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Jul 05

Michael Fuchs, Deutscher Bundestag  / Lichtblick / Achim Melde,  Text: über dts Nachrichtenagentur
Foto: Michael Fuchs, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), hält ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro für immer wahrscheinlicher. “Die Wahrscheinlichkeit für einen Grexit ist ganz sicher gestiegen”, sagte Fuchs der “Rheinischen Post” (Montagausgabe). Angesichts der offenbar mehrheitlichen Ablehnung der europäischen Reformvorschläge beim griechischen Referendum sagte Fuchs: “Das ist ein katastrophales Ergebnis. Die Griechen haben sich von Europa abgewendet.”

Die griechische Regierung müsse jetzt erst einmal begreifen, welchen Scherbenhaufen sie angerichtet habe, sagte Fuchs. “Das Rettungsprogramm ist bereits vom Tisch, und wir können derzeit nichts anbieten”, so der Unions-Fraktionsvize. “Das Verfahren ist nun also bedeutend schwieriger”, sagte Fuchs der “Rheinischen Post”.

Jul 05

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Dirk Hilbert (FDP) hat die Oberbürgermeister-Wahlen in Dresden gewonnen. Im zweiten Wahlgang erreichte Hilbert mit einer bürgerlichen Plattform 54,2 Prozent der Stimmen. “Ich bin sehr froh und dankbar für dieses Ergebnis, persönlich und als ihr neuer Oberbürgermeister”, sagte Hilbert und bezeichnete das Ergebnis als “fulminant”.

Gegenkandidatin Eva-Maria Stange (SPD) war für das von einer rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit unterstützte Bündnis “Gemeinsam für Dresden” angetreten und kam auf 44,0 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,7 Prozent. Hilbert war im ersten Wahlgang noch hinter Stange gelandet. Er kündigte an, das negative Bild der Stadt infolge der Pegida-Proteste wieder geraderücken zu wollen.

Jul 05

Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Hans-Olaf Henkel tritt aus der Partei “Alternative für Deutschland” aus. Dies bestätigte Henkel gegenüber dem ZDF. “Mit der Wahl Petrys zur alleinigen Parteisprecherin hat sich die Mehrheit der in Essen anwesenden Parteimitglieder nicht nur für einen scharfen Rechtskurs, sondern auch für Pöbelei, Protest und dem Verbreiten von Vorurteilen entschieden”, sagte Henkel zur Begründung. Bis April war Henkel einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden gewesen.

Auch Parteigründer Bernd Lucke erwägt nach seiner Wahlniederlage auf dem Parteitag in Essen einen Austritt aus der Partei. Er werde “wahrscheinlich” aus der AfD austreten. Er wolle nicht zum Aushängeschild einer Partei werden, die nicht mehr seine Inhalte vertrete, so Lucke. Er werde jedoch keinen Schnellschuss machen.

Jul 05

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Montag nach Paris reisen, um mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande über das Ergebnis des griechischen Referendums zu beraten. Griechenland hatte am Abend die Spar-Vorschläge der europäischen Gläubiger in einem Referendum mehrheitlich abgelehnt. Noch am Abend ließ die Regierung in Athen verlauten, sie wolle so schnell wie möglich wieder Verhandlungen mit den Geldgebern aufnehmen.

Man wolle innerhalb von 48 Stunden zu einer Einigung kommen, so ein Regierungssprecher. Zudem wolle Finanzminister Varoufakis am Abend mit den führenden Bank-Managern des Landes zusammenkommen.

Jul 05

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Beim Referendum über das von den Gläubigern Griechenlands verlangte Sparprogramm zeichnet sich ein klares “Nein” ab. Nach ersten Hochrechnungen und der Auszählung von rund zwölf Prozent der Stimmen sprachen sich 59,9 Prozent der Griechen gegen das Spar-Programm aus. 40,1 Prozent stimmten dafür.

Die Syriza-Regierung von Premierminister Alexis Tsipras hatte der Bevölkerung ein “Nein” empfohlen. Die Wahlbeteiligung wird mit etwa 60 Prozent prognostiziert. Die griechische Regierung kündigte unterdessen an, so schnell wie möglich neue Verhandlungen mit den Geldgebern aufzunehmen.

Jul 05

Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die Steuerpläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert. Söder schreibt in einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (F.A.Z./Montagsausgabe): “Es braucht grundlegende Korrekturen an dem jetzigen Vorschlag des Bundesfinanzministeriums. Die bisher vorgesehenen Freigrenzen entsprechen nicht der ökonomischen Realität.”

Das gelte auch für die geplanten Haltefristen von mehreren Jahrzehnten. “Lebensfremd und unfair ist die Einbeziehung des Privatvermögen von Erben bei der steuerlichen Verschonung”, so Söder weiter. Die sogenannte Bedürfnisprüfung sei eine indirekte Vermögenssteuer. “Das widerspricht einer bürgerlichen Steuerphilosophie.” Söder rügte, dass Schäuble beim Abbau der sogenannten kalten Progression nicht weit genug gehe. “Um die kalte Progression dauerhaft zu beenden, brauchen wir eine fortlaufende Anpassung des Lohn- und Einkommenssteuertarifs an die Inflationsrate, die heimliche Steuererhöhungen automatisch ausschließt.” Daneben müsse aus verfassungsrechtlichen Gründen eine ständige Anpassung des steuerfreien Existenzminimums erfolgen. Eine Verpflichtung der Bundesregierung, alle zwei Jahre zusammen mit dem Existenzminimumsbericht auch einen Steuerprogressionsbericht zu erstellen, sollte im Gesetz festgeschrieben werden. “Ein Tarif auf Rädern wäre die sichere Alternative.”

Jul 05

EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission will Emissionsrechte künftig mit einem Verfallsdatum versehen. Nach dem Ablauf der laufenden Handelsperiode 2020 sollen die Rechte nur noch in der Zehn-Jahres-Periode gültig sein, in der sie ausgegeben worden sind, berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (F.A.Z./Montagsausgabe). Bisher gelten die EU-Emissionsrechte unbegrenzt.

Mit der Reform will die Kommission verhindern, dass die EU weiterhin Milliarden ungenutzter Zertifikate vor sich her schiebt. Zuletzt hatte die EU unter anderem wegen der Wirtschaftskrise viel weniger Emissionsrechte benötigt als ausgegeben. Der Preis ist deshalb unter zehn Euro gesunken und setzt nach Ansicht der Kommission keine ausreichenden Anreize für Investitionen in klimafreundliche Anlagen mehr.

Jul 05

Postbotin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Postbotin, über dts Nachrichtenagentur

Bad Neuenahr (dts Nachrichtenagentur) – Der Streik bei der Post wird beendet. Das teilten das Unternehmen und die Gewerkschaft Verdi am Sonntagabend in Bad Neuenahr mit. Demnach habe es in den Verhandlungen eine Einigung auf einen Tarifabschluss gegeben.

Ab Dienstagfrüh sollen die Postbediensteten wieder regulär arbeiten. Der Streik hatte in den letzten vier Wochen für Verspätungen in der Zustellung gesorgt. Dabei hatte es unter anderem Streit um den Einsatz von Beamten als “Streikbrecher” gegeben.

Jul 05

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bekanntgabe der ersten Prognosen zum Ausgang des Referendums in Griechenland ist der DAX im außerbörslichen Sonntagshandel weiter abgesackt. Die Wertpapierhandelsbank “Lang und Schwarz” berechnete den DAX gegen 18:30 Uhr mit 10.906 Punkten. Das wäre ein Abschlag in Höhe von 1,4 Prozent gegenüber dem Freitagsschluss im Xetra-Handel.

Laut ersten Prognosen mehrerer Umfrageinstitute liegt das “Nein”-Lager in Griechenland leicht vor. Demnach würde Griechenland das von den Gläubigern geforderte Sparprogramm ablehnen.

Jul 05

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zum Montag muss mit weiteren kräftigen und auch unwetterartigen Gewittern gerechnet werden, die sich weiter nach Osten ausbreiten. Im Süden bleibt es hingegen weitgehend trocken, nur im äußersten Süden besteht örtlich ein erhöhtes Gewitterrisiko. In der zweiten Nachthälfte schwächt sich die Gewittertätigkeit dann allgemein ab.

Die Tiefstwerte liegen zwischen 23 und 16 Grad, im Nordwesten teils bei 15 Grad. Am Montag beginnt der Tag im Süden und Osten teils noch mit Gewittern und schauerartigem Regen. Später setzt sich neben einigen dichteren Wolkenfeldern wieder oft die Sonne durch. Am Nachmittag bilden sich am Alpenrand wieder starke, teils auch unwetterartige Gewitter. Die Temperatur erreicht im Norden zwischen 21 und 27 Grad, in der Mitte und im Süden zwischen 27 und 32, am Ober- und Hochrhein lokal bis 34 Grad. Abgesehen von Gewitterböen weht der Wind schwach aus unterschiedlichen Richtungen. In der Nacht zum Dienstag lösen sich die Gewitter am Alpenrand rasch auf. Dann ist es überall meist gering bewölkt oder klar. Die Temperatur geht auf 21 Grad im Südwesten und bis zu 11 Grad im norddeutschen Binnenland zurück. Am Dienstag ist es zunächst meist sonnig, später ziehen immer mehr Schleierwolken über den Himmel. Zum Abend kommen dann von Westen her starke, teils auch unwetterartige Gewitter auf. Die Höchstwerte liegen zwischen 24 Grad in Südschleswig und 36 Grad an Inn und Salzach, auf den Inseln bleibt es kühler. Der Wind weht oft mäßig aus Südwest bis West und frischt bei Gewittern stürmisch auf. In der Nacht zum Mittwoch ziehen teils schwere Gewitter mit Hagel, Starkregen und schweren Sturmböen über Deutschland hinweg. Von Westen her lassen die Gewitter in der zweiten Nachthälfte allmählich nach und die Wolken lockern auf. Die Temperatur sinkt auf Werte zwischen 20 Grad im Süden und 13 Grad im Nordwesten. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit.