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Sep 22

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken und zugleich die Industriepolitik neu ausrichten. Das geht dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) zufolge aus einem Arbeitspapier des Wirtschaftsministeriums hervor. Der Minister wird Teile seiner Pläne demnach am Dienstag beim “Tag der Deutschen Industrie” vorstellen, zu dem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) einlädt.

Das Arbeitspapier umfasst der Zeitung zufolge sechs Punkte. An erster Stelle stehe das Thema Infrastruktur. In dem Papier des Ministeriums heißt es laut “Handelsblatt”, man prüfe, eine “Invest-Agentur” zur gründen, die beispielsweise Best-Practice-Modelle für Kommunen entwickeln, aber auch Infrastrukturprojekte als Anlagemöglichkeit für private Sparer erschließen soll. Erst Ende August hatte Gabriel einen Expertenbeirat mit Mitgliedern aus Versicherungswirtschaft, Wissenschaft und Verbänden ins Leben gerufen, der Wege zur Mobilisierung privaten Kapitals für die Finanzierung von Infrastrukturprojekten aufzeigen soll. Bei der Fachkräftesicherung setzt das Gabriel-Papier der Zeitung zufolge auf zwei Aspekte: eine höhere Attraktivität Deutschlands für Fachkräfte aus dem Ausland und die Senkung der Zahl der Schulabbrecher und junger Menschen ohne Berufsausbildung. Andererseits will Gabriel das duale Ausbildungssystem aufwerten: “Der Meister ist nicht schlechter als der Master. Wir müssen mehr tun für die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung.” Ein weiterer Punkt: Junge Unternehmen sollen von einem “Bürokratiemoratorium” profitieren. Man wolle prüfen, wo junge Unternehmen zwei oder drei Jahre lang weitgehend von Berichtspflichten und Statistiken befreit werden könnten. Außerdem will Gabriel dabei helfen, dass junge Unternehmen in der Wachstumsphase leichter an Kapital kommen, schreibt die Zeitung weiter. Die staatliche Förderbnak KfW soll sich dazu gemeinsam mit privaten Investoren an einem Wagniskapital-Fonds beteiligen, der insbesondere in technologieorientierte Unternehmen investiert. Die IT-Gründerszene fordert das seit langem. Entsprechende Modelle existieren bislang nur in Ansätzen. Großen Stellenwert räumt Gabriel dem Bericht zufolge einem “Bündnis für Industrie-Akzeptanz” ein. Es gehe darum, “Investitionsbedingungen zu verbessern und für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen zur sorgen – von Industrie 4.0 bis zur Energiepolitik”. Die geplante Stiftung “Zukunft der Industrie” soll den Wert “der Industrie für intakte Wertschöpfungsketten und Innovationen vermitteln”.

Sep 22

Manuela Schwesig spricht vor Journalisten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Manuela Schwesig spricht vor Journalisten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch eine engere Zusammenarbeit der Behörden gefordert. “Wir müssen aufhören, in Zuständigkeiten oder Professionen zu denken”, sagte Schwesig bei der Vorstellung eines Gesamtkonzepts am Montag in Berlin. “Jeder und jede im eigenen Verantwortungsbereich, aber alle gemeinsam, müssen beim Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche zusammen arbeiten.”

Das Konzept sieht neben Verschärfungen im Strafrecht unter anderem eine verbesserte psychosoziale Prozessbegleitung vor. Auch die Beratung der Opfer soll verbessert werden.

Sep 22

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Maximilian Gaßner, Präsident des Bundesversicherungsamts, hat hat die von den Gesetzlichen Krankenkassen geäußerte Kritik am Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen als ungerechtfertigt zurückgewiesen. In einem Schreiben an die Vorstandsvorsitzende des Verbands der Gesetzlichen Krankenkassen, Doris Pfeiffer, fordert er diese auf, alle 131 Krankenkassen über den Inhalt seines Schreibens in Kenntnis zu setzen, berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Demnach geht es vor allem um die Kritik, die der Vorstandschef der Siemens BKK, Hans Unterhuber, am Ausgleichsverfahren geübt hatte.

