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Apr 27

Brüssel, Belgien, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Brüssel, Belgien, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zum Teil sehr hoher Feinstaubwerte warnt die EU-Kommission vor einem Flickenteppich unterschiedlicher Maßnahmen der Mitgliedstaaten und negativen Folgen für Firmen und Arbeitsplätze. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc, sie sorge sich, “dass der Transportmarkt bei zu vielen Einzelregelungen fragmentiert werden könnte. Das schadet Unternehmen, Mitarbeitern und könnte viele Jobs kosten.”

Bulc betonte, die Kommission würde “daher gerne gemeinsame Lösungen finden, wie wir die Emissionen senken können”. Während Bulc Fahrverbote als einen möglichen Teil der richtigen Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung bezeichnete, sieht sie innerstädtische Tempolimits von beispielsweise 30 Kilometern pro Stunde skeptisch. Solche Maßnahmen müssten verhältnismäßig sein, sagte Bulc gegenüber Focus. Sie setze vielmehr ein Bündel von Maßnahmen, beispielsweise einem Ausbau des Park&Ride-Angebots in den Städten.

Apr 27

Mietwohnungen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mietwohnungen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen ist mit Blick auf steigende Mieten und Immobilienpreise entspannt, zumindest was ihre persönliche Wohnsituation betrifft. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1.004 Befragte am 24. und 25. April 2018). Demnach glauben 73 Prozent der Bundesbürger, dass sie sich die Wohnung bzw. das Haus, in dem sie derzeit wohnen, im Alter noch leisten können.

Skeptischer sind die 14-29-Jährigen: Sie sind lediglich zu 58 Prozent zuversichtlich, auch künftig die Kosten für Wohnen tragen zu können, bei den 30-39-Jährigen sind 65 Prozent zuversichtlich, bei den 40-49-Jährigen schon 74 Prozent.

Apr 27

Tabletten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Tabletten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Missbrauch von Schmerzmitteln eindämmen. Wie das Nachrichtenmagazin Focus meldet, sollen die Arzneimittelhersteller verpflichtet werden, in Apotheken frei verkäuflichen Schmerzpräparaten wie Aspirin künftig Warnhinweise beizulegen. Darauf soll stehen: “Bei Schmerzen oder Fieber ohne ärztlichen Rat nicht länger anwenden als in der Packungsbeilage vorgegeben”.

Die entsprechende Verordnung hat Spahn bereits an den Bundesrat weitergeleitet, der jetzt noch zustimmen muss. Spahn betonte gegenüber Focus, er wolle “den sicheren Umgang mit freiverkäuflichen Schmerzmitteln fördern”. Eine Untersuchung des Robert Koch-Instituts hatte bereits 2014 ergeben, dass jeder fünfte Patient Schmerzmittel länger als vier Tage einnimmt. Der Missbrauch von Schmerzmitteln kann nach Einschätzung von Experten unter anderem zu schweren Nebenwirkungen wie Magenblutungen oder Nierenschäden führen.

Apr 27

Bundesrechnungshof, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundesrechnungshof, über dts Nachrichtenagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, Millionen Euro für nicht genutzte Plätze bei Bildungsmaßnahmen zu verschwenden. Das geht aus einer Untersuchung der staatlichen Prüfer hervor, über die die “Süddeutschen Zeitung” (Freitagausgabe) berichtet. In ihrem Bericht rechnen die Kontrolleure vor, dass die Nürnberger Behörde von September 2013 bis Dezember 2015 für berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen insgesamt 425,7 Millionen Euro ausgegeben habe.

Doch “Ausgaben von bis zu 54,5 Millionen Euro für ungenutzte Plätze hätten vermieden werden können, wenn die Agenturen bundesweit besser geplant hätten”, heißt es in dem Prüfbericht. Bei dem Geld handelt es sich um Beitragsmittel aus der Arbeitslosenversicherung. Die BA hat nach eigenen Angaben 2017 mehr als 200 Millionen Euro für berufsvorbereitende Maßnahmen ausgegeben, um junge Menschen unter 25 Jahren für eine Ausbildung vorzubereiten und besser zu qualifizieren. Der Bundesrechnungshof (BRH) untersuchte 2016, wie das Angebot der 156 Arbeitsagenturen angenommen wird, und stellte bei seinen Stichproben fest: Die Arbeitsagenturen zahlten den beauftragten Trägern der Bildungsmaßnahmen wiederholt Geld für Plätze, die gar nicht belegt waren. Die Arbeitsagenturen nutzen dabei sogenannte Rahmenverträge, mit denen eine bestimmte Zahl von Plätzen gebucht wird. Es dürfen dann mehr oder weniger Teilnehmer kommen. Die BA ist aber dazu verpflichtet, für die vereinbarte Mindestmenge zu zahlen, auch wenn sich weniger Seminarplätze füllen lassen. Dem Bundesrechnungshof war schon bei einer Prüfung 2011 aufgefallen dass viele Plätze unbesetzt blieben. Die Bundesagentur versprach, die gebuchten Plätze besser auszulasten. Bei der zuletzt erfolgten Prüfung stellte der BRH allerdings erneut fest, dass vor allem in den Sommermonaten die monatlichen Ausgaben für nicht besetzte Plätze rasant steigen. Das liegt laut Arbeitsagentur auch an den Sommerferien. Junge Menschen machten häufig erst Ferien und versuchten zunächst, selbst eine Ausbildungsstelle im laufenden Jahr zu finden, heißt es bei der Behörde. Trotzdem werfen die Prüfer in ihrem neuen Bericht den Agenturen vor, “ihre Bedarfe zu großzügig kalkuliert und die ihnen eingeräumte vertragliche Flexibilität nicht ausreichend genutzt” zu haben. Mit dem Bericht befassten sich jetzt die Abgeordneten im Rechnungsprüfungsausschuss. Sie fordern die Bundesagentur für Arbeit auf, “die Ausgaben für ungenutzte Plätze zu verringern” und den Bedarf an Plätzen für Teilnehmer realistisch abzuschätzen. “Künftig muss streng kontrolliert werden, ob die Verbesserungsmaßnahmen greifen und auch ausreichend sind”, sagte die Grünen-Haushaltsexpertin Ekin Deligöz der SZ. Die Beitragsmittel dürften “nicht in den Strukturen versickern. Mit diesem Geld könnten wir an anderer Stelle vielen Menschen helfen.” Die BA hat bereits versprochen, hier weiter nachzulegen. Der Bundesrechnungshof hat aber Zweifel, dass sich bei den Maßnahmen für angehende Auszubildende viel bessert. In dem Bericht des BRH steht: “Die Gefahr bleibt bestehen, dass die Bundesagentur Mittel am Bedarf vorbei ausgibt.”

Apr 27

Weizen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Weizen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Mittel für den ländlichen Raum nicht Heimatminister Horst Seehofer (CSU) überlassen. “Landwirtschaft und ländlicher Raum gehören zusammen”, sagte Klöckner der “Welt”. “Die 1,5 Milliarden Euro, die wir dafür im Koalitionsvertrag vorgesehen haben, gehören in mein Ministerium.”

Der Heimatminister habe ja auch Städte und Ballungszentren im Blick, sagte Klöckner. “Bei mir hat der ländliche Raum eine Heimat.” Klöckner kündigte zudem ein neues Aktionsbündnis “Leben auf dem Land” an, um mehr Unternehmen und Familien aufs Land zu locken. Wichtig für die Attraktivität des ländlichen Raums sei die Anbindung an das schnelle Internet, betonte die Ministerin. Die medizinische Versorgung vor Ort ließe sich auch mit Hilfe von Videosprechstunden verbessern. Mit Sorge sieht die Ministerin das Interesse von Finanzspekulanten am ländlichen Raum. Es sei eine “falsche Entwicklung”, dass Investoren, die nichts mit der Landwirtschaft zu tun haben, Ackerflächen aufkauften und es dabei auch auf Agrarzahlungen der Europäischen Union absähen. “Ich will Landwirte fördern, keine Hedgefonds und industrielle Investoren”, sagte Klöckner. Sie appellierte an die Länder, das Bodenrecht entsprechend zu ändern, “damit Bauern beim Landverkauf wieder verstärkt zum Zuge kommen”.

Apr 26

Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Aufhängen des Kreuzes in bayerischen Behörden verteidigt. Das Kreuz sei zwar “in erster Linie ein religiöses Symbol”, gehöre “aber auch zu den Grundfesten des Staates”, sagte Söder am Donnerstagabend den ARD-Tagesthemen. Es habe eine “identitätsstiftende, prägende Wirkung für unsere Gesellschaft”.

Er glaube auch nicht, dass sich Moslems, Juden oder Atheisten durch das Aufhängen des Kreuzes bedrängt fühlten, so der bayerische Ministerpräsident weiter. Es sei wichtig, “in den Zeiten in denen wir sind, ein Stück Selbstvergewisserung zu machen”. Söder sagte, er wundere sich, dass man über Toleranz für andere Religionen rede und sich nicht traue, “zu unserer eigenen Religion zu stehen”. Nach Ansicht Söders soll in jeder staatlichen Behörde in Bayern ab Juni ein Kreuz hängen. Am 14. Oktober sind im Freistaat Landtagswahlen.

Apr 26

Auswärtiges Amt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Auswärtiges Amt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung zeigt sich tief verärgert über jüngste Beschlüsse des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die faktischen Enteignungen syrischer Flüchtlinge in großem Stil ermöglichen. “Mit großer Sorge sehen wir Versuche des Assad-Regimes, mittels fadenscheiniger gesetzlicher Regelungen die Eigentumsrechte vieler geflüchteter Syrerinnen und Syrer infrage zu stellen”, teilte das Auswärtige Amt der “Süddeutschen Zeitung” mit. Offensichtlich versuche das Regime, “die Verhältnisse vor Ort grundlegend zu Gunsten des Regimes und seiner Unterstützer zu verändern und die Rückkehr einer gewaltigen Zahl von Syrern zu erschweren”.

Die Bundesregierung kündigte deshalb an, mit ihren Partnern in der EU zu beraten, wie “wir diesem perfiden Vorhaben entgegentreten können”. Eine erste Möglichkeit dafür boten Syrien-Gespräche auf Einladung Frankreichs am Donnerstagabend in Paris, an denen neben Bundesaußenminister Heiko Maas auch Vertreter Großbritanniens, der USA, Saudi-Arabiens und Jordaniens teilnehmen sollten. Die Bundesregierung verlangt, dass sich auch die Vereinten Nationen und der UN-Sicherheitsrat des Themas annehmen. “Die Unterstützer des Regimes, allen voran Russland, rufen wir eindringlich auf, die Umsetzung dieser Gesetze zu verhindern.” Es gehe um das Schicksal und die Zukunft von Menschen, “die seit mehr als sieben Jahren großes Leid und Entbehrung durchmachen mussten”. Deren Hoffnung bestehe darin, “irgendwann wieder ein friedliches Leben in Syrien zu haben”. Assad hatte Anfang April ein Dekret erlassen, das es der Regierung in Damaskus ermöglicht, neue Bebauungspläne zu erlassen. Lokale Komitees sollen die Eigentumsverhältnisse klären, wo es keine Kataster gibt oder diese im Krieg zerstört wurden. Was harmlos klingt, kann für die 5,1 Millionen Flüchtlinge im Ausland gravierendste Folgen haben, ebenso für mehr als sechs Millionen Binnenvertriebene in Syrien. Denn sobald ein Neubaugebiet per Dekret ausgewiesen ist, müssen sich frühere Eigentümer binnen 30 Tagen vor Ort melden und ihre Ansprüche auch belegen – eine Vorgabe, die für viele Flüchtlinge, die gerade auch vor dem Assad-Regime geflohen sind, kaum zu erfüllen sein wird. Die Bundesregierung äußert sich offenkundig auch deshalb so deutlich, weil derzeit mehr als 500 000 Syrer in Deutschland leben, die auf solche Meldungen hochsensibel reagieren, weil sie ihre Hoffnungen und ihre Zukunft infrage stellen. Dabei basiert die Aufnahme der Flüchtlinge auch auf der Annahme, dass mindestens ein Teil von ihnen nach Ende des Krieges wieder in ihre Heimat zurückkehrt. Entscheidungen wie die von Assad können die Grundlage für eine Rückkehr massiv untergraben. Laut dem syrischen Wohnungsbauminister Hussain Arnous sollen zuerst für das Viertel Baba Amro in Homs, für informelle Gebiete in Aleppo und den Ort Harasta in der östlichen Ghouta bei Damaskus neue Entwicklungspläne erlassen werden – Gebiete, die Hochburgen der Rebellen waren, in denen überwiegend Sunniten lebten.

