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Mai 18

Fußball, dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball, dts Nachrichtenagentur

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesliga-Schiedsrichter Wolfgang Stark hat schwere Vorwürfe gegen mehrere Profis von Hertha BSC Berlin erhoben. Stark ist nach eigener Aussage massiv von Berliner Profis angegriffen worden und habe sich dabei ein Hämatom am Hinterkopf zugezogen, wie der Unparteiische bei der Verhandlung vor dem DFB-Sportgericht zum Protest des Hauptstadtclubs gegen die Wertung des Relegationsrückspiels zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha erklärte. Stark zufolge hätten Berliner Spieler versucht, die Kabine der Schiedsrichter zu “stürmen”.

“Wir mussten die Türen immer wieder zudrücken. Ich konnte Mijatovic und Kraft erkennen”, so Stark. Der Schiedsrichter erklärte überdies, dass er so noch nicht behandelt worden sei. “Ich hatte Angst nach dem Spiel und ich war den Tränen nahe”, sagte der Schiedsrichter.

Mai 18

Sigmar Gabriel, dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) scharf kritisiert. “Es ist schlimm, wie das GM-Management versucht, die Beschäftigten an den europäischen Standorten gegeneinander auszuspielen”, sagte Gabriel den Zeitungen der “WAZ”-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das Unternehmen habe kein Kosten- sondern ein Strategieproblem, betonte der SPD-Chef.

“Trotzdem haben die Beschäftigten in allen Fabriken in der Vergangenheit immer wieder große Opfer gebracht, ohne die es Opel gar nicht mehr geben würde”, erklärte Gabriel. Ein Unternehmen wie Opel könne man nicht sanieren, wenn man “auf Angst und Arbeitnehmerbeiträge” setze. Die Zukunft von Opel könne nur “mit einem glaubwürdigen Zukunftsplan” gesichert werden. “Und der kann nicht gegen, sondern nur mit den Belegschaften hier in Deutschland entwickelt und umgesetzt werden”, so Gabriel. Der SPD-Vorsitzende betonte, es sei “auch für Landesregierungen und Bundesregierung nicht hinnehmbar, wie hier Belegschaften, Betriebsräte offenbar gezwungen werden sollen, sich im Detroiter Standortpoker gegeneinander ausspielen zu lassen. Das gefährdet die Marke, das Unternehmen, die Jobs und die Standorte.” Die SPD unterstütze die IG Metall und die Opel-Betriebsräte darin, dass es endlich einen Opel-Zukunftsplan geben müsse. “Die Beschäftigten haben Anspruch darauf, dass Verträge auch eingehalten werden”, sagte Gabriel weiter. General Motors hatte am Donnerstag angekündigt, den Astra ab 2015 nicht mehr im Opel-Stammwerk in Rüsselsheim bauen zu wollen.

Mai 18

Rainer Brüderle, dts Nachrichtenagentur
Foto: Rainer Brüderle, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Bundestag, Rainer Brüderle, hat sich für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als neuen Chef der Eurogruppe ausgesprochen. “Das wäre eine sehr gute Lösung. Herr Schäuble bringt aus seinen politischen Stationen einen reichen Erfahrungsschatz ein und genießt überall Respekt und hohes Ansehen”, erklärte Brüderle gegenüber dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe).

Sein Vorsitz wäre Brüderle zufolge auch “ein wichtiges Signal”, da “mit einem deutschen Finanzminister an der Spitze der Euro-Gruppe” klar werde, dass “wir die Verantwortung ebenso wie die Interessenwahrung unseres Landes in der Euro-Krisenpolitik ernst nehmen”, sagte Brüderle dem Blatt.

Mai 18

Menlo Park/New York (dts Nachrichtenagentur) – Mit Spannung werden die ersten Kursfeststellungen für die Facebook-Aktie erwartet. Facebook-Gründer und Hauptaktionär Mark Zuckerberg läutete um 9:30 Uhr New Yorker Zeit (6:30 Uhr Ortszeit, 15:30 Uhr deutscher Zeit) am Firmensitz im kalifornischen Menlo Park vor hunderten von Mitarbeitern die Eröffnungsglocke der Technologiebörse Nasdaq. Ab 17 Uhr deutscher Zeit werden die ersten Kursfeststellungen für die Facebook-Aktie erwartet.

Kurz darauf soll der Handel auch an deutschen Börsen möglich sein. In der Vorzeichnungsphase waren die Aktien für 38 US-Dollar abgegeben worden. An deutschen Börsen wurden jedoch bereits den ganzen Tag über Briefkurse zwischen 56 und 60 Euro gestellt, ohne dass jedoch ein Handel effektiv durchführbar war. Sollte sich dieser Preis nach Aufnahme des Handels halten, entspräche dies einer Verdoppelung des Aktienwertes am ersten Handelstag und ebenso einer Verdoppelung des rechnerischen Firmenwertes auf dann rund 200 Milliarden US-Dollar.

Mai 18

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch ein Strategiegipfel der drei Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Regierungskoalition ändert nach Ansicht von Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, “nichts an der Tatsache, dass den Mitgliedern der Regierung des Stillstands und des Chaos das Wasser bis zum Hals steht”. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Samstagausgabe) sagte Oppermann: “Egal, wie viele Gipfel Frau Merkel veranstaltet: Ihre Koalition ist strukturell einigungsunfähig.” Wer solche Koalitionsfreunde wie Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) habe, brauche keine Feinde mehr.

“Merkel hat den größten Landesverband gegen sich aufgebracht. Seehofer hat nur noch die Landtagswahl in Bayern im Blick. Rösler versucht verzweifelt sein Amt gegen Lindner und Brüderle zu verteidigen.” In Merkels schwarz-gelber Koalition kämpfe längst jeder gegen jeden, so Oppermann. “Diese Koalition schafft es sogar, über Themen zu streiten, bei denen sich ein Koalitionsausschuss bereits geeinigt hatte.”

Mai 18

Opel, dts Nachrichtenagentur
Foto: Opel, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei hat den Erhalt aller Opel-Werke gefordert. Die Partei stehe dafür, “alle Werke, damit natürlich auch Bochum und Rüsselsheim, zu erhalten”, erklärte Michael Schlecht, Mitglied des Vorstandes der Linkspartei. Zudem müsse der Opel-Mutterkonzern General Motors “endlich die unsinnige Praxis beenden, wonach Opel nur in Europa verkaufen darf”, so Schlecht weiter.

Es könne nicht sein, dass Opel von den Wachstumsmärkten per Konzernanweisung ausgeschlossen und allein dadurch die Auslastung der Opel-Werke schon konterkariert werde, betonte der Linken-Politiker. General Motors hatte am Donnerstag angekündigt, das Erfolgsmodell Astra ab 2015 nicht mehr im Opel-Stammwerk in Rüsselsheim bauen zu wollen.

Mai 18

Angela Merkel, dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, bei der Umsetzung der Energiewende ausschließlich auf die Zusammenarbeit mit den Energiekonzernen zu setzen. “Schwarz-Gelb vertraut keiner dezentralen und wettbewerblichen Energieversorgung, sondern will das Thema mit den großen Energiekonzernen stemmen. Deren Geschäftsinteressen stehen jedoch einer echten Energiewende entgegen”, sagte der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, “Handelsblatt-Online”.

Kelber sprach von einer “grundsätzlich falschen Herangehensweise” bei dem Thema. Da nütze es auch wenig, wenn Merkel die Energiewende dauerhaft zur Chefsache machen würde. Damit wäre nur ein Teil der Streitigkeiten zwischen den Ministerien vom Tisch. Nötig sei vielmehr eine Energieversorgung, die dezentral organisiert sei und sich aus 100 Prozent erneuerbaren Energien speise. “Netzausbau, Förderbedingungen und Marktregeln müssen auf dieses Ziel ausgelegt werden und nicht auf die Interessen der großen Energieversorger”, so Kelber.

Mai 18

Polizei, dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei, dts Nachrichtenagentur

Heilbronn (dts Nachrichtenagentur) – Beim Mordanschlag auf die Polizisten Michèle K. und Martin A. in einem Streifenwagen am 25. April 2007 in Heilbronn soll es eine schwere Ermittlungspanne gegeben haben. Das berichtet die Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe) unter Berufung auf den Ermittlungsbericht des baden-württembergischen Landeskriminalamts (LKA) zu dem Attentat. Die Polizei hatte kurz nach den beiden Schüssen auf dem städtischen Festplatz Theresienwiese gegen 14 Uhr an Ausfallstraßen der Stadt eine Ringfahndung eingeleitet.

