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Jun 29

Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Kritiker der “Ehe für alle” aufgefordert, ihren Widerstand gegen das Vorhaben aufzugeben: “Jede klassische Ehe behält ihren vollen Wert. Niemandem wird etwas weggenommen”, sagte Maas der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag). “Es darf doch keine Liebe erster oder zweiter Klasse geben. Das ist so selbstverständlich, dass darüber eigentlich im Jahr 2017 längst kein Streit mehr bestehen sollte.”

Auch sei die Zeit “mehr als reif für diesen gesellschaftlichen Fortschritt. Unser Recht muss für alle gleich sein.” Maas betonte weiter, er hoffe, dass Bundestag und Bundesrat der völligen Gleichstellung homosexueller Paare “sehr schnell zustimmen, damit die Ehe für alle noch in diesem Jahr kommt”.

Jun 29

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Kölner Spezialchemiekonzern Lanxess hält nach dem Einstieg des US-Investors Warren Buffett an seiner Neuausrichtung fest: Die Manager von Buffetts Investmentholding Berkshire Hathaway hätten sich tief in die Lanxess-Strategie eingearbeitet, sagte Lanxess-Vorstandschef Matthias Zachert dem “Handelsblatt” (Donnerstag). “Sie erwarten sicher, dass wir den Konzern so fortentwickeln, wie wir es begonnen haben.” Die US-Investorenlegende Buffett hatte sich Ende Mai mit drei Prozent an dem Kölner Konzern beteiligt.

Lanxess befindet sich mitten in einer Neuausrichtung auf lukrative Nischen, wie etwa Schmierstoffzusätze. In diesem Geschäft ist auch die in Buffetts Besitz befindliche US-Firma Lubrizol tätig. Am Finanzmarkt wird daher spekuliert, ob Lanxess und Lubrizol eines Tages enger zusammenrücken oder sogar fusionieren könnten. “Wir haben dazu keinerlei Hinweise und es wurde nichts an uns herangetragen”, sagte Zachert. “Wir planen auch von uns aus nichts in diese Richtung.” Lanxess konzentriert sich derzeit voll auf die Integration des Flammschutzspezialisten Chemtura, den die Kölner für 2,4 Milliarden Euro übernommen haben. Weitere Zukäufe sind im Zuge der Neuausrichtung absehbar: “Wir werden mit Sicherheit an der weiteren Neuordnung der Chemie teilnehmen, auch durch Zukäufe. Aber wir haben da keine Eile”, sagte Zachert.

Jun 29

Botschaft von Russland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Botschaft von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Moskau hat die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den europäischen Nato-Staaten und Kanada in diesem Jahr scharf kritisiert. “Allein die Verteidigungsausgaben der Europäer sind in der Summe vier Mal höher als das Budget Russlands”, sagte der russische Nato-Botschafter, Alexander Grushko, der “Welt”. US-Präsident Trump fordere jetzt die Umsetzung des Zwei-Prozent-Ziels.

“Die erste Frage, die uns in den Sinn kommt, lautet, warum 250 Milliarden US-Dollar – das ist die Summe der Verteidigungsausgaben der europäischen Länder – nicht genug sind?” Er fügte hinzu: “Wir sehen einen sehr gefährlichen Trend zu einer Militarisierung der internationalen Beziehungen. Das kann zu einem neuen Rüstungswettlauf führen.” Hintergrund: Am Donnerstag treffen sich die Verteidigungsminister der Allianz, um über die künftige Entwicklung der Ausgaben zu beraten. Nach jüngsten Schätzungen der Nato werden die europäischen Alliierten und Kanada im Jahr 2017 rund zwölf Milliarden US-Dollar mehr für das Militär ausgeben als im Vorjahr. Es sei das dritte Jahr in Folge mit Fortschritten bei den Verteidigungsausgaben, teilte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch fest. Die Nato hatte 2014 beschlossen, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts “Richtung zwei Prozent” der Wirtschaftsleistung zu steigern. Der russische Spitzendiplomat kritisierte ebenfalls die Entsendung von vier jeweils 1000 Mann starken multinationalen Kampftruppen nach Polen und in das Baltikum, die aus Sicht der Allianz als Abschreckung dienen sollen. Deutschland stellt 450 Soldaten in Litauen und führt den Nato-Kampfverband in dem baltischen Land an. “Mit diesen militärischen Schritten und Verstärkungen an der Ostflanke schafft die Nato eine neue Sicherheitslage, die wir nicht ignorieren können und auf die wir mit unseren eigenen militärischen Mitteln antworten werden”, sagte Grushko der “Welt”. Man werde seine Militärplanungen darauf einstellen, erklärte der Spitzendiplomat. Eine Bedrohung durch Russland an den Ostgrenzen des Bündnisses wies Grushko entschieden zurück: “Russland steht im Zentrum eines Propagandakriegs der Nato-Länder. Wir sehen derzeit eine unglaubliche Dämonisierung Russlands. Die Nato erweckt nahezu täglich den Eindruck, dass Russland morgen Polen und die baltischen Länder einnehmen wird.” Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus bot Grushko der Verteidigungsallianz in Ländern wie Afghanistan und Syrien erneut eine Zusammenarbeit an: “Wir haben klar gesagt, dass wir bereit sind mit allen zu kooperieren, die zu unserem gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus beitragen wollen. Unser gemeinsames Ziel ist es, den Islamischen Staat (IS) zu besiegen. Alle Partner sollten sich daran beteiligen, ohne künstliche Trennungslinien zwischen ihnen. Das schließt auch die Nato ein.” Moskau wisse, dass der IS ein Kalifat errichten wolle, dass auch Gebiete Russlands umfasst, erklärte Grushko in der “Welt”.

Jun 29

Straßenverkehr, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Straßenverkehr, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor der Abstimmung im Bundestag hat Justizminister Heiko Maas (SPD) die Notwendigkeit betont, illegale Autorennen mit drastischen Strafen einzudämmen. “Den Rasern sollten empfindliche Gefängnisstrafen drohen, und ihr Fahrzeug sollte eingezogen werden können – und zwar nicht erst dann, wenn Unbeteiligte zu Schaden gekommen sind, sondern schon vorher”, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Wir müssen alles tun, um diesen Irrsinn zu stoppen und die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Das sind keine Bagatellen, wir brauchen deutlich härtere Strafen. Bloße Geldstrafen allein reichen nicht aus.”

Maas machte deutlich, dass sein Gesetzentwurf nicht nur auf Teilnehmer an illegalen Autorennen, sondern auf Raser allgemein zielt. Raser, so die Definition des Ministers, seien “Personen, die grob verkehrswidrig und rücksichtslos fahren, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen”. Der Bundestag soll an diesem Donnerstag ein Gesetz beschließen, das Strafen bis zu zwei Jahren Haft vorsieht – und bis zu zehn Jahren, wenn jemand schwer verletzt oder getötet wird.

Jun 29

Skyline von Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Skyline von Frankfurt / Main, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Finanzbehörden gehen gegen Banken vor, die einen der größten Steuer-Raubzüge in Deutschland ermöglicht haben sollen – und mindestens eine Großbank verzichtet auf juristische Gegenwehr und zahlt. Nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagsausgabe) sind zwei Haftungsbescheide in Millionenhöhe ergangen und auch schon beglichen worden. Bayerns Finanzministerium äußerte sich auf SZ-Anfrage dazu wegen des Steuergeheimnisses nicht, erklärte aber generell: “Der Freistaat tut alles, um Steueransprüche des Staates zu sichern.”

Ein Mittel dafür seien auch Haftungsbescheide. Mindestens einen der beiden Bescheide hat eine internationale Großbank erhalten und gezahlt, statt bei Gericht über sogenannte Cum-Ex-Geschäfte zu streiten. Diesem Musterfall dürften etliche weitere Haftungsbescheide deutscher Behörden, vor allem aus Nordrhein-Westfalen, gegen Banken aus dem In- und Ausland folgen. Die Finanzbranche muss mit staatlichen Forderungen in Milliardenhöhe rechnen. Mutmaßliche Kriminelle hatten den Staat viele Jahre lang beim Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende gezielt ausgenommen. Börsenhändler, Fondsbetreiber und teils auch die Banken selbst ließen sich von trickreich getäuschten Finanzämtern eine nur einmal gezahlte Kapitalertragsteuer mehrmals erstatten. Aus Sicht der “Täter” handelte es sich lediglich um eine Gesetzeslücke, viele betrachten ihr Handeln bis heute als legal. Banken sollen nunmehr geradestehen für Profite von Firmen, die nach ihren Steuer-Raubzügen genauso schnell wieder verschwunden sind, wie sie zuvor aufgetaucht waren, und bei denen für den Fiskus nichts mehr zu holen ist. In Deutschland ansässige Institute, darunter auch viele Ableger ausländischer Finanzkonzerne, haben beim Abwickeln von Aktiengeschäften nach Erkenntnissen der Behörden Tausende falsche Steuerbescheinigungen ausgestellt: Bescheinigungen, die besagten, dass Steuern auf Dividendenerlöse an den Fiskus abgeführt worden seien. In vielen Fällen traf das aber gar nicht zu. Diese Bescheinigungen waren für Cum-Ex-Akteure Gold wert, weil die Finanzämter auf dieser Basis Steuern erstatteten, die nie bezahlt worden waren.

Jun 29

Homosexueller Aktivist, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Homosexueller Aktivist, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt wird nach eigenen Angaben im Bundestag gegen die “Ehe für alle” stimmen. “Die Ehe von Frau und Mann steht unter dem besonderen Schutz des Staates. Nur aus dieser Verbindung können auf natürlichem Wege Kinder entstehen. Das kann man nicht relativieren”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Von ihrem SPD-Koalitionspartner ist sie enttäuscht: “Die taktischen Spielchen mit Grünen und Linken belegen doch nur eins: Allen Lippenbekenntnissen zum Trotz wird die SPD, wenn es reicht, auf Bundesebene ein rot-rot-grünes Bündnis eingehen.” Der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg hält das Gesetz für “verfassungswidrig”. Nach seiner Ansicht setzt eine Öffnung der Ehe eine Änderung des Grundgesetzes voraus. Sensburg sagte den Funke-Zeitungen: “Es bleibt abzuwarten, ob der Bundespräsident es überhaupt unterzeichnet oder ob eine Verfassungsklage aussichtsreich ist. Für die `Ehe für alle` müsste nach meiner Ansicht nämlich zuvor das Grundgesetz geändert werden.”

Jun 29

Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die sogenannte “Ehe für alle” werden die Rufe lauter, wonach das geplante Gesetz verfassungswidrig sein könnte. “Artikel 6 Grundgesetz umfasst nach ständiger Auslegung des Bundesverfassungsgerichtes die Ehe zwischen Mann und Frau”, sagte Günter Krings (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, der “Welt” (Donnerstagausgabe). Diese Rechtsauffassung könne nicht durch ein einfaches Gesetz außer Kraft gesetzt werden, sondern bedürfe einer Änderung des Grundgesetzes, so Krings weiter.

“Ich halte es für nicht seriös, einen so weitreichenden Entschluss auf so unsicherer Verfassungsgrundlage in einer derartigen Eile zu treffen.” Die SPD-Fraktion hält eine Verfassungsänderung hingegen nicht für nötig. “Eine Grundgesetzänderung wäre ein starkes Zeichen gewesen, aber darüber war mit der Union nicht zu verhandeln. Ein für uns erstelltes Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung kommt aber zu dem Schluss, dass eine einfachgesetzliche Regelung ausreicht”, sagte ihr rechtspolitischer Sprecher Johannes Fechner der “Welt”. Aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes lasse sich nicht ableiten, dass der Ehebegriff für alle Zeiten auf ein Verständnis als verschiedengeschlechtliche Partnerschaft festgelegt wäre, heißt es in dem Gutachten. “Vielmehr ist der Ehebegriff des Grundgesetzes offen für einen Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse und Anschauungen.” Der Bundestag will am Freitag über einen Gesetzentwurf des Bundesrates zur Ehe für alle abstimmen. Um acht Uhr soll es zunächst eine Abstimmung zur Geschäftsordnung geben, um das Thema noch auf die Tagesordnung zu setzen. Danach sind eine 38 Minuten lange Debatte und eine namentliche Abstimmung vereinbart.

Jun 29

Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Präsident Recep Tayyib Erdogan will angeblich unmittelbar nach dem G20-Gipfel eine Großkundgebung in Deutschland abhalten. Das berichtet die “Bild-Zeitung” in ihrer Donnerstagausgabe. Demnach suche Erdogan derzeit über verschiedene Agenturen nach einer Halle oder einem Stadion, wo er nach dem Hamburger Gipfel auftreten könne.

Ein erster Versuch, die Westfalenhalle in Dortmund zu mieten, soll laut der Zeitung gescheitert sein. SPD–Kanzlerkandidat Martin Schulz will eine solche Veranstaltung verhindern. Schulz sagte “Bild”: “Ausländische Politiker, die unsere Werte zu Hause mit Füßen treten, dürfen in Deutschland keine Bühne für Hetz-Reden haben. Ich will nicht, dass Herr Erdogan, der in der Türkei Oppositionelle und Journalisten ins Gefängnis steckt, in Deutschland Großveranstaltungen abhält.” Schulz weiter: “Es geht nicht um Brandschutz in den Hallen oder die Zahl der verfügbaren Parkplätze.” Es gehe darum, dass Erdogan nicht “die innenpolitischen Konflikte in der Türkei nach Deutschland trägt. Die Bundesregierung darf die Städte nicht im Stich lassen. Ich finde, es braucht jetzt klare Kante.” In der Vergangenheit hatten Länder und Kommunen mehrfach die Auftritte türkischer Politiker zu Wahlkampfzwecken – zum Beispiel im Vorfeld des Verfassungsreferendums – verhindert.

Jun 29

Regenbogen-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Regenbogen-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Ehe für alle. Das berichtet “Bild” (Donnerstag) mit Verweis auf Umfrage des Instituts INSA. Demnach sprechen sich 74,7 Prozent der Befragten für die debattierte Öffnung der Ehe aus, 19,8 Prozent sind dagegen. Zwei Drittel der Befragten (65,9 Prozent) befürworten zudem ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare.

Nur jeder Fünfte (22 Prozent) ist dagegen, berichtet “Bild” weiter. Die einzige Partei, deren Anhänger die Ehe für alle mehrheitlich ablehnen, ist dabei die AfD, berichtet “Bild”. Selbst unter AfD-Wählern sind aber 39,9 Prozent dafür, 55,1 Prozent jedoch gegen die “Ehe für alle”. Wähler der Union sind dagegen mit 73,4 Prozent deutlich für die “Ehe für alle” (21,7 Prozent dagegen). Bei Grünen (92,7 Prozent dafür, 4,9 Prozent dagegen), SPD (86,7 Prozent dafür, 11,2 Prozent dagegen) und Linkspartei (84,4 Prozent dafür, 14,5 Prozent dagegen) ist die Zustimmung noch deutlich größer. Eine große Mehrheit der Deutschen begrüßt die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), bei einer Abstimmung zur Ehe für alle den Fraktionszwang aufzuheben. Von den Befragten bei INSA sahen 72,2 Prozent den Entschluss der Kanzlerin positiv. Nur 13,2 Prozent bewerten ihn negativ, berichtet “Bild”. Der Rest hat keine Meinung oder wollte keine Angaben machen.

Jun 28

Cristiano Ronaldo (Portugisische Nationalmannschaft), Pressefoto Ulmer/Markus Ulmer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Cristiano Ronaldo (Portugisische Nationalmannschaft), Pressefoto Ulmer/Markus Ulmer, über dts Nachrichtenagentur

Kasan (dts Nachrichtenagentur) – Beim Confed Cup in Russland hat Chile das erste Halbfinale gegen Portugal mit 3:0 im Elfmeterschießen gewonnen. Chiles Torwart Claudio Bravo hielt sensationell alle drei Elfmeter von Ricardo Quaresma, Joao Moutinho und Nani. Vorher hatte Chiles Torwart 120 Minuten lang nicht viel zu tun: Beide Mannschaften hatten einzelne Superchancen, doch gleichzeitig verhinderten die jeweiligen Defensivkräfte nahezu perfekt, dass es zu vielen torgefährlichen Situationen kam.

Nach der regulären Spielzeit stand es daher 0:0. Nach einer schlappen Verlängerung hatte Chiles Arturo Vidal in der 119. Minute plötzlich die größte Chance des ganzen Spiels, brachte den Ball aber nur an die Latte – und auch der Nachschuss kam nicht ins Tor. Erst das Elfmeterschießen brachte die Entscheidung. Damit trifft Chile am Sonntag im Finale auf Deutschland oder Mexiko, die das zweite Halbfinale am Donnerstag austragen. Portugal trifft auf den Verlierer derselben Partie im Spiel um Platz drei am Samstag.