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Apr 28

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag ist es im Süden und Osten stark bewölkt bis bedeckt und gebietsweise fällt noch Regen, in den höchsten Lagen des Berglands Schnee, der allmählich ostwärts abzieht. Sonst entwickeln sich bei wechselnder Bewölkung im Tagesverlauf einzelne Schauer, wobei lokal auch Blitz und Donner dabei sein können. Die Höchstwerte liegen zwischen 7 und 13 Grad.

Der Wind aus Nordwest weht schwach bis mäßig, in höheren Lagen frisch bis stark und böig. In der Nacht zum Mittwoch ist es meist gering bewölkt oder klar und die Schauertätigkeit klingt vielerorts ab. Besonders an der Nordsee treten aber noch weitere Schauer auf. Auch an den Alpen fällt noch etwas Regen, in höheren Lagen Schnee. Bei Tiefstwerten zwischen 4 und 0 Grad, im Bergland bis -2 Grad muss verbreitet mit Bodenfrost gerechnet werden. Am Mittwoch ist es in der Westhälfte meist wechselnd bewölkt oder wolkig, wobei im Nordwesten einzelne kurze Schauer auftreten können. Sonst ist es wolkig mit Aufheiterungen und weitgehend trocken. Die Höchstwerte erreichen 11 bis 17 Grad. Der Wind weht schwach bis mäßig aus südlichen bis südwestlichen Richtungen, im Nordwesten und in Gipfellagen auch stark böig. In der Nacht zum Donnerstag kommen bei starker Bewölkung von Westen her Regenfälle auf. Im Osten bleibt es noch trocken. Die Luft kühlt auf 7 bis 1 Grad ab. Am Donnerstag fällt bei meist starker Bewölkung gebietsweise Regen, der im Süden und Südosten auch länger anhalten kann. Sonst geht der Regen im Tagesverlauf zunehmend in Schauer über. Dabei sind auch Gewitter nicht ausgeschlossen. Die Höchstwerte liegen zwischen 11 und 17 Grad, im Bergland um 9 Grad. Der Wind aus Südwest bis West weht mäßig bis frisch, im Bergland sowie in Schauernähe stark bis stürmisch. In der Nacht zum Freitag fällt weiterer Regen, der sich von Nordwesten her allmählich abschwächt. Die Temperatur sinkt auf 7 bis 2 Grad, im Bergland auf -1 Grad. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit.

Apr 28

Vollverschleierte Frauen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Vollverschleierte Frauen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der anhaltenden Flüchtlingsströme aus Afrika hat die christdemokratische Mehrheitsfraktion im EU-Parlament (EVP) wichtige Positionen in ihrer Asylpolitik geändert: So fordert die Fraktion in einem neuen Papier zur Migration, das am Dienstag verabschiedet werden soll und der “Welt” vorliegt, “bindende Quoten für die Verteilung von Asylsuchenden”. Wie viele Flüchtlinge ein Land aufnimmt, soll demnach von der Bevölkerungszahl und der wirtschaftlichen Leistungskraft des Landes abhängen. Zudem verlangt die EVP, legale Zuwanderung zu erleichtern.

Dazu sollen verstärkt sogenannte humanitäre Visa ausgegeben und Menschen aus den Flüchtlingscamps in Europa wieder angesiedelt werden (Resettlement). Außerdem sollen Asylanträge bereits von autorisierten Personen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge geprüft werden, heißt es laut “Welt” in dem EVP-Dokument. Schließlich fordert die EVP-Fraktion auch den Einsatz einer gemeinsamen maritime Militäroperation von EU und Vereinten Nationen (UN) an der libyschen Küste, “um Menschenschmuggel zu stoppen, die Netzwerke der Schlepperbanden aufzudecken und um eine systematische Aufbringung und Zerstörung der Schlepperboote durchzuführen”. Hintergrund: Das EU-Parlament spielt bei einer geplanten Neugestaltung der europäischen Asylpolitik eine wichtige Rolle im Gesetzgebungsprozess.

Apr 27

Fußball liegt vor Freistoßspray, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fußball liegt vor Freistoßspray, über dts Nachrichtenagentur

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Erzgebirge Aue hat am 30. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 2:4 gegen Eintracht Braunschweig verloren. Bereits in der 2. Minute brachte Jan Hochscheidt die Braunschweiger zunächst in Führung. Aue bemühte sich in der Folge um Zugriff auf das Spiel, in der 11. Minute gelang Bobby Wood dann der Ausgleich.

In der 31. Minute traf Stipe Vucur zum 2:1 für die Gäste. Nach der Pause versuchte Braunschweig Druck aufzubauen, in der 69. Minute gelang Hendrick Zuck der erneute Ausgleich. In der 77. Minute brachte Emil Berggreen die Braunschweiger, die nach Gelb-Rot für Sauer in der 70. Minute nur noch zu zehnt spielten, erneut in Führung, in der 88. Minute verwandelte Marc Pfitzner einen Foulelfmeter.

Apr 27

Kita, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kita, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tarifverhandlungen für Erzieher und Sozialarbeiter bundesweit sind nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gescheitert. Nun sollen die Mitglieder über unbefristete Streiks entscheiden, teilte die Gewerkschaft am Montagabend mit. Damit könnte es bereits ab der kommenden Woche zu einem Ausstand kommen.

Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes hatten mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) seit Ende Februar über den Eingruppierungstarifvertrag für die kommunalen Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst verhandelt. Mehrfach hatte es Warnstreiks gegeben.

Apr 27

Pegida-Demo, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Pegida-Demo, über dts Nachrichtenagentur

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – In Dresden haben am Montag nach Polizeiangaben rund 3.000 Menschen an der Demonstration der islamkritischen Bewegung Pegida teilgenommen. Eine Gegendemonstration sei wegen des schlechten Wetters kurzfristig abgesagt worden. An einer Großveranstaltung der Pegida-Bewegung vor zwei Wochen, bei der der niederländische Politiker und Islamkritiker Geert Wilders aufgetreten war, hatten noch rund 10.000 Menschen teilgenommen, bei einer Kundgebung Ende März waren rund 2.900 Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen.

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann nahm am Montag nicht an der Veranstaltung in Dresden teil. Stattdessen sprach er beim Leipziger Ableger der Bewegung, Legida. Dort forderte unter anderem eine klare Trennung von Staat und Religion.

Apr 27

Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bildet eine Notfallreserve für mögliche künftige Schieflagen von deutschen Banken: Er wird die im nationalen Abwicklungsfonds befindlichen rund 2,3 Milliarden Euro nicht an die deutschen Finanzinstitute zurücküberweisen, auch wenn diese ab dem laufenden Jahr in einen europäischen Fonds einzahlen müssen, berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den Entwurf des “Abwicklungsmechanismusgesetzes”, der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Die Bankenverbände hatten gefordert, dass ihre bereits in Deutschland gezahlten Beiträge nun zur Füllung des europäischen Topfes genutzt werden. Schäubles Gesetzentwurf sieht hingegen vor, dass “die Beiträge aus der Bankenabgabe für die Jahre 2011 bis einschließlich 2014 auch während der Aufbauphase des einheitlichen Abwicklungsfonds weiterhin zur Verfügung stehen, um die Abwicklung nationaler Institute zu finanzieren”.

Schließlich wird der europäische Fonds bis 2023 nur nach und nach gefüllt. Solange dienen die bereits gezahlten deutschen Bankenabgaben als Sicherheitspuffer. In Deutschland gibt es bereits seit 2011 einen nationalen Abwicklungsfonds, der im Notfall bei einer Bankenpleite einspringen soll, damit die Steuerzahler möglichst wenig belastet werden. In den vergangenen Jahren hatten die Finanzinstitute dort rund 2,3 Milliarden Euro eingezahlt. Mittlerweile wird im Rahmen der Bankenunion auch auf EU-Ebene ein solcher Fonds aufgebaut. Er soll bis zum Jahr 2023 mit 55 Milliarden Euro gefüllt werden – davon rund 15 Milliarden Euro von deutschen Instituten.