An dem Kontrollpunkt Oberstenfeld Richtung Autobahn notierten Beamte am Tattag 20 Kennzeichen von auffälligen Fahrzeugen, darunter gegen 14.37 Uhr ein Wohnmobil mit einer Chemnitzer Nummer. Die Fahnder beabsichtigten daraufhin, die Fahrzeughalter zu ermitteln. Aber dieser Schritt, so der LKA-Bericht vom 29. April 2010, wurde “zurückgestellt” – und auch später nicht gemacht. Die Tat wird dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) aus Zwickau zugerechnet. Das Wohnmobil hatte das NSU-Mitglied Uwe B. in Chemnitz angemietet. Dazu verwendete er Personaldokumente, die auf den damals im Raum Hannover wohnenden Holger G. ausgestellt waren. Der frühere Rechtsextremist, der jetzt als Beschuldigter in Untersuchungshaft sitzt, war einst ebenso wie die Angehörigen der Terrorzelle im Neonazi-Netzwerk Thüringer Heimatschutz engagiert. Hätten die Fahnder ihn im Jahr 2007 danach befragt, ob er am Tattag in Heilbronn war, wären Ungereimtheiten aufgefallen. Denn Holger G. ging in Niedersachsen einer regelmäßigen Arbeit nach und konnte deshalb nicht gleichzeitig in Baden-Württemberg sein. Ferner hätte die Polizei dem Autoverleiher Fotos von Holger G. vorlegen können und wohl spätestens dann erfahren, dass eine andere Person das Wohnmobil angemietet hatte. Clemens Binninger, der Obmann der Unionsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags, sagte der “Welt”: “Durch die Ringalarmfahndung war man den Tätern so nah wie noch nie.” Aber man habe es versäumt, die notierten Kennzeichen umfassend und konsequent zu überprüfen. “Das war ein verhängnisvoller Fehler. Mit dieser Spur hätte man das Terrortrio schon 2007 identifizieren können”, unterstrich Binninger. Der CDU-Politiker geht davon aus, dass die Täter “zwar gezielt” in Heilbronn waren, sich dann aber “eher spontan” zu dem Überfall auf die Polizisten entschlossen hätten. “Sie konnten nicht wissen, wann dort ein Streifenwagen auftaucht. Und sie konnten auch nicht wissen, wer im Wagen sitzt. Man wollte Polizisten attackieren, aber keine bestimmten. Es hätte jeden Kollegen treffen können”, sagte Binninger. Zu den in Heilbronn erbeuteten Polizeiwaffen hätten die NSU-Mitglieder B. und Uwe M. jedenfalls eine besondere Beziehung entwickelt. “Sie haben die Pistolen offenbar wie Trophäen auf ihren zahlreichen Reisen quer durch Deutschland mitgenommen”, sagte Binninger der Zeitung.

Mai 18

Hochspannungsleitung, dts Nachrichtenagentur
Foto: Hochspannungsleitung, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts monatelanger Streitigkeiten zwischen Bundesumwelt- und Wirtschaftsministerium über die Umsetzung der Energiewende hat der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, die Bundesregierung zu Geschlossenheit bei dem Thema ermahnt. “Das gesamte Projekt gelingt nur, wenn die federführenden Ministerien für Umwelt und Wirtschaft Hand in Hand arbeiten”, sagte Driftmann “Handelsblatt-Online”. Er bot der Bundesregierung die Unterstützung der Länder-IHKs an, “gerade wenn es um die konkrete Umsetzung in den Regionen geht” Vom neuen Umweltminister Peter Altmaier (CDU) erwartet Driftmann, dass dieser dem Gelingen der Energiewende “oberste Priorität” einräume.

“Die Verunsicherung in der Wirtschaft ist angesichts der vielen offenen Fragen groß”, sagte der DIHK-Chef. “Findet sich nicht bald eine Strategie, laufen Energieversorgung, Energiesicherheit und Energiepreise absehbar aus dem Ruder.”

Mai 18

Norbert Röttgen, dts Nachrichtenagentur
Foto: Norbert Röttgen, dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) bleibt trotz seines Rauswurfs aus dem Kabinett durch Kanzlerin Angela Merkel in der Politik. Das berichtet der “Kölner Stadt-Anzeiger” (Samstagausgabe) unter Berufung auf Röttgens Umfeld. Er werde “auf jeden Fall” Mitglied des Bundestages bleiben und sein Mandat nicht niederlegen, heißt es.

Zudem habe er die Absicht, sich 2013 erneut um ein Bundestags-Mandat zu bewerben.