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Okt 02

Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Linz (dts Nachrichtenagentur) – Voestalpine-Chef Wolfgang Eder hat vor einem Abschwung in der Stahlindustrie gewarnt: “Über den Sommer haben sich die Dinge wieder gedreht – im zweiten Halbjahr zeichnet sich eine Abschwächung der Stahl-Nachfrage ab”, sagte Eder im Gespräch mit der “Süddeutschen Zeitung”. Von den wichtigen Kunden produziere zurzeit einzig die Autoindustrie auf gutem Niveau. Maschinenbau und Bau hingegen zeigten rückläufige Tendenzen.

“Der Aufschwung in der Stahlindustrie flacht zurzeit ab, der Höhepunkt ist wahrscheinlich schon wieder vorbei”, sagte Eder vor Beginn der Weltstahlkonferenz, die vom 5. bis 8. Oktober in Moskau stattfindet. Insbesondere die Lage in Frankreich und Italien stimme nachdenklich. Hinzu kämen die großen weltpolitischen Probleme. “Für 2015 wage ich überhaupt keine Prognose – wir sollten nicht den Fehler von 2012 und 2013 zum dritten Mal wiederholen”, sagte der Voestalpine-Chef und bezieht sich damit auf verfehlte Vorhersagen der Vorjahre. Zuletzt hatten sich einige Branchenvertreter deutlich positiver zur Lage der Stahlindustrie und Entwicklung der Stahlpreise geäußert. Eder hingegen, designierter Präsident des Weltstahlverbandes Worldsteel, hegt Zweifel, ob die Hüttenbetreiber höhere Preise durchsetzen können: “Trotz gestiegener Nachfrage im ersten Halbjahr sinken die Stahlpreise weiter”, sagte der Voestalpine-Chef. “Jetzt werden schon Wetten darauf abgeschlossen, dass der Preis pro Tonne Warmband unter 400 Euro fällt.” Bei Voestalpine rechnet Eder in diesem Jahr mit einer Stahlproduktion in etwa auf Vorjahresniveau. Eder will die Produktionskosten des österreichischen Konzerns senken, indem er in den USA ein neues Werk baut. Bisher laufe der Bau des 500-Millionen-Euro-Projekts nach Plan: “Der Gaspreis in den USA ist zurzeit deutlich günstiger, als wir in unserer Wirtschaftlichkeitsrechnung angenommen haben.”

Okt 02

ICE-Zug, über dts Nachrichtenagentur
Foto: ICE-Zug, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn und ihre Kunden müssen sich auf einen großen und langen Arbeitskampf einrichten: Seine Organisation werde “durchstreiken bis zum Ende”, sagte der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Die GDL wird am Donnerstag das Ergebnis einer Urabstimmung unter 20.000 Mitgliedern bekannt geben. Nachdem die Gewerkschaft bisher zweimal zu Warnstreiks aufgerufen hatte, sollen die Mitglieder nun entscheiden, ob sie “den weiteren Streikmaßnahmen” zustimmen – ihrer Führung also zubilligen, zu Arbeitskämpfen nach freiem Ermessen aufzurufen.

75 Prozent Zustimmung sind dazu erforderlich; es wird damit gerechnet, dass dies erreicht wird. Weselsky sagte, das Zugpersonal werde von der Deutschen Bahn “absichtlich in den Streik getrieben”. Die Lokführer, aber auch die Piloten der Lufthansa sollten “die Begründung liefern” für ein Gesetz zur Tarifeinheit, mit dem die große Koalition die Macht von Berufsgewerkschaften beschneiden will.

Okt 02

Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Horst Seehofer will im Bund noch einmal komplett neu über den Bau zusätzlicher Stromtrassen für die Energiewende verhandeln. “Wir sind im Moment an einer Wegscheide, wo wir wirklich nachdenken müssen über den nächsten Schritt der Energiewende”, sagte Seehofer der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Aus seiner Sicht seien wohl viele der im Netzausbauplan aufgeführten Stromleitungen nicht notwendig.

Die Befürchtungen, die Lichter würden ausgehen, seien alle so nicht eingetroffen, sagte Seehofer. “Der Automatismus der Vergangenheit, wir bauen erneuerbare Energien überall aus und hängen dann alles mit Netzen zusammen, ist schwer ins Wackeln gekommen.” Er verlangt daher, die Pläne grundlegend zu überdenken. “Wir reden darüber in der nächsten Koalitionssitzung.” Voraussichtlicher Termin ist der 7. Oktober. Der Vorstoß aus Bayern kommt überraschend. In Berlin war man davon ausgegangen, im Trassenstreit kurz vor einer Lösung mit den Bayern zu stehen. Den Planungen zufolge sollen zwei neue Leitungen aus dem Norden Bayern mit Strom versorgen. Nun macht Seehofer deutlich, dass er keine dieser Leitungen mehr will. Stattdessen will er Bayern mit Gaskraftwerken unabhängig von Leitungen machen. Von den Gesprächen in Berlin erwartet er einen “Masterplan”, der unter anderem aufzeigt, wie diese sich wirtschaftlich betreiben ließen. Trassen seien ein gravierender Eingriff in die Natur. Deren Kosten, die ohnehin in die Milliarden gingen, würden weiter in die Höhe schnellen, wenn die Kabel – wie von Bürgern gefordert – unter die Erde verlegt würden. “Es geht um den Schutz der Natur und der Geldbeutel”, sagte Seehofer. Deshalb müsse man Alternativen prüfen. Den Netzbetreibern warf er vor, vor allem Kapitalinteressen vor Augen zu haben. “Es geht um nichts anderes als eine Geldanlage mit sicherer Rendite”, sagte Seehofer. Er werde sich auch zeitlich nicht unter Druck setzen lassen. Die Entscheidungen eilten nicht. Bayern werde in seinen Positionen “eisern” bleiben.

Okt 01

Jürgen Klopp, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jürgen Klopp, über dts Nachrichtenagentur

Anderlecht (dts Nachrichtenagentur) – Borussia Dortmund hat am Mittwoch am 2. Spieltag in der Gruppenphase der Champions League mit 3:0 gegen den belgischen Meister RSC Anderlecht gewonnen. Bereits in der 3. Minute brachte Ciro Immobile die Dortmunder in Führung. In der 69. Minute gelang Adrian Ramos dann das 2:0 für die Gäste, die das Spiel weitgehend kontrollierten.

Zehn Minuten später traf er ein zweites Mal. Unterdessen gewann Bayer Leverkusen zu Hause mit 3:1 gegen Benfica Lissabon.

Okt 01

Box-Profi Marco Huck, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Box-Profi Marco Huck, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Box-Weltmeister Marco Huck will seinen am 31. Dezember auslaufenden Vertrag beim Box-Team Sauerland nicht verlängern. “Ich bin Wilfried Sauerland sehr dankbar”, sage Huck der “Bild-Zeitung”. “Aber ich habe mich entschieden, die Zügel selbst in die Hand zu nehmen. Als großer Champion möchte ich unabhängig sein. Jetzt bin ich frei für Klitschko.”

Sein Ziel ist ein Kampf gegen Schwergewichts-Weltmeister Wladimir Klitschko. Huck hat die Firma “Huck Sports Promotion” gegründet und will wie schon die Klitschkos und Felix Sturm seine Kämpfe selbst organisieren.

Okt 01

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin der US-Strafverfolgungsbehörde Secret Service, Julia Pierson, hat am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt. Das teilte US-Heimatschutzminister Jeh Johnson mit. Der Secret Service war zuletzt wegen mehrerer Zwischenfälle in die Kritik geraten.

So hatte vor knapp zwei Wochen ein Veteran aus dem Irakkrieg den Sicherheitszaun des Weißen Hauses überwunden und konnte bis in das Gebäude eindringen. Kurz zuvor hatte der Secret Service einem Bericht der “Washington Post” zufolge den US-Präsidenten Barack Obama bei einem Besuch in der US-Gesundheitsbehörde CDC mit einem bewaffneten Vorbestrafen in einem Aufzug fahren lassen.

Okt 01

Bagdad (dts Nachrichtenagentur) – Im Irak sind nach Angaben der UN-Unterstützungsmission im Irak (UNAMI) im September mindestens 1.119 Menschen bei Anschlägen und Kämpfen getötet worden. Mindestens 1.946 wurden dem am Mittwoch vorgestellten UNAMI-Bericht zufolge verletzt. Bei mehr als 850 der Toten und bei rund 1.600 der Verletzten handele es sich um Zivilisten.

Man gehe jedoch davon aus, das die tatsächliche Opferzahl weitaus höher sei: So gebe es keine Zahlen aus der Region Anbar und auch in anderen Gebieten sei die Ermittlung der Opferzahlen durch anhaltende Kämpfe erschwert worden. Am schwersten betroffen sei die Hauptstadt Bagdad: Hier seien im September mindestens 352 Zivilisten getötet und mindestens 983 verletzt worden.

