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Okt 21

Flughafen Köln/Bonn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flughafen Köln/Bonn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Ende der Fluggesellschaft Air Berlin droht die Funktionsfähigkeit der Bundesregierung einzuschränken. Die insolvente Airline hatte einen beträchtlichen Teil der ministerialen Bonn-Berlin-Pendler auf Grundlage eines Vertrags mit dem Bundesverkehrsministerium befördert. Das Ministerium muss nun den “Beamten-Shuttle” neu ausschreiben – vor Herbst 2018 werden die neuen Flieger aber kaum ab heben.

Bis dahin sollen die Beschäftigten Dienstreisen auf das “notwendige Maß” beschränken, heißt es in einer ministerialen Dienstanweisung, aus der der “Spiegel” zitiert. Insbesondere sei die “Durchführung des Dienstgeschäfts über Video- und Telefonkonferenz” vorzuziehen. Zudem wird zur fünfstündigen Anreise mit der Deutschen Bahn geraten, auch wenn dies mit einer Übernachtung verbunden sein sollte. Im Jahr 2015 waren Bundesbeamte 33.307 mal zwischen Berlin und Bonn geflogen. Ein Regierungsbericht hatte im Februar eintägige Dienstreisen “häufig als besonders ineffizient” bewertet.

Okt 21

Frauenkirche in München, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frauenkirche in München, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Messerattacke am Rosenheimer Platz in München sind am Samstagmorgen mehrere Menschen verletzt worden. Der Täter sei auf der Flucht, sagte ein Polizeisprecher. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, den Rosenheimer Platz zu meiden, Anwohner sollten “bitte in den Häusern bleiben”.

Nach eigenen Angaben fahndet die Polizei mit einem Großaufgebot nach dem Täter. Die Hintergründe seien noch unklar, hieß es.

Okt 21

Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hat den Themenblock Klimaschutz als das schwierigste Thema bei der ersten Sondierung in großer Runde mit Union und FDP bezeichnet. Dies habe sich im Laufe des Gesprächs am Freitag “herauskristallisiert”. Zwar seien sich alle Anwesenden im Prinzip einig gewesen, dass man die Klimaschutzziele von Paris einhalten wolle.

Wie dieses Ziel erreicht werden könne, darauf seien Union und FDP aber “jede Antwort schuldig geblieben”, so Göring-Eckardt nach einer Nachbesprechung der Grünen. Weitestgehend einig sei man sich in dem Sondierungsgespräch hingegen gewesen, dass “die soziale Frage für diese Koalition im Mittelpunkt stehen” müsse. Auch hier seien die Instrumente der Parteien jedoch unterschiedlich.

Okt 21

Air-Berlin-Maschine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Air-Berlin-Maschine, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat Air-Berlin-Chef Thomas Winkelmann aufgefordert, teilweise auf sein bis 2021 garantiertes Millionengehalt zu verzichten. “Es ist verständlich, dass Arbeitnehmer, die durch eine Unternehmenspleite ihren Arbeitsplatz verlieren, empört sind, wenn sie hören, dass Manager vertraglich so abgesichert sind, dass sie Millionen erhalten”, sagte Fuest dem “Handelsblatt”. “Meines Erachtens wäre es anständig, dass Manager in diesen Fällen freiwillig zumindest auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten. Millionen zu kassieren während die eigenen Mitarbeiter arbeitslos werden, ist sicherlich kein vorbildhaftes Verhalten.”

Winkelmann war im Februar vom Lufthansa-Konzern nach Berlin gekommen. Sein Gehalt soll trotz Insolvenz für vier Jahre durch eine Bankgarantie von bis zu 4,5 Millionen Euro abgesichert sein. Für falsch hält es Fuest, wenn die Politik als Reaktion auf den Fall Winkelmann nun Managergehälter per Gesetz begrenzen würde. “Wenn der Eigentümer eines privaten Unternehmens einem Manager auch bei schlechter Leistung ein hohes Gehalt gewährt, mag das dumm sein, aber da der Eigentümer das aus eigenem Geld bezahlt, sehe ich nicht, warum der Staat das verhindern sollte”, sagte der Ifo-Chef. “Genauso gut könnte man verlangen, dass der Staat andere schlechte Geschäfte verbietet.” Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, zeigte sich dagegen offen für gesetzliche Regelungen. Es gebe zwar “keine leichte Lösung, um Managervergütungen fair zu gestalten”, sagte Fratzscher dem “Handelsblatt”. In einer sozialen Marktwirtschaft müsse sich Leistung lohnen. Das Problem bei den Managergehältern liege indes in der “fehlenden Verantwortung der Manager beim Scheitern ihres Unternehmens”. Die Politik werde die richtigen Anreize für Manager aber nicht durch Verbote schaffen. “Ich sehe die Möglichkeit einer Gesetzgebung, die die Entlohnung von Manager stärker an den langfristigen Erfolg koppelt, mehr Transparenz schafft und die Aufsichtsräte stärker in die Pflicht nimmt”, sagte der DIW-Chef.

Okt 21

Eine Spritze wird gesetzt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Eine Spritze wird gesetzt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. “Als mündige, selbstständige Bürgerinnen und Bürger, die wir in Deutschland natürlich sind, sollte jeder diese Entscheidung abwägen”, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichen Video-Podcast. Zudem seien die Hürden für den Staat, so eine Verpflichtung auszusprechen, recht hoch – “aus guten Gründen”, so die Kanzlerin.

Die Selbstbestimmtheit jedes Bürgers wiege “auch sehr stark”. Sie persönlich glaube jedoch, “dass man mit dem Impfen eine Risikovermeidung von schwierigen Erkrankungen macht, die sehr, sehr viel besser ist, als wenn ich das Risiko zähle, was vielleicht die Unverträglichkeit sein könnte, die aber inzwischen sehr, sehr gering ist”.

Okt 21

Anton Hofreiter, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Anton Hofreiter, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem ersten Gespräch von CDU, CSU, FDP und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. `Es gibt den Willen, es ernsthaft zu versuchen. Aber die Differenzen bleiben groß`, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. `Damit Sondierungen erfolgreich sind, müssen sich alle Parteien bewegen.` Ein besonderes Anliegen sei den Grünen der Klimaschutz, betonte Hofreiter. `Um die Klimaziele zu erreichen, braucht es entschiedene Maßnahmen wie den Kohleausstieg und die Wende zu emissionsfreier Mobilität.` Hier gebe es bei den anderen Parteien große Widersprüche. Darüber müsse in der kommenden Woche hart und detailliert verhandelt werden.

Als weitere zentrale Forderungen der Grünen nannte Hofreiter eine humanitäre Flüchtlingspolitik, eine solidarische Europapolitik und soziale Gerechtigkeit.

Okt 21

Botschaft der Türkei in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Botschaft der Türkei in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat bereits Anfang August Hinweise erhalten, wonach türkischstämmige Mitarbeiter Informationen über türkische Asylbewerber an regierungsnahe Medien in der Türkei verraten haben könnten. Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss hatte den Verdacht in einem Brief an die Präsidentin des Bundesamts, Jutta Cordt, geäußert. Das berichtet der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe.

Grund für den Verdacht war ein Artikel in der AKP-nahen türkischen Tageszeitung “Yeni Akit” vom 9. Mai. Darin wird behauptet, Anhänger der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen würden in Deutschland “mit offenen Armen aufgenommen” und ein “monatliches Gehalt von 2.000 bis 5.000 Euro” erhalten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bezeichnet die Gülen-Bewegung als Terrororganisation (“Fetö”). In dem Zeitungsbericht werden 17 Namen von türkischen Bürgern genannt, die in Deutschland Asyl beantragt hätten. Dazu wurden die Namen von zwei Helfern veröffentlicht, die in Dortmund “bei den Asylbearbeitungen der Fetö-Verräternamen” behilflich seien. CDU-Politiker Voss befürchtete schon damals, die Indiskretionen könnten von Mitarbeitern oder Dolmetschern aus deutschen Behörden stammen, und wies auf drohende Repressalien für die Angehörigen der Betroffenen in der Türkei hin. Über ähnliche Fälle hatten vergangene Woche der “Spiegel” und “Report Mainz” berichtet. Das Bundesamt für Migration teilt mit, nur ein Teil der veröffentlichten Namen seien zum damaligen Zeitpunkt im Asylverfahren existent gewesen. Es prüfe “die Sachverhalte sehr sorgfältig” und leite “wo erforderlich auch Maßnahmen ein”.

Okt 21

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU (MIT), Carsten Linnemann (CDU), hat ein gemeinsames Bekenntnis zum Schuldenabbau als Grundlage für eine Jamaika-Koalition gefordert. “Die beteiligten Parteien sollten sich zum Auftakt von Jamaika auf die Geschäftsgrundlage zum echten und wirklichen Schuldenabbau von fünf bis zehn Milliarden Euro jährlich bekennen”, sagte Linnemann dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonnabendausgaben). Das wäre zugleich auch ein wirkliches Europa-Signal: Deutschland könne nicht nur Geld ausgeben und investieren, sondern auch wirklich sparen.

“Nachdem der Sozialhaushalt in der Großen Koalition auf mehr als 50 Prozent der Gesamtausgaben angestiegen ist, brauchen wir ein Zeichen für diejenigen, die diesen Sozialstaat mit ihren Steuern finanzieren und ihn überhaupt erst möglich machen”, sagte der CDU-Politiker. “Der Bund spart allein durch die Null-Zinsen beim Schuldendienst jedes Jahr rund 25 bis 30 Milliarden Euro. Die Steuereinnahmen sprudeln. Jamaika könnte also etwas historisch Einmaliges für die Bundesrepublik schaffen: erstmals wirklich Schulden abbauen”, so Linnemann. Um zugleich bei den Investitionen einen weiteren Anreiz zu setzen, sollten zügig die Telekom-Aktien des Bundes verkauft werden, forderte der CDU-Politiker. Der so zu erwartende zweistellige Milliardenerlös sollte eins zu eins in den Ausbau des Glasfasernetzes investiert werden, forderte Vorsitzende von MIT. “Grüne und FDP sind schon jetzt dieser Meinung. Wir als Mittelstandsvereinigung fordern das auch. Dann stünde so für Jamaika sogar noch eine zusätzliche Einnahmequelle bereit.”

Okt 21

Jamila Schäfer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jamila Schäfer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sprecherin der Grünen Jugend, Jamila Schäfer, hat das Sondierungsteam um Parteichef Cem Özdemir und Kathrin Göring-Eckardt zu größerer Rücksichtnahme auf die Partei aufgerufen. “Die Lage ist nun mal so, dass wir mit Union und FDP sondieren müssen – gerade für uns Grüne sind aber Zerreißproben zu erwarten, die uns spalten können”, sagte Schäfer dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). “Deshalb erwarte ich von der Sondierungsgruppe eine gesunde Skepsis und Fingerspitzengefühl für die Partei statt freudestrahlender Regierungsbegeisterung”, sagte Schäfer.

“Es schwächt unsere Verhandlungsposition, wenn wir den Eindruck erwecken, dass wir unbedingt in eine Jamaika-Koalition gehen möchten.” Parteiintern käme ein Foto von Göring-Eckardt und Özdemir mit CSU-Chef Horst Seehofer schlecht an, auf dem alle drei in der Grünen-Parteizentrale in die Kamera lächeln, so “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Ein Jamaika-Bündnis stellt laut Schäfer die Grünen vor eine Existenzfrage. “Wir sollten uns keine Illusionen machen: Es ist schwer vorstellbar, als kleiner Partner an der Seite von drei Parteien, die alle dem konservativ-neoliberalen Lager angehören, eine emanzipatorische, linke Politik zu machen. Unsere Glaubwürdigkeit als progressive Partei steht auf dem Spiel”, so Schäfer weiter.

Okt 21

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin Sandra Hüller hat für die Film “Fack ju Göhte 3″ “bestimmte Angstgrenzen” überwinden müssen. Den Wechsel vom Film “Toni Erdmann” zur Schulkomödie “Fack ju Göhte 3″ begreife sie als schauspielerische “Forschungsaufgabe”, sagte Hüller dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagsausgabe). Der Film habe nicht so recht in ihr Profil gepasst.

“Andererseits: Was soll das überhaupt sein: mein Profil? Wieso soll ich nur Sachen machen, die ich kann?” Beim Dreh habe sie gemerkt, “vor welcher Herausforderung Lehrer jeden Tag stehen, ihre Schüler mit einem Thema einzufangen”, so die Schauspielerin weiter. Sie spielt in der Erfolgskinoreihe die neue Fachkraft Biggi Enzberger: “Ich stand vor 250 Schülern in der Turnhalle des Gymnasiums Kirchheim und sollte zwischen angeblichen Mobbing-Opfern und -Tätern vermitteln”, so die Darstellerin.