Apr 27

Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Reform der Bund-Länder-Finanzen stehen offenbar erneut vor dem Scheitern: Die CDU-Ministerpräsidenten vereinbarten laut eines Berichts der “Welt” vergangene Woche in einer Telefonkonferenz einhellig, die von Schäuble geplante Abschaffung des Umsatzsteuervorwegausgleichs abzulehnen. Die Abschaffung ist ein Kernelement des Schäuble-Vorschlags zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. CSU-Chef Horst Seehofer vertrat diese Linie laut “Welt” auch auf dem Koalitionsgipfel von Union und SPD am Sonntagabend.

Auf dem Koalitionsausschuss zuvor hatte die Union noch ihre Bereitschaft für eine Abschaffung des Vorwegausgleichs erklärt. In der SPD sorgte der Widerstand daher für große Verwunderung. “Damit torpediert die Union bereits zum zweiten Mal an sich vernünftige Vorschläge ihres eigenen Ministers”, heißt es aus der SPD. Schäubles erster Vorschlag, den Solidaritätszuschlag in die Einkommensteuer zu integrieren, war von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer einkassiert worden. Sie fürchteten, die Wähler könnten diesen Schritt als Steuererhöhung wahrnehmen. Schäuble arbeitete daraufhin einen neuen Vorschlag aus, der unter anderem die Abschaffung des Umsatzsteuervorwegausgleichs vorsieht, der dem eigentlichen Länderfinanzausgleich vorgeschaltet ist und der Umsatzsteuereinnahmen zwischen reichen und armen Ländern umverteilt. Dieser Vorschlag trifft nun in den CDU-Ländern auf Ablehnung, da diese finanzielle Einbußen fürchten.

Apr 27

Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Banken-Hochhäuser, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Kommissar für Finanzdienstleistungen Jonathan Hill erwägt, die Verschuldung von Großbanken nach oben gesetzlich zu begrenzen. Der Brite signalisierte im Gespräch mit dem “Handelsblatt”, dass die bislang freiwillige Verschuldungsquote (leverage ratio) für die größten Geldhäuser Pflicht werden könnte. “Wir müssen das Thema differenziert angehen”, sagte Hill dem “Handelsblatt”.

“Ich glaube, kleine Regionalbanken sollten anders behandelt werden als systemische Großbanken”, sagte Hill. Auf die Frage, ob die Verschuldungsquote also verbindlich nur für Großbanken vorgeschrieben soll, antwortete Hill: “In diese Richtung könnte es gehen.” Die Verschuldungsquote wurde mit der EU-Eigenkapitalrichtlinie CRD IV eingeführt und gilt bis Ende 2016 auf freiwilliger Basis. Bis dahin muss entschieden werden, ob und für wen die Quote Pflicht wird. Der Kommissar begründete zudem, warum er an dem umstrittenen Trennbanken-Gesetzentwurf festhält, den sein Vorgänger Michel Barnier vorgelegt hatte. “Wir haben das Too-big-to-fail-Problem noch nicht gelöst. Sehr große Banken bergen ein Risiko für das gesamte Finanzsystem, das wir möglichst minimieren müssen”, sagte der Brite. Hill will auch an dem Eigenhandelsverbot festhalten, das in dem Entwurf enthalten ist. “Das Europaparlament besteht auf dem Verbot und zwar zu Recht”, sagte er. Im EU-Finanzministerrat gibt es derzeit starke Bestrebungen, auf das Eigenhandelsverbot zu verzichten.

Apr 27

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zum Dienstag kommt es in der Südosthälfte zu weiteren Niederschlägen, die besonders im Süden und Südosten kräftig und teils auch länger anhaltend ausfallen. In Gipfellagen geht der Regen in Schnee über. Ansonsten bleibt es bei aufgelockerter Bewölkung meist trocken.

