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Sep 10

(PM) – Ein weiterer Beschluss der Medienkommission betrifft die Verbreitung von privatem Hörfunk in Pulheim (Rhein-Erft-Kreis). Der Central FM Media GmbH wird die Frequenz Pulheim 97,2 MHz (maximale Strahlungsleistung 20 Watt) für die terrestrische Verbreitung des Hörfunkprogramms „Antenne Pulheim 97.2“ für die Dauer von zehn Jahren zugewiesen.

Bei „Antenne Pulheim 97.2“ handelt es sich um ein sublokales Radio-Spartenprogramm, das täglich 24 Stunden ausgestrahlt werden soll. Es richtet sich an Hörerinnen und Hörer zwischen 29 und 69 Jahre und zeichnet sich durch eine überwiegende räumliche Nähe zu Pulheim in der Informations- und Serviceberichterstattung sowie in der Unterhaltung aus. Es handelt sich hierbei um ein rein sublokales Angebot, das mit dem lokalen Sender „Radio Erft“ nichts zu tun hat.

Dez 07

Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – In Kronshagen bei Kiel ist am Mittwoch eine Frau auf einem Gehweg angezündet worden: Die 38-Jährige starb nach Angaben der Polizei am Nachmittag an ihren schweren Verbrennungen. Demnach hatte der Täter die Frau mit einer noch unbestimmten Flüssigkeit übergossen und anschließend in Brand gesetzt. Ein Tatverdächtiger sei in Tatortnähe festgenommen worden.

Der 41-Jährige sei der getrennt lebende Ehemann des Opfers. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar.

Dez 07

Beata Szydlo, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Beata Szydlo, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission droht Ungarn und Polen im Falle einer Blockade der geplanten EU-Ermittlungsbehörde mit finanziellen Konsequenzen. “Es ist nur fair zu sagen, dass die Beteiligung an der europäischen Staatsanwaltschaft in den Verhandlungen um Strukturhilfen eine Rolle spielen könnte”, sagte Justizkommissarin Vera Jourova dem “Handelsblatt”. Sie bestehe auf der Teilnahme der beiden Länder, da diese weit mehr Mittel aus dem EU-Budget erhielten als sie einzahlten: “Die Strukturhilfen sind Ausdruck der Solidarität in Europa, sie dürfen nicht zum Synonym für Betrug und Korruption werden”, sagte die tschechische Kommissarin.

Die europäische Staatsanwaltschaft soll ermitteln können, wenn EU-Fördergelder veruntreut werden oder es zu schweren Fällen von grenzüberschreitendem Mehrwertsteuerbetrug kommt. Der Schaden durch veruntreute EU-Fördergelder belief sich 2015 auf mindestens 638 Millionen Euro, durch grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug entgehen den nationalen Haushalten laut Schätzungen jährlich mehr als 50 Milliarden Euro. Die EU-Staaten hatten sich eigentlich bis Jahresende auf die Einrichtung der Behörde einigen wollen. Doch Widerstand aus Polen, Ungarn sowie Schweden und den Niederlanden droht die bereits seit 2013 laufenden Verhandlungen erneut zu verzögern. Eine Einigung beim Rat der EU-Justizminister am Donnerstag scheint ausgeschlossen.

Dez 07

Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49″ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 18, 36, 40, 42, 48, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77″ lautet 8641310. Im Spiel “Super 6″ wurde der Zahlenblock 918634 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Lotto-Jackpot befinden sich derzeit rund vier Millionen Euro.

Dez 07

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.986,69 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,96 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von ThyssenKrupp, der Deutschen Bank und von VW. Die Papiere von Merck, Fresenius Medical Care und RWE rangierten am Ende der Kursliste.

Beobachtern zufolge setzen die Anleger auf neue Geldspritzen nach der Sitzung der EZB am Donnerstag. Vom Dow kamen unterdessen positive Vorgaben. Am Nachmittag wurde der Index mit 19.276,49 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,08 US-Dollar (+0,46 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.177,35 US-Dollar gezahlt (+0,65 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,16 Euro pro Gramm.

Dez 07

Reiner Haseloff, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Reiner Haseloff, über dts Nachrichtenagentur

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Irritationen in der “Kenia”-Koalition fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine bessere Abstimmung der Regierungsparteien CDU, SPD und Grünen. “Twitter mag für manches nütze sein, aber in seiner Verkürzung auf 140 Zeichen und als öffentliches Medium nicht für die Steuerung einer Koalition”, sagte Haseloff der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Die Bürger bekämen so “nur von den Konflikten in der Regierung etwas mit, aber kaum von deren Arbeit”, kritisierte Haseloff.

