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Jun 27

Linke auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Linke auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Linken haben das Votum der Briten für einen Brexit begrüßt. Das berichtet die “Mitteldeutsche Zeitung” (Online-Ausgabe). In einer dem Blatt vorliegenden Erklärung der Antikapitalistischen Linken, einem der Flügel innerhalb der Linkspartei, heißt es: “Die Volksabstimmung in Großbritannien über die Mitgliedschaft in der EU ist zu einem Fiasko für die herrschende politische Elite in der Europäischen Union geworden. Damit ist ein vorläufiger Höhepunkt der Legitimationskrise des europäischen Kapitals, seiner Regierungen und seiner zentralen Behörden in Brüssel erreicht. Nur in den wenigsten Ländern und in wenigen Fällen wurden die Politik der EU und ihre vertraglichen Grundlagen den Bevölkerungen zur Entscheidung vorgelegt. In fast allen dieser wenigen Fälle hat die Bevölkerung ein klares Nein zu dieser EU gesagt. Das ist heute in Großbritannien nicht anders. Wir respektieren dieses wiederholte Nein nicht nur, sondern wir halten es für die einzig angemessene Antwort in dieser Situation.”

Weiter heißt es: “Die Bevölkerung in Großbritannien wurde in einer einfachen Ja-Nein-Frage befragt, ob sie beim Thema EU noch auf der Seite der Regierungen in London und Brüssel stehe. Und sie hat Nein gesagt. Sie wurde nicht zum nationalistischen Geschrei der UKIP befragt, nicht zu Obergrenzen der Immigration und nicht zur Frisur von Boris Johnson. Das Nein ist hier die einzig angemessene Antwort.” Wer bei dieser Abstimmung zuhause geblieben sei, sich enthalten oder mit Ja gestimmt habe, der habe “einen schweren Fehler und sich gemein mit der herrschenden Elite des kapitalistischen Europas und seiner aktuellen Politik gemacht”. Leider sei es den rechten Parteien wie auch der UKIP beim britischen Referendum gelungen, den Protest gerade von Arbeitern und von sozial abgehängten Milieus gegen die unsoziale Politik der britischen und der anderen europäischen Regierungen für sich zu instrumentalisieren, schreiben die Autoren. “Ein Protest bleibt es trotzdem.” Die Erklärung wurde unter anderem von der Bundestagsabgeordneten Inge Höger sowie den Parteivorstandsmitgliedern Lucy Redler und Thies Gleiss unterzeichnet. Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, kritisierte die Erklärung. “Ich halte diese Thesen für grotesken Unsinn”, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Die Entscheidung für den Brexit war ein Fehler. Nichts wird dadurch besser. Großbritannien wird nicht sozialer. Und Europas Rechte jubeln.” Liebich, der zum Reformflügel seiner Partei zählt, fügte hinzu: “Wir haben auch Kritik an der Europäische Union, so, wie sie jetzt ist. Aber statt die EU kaputt zu machen oder kaputt zu reden, müssen wir sie verbessern. Renationalisierung ist nicht links.”

Jun 27

Big Ben, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Big Ben, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen gehen nach der Brexit-Entscheidung mehrheitlich nicht davon aus, das weitere Länder aus der EU austreten werden. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das “Handelsblatt” (Montagausgabe) hervor. Danach erwarten 42 Prozent einen solchen Domino-Effekt, 51 Prozent teilen diese Einschätzung nicht.

Lediglich unter den Anhängern der AfD ist eine deutliche Mehrheit der Überzeugung, dass die Entscheidung der Briten ein Präzendenzfall für weitere Austritte ist. Fast jeder dritte Bundesbürger (27 Prozent) spricht sich dafür aus, dass es auch in Deutschland einen Volksentscheid über die EU-Mitgliedschaft geben sollte. Eine überwältigende Mehrheit von 71 Prozent, quer durch alle Alters- und Wählergruppen, will dies allerdings nicht. Eine Ausnahme bilden hier wieder die AfD-Wähler (74 Prozent). Auch nach dem Votum der Briten würde eine große Mehrheit von 82 Prozent der Bundesbürger für einen Verbleib der Deutschlands in der Europäischen Union stimmen. Nur eine kleine Minderheit von 14 Prozent würde für einen Austritt Deutschlands votieren. Laut dem Forsa bestätigt dieses Ergebnis “die seit Jahrzehnten tief verankerte Europa-Freundlichkeit der Deutschen und ihre Zustimmung zu einem zusammenwachsenden Europa, an der weder finanzielle Aufwendungen für Krisenländer, Propaganda der Euro- und EU-Kritiker noch das jüngste britische Referendum” etwas geändert haben.