Apr 26

Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump stellt nach Einschätzung der Europäischen Kommission inakzeptable Bedingungen für eine dauerhafte Ausnahme der EU von den Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium. Handelsminister Wilbur Ross hat von Handelskommissarin Cecilia Malmström bis zum 1. Mai eine gemeinsame Erklärung mit genaueren Eckpunkten über bilaterale Handelsverhandlungen verlangt, um die Ausnahmeregelung zu verlängern. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Freitagausgabe) unter Berufung auf internes Papier des EU-Ministerrats über den Stand der Gespräche mit den US-Amerikanern.

Zudem habe Ross Interesse an einer engen “regulatorischen Zusammenarbeit”, sprich der schon in den Verhandlungen über das TTIP-Abkommen umstrittenen Angleichung von Standards und Regeln. An einem gemeinsamen Vorgehen gegen China habe Trump hingegen kein Interesse. Das könnten die Vereinigten Staaten alleine lösen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reiste am Donnerstag nach Washington, um Trump zu treffen. Die Bundesregierung hatte im Vorfeld verbreitet, dass es kaum Hoffnung gebe, die Ausnahme von den Zöllen zu verlängern. Sie läuft am 1. Mai um 6 Uhr mitteleuropäischer Zeit aus. Die Kommission zeigte sich hingegen weiter optimistisch, dass die Ausnahme verlängert wird. Noch in dieser Woche soll es nach dem Papier aus dem EU-Ministerrat ein weiteres Telefonat zwischen Malmström und Ross geben. In dem letzten Telefonat verlangte Ross nach dem Bericht auch, dass die EU die Ausfuhr von Stahl und Aluminium in die Vereinigten Staaten freiwillig einseitig auf 90 Prozent des durchschnittlichen Niveaus von 2016/2017 begrenzt. Das wäre eine Reduzierung um 16,3 Prozent. Die Kommission habe die Forderungen als inakzeptabel abgelehnt. Gespräche über ein Handelsabkommen und den Abbau von Industriezöllen werde es erst geben, wenn die EU eine dauerhafte Ausnahme von den Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium erhalten habe.

Apr 26

Netflix-Gründer Reed Hastings, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Netflix-Gründer Reed Hastings, über dts Nachrichtenagentur

San Francisco (dts Nachrichtenagentur) – Netflix-Chef Reed Hastings bereitet sich auf einen schärferen Wettbewerb auf dem weltweiten Markt für Videostreaming vor. “Das wird spannend”, sagte Hastings dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben) mit Blick auf die für Ende des Jahres geplante eigenen Videoplattform des Disney-Konzerns. Der Druck auf Netflix steige von zwei Seiten: “Youtube, Apple, Facebook und Amazon stecken alle viel Geld in eigene Filme und Serien – gleichzeitig investieren die großen Inhalteproduzenten wie Disney und Fox sehr viel in eigene Plattformtechnologie. Wir wissen nicht, wozu das führt. Was wir aber wissen: Viele Menschen sind bereit, für mehrere Angebote zu bezahlen.”

In den USA sei Netflix jetzt in 50 Prozent aller Haushalte vertreten. Trotzdem habe Pay-TV-Konkurrent HBO keine Kunden verloren, sondern sogar leicht zugelegt. “Am Ende ist sicher kein Platz für 20 Streaminganbieter”, sagte der Gründer und CEO des Branchenpioniers. “Aber es werden mehrere sein. Wir müssen uns unverzichtbar machen.” Netflix hat inzwischen 125 Millionen Abonnenten in 190 Ländern. Nur in China, Nordkorea, Syrien und auf der Krim ist der Konzern nicht vertreten.

Apr 26

Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.500,47 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,63 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Deutliche Kursverluste von knapp fünf Prozent und mehr gab es bis kurz vor Handelsschluss bei Lufthansa, Münchener Rück und Covestro.

Die Lufthansa hatte zwar laut jüngster Bilanzzahlen im ersten Quartal den Verlust verringert, die Wachstumsprognose aber auch gesenkt – Anleger waren enttäuscht. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,2109 US-Dollar (-0,44 Prozent).