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Mai 25

Polizeistreife im Einsatz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizeistreife im Einsatz, über dts Nachrichtenagentur

Wuppertal (dts Nachrichtenagentur) – In einem sozialtherapeutischen Wohnheim in Wuppertal-Elberfeld sind am Mittwochabend drei tote Männer aufgefunden worden. Man sei zuvor über eine Gewalttat in dem Gebäude informiert worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Zwei der Männer wurden beim Eintreffen der Beamten aufgefunden.

Da nicht auszuschließen war, dass sich der oder die Täter noch in dem Gebäude aufhielten, forderten die Beamten Spezialeinsatzkräfte an. Diese fanden bei der Durchsuchung des Objektes die dritte Leiche. Zwei Tatverdächtige konnten in dem Gebäude festgenommen werden. Eine Mordkommission wurde eingerichtet.

Mai 25

Polizei in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag von Manchester hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, eine intensivere Überwachung von Terrorverdächtigen gefordert. “Von Manchester muss das Signal ausgehen, dass den Sicherheitsdiensten in Europa bekannte hochgefährliche Terrorverdächtige noch intensiver überwacht werden”, sagte Malchow der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Mehr Sicherheit gebe es nur mit mehr Überwachung der Top-Gefährder, sagte der GdP-Chef.

“Das dafür notwendige Personal muss eingestellt und ausgebildet werden.”

Mai 25

Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), erhält Beschwerden über die Durchsuchungen in den Kasernen. “Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien”, sagte Bartels der “Heilbronner Stimme” (Freitagsausgabe). “Die Soldaten fühlen sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt. Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf.”

Grund für die Durchsuchungen in Kasernen durch Verbandschefs und Kompanieführer waren Funde in Illkirch. Dort, wo der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. seinen Dienst verrichtete, waren in einem Gemeinschaftsraum Wehrmachtshelme im Regal und heroische Landser-Malereien an der Wand entdeckt worden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte daraufhin eine Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie in der Bundeswehr eingeleitet. Bislang hat der Wehrbeauftragte von 41 “Funden” Kenntnis erlangt – in 400 Liegenschaften mit 250.000 Soldaten und Zivilbeschäftigen. Zum Thema Pfullendorf sagte Bartels: “Leider haben sich in der Öffentlichkeit schon Bilder festgesetzt von Frauen, die genötigt wurden, nackt an einer Stange zu tanzen. Dazu gibt es keine einzige entsprechende Aussage. Mir liegt auch bis heute noch keine abschließende Stellungnahme des Verteidigungsministeriums zum tatsächlich ermittelten Sachverhalt vor. Unstrittig ist: In Pfullendorf sind Dinge vorgefallen, die nicht in Ordnung waren”, betonte der Wehrbeauftragte. “Auch extrem unkameradschaftliches Mobbing im Nachhinein. Deswegen hat es Versetzungen und die Einleitung von Disziplinarverfahren gegeben. Aber die betroffenen Soldaten haben schon einen Anspruch darauf zu wissen, aus welchen konkreten Gründen welche Maßnahmen getroffen worden sind, vom Feldwebel bis zum General.” Die Affäre um angebliche sexuell-sadistische Praktiken in der Ausbildungskaserne der Bundeswehr im baden-württembergischen Pfullendorf hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Prüfung der Vorwürfe habe keinen Anfangsverdacht für strafbares Verhalten ergeben, hatte die Staatsanwaltschaft Hechingen am Mittwoch mitgeteilt.

Mai 25

EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat an den US-Präsidenten Donald Trump appelliert, die enge Partnerschaft zwischen Europa und den USA auch künftig fortzusetzen: “Die USA sind ein sehr wichtiger Partner. Es ist von großer Bedeutung, dass wir weiterhin eng miteinander zusammenarbeiten”, sagte er der “Welt” vor seinem Zusammentreffen mit Trump am Donnerstagmorgen in Brüssel. Europa erhoffe sich “positive Signale” von dem Treffen mit Trump, so Tajani.

“Europa und die USA teilen viele gemeinsame Interessen, etwa die Schaffung von Arbeitsplätzen. Hier können wir eine gemeinsame Arbeitsgrundlage finden”, sagte der italienische Politiker. Nach Angaben von Tajani werden die EU-Vertreter bei ihren Beratungen mit dem US-Präsidenten insbesondere die verbesserte Zusammenarbeit der Europäer in Verteidigungsfragen betonen: “Wir werden dem amerikanischen Präsidenten zeigen, dass Europa seine Verantwortung für die Sicherheit des Kontinents übernimmt”, sagte Tajani. Trump wird am Donnerstag in Brüssel mit EU-Spitzenpolitikern zusammentreffen. Neben Tajani sprechen mit ihm EU-Gipfelpräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Mai 25

Bundeswehr-Panzer, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Panzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Nato-Besuch von US-Präsident Donald Trump hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann eine deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben abgelehnt. “Es ist völlig unrealistisch, dass wir unsere Militärausgaben mit einem zweistelligen Milliardenbetrag steigern”, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Eine Aufstockung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts werde es mit der SPD nicht geben.

“Das Letzte, was die Welt braucht, ist eine gigantische Spirale der Aufrüstung, die die Welt unsicherer machen würde.” Oppermann plädierte dafür, die der Nato zur Verfügung gestellten militärischen Fähigkeiten stärker zu berücksichtigen. Hier gehe Deutschland mit gutem Beispiel voran. Die SPD wisse aber auch, dass die Bundeswehr gezielt gestärkt werden müsse, damit sie die ihr zugewiesenen neuen Aufgaben erfüllen könne. Auch Grünen-Chef Cem Özdemir warnte vor weiteren Erhöhungen der Militärausgaben Deutschlands: “Der Ansatz, mehr Geld für Rüstung führe automatisch zu mehr Sicherheit, offenbart ein überholtes Verständnis davon, wie ein Mehr an innerer und äußerer Sicherheit erreicht werden kann”, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Statt endlich dafür zu sorgen, dass wir in Europa die Weiterentwicklung unserer militärischen Fähigkeiten eng miteinander abstimmen, folgt die Bundesregierung dem hohlen Ruf nach mehr Geld”, kritisierte er. Die Zeichen müssten nun klar auf einer Vertiefung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stehen. Mit Blick auf die Teilnahme von US-Präsident Trump am Nato-Gipfel forderte Özdemir von den transatlantischen Partnern keine “falsche Scheu”: Es gehe darum, die westlichen und transatlantischen Werte auch gegen einen irrlichternden US-Präsidenten hochzuhalten. “Wenn es eines weiteren Beweises bedurfte, warum wir ein starkes und handlungsfähiges Europa brauchen, dann ist es der aktuelle Dienstherr im Weißen Haus”, so der Spitzenkandidat der Grünen bei der Bundestagswahl. Die Nato-Staaten hatten 2014 bei ihrem Gipfel in Wales beschlossen, binnen zehn Jahren ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Deutschland kommt derzeit auf 1,2 Prozent mit einem Verteidigungshaushalt von 37 Milliarden Euro.

Mai 24

Fußball liegt vor Freistoßspray, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball liegt vor Freistoßspray, über dts Nachrichtenagentur

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Manchester United hat das Finale der Europa League am Mittwochabend mit 2:0 gegen Ajax Amsterdam gewonnen. Paul Pogba brachte Manchester in der 18. Minute in Führung. Nach dem Treffer gab es lange kaum gefährliche Szenen, erst in der 48. Minute schoss Henrikh Mkhitaryan dann das 2:0 für die Briten.

Die Partie hatte mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags auf ein Popkonzert in Manchester am vergangenen Montag begonnen.

Mai 24

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.012,42 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.405 Punkten im Plus gewesen (+0,30 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.730 Punkten (+0,51 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend stärker. Ein Euro kostete 1,1213 US-Dollar (+0,25 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.257,17 US-Dollar gezahlt (+0,49 Prozent). Das entspricht einem Preis von 36,05 Euro pro Gramm.

Mai 24

Fahne von Brasilien, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Brasilien, über dts Nachrichtenagentur

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – In der brasilianischen Hauptstadt Brasilia haben Demonstranten am Mittwoch Feuer im Landwirtschaftsministerium gelegt. Zuvor seien die Fenster des Gebäudes mit Steinen eingeworfen worden, dann hätten Demonstranten das Gebäude gestürmt, berichten örtliche Medien unter Berufung auf die Polizei. Mehrere weitere Ministerien seien zur Sicherheit geräumt worden.

Die Polizei habe Tränengas eingesetzt, mindestens ein Beamter sei verletzt worden. Insgesamt seien rund 35.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Proteste richteten sich unter anderem gegen den brasilianischen Präsidenten Michel Temer, der unter Korruptionsverdacht steht.

Mai 24

Gläubige Muslime beim Gebet in einer Moschee, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gläubige Muslime beim Gebet in einer Moschee, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben den Umgang der Bundesregierung und des Sicherheitsapparats mit der Türkisch-Islamischen Union Ditib scharf kritisiert. Nach der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion spricht deren Religionsexperte Volker Beck von “haarsträubendem” Unwissen über die inneren Verhältnisse der Ditib und einer “Carte blanche” des Innenministeriums für den Verband: “Bei der Ditib muss man endlich klare Kante zeigen”, sagte Beck dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. Wer zulasse, dass Geistliche die Gläubigen ausspionieren, gefährde die Religionsfreiheit.

Aus dem Schreiben der Regierung gehen Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen derzeit 19 Beschuldigte hervor, schreibt die Zeitung. Sie sollen in Deutschland mutmaßliche Anhänger der Gülen-Bewegung ausgespäht haben. Ankara macht diese für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich. In den durch die türkischen Generalkonsulate Köln und Düsseldorf übermittelten Dossiers tauchen 45 Spionage-Opfer auf, meist Ex-Mitglieder von Ditib-Moscheegemeinden. Von den Beschuldigten halten sich – Stand Mitte Mai – nur noch acht in Deutschland auf, berichtet die Zeitung. Elf Imame sind demnach in die Türkei heimgereist, acht von ihnen nach Beginn strafrechtlicher Ermittlungen. An der Zusammenarbeit mit der Ditib will die Regierung trotz der Spionage-Affäre festhalten. Es sei wichtig, “im Gespräch zu bleiben auch im Rahmen von breiter aufgestellten Dialogforen und Gremien”. Im April forderten Innen- und Familienministerium die Ditib auf, “sich organisatorisch, personell und finanziell stärker von der Türkei zu lösen”. Beck kritisierte dennoch “demonstrative Konsequenzlosigkeit” und einen “Bummelstreik” der Behörden. Seinem Hinweis auf den Deutschland-Aufenthalt des “Spionage-Anstifters” aus Ankara sei das Bundeskriminalamt nicht nachgegangen, beim Generalbundesanwalt sei das entsprechende Faxe “verschlampt” worden. “In Sachen Arbeit der Sicherheitsbehörden zieht einem die Schuhe aus”, so Beck.

Mai 24

Auswärtiges Amt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Auswärtiges Amt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die Ausschreitungen bei Demonstrationen in Bahrein gezeigt. Berichten zufolge kamen am Dienstag bei einem Polizeigroßeinsatz in der Stadt Diraz fünf Menschen ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt. “Deutschland unterstützt Bahrain in seinem Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen rechtsstaatlicher Normen”, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch.

“Wir appellieren an alle Akteure in Bahrain, Besonnenheit zu wahren, sich für ein friedliches Miteinander einzusetzen und auf den Weg des nationalen Dialogs zurückzukehren. Nur so kann langfristig Stabilität im Land erreicht werden.” In Bahrain gibt es seit der gewaltsamen Niederschlagung einer Protestbewegung im Jahr 2011 wachsende Spannungen zwischen Schiiten und Sunniten.