Die Tiefstwerte bewegen sich zwischen 8 Grad im Südosten und um 0 Grad im Nordwesten und Norden sowie in den Hochlagen des mittleren und westlichen Berglands. Dort tritt vereinzelt auch leichter Luftfrost auf. In der Nordwesthälfte muss gebietsweise mit Frost in Bodennähe gerechnet werden. Am Dienstag ist es im Süden und Osten stark bewölkt bis bedeckt und gebietsweise fällt noch Regen, in den höchsten Lagen des Berglands Schnee, der allmählich ostwärts abzieht. Sonst entwickeln sich bei wechselnder Bewölkung im Tagesverlauf einzelne Schauer, wobei lokal auch Blitz und Donner dabei sein können. Die Höchstwerte liegen zwischen 7 und 13 Grad. Der Wind aus Nordwest weht schwach bis mäßig, in höheren Lagen frisch bis stark und böig. In der Nacht zum Mittwoch ist es meist gering bewölkt oder klar und die Schauertätigkeit klingt vielerorts ab. Besonders an der Nordsee treten aber noch weitere Schauer auf. Auch an den Alpen fällt noch etwas Regen, in höheren Lagen Schnee. Bei Tiefstwerten zwischen 4 und 0 Grad, im Bergland bis -2 Grad muss verbreitet mit Bodenfrost gerechnet werden. Am Mittwoch ist es in der Westhälfte meist wechselnd bewölkt oder wolkig, wobei im Nordwesten einzelne kurze Schauer auftreten können. Sonst ist es wolkig mit Aufheiterungen und weitgehend trocken. Die Höchstwerte erreichen 11 bis 17 Grad. Der Wind weht schwach bis mäßig aus südlichen bis südwestlichen Richtungen, im Nordwesten und in Gipfellagen auch stark böig. In der Nacht zum Donnerstag kommen bei starker Bewölkung von Westen her Regenfälle auf. Im Osten bleibt es noch trocken. Die Luft kühlt auf 7 bis 1 Grad ab. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit.

Apr 27

Senioren und Jugendliche, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Senioren und Jugendliche, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gute Konjunktur füllt die Kassen der Sozialversicherung mit Zusatzeinnahmen in Milliardenhöhe. Obwohl der Beitragssatz zur Rentenversicherung zum ersten Januar von 18,9 auf 18,7 Prozent gesenkt wurde, sind die Einnahmen der Rentenversicherung seit Anfang des Jahres ohne Unterbrechung weiter gestiegen mit steigender Tendenz, berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf aktuelle Daten der Rentenversicherung. Nach einem Plus von 3,2 Prozent im Januar und etwas mehr als einem Prozent im Februar fielen demnach die Beitragseinnahmen im März mit 16,32 Milliarden Euro ebenfalls 3,2 Prozent höher aus als im gleichen Vorjahresmonat.

Die Pflichtbeiträge legten sogar 4,2 Prozent zu. Das Plus für das gesamte erste Quartal liegt mit drei Prozent deutlich über der letzten Schätzung der Rentenversicherung vom Februar. Da war noch von einem zu erwartenden Zuwachs von 2,2 Prozent für das gesamte Jahr die Rede. Nun werde an einer neuen Schätzung gearbeitet, hieß es am Montag in Rentenversicherungskreisen. Allein der Boom bei Löhnen und Beschäftigung ist die Ursache für diese unerwartet positive Entwicklung. Der größte Profiteuer des Jobwunders aber ist dem Bericht zufolge die Bundesagentur für Arbeit. Sie nimmt wegen der hohen Beschäftigung nicht nur mehr Beiträge ein, sondern hat auch angesichts sinkender Arbeitslosenzahlen auch niedrigere Kosten. Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft für das “Handelsblatt” zeigen, dass die BA dieses Jahr voraussichtlich 3,1 Milliarden Euro Überschuss machen dürfte. Das wären 2,8 Milliarden Euro mehr, als im BA-Etat veranschlagt. Kommendes Jahr dürfte der Überschuss dann sogar auf 4,5 Milliarden Euro ansteigen, schätzt IfW-Finanzexperte Alfred Boss. Damit wäre eine Senkung des Arbeitslosenbeitrags um 0,3 auf 2,7 Prozent “ohne weiteres finanzierbar”.