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Nov 18


Foto: Bundeswehr-Panzer “Marder”, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert nach dem Start der europäischen Verteidigungsunion eine Lockerung des Parlamentsvorbehalts für Bundeswehr-Einsätze. “Der Parlamentsvorbehalt bremst Verfahren und kostet uns in Europa Vertrauen. Jedes Zeichen zur Lockerung wäre wünschenswert”, sagte Ischinger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagausgaben).

Wenn gemeinsame europäische Verbände unter Beteiligung der Bundeswehr in einen Einsatz gerufen würden, solle nicht auf eine Entscheidung des Parlaments gewartet werden müssen. “Das würde den Partnern mehr Sicherheit geben”, sagte Ischinger. “Der Bundestag kann dann natürlich immer noch Einsätze jederzeit zurückrufen. Er bliebe voll im Spiel.” Der frühere deutsche Botschafter in den USA sprach sich für eine Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip in Europa in außenpolitischen Fragen aus. “Die nächste Bundesregierung sollte vorschlagen, dass in Europa in Außenpolitik-Fragen mit Mehrheit entschieden wird”, sagte Ischinger.

Nov 18

EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, verlangt von Europa die Übernahme von mehr Verantwortung für die Sicherheit in der Welt. “Die Bürger Europas wollen keine normierten Bananen, sondern mehr Sicherheit. Und die müssen wir uns zunehmend selbst organisieren können”, sagte Ischinger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagausgaben).

Europa habe bereits vor zwanzig Jahren in Ex-Jugoslawien versagt. “Dass wir als EU kaum dazugelernt haben, macht mich tief besorgt. Weder bei der Krise in der Ukraine noch in Syrien hat die EU eine führende Rolle übernommen.” Dabei sei klar gewesen, dass allein die Flüchtlingswelle als Folge des syrischen Konflikts zu einem großen und gefährlichen europäischen Problem werden würde. “Aber statt frühzeitig eine Friedensinitiative zu ergreifen, haben wir wie das Kaninchen auf die Schlange geschaut, bis die USA und Russland wie im Kalten Krieg als Großmächte nach Genf einluden”, so Ischinger weiter. “Europa hat durch zu langes Wegschauen Schuld auf sich geladen.” Es mangele Europa “einfach an Selbstbewusstsein”. Dabei gehe es um die Interessen von 500 Millionen Menschen.

Nov 18

Standesamt, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Standesamt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Einführung eines dritten Geschlechts im Geburtenregister stößt in der Bevölkerung auf ein geteiltes Echo. Danach finden 35,8 Prozent die Entscheidung der Verfassungsrichter richtig, so eine INSA-Umfrage für das Nachrichtenmagazin Focus. Fast genauso viele Bundesbürger (34,4 Prozent) finden sie nicht richtig, 29,8 Prozent haben keine Meinung.

Bei Frauen stößt die Entscheidung mehrheitlich auf Zustimmung: 38,7 Prozent sind für ein drittes Geschlecht neben “männlich” und “weiblich” im Geburtenregister, 28,7 Prozent sprechen sich dagegen aus. Anders ist die Situation bei den Männern. Jeder dritte Befragte (32,8 Prozent) begrüßt laut INSA-Umfrage die Entscheidung der Karlsruher Richter, 40,4 Prozent lehnen sie dagegen ab.

Nov 18

Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition doch noch zustande kommen wird: “Ich gehe davon aus, dass Jamaika am Ende klappt”, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Union, FDP und Grüne müssten sich nun “auf den Hosenboden setzen, zielgerichtet und seriös verhandeln und möglichst schnell fertig werden”, forderte sie. Eine Minderheitsregierung lehnte Nahles ab.

Ständig unklare Mehrheitsverhältnisse und wechselnde Mehrheiten würden Deutschland lähmen. “Unsere Verantwortung in der Welt sollten wir nicht dem Zufall von tagesaktuellen Mehrheiten überlassen”, sagte die SPD-Politikerin. Sollten die Gespräche wider Erwarten scheitern, könne es nur eine Neuwahl geben. Nahles zeigte sich fassungslos über den Umgang der vier Jamaika-Parteien untereinander. “Das wird eine Koalition des Misstrauens, in der ein permanentes Gegeneinander herrscht”. sagte sie voraus. Jeder Partner werde nur seine eigenen Karten spielen, ein Zusammenspiel werde nicht stattfinden. Bundeskanzlerin Angela gelinge es nicht, eine große Linie vorzugeben. “Derzeit gelingt ihr nicht mal das Moderieren”, kritisierte Nahles.

Nov 18

Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um eine parteiinterne Reform hat sich SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles gegen eine Direktwahl des Parteivorsitzenden ausgesprochen. “Das Parteiengesetz verbietet es, den Vorsitzenden nur durch die Parteimitglieder wählen zu lassen”, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Diese Wahl ist nur durch einen Parteitag möglich.”

Dass andere Parteien einer Gesetzesänderung zustimmen würden, sei nicht absehbar. Nahles schlug deshalb vor, zunächst die Möglichkeiten für eine Direktwahl des Kanzlerkandidaten auszuweiten. “Mir wäre es wichtig, dass es bei einer Urwahl mit mehr als zwei Bewerbern einen zweiten Wahlgang, also eine Stichwahl gibt”, sagte sie. “Damit würden wir sicherstellen, dass derjenige gewinnt, der wirklich die Mehrheit der Stimmen hinter sich hat.” Die Fraktionschefin stellte sich erneut hinter den derzeitigen Vorsitzenden Martin Schulz: “Für mich ist klar: Es wird keine Kampfkandidatur geben. Martin Schulz bleibt Parteivorsitzender.” Viele Parteimitglieder würden eine neue Personaldiskussion ablehnen. “Der Austausch von Personen löst offensichtlich nicht alle unsere Probleme”, sagte sie. Nahles forderte eine größere Öffnung der Partei auch für Nichtmitglieder. Die SPD müsse ein permanentes Angebot zum Dialog machen. Das werde anstrengend, sei aber überfällig. “Die SPD muss zur Partei der Bewegungen werden”, sagte Nahles. “Europa, Digitalisierung, Friedenspolitik – ganz verschiedene Themen setzen die Leute in Bewegung, die SPD muss bei ihnen sein und sie unterstützen.” Die Partei könne so zu ihren Wurzeln zurückkehren.

Nov 18

Flugzeug von Germania, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flugzeug von Germania, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Berliner Fluggesellschaft Germania, Karsten Balke, kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung im Zuge der Air-Berlin-Insolvenz. “Die Bundesregierung hat die Soziale Marktwirtschaft in ihr Gegenteil verkehrt und ein Monopol geschaffen, der Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro hat dies deutlich unterstützt”, sagte Balke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die Bundesregierung habe so die Rahmenbedingungen für die hohen Ticketpreise gesetzt.

“Wenn man die Nummer eins unter den deutschen Airlines weiter unterstützt, dann führt das eben zu einer Marktverzerrung”, sagte er. Der Lufthansa wirft der Germania-Chef zudem vor, ihre Marktmacht auszunutzen: “Auf einigen innerdeutschen Strecken hat die Lufthansa nun ein Monopol und treibt die Ticketpreise in die Höhe”, sagte Balke. Da werde die Schmerzgrenze eines jeden Passagiers ausgetestet. Nach der Pleite von Air Berlin will Germania wieder den Standort Tegel stärken. “Zum nächsten Sommer stärken wir Tegel mit 13 Destinationen wie etwa Palma de Mallorca und bieten über 20 Destinationen aus Berlin einschließlich Schönefeld an.” Auch aus Düsseldorf und Zürich will Germania jetzt mehr Flüge anbieten.

Nov 18

UN-Flüchtlingshilfe (UNHCR) in Genf, über dts Nachrichtenagentur
Foto: UN-Flüchtlingshilfe (UNHCR) in Genf, über dts Nachrichtenagentur

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat schwere Mängel bei der Umsetzung des Türkei-Abkommens kritisiert. “Das Abkommen hat Elemente, die im Moment nicht umgesetzt werden können”, sagte der UNHCR-Griechenland-Repräsentant Philippe Leclerc der “Welt” (Samstagausgabe). “Viele Asylbewerber können nicht – wie eigentlich vorgesehen – in die Türkei zurückgeschickt werden. Die Asylprozesse sind wegen der Berufungs- und Gerichtsverfahren sehr langwierig, und die Kapazitäten der griechischen Asylbehörden auf den Ägäis-Inseln sind zu gering, um die Anträge schnell genug bearbeiten zu können”.

Leclerc sieht aufgrund der überfüllten Lager auf den Inseln das Leben vieler Flüchtlinge gefährdet. Die humanitären Standards Europas würden dort nicht gewährleistet. Eigentlich sollten abgewiesene und zum Asylverfahren nicht zugelassene Asylbewerber in die Türkei rückgeführt werden. Das funktioniert bisher nicht, deshalb stauen sich 14.000 Asylsuchende auf fünf Ägäis-Inseln. Leclerc forderte die griechische Regierung auf, mehr Asylsuchende von den griechischen Inseln auf das Festland zu bringen. “Das Verbot für die Asylsuchenden auf den Inseln, diese zu verlassen, die sogenannte geografische Einschränkung, sollte überprüft werden.” Zentraler Bestandteil der EU-Türkei-Abkommens, das am 20. März 2016 in Kraft trat, ist die sogenannte “geografische Einschränkung”, die es den auf den Ägäischen Inseln ankommenden Asylsuchenden verbietet, auf das griechische Festland zu reisen. Diese Politik soll abschreckend wirken und weitere Migranten davon abhalten, die Reise anzutreten. Zwar wurden seit Beginn des Abkommens bereits 16.000 Asylsuchende auf das griechische Festland transferiert. Dabei handelte es sich aber um besonders schutzbedürftige Migranten wie etwa Minderjährige und Schwangere oder jene, deren Asylgesuche bereits als zulässig eingestuft wurden, wie das für viele syrische Familien der Fall ist. “Wir fordern, dass weitere Asylsuchende umgehend auf das Festland gebracht werden, sobald sie von der Asylbehörde registriert wurden. Noch mehr schutzbedürftige Individuen sollen kommen können, aber auch jene, deren Rückführung in die Türkei in einem absehbaren Zeitraum nicht möglich ist”, so Leclerc.

Nov 17

Ron-Robert Zieler (VfB Stuttgart), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ron-Robert Zieler (VfB Stuttgart), über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 12. Spieltags in der Bundesliga hat Borussia Dortmund in Stuttgart mit 1:2 verloren. Schon in der fünften Minute brachte Stuttgarts Chadrac Akolo die Gastgeber in Führung, Dortmund konnte lediglich durch einen Foulelfmeter in der Nachspielzeit der ersten Hälfte nachziehen – Maximilian Philipp verwandelte. In der 51. Minute brachte Josip Brekalo die Schwaben erneut in Führung, die bis zum Ende bestehen blieb.

Dortmund war über weite Strecken die aktivere Mannschaft, zeigte aber eklatante Schwächen in der Defensive, die Stuttgart durch sein Umschaltspiel effektiv ausnutzte. Mit der Niederlage droht Dortmund den dritten Tabellenplatz an diesem Spieltag zu verlieren – gleich fünf Mannschaften können danach greifen.

Nov 17

Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Dow hat am Freitag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.358,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,43 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.575 Punkten im Minus gewesen (-0,23 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.315 Punkten (-0,37 Prozent).

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagabend stärker. Ein Euro kostete 1,1801 US-Dollar (+0,25 Prozent). Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.295,19 US-Dollar gezahlt (+1,24 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,29 Euro pro Gramm.

Nov 17

Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andreas Voglsammer (Arminia Bielefeld), über dts Nachrichtenagentur

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 14. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat Arminia Bielefeld Zuhause gegen Eintracht Braunschweig ein 2:2-Unentschieden in letzter Minute gerettet. Bielefeld war in der 7. Minute durch Tom Schütz in Führung gegangen und dort die erste Hälfte geblieben. Erst in der 56. Minute gelang den Gästen der Anschlusstreffer durch Suleiman Abdullahi, Braunschweigs Jan Hochscheidt legte in der 64. Minute noch einen Treffer drauf und drehte damit die Partie zunächst.

Erst in der 91. Minute gelang den Bielefeldern erneut der Ausgleich durch Leandro Putaro – ein Punkt war damit gerettet. Die parallel ausgetragene Partie zwischen SV Darmstadt 98 und SV Sandhausen endete 1:2.