Unterhuber hatte zuletzt in einem offenen Brief an Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine umfassende Reform des Finanzausgleichs gefordert und gewarnt, das deutsche Gesundheitssystem werde in einem AOK-Staat enden, wenn der Ausgleich nicht reformiert werde. Gaßner hingegen weist nicht nur jede Kritik am Ausgleich als ungerechtfertigt zurück: Er kritisiert Unterhubers Warnung vor dem AOK-Staat als “inakzeptabel für einen Vorstand einer öffentlichen Körperschaft”, schreibt das “Handelsblatt”. Unterhuber verstoße damit gegen das Zusammenarbeitsgebot des Sozialgesetzbuchs für alle Krankenkassen. Der Vorstandschef der Siemens BKK hatte argumentiert, dass die Ortskrankenkassen mit einem Marktanteil von 35 Prozent von den Ausgleichsregeln am meisten profitierten. Tatsächlich verzeichneten sie im ersten Halbjahr neben der Bundesknappschaft als einzige einen Überschuss von 167 Millionen Euro. Franz Knieps, langjähriger Leiter der Abteilung Krankenkassen im Bundesgesundheitsministerium, sagte: “Es lässt sich nicht leugnen, dass die letzten Änderungen im Finanzausgleich die chronische Unterdeckung bei Betriebskrankenkassen und einigen Ersatzkrankenkassen verschärft haben.” Ein Finanzausgleich aber, der zur Folge habe, dass gut wirtschaftende Kassen dauerhaft rote Zahlen schreiben, verfehle sein Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den Krankenkassen herzustellen, sagte Knieps, der inzwischen Chef des Bundesverbandes der Betriebskassen ist.

Sep 22

Verdi, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Verdi, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi hat erneut zu Streiks bei Amazon aufgerufen: Am Montag legten Beschäftigte erstmals an vier Standorten gleichzeitig die Arbeit nieder. Der Ausstand in Leipzig, im hessischen Bad Hersfeld, in Graben bei Augsburg und in Rheinberg in Nordrhein-Westfalen soll Verdi zufolge auch am Dienstag fortgesetzt werden. Die Gewerkschaft verlangt für die Beschäftigten eine Tarifbezahlung wie im Einzel- und Versandhandel.

Das lehnt Amazon ab. Der Onlinehändler richtet sich nach dem niedrigeren Lohnniveau der Logistikbranche. “Wir werden nicht hinnehmen, dass das Unternehmen willkürlich die Löhne diktiert”, sagte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. Verdi drohte mit Arbeitsniederlegungen im Weihnachtsgeschäft, sollte keine Einigung erzielt werden.

Sep 22

Fahne von China, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von China, über dts Nachrichtenagentur

Changsha (dts Nachrichtenagentur) – In der Provinz Hunan im Südwesten Chinas sind am Montag mindestens sechs Menschen bei der Explosion einer Feuerwerksfabrik ums Leben gekommen. Mindestens 33 weitere Personen wurden verletzt, berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf örtliche Behörden. Die Explosion habe sich gegen 15:00 Uhr Ortszeit (09:00 Uhr deutscher Zeit) in einem Vorort der über eine Million Einwohner großen Stadt Liling ereignet.

Die Ursache der Explosion sei bislang unklar, es seien Ermittlungen aufgenommen worden.

Sep 22

Basildon (dts Nachrichtenagentur) – Der Nutzfahrzeugekonzern CNH Industrial rechnet wegen des Konfliktes in der Ostukraine mit einer Beeinträchtigung seines Geschäfts: “Das Jahr 2015 wird schwierig werden. Europa hat eine gewisse Instabilität und es gibt weltweit so viele Krisen wie selten zuvor”, sagte Andreas Klauser, operativer Vorstand der früheren Fiat-Sparte, dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Er hält es für wahrscheinlich, dass die Kunden sich mit Investitionen zurückhalten werden.

Die Entwicklung werde sich bereits im laufenden Geschäftsjahr in der Bilanz niederschlagen, räumte Klauser sein. “Gegenüber 2013, das ausgezeichnet gelaufen war, werden wir in diesem Jahr eine Abschwächung sehen.” Umsatz und auch Ergebnis könnten im zweistelligen Prozentbereich schrumpfen. Im vergangenen Jahr setzte CNH 26 Milliarden Euro um und verdiente knapp eine Milliarde Euro, schreibt das “Handelsblatt”. Bis vor zwei Jahren gehörte CNH noch zum Autobauer Fiat, dann gliederte Fiat-Chef Sergio Marchionne das Geschäft mit Nutzfahrzeugen und Baumaschinen aus der Gruppe aus und fügte dieses mit CNH Global zusammen.

Sep 22

Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass bis zum Jahr 2017 die Hälfte der Weltbevölkerung Zugang zum Internet haben wird. Im Jahr 2013 seien bereits 2,3 Milliarden Menschen online gewesen, bis zum Ende des laufenden Jahres werde die Zahl voraussichtlich 2,9 Milliarden erreichen, heißt es in einem in New York vorgestellten Bericht der Broadband Commission. Bereits jetzt seien in 77 der 191 untersuchten Länder mehr als 50 Prozent der Menschen online.

In Deutschland haben dem Bericht zufolge 84 Prozent der Menschen Zugang zum Internet. Damit liegt die Bundesrepublik auf dem 20. Platz. An der Spitze liegt Island mit 96,5 Prozent, gefolgt von Norwegen und Dänemark. Schlusslicht der Rangliste ist Eritrea: Hier haben nur 0,9 Prozent der Menschen Zugang zum Internet.

Sep 22

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der neuen polnischen Ministerpräsidentin Ewa Kopacz gratuliert. “Deutschland und Polen verbinden eine enge Partnerschaft und Freundschaft und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Europäischen Union und der NATO”, so Merkel am Montag. “Welch ein Geschenk diese Partnerschaft und Freundschaft ist, wird uns in diesem Jahr einmal mehr bewusst, in dem wir an den Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren, des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren mit dem Überfall Deutschlands auf Polen und des Mauerfalls vor 25 Jahren erinnern.”

Die Bundeskanzlerin lud Kopacz, die am Montag als Ministerpräsidentin vereidigt worden war, zu einem Besuch nach Berlin ein. Sie hoffe, “dass wir die Regierungskonsultationen unserer beiden Kabinette rasch nachholen können”, so Merkel weiter.

Sep 22

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat einer militärischen Unterstützung für die Türkei eine eine Absage erteilt: “Die Türkei kann sich selbst schützen”, sagte Wellmann dem “Tagesspiegel” (Dienstagsausgabe). Darüber hinaus forderte er das Land auf, “eine stärkere Rolle bei der Stabilisierung der Region zu spielen”. Deutschland tue schon viel und müsse sich nicht verstecken.

“Mit den Waffenlieferungen an die Kurden haben wir Verantwortung übernommen. Nun ist vor allem humanitäre Hilfe gefragt, um den Flüchtlingen zu helfen, damit sie gut über den bevorstehenden Winter kommen.” Eine Beteiligung Deutschlands an Militärschlägen im Irak oder in Syrien stehe ebenfalls nicht zur Debatte. “Das sieht im Moment niemand, und es ist auch nicht erforderlich, weil schon die USA und Frankreich Luftschläge führen.”

Sep 22

Mars, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mars, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Nasa-Forschungssonde “Maven” ist in den Orbit des Mars eingetreten. “Maven” soll den Planeten nun in einem Abstand von 150 bis 6.000 Kilometern ein Jahr lang umkreisen, wie die US-Raumfahrtbehörde mitteilte. Die Sonde war über zehn Monate unterwegs gewesen.

Die Nasa erhofft sich durch die Mission, die umgerechnet etwa 500 Millionen Euro kostet, Erkenntnisse darüber, warum sich auf dem Mars kein Leben entwickeln oder halten konnte. “Maven” werde “unser Verständnis der Geschichte der Mars-Atmosphäre deutlich verbessern”, sagte Nasa-Chef Charles Bolden. Dabei gehe es auch um die Frage der “potentiellen Bewohnbarkeit des Planeten”, so der Nasa-Chef weiter.