Jun 27

Hermann Gröhe, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hermann Gröhe, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Kontrolle im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung verschärfen. Dazu sollen der Bund bessere externe und die betroffenen Spitzenorganisationen von Krankenkassen und Ärzten bessere interne Kontrollmöglichkeiten erhalten. Dies geht aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums hervor, welches der “Rheinischen Post” (Montagausgabe) vorliegt.

Betroffen sind alle Spitzenorganisationen der gesetzlichen Krankenversicherungen. Dazu zählen unter anderem die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der Spitzenverband der Krankenkassen. Zudem lässt Gröhe prüfen, ob bei Fehlverhalten Bußgelder gegen die Spitzenorganisationen verhängt werden können. Geplant ist, wie es in dem Papier heißt, “die staatliche Aufsicht” über die Spitzenorganisationen “wirksamer” auszugestalten. Das Vorhaben Gröhes ist auch eine Reaktion auf den seit Jahren schwelenden Skandal bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) um dubiose Immobiliengeschäfte. Bislang verfügt der Bund nur über eine Rechtsaufsicht im Kassenbereich. “Ein derart eingeschränktes und gestuftes Aufsichtsverfahren” verhindere, dass “die Aufsichtsbehörde bei Rechtsverstößen zielgerichtet und schnell einschreiten” könne, heißt es in dem Papier. Konkret will der Bund klare Vorgaben zu Vermögensanlagen der Spitzenorganisationen machen. Jahresabschlüsse sollen künftig Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vorgelegt werden, und auch die Höhe von Sitzungsgeldern soll transparent werden. Die Selbstverwaltungsgremien sollen mehr Einsichts- und Prüfrechte erhalten, besser über interne Vorgänge informiert werden und die Vorsitzenden ihrer Spitzenorganisation in begründeten Fällen mit einfacher Mehrheit abwählen können.

Jun 27

Joschka Fischer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Joschka Fischer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine wirtschaftliche Einheit Europas ausgesprochen. In einem Gespräch mit der “Neuen Westfälischen” (Montagsausgabe) sagte er, dass bei aller Bedeutung des Exports eine starke Heimatbasis nicht vergessen werden dürfe. Sie sei auch im Zeitalter der Globalisierung von entscheidender Bedeutung.

“Es macht einen Unterschied, ob der Wettbewerbskommissar der Europäischen Kommission für 500 Millionen Konsumenten spricht oder der deutsche Wettbewerbshüter für 80 Millionen”, so Fischer. Hier mache Quantität den Unterschied aus. Das gelte in vielen anderen Sektoren auch. “Die entscheidende Frage für uns ist: Wie stark bleibt die Heimatbasis, wie stark ist Europa? Bleibt es zusammen und kommt es aus der Krise heraus?” Fischer warnte vor Alleingängen einzelner Länder: “Nur gemeinsam sind wir stark und wettbewerbsfähig, aber nicht, wenn die europäischen Nationalstaaten allein auftreten. Sie sind da absolut unterlegen.”

Jun 27

Frauen mit Kleinkindern, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frauen mit Kleinkindern, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Unternehmen haben bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf Nachholbedarf. Häufig kennen Mitarbeiter die Angebote ihres Arbeitgebers nicht und es gibt zu wenige Angebote für Beschäftigte, die Familienangehörige pflegen müssen. Dies geht aus dem “Unternehmensmonitor Familienfreundlichkeit” des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) im Auftrag des Bundesfamilienministeriums hervor, der am Dienstag auf dem “Wirtschaftstag Familie” vorgestellt wird und der der “Welt” vorab vorliegt.

