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Dez 11

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die anstehenden Gespräche mit der SPD zügig zu führen. Die Union sei der Meinung, dass Deutschland eine stabile Regierung brauche, sagte Merkel am Montag nach einer CDU-Präsidiums- und Bundesvorstandssitzung in Berlin. Stabile Regierungsverhältnisse seien die Voraussetzung, die es möglich mache, die anstehenden Probleme zu lösen.

“Wir wollen deshalb die Gespräche führen und sind auch der Meinung, dass sie zügig geführt werden sollen.” Der Maßstab müsse sein: “Was braucht unser Land”, so Merkel. Auch wenn sie Unterschiede zu den Positionen der SPD sehe, gebe es auch “eine ganze Reihe an Schnittmengen”, sagte die Kanzlerin weiter. Die CDU-Chefin sprach sich gegen die von den Sozialdemokraten geforderte Bürgerversicherung aus. “Aber wir haben sehr wohl sehr lange darüber gesprochen, welche strukturellen Defizite es im Gesundheitssystem gibt.” Es gebe eine Vielzahl von Verbesserungen, die man sowohl für die Beschäftigten als auch die Patienten erreichen könne. “Wir haben auch sehr konkrete Vorstellungen, wie man das tun könnte”, sagte Merkel.

Dez 11

Fans von Borussia Dortmund, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fans von Borussia Dortmund, über dts Nachrichtenagentur

Nyon (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund spielt in der Zwischenrunde der Europa League gegen Atalanta Bergamo. Das ergab die Auslosung der Uefa am Montagnachmittag in Nyon. RB Leipzig muss gegen SSC Neapel ran.

Die beiden deutschen Vertreter hatten sich jeweils als Gruppendritter in der Champions-League-Vorrunde für die Europa League qualifiziert. Die anderen deutschen Teams waren bereits in der Europa-League-Gruppenphase ausgeschieden. Die weiteren Partien: OGC Nizza – Lokomotive Moskau, FC Kopenhagen – Atletico Madrid, Spartak Moskau – Athletic Bilbao, AEK Athen – Dynamo Kiew, Celtic Glasgow – Zenit St. Petersburg, Roter Stern Belgrad – ZSKA Moskau, Olympique Lyon – FC Villarreal, Real Sociedad San Sebastian – FC Salzburg, Partizan Belgrad – Viktoria Pilsen, FCSB Bukarest – Lazio Rom, Ludogorez Rasgrad – AC Mailand, FC Astana – Sporting Lissabon, Östersunds FK – FC Arsenal, Olympique Marseille – Sporting Braga. Die Hinspiele finden am 15. Februar 2018 statt, die Rückspiele werden am 22. Februar ausgetragen. Das Finale findet am 16. Mai in Lyon statt.

Dez 11

Zapfsäule, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Zapfsäule, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, sich schnell die Steuervorteile für Dieselkraftstoff vorzunehmen. “Nach dem Dieselskandal muss die Subventionierung auf den Prüfstand”, sagte Müller dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Die Verbraucher bräuchten Planungssicherheit für den nächsten Autokauf.

“Ein schrittweiser Abbau der Dieselsubvention wäre sinnvoll”, sagte Müller. “Die nächste Bundesregierung muss schnell Klarheit schaffen. Wer seinen Diesel jetzt gegen einen neuen austauscht, muss wissen, was in den nächsten Jahren gilt.” Nach vielen Fachleuten und Umweltexperten hatte sich zuletzt auch Volkswagen-Konzernchef Matthias Müller im “Handelsblatt” gegen die bestehenden Steuervorteile für Dieselkraftstoff gewandt. Konkret schlug Müller eine schrittweise Umschichtung der Steuererleichterungen vor. Das Geld könnte demnach sinnvoller in die Förderung umweltschonender Antriebstechniken investiert werden.

Dez 11

FC-Bayern-Spieler im Mai 2017, über dts Nachrichtenagentur
Foto: FC-Bayern-Spieler im Mai 2017, über dts Nachrichtenagentur

Nyon (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München spielt im Achtelfinale der Champions League gegen Besiktas Istanbul. Das ergab die Auslosung der Uefa am Montagmittag in Nyon. Die anderen deutschen Teams waren bereits in der Gruppenphase ausgeschieden.

Die weiteren Partien: Juventus Turin – Tottenham Hotspur, FC Basel – Manchester City, FC Porto – FC Liverpool, FC Sevilla – Manchester United, Real Madrid – Paris St. Germain, Schachtar Donezk – AS Rom, FC Chelsea – FC Barcelona. Die Hinspiele finden am 13./14. und 20./21. Februar 2018 statt, die Rückspiele werden am 6./7. und 13./14. März ausgetragen. Das Finale findet am 26. Mai im Nationalstadion der Ukraine in Kiew statt.

Dez 11

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag leichte Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.167 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,10 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von Siemens, Thyssenkrupp und der Commerzbank.

Die Aktien der Deutschen Telekom, von Eon und der Deutschen Lufthansa rangieren gegenwärtig am Ende der Liste. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagmittag stärker. Ein Euro kostete 1,1797 US-Dollar (+0,23 Prozent). Der Goldpreis stieg leicht an, am Mittag wurden für eine Feinunze 1.250,89 US-Dollar gezahlt (+0,19 Prozent). Das entspricht einem Preis von 34,09 Euro pro Gramm.

Dez 11

Nyon (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München spielt im Achtelfinale der Champions League gegen Besiktas Istanbul. Das ergab die Auslosung der Uefa am Montagmittag in Nyon. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Ergebnisse der Auslosung.

Dez 11

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Energiekonzern RWE will auf Einkaufstour gehen. “Die Branche konsolidiert sich, und dabei will RWE als Kostenführer eine aktive Rolle spielen. Wir halten Ausschau nach attraktiven Kraftwerken, die zum Kauf stehen. Wir sehen uns alles an”, sagte Matthias Hartung, Chef der Kraftwerkstochter RWE Generation, der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe).

Auf die Frage, ob RWE auch mit dem EnBW-Konzern verhandelt, der aus der Kohle aussteigen will, sagte Hartung: “Ich werde mich nicht zu einzelnen Kraftwerken äußern. Aber gerade in Süddeutschland sind Kraftwerke interessant, weil dort der Wegfall des Atomstroms besonders spürbar wird. Deshalb planen wir dort eigene Kraftwerksprojekte.” Zur Frage, was RWE denn mit immer mehr Kraftwerken wolle, wo Länder wie Großbritannien aus der Kohle aussteigen, ergänzte Hartung: “Und genau darin sehen wir für uns eine Chance. Mit erneuerbaren Energien allein gibt es keine sichere Stromversorgung. Die Gesellschaft dürfte daher bereit sein, einen Preis für die Versorgungssicherheit zu zahlen.”

Dez 11

Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht die “Bätschi”-Äußerung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles gelassen. “Man muss auch auch mal locker bleiben. Wir sind doch nicht alle gleich”, sagte er am Montag in der “Bild”-Sendung “Die richtigen Fragen”.

Jeder, der Nahles kenne, wisse, dass sie auch mal einen “derben Spruch” mache und auch mal im Bundestag singe, erklärte er. “Ich schätze sie sehr als Kollegin. Sie ist eine hervorragende Fraktionsvorsitzende und Fachpolitikerin.” Klingbeil sagte weiter: “Andrea Nahles ist so wie sie ist.” Auf dem SPD-Parteitag hatte Nahles gesagt: “Die SPD wird gebraucht. Bätschi, sage ich dazu nur. Und das wird ganz schön teuer. Bätschi, sage ich dazu nur.”

Dez 11

Wahlplakate von SPD und CDU, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wahlplakate von SPD und CDU, über dts Nachrichtenagentur

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), lehnt es ab, vor den Gesprächen mit der SPD “rote Linien” zu ziehen. Man müsse ein Gespräch darüber führen, wie man Deutschland in den nächsten vier Jahren voranbringen wolle, sagte Günther am Montag im RBB-Inforadio. “Es macht aus meiner Sicht umgekehrt wenig Sinn, wenn wir uns jetzt bei uns darüber unterhalten, was wir von der SPD alles nicht wollen. Da steht eine ganze Menge im Wahlprogramm drin, was mit dem CDU-Wahlprogramm schwierig in Einklang zu bringen ist”, so Günther.

Das sei die Herausforderung an einer Koalition. “Rote Linien vorweg zu ziehen, das rate ich jedem auf allen beiden Seiten, macht wirklich überhaupt gar keinen Sinn. So geht niemand in Verhandlungen. Und in der Politik funktioniert das schon gar nicht.” Günther sagte, er glaube an eine Große Koalition und gehe optimistisch in die Gespräche mit der SPD: “Der Glaube, dass es eine Große Koalition geben kann, ist bei allen weit verbreitet. Wir haben heute auch noch Zeit, miteinander genau auszuloten, wie wir in die Gespräche reingehen. Aber da gibt es wirklich Optimismus dass das klappen kann.” Eine Minderheitsregierung lehnte der CDU-Politiker ab.

Dez 11

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Europapolitiker David McAllister hält eine Einigung von Union und SPD über die Europapolitik in den anstehenden Gesprächen für möglich, kritisiert aber die Forderung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz nach einer Realisierung der Vereinigten Staaten von Europa. “An der Europapolitik sollten mögliche Koalitionsverhandlungen am Ende nicht scheitern”, sagte McAllister der “Nordsee-Zeitung” (Montagsausgabe). Zu Forderungen der SPD, eine neue Bundesregierung müsse die Vorschläge des französischen Präsidenten Macron unterstützen, sagte McAllister, eine engere Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Währungsunion sei geboten.

“Ein eigener europäischer Währungsfonds mit mehr Schlagkraft ist dafür eine gute Idee.” CDU und CSU seien aber gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden in Europa zu Lasten Deutschlands. “Ein ausschließlich auf die Mitgliedstaaten der Eurozone bezogenes Budget lehne ich ab”, sagte McAllister. Ein “aufgewerteter Wirtschafts- und Währungskommissar und ein aufgewerteter EU-Haushalt für Investitionen mit echtem europäischem Mehrwert” seien hingegen sinnvoll. Die Debatte über den Europa-Vorschlag von Schulz sei aber “so nicht zielführend”, sagte McAllister. “Das beschäftigt Politikwissenschaftler und Europarechtler. Aber weniger die Bürger. Sie erwarten jetzt konkrete Antworten mit konkreten Projekten.” Nicht hilfreich sei es zudem, die Reformdebatte mit Drohungen vor allem gegen osteuropäische Länder zu verbinden, wie es Schulz getan habe. “Der falsche Weg wäre es, sie auszuschließen, auch geopolitisch”, sagte McAllister.