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Nov 29

Kartoffeln, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kartoffeln, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen einer sehr guten Ente sind die Preise für Kartoffeln regelrecht in den Keller gerutscht: “Derzeit erhalten die Bauern durchschnittlich nur sieben bis acht Euro pro 100 Kilogramm, wenn sie ihre Speisekartoffeln an den Großhandel verkaufen”, sagte Christoph Hambloch, Marktanalyst der Agrarmarkt Informationsgesellschaft (AMI) der “Mitteldeutschen Zeitung” (Samstagsausgabe). Vor einem Jahr seien es noch 20 bis 23 Euro gewesen. Das entspricht einem Preisverfall von knapp 70 Prozent.

Der wirke sich – wenn auch nicht in gleicher Höhe – auf die Preise im Supermarkt aus: Dort kostet das Kilo Kartoffeln laut AMI durchschnittlich 63 Cent, vor einem Jahr waren es noch 85 bis 90 Cent. Die Kartoffelbauern erleben ein Auf und Ab: Noch im Sommer 2013 waren die Notierungen so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr, nun sind die Preise deutlich unter die Produktionskosten eingebrochen, berichtet die Zeitung. “Während die Ernte 2013 wegen Trockenheit mager ausfiel, hatten wir in diesem Jahr aufgrund optimaler Wetterbedingungen eine Rekordernte”, sagte Hambloch. Mit 11,6 Millionen Tonnen sein in Deutschland rund 800.000 Tonnen Knollen mehr aus dem Boden geholt worden als im Vorjahr.

Nov 29

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner gibt sich trotz schwacher Umfragewerte für die Liberalen optimistisch. Die Frage nach den Chancen der FDP beantworte sich angesichts der aktuellen Politik von selbst: “Ob Schwarz-Rot, Rot-Schwarz, Rot-Grün oder Schwarz-Grün, alle diese Kombinationen betreiben im Kern sozialdemokratische Politik”, sagte Lindner in einem “Focus”-Interview anlässlich seiner einjährigen Amtszeit als Parteivorsitzender. “Ohne uns gibt es keinen Politikwechsel zu mehr Marktwirtschaft, starken Bürgerrechten und einer offenen Gesellschaft.”

Lindner räumte auch schwere Fehler der FDP-Führung in der Vergangenheit ein: “Wir haben ein Jahrzehnt für ein einfaches gerechtes und niedrigeres Steuersystem geworben. Dann haben wir aber in der Wahrnehmung vieler Menschen nicht passende Ministerien besetzt und dieses Thema nicht ausreichend durchgesetzt”, so der FDP-Politiker. “Daher pflegen wir in unserem aktuellen Auftreten eine Mischung aus Prinzipienfestigkeit und einer gewissen Demut. Wer neues Vertrauen bekommen will, darf den Lautstärkeregler nicht überdrehen.”

Nov 29

Gerd Müller, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gerd Müller, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert eine “wirkungsvolle Anschlussregelung” für das ausgelaufene Programm “Mare Nostrum”, mit dessen Hilfe ein Jahr lang Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer geborgen worden waren. In einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstag) erklärte der Minister, es gehe um neun Millionen Euro pro Monat, die Tausende von Menschen retteten. “Es darf nicht am Geld scheitern”, so Müller.

Er werde beim bevorstehenden Europäischen Entwicklungsrat auf Konsequenzen aus dem jüngsten Papst-Appell drängen, wonach das Mittelmeer nicht zu einem großen Friedhof werden dürfe. “Der Papst hat mir aus dem Herzen gesprochen”, sagte Müller. “Wir dürfen die Scheinwerfer der Rettungsboote nicht ausstellen, damit wir die Ertrinkenden nicht sehen”, kritisierte er mit Blick auf die umstrittene Operation “Triton” der EU-Grenzschutzagentur. Müller forderte eine gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik auch für jene Länder in Nordafrika, in denen die Bootsflüchtlinge ihre Flucht über das Mittelmeer starten. Nötig seien europaweit eine Milliarde Euro, um die Fluchtländer zu stabilisieren. Das Geld sei da, es müsse nur umgeschichtet werden. “Es ist ein bescheidener Betrag im Vergleich zu dem 300 Milliarden Euro schweren EU-Investitionsprogramm zur Belebung der Konjunktur”, betonte Müller.

Nov 29

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Koalition will die aufwändigen Blutentnahmen bei Alkoholkontrollen auf den Prüfstand stellen. “Wir sollten das System der Blutentnahme insgesamt überdenken”, sagte der Unions-Fraktionsvize Thomas Strobl (CDU) dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Die modernen Atem-Alkoholtests sind heute auch sehr präzise, da könnten wir auf die Blutentnahme verzichten”.

SPD und Union hatten sich darauf im Koalitionsvertrag im Grundsatz verständigt. Sollte es aber beim heutigen System bleiben, müsse der Richtervorbehalt entfallen, drängt Strobl. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) solle “schnell einen Entwurf vorlegen, der die Ermittlungstätigkeit der Polizei den praktischen Gegebenheiten anpasst”.

Nov 29

Mann im Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mann im Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Behindertenbeauftrage der Bundesregierung, Verena Bentele, hat an die deutsche Wirtschaft appelliert, mehr Menschen mit Handicaps einzustellen. “Noch immer bekommen Menschen mit Behinderung trotz hervorragender Qualifikationen kaum Chancen”, sagte Bentele in einem Interview des Nachrichtenmagazins “Focus”. “Daran ändert auch der Fachkräftemangel wenig.”

Die Arbeitslosigkeit insgesamt gehe zwar zurück, aber Menschen mit Behinderung profitierten kaum davon. Ihr Anteil an der Zahl der Arbeitslosen sei sogar von 6,3 auf 6,5 Prozent gestiegen. “Das ist nicht nur für die Betroffenen bitter”, so Bentele. “Den Unternehmen entgehen offenbar aufgrund von Vorurteilen kompetente Mitarbeiter.” Behindert sei nicht gleichzusetzen mit “wenig Leistung”, betonte die frühere Goldmedaillengewinnerin bei den Paralympics: “Da müssen noch viele Barrieren in den Köpfen beseitigt werden. Wir grenzen nicht nur Menschen grundlos aus. Wir bringen unsere Wirtschaft auch um wertvolles Potenzial, das wir in Zukunft noch dringend brauchen werden.” So gehe die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter zurück. In einer älter werdenden Gesellschaft nähmen zugleich gesundheitliche Einschränkungen zu. Darauf müssten sich die Unternehmen einstellen. “Nur vier Prozent der Behinderungen sind angeboren oder treten im ersten Lebensjahr auf”, so Bentele. “Der weitaus überwiegende Teil entsteht später – durch Krankheit oder Unfall. Erfreulicherweise gibt es mittlerweile eine Reihe von Unternehmen, die erfolgreich Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen einsetzen.”

Nov 29

Gregor Gysi, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gregor Gysi, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat angesichts der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen vor einem Bündnis zwischen CDU und AfD gewarnt und Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert zu sagen, wo ihre Partei steht. “Die Union versucht mit allen Mitteln innerhalb und außerhalb des Parlaments gegen die Linke und Bodo Ramelow zu mobilisieren”, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung” (Onlineausgabe). “Dabei arbeitet sie in Thüringen immer offener mit der AfD zusammen und hofft sogar auf Stimmen von ihr bei der Wahl eines eigenen Kandidaten bei der Ministerpräsidentenwahl. Damit bricht die CDU eines ihrer zentralen Wahlversprechen und versucht eine Partei salonfähig zu machen, in der auch Rechtsextreme organisiert sind, die gegen Flüchtlinge hetzt und Europa auseinander treibt. Das ist ein Betrug an den Wählerinnen und Wählern.”

Gysi fügte hinzu: “Jetzt ist die Parteivorsitzende gefragt. Angela Merkel muss klarstellen, ob die CDU gemeinsame Sache mit der AfD macht oder nicht.” Es wird damit gerechnet, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring am 5. Dezember im dritten Wahlgang gegen den Linken-Kandidaten Bodo Ramelow antritt. Die AfD hat ihm ihre Unterstützung zugesagt.

Nov 29

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will seine Partei auf einem Konvent oder einem Parteitag darüber entscheiden lassen, ob sie den Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada oder den USA zustimmen, auch wenn dort Investitionsschutzabkommen und Schiedsgerichte vorgesehen sind. Er werde sich dafür einsetzen, dass der Investitionsschutz “deutlich besser und rechtsstaatlicher” geregelt werde als in alten Abkommen, berichtet das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”. Eine komplette Streichung dieses Kapitels würde von den anderen europäischen Regierungen aber nicht unterstützt.

“Am Ende werde ich – wie ich es in der SPD zugesagt habe und wir es auch beschlossen haben – selbstverständlich den SPD-Parteitag beziehungsweise den Parteikonvent vor der Abstimmung um Zustimmung bitten”, sagte Gabriel dem “Spiegel”. Er geht aber davon aus, dass seine Partei ihm folgen wird: “Ich bin sicher: Die SPD wird sich nicht gegen ganz Europa und gegen alle anderen sozialdemokratischen Regierungen in Europa stellen.” Der SPD-Vorsitzende warnte davor, dass Europa geopolitisch abgehängt werden könnte. “Wenn die Asiaten sagen, wir leben in einem pazifischen Jahrhundert, dann ist das kein überzogener Anspruch”, sagte er dem “Spiegel”. “Deshalb müssen wir Europäer uns ins Zeug legen, dass wir dabei noch eine Rolle spielen.”

Nov 29

Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten fordern eine massive Verschärfung des Infektionsschutzes in deutschen Kliniken, etwa durch strenge gesetzliche Meldepflichten, mehr Geld und Personal für Hygiene und MRSA-Keimtests bei allen stationären Neuaufnahmen. “Wir müssen jetzt die Weichen stellen, um resistente Erreger in den Griff zu bekommen”, sagte der Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), Walter Popp, der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe). Für alle multiresistenten Erreger müsse eine gesetzliche Meldepflicht gelten, fordert die DGKH. Zusätzlich zu MRSA-Infektionen sollen künftig auch Keimbesiedlungen auf der Haut gemeldet werden.

Etwa ein Viertel der Deutschen sind davon betroffen, viele ohne es zu wissen. Gesetzlich geregelt werden müsse auch mehr Pflegepersonal. Für Intensivstationen fordert Popp “mindestens eine Pflegekraft auf zwei Patienten”. Gesundheitsämter sollen die Hygiene in Krankenhäusern besser überwachen. Klaus-Dieter Zastrow, Vorsitzender des Berufsverbandes Deutscher Hygieniker (BDH), hält “mehrfach unangemeldete Kontrollen im Jahr in infektionsrelevanten Risikobereichen wie Frühchen- und Intensivstationen” für notwendig. Die Ergebnisse sollten jährlich veröffentlicht werden, sagte er der Zeitung. “Auch Ausbrüche resistenter Erreger müssen öffentlich gemacht werden, damit Patienten wissen, welches Problem es in welcher Klinik gibt”, sagte Zastrow.

Nov 29

CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: CDU-Flaggen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut eine Woche vor dem Start des CDU-Bundesparteitags bleiben die Fronten im Streit um den Abbau der Kalten Progression verhärtet: CDU-Generalsekretär Peter Tauber betonte zwar, dabei gehe es nur noch um das Wie, nicht um das Ob. Er warnte jedoch im Nachrichtenmagazin “Focus” vor der Festlegung auf eine Jahreszahl: Die CDU solle “nur das ankündigen, was wir angesichts unserer obersten Prioritäten – ausgeglichener Haushalt, keine neuen Schulden, Investitionen in die Zukunft – auch wirklich halten können”. Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann, beharrt hingegen auf einer Einführung spätestens 2017. “Wir wollen, dass die Bürger noch in dieser Wahlperiode von der heimlichen Steuerhöhung befreit werden”, sagte er dem “Focus”.

“Spätestens 2017. Nicht mehr und nicht weniger.”

Nov 29

Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vereine der Fußball-Bundesliga beobachten einen zunehmenden Schwarzhandel mit ihren Eintrittskarten. In einer Umfrage des “Handelsblatts” (Digitalalausgabe) gaben acht von 18 Erstligisten an, dass Ticketverkäufe im Internet und auf der Straße in den vergangenen Jahren zugenommen hätten. Elf Clubs hätten die Situation als problematisch, sieben als sehr problematisch bezeichnet.

Alle 18 Bundesligisten bekämpfen laut “Handelsblatt” den Handel im Internet, etwa mit Testkäufen auf Online-Plattformen. Gegen Verkäufer verhängen demnach 16 Clubs Vertragsstrafen wegen Verletzung ihrer Geschäftsbedingungen von bis zu 500 Euro. 13 Erstligisten ließen Händler anwaltlich abmahnen. Drei weitere Vereine sprächen sogar Stadionverbote aus. Gegen den Straßenhandel unternehmen die Vereine dem Bericht zufolge weniger. Nur fünf Clubs machten Testkäufe. “Der Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Ertrag”, sagte etwa Borussia Mönchengladbachs Ticketing-Chef Michael Plum dem “Handelsblatt”. Polizei und Ordnungsämter verfolgen Straßenhändler demnach an zehn Spielorten. In acht Stadien kümmere sich keine Behörde um den Schwarzmarkt.