“Noch besteht zwischen den Angeboten der Unternehmen und den Bedarfen der Beschäftigten eine Lücke. Hier müssen die Unternehmen noch innovativer werden und Väter, Alleinerziehende und pflegende Beschäftigte in den Blick nehmen”, fordert Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Rund acht von zehn Unternehmen legen großen Wert auf einen familienfreundlichen Betrieb. Auch sind mehr als zwei Drittel der Beschäftigten sind mit den Angeboten ihres Arbeitgebers zufrieden. Allerdings hakt es an zwei entscheidenden Stellen, wie die Umfrage unter 1400 Personalleitern und 2355 Beschäftigten zeigt. Während junge Eltern gut gefördert werden, gilt dies nicht im gleichen Maße für Beschäftigte, die ihre Eltern pflegen müssen. “Eine lebensphasenorientierte Personalpolitik, die auch Beschäftigte ohne Kinder einbezieht, findet sich zurzeit erst in 43 Prozent der Unternehmen”, heißt es in der Untersuchung. Zweitens kennen viele Beschäftigte die Möglichkeiten zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf gar nicht. So geben in der Unternehmensbefragung nur 33 Prozent der Arbeitnehmer an, regelmäßig über das Angebot an familienfreundlichen Maßnahmen informiert zu werden. Und nur 39 Prozent aller Arbeitnehmer fühlen sich in die familienfreundlichen Maßnahmen überhaupt eingebunden. “Die Untersuchung zeigt: Führungskräfte spielen eine Schlüsselrolle wenn es darum geht, dass eine bessere Vereinbarkeit auch gelebter Alltag in den Unternehmen wird”, sagt Schwesig. Auch zeigt der Unternehmensmonitor, dass Unternehmensleitung und Arbeitnehmer eine unterschiedliche Wahrnehmung haben, wie familienfreundlich ihr Betrieb ist. So geben 83 Prozent der Unternehmen an, die Vereinbarkeit von Familie und Berufe sei in ihrem Betrieb selbstverständlich. Glaubt man den Arbeitnehmern, ist dies aber nur in 60 Prozent aller Firmen der Fall. Auch sehen 89 Prozent der Personalverantwortlichen gleiche Entwicklungs- und Aufstiegschancen für Beschäftigte mit und ohne Familienpflichten – aber nur 68 Prozent der Mitarbeiter teilen diese Einschätzung. Familienfreundlichkeit entfalte sich noch längst nicht überall, lautet daher ein Fazit der Studie. “Die Geschäftsleitung, die Mitarbeiter und die Führungskräfte haben gemeinsam die Aufgabe, eine familienfreundliche Unternehmenskultur auch zu leben”, sagt IW-Direktor Michael Hüther. So sieht es auch Familienministerin Schwesig: Wenn gerade männliche Führungskräfte selbst Elternzeit nehmen oder Teilzeit arbeiten, “hat das eine positive Wirkung”, sagt die Ministerin.

Jun 27

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Sigmar Gabriel erwartet nicht, dass die AfD von der Brexit-Entscheidung der Briten profitieren wird. “Natürlich gibt es jene, die über den Brexit jubeln. Aber denen müssen wir entgegentreten”, sagte er in einem Interview mit dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe).

Er glaube fest an die Aufklärung und den guten Willen zum friedlichen und fairen Zusammenleben, sagte er. Gabriel verlangte, Rechtspopulisten klar entgegenzutreten. “Wir haben nicht alles richtig gemacht in der Flüchtlingskrise”, sagte er. “Aber wenn jetzt die AfD sagt, die Flüchtlinge sind schuld, dass die Briten Europa verlassen, obwohl die Brexit-Debatte lange vorher begann, dann zeigt das nur die Schamlosigkeit dieser Leute.” Forderungen nach einem EU-Referendum wies Gabriel zurück. “Ein solches Referendum sieht das Grundgesetz aus guten Gründen nicht vor”, sagte er. “Weil 10 Prozent AfD das wollen, müssen ja nicht die übrigen 90 Prozent durchdrehen.”

Jun 27

Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Brexit relativiert die SPD ihre Forderung nach Volksabstimmungen auf Bundesebene auch in Deutschland. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Montag-Ausgabe): “Das deutsche Grundgesetz sieht ein Referendum über die Mitgliedschaft in der EU nicht vor.” Im Übrigen brauche Deutschland aber “keine Angst vor einer solchen Abstimmung zu haben. Wir dürfen uns zwar nicht darauf verlassen, dass das automatisch immer so bleibt, aber: Die Haltung der Menschen in Deutschland ist zumindest momentan deutlich proeuropäischer als in Großbritannien.”