“Das muss sich ändern und das habe ich auch klar gesagt.” Nachdem der Koalition im Landtag zuletzt mehrfach die Mehrheit fehlte, was gemeinhin auf Abweichler bei der CDU zurückgeführt wurde, bestritt Haseloff, dass es in der Unionsfraktion Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der AfD gebe. “Ich glaube, dass es sich nicht um einen Richtungsstreit handelt”, sagte Haseloff. Eine Zusammenarbeit mit der AfD komme nicht in Frage. “Wir haben dazu einen eindeutigen Parteitagsbeschluss der CDU in Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion kann nicht losgelöst vom Landesverband agieren und auch nicht losgelöst von der CDU auf Bundesebene, die beide eine Zusammenarbeit mit der AfD ganz klar ausgeschlossen haben”, erklärte Haseloff. “Das wurde auf unserer heutigen Fraktionssitzung noch einmal ganz klar bekräftigt. In der Sache wird es kein Wackeln geben.” Auch eine Zustimmung zu einzelnen Anträgen der AfD komme nicht in Frage, erklärte Haseloff.

Dez 07

Peter Gauweiler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Peter Gauweiler, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des ehemaligen CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler wird “Populismus” zu oft als negativer Kampfbegriff benutzt. “Eine Meinung mundgerecht zu machen ist für sich nichts Schlechtes”, sagte Gauweiler der Wochenzeitung “Die Zeit”. Das wüssten auch Intellektuelle, Schriftsteller, Journalisten, wenn sie bei ihrem Publikum punkten wollten.

“Nennen Sie mir irgendeinen Politiker, der nicht auch populistisch agiert”, so Gauweiler weiter. Das gelte auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel. “Auf ihre Art, in einer subtileren Weise” sei auch sie eine Populistin. “Ihre Entsagungsästhetik – immer bescheiden, immer zurückhaltend – ist auch eine Form der Abgrenzung.” Der westlichen Politik wirft Gauweiler vor, fantasielos geworden zu sein. Sie rede “nur in Schleifen, widerspricht sich, wirkt unglaubwürdig.” Gauweiler war zuletzt Bundestagsabgeordneter und stellvertretender CSU-Parteivorsitzender. 2015 legte er Amt und Mandat wegen innerparteilicher Differenzen über die Euro-Rettungspolitik nieder.

Dez 07

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Für den italienischen Sänger Eros Ramazzotti bedeutet Fußball “bis heute Freiheit”. “Fußball ist eine Möglichkeit, den schlechten Dingen zu entfliehen, hin zu der schönsten Sache der Welt: Tore schießen”, sagte Ramazzotti dem “Zeit Magazin”. Er sei schon als Kind ein leidenschaftlicher Fußballer gewesen: Aber “leider hat mich meine Kurzsichtigkeit dabei stark beeinträchtigt”, so der Sänger.

“Vielleicht hätte ich trotzdem auf hohem Niveau als Stürmer spielen können, aber ich habe die Musik vorgezogen.” Manchmal träume er auch heute noch davon, “in der Champions League als Stürmer aufzulaufen und das entscheidende Tor zu schießen”.

Dez 07

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Künftig können Autofahrer ihre Strafpunkte in Flensburg online abrufen: Nach den Plänen des Bundesverkehrsministeriums sind die Daten ab 10:00 Uhr am Donnerstag zugänglich, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Autofahrer brauchen dafür einen Personalausweis im Scheckkartenformat mit Online-Ausweisfunktion, ein Kartenlesegerät sowie eine AusweisApp auf dem Computer. Die Auskunft auf der Homepage des Kraftfahrt-Bundesamtes ist kostenfrei.

“Wir digitalisieren die Verwaltung”, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den Funke-Zeitungen. “Das spart Zeit und Geld.”

Dez 07

Rotes Rathaus in Berlin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Rotes Rathaus in Berlin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Linke hat in einem Mitgliederentscheid dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zugestimmt. Das teilte die Partei am Mittwochnachmittag mit. Zuvor hatten bereits Grüne und SPD auf ihren Parteitagen am Samstag beziehungsweise am Montag dem Vertrag zugestimmt.

Damit ist der Weg frei für die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition unter Führung der SPD. Am Donnerstag soll Michael Müller (SPD) im Berliner Abgeordnetenhaus erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden.