preload
Mai 29

Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, stellt keine Strafanzeige gegen den 23-Jährigen, der sie am Samstag mit einer Torte attackiert hat. “Die Partei hat bereits Anzeige erhoben. Sahra Wagenknecht hat sich entschlossen, darauf zu verzichten”, sagte Wagenknechts Sprecher der Zeitung “Die Welt”.

Kurz nach Beginn des Linke-Parteitages in Magdeburg hatte ein Angehöriger der sogenannten “Antifaschistischen Initiative” Wagenknecht angegriffen. Auf Flugblättern wurde die Attacke mit Wagenknechts Kurs in der Flüchtlingspolitik begründet. Die Linke-Fraktionsvorsitzende wurde von der Gruppe mit der AfD-Politikerin Beatrix von Storch verglichen, die im Februar ebenfalls mit einer Torte beworfen worden war. Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch meinte zu dem Angriff auf dem Parteitag: “Das ist nicht links, das ist auch nicht antifaschistisch. Das ist asozial, das ist hinterhältig, das ist dumm.”

Mai 29

Eine Spritze wird gesetzt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Eine Spritze wird gesetzt, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Hinter Nordrhein-Westfalen liegt eine eindeutig starke Grippe-Saison: Insgesamt 6023 laborbestätigte Erkrankungen zählten die Behörden, 37 grippebedingte Todesfälle wurden ihnen bekannt, darunter drei Kinder unter 14 Jahren, das teilte das Landeszentrum Gesundheit (LZG) jetzt auf Nachfrage der Zeitung “Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung” (NRZ, Montagausgabe) mit. Zum Vergleich: In der Saison 2014/2015 waren es 4350 Erkrankungen und 22 Todesfälle. Die tatsächlichen Zahlen dürften aber noch deutlich höher sein, weil die auch Influenza genannte Krankheit vielfach gar nicht erkannt wird.

Völlig abgeklungen ist die Grippe-Welle auch jetzt noch nicht, die Behörden registrieren noch einzelne Fälle. Wie stark eine Influenza-Saison ausfällt, hängt wesentlich davon ab, wie aggressiv das Virus ist. Soweit den Behörden bekannt, wurden deutlich mehr als 90 Prozent der jetzt Erkrankten nicht geimpft.

Mai 29

Aydan Özoğuz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Aydan Özoğuz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, einer der Initiatoren des geplanten Armenien-Antrags des Bundestages, hat die Kritik von Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) an dem Antrag scharf zurückgewiesen. “Die anstehende Verabschiedung der Armenier-Resolution durch den Bundestag kann keine geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien verhindern, da es diesen Prozess auf ausdrückliche Intervention von Erdogan hin nicht gibt”, sagte Özdemir der “Süddeutschen Zeitung” (Montagsausgabe). Obwohl eine Aussöhnung im türkischen Interesse wäre, habe der türkische Präsident “zuletzt beispielsweise das `Züricher Protokoll` verhindert”.

Mangelnde Aufarbeitung sei “also gerade kein Argument gegen die Resolution, sondern eines dafür”, sagte Özdemir. Der Armenien-Antrag unterstütze “die Aussöhnung, indem er unter anderem den Mut der türkischen Zivilgesellschaft ausdrücklich betont”. Mit Blick auf die Kritik von Staatsministerin Özoguz sagte Özdemir: “Weniger Mut sollten frei gewählte Abgeordnete des Deutschen Bundestags, die im Gegensatz zu den Menschen in der Türkei nicht um ihre Sicherheit und ihren Beruf fürchten müssen, nicht haben.” Özoguz hatte der “Süddeutschen Zeitung” gesagt, sie halte den Antrag des Bundestags “für den falschen Weg”. Durch die Abstimmung werde “das eigentliche Ziel der Aufarbeitung erneut in weite Ferne gerückt.”

Mai 29

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) lehnt Pläne ab, Gesetze zugunsten autonom fahrender Fahrzeuge zu ändern. Wie das “Handelsblatt” (Montagsausgabe) unter Berufung auf das Ministerium berichtet, sehen die Juristen keinen Grund, Haftungsfragen neu zu regeln. Damit stellt sich Maas gegen die Forderung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Der CSU-Politiker will Fahrer von der Haftung befreien, wenn es sich um ein von den Zulassungsbehörden genehmigtes, sicheres Fahrsystem handelt. Um den Druck auf den Justizminister zu erhöhen, hatte er vergangene Woche auf der Kabinettsklausur in Meseberg Vorschläge für Gesetzesänderungen im Verkehrsrecht vorgelegt. Ähnliches hatten auch die Fraktionsspitzen von Union und SPD zuvor beschlossen. Maas aber lehnt Änderungen ab: Aus Sicht seiner Juristen muss der Fahrer immer am Ende die Verantwortung tragen – nicht die Maschine. Ob im Falle eines Unfalls der Fahrer oder das Fahrzeugsystem verantwortlich ist, sollen im Einzelfall die Gerichte klären. “Die Bundesregierung wird die rechtlichen Rahmenbedingungen des automatisierten und vernetzten Fahrens überprüfen und, wo nötig, an die neuen Entwicklungen anpassen”, erklärte Maas` Sprecher auf Nachfrage. Es sei “zu prüfen, ob das Verkehrsrecht den Sachverhalt abbilden muss, dass in bestimmten Situationen nicht mehr der Fahrer, sondern das System die Fahraufgabe wahrnimmt”. Maas selbst werde sich bis auf Weiteres nicht zu dem Thema äußern.

Mai 29

Monaco (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat am Sonntag den Großen Preis von Spanien gewonnen. Er verwies Daniel Ricciardo im Red Bull auf den zweiten Rang. Sergio Pérez (Force India) erreichte den dritten Platz, Sebastian Vettel (Ferrari) kam vor Fernando Alonso (McLaren) auf Platz vier.

Die Top Ten komplettieren Nico Hülkenberg (Force India), Nico Rosberg (Mercedes), Carlos Sainz Jr. (Toro Rosso), Jenson Button (McLaren) und Felipe Massa (Williams). Jolyon Palmer (Renault), Daniil Kvyat (Toro Rosso), Max Verstappen (Red Bull), Kevin Magnussen (Renault), Marcus Ericsson (Sauber), Luiz Felipe Nasr (Sauber) und Kimi Räikkönen (Ferrari) mussten das Rennen vorzeitig beenden.

Mai 29

Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jörg Hofmann, der Vorsitzende der Industriegewerkschaft IG Metall, hat die Arbeitgeber aufgefordert, mehr Tempo bei der Integration von Flüchtlingen zu machen: “Integration in Arbeit ist das beste Programm gegen Fremdenfeindlichkeit”, sagte Hofmann dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe) in einem Interview. “Die Arbeit kennt keine Religion, nur Kolleginnen und Kollegen. Wir fordern hier die Arbeitgeber auf, noch mehr Gas zu geben.”

Angesichts von Erfolgen der AfD und von Pegida kündigte er Widerstand an: “Wir stecken den Kopf nicht in den Sand und schauen weg, wenn dumpfe Fremdenfeindlichkeit zunimmt.” Auf “die da oben” in der Politik zu schimpfen, das sei “zu billig”, ergänzte er.

Mai 29

Monaco (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat am Sonntag den Großen Preis von Monaco gewonnen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Mai 29

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst hat vor schweren Gewittern in Ost- und Süddeutschland gewarnt. Betroffen seien vor allem Thüringen, Baden-Württemberg und Bayern, teilte der Wetterdienst am Sonntag mit. Durch das Unwetter könne es zu Überflutungen von Kellern und Straßen, zu Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen sowie örtlich zu Blitzschäden kommen.

Die Warnung gilt zunächst bis 17:00 Uhr. Eine Verlängerung der Warnungen und eine Ausdehnung auf weitere Gebiete sind möglich.

Mai 29

Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Partei sei nicht regierungsfähig: “Wir sind sofort koalitionsfähig, wenn wir Partner haben für eine Politik, die nicht neoliberal ausgerichtet ist, die den Sozialstaat wieder herstellt”, sagte sie dem “ARD-Hauptstadtstudio”. “Und das ist doch das Kernproblem. Ich meine, die SPD ist jetzt seit fast 20 Jahren in diesem Land an der Regierung, mit Ausnahme einer Legislatur und in dieser Zeit ist dieses Land immer mehr sozial zerfallen”, so Wagenknecht.

“Ich hoffe, dass die SPD irgendwann die Kurve bekommt.” Die Linken-Politikerin räumte ein, dass ihre Partei die soziale Frage zuletzt nicht ausreichend betont habe: Viele Menschen hätten dadurch das Gefühl, “wir nehmen ihre sozialen Sorgen nicht mehr Ernst, oder wir sind nicht mehr wirklich für sie da, auch als Stimme ihrer Empörung, auch als Stimme ihres Protests”, so Wagenknecht. “Und ich denke, das muss einfach wieder deutlicher werden. Wir sind nicht Teil eines imaginären Lagers mit Parteien, die Vermögenssteuern ablehnen, die für TTIP stehen, die für wachsende soziale Ungleichheit stehen, sondern wir sind natürlich eine eigenständige Partei – und klar würde ich mir wünschen, auch bei den Landtagswahlen ist das ja nicht ganz unwahrscheinlich, dass es Regierungsoptionen gibt.”

Mai 29

Joachim Gauck, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Joachim Gauck, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Acht Monate vor der Wahl des nächsten Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 wächst der Druck auf Amtsinhaber Joachim Gauck, seine Entscheidung für oder gegen eine erneute Kandidatur zu bekannt zu geben: “Joachim Gauck muss sich endlich erklären”, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der “Bild” (Montag). “Ich weiß nicht, worauf er noch wartet.” Bisher galt es als üblich, dass sich Bundespräsidenten zwölf Monate vor dem Wahltag zu einer möglichen zweiten Kandidatur äußerten.

So erklärte der damalige Bundespräsident Horst Köhler am 22. Mai 2008: “Ein Jahr vor dem Wahltag sollte Klarheit herrschen.”