Okt 01

Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat Kritik am umstrittenen Russland-Tag der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns vermieden: “Der Russland-Tag ist eine Gratwanderung”, sagte Kramer der “Welt” mit Blick auf das deutsch-russische Wirtschaftstreffen am Mittwoch in Rostock. “Russland hat mit militärischen Mitteln Grenzverletzungen in der Ukraine begangen, das kann nicht hingenommen werden.” Wo Grenzen verletzt würden, würden auch Eigentumsrechte von Unternehmern verletzt.

“Aber der Gesprächsfaden zu russischen Politikern, Unternehmern, Bürgern und Institutionen darf nicht abreißen”, so Kramer. “Je schwieriger eine Situation ist, desto intensiver muss man im Gespräch bleiben.” Dies gelte für alle Ebenen. Angesichts der Sanktionen gegen Russland verlangte Kramer Entschädigungen für deutsche Firmen. “Deutsche Unternehmen, die als Folge der Sanktionen gegen Russland durch Widerruf zuvor erteilter Ausfuhrgenehmigungen Schäden erleiden, müssen im Rahmen der dafür vorgesehenen gesetzlichen Regelungen auch entschädigt werden”, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). “Da sind die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern gefragt.” Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte auf dem Russland-Tag in Rostock für Vertrauen in Moskau geworben und sich stolz gezeigt, als “Russland-Versteher” zu gelten.

Okt 01

Autobahn-Baustelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn-Baustelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will die jährlichen Investitionen in Straßen und Brücken bis zum Jahr 2018 schrittweise um rund 4,8 Milliarden Euro steigern. Mit diesem Vorschlag geht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) laut eines Berichts der “Lübecker Nachrichten” (Donnerstagsausgabe) in die ab heute in Kiel tagende Verkehrsministerkonferenz. “Um die Leistungsfähigkeit unserer Verkehrswege zu erhalten, habe ich einen Investitionshochlauf gestartet”, sagte der CSU-Politiker.

Der Bund übernehme mehr als die Hälfte des von Experten festgestellten jährlichen Finanzierungsdefizits von etwa 7,2 Milliarden Euro. Diese Summe hatte die sogenannte Bodewig-Kommission unter Vorsitz des einstigen SPD-Verkehrsministers Kurt Bodewig veranschlagt. Dobrindt appellierte an die Länder und Kommunen, ebenfalls stärker in die Infrastruktur zu investieren.

Okt 01

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Göttinger Völkerstrafrechtler Kai Ambos hat die neue, am 24. September einstimmig verabschiedete Resolution 2178 des UN-Sicherheitsrats, die zur Verfolgung von Terror-Tourismus verpflichtet, kritisiert: Dass sie keine Definition des Terrorismus enthalte, sei “angesichts der seit dem 11. September 2001 zunehmenden Instrumentalisierung des Terrorismusbegriffs zur Bekämpfung der politischen Opposition und der mehrheitlich autoritären Ausrichtung der UN-Mitgliedstaaten geradezu naiv”, so Ambos in einem Beitrag für die F.A.Z. (Donnerstagsausgabe). “Oder es ist eben eine infame Strategie dieser autoritären Staaten, sich die Unterdrückung ihrer innerstaatlichen Opposition nun auf höchster völkerrechtlicher Ebene absegnen zu lassen.” Die Staaten sollen die Ein- oder Ausreise “ausländischer terroristischer Kämpfer” verhindern.

Die Resolution verlangt insoweit “glaubwürdige Informationen” als Grundlage eines “begründeten Verdachts”, dass die betreffende Person einen terroristischen Zweck verfolgt. Die damit geforderten verschärften präventivpolizeilichen Maßnahmen dürfen aber nicht zu einer stereotypischen Diskriminierung führen. “Das klingt gut, aber wenig realistisch”, meint Ambos in der F.A.Z “Wie soll denn ein Grenzbeamter eine innerlich gebliebene terroristische Absicht erkennen, wenn nicht auf der Grundlage bestimmter Äußerlichkeiten – langer Bart, Talar, Koran im Gepäck -, also aufgrund einer täterstrafrechtlichen Diskriminierung?” Bedenklich sei auch, dass die UN-Staaten ihre Fluglinien dazu verpflichten sollen, Vorabinformationen zu ihren Passagieren an die Einreisestaaten zu übermitteln. “Diese Verpflichtung hat schon zwischen der EU und den Vereinigten Staaten zu Konflikten geführt, und auch insoweit stellt sich die Frage, wer nach welchen Kriterien darüber entscheiden soll, ob die Personalien eines Passagiers übermittelt werden.”