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Mrz 06

US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Februar 2014 auf 5,5 Prozent gefallen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen im Land schufen demnach rund 295.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft.

Experten hatten mit der Schaffung von etwa 230.000 bis 250.000 neuen Stellen gerechnet. Das Arbeitsplatz-Plus im Februar ist damit das zwölfte infolge, das die 200.000 übersteigt. Im Januar lag die vom US-Arbeitsministerium veröffentlichte Zahl neuer Stellen bei 257.000. Im Januar hatte die US-Arbeitslosenquote noch bei 5,7 Prozent gelegen.

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Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Rettungsdienst, über dts Nachrichtenagentur

Bamberg (dts Nachrichtenagentur) – In der oberfränkischen Stadt Bamberg ist am Freitag eine tote Frau aus dem Main geborgen worden. Eine Fußgängerin habe die leblos im Fluss treibende Frau gegen 11:10 Uhr entdeckt und die Rettungskräfte benachrichtigt, teilte die örtliche Polizei mit. Einsatzkräfte der Feuerwehr hätten die Frau nur tot bergen können.

Die Identität der Aufgefundenen ist derzeit noch nicht zweifelsfrei geklärt, so die Ordnungshüter weiter. Hinweise auf ein Fremdverschulden am Tod der Frau liegen zurzeit noch nicht vor.

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Euromünze, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünze, über dts Nachrichtenagentur

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Der Syriza-Politiker Kostas Chrysogonos hält die Eurozone für ein “Experiment”. Eine Währungsunion könne nicht ohne den gleichzeitigen Verbund mit einer politischen und wirtschaftlichen Union funktionieren, sagte Kostas Chrysogonos im Gespräch mit “HR-Info”. “Dafür gibt es kein historisches Beispiel.”

Auf die Frage, ob die Deutschen ihr Geld jemals zurückbekommen, findet Chrysogonos deutliche Worte: “Es kommt gar nicht in Frage, dass Griechenland seine Staatsschulden zurückbezahlt. Das liegt jenseits der Möglichkeiten der griechischen Wirtschaft.” Er hält auch nichts von einer umfassenden staatlichen Sparpolitik: “Austerität ist kein Mittel, um die öffentlichen Schulden zurückzuzahlen.” Seit den Europawahlen 2014 sitzt Kostas Chrysogonos für die heutige griechische Regierungspartei Syriza im Europa-Parlament. Der 54-Jährige ist Professor für Verfassungsrecht an der Aristoteles-Universität in Thessaloniki. Er hat in Deutschland gelebt und studiert.

Mrz 06

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen halten die Reform der Weltbank halten für gescheitert. Der Präsident der Weltbank, Jim Yong Kim, habe “schwere Fehler” und “massive Defizite” bei der eigenen Umsiedlungspolitik eingeräumt, sagte Uwe Kekeritz, entwicklungspolitischer Sprecher der Grünen, am Freitag. “Diese verheerende Selbstbeurteilung ist die reine Flucht nach vorne eines Bankiers, der unter Druck geraten ist. Echte Einsicht nimmt man ihm nicht ab.”

Viele kritische Berichte aus dem eigenen Hause wiesen bereits seit Jahren auf “beschämende Missstände bei der Kreditvergabe hin”, erklärte der Grünen-Politiker. “Ein Präsident, der heute so tut, als sei er davon überrascht, ist nicht glaubwürdig.” Bei Amtsantritt habe Kim eine tiefgreifende Reform versprochen, die Entwicklungsbank endlich auf ihr wichtigstes Ziel, die Armutsbekämpfung, auszurichten. Der Präsident der Weltbank könne seine Glaubwürdigkeit nur wieder gewinnen, wenn er die Reform stoppe. Mit weniger Personal und weniger Standards lasse sich Armut nicht bekämpfen, befand Kekeritz. “Die Bundesregierung muss dringend ihre eigene mangelhafte Steuerung eingestehen und ihren Einfluss in der Weltbank endlich geltend machen.” Bisher habe die deutsche Vertretung entgegen ihrer Rhetorik nicht den Mut und die Wege gefunden, um wirklich einen Beitrag zu menschenrechtsbasierten und nachhaltigen Weltbankprojekten zu leisten, kritisierte der Grünen-Politiker.

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Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast die Hälfte der Bundesbürger traut Wladimir Putin einen Angriff auf Mitgliedsländer der Nato zu. 49 Prozent halten dieses Szenario für realistisch, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins “Focus” ergab. 44 Prozent der Deutschen trauen Russland einen solchen Schritt nicht zu.

Insbesondere Anhänger von FDP (74 Prozent), Grünen (56 Prozent) und Union (55 Prozent) halten einen Angriff Moskaus auf Länder, die Mitglieder der Nato sind, für möglich.

Mrz 06

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit scharfer Kritik haben die Grünen darauf reagiert, dass die türkische Regierung eine Sperrung der Internetseite des französischen Satiremagazins “Charlie Hebdo” durchgesetzt hat: “Das ist ein Angriff auf die Meinungs- und die Religionsfreiheit. Die Türkei entfernt sich damit einen Schritt weiter von Europa in Richtung islamistischer Beschränkung der politischen und bürgerlichen Grundrechte”, sagte der religionspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, dem “Handelsblatt” (Onlineausgabe). “Sowohl die Freiheit im Internet, die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit, als auch die negative Religionsfreiheit sind Grundsätze unserer Demokratie”, sagte Beck weiter.

Deshalb träten die Grünen auch entschieden für eine Streichung des Gotteslästerungsparagraphen in Deutschland ein. “Jene Stimmen aus der CSU, die diesen Paragraphen sogar noch verschärfen wollen, bekommen in der Türkei gerade den Spiegel vorgehalten”, betonte der Grünen-Politiker. Wer den Spott über Religion verbieten wolle, stelle Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit in Frage. Der Paragraph 166 Strafgesetzbuch (StGB) gehöre daher “endlich ersatzlos gestrichen”, so Beck.

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Wladimir Putin, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wladimir Putin, über dts Nachrichtenagentur

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der Historiker und russische Oppositionelle Yuri Felshtinsky ist sich sicher, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Mord an Boris Nemzow beauftragt hat: “Putin hat Nemzow exekutieren lassen, durch den FSB. Wenn man all die mittlerweile bekannten Fakten zu diesem Unglück bedenkt, gibt es keine anderen glaubwürdigen Alternativen zu dieser Schlussfolgerung”, sagte Felshtinsky “Zeit Online”. Der Historiker begründete seine Behauptung damit, dass jeder Mörder, der nicht mit dem russischen Geheimdienst zusammenarbeiten würde, Nemzow an einem anderen Ort getötet hätte. “Die Leute, die es taten, sehen sich nicht als Kriminelle, sondern als Spezialpolizisten, die einen Auftrag ausgefüllt haben. Deshalb haben sie sich nicht darum gekümmert, ob sie von einer Überwachungskamera gefilmt werden oder jemand sie bei der Tat sieht”, sagte Felshtinsky.

Der Kreml-Kritiker hält es für unmöglich, dass Beweise zur Aufdeckung des Nemzow-Mordes gefunden werden. “In einem Land wie Russland, so wie es heutzutage regiert wird, werden Sie für diesen Mord nie Beweise finden. Russland ist ein Polizeistaat, in dem alles von Putin und ganz wenigen Leuten um ihn herum kontrolliert wird”, so Felshtinsky weiter. Der Oppositionelle, der in Moskau geboren wurde, hat sein Heimatland nicht mehr betreten, seit Putin erstmals Präsident wurde. “Wenn ich nach Russland reisen würde, wäre das wie Selbstmord”, sagte er. 2006 hat Felshtinsky gemeinsam mit Alexander Litvinenko über Putins Verbindungen zum Ausbruch des Tschetschenien-Krieges das Buch “Blowing Up Russia” geschrieben. Der ehemalige hochrangige FSB-Mitarbeiter Litvinenko wurde 2006 in London mit radioaktivem Polonium vergiftet.

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Frau mit braunem Haar, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frau mit braunem Haar, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hatte im Jahr 2014 mit 4,6 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote bei Frauen in der Europäischen Union. Das entspreche 900.000 Frauen im Alter von 15 bis 74 Jahren, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Vor allem in süd- und südosteuropäischen EU-Ländern lagen die Quoten demnach im Jahr 2014 deutlich über dem EU-Durchschnitt von 10,3 Prozent.

Mit 30,2 Prozent war die Erwerbslosenquote der Frauen in Griechenland am höchsten. Darauf folgten Spanien mit 25,4 Prozent und Kroatien mit 18,1 Prozent. Die Jugenderwerbslosigkeit bei Frauen im Alter von 15 bis 24 Jahren lag in Deutschland 2014 mit einer Quote von sieben Prozent im europaweiten Vergleich nach Norwegen und Island ebenfalls am unteren Ende, so das Statistische Bundesamt weiter. Die süd- und südosteuropäischen EU-Länder wiesen wiederum die höchsten Arbeitslosenquoten für junge Frauen auf. 58 Prozent der jungen Griechinnen waren 2014 arbeitslos, in Spanien waren es 52,9 Prozent und in Kroatien 47,4 Prozent. In den meisten 28 Staaten der EU unterschieden sich die Erwerbslosenquoten von Frauen und Männern im Jahr 2014 nur wenig. Auch im EU-Durchschnitt war die Arbeitslosenquote bei den Männern mit 10,1 Prozent ähnlich hoch wie die der Frauen mit 10,3 Prozent. In Deutschland lag die Quote der arbeitslosen Männer 2014 bei 5,3 Prozent.

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Peer Steinbrück, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Peer Steinbrück, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Peer Steinbrück (SPD) hat seine Kanzlerkandidatur im Jahr 2013 als einen Fehler bezeichnet: “Die Kanzlerkandidatur war ein Fehler und zwar meiner. Ich glaube, dass ich einer ausgeprägten Selbsttäuschung unterlag”, sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit dem “Spiegel”. Es habe “Selbsttäuschungen auf drei Feldern” gegeben, so Steinbrück, “bezogen auf meine eigenen Vorteile oder Nachteile gegenüber Frau Merkel; in der Frage, wie ich als nicht unbedingter Messdiener parteipolitischer Wahrheiten zusammen mit meiner Partei einen solchen Wahlkampf erfolgreich gestalten kann und in der Einschätzung der politischen Stimmung im Land. Ich war etwas blind.”

Es habe auch “eine gewisse Koketterie” seinerseits eine Rolle gespielt. Seiner Einschätzung nach war der Wahlkampf aus mehreren, auch von ihm verschuldeten Gründen bereits im Frühjahr 2013 verloren. “Da können Sie nichts mehr machen und nur noch in Würde zu Ende spielen”, so Steinbrück.

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Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben den Verzicht von Sahra Wagenknecht auf eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag bedauert. “Sahra Wagenknecht wird auch zukünftig eine wichtige Vordenkerrolle in der Partei spielen”, betonten die beiden Linken-Politiker am Freitag. Zu der Frage, das Hilfsprogramm für Griechenland um vier Monate zu verlängern, habe es in der Fraktion “eine sehr gute und sachliche Debatte” gegeben, so die beiden Linken-Chefs weiter.

Wagenknecht hatte hingegen in einem Schreiben an ihre Fraktion erklärt, “der Verlauf und die Ergebnisse der Fraktionssitzung von Freitag letzter Woche” seien der Grund für ihren Verzicht auf eine Kandidatur gewesen sei, wie die Tageszeitung “Junge Welt” berichtet. “Ich halte es für einen strategischen Fehler, dass die große Mehrheit der Fraktion dem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des griechischen `Hilfsprogramms` zugestimmt hat”, hatte Wagenknecht ihren Parteifreunden laut des Berichts geschrieben. Die Bundestagsfraktion der Linken plane die Neuwahlen des Fraktionsvorstandes im Oktober 2015, teilten Kipping und Riexinger weiter mit. Personalvorschläge der Parteichefs stehen derzeit noch aus. “Als Parteivorsitzende werden wir uns zu gegebener Zeit in die Debatte einbringen”, hieß es seitens Kippings und Riexingers.