preload
Jun 28

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Votum der Briten für einen EU-Austritt Geschlossenheit der verbleibenden Mitgliedstaaten angemahnt. Die EU müsse die richtigen Schlussfolgerungen aus dem Brexit ziehen, betonte Merkel am Dienstag im Bundestag. Vorschläge, die die EU aus der Krise führen könnten, seien willkommen.

“Jeder Vorschlag, der dagegen die Fliehkräfte stärkt, die Europa schon so sehr strapazieren, hätte unabsehbare Folgen für uns alle”, warnte Merkel. Das könnte zu einer weiteren Spaltung Europas führen. “Ich mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, das zu verhindern”, so Merkel. Zudem dürften die Errungenschaften der europäischen Einigung für die verbleibenden Mitgliedsstaaten nicht in Frage gestellt werden. Bei den Verhandlungen über den Austritt sieht die Bundeskanzlerin den Ball im Feld der Briten. Großbritannien müsse jetzt erklären, wie das Verhältnis zur EU in Zukunft gestaltet werden solle. Die Verhandlungen über den Brexit könnten allerdings erst beginnen, wenn der entsprechende Antrag gestellt werde, betonte Merkel. Solange das nicht geschehe, werde es keine Gespräche geben – “weder formell noch informell”. Auch werde man “sicherstellen, dass die Verhandlungen nicht nach dem Prinzip der Rosinenpickerei geführt werden”, so die Bundeskanzlerin.

Jun 28

BND-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: BND-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Budneskabinett hat am Dienstag einen Gesetzentwurf zur Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) beschlossen. Dieser sieht unter anderem vor, dass es künftig ein unabhängiges Richtergremium zur Kontrolle des Nachrichtendienstes geben soll. Zudem soll der BND künftig nur unter bestimmten Voraussetzungen Ziele innerhalb der EU ausspähen können.

Mit dem Gesetzentwurf zieht die Bundesregierung die Konsequenzen aus den Enthüllungen über die umstrittene Zusammenarbeit des BND mit der NSA.

Jun 28

Buckingham Palace, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Buckingham Palace, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Präsident des EU-Parlaments Alexander Graf Lambsdorff (FDP) sieht den Mai 2019 als rote Linie für das Ende der Verhandlungen um einen Brexit: “Wann die Verhandlungen über den Brexit beginnen müssen, ist weniger wichtig, als dass sie bis zum Mai 2019 abgeschlossen sein müssen”, sagte Lambsdorff der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Im Mai 2019 finde die nächste Europawahl statt und an der könne Großbritannien “natürlich nicht mehr” teilnehmen. “Deswegen brauchen wir jetzt einen verlässlichen Fahrplan, denn Politik und Wirtschaft brauchen Planungssicherheit.”

Jun 28

EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach Auffassung des früheren EU-Kommissars Pascal Lamy steht die EU vor einer “Amputation”: Darauf müsse sie mit der eigenen Stärkung antworten, sagte Lamy dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). “Wir müssen zeigen, dass wir gemeinsam mehr erreichen als die einzelnen Staaten alleine.” Dabei gehe es “um den Binnenmarkt, die Besteuerung der Unternehmen, ein Erasmus-Programm für Auszubildende”.

Auf dem Gebiet der Ideologie müsse Europa die Populisten zurückdrängen, indem es die “Europäische Erzählung” erneuere: “Die bestand einmal in dem Wunsch, keinen Krieg mehr zu erleben. Aber das trägt nicht mehr.” Heute gehe es darum nicht “Washington oder Peking” darüber entscheiden zu lassen, welchen Grad an Gleichheit oder wie viel Umweltschutz die Europäer wollen. Es sei jetzt die Aufgabe der britischen Regierung, sich jetzt rasch über die künftigen Beziehungen zur EU zu äußern: “Sie müssen jetzt sagen, was sie wollen. Es gibt ja Modelle für die Beziehungen zur EU: das norwegische, das schweizerische, das türkische. Aber dann müssen die Briten unsere Standards akzeptieren, ohne noch Einfluss zu haben.”

Jun 28

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Der konservative griechische Oppositionschef Kyriakos Mitsotakis will den Links-Premier Alexis Tsipras so schnell wie möglich ablösen: “Wir brauchen Neuwahlen”, sagte Mitsotakis in einem Interview des “Handelsblatts” (Dienstagausgabe). “Mit jedem Tag, den diese Regierung an der Macht bleibt, wird der Schaden größer”, so Mitsotakis. Der Chef der konservativen Nea Dimokratia wirft der Regierung vor, sie verschleppe Reformen, erhöhe ständig die Steuern, statt Ausgaben zu kürzen, und habe so das Land zurück in die Rezession gestürzt: “Ohne diese katastrophale Politik hätten wir Ende 2016 ein Bruttoinlandsprodukt von 196 Milliarden Euro erreicht, tatsächlich werden es nur 175 Milliarden sein”, sagte Mitsotakis.

Die Legislaturperiode in Griechenland läuft regulär zwar bis September 2019. Angesichts der knappen Mehrheit von nur 153 der 300 Sitze im Parlament und des regierungsinternen Streits über den Sparkurs ist aber fraglich, ob die von Tsipras geführte Koalition des radikalen Linksbündnisses Syriza mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen so lange durchhält. Mitsotakis forderte im “Handelsblatt” von den Geldgebern Entgegenkommen bei den fiskalischen Zielen. So soll die Vorgabe für den Primärüberschuss ab 2018 von 3,5 Prozent auf zwei Prozent gelockert werden, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Zu den Folgen des britischen Referendums sagte Mitsotakis: “Die EU der 27 wird am Brexit nicht zerbrechen sondern daraus gestärkt hervorgehen.” Der griechische Oppositionschef appellierte aber an die europäischen Politiker, “dem Populismus entschlossen entgegenzutreten”.

Jun 28

Marcel Beyer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Marcel Beyer, über dts Nachrichtenagentur

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der Schriftsteller Marcel Beyer erhält den Georg-Büchner-Preis 2016. Das teilte die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung am Dienstag mit. Zur Begründung hieß es, dass mit Beyer ein Autor ausgezeichnet werde, “der das epische Panorama ebenso beherrscht wie die poetische Mikroskopie. Ob Gedicht oder Roman, zeitdiagnostischer Essay oder Opernlibretto, für Marcel Beyer ist Sprache immer auch Erkundung. Er widmet sich der Vergegenwärtigung deutscher Vergangenheit mit derselben präzisen Hingabe, mit der er die Welten der Tiere und Pflanzen erforscht.”

Beyer habe “den Sound der Straße im Ohr, er kennt die Testgelände der ästhetischen Avantgarden, er ist vertraut mit der tückischen Magie der Medien. Seine Texte sind kühn und zart, erkenntnisreich und unbestechlich. So ist während dreier Jahrzehnte ein unverwechselbares Werk entstanden, das die Welt zugleich wundersam bekannt und irisierend neu erscheinen lässt.” Der mit 50.000 Euro dotierte Preis, der als bedeutendster Literaturpreis im deutschen Sprachraum gilt, wird am 5. November 2016 in Darmstadt verliehen.

Jun 27

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach 6,82 Prozent Kursverlust am Freitag hat der DAX zum Wochenstart weiter kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.268,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,02 Prozent im Vergleich zum Freitag. Papiere von Vonovia und Henkel konnten sich erfolgreich gegen den Abwärtssog stemmen.

Am Ende der Kursliste waren hingegen jetzt Lufthansa, Continental und Heidelbergcement zu finden, nachdem Finanztitel schon am Freitag kräftig nachgelassen hatten. Nach Ansicht von Marktkommentatoren weitet sich die Sorge vor den negativen Folgen eines “Brexits” nun auf immer mehr Branchen aus. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag erneut schwächer. Ein Euro kostete 1,10 US-Dollar (-0,50 Prozent). Der Goldpreis konnte hingegen wieder profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.323,44 US-Dollar gezahlt (+0,59 Prozent). Das entspricht einem Preis von 38,72 Euro pro Gramm.

Jun 27

Skyline von Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Skyline von Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach einer Explosion in einem Café im Frankfurter Stadtteil Nordend geht die Polizei von einem technischem Defekt aus. Bei dem Vorfall am Montagnachmittag sind sind nach ersten Angaben vier Menschen verletzt worden. Auf Bildern waren zersplitterte Fensterscheiben zu sehen.

Laut Polizeiangaben kam es gegen 16:15 Uhr zu einer Verpuffung im Küchenbereich des Cafés. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um eine Gasexplosion gehandelt habe. “Von irgendeiner Absichtlichkeit” werde derzeit nicht ausgegangen, so ein Polizeisprecher.

Jun 27

Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Präsident Erdogan hat sich nach Angaben des Kremls für den Abschuss des russischen Kampfjets im November 2015 entschuldigt. In einem Schreiben an Putin bezeichnete Erdogan Russland demnach als “Freund und strategischen Partner”. Die Türkei habe zudem große Anstrengungen unternommen, um die Leiche des bei dem Abschuss getöteten russischen Piloten aus dem Gebiet der syrischen Opposition zu holen.

Erdogan sprach der Familie des Verstorbenen sein Beileid aus. Er wolle alles tun, um die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und Russland wieder herzustellen. In der Tat waren die Verbindungen zwischen den beiden Ländern insbesondere auf wirtschaftlicher Ebene in der Vergangenheit sehr eng. Im Kampf gegen die Terrororganisation “Islamischer Staat” in Syrien werden den beiden Ländern jedoch unterschiedliche Interessen nachgesagt. Während Putin klar das Assad-Regime unterstützt, ist die Strategie der Türkei teilweise undurchsichtig.

Jun 27

Lokführer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lokführer, über dts Nachrichtenagentur

Halle (dts Nachrichtenagentur) – In Halle (Saale) hat ein 21-jähriger versucht, eine Diesellok aus einer Lokwerkstatt der Deutschen Bahn zu stehlen. Der Vorfall ereignete sich bereits am Samstag, wie die Polizei am Montag mitteilte. Demnach verschaffte sich der junge Mann Zutritt auf dem Führerstand der Diesellok und versuchte die Lok zu starten, was ihm allerdings nicht gelang.

Mitarbeiter der Bahn bemerkten den versuchten Diebstahl und riefen die Polizei. Den Beamten gegenüber gab der 21-Jährige an, dass er mit einer Lok fahren und sie entwenden wollte. Er war weder alkoholisiert noch unter Einwirkung anderer berauschender Mittel, so die Polizei. Ihn erwarten nun mehrere Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs und gefährlichem Eingriff in den Bahnverkehr.