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Mai 05

Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeiwagen, über dts Nachrichtenagentur

Passau (dts Nachrichtenagentur) – Ein 62-jähriger Mann ist am Donnerstag beim Absturz eines Sportflugzeuges im niederbayrischen Lichteneck ums Leben gekommen. Der Mann habe allein in der Maschine gesessen, teilte die Polizei mit. Kurz nach dem Start sei das Flugzeug in eine Böschung gestürzt, einige Meter weit gerutscht und nahe eines Mehrfamilienhauses zum Liegen gekommen.

Im Gebäude und der Umgebung habe sich niemand aufgehalten. Da der Mann in dem Gebäude lebte, könne ein Suizid des 62-Jährigen nicht ausgeschlossen werden. Die Polizei nahm Ermittlungen auf.

Mai 05

Polizeiauto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeiauto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – In der Frankfurter Innenstadt sind bei einer Schießerei mehrere Menschen verletzt worden. Es seien mehrere Schüsse gefallen, so ein Polizeisprecher. Der oder die Täter seien auf der Flucht.

Mehrere Verletzte seien in Krankenhäuser gebracht worden. Beamte riegelten die Tatort in einer belebten Straße ab und suchten nach Zeugen. Es seien keine Polizisten an der Schießerei beteiligt gewesen, auch gebe es noch keinerlei Erkenntnisse zu den Hintergründen der Tat.

Mai 05

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition wird in dieser Legislaturperiode kein Gesetz zur Förderung von Gründungen auf den Weg bringen. Das berichtet das “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag verabredet, ein Wagniskapitalgesetz zu erlassen.

Es sollte die Bedingungen für Risikokapital, das Start-ups vor allem in der Wachstumsphase brauchen, verbessern. Zwar laufen die Gespräche zwischen dem zuständigen Bundesfinanzministerium und Bundeswirtschaftsministerium noch. Die Chancen für ein Wagniskapitalgesetz seien jedoch gering, schreibt die Zeitung weiter. So bezweifle Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass die unterentwickelte Start-up-Branche durch steuerliche Maßnahmen wirklich belebt werden kann. Die Themen seien damit aber nicht vom Tisch, sagte Jens Spahn (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, dem “Handelsblatt”. “Aber für steuerrechtliche Regelungen allein brauchen wir kein eigenes Gesetz für die Branche. Die Regelungen könnte man doch bei laufenden Gesetzesvorhaben dranhängen.” Nach seinen Angaben verhandelt das Finanzministerium derzeit mit der EU-Kommission über steuerrechtliche Privilegien bei anfallenden Verlustvorträgen bei Start-ups. “Wir brauchen eine beihilferechtlich saubere Lösung. Ziel ist es, dass wir bei einem Beteiligungswechsel an jungen Unternehmen die Verlustvorträge erhalten, um die Attraktivität für Risikokapital-Investoren zu erhöhen. Wir wollen das ausdrücklich auf Startups begrenzen.”

Mai 05

Hinterbänkler im Bundestag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hinterbänkler im Bundestag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat kritisiert, dass der Bundestag “über die Aufnahme von inzwischen weit über eine Million Menschen und deren weitestgehend unkontrollierte Einreise” niemals abgestimmt habe. Der Deutsche Bundestag “stimmt zwar regelmäßig über jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr ab, selbst wenn nur ein Dutzend Soldaten entsandt werden”, so Steinbach in einem Gastbeitrag in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe). Doch “bei einer solchen ungesteuerten und unkontrollierten Massenzuwanderung, die unser Land tiefgreifend verändern wird und zudem über viele Jahre atemberaubend hohe finanzielle Ressourcen erfordert, hätte es unabdingbar einer Grundsatzentscheidung des Deutschen Bundestages bedurft”, schreibt die Sprecherin der Unionsfraktion für Menschenrechte.

“Zu einem der gravierendsten Vorgänge in Deutschland hat die Volksvertretung bis zum heutigen Tage keine diesen Vorgang legitimierende Stellung bezogen. Für nachfolgende Generationen ist erkennbar, dass das höchste parlamentarische Beschlussorgan des Landes mit seinen Mitgliedern in dieser für Deutschland elementaren Frage stillschweigend abgedankt hat”, so Steinbach in der F.A.Z.

Mai 05

Fahne von Brasilien, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Brasilien, über dts Nachrichtenagentur

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Der brasilianische Parlamentspräsident Eduardo Cunha ist seines Amtes enthoben worden. Aufgrund von Korruptionsvorwürfen habe der Oberste Gerichtshof des Landes diesen Schritt angeordnet. Cunha sei in Bestechungszahlungen im Zusammenhang mit dem Petrobas-Skandal verwickelt.

Insgesamt fünf Millionen US-Dollar sollen an ihn geflossen sein, Cunha bestreitet die Vorwürfe. Der Parlamentspräsident war bislang einer der führenden Politiker beim Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, der Manipulationen des Haushalts vor den letzten landesweiten Wahlen zur Last gelegt werden. Bei einer erfolgreichen Amtsenthebung wäre Cunha in das Amt des Vizepräsidenten aufgerückt.

Mai 05

Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Visafreiheit für türkische Staatsbürger hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, vor Zugeständnissen an den türkischen Präsidenten Erdogan gewarnt: “Es darf für Erdogan keinen Rabatt geben. Auch und gerade nicht bei Themen wie der Meinungsfreiheit”, sagte Göring-Eckardt der “Saarbrücker Zeitung” (Freitag). Erdogan müsse jetzt auch tatsächlich die noch ausstehenden Bedingungen für die Visafreiheit erfüllen.

“Darauf muss die EU bestehen”, erklärte Göring-Eckardt. Zugleich betonte die Grünen-Politikerin, die erleichterte Einreise für türkische Staatsbürger in die EU sei gerade für die demokratischen Kräfte in der Türkei ein wichtiges Signal der Unterstützung. Bei der Reform des europäischen Asylsystems und der Flüchtlingsverteilung sprach sich Göring-Eckardt für ein “Europa der zwei Geschwindigkeiten” aus. “Die Länder, die wie Deutschland eine Infrastruktur aufgebaut haben, sollten zuerst Menschen aufnehmen. So könnte man den Osteuropäern entgegenkommen”, sagte Göring-Eckardt.

Mai 05

Container, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Container, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat sich für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen: “TTIP ist kein Angriff der Amerikaner auf Europa”, sagte Albig im Interview mit der “Welt”. Gerade Deutschland könne von TTIP profitieren. Selbst ein kleines Bundesland wie Schleswig-Holstein sei auf solche Handelsabkommen angewiesen, da viele mittelständische Betriebe vom Export lebten.

Albig forderte, dass in den Verhandlungen die europäischen Interessen hart durchgesetzt werden müssten. Nur “Nein” zu sagen, würde aber nicht ausreichen. Die SPD sieht Albig in einem Konflikt: “In der Opposition kann ich über TTIP wunderbar schwadronieren”, erklärte der Ministerpräsident. “Aber in einer Regierung muss man Kompromisse eingehen und Lösungen abliefern.” Trotz der schlechten Umfragewerte für die Sozialdemokraten stellte sich Albig hinter Parteichef Sigmar Gabriel: “Nichts braucht die SPD derzeit weniger als eine Debatte über einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende”, sagte er. Gabriel sei ein guter Vorsitzender. Derzeit schaffe es die Partei jedoch nicht, dass Ziel einer gerechteren Gesellschaft so zu vermitteln, dass “die Wähler den Weg dahin wieder mit uns gehen wollen”, so Albig. SPD-Anhänger würden Fehler oder Kompromisse beim Regieren nicht so leicht vergeben wie Konservative: “Wir haben da eine längere Sühnezeit.” Anders als im vergangenen Jahr sprach sich Albig dafür aus, dass die SPD einen eigenen Kanzlerkandidaten zur Wahl aufstellt. “Die Situation der Union gegenüber der Lage im vergangenen Sommer hat sich doch deutlich verändert”, sagte Albig und bezog sich auf die Flüchtlingskrise. “Die CDU ist im freien Fall und die Frage, ob Angela Merkel tatsächlich noch einmal antritt, beantwortet sich längst nicht mehr von selbst.” Damit ändere sich die Lage komplett.

Mai 05

Ahmet Davutoglu, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ahmet Davutoglu, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat seinen Rückzug vom AKP-Vorsitz bestätigt. Bei einem Sonderparteitag am 22. Mai, bei dem ein neuer Parteichef gewählt werden soll, werde er “unter den derzeitigen Umständen” nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren, erklärte Davutoglu bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Laut den Statuten der Partei müsste er dann auch sein Amt als Regierungschef räumen.

Zuvor hatte der türkische Präsidentenberater Cemil Ertem dem Sender NTV gesagt, auch nach einem Wechsel an der AKP-Spitze werde es voraussichtlich keine Neuwahlen geben. Tatsächlich würden sich das Land und seine Wirtschaft weiter stabilisieren, wenn ein Ministerpräsident ins Amt komme, der stärker mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf einer Linie liege. Bereits am Dienstag hatten türkische Medien berichtet, Davutoglu erwäge einen Rücktritt als Ministerpräsident. Hintergrund sei ein Machtkampf zwischen dem bisherigen AKP-Vorsitzenden und Erdogan. Dabei gehe es unter anderem um eine in der vergangenen Woche von der AKP-Führung beschlossene Einschränkung der Befugnisse des Vorsitzenden gegen den Willen Davutoglus. Davutoglu ist seit 2014 Ministerpräsident der Türkei.

Mai 05

Barbara Hendricks, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Barbara Hendricks, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat den Chef der Endlagerkommission, Michael Müller (beide SPD), zur Ordnung gerufen. Grundlage für die Endlagersuche sei “eine weiße Landkarte ohne politische Flecken darauf”, sagte Hendricks dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). “Wer das in Frage stellt, gefährdet den breiten Konsens für die Endlagersuche.”

Am vergangenen Samstag hatte Müller bei einer Dialogveranstaltung zum Abschlussbericht der Endlagerkommission verlangt, Gorleben, das er als größtes Hindernis sieht, noch vor dem neuen Suchlauf aus dem Verfahren zu nehmen. “Ich sehe darin den zentralen Auftrag der Kommission”, hatte Müller gesagt. Müller führt die Kommission seit gut zwei Jahren gemeinsam mit Ursula Heinen-Esser (CDU).

Mai 05

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, hat eine möglicherweise bevorstehende Erteilung der Visafreiheit für türkische Bürger in der EU grundsätzlich befürwortet. “Durch die Verpflichtung, dass türkische Bürger künftig einen biometrischen Pass vorzeigen müssen, haben wir ein erhöhtes Maß an Sicherheit”, sagte der CDU-Politiker dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe) zur Begründung. Das Europaparlament werde sehr genau prüfen, ob die Türkei sämtliche Bedingungen für die Erteilung der Visafreiheit erfüllt habe, kündigte Brok an.

Zudem plädierte er dafür, die Erteilung der Visafreiheit für die Türkei gemäß einem deutsch-französischen Vorschlag an eine Suspendierungsklausel zu knüpfen. Demnach könnte die Visafreiheit für Türken schnell wieder ausgesetzt werden, wenn bestimmte Kriterien nicht mehr erfüllt werden.