der Grünen-Politikerin: “Die Regierung hat eine Mehrheit von 80 Prozent, aber keine gemeinsamen Ziele mehr.” Wie schon bei der Rente wolle die Union ihren Nachfolgern “die Kosten vor die Füße kippen. Dabei ist doch klar: Wir haben eine sehr gute Konjunktur, die Zinsen sind so niedrig wie noch nie und es gibt einen riesigen Investitionsstau, insbesondere in den Kommunen”, äußerte sich Göring-Eckardt weiter. Die Union lasse die Kommunen im Regen stehen. “Da muss es sie nicht verwundern, dass sie heute in den Kommunen keinen Stich mehr macht.”

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Kopftuchträgerinnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kopftuchträgerinnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) hat sich kritisch über ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem geäußert, wie es von der SPD-Führung vorgeschlagen wird. Ein “transparentes Punktsystem kann ein geeignetes und für alle Seiten transparentes Mittel sein”, um “Deutschland attraktiver für qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten” zu machen, schreibt Bilkay Öney in einem Gastbeitrag für “Tagesspiegel-Online”. Ein solches Punktesystem, gibt sie zu bedenken, “wird aber nicht den Zuzug von Flüchtlingen beschränken” und “keinen Einfluss auf die EU-Binnenmigration haben”.

Statt um den Zuzug von Hochqualifizierten zu werben, plädiert die Integrationsministerin dafür, zunächst die hier lebenden Migranten, unter denen Arbeitslosigkeit und schlechte Schulabschlüsse deutlich häufiger seien als bei Deutschen, fit für den Arbeitsmarkt zu machen.

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Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und Linke protestieren gegen die Ankündigung der Union, Schwarz-Rot wolle am Donnerstag beschließen, dass die vorgeschriebene Expertenanhörung bereits in der übernächsten Woche stattfindet. Das berichtet die “Frankfurter Rundschau” in ihrer Onlineausgabe. Laut Opposition ist jedoch fraglich, ob alle Sachverständigen so kurzfristig verfügbar sind und noch ein fundiertes Gutachten zu Dobrindts Gesetzentwürfen schreiben können.

Nachdem schon die Anhörung der Verbände, die vor der ersten Lesung des Gesetzes stattfindet, ähnlich verlief, sei klar, dass Dobrindt kein Interesse an echter Beratung habe, sagte Grünen-Verkehrspolitikerin Valerie Wilms gegenüber “FR-Online”. Die SPD-Verkehrspolitiker hätten erst vorige Woche im Plenum versprochen, die Maut-Pläne sorgfältig zu prüfen. “Die SPD hat nur drei Tage zum Umfallen gebraucht”, so Wilms. Die übereilte Expertenanhörung zeige, dass es diese gründliche Prüfung nicht geben wird. “SPD und Union werden zum reinen Abnickverein von Dobrindts Gnaden.” Linken-Obmann Herbert Behrens verwies gegenüber der “Frankfurter Rundschau” darauf, dass bereits der Vertrag zur Erhebung der Lkw-Maut mit dem Daimler-Telekom-Konsortium “Toll Collect” ohne Wissen des Ausschusses verlängert wurde: “Bereits dabei hat Dobrindt das Parlament übergangen, jetzt will er seine Ausländermaut ohne ordentliche Beratung durchpeitschen.” Die Anhörung, in der von allen Fraktionen geladene Experten ihre Einschätzung von Gesetzentwürfen zu Protokoll geben, dürfte sich bei der Maut darum drehen, ob Dobrindts Einnahme-Prognosen zu hoch und die Gesetze rechtskonform sind. Frühere Termine waren mehrfach gekippt worden, zuletzt seien die Obleute laut Opposition immer wieder vertröstet worden. In dieser Woche teilte Unions-Obmann Ulrich Lange dann ohne Ausschussberatung die Termine schriftlich mit. Die Aufregung verstehe er nicht, sagte er der “Frankfurter Rundschau”. Die Opposition habe selbst schon frühere Termine beantragt. “Außerdem liegen die Gesetzentwürfe seit Monaten vor.” Die SPD-Fraktion signalisierte, das Gesetz trotz ihrer Zustimmung zur vorgezogenen Expertenanhörung intensiv prüfen zu wollen. Auf Anfrage der “Frankfurter Rundschau” erklärte eine Sprecherin, dass “die Durchführung einer Anhörung noch nicht den Abschluss der parlamentarischen Beratungen bedeutet.”

Mrz 04

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Für den australischen Schauspieler Hugh Jackman sind Handys am Esstisch tabu, was explizit auch für seine Kinder gelte: “Ich bin in dieser Frage ein ziemlich strenger Vater und würde sofort einschreiten, wenn Ava und Oscar es übertreiben würden”, sagte der 46-Jährige im Interview mit der “Gala”. Den beiden von Jackman und seiner Frau adoptierten neun- und 14-jährigen Kindern mache der Schauspieler auch klare Ansagen in Sachen Computer. “Aber ich habe Glück: Die beiden sind viel lieber draußen, als stundenlang im Internet zu surfen oder beim Gamen abzuhängen”, so Jackman weiter.

Smartphones seien für den 46-Jährigen “die größten Kommunikationskiller überhaupt. Wenn ich im Restaurant Paare sehe, die nicht miteinander sprechen, dafür aber mit dem Telefon herumspielen, macht mich das immer wieder traurig.”