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner erklärte dem “Kölner Stadt-Anzeiger”: “Volksentscheide sind auf Bundesebene durchaus denkbar. Im Programm der SPD ist das auch vorgesehen. Aber das hat keine Aktualität und ist momentan nicht unsere Absicht.” Überdies gehe es “nur um eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie und nicht darum, dass man sie aushöhlt. Das war noch nie unsere Position.” Maas war 2011 entschieden für einen Volksentscheid über die Euro-Rettung eingetreten mit der Begründung: “Wir haben völlig verlernt, dass wir für ganz wichtige strategische Entscheidungen in unserem Land ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Zustimmung brauchen.” Die Forderung nach Volksentscheiden war auch Teil des Wahlprogramms 2013.

Jun 27

Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kreuz auf Stimmzettel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hält trotz des Brexit an der Forderung nach mehr plebiszitären Elementen auch in Deutschland fest. “Ich bedauere den Ausgang der Brexit-Volksentscheidung, der sicherlich auch daran lag, dass die politische Klasse in Großbritannien unverantwortlich mit diesem Instrument der direkten Demokratie umgegangen ist”, sagte er der “Berliner Zeitung” (Montag-Ausgabe). “Ob repräsentative oder direkte Entscheidungen die besseren Ergebnisse erzielen, lässt sich nicht immer eindeutig sagen. Klar ist jedoch, dass Beteiligung in unserer Gesellschaft ein Wert an sich darstellt. Deshalb bin ich nach wie vor der Auffassung, dass die repräsentative Demokratie durch direkte Elemente ergänzt werden sollte.”

Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, erklärte der “Berliner Zeitung”: “Wir brauchen eine gemeinsame europaweite Abstimmung der Bevölkerungen in der EU. Wir dürfen und können die Frage der Demokratie nicht der Rechten überlassen. Ja, wir sollten über unser aller Zukunft gemeinsam entscheiden.” Zu klären sei, ob die Menschen “weiter in einer EU der Eliten und der Ungerechtigkeit leben” wollten – oder “in einer EU der sozialen Garantien und der umfassenden Freiheitsrechte”. Kipping betonte: “Europa ist sozial, oder es ist nicht.”

Jun 27

Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandschef des Energieversorgers Eon, Johannes Teyssen, rechnet nach Jahren stark steigender Strompreise ab 2020 mit einer Trendwende und rückläufigen Preisen für die Verbraucher. In einem Interview mit “Bild” (Montag) erklärte Teyssen: “Ab der nächsten Dekade wird es rückläufige Effekte auf Kosten und Strompreise für die Kunden geben. Dann läuft ein Teil der ersten, zu teuren Ökostromförderung aus. Effizientere und günstigere Lösungen helfen den Kunden dann immer mehr.”

Teyssen betonte, es gebe heute noch viel zu wenig Kapazitäten für erneuerbare Energien. “Wenn wir es ernst meinen mit der Energiewende und künftig den Stromverbrauch unseres ganzen Landes ganz überwiegend mit erneuerbaren Energien decken wollen, haben wir noch viel zu wenig Kapazitäten. Wir benötigen das Mehrfache dessen, was wir in Summe und in der Spitze an Strom verbrauchen: also Kapazitäten für mehrere Hundert Gigawatt”, sagte Teyssen gegenüber “Bild”. Sonne und Wind seien “nie überall und zur selben Zeit verfügbar”.

Jun 26

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Toulouse (dts Nachrichtenagentur) – Belgien hat das Achtelfinale der Fußball-Europameisterschaft gegen Ungarn mit 4:0 gewonnen. Toby Aldeweireld besorgte in der 10. Minute den Führungstreffer, aber erst in der letzten Viertelstunde machten Michy Batshuayi (78.) und Eden Hazard (80. Minute) durch einen Doppelschlag alles klar, nachdem Ungarn ebenfalls in der zweiten Hälfte besser geworden war. Ungarns Torwart Gabor Kiraly war der mit Abstand beste Spieler seiner Mannschaft und lieferte mehrere Glanzparaden, am Ende hatten die Belgier aber einfach zu viele zu sichere Chancen, zuletzt durch Yannick Carrasco, der in der 91. Minute noch einen vierten Treffer verwandelte.

Mit dem höchsten Sieg bei dieser EM sichert sich Belgien seine Teilnahme am Viertelfinale